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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen Türschließer oder dergleichen mit einem Gehäuse, wobei an dem Gehäuse eine Abdeckung anbringbar ist und wobei das Gehäuse an jeder Stirnseite von einer Endkappe verschlossen ist, die eine nach außen weisende Stirnfläche aufweist. Um einen neuen Türschließer zu schaffen, welcher auch in optischer Hinsicht einen ansprechenden Eindruck hinterlässt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass sich die Abdeckung bis zur Ebene der Stirnfläche erstreckt.
    公开号:DE102004012637A1
    申请号:DE200410012637
    申请日:2004-03-12
    公开日:2005-10-13
    发明作者:Bernd Winkler
    申请人:Dorma Deutschland GmbH；
    IPC主号:E05F3-22
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Türschließer oder dergleichenmit einem Gehäuse,wobei an dem Gehäuseeine Abdeckung anbringbar ist und wobei das Gehäuse an jeder Stirnseite voneiner Endkappe verschlossen ist, die eine nach außen weisendeStirnflächeaufweist.
    [0002] SolcheTürschließer sindhinlänglichbekannt. Die Gehäuse,welche den eigentlichen Türschließermechanismusaufnehmen, sind in aller Regel optisch wenig ansprechend und lassensich auch nur bedingt an die individuellen Wünsche der Kunden anpassen.Insbesondere wird es oft als störendempfunden, dass das Gehäusenicht wie aus einem Guss erscheint.
    [0003] Esist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen neuen Türschließer zu schaffen,welcher auch in optischer Hinsicht einen ansprechenden Eindruckhinterlässt.
    [0004] DieseAufgabe wird bei einem Türschließer oderdergleichen mit einem Gehäuse,wobei an dem Gehäuseeine Abdeckung anbringbar ist und wobei das Gehäuse an jeder Stirnseite voneiner Endkappe verschlossen ist, die eine nach außen weisende Stirnfläche aufweist,dadurch gelöst,dass sich die Abdeckung bis zur Ebene der Stirnfläche erstreckt.
    [0005] Infolgedieser Ausgestaltung ergibt sich ein Türschließer, welcher durch sein insgesamtgeschlossen wirkendes Erscheinungsbild in optischer Hinsicht außerordentlichansprechend und sehr schlank wirkt.
    [0006] VorteilhafteWeiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
    [0007] Nacheiner vorteilhaften Weiterbildung weist das Gehäuse einen im Querschnitt L-förmigen Montagewinkelauf, dessen vertikaler Schenkel zur Befestigung des Montagewinkelsan einer Tür,einem Türrahmen,einer Wand oder dergleichen dient und an dessen horizontalem Schenkelder Türschließermechanismusanbringbar ist. Ein solcher Montagewinkel kann aufgrund seiner L-Formnicht nur einfach und schnell an der Tür, dem Türrahmen, der Wand oder dergleichenangebracht werden, sondern er bietet auch gute Montage- und Wartungsmöglichkeiten für den eigentlichenTürschließermechanismus,da der Türschließermechanismusauf nahezu allen Seiten freiliegt und daher gut zugänglich ist.
    [0008] DieAbdeckung ist vorzugsweise im Querschnitt U-förmig mit offenen Stirnseitenausgebildet, so dass sich eine einfache und schnelle Anbringung desTürschließers andem Montagewinkel durchführenlässt.
    [0009] Damitauch eine sichere Fixierung der Abdeckung an dem Montagewinkel gewährleistetist, ist die Abdeckung nach einer vorteilhaften Weiterbildung über eineformschlüssigeRastverbindung an dem Montagewinkel gehalten.
    [0010] DieseRastverbindung ist vorzugsweise so ausgebildet, dass sie von zweian den freien Enden der U-förmigenAbdeckung nach innen vorstehenden Vorsprüngen und zwei damit zusammenwirkenden, nachaußenvorstehenden und im Bereich des vertikalen Schenkels der Abdeckungliegenden Nasen besteht.
    [0011] Umeine ausreichende Verwindungssteifigkeit zu erzielen, ist die Abdeckungvorteilhafterweise als Strangpressprofil ausgebildet.
    [0012] Einebesondere optische Wirkung lässtsich erzielen, wenn gemäß einerbevorzugten Ausgestaltung zwischen der Abdeckung und der Endkappe einevon der Stirnseite des Gehäusesher sichtbare Schattenfuge ausgebildet ist.
    [0013] DieSchattenfuge ist vorzugsweise von einer an drei Seiten der Endkappevorgesehenen Ausklinkung (Rücksprung)gebildet. An der vierten Seite ist keine Ausklinkung vorgesehen,so dass im fertig montierten Zustand die Endkappe den vertikalen Schenkeldes Montagewinkels fugenlos überdeckt.
    [0014] Zurleichten Anbringung der Endkappe an dem Montagewinkel ist nach einervorteilhaften Weiterbildung die Endkappe auf ein an dem Montagewinkelangebrachtes Befestigungselement aufschiebbar.
    [0015] DasBefestigungselement ist vorteilhafterweise als Winkelprofil ausgebildet,dessen einer Schenkel mit dem horizontalen Schenkel des Montagewinkelsverbindbar ist und dessen anderer Schenkel vor der Stirnseite desGehäusesliegt. Die Verbindung mit dem horizontalen Schenkel des Montagewinkelserfolgt vorzugsweise übereine Schraubverbindung, so dass eine schnelle und trotzdem lösbare Befestigungermöglichtwird.
    [0016] Dervor der Stirnseite des Gehäusesliegende Schenkel weist vorzugsweise eine im Wesentlichen kreisförmige Befestigungsscheibemit einer umlaufenden Nut auf. Infolge der Kreisform ist eine einfacheAnbringung der Endkappe gewährleistet,da wegen der Kreisform keine besonderen Ausrichtarbeiten vorgenommenwerden müssen.Durch die umlaufende Nut kann eine sichere und positionsgenaue Lagerungder Endkappe sichergestellt werden.
    [0017] Damitdie Endkappe leicht und einfach an der Befestigungsscheibe angebrachtwerden kann, ist die Endkappe nach einer bevorzugten Ausgestaltungmit einer innen liegenden Wand versehen, die ein einseitig offenesLangloch aufweist. Somit kann die Endkappe leicht auf die Befestigungsscheibeaufgeschoben werden.
    [0018] Umeine sichere Lagerung der Endkappe an der Befestigungsscheibe zugewährleisten,greift nach einer vorteilhaften Weiterbildung das einseitige offeneLangloch im aufgesetzten Zustand mit seinen Rändern in die Nut der Befestigungsscheibeein. Somit ist die Endkappe sicher und lagegenau an der Befestigungsscheibegehalten.
    [0019] Diesichere Lagerung kann noch dadurch verbessert werden, wenn in vorteilhafterWeise die seitlichen Ränderdes Langloches mit je einem Vorsprung versehen sind, der im aufgesetztenZustand eine Verrastung mit der Befestigungsscheibe eingeht.
    [0020] Ausoptischen Gründenkann die Stirnseite der Endkappe mit einem Lochmuster, vorzugsweise inForm von Sacklöchern,versehen sein.
    [0021] Nacheiner bevorzugten Ausführungsformist das Gehäuselängerals der eigentliche Türschließermechanismus,so dass in dem Gehäusenoch ein Freiraum, z. B. zur Aufnahme eines Antriebes, verbleibt.Wenn weiterhin das Gehäusedes Türschließers einHöhen-/Tiefenverhältnis vonetwa 5/4 aufweist, kann der gesamte Türschließer in optisch ansprechenderArt und Weise ausgebildet werden.
    [0022] DasGehäuseist nach einer vorteilhaften Weiterbildung ca. 49 mm hoch und ca.37 mm tief.
    [0023] Einbesonders ansprechender optischer Eindruck kann weiterhin dann erzieltwerden, wenn sich das Gehäuse über diegesamte Breite der Türerstreckt und/oder wenn eine mit dem Türschließer zusammenwirkende Gleitschienedie gleiche Länge aufweistwie das Gehäusedes Türschließers.
    [0024] Beidem erfindungsgemäßen Türschließer kanndas Gehäusean der Türoder dergleichen und die Gleitschiene an einem zugeordneten Türrahmen oderdergleichen befestigt sein. Nach einer alternativen Ausführungsform kannauch die Gleitschiene an der Türoder dergleichen und das Gehäusean einem zugeordneten Türrahmenoder dergleichen befestigt sein.
    [0025] WeitereEinzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich ausder nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispielesanhand der Zeichnungen.
    [0026] Eszeigen:
    [0027] 1:Eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Türschließers;
    [0028] 2:eine Frontalansicht des erfindungsgemäßen Türschließers nach 1;
    [0029] 3:eine Stirnansicht des erfindungsgemäßen Türschließers nach 1;
    [0030] 4:einen Schnitt durch das Gehäusedes Türschließers nach 1;
    [0031] 5:eine Detailansicht der Einzelheit X aus 4;
    [0032] 6:eine Ansicht des Montagewinkels von hinten;
    [0033] 7:eine Ansicht des Montagewinkels von oben;
    [0034] 8:eine perspektivische Ansicht einer Endkappe;
    [0035] 9:eine Stirnseitenansicht der Endkappe nach 8;
    [0036] 10:eine Innenansicht der Endkappe nach 8;
    [0037] 11:eine Draufsicht auf eine Gleitschiene;
    [0038] 12:eine Stirnansicht der Gleitschiene nach 11;
    [0039] 13: eine perspektivische Ansicht eines Befestigungsstückes;
    [0040] 14: eine Draufsicht auf das Befestigungsstück nach 13;
    [0041] 15: einen Querschnitt durch die Gleitschieneund
    [0042] 16: eine Detailansicht der EinzelheitX aus 15.
    [0043] Beider Darstellung sind nur die hier relevanten Teile dargestellt,alle anderen Konstruktionselemente sind zur besseren Übersichtlichkeitweggelassen worden.
    [0044] EinTürschließer weistein Gehäuse 1 auf,in dem der eigentliche Türschließermechanismus(nicht dargestellt) untergebracht ist. Aus dem Gehäuse 1 ragtin bekannter Weise eine Antriebsachse 2 heraus, an welcherein Gestänge 3 befestigtist, das an seinem anderen Ende ein Gleitstück 4 (siehe 11) trägt, welchesin einer Gleitschiene 5 geführt ist.
    [0045] DasGehäuse 1 weisteinen L-förmigenMontagewinkel 6 auf, dessen vertikaler Schenkel 6a mit Bohrungen 7 zurBefestigung des Montagewinkels 6 an einer Tür, einemTürrahmen,einer Wand oder dergleichen versehen ist. Der horizontale Schenkel 6b desMontagewinkels 6 ist mit Befestigungsbohrungen 8 für den eigentlichenTürschließermechanismus,mit Durchtrittsöffnungen 9 für die Antriebsachse 2,mit Zugangsöffnungen 10 für in demTürschließermechanismusvorhandene Ventile und mit Haltebohrungen 11 für an denStirnseiten des Montagewinkels 6 anbringbare Befestigungselemente 12 versehen. DieBefestigungsbohrungen 8, die Durchtrittsöffnungen 9 unddie Zugangsöffnungen 10 sinddoppelt an dem Montagewinkel 6 vorgesehen, so dass dergleiche Montagewinkel 6 für rechts- und für linksschließende Türschließer verwendetwerden kann.
    [0046] DasGehäuse 1 desTürschließers weistweiterhin eine U-förmigeAbdeckung 13 auf, die als an ihren Stirnseiten offenesStrangpressprofil ausge bildet ist. Ein Schnitt durch den Montagewinkel 6 mit aufgesetzterAbdeckung 13 ist in 4 gezeigt.Zur Verrastung der Abdeckung 13 an dem Montagewinkel 6 isteine formschlüssigeRastverbindung vorgesehen, welche im Detail in 5 dargestelltist.
    [0047] DieRastverbindung besteht aus an den freien Enden der U-förmigen Abdeckung 13 nachinnen vorstehenden Vorsprüngen 14,die hinter nach außen vorstehendeund im Bereich des vertikalen Schenkels 6a der Abdeckung 6 liegendeNasen 15 greifen können,wie dies aus den 4 und 5 ersichtlich ist.
    [0048] DieStirnseiten des Gehäuses 1 sindvon Endkappen 16 verschlossen, die auf die an dem horizontalenSchenkel 6b der Abdeckung 6 angebrachte Befestigungselemente 12 aufgeschobenwerden können.Dazu ist das Befestigungselement 12 als Winkelprofil ausgebildet.Wenn das Befestigungselement 12 mit seinem einen Schenkelmit dem horizontalen Schenkel 6a des Montagewinkels 6 verbunden ist,liegt dessen anderer Schenkel vor der Stirnseite des Gehäuses 1.Der vor der Stirnseite des Gehäuses 1 liegendeSchenkel weist eine im Wesentlichen kreisförmige Befestigungsscheibe 12a miteiner umlaufenden Nut 12b auf. Weiterhin ist jede Endkappe 16 miteiner innen liegenden Wand 16a versehen, die ein einseitigoffenes Langloch 16b aufweist. Mit diesem Langloch 16b kanndie Endkappe 16 so auf die Befestigungsscheibe 12a geschobenwerden, dass die Ränderdes Langloches 16b in die Nut 12b der Befestigungsscheibe 12a eingreifen.Damit eine lagesichere Verrastung zwischen der Endkappe 16 unddem Befestigungselement 12 gewährleistet ist, sind die seitlichenRänderdes Langloches 16b mit je einem Vorsprung 16c versehensind, der im aufgesetzten Zustand die Befestigungsscheibe 12a hintergreift.
    [0049] Weiterhinist die nach außenweisende Seite der Endkappe 16 mit einem Lochmuster 17 verziert, welchesim dargestellten Ausführungsbeispielaus symmetrisch angeordneten Sacklöchern besteht, aber auch andereFormen oder Ausgestaltungen haben kann.
    [0050] DieEndkappe 16 weist auf drei Seiten ihres Umfanges eine Ausklinkung(Rücksprung)auf, welche eine Schattenfuge 18 zwischen der Endkappe 16 undder Abdeckung 13 bildet.
    [0051] Imaufgesetzten Zustand überdecktdie Abdeckung 13 nicht nur den Montagewinkel 6,sondern auch die Endkappen 16, so dass – wie insbesondere in 2 zuerkennen ist – dieEndkappen 16 bei einer Frontalansicht nicht zu sehen sind,da die offenen Endflächender Abdeckung 13 und die Stirnflächen der Endkappen 16 ineiner Ebene liegen. Wie bereits ausgeführt, bildet die auf drei Seitenvorgesehene Ausklinkung an den Endkappen 16 eine Schattenfuge 18 zwischenden Endkappen 16 und der Abdeckung 13. Da aufder vierten Seite der Endkappe 16 keine Ausklinkung vorgesehenist, überdeckenauf dieser Seite die Endkappen 16 den vertikalen Schenkel 6a desMontagewinkels 6, so dass dieser nicht zu sehen ist.
    [0052] Dasgesamte Gehäuse 1 istrelativ klein ausgebildet und weist ein Höhen-/Tiefenverhältnis von etwa5/4 auf. Es ist insbesondere ca. 49 mm hoch und ca. 37 mm tief.
    [0053] DieGleitschiene 5 weist eine ähnliche Ausgestaltung wie dasGehäuse 1 auf.Sie besteht aus einer C-förmigenFührungsschiene 20,in welcher das Gleitstück 4 geführt istund welche an ihren Stirnseiten offen ist. In diese offenen Stirnseitensind Befestigungsstücke 21 einsetzbar,mittels derer die Führungsschiene 20 ander Tür,dem Türrahmen,der Wand oder dergleichen befestigt werden kann.
    [0054] JedesBefestigungsstück 21 bestehtaus einem in die Führungsschiene 20 einschiebbarenAnsatz 22, einem mit einer Befestigungsbohrung versehenenHalteblock 23 zur Befestigung der Führungsschiene 20 undeiner Stirnwand 24. Die Stirnwand 24 ist – wie dieEndkappe 16 – aufdrei Seiten ihres Umfanges mit einer Ausklinkung zur Bildung einerSchattenfuge 24a versehen.
    [0055] DieFührungsschiene 20 ist – wie derMontagewinkel 6 – miteinem U-förmigenAbdeckelement 25 verkleidbar, welches an seinen Stirnseitenoffen ist. Zur Befestigung des Abdeckelementes 25 an der Führungsschiene 20 sindim Bereich der freien Enden des U-förmigen Abdeckelementes 25 nachinnen vorstehende Rastnasen 25a vorgesehen, welche mit Rastausnehmungen 26 inder Führungsschiene 20 zusammenwirken.
    [0056] Imaufgesetzten Zustand verkleidet das Abdeckelement 25 nichtnur die Führungsschiene 20, sondern überdecktauch die Befestigungsstücke 21, sodass – wieinsbesondere in 2 zu erkennen ist – die Befestigungsstücke 21 beieiner Frontalansicht nicht zu sehen sind, da die offenen Endflächen des Abdeckelementes 25 unddie Stirnwände 24 derBefestigungsstücke 21 ineiner Ebene liegen. Wie bereits ausgeführt, bildet die auf drei Seitenvorgesehene Ausklinkung an den Stirnwänden 24 eine Schattenfuge 24a zwischenden Befestigungsstücken 21 unddem Abdeckelement 25. Da auf der vierten Seite der Stirnwand 24 keineAusklinkung vorgesehen ist, überdecktauf dieser Seite die Stirnwand 24 die Führungsschiene 20,so dass dieser nicht zu sehen ist.
    [0057] DasGehäuse 1 kannlängerals der eigentliche Türschließermechanismusausgebildet sein, so dass in dem Gehäuse 1 noch Platz,z. B. füreinen Antrieb, vorhanden ist. Das Gehäuse 1 kann sich über diegesamte Breite der Türerstrecken. Aus Symmetriegründenist die Gleitschiene 5 genauso lang ausgebildet wie dasGehäuse 1.
    [0058] Jenach Anwendungsfall kann das Gehäuse 1 ander Türund die Gleitschiene 5 am Türrahmen oder an einer Wandbefestigt sein oder die Gleitschiene 5 kann an der Tür angebrachtsein und das Gehäuse 1 amTürrahmenoder an einer Wand.
    [0059] Durchdie Verwendung der Abdeckung 13 für den Türschließer und das Abdeckelement 25 für die Gleitschiene 5 kanneine ganz individuelle Anpassung an bei Türen verwendete Beschläge vorgenommenwerden. Die Abdeckung 13 und das Abdeckelement können ausunterschiedlichen Materialien, insbesondere aus Aluminium, Edelstahloder Kunststoff, bestehen, die neben einer individuellen Formgebung aucheine unterschiedliche Oberflächenbehandlung aufweisenkönnen.
    1 Gehäuse 2 Antriebsachse 3 Gestänge 4 Gleitstück 5 Gleitschiene 6 Montagewinkel 6a vertikalerSchenkel 6b horizontalerSchenkel 7 Bohrung 8 Befestigungsbohrung 9 Durchgangsöffnung 10 Zugangsöffnung 11 Haltebohrung 12 Befestigungselement 12a Befestigungsscheibe 12b Nut 13 Abdeckung 14 Vorsprung 15 Nase 16 Endkappe 16a Wand 16b Langloch 16c Vorsprung 17 Lochmuster 18 Schattenfuge 20 Führungsschiene 21 Befestigungsstück 22 Ansatz 23 Halteblock 24 Stirnwand 24a Schattenfuge 25 Abdeckelement 25a Rastnase 26 Rastausnehmung
    权利要求:
    Claims (24)
    [1] Türschließer oderdergleichen mit einem Gehäuse,wobei an dem Gehäuseeine Abdeckung anbringbar ist und wobei das Gehäuse an jeder Stirnseite voneiner Endkappe verschlossen ist, die eine nach außen weisendeStirnflächeaufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Abdeckung (13)bis zur Ebene der Stirnflächeerstreckt.
    [2] Türschließer nachAnspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) einen im QuerschnittL-förmigenMontagewinkel (6) aufweist, dessen vertikaler Schenkel(6a) zur Befestigung des Montagewinkels (6) aneiner Tür,einem Türrahmen, einerWand oder dergleichen dient und an dessen horizontalem Schenkel(6b) ein Türschließermechanismusanbringbar ist.
    [3] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (13) im QuerschnittU-förmigmit offenen Stirnseiten ausgebildet ist.
    [4] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (13) über eineformschlüssigeRastverbindung (14, 15) an dem Montagewinkel (6)gehalten ist.
    [5] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung von zwei an denfreien Enden der U-förmigenAbdeckung (6) nach innen vorstehenden Vorsprüngen (14)und zwei damit zusammenwirkenden, nach außen vorstehenden und im Bereichdes vertikalen Schenkels (6a) der Abdeckung (6)liegenden Nasen (15) gebildet ist.
    [6] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (6) als Strangpressprofilausgebildet ist.
    [7] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Abdeckung (6)und der Endkappe (16) eine von der Stirnseite des Gehäuses (1)her sichtbare Schattenfuge (18) ausgebildet ist.
    [8] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Schattenfuge (18) voneiner an drei Seiten der Endkappe (16) vorgesehenen Ausklinkung(Rücksprung) gebildetist.
    [9] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (16) den vertikalenSchenkel (6a) des Montagewinkels (6) fugenlos überdeckt.
    [10] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (16) auf einan dem Montagewinkel (6) angebrachtes Befestigungselement(12) aufschiebbar ist.
    [11] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (12)als Winkelprofil ausgebildet ist, dessen einer Schenkel mit demhorizontalen Schenkel (6b) des Montagewinkels (6)verbindbar ist und dessen anderer Schenkel vor der Stirnseite des Gehäuses (1)liegt.
    [12] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der vor der Stirnseite des Gehäuses (1)liegende Schenkel des Befestigungselementes (12) eine imWesentlichen kreisförmigeBefestigungsscheibe (12a) mit einer umlaufenden Nut (12b)aufweist.
    [13] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (16) mit einerinnen liegenden Wand (16a) versehen ist, die ein einseitigoffenes Langloch (16b) aufweist.
    [14] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das einseitig offene Langloch (16b)im aufgesetzten Zustand der Endkappe (16) mit seinen Rändern indie Nut (12b) der Befestigungsscheibe (12) eingreift.
    [15] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Ränder des Langloches (16b)mit je einem Vorsprung (16c) versehen sind, der im aufgesetzten Zustandeine Verrastung mit der Befestigungsscheibe (12a) eingeht.
    [16] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite der Endkappe (16)mit einem Lochmuster (17), vorzugsweise in Form von Sacklöchern, versehenist.
    [17] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) länger istals der eigentliche Türschließermechanismus,so dass in dem Gehäuse(1) noch ein Freiraum, z. B. zur Aufnahme eines Antriebes, verbleibt.
    [18] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) ein Höhen-/Tiefenverhältnis vonetwa 5/4 aufweist.
    [19] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) ca. 49 mmhoch und ca. 37 mm tief ist.
    [20] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gehäuse (1) über diegesamte Breite einer mit dem Türschließer verbundenenTür erstreckt.
    [21] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Türschließer zusammenwirkende Gleitschiene(5) die gleiche Längeaufweist wie das Gehäuse (1).
    [22] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (13) aus unterschiedlichenMaterialien, insbesondere Aluminium, Edelstahl oder Kunststoff, besteht.
    [23] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (13) eine unterschiedlicheFormgestaltung aufweist.
    [24] Türschließer nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Abdeckung (13)unterschiedlich gestaltet sein kann.
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    JP2007528953A|2007-10-18|
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    AT438014T|2009-08-15|
    CN1930358A|2007-03-14|
    ES2329150T3|2009-11-23|
    WO2005088050B1|2005-10-20|
    WO2005088050A1|2005-09-22|
    NO20064042L|2006-09-08|
    DE102004012637B4|2008-10-16|
    AU2005221797A1|2005-09-22|
    BRPI0508663A|2007-08-14|
    US7543355B2|2009-06-09|
    EP1727956A1|2006-12-06|
    EP1727956B1|2009-07-29|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
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