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    • 专利摘要:
    Bei einer Kupplungseinrichtung zum Verbinden eines Zugfahrzeuges, insbesondere Ackerschleppers mit einem Anhänger, umfassend einen Kupplungskopf (22) mit einem von diesem abstehenden Lagerzapfen (26), der in einem Lagergehäuse (20) mittels einer Lageranordnung (28, 28) um eine mit der Zapfenachse zusammenfallenden ersten Schwenkachse (30) schwenkbar gelagert ist, wobei die Lageranordnung mindestens ein Wälzlager (28) umfasst, das einen gehäusefesten Außenring (34) und einen auf dem Lagerzapfen (26) sitzenden Innenring (36) hat, ist der Kupplungskopf als manuelle Bolzenkupplung ausgebildet mit einem blockförmigen äußeren Kupplungsteil (24), das mit dem Lagerzapfen (26) verbunden ist, und mit einem inneren Kupplungsteil (46), das in einer der Außenkontur des inneren Kupplungsteils (46) angepassten Aufnahme des äußeren Kupplungsteils (24) um eine zur ersten Schwenkachse (30) senkrechte zweite Schwenkachse (52) schwenkbar gelagert ist und eine senkrecht zur zweiten Schwenkachse (52) gerichtete Bohrung zur Führung eines Kupplungsbolzens (58) hat, dessen Länge so gewählt ist, dass die axialen Endflächen des Kupplungsbolzens (58) im Wesentlichen mit der Außenfläche des inneren Kupplungsteiles (46) fluchten.
    公开号:DE102004012483A1
    申请号:DE200410012483
    申请日:2004-03-15
    公开日:2005-10-06
    发明作者:Paul Schnabl
    申请人:Schnabl, Peter；
    IPC主号:B60D1-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung zum Verbinden einesZugfahrzeuges, insbesondere Ackerschleppers mit einem Anhänger, umfassendeinen Kupplungskopf mit einem von diesem abstehenden Lagerzapfen,der in einem Lagergehäuse mittelseiner Lageranordnung um eine mit der Zapfenachse zusammenfallendeerste Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, wobei die Lageranordnung mindestensein Wälzlagerumfasst, das einen gehäusefestenAußenringund einen auf dem Lagerzapfen sitzenden Innenring hat.
    [0002] EineKupplungseinrichtung der vorstehend genannten Art ist beispielsweiseaus der DE 199 27 754A1 bekannt. Bei der dort beschriebenen Anhängekupplunghat die Lageranordnung zwei einseitig wirkende Wälzlager, die gegeneinanderangestellt sind und deren Druckkegelspitzen einander entgegengesetztverlaufen. Eine solche Lageranordnung hat den Vorteil, dass siebei axial kurzer Bauweise relativ hohe am Kupplungskopf angreifendeStützkräfte aufnehmenkann. Bei der bekannten Anordnung ist der mit dem Lagerzapfen verbundeneKupplungskopf selber nicht näherdargestellt. Die üblichenAnhängekupplungenhaben jedoch den Nachteil, dass sie in axialer Richtung relativlang bauen und dass eine ausreichende Beweglichkeit der Zugdeichselgegenüberdem Zugfahrzeug nur dadurch erhalten werden kann, dass die mit derZugdeichsel verbundene Zugöseinnerhalb des Kupplungsmauls und gegenüber dem Kupplungsbolzen einrelativ großesSpiel hat. Das führtnicht nur zu einem rascheren Verschleiß der Kupplungsanordnung, sondernbeeinträchtigt auchden Fahrkomfort. Gleichzeitig könnendie Vorzügeder Lageranordnung nicht voll genutzt werden.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplungseinrichtungder eingangs genannten Art anzugeben, die bei kurzer axialer Bauweiseeine weitgehend spielfreie Verbindung zwischen dem Kupplungskopfund einer Zugdeichsel ermöglichtund gleichzeitig einen großenSchwenkwinkel der Zugdeichsel gegenüber dem Zugfahrzeug sowohlum eine vertikale als auch eine horizontale Schwenkachse zulässt.
    [0004] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass der Kupplungskopf als manuelle Bolzenkupplung ausgebildet istmit einem blockförmigen äußeren Kupplungsteil,das mit dem Lagerzapfen verbunden ist, und mit einem inneren Kupplungsteil,das in einer der Außenkonturdes inneren Kupplungsteils angepassten Aufnahme des äußeren Kupplungsteilesum eine zur ersten Schwenkachse senkrechte zweite Schwenkachse schwenkbargelagert ist und eine senkrecht zur zweiten Schwenkachse gerichteteBohrung zur Führungeines Kupplungsbolzens hat, dessen Länge so gewählt ist, dass die axialen Endflächen desKupplungsbolzens im wesentlichen mit der Außenfläche des inneren Kupplungsteilesfluchten.
    [0005] Beider erfindungsgemäßen Lösung bildet derKupplungskopf gleichsam ein Universalgelenk zwischen dem Zugfahrzeugund der Zugdeichsel. Dadurch, dass der Kupplungsbolzen nicht oderkaum überdie Außenfläche desinneren Kupplungsteiles hinausragt, behindert der Kupplungsbolzenauch nicht die Schwenkbewegung des inneren Kupplungsteiles gegenüber dem äußeren Kupplungsteil,so dass man dadurch einen großenSchwenkwinkel des inneren Kupplungsteiles und damit der Zugdeichsel gegenüber dem äußeren Kupplungsteil(Fahrzeug) um die zweite Schwenkachse erhält. Durch die kardanische Lagerungder Zugösegegenüberdem Zugfahrzeug kann die Zugösezumindest annähernd spielfreiin dem inneren Kupplungsteil und auf dem Kupplungsbolzen gehaltenwerden, wodurch sich nicht nur der Verschleiß der zueinander bewegten Teileverringert, sondern auch der Fahrkomfort erhöht wird, wobei gleichzeitigeine großeBeweglichkeit der Zugdeichsel gegenüber dem Zugfahrzeug erreichtwird.
    [0006] Vorzugsweiseist die Anordnung so getroffen, dass sich die beiden Schwenkachsenund die Bolzenachse in einem Punkt schneiden. Um das Einkuppelnzu erleichtern, ist es zweckmäßig, wenndas innere Kupplungsteil in dem äußeren Kupplungsteil zwischenzwei Endlagen verschwenkbar und in eine Mittelstellung zwischenden beiden Endlagen vorgespannt ist, in der die Bolzenachse senkrechtzur ersten Schwenkachse gerichtet ist. Die erfindungsgemäße Kupplungsanordnungkann sowohl mit einer horizontal liegenden Zugöse (Achse des Kupplungsbolzensvertikal), als auch einer vertikal stehenden Zugöse (Achse des Kupplungsbolzenshorizontal) genutzt werden.
    [0007] DieWälzlageranordnungkann an sich beliebig ausgebildet sein und Wälzlager mit kugelförmigen,zylindrischen oder kegelstumpfförmigenWälzkörpern enthalten,insbesondere kann sie beispielsweise in der in der DE 199 27 754 A1 beschriebenen Weiseausgebildet sein.
    [0008] Diefolgende Beschreibung erläutertin Verbindung mit den beigefügtenZeichnungen die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles. Es zeigen:
    [0009] 1 eineperspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Kupplungsanordnung in Verbindungmit einem Anhängebockan einem Ackerschlepper,
    [0010] 2 einenSchnitt entlang der Linie II-II in 1, wobei dasLagergehäuseals Flanschlager ausgebildet ist und
    [0011] 3 einenSchnitt entlang der Linie III-III in 2.
    [0012] In 1 erkenntman einen allgemein mit 10 bezeichneten Anhängebockder zur Befestigung an dem Heck eines Zugfahrzeugs bestimmt ist,von dem lediglich eine Zapfwelle 12 dargestellt ist. DerAnhängebock 10 umfasstzwei zueinander parallele Seitenwangen 14 mit Führungen 16,mit denen die Seitenwangen 14 an dem Zugfahrzeug befestigtwerden können.
    [0013] Inihrem unteren Endbereich sind die vertikalen Seitenwangen 14 durcheine plattenförmigeBrücke 20 verbunden,an der ein allgemein mit 22 bezeichneter Kupplungskopfgelagert ist.
    [0014] DerKupplungskopf umfasst ein äußeres Kupplungsteil 24,das gemäß 2 einstückig miteinem Lagerzapfen 26 ausgebildet ist, der in der als Lagergehäuse ausgebildetenBrücke 20 mittelszweier Kegelrollenlager 28 um eine zur Fahrzeuglängsrichtungparallele erste Schwenkachse 30 schwenkbar gelagert ist.Die Lager 28 umfassen jeweils einen in einer Lagerbohrung 32 festangeordneten Außenring 34 undeinen auf dem Lagerzapfen 26 angeordneten Innenring 36,an denen Laufbahnen fürKegelrollen 38 ausgebildet sind. Wie man erkennt, sinddie Kegelrollenlager 28 gegeneinander gestellt. Zwischenden Kegelrollenlagern 28 ist ein Bremsring 29 angeordnet,der eine Drehung des Lagerzapfens 26 in dem Lagergehäuse 20 durchReibung bremst. Die Bremskraft kann in bekannter Weise über nichtnäher dargestellteStellmittel 31 eingestellt werden.
    [0015] Dasblockförmige äußere Kupplungsteil 24 hatzwischen einem unteren Flansch 40 und einem oberen Flansch 42 eineAufnahme 44 fürein inneres Kupplungsteil 46, das mit einem unteren Lagerzapfen 48 undeinem oberen Lagerzapfen 50 zwischen dem unteren Flansch 40 unddem oberen Flansch 42 des äußeren Kupplungsteils 24 umeine zur ersten Schwenkachse 30 senkrechte zweite Schwenkachse 52 schwenkbargelagert ist, wie dies 2 zeigt. Das innere Kupplungsteil 46 hateine Bohrung 54 mit zur zweiten Schwenkachse 52 senkrechterBohrungsachse 56 zur Führungeines manuell einsteckbaren Kupplungsbolzens 58. Der Kupplungsbolzenhat nahe seinem einen Längsendeeine Ringnut 60, in die ein Sicherungsstift 62 eingreifenkann, um den Kupplungsbolzen in dem inneren Kupplungsteil 46 festzulegen.Wie man in den 1 und 3 erkennt,ist der Kupplungsbolzen 58 in seiner Länge so bemessen, dass seineaxialen Endflächenzumindest annäherndmit der Außenumfangsfläche desinneren Kupplungsteils 46 fluchten. Um den Kupplungsbolzen 58 ausdem inneren Kupplungsteil 46 herausziehen zu können, hatder Kupplungsbolzen 58 an seinen Längsenden jeweils eine axialeGewindebohrung 64, in die ein in der 1 dargestelltesWerkzeug 66 eingeschraubt werden kann. Damit kann der Kupplungsbolzen 58 auchdann herausgezogen werden, wenn das innere Kupplungsteil 46 gegenüber dem äußeren Kupplungsteil 24 soverschwenkt ist, dass das eine Ende des Kupplungsbolzens 58 inder Aufnahme 44 des äußeren Kupplungsteilesliegt. Selbstverständlichkann auch eine Bajonettkupplung oder eine andere geeignete Kupplungzwischen dem Werkzeug 66 und dem Kupplungsbolzen gewählt werden.
    [0016] Wieinsbesondere die 2 erkennen lässt, ist die Aufnahme 44 inihrer Kontur an die Außenkonturdes inneren Kupplungsteiles 46 angepasst, so dass sicheine sehr kompakte Anordnung ergibt und der Kupplungsbolzen 58 sehrnah an die Brückebzw. an das Lagergehäuse 20 herangerückt ist.Wie 1 zeigt, ist die Zugöse 68 für eine vertikaleMontage an einer Deichsel eines Anhängers bestimmt, so dass in derNormalstellung des Kupplungskopfes 22 der Kupplungsbolzen 58 horizontalgerichtet ist. Die Schwenkbarkeit der Zugöse 68 um den horizontalen Kupplungsbolzen 58,d.h. die Schwenkbarkeit in einer vertikalen Ebene ermöglicht problemloseinen großenSchwenkwinkel der Zugöse 68 umdie horizontale Bohrungs- oder Bolzenachse 56, wie dies 2 erkennenlässt.Der völligfrei liegende Kupplungskopf 22 ermöglicht in Verbindung mit dem schwenkbareninneren Kupplungsteil 46 einen großen Schwenkwinkel der Zugöse 68 undder mit ihr verbundenen Deichsel um die zweite Schwenkachse 52.Die kompakte Ausbildung der gesamten Verbindungseinrichtung erlaubtin Verbindung mit den Wälzlagern 28 dieAufnahme hoher Stützlasten.
    [0017] Dasinnere Kupplungsteil 46 wird durch zwei Federn 70 inseine in der 3 dargestellte Mittellage bezüglich derzweiten Schwenkachse 52 vorgespannt. Die Federn 70 sindjeweils in einer innerhalb der Aufnahme 44 ausgebildetenNut 72 angeordnet und werden durch einen mit dem innerenKupplungsteil 46 verbundenen Stift 74 beim Verschwenkendes inneren Kupplungsteils 46 gegenüber dem äußeren Kupplungsteil 24 zusammengepresst,so dass sie das innere Kupplungsteil 46 in seine Mittelstellung zurückdrehen,wenn keine äußere Kraftmehr auf das innere Kupplungsteil 46 wirkt.
    [0018] Beider in der 1 dargestellten Ausführungsformist das Lagergehäuseals Brückedargestellt, welche die beiden Seitenwangen 14 des Anhängebockes 10 miteinanderverbindet. Ebenso kann aber das Lagergehäuse 20 gemäß den 2 und 3 auchals Flanschlager ausgebildetet sein, das an einer Traverse einesFahrzeugrahmens befestigt wird.
    权利要求:
    Claims (3)
    [1] Kupplungseinrichtung zum Verbinden eines Zugfahrzeuges,insbesondere Ackerschleppers mit einem Anhänger, umfassend einen Kupplungskopf (22)mit einem von diesem abstehenden Lagerzapfen (26), derin einem Lagergehäuse(20) mittels einer Lageranordnung (28, 28)um eine mit der Zapfenachse zusammenfallenden ersten Schwenkachse (30)schwenkbar gelagert ist, wobei die Lageranordnung mindestens einWälzlager(28) umfasst, das einen gehäusefesten Außenring(34) und einen auf dem Lagerzapfen (26) sitzendenInnenring (36) hat, dadurch gekennzeichnet, dassder Kupplungskopf als manuelle Bolzenkupplung ausgebildet ist miteinem blockförmigen äußeren Kupplungsteil(24), das mit dem Lagerzapfen (26) verbunden ist,und mit einem inneren Kupplungsteil (46), das in einerder Außenkonturdes inneren Kupplungsteils (46) angepassten Aufnahme (44)des äußeren Kupplungsteils (24)um eine zur ersten Schwenkachse (30) senkrechte zweiteSchwenkachse (52) schwenkbar gelagert ist und eine senkrechtzur zweiten Schwenkachse (52) gerichtete Bohrung (54)zur Führungeines Kupplungsbolzens (58) hat, dessen Länge so gewählt ist,dass die axialen Endflächendes Kupplungsbolzens (58) im wesentlichen mit der Außenfläche desinneren Kupplungsteiles (46) fluchten.
    [2] Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass sich die beiden Schwenkachsen (30, 52) unddie Bolzenachse (56) in einem Punkt schneiden.
    [3] Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, dass das innere Kupplungsteil (46) in dem äußeren Kupplungsteil(24) zwischen zwei Endlagen verschwenkbar und in eine Mittelstellungzwischen den beiden Endlagen vorgespannt ist, in der die Bolzenachse(56) senkrecht zur ersten Schwenkachse (30) gerichtetist.
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    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP1577124A1|2005-09-21|
    DE102004012483B4|2014-10-09|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-03-17| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2012-11-27| R079| Amendment of ipc main class|Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: B60D0001480000 Ipc: B60D0001020000 |
    2013-01-17| R079| Amendment of ipc main class|Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: B60D0001480000 Ipc: B60D0001020000 Effective date: 20121127 |
    2013-04-02| R016| Response to examination communication|
    2014-06-24| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2015-05-03| R082| Change of representative|Representative=s name: SCHAUMBURG UND PARTNER PATENTANWAELTE MBB, DE Representative=s name: SCHAUMBURG & PARTNER PATENTANWAELTE MBB, DE Representative=s name: SCHAUMBURG & PARTNER PATENTANWAELTE GBR, DE |
    2015-07-10| R020| Patent grant now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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