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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Beieinem Kältegerät mit zweigelenkig verbundenen Gehäuseteilen,die gemeinsam einen wärmeisoliertenInnenraum begrenzen, und einer an einem ersten der Gehäuseteilebefestigten Dichtung (14), die in geschlossener Stellung der Gehäuseteileam anderen Gehäusteilanliegt und den Innenraum im Wesentlichen luftdicht abschließt, istwenigstens ein durch Fremdenergie angetriebener Stellkörper (7')zum Auseinanderspreizen der Dichtung (14) und des zweiten Gehäuseteilsvorgesehen. Ein Antrieb des Stellkörpers (7) weist ein durch die Fremdenergiebeheiztes oder gekühltesElement (26') aus Gedächtnislegierungauf.
    公开号:DE102004012496A1
    申请号:DE102004012496
    申请日:2004-03-15
    公开日:2005-10-06
    发明作者:Thomas Benz
    申请人:BSH Bosch und Siemens Hausgaraete GmbH；
    IPC主号:E05B17-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit Türöffnungshilfe. Eine solche Türöffnungshilfeist im Allgemeinen vorgesehen, um einem Benutzer das Öffnen derTür desKältegeräts zu erleichtern,wenn in diesem ein Unterdruck herrscht, der Tür und Korpus gegeneinanderpresst. Ein solcher Unterdruck kann z.B. entstehen, wenn beim Öffnen derTür warmeLuft in den Innenraum des Gerätsgelangt und sich nach dem Schließen der Tür darin abkühlt.
    [0002] Verbreitetsind Türöffnungshilfen,die auf dem Hebelprinzip basieren. Bei einem solchen Gerät bildetein Türgriffeinen Teil eines zweiarmigen Hebels, der um eine an der Tür befestigteAchse schwenkbar ist. Wenn ein Benutzer an dem Griff zieht, wirddadurch ein zweiter, kürzererArm des Hebels gegen den Korpus des Geräts gedrückt, wodurch Tür und Korpusmit hoher Kraft auseinander gespreizt werden.
    [0003] Einanderes Prinzip von Türöffnungshilfebasiert auf der künstlichenHerbeiführungeines Druckausgleichs zwischen dem Innenraum des Kältegeräts und seinerUmgebung, indem eine zwischen Tür undKorpus befindliche Dichtung stellenweise von ihrem Dichtungssitzabgespreizt wird, um so noch vor dem eigentlichen Öffnen derTür Luftin den Innenraum fließenzu lassen. Eine solche Türöffnungshilfe istz.B. aus DE 36 02 200A1 bekannt.
    [0004] EP 1 077 354 A2 beschreibtein Kältegerät nach demOberbegriff des Anspruchs 1, bei welchem als Türöffnungshilfe ein nicht durchvom Benutzer geleistete Arbeit, sondern durch elektrische Energieangetriebener Stößel vorgesehenist, der Türund Gehäuseentgegen einer zwischen einem magnetischen Material der Dichtungund dem Korpus wirkenden magnetischen Kraft auseinander treibt.Der Antrieb dieses Stößels mussgroßzügig dimensioniertsein, um die Türauch entgegen einem im Innenraum herrschenden Unterdruck öffnen zukönnen.Die Kosten fürein solches Stellglied steigern die Herstellungskosten des Geräts; außerdem erfordertdas Stellglied zu seiner Unterbringung eine beträchtliche Einbautiefe, was denEinbau aufwändigund dementsprechend kostspielig macht.
    [0005] Aufgabeder vorliegenden Erfindung ist, ein Kältegerät mit einer durch Fremdenergieangetriebenen Türöffnungshilfezu schaffen, bei dem die Türöffnungshilfeselbst preiswert realisierbar ist und auch einfach und preiswerteinbaubar ist.
    [0006] DieAufgabe wird dadurch gelöst,dass als Antrieb des Stellkörpersein durch die Fremdenergie beheiztes oder gekühltes Element aus Gedächtnislegierungeingesetzt wird. Mit derartigen Elementen, die inzwischen vergleichsweisepreiswert verfügbar sind,sind beträchtlicheStellkräfteund -hübebei geringen Abmessungen des betreffenden Elements realisierbar.
    [0007] Einsolcher Stellkörperund sein Antrieb könnenwahlweise an der Türdes Kältegeräts oderan dessen Korpus montiert sein. Da die Dichtung im Allgemeinen ander Türmontiert ist, übtim ersteren Fall der Stellkörpereine Zugkraft auf die Dichtung aus, um sie vom Korpus abzuspreizenund dadurch einen Druckausgleich und dementsprechend ein erleichtertesTüröffnen zuermöglichen.Wenn umgekehrt der Stellkörperim Korpus eingebaut ist, übter zum gleichen Zweck vorzugsweise eine Druckkraft auf die Dichtungaus.
    [0008] DerStellkörperkann zum Auseinanderspreizen auch eine Druckkraft auf dasjenigeGehäuseteil ausüben, indem er nicht montiert ist. Weiter können zwei Stellkörper vorgesehensein, von denen jeweils einer auf die Dichtung einwirkt und derandere gegen das jeweils andere Gehäuseteil drückt, oder es können beideStellkörperzu einer Einheit verbunden und gemeinsam angetrieben sein.
    [0009] Einerersten bevorzugten Ausgestaltung zufolge weist ein Antrieb für den Stellkörper einenKniehebel auf, dessen zwei Arme durch drei Gelenke jeweils untereinander,mit einem Gehäusedes Antriebs und mit dem Stellkörperverbunden sind, und das Element aus Gedächtnislegierung greift an dem dieArme untereinander verbindenden Gelenk an.
    [0010] EinerVereinfachung zufolge könnendie zwei Arme des Kniehebels selbst Teil des Elements aus Gedächtnislegierungsein.
    [0011] Vorzugsweisehat das Element aus Gedächtnislegierungdie Form eines Drahtes, da sich dieser zum Herbeiführen einerFormänderungschnell aufheizen oder abkühlenlässt.
    [0012] Umbei kompakter Bauform der Türöffnungshilfeeinen großenHub des oder der Stellkörperzu erreichen, ist der Draht zweckmäßigerweise um eine Mehrzahlvon Umlenkzapfen geschwungen.
    [0013] WeitereMerkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgendenBeschreibung von Ausführungsbeispielenmit Bezug auf die beigefügtenFiguren. Es zeigen:
    [0014] 1 einenschematischen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Kältegerät;
    [0015] 2 einendetaillierten Schnitt durch den unteren Rand der Tür des Kältegeräts aus 1 im geschlossenenZustand der Tür;
    [0016] 3 einenentsprechenden Schnitt in einer ersten Phase des Betriebs der Türöffnungshilfe;
    [0017] 4 einenentsprechenden Schnitt in einer zweiten Phase des Betriebs der Türöffnungshilfe;
    [0018] 5 eineschematische Ansicht eines Türöffnungshilfemechanismusgemäß der erstenAusgestaltung der Erfindung im Ruhezustand;
    [0019] 6 denMechanismus aus 5 im aktivierten Zustand;
    [0020] 7 eineschematische Ansicht einer zweiten Ausgestaltung eines Türöffnungshilfemechanismus;
    [0021] 8 denTüröffnungshilfemechanismus aus 7,montiert am unteren Abschluss einer Kältegerätetür;
    [0022] 9 einenSchnitt durch den Mechanismus der 7 im Ruhezustand;und
    [0023] 10 einenSchnitt durch denselben Mechanismus im aktivierten Zustand.
    [0024] 1 zeigtstark schematisiert ein erfindungsgemäßes Kältegerät mit einem Korpus 1 und einerdaran angelenkten Tür 2,die gemeinsamen einen Innenraum 3 begrenzen, sowie einerMagnetdichtung 4, die an der Innenseite der Tür 2 umlaufend befestigtist und durch Magnetkraft im Wesentlichen luftdicht an der Vorderseitedes Korpus 1 haftet, so dass sich in dessen Innerem einUnterdruck ausbilden kann, wenn nach dem Eindringen von warmer Luftin den Innenraum 3 die Tür 2 geschlossen wird unddie Luft im Innenraum 3 abkühlt.
    [0025] Indie wärmeisolierendeWand 5 am Boden des Korpus 1 ist ein Türöffnungshilfemechanismus 6 eingelassen,dessen innerer Aufbau an spätererStelle erläutertwird. Aus dem hier im inaktiven Zustand gezeigten Türöffnungshilfemechanismussteht ein Abdrückelementeines Stellkörpers 7 vor,welches sich in geringem Abstand von der Innenseite der Tür 2 befindet.
    [0026] 2 zeigtden unteren Randbereich der Tür 2 ineinem vergrößerten Schnitt.Die Tür 2 istaufgebaut aus einer aus einem Blechzuschnitt geformten Außenwand 8 undeiner aus Kunststoff tiefgezogenen Innenwand 9, die anihren vertikalen Kanten miteinander verbunden sind und einen mitIsoliermaterial gefülltenHohlraum 10 umschließen,der oben und unten durch Profile 11 aus Kunststoff verschlossen ist.Eine Buchse 12 zum Aufnehmen eines Gelenkzapfens einesTürscharniersist in den Profilen 11 einteilig geformt.
    [0027] Ineinem Randbereich der Innenwand 9 ist eine hinterschnitteneNut 13 geformt, in welche ein mit Widerhaken versehenerKopfabschnitt eines Magnetdichtprofils 14 eingerastet ist.Das Magnetdichtprofil hat eine Mehrzahl von langgestreckten Kammern,die ihm Flexibilitätverleihen und von denen eine, mit 15 bezeichnet, mit magnetischemMaterial gefülltist, welches eine Dichtflächedes Dichtprofils an die aus Stahlblech geformte Vorderseite desKorpus 1 gedrückthält. DasAbdrückelement 16 desStellkörpers 7 liegteiner inneren Kante des Profils 11 mit geringem Abstandgegenüber.
    [0028] 3 zeigteine erste Phase des Betriebs des im Korpus 1 eingelassenenTüröffnungshilfemechanismus 6.Der Stellkörper 7 istso weit aus dem Korpus 1 ausgefahren, dass eine Schulter 17,die im inaktiven Zustand mit der Vorderkante des Korpus 1 bündig istoder geringfügigdahinter zurückspringt, über dieVorderkante vorspringt und die mit dem magnetischen Material gefüllte Kammer 15 desDichtprofils 14 vom Korpus 1 fortdrückt. Durchden so jeweils seitlich vom Stellkörper 7 entstehendenSpalt zwischen Korpus 1 und Dichtprofil 14 kannLuft in den Innenraum 3 des Kältegeräts strömen, wodurch sich ein Druckausgleichzwischen innen und außenergibt und zum Öffnender Tür 2 lediglichnoch die Magnetkraft zwischen Dichtprofil 14 und Korpus 1 überwundenwerden muss. In dieser Phase übtdas Abdrückelement 16 nochkeine Kraft auf das Profil 11 aus.
    [0029] Inder in 4 gezeigten zweiten Phase des Betriebs des Türöffnungshilfemechanismus 6 istder Stellkörper 7 nochweiter aus dem Korpus 1 ausgefahren, und hat das Dichtprofils 14 vomKorpus 1 abgehoben. Die Tür kann nun völlig freigeöffnetwerden.
    [0030] Die 5 und 6 zeigenexemplarisch den Aufbau eines erfindungsgemäßen Türöffnungshilfemechanismus 6,mit dem die anhand der 2 bis 4 erläuterte Öffnungsbewegungder Tür 2 angetriebenwerden kann. Das Gehäuse 20 desTüröffnungshilfemechanismus 6 isthier auf einer Seite offen dargestellt, um den inneren Aufbau zeigenzu können;in der Praxis ist die offene Seite durch einen Deckel verschlossenoder dicht an der Schaumseite des Außenbehälters des Korpus 1 anliegendbefestigt, um auszuschließen,dass beim Zusammenbau des Kältegeräts, während desAusschäumensdes Zwischenraums zwischen Innen- und Außenbehälter mit Isoliermaterial wieetwa Polyurethanschaum dieser in das Gehäuse 20 eindringt undden Mechanismus blockiert.
    [0031] ImInnern des Gehäuses 20 befindetsich ein Kniehebel mit einem vorderen Arm 21 und einemhinteren Arm 22, die miteinander durch ein Gelenk 23 verbundensind. Der hintere Arm 22 greift über ein Gelenk 24 amGehäuse 20 an,der vordere Arm 21 überein Gelenk 25 am Stellkörper 7.Ein Draht 26 aus einer Gedächtnislegierung ist zwischeneiner Rückwand 27 undeiner Zwischenwand 28 des Gehäuses aufgespannt und greiftam Gelenk 23 an. Der Draht 26 ist beheizbar, beispielsweiseindem ein Heizstrom über(nicht dargestellte) elektrische Anschlüsse direkt durch den Draht 26 selbstgeleitet wird, oder mit Hilfe eines an ihm angeordneten Heizwiderstandes.
    [0032] Inder in 5 gezeigten inaktiven Konfiguration des Türöffnungshilfemechanismus 6 schließt der Stellkörper 7 bündig miteiner Vorderwand 29 des Gehäuses ab, die in die der Tür bzw. derMagnetdichtung zugewandete Vorderseite des Korpus 1 eingelassenist. Das Gelenk 23 ist gegenüber einer gedachten, die Gelenke 24, 25 verbindendenLinie deutlich zur Seite ausgelenkt. Der Draht 26 befindet sichin einem langgestreckten Zustand, der nur bei niedriger Temperaturstabil ist.
    [0033] Wennerfasst wird, dass ein Benutzer die Tür 2 öffnen will,beispielsweise mit Hilfe eines durch Ziehen an einem Griff der Tür 2 betätigbarenSchalter, wird der Draht 26 elektrisch auf eine Temperaturerhitzt, in der er in einen verkürztenZustand übergeht. Dabeidrücktder Draht 26 auf das Gelenk 23 und streckt dadurchden Kniehebel, wodurch der Stellkörper 7 aus dem Gehäuse 20 herausgeschoben wird.
    [0034] Derin 5 und 6 gezeigte Stellkörper 7 mitebener Vorderseite kann beim Herausschieben aus dem Gehäuse 20 direktauf die Tür 2 einwirken unddiese vom Korpus 1 abspreizen, ohne dass vorher ein Druckausgleichhervorgerufen wird, oder er kann so angeordnet sein, dass er gegendas Magnetdichtprofil 14 der Tür drückt und so zunächst einen Druckausgleichermöglicht,bevor durch ein weiteres Hervordringen aus dem Gehäuse 20 dasMagnetprofil 14 vom Korpus 1 abhebt und so dieTür vollständig öffnet. Selbstverständlich kannder Stellkörper 7 an seinerVorderseite auch eine Schulter und ein Abdrückelement aufweisen, wie in 1 bis 4 gezeigt, umnacheinander zunächstdas Magnetdichtprofil 14 mit Hilfe der Schulter abzuhebenund dann mit dem Abdrückelementdirekt gegen die Türzu drücken, oderes könnenzwei Mechanismen 6 der in 5, 6 gezeigtenArt vorgesehen sein, von denen einer dazu dient, durch lokales Abhebendes Magnetdichtprofils 14 einen Druckausgleich herbeizuführen undder andere dazu dient, nach erfolgtem Druckausgleich die Tür 2 vollendsaufzustoßen.
    [0035] Nacherfolgtem Öffnender Tür 2 wirddie Beheizung des Drahtes 26 beendet, so dass er wieder abkühlt und,wenn beim Schließender Tür 2 der Stellkörper 7 indas Gehäuse 20 zurückgedrängt wird,in den langgestreckten Zustand zurückkehrt.
    [0036] EinTüröffnungshilfemechanismus 6 vomin 5 und 6 gezeigten Typ, der nur dazuvorgesehen ist, die Türohne vorherigen Druckausgleich aufzustoßen, könnte auch an der Tür 2 somontiert sein, dass der ausfahrende Stellkörper 7 unmittelbar gegendie Vorderseite des Korpus 1 drückt.
    [0037] Ansich ist es wünschenswert,einen Türöffnungshilfemechanismusan der Tür 2 somontieren zu können,dass dessen Stellkörper 7 beimAusfahren gegen die Vorderseite des Korpus 1 drückt, da einsolcher Mechanismus an einer Außenseitedes oberen oder unteren Abschlussprofils 11 montiert seinkann, was wesentlich weniger arbeitsaufwändig ist, als ihn in die Wand 5 desKorpus 1 einzubetten. Ein Problem dabei ist jedoch, dassder Türöffnungshilfemechanismus 6 der 5 und 6 nurin der Lage ist, eine Druckkraft auszuüben, dass aber eine Zugkrafterforderlich ist, um von Seiten der Tür 2 her das Magnetdichtprofil 14 vonder Vorderseite des Korpus abzuheben und so den Druckausgleich herbeizuführen. EinTüröffnungshilfemechanismus 6', der diesesleistet, wird anhand der 7 bis 10 beschrieben.
    [0038] 7 zeigteine perspektivische Ansicht dieses Türöffnungshilfemechanismus 6' mit nach oben gewandter,offener Unterseite seines Gehäuses 20. DasGehäuse 20 hatdie Gestalt eines flachen Quaders, bei dem sich durch eine Längswand,hier als Vorderwand 29 bezeichnet, ein Führungskanal 30 mit rechteckigemfreien Querschnitt erstreckt. Durch diesen freien Querschnitt erstrecktsich ein Zweig 31 eines ersten Stellkörpers 7'. Ein zweiter Zweig 32 erstrecktim rechten Winkel von dem aus dem Gehäuse 20 vorspringendenEnde des Zweiges 31 aus. An dem im Innern des Gehäuses 20 befindlichenEnde des Zweiges 31 ist ein Zapfen 33 angebracht,der von einem Draht 26' ausGedächtnislegierungumschlungen ist. Die zwei Enden des Drahtes 26' sind jeweils inHalteblöcken 34 desGehäusesverankert.
    [0039] Einzweiter Stellkörper 7'' erstreckt sich durch einen durchden Zweig 31 verlaufenden Führungskanal. Das äußere Endedieses Stellkörpers 7'' schließt in der Konfiguration der 7 bündig mitder Außenseitedes Stellkörpers 7' ab; das innereEnde erstreckt sich überdas innere Ende des Zweiges 31 hinaus bis in einen geschlitztenFührungskörper 36 desGehäuses 20,in welchem es von einem zweiten Draht 26'' ausGedächtnislegierungumschlungen ist. Der Draht 26'' isterheblich längerals der Draht 26'. Ererstreckt vom Stellkörper 7'' aus in spiegelbildliche Richtungen,und verläuftim Zickzack um eine Mehrzahl von Umlenkzapfen 37, bis erschließlichVerankerungspunkte an Halteblöcken 38 erreicht.
    [0040] Einein der Figur großenteilsverborgene Rückstellfeder 35 greiftmit einem Ende am Stellkörper 7' und mit demanderen am Stellkörper 7'' an. Sie drückt den Stellkörper 7' nach außen, gegenden Korpus 1, und den Stellkörper 7'' nachinnen und hältdadurch die Drähte 26' und 26'' straff gespannt.
    [0041] 8 zeigtdie Anbringung des Türöffnungshilfemechanismus 6' an der Unterseitedes unteren Abschlussprofils 1 der Tür des Kältegeräts. Der hakenförmige Führungskörper 7' greift mitseinem vertikalen Zweig 32 in einen Ausschnitt 39 einesFrontblechs 40 des Korpus 1 ein, der sich einStück weit bisunter das Magnetdichtprofil 14 erstreckt. In einer Ruhekonfigurationder Türöffnungshilfeverformt der Zweig 31 das Dichtprofil 14 nicht,so dass dieses auf einem Teil seiner Oberfläche dichtend am Innenbehälter desKorpus 1 anliegt.
    [0042] Wenndie Türöffnungshilfedurch Beheizen der Drähte 26', 26'' aktiviert wird, verkürzen sichdiese, wodurch der Stellkörper 7' entgegen derKraft der Rückstellfeder 35 andas Gehäuse 20 herangezogen wirdund dabei das Dichtprofil 14 vom Korpus 1 abhebt,wie in 10 gezeigt. Gleichzeitig fährt der Stellkörper 7'' aus dem Gehäuse 20 aus, wobeiaufgrund der großenLänge desum die Umlenkzapfen 37 geschlungenen Drahtes 26'' beim Führungskörper 7'' eingrößerer Huberreichbar ist als beim Stellkörper 7'.
    [0043] Nacheiner vorgegebenen, zum Öffnender Türausreichenden Zeit wird die Beheizung der Drähte 26', 26'' wiederausgeschaltet. Die sich nun abkühlendenDrähte 26', 26'' kehren unter der Wirkung der Rückstellfeder 35 inihre in 9 gezeigte Stellung zurück, so dassdie Türwieder luftdicht geschlossen werden kann.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Kältegerät mit zweigelenkig verbundenen Gehäuseteilen(1, 2), die gemeinsam einen wärmeisolierten Innenraum (3)begrenzen, einer an einem ersten der Gehäuseteile (2) befestigtenDichtung (14), die in geschlossener Stellung der Gehäuseteile(1, 2) am anderen Gehäuseteil (1) anliegtund den Innenraum (3) im Wesentlichen luftdicht abschließt, und mitwenigstens einem durch Fremdenergie angetriebenen Stellkörper (7, 7', 7'') zum Auseinanderspreizen der Dichtung(14) und des zweiten Gehäuseteils (1), dadurchgekennzeichnet, dass ein Antrieb des Stellkörpers (7) ein durchdie Fremdenergie beheiztes oder gekühltes Element (26, 26', 26'') aus Gedächtnislegierung aufweist.
    [2] Kältegerät nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster der Stellkörper (7', 7'') und sein Antrieb an dem erstenGehäuseteil(2) montiert sind.
    [3] Kältegerät nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster der Stellkörper (7)und sein Antrieb an dem zweiten Gehäuseteil (1) montiert sind.
    [4] Kältegerät nach Anspruch2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Stellkörper (7'')zum Auseinanderspreizen eine Zugkraft auf die Dichtung (14) ausübt.
    [5] Kältegerät nach Anspruch3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Stellkörper (7) zum Auseinanderspreizeneine Druckkraft auf die Dichtung (14) ausübt.
    [6] Kältegerät nach einemder Ansprüche1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter der Stellkörper (7') zum Auseinanderspreizeneine Druckkraft auf das jeweils andere Gehäuseteil ausübt.
    [7] Kältegerät nach Anspruch5 und Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Stellkörper (7)zu einer Einheit verbunden und gemeinsam angetrieben sind.
    [8] Kältegerät nach Anspruch4 und Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Stellkörper (7', 7'') ein eigener Antrieb zugeordnetist.
    [9] Kältegerät nach einemder vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb einen Kniehebel (21, 22)umfasst, dessen zwei Arme (21; 22) durch dreiGelenke (23, 24, 25) jeweils untereinander,mit einem Gehäuse(20) des Antriebs und mit dem Stellkörper (7) verbundensind, und dass das Element aus Gedächtnislegierung an dem die Arme(21, 22) untereinander verbindenden Gelenk (23)angreift.
    [10] Kältegerät nach Anspruch10, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb einen Kniehebel umfasst,dessen zwei Arme Teil des Elements (26', 26'') ausGedächtnislegierungsind.
    [11] Kältegerät nach Anspruch10, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (26, 26', 26'') aus Gedächtnislegierung ein Draht ist.
    [12] Kältegerät nach Anspruch11, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (26'') um eine Mehrzahl von Umlenkzapfen(37) geschlungen ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004012496B4|2018-05-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-05-26| R012| Request for examination validly filed|Effective date: 20110315 |
    2011-05-26| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2015-05-13| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: BSH HAUSGERAETE GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH, 81739 MUENCHEN, DE Effective date: 20150407 |
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    2018-02-07| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2018-10-25| R084| Declaration of willingness to licence|
    2019-02-26| R020| Patent grant now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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