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    • 专利摘要:
    Es ist ein elektrischer Gurtwickler für einen Rollladengurt bekannt, bei dem in einem Gehäuse ein elektrischer Antriebsmotor, eine Gurthaspel zum Aufwickeln des Gurts, ein zum Motor kuppelndes Getriebe sowie eine elektronische Schaltsteuereinrichtung mit einer Bedienfläche angeordnet sind. Um hiervon ausgehend einen kostengünstigen elektrischen Gurtwickler bereitzustellen, der einfach zu montieren ist, der anwenderfreundlich gestaltet ist und der sich durch leise Laufgeräusche auszeichnet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Getriebe oder ein Teil davon als Zugmittelgetriebe ausgebildet ist.
    公开号:DE102004012459A1
    申请号:DE200410012459
    申请日:2004-03-11
    公开日:2005-10-27
    发明作者:Oswald Lott
    申请人:PROVITA GmbH；
    IPC主号:E06B9-68
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen elektrischen Gurtwickler, insbesonderefür einenRollladengurt, umfassend ein Gehäusemit darin angeordnetem elektrischen Antriebsmotor, einer Gurthaspelzum Aufwickeln des Gurts, einem zum Motor kuppelnden Getriebe, sowieeiner elektronischen Schaltsteuereinrichtung mit einer Bedienfläche.
    [0002] ImZuge der Automatisierung im Haushaltsbereich werden in den letztenJahren zunehmend handbetätigteRollladengurtwickler durch elektrische Gurtwickler ersetzt. Diesesind als Einbaugerätezum Einbau in Unterputz-Einbaukästenoder als Anbaugerätezur Befestigung an einer Wand bekannt.
    [0003] Einelektrischer Gurtwickler als Einbaugerät für den Einbau in vorhandeneUnterputz-Einbaukästenist in der EP 0 924379 A2 beschrieben. Dieser besteht im Wesentlichen auseinem in den Einbaukasten passenden Gehäuse, das mit einer Frontblendenach außenabgeschlossen ist. Innerhalb des Gehäuses finden eine Gurthaspelzum Aufwickeln des Gurts, ein Schneckenrad, das über eine Antriebsschnecke miteinem Antriebsrad eines Untersetzungsgetriebes und damit mit demMotor in Antriebsverbindung steht, sowie der Motor selbst Platz.Der Motor ist als hoch kompakter Elektromotor ausgeführt, der über eineelektronische Gleichrichterschaltung direkt an Netzspannung anschließbar ist.Mittels Bedienelementen, die in der am Gehäuse fixierbaren Frontblendevon außenzugänglichsind, ist der Motor schaltbar.
    [0004] Derzeitsind vier verschiedene Unterputz-Einbaukästen für Rollladengurtwickler mitden Typenmaßen105, 135, 160 und 185 mm im Einsatz. Der bekannte Gurtwickler isttrotz der kompakten Bauweise seines Motors für den Einbau in den kleinstendieser Einbaukasten nicht geeignet. Ein Grund hierfür ist derhohe Platzbedarf des Untersetzungsgetriebes.
    [0005] Einelektrischer Gurtwickler in Form eines Anbaugerätes für eine schwenkbare Befestigungan einer Wand ist aus der DE299 21 653 U1 bekannt. Der Gurtwickler besteht aus einemGehäusemit rechteckigem Querschnitt, das um eine vertikal orientierte Schwenkachsean einem an der Wand befestigten Bügel schwenkbar aufgehängt ist.In dem Gehäusesind ein Motor, ein mit dem Motor über eine Antriebsschnecke undein Schneckenrad verbundenes Untersetzungsgetriebe und eine Aufwickelrollefür denGurt untergebracht. Die Aufwickelrolle weist einen Außenkranzauf, der mit einem Zahnrad des Untersetzungsgetriebes zusammenwirkt.Das Untersetzungsgetriebe ist selbsthemmend, jedoch kann das Ausgangsritzeldes Untersetzungsgetriebes durch einen Betätigungseingriff außer Eingriffdem Schneckenrad gebracht werden, so dass nach dem Ausrasten dieAufwickelrolle mitsamt dem Außenkranzfrei drehbar ist, was das Einlegen des Gurtes erleichtert. Zum Einlegendes Gurtes müssenbei diesem Gurtwickler somit genau aufeinander angepasste Getriebeteilegetrennt und nachher wieder in Eingriff zueinander gebracht werden.Hierzu muss das ausgerastete Ausgangsritzel des Untersetzungsgetriebessowohl in den Außenzahnkranzder Gurthaspel als auch in das restliche Untersetzungsgetriebe eingefädelt werden.
    [0006] DieSchwenkachse verläuftim Bereich der Rückwanddes Gehäuses.An der dieser Rückwand gegenüberliegendenStirnwand ist ein Tastenfeld für dieBedienung der elektronischen Schaltsteuereinrichtung vorgesehen.
    [0007] BeimEinsatz der bekannten Gurtwickler ergibt sich allgemein das Problem,dass die gegeneinander abrollenden Getriebeteile des Untersetzungsgetriebeseine gewisse Geräuschentwicklungverursachen, die noch verstärktwerden kann, wenn es währenddes Betriebes zu einer Verschiebung von Getriebeteilen oder desMotors kommt, wie dies beispielsweise bei der Motorachse infolgeauf der sie quer zur Achsrichtung einwirkenden Kräfte regelmäßig derFall ist.
    [0008] Dervorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen kostengünstigenelektrischen Gurtwickler bereitzustellen, der einfach zu montierenist und der die oben beschriebenen Nachteile der bekannten Gurtwicklernicht aufweist.
    [0009] DieseAufgabe wird ausgehend von einem Gurtwickler der eingangs genanntenGattung erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass das Getriebe oder ein Teil davon als Zugmittelgetriebe ausgebildetist.
    [0010] Dienotwendige Untersetzung des Motorantriebs wird hierbei ganz oderteilweise mittels eines Zugmittelgetriebes erreicht. Zugmittelgetriebesind als Bandgetriebe oder in Bauformen mit Riemen- oder Kettenantriebbekannt. Die Zugmittel sind als mehr oder weniger flexible Riemen(beispielsweise Zahnriemen, Keilriemen, Rippenriemen, Flachriemen),Ketten, Bänder,Seile, Drähteoder ähnlichem ausgestaltet.Beim erfindungsgemäßen Gurtwickler ersetztdas flexible Zugmittel genau aufeinander angepasste, starre Getriebeteile,wie etwa zwei ineinander greifende Zahnräder. Dadurch wird eine gewisseEntkopplung von Motor und dem restlichen Untersetzungsgetriebe erreicht,die zu einer Geräuschminderungführt.Darüberhinaus zeigt sich ein Zugmittelgetriebe vergleichsweise tolerantgegenüberMaßabweichungender Getriebeteile und gegenüberetwaigen Wellenverlagerungen währenddes Betriebes. Daher führtder hier vorgeschlagene Ersatz von starren Getriebeteilen durchein flexibles Zugmittelgetriebe auch zu einem geringeren Fertigungsaufwand undsomit zu einer Kostensenkung.
    [0011] Dabeihat es sich besonders bewährt,wenn das Zugmittelgetriebe eine Getriebeverbindung zwischen derMotorwelle und einem weiteren Getriebeteil bildet.
    [0012] DieMotorwelle neigt dazu, quer zur Achsrichtung auf sie einwirkendenKräftenim Lauf der Zeit auszuweichen, wodurch es bei starren Getriebeverbindungenzu einer Verstärkungder Laufgeräusche biszu einem Ausfall des Getriebes kommen kann, wenn die jeweiligenGetriebeteile außenEingriff miteinander kommen. Dieses Problem wird durch den Einsatzeines am Motor ansetzenden Zugmittelgetriebe entschärft. Denndieses erweist sich als vergleichsweise tolerant gegenüber Bewegungender Motorwelle.
    [0013] Einemit einem Schneckenrad zusammenwirkende Antriebsschnecke ermöglicht einehohe Untersetzung des Motorantriebs und wird aus diesem Grund invielen Gurtwicklern eingesetzt. Bei einer bevorzugten Ausführungsformdes erfindungs gemäßen Gurtwicklersbildet das Zugmittelgetriebe eine Getriebeverbindung zwischen derMotorwelle und der mit einem Schneckenrad kämmenden Antriebsschnecke. Hierdurchgelingt eine besonders effektive und geräuscharme Kraftübertragungvon der Motorwelle auf das Schneckenrad Als besonders günstig hates sich erwiesen, wenn das Zugmittelgetriebe als Zahnriemenantriebmit einem Zugmittel in Form eines Zahnriemens ausgebildet ist.
    [0014] DerartigeZahnriemenantriebe ermöglichen einegleichmäßige Kraftübertragungvon der treibenden Zahnscheibe auf die getriebene Zahnscheibe. DieZähne desRiemens verhindern einen Schlupf, ohne dass hierfür eine Vorspannungdes Zahnriemens erforderlich ist. Die Lager der Getriebeteile werdendadurch entlastet. Daher sind Zahnriemenantriebe wartungsfrei undsie zeichnen sich durch eine hohe Lebensdauer und durch eine hoheBetriebssicherheit sowie einen gegenüber anderen Getriebearten deutlichhöherenWirkungsgrad aus, der bis zu 98% betragen kann.
    [0015] Imeinfachsten Fall ist der Zahnriemenantrieb als Zwei-Scheibenantriebausgebildet, wobei die eine Scheibe eine mit der Motorachse verbundeneZahnscheibe mit kleinerem Durchmesser und die andere Scheibe eineZahnscheibe mit größerem Durchmesserist.
    [0016] Dienotwendige Untersetzung des Motorantriebs wird hierbei ganz oderteilweise mittels des Zahnriemenantriebs erreicht. Der Zahnriemenantrieb ersetztsomit das Untersetzungsgetriebe oder einen Teil davon.
    [0017] Insbesondereim Hinblick auf ein einfaches Einlegen des Gurts, hat es sich alsvorteilhaft erwiesen, wenn die Gurthaspel aus der Antriebsverbindungzum Getriebe lösbarist.
    [0018] Eshat sich außerdemals besonders vorteilhaft erwiesen, wenn die Gurthaspel mit einemmit einer Antriebsschnecke kämmendenSchneckenrad verbunden ist.
    [0019] Gurthaspelund Schneckenrad bilden hierbei eine gemeinsame, unmittelbar durchdas Schneckenrad angetriebene Baueinheit und sind fest oder mindestensin Drehrichtung formschlüssigmiteinander verbunden. Durch ein großes Schneckenrad können Getriebestufeneingespart und die Bauhöhevermindert werden. Daraus ergeben sich eine Kostenersparnis, einehöhereBetriebssicherheit und eine geringe Bauhöhe des erfindungsgemäßen Gurtwicklers.
    [0020] Ineiner ersten bevorzugten Ausführungsvariantedieser Baueinheit ist die Gurthaspel lösbar mit dem Schneckenrad verbundenund weist ein Formschluss-Elementauf, das in ein entsprechendes Gegenstück des Schneckenrades unterBildung einer in Drehrichtung form- und kraftschlüssigen Verbindung eingreift.
    [0021] Gurthaspelund Schneckenrad sind in dem Fall lediglich durch Formschluss miteinanderverbunden, so dass die Gurthaspel zum Einlegen des Gurtes einfachvom Schneckenrad abgenommen werden kann. Hierfür ist es weder notwendig, dasSchneckenrad vom übrigenGetriebe zu entkoppeln, noch ein Getriebeteil aus seiner Verzahnungzu lösen. Gleichermaßen istdas Wiedereinsetzen der Gurthaspel im Vergleich zum Einkoppeln miteinander verzahnterGetriebeteile (wie in der DE299 21 653 U1 beschrieben) erleichtert.
    [0022] DasFormschlusselement seitens der Gurthaspel ist bevorzugt als Vierkant,als Keilwelle oder in Form mehrerer, in Ausnehmungen des Schneckenradeseingreifender Zapfen ausgebildet.
    [0023] Ineiner alternativen jedoch gleichermaßen bevorzugten Ausführungsformder oben erwähnten Baueinheitsind die Gurthaspel und das Schneckenrad einstückig ausgebildet.
    [0024] Indem Fall wird ein gegenseitiges Verdrehen und damit ein unbeabsichtigterSchlupf des Gurtes oder ein Abrutschen des Rollladenpanzers verhindert.Die aus Gurthaspel und Schneckenrad bestehende Baueinheit ist ausdem Untersetzungsgetriebe lösbar,so dass das Einlegen des Gurtes erleichtert wird.
    [0025] DieMontage wird außerdemerleichtert, wenn das Gehäusezwei voneinander lösbarehalbschalenförmigeGehäusehälften aufweist,wovon die eine fürdie Aufnahme und Lagerung von mindestens dem Motor, dem Getriebeund der Schaltsteuereinrichtung vorgesehen ist.
    [0026] DerGurtwickler weist hierbei ein längsgeteiltesGehäusemit zwei halbschalenförmigenGehäuseteilenauf. Das eine, untere Gehäuseteilweist Aufnahmen und Lagerelemente für alle oder die wesentlichenBestandteile des Gurtwicklers auf, und ermöglicht eine Funktionsüberprüfung imoffenen Zustand. Das andere, obere Gehäuseteil dient im Wesentlichenals „Deckel", der nach dem Einlegendes Gurtes oder der Funktionsüberprüfung aufdas untere Gehäuseteilaufgelegt und mit diesem verbunden wird.
    [0027] Eshat sich außerdemals vorteilhaft erwiesen, wenn das Gehäuse eine abdeckbare Öffnung aufweist,die einen Zugriff auf die Gurthaspel ermöglicht.
    [0028] Die Öffnung ermöglicht einfacheWartungsarbeiten. Sie ist mit einem abnehmbaren Deckel verschlossen,der auch durchsichtig sein kann.
    [0029] Ineiner besonders bevorzugten Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Gurtwicklersist das Gehäuseum eine vertikal orientierte Schwenkachse schwenkbar aufhängbar, wobeidie Bedienflächean einer Oberseite des Gehäusesvorgesehen ist und mit der Schwenkachse einen Winkel zwischen 60und 150 Grad einschließt.
    [0030] Gurtwicklersind üblicherweisein einer Höhe angebracht,die tiefer liegt als die Kopfhöhedes Benutzers. Bei der bevorzugten Ausführungsform ist die Bedienfläche ausder Sicht des Benutzers auf einer Seite des Gurtwicklers vorgesehen,die von oben betrachtet wird (Oberseite). Die Ablesbarkeit etwaiger Anzeigender Bedienflächewird dadurch erleichtert und Bedienungsfehler werden vermieden.
    [0031] Ausführungsbeispieleder Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend näher erläutert. Inder Zeichnung zeigen im einzelnen
    [0032] 1 eineAusführungsformdes erfindungsgemäßen Gurtwicklersin einer Aufputzvariante in einer Seitenansicht im Schnitt,
    [0033] 2 denGurtwickler gemäß 1 ineiner Vorderansicht, teilweise im Schnitt,
    [0034] 3 einefigürlicheDarstellung eines Benutzers bei der Programmierung eines Gurtwicklers nachdem Stand der Technik, und
    [0035] 4 einefigürlicheDarstellung wie in 3, jedoch mit einem Gurtwicklergemäß der Erfindung.
    [0036] DerGurtwickler gemäß den 1 und 2 bestehtaus einem in Richtung parallel zur Blattebene zweigeteilten Kunststoffgehäuse 1,dessen beide Hälften 2 und 3 ausder Vorderansicht von 2 zu erkennen sind. Das Gehäuse 1 umschließt einenMotor 4, ein Getriebe 5, das eine Antriebsschnecke 7 undein mit der Antriebsschnecke 7 kämmendes Schneckenrad 8,eine Gurthaspel 6, eine Leiterplatte 9, eine Umlenkrolle 10 für den vonoben übereinen Einlaufschlitz 10 in das Gehäuse 1 einlaufendenGurt 11 sowie eine Tastatur 12 für die Bedienungund Programmierung des Gurtwicklers.
    [0037] Dieeine Gehäusehälfte 2 dientder Lagerung von Motor 4, Getriebe 5, Gurthaspel 6 undUmlenkrolle 10, so dass eine Funktionsüberprüfung im offenen Zustand möglich ist(Lagerelemente sind mit der Bezugsziffer 26 bezeichnet).Die andere Gehäusehälfte 3 istmit Gurtführungsrippen 13, 14 ausgestattet,welche die Gurteinführungim geschlossenen und montierten Zustand erleichtern.
    [0038] DieGehäusehälfte 3 istdarüberhinaus mit einer durch einen Deckel 15 (siehe 2)verschlossenen Öffnungversehen, durch die der Gurt 11 in die Gurthaspel 6 ohneZuhilfenahme eines Werkzeuges eingelegt werden kann.
    [0039] DieGurthaspel 6 bildet mit dem Schneckenrad 8, daseinen Außendurchmesservon 85 cm hat, eine einstückigausgebildete Baueinheit. Durch das große Schneckenrad 8 werdenGetriebestufen eingespart und dadurch eine kompakte Bauweise deserfindungsgemäßen Gurtwicklersermöglicht.Zum Einlegen des Gurtes 11 wird die Baueinheit aus Schneckenrad 8 undGurthaspel 6 entgegen der Kraftrichtung einer Feder 25 (siehe 2)außerEingriff zur Antriebsschnecke 7 des Getriebes 5 gebracht.Der Gurt 11 kann nun mühelosnach Eingriff durch Gehäuseöffnung inPfeilrichtung aufgewickelt werden, wobei eine Umdrehung genügt. NachVerschließen der Öffnung mittelsDeckel 15 ist der Gurtwickler betriebsbereit.
    [0040] DasUntersetzungsgetriebe 5 für die Kraftübertragung vom Motor 4 aufdie Gurthaspel 6 weist einen Zahnriemenantrieb 16 auf.Dieser umfasst einen Zahnriemen 20 aus Neopren mit einerBreite von 8 mm und einer Längevon 50 mm, der übereiner erste Zahnscheibe 17 mit kleinerem Durchmesser von6 mm an der Motorwelle 19 und über eine zweite Zahnscheibe 18 miteinem größeren Durchmesservon 16 mm an der Antriebsschnecke 7 geführt ist, wie dies aus der 2 deutlicherkennbar ist. Der Zahnriemen 20 ist so ausgelegt ist,dass er stets mit mindestens jeweils sechs Zähnen der Zahnscheiben 17 und 18 inEingriff ist. Der Zahnriemenantrieb 16 trägt somitzu der erforderlichen Untersetzung zwischen der Motorwelle 19 undder Gurthaspel 6, die bei etwa 1:3 liegt, wesentlich bei.Außerdemgewährleistetder Zahnriemenantrieb 16 aufgrund seiner Flexibilität und ToleranzgegenüberMaßabweichungeneine gewisse Entkopplung von Motor 4 und dem restlichen Untersetzungsgetriebe 7, 8 unddamit einhergehend bei geringerem Fertigungsaufwand im Vergleichzu starren Getriebeteilen eine geringere Geräuschentwicklung.
    [0041] Das(in 1 nicht gezeigte) Netzteil für die Stromversorgung des Gurtwicklersist auf der Leiterplatte 9 angeordnet und so geschaltet,dass die Spannung nur bei Bedarf am Motor 4 anliegt unddaher Leerlaufverluste im Dauerbetrieb nicht anfallen. Die Steuerungselektronikund der Motor 4 werden übergetrennte Stromversorgungen gespeist.
    [0042] DasGehäuse 2 istan Montagegelenken 21, 22 schwenkbar um eine vertikaleSchwenkachse 23 (2) an derWand befestigt. Die Bedienflächeder Tastatur 12 verläuftdabei an der Oberseite 24 des Gehäuses 2, in einem Winkelvon etwa 90 Grad zur Schwenkachse 23. Die 3 und 4 verdeutlichenden Unterschied bei der Programmierung und Bedienung eines Gurtwicklersnach dem Stand der Technik (3) und demerfindungsgemäßen Gurtwickler(4), wenn diese jeweils in einer üblichen Höhe von etwa130 cm etwas oberhalb der Fensterbank 32 an der Wand befestigtsind. Währenddie auf der vorderen Stirnflächedes Gehäuses 31 vorgeseheneBedienfläche 30 denAnwender in die Hocke zwingt, kann beim erfindungsgemäßen Gurtwickler, beidem die Tastatur 12 auf der Oberseite 24 vorgesehenist, die Programmierung und Bedienung entspannt aufrecht stehenddurchgeführtwerden.
    [0043] Einealternative Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Gurtwicklersunterscheidet sich von der oben beschriebenen Ausführungsformnur darin, dass die Baueinheit aus Gurthaspel 6 und 8 nichteinstückigausgebildet ist, sondern dass die beiden Teile in Drehrichtung lediglichformschlüssigund ansonsten leicht lösbarmiteinander verbunden sind. Hierzu ist das stirnseitige, zylinderförmige Endeder Gurthaspel 6 mit vier um den Umfang verteilten Noppenversehen, die in entsprechende Ausnehmungen des Schneckenrades 8 eingreifen.Zum Einlegen des Gurtes wird die Gurthaspel 6 einfach senkrechtzur Drehrichtung vom Schneckenrad 8 abgezogen. Hierfür ist esweder notwendig, das Schneckenrad 8 vom übrigen Getriebe 5 zuentkoppeln, noch irgend ein anderes Getriebeteil aus seiner Verzahnungzu lösen.
    1 Gehäuse 2 Gehäusehälfte 3 Gehäusehälfte 4 Motor 5 Getriebe 6 Gurthaspel 7 Antriebsschnecke 8 Schneckenrad 9 Leiterplatte 10 Umlenkrolle 10 Einlaufschlitz 11 Gurt 12 Tastatur 13,14 Gurtführungsrippen 15 Deckel 16 Zahnriemenantrieb 17 kleinereZahnscheibe 18 größere Zahnscheibe 19 Motorwelle 20 Zahnriemen 21,22 Montagegelenke 23 Schwenkachse 24 Oberseite 25 Feder 30 Bedienfläche 31 Gehäuse 32 Fensterbank
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Elektrischer Gurtwickler, insbesondere für einenRollladengurt, umfassend ein Gehäuse(1) mit darin angeordnetem elektrischen Antriebsmotor (4), einerGurthaspel (6) zum Aufwickeln des Gurts (11), einemzum Motor (4) kuppelnden Getriebe (5), sowie einerelektronischen Schaltsteuereinrichtung (9) mit einer Bedienfläche (12), dadurchgekennzeichnet, dass das Getriebe (5) oder ein Teildavon als Zugmittelgetriebe (16) ausgebildet ist.
    [2] Gurtwickler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Zugmittelgetriebe (16) eine Getriebeverbindungzwischen der Motorwelle (19) und einem weiteren Getriebeteilbildet.
    [3] Gurtwickler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Zugmittelgetriebe (16) eine Getriebeverbindungzwischen der Motorwelle (19) und einer mit einem Schneckenrad(8) kämmendenAntriebsschnecke (7) bildet.
    [4] Gurtwickler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Zugmittelgetriebe als Zahnriemenantrieb (16) miteinem Zugmittel in Form eines Zahnriemens (20) ausgebildetist.
    [5] Gurtwickler nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass der Zahnriemenantrieb (16) als Zwei-Scheibenantriebausgebildet ist, wobei die eine Scheibe eine mit der Motorachse(19) verbundene Zahnscheibe (17) mit kleineremDurchmesser und die andere Scheibe eine Zahnscheibe (18)mit größerem Durchmesserist.
    [6] Gurtwickler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass zum Einlegen des Gurts (11) die Gurthaspel(6) aus ihrer Antriebsverbindung zum Getriebe (5)lösbarist.
    [7] Gurtwickler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Gurthaspel (6) mit einem mit einerAntriebsschnecke (7) kämmendenSchneckenrad (8) verbunden ist.
    [8] Gurtwickler nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Gurthaspel lösbarmit dem Schneckenrad verbunden ist und ein Formschluss-Element aufweist,das in ein entsprechendes Gegenstück des Schneckenrades unterBildung einer in Drehrichtung form- und kraftschlüssigen Verbindungeingreift.
    [9] Gurtwickler nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass das Formschlusselement seitens der Gurthaspel als Vierkant,als Keilwelle oder in Form mehrerer, in Ausnehmungen des Schneckenradeseingreifender Zapfen ausgebildet ist.
    [10] Gurtwickler nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Gurthaspel (6) und das Schneckenrad (7)einstückigausgebildet sind.
    [11] Gurtwickler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Gehäuse(1) zwei voneinander lösbarehalbschalenförmigeGehäusehälften (2, 3)aufweist, wovon die eine fürdie Aufnahme und Lagerung von mindestens dem Motor (4),dem Getriebe (5) und der Schaltsteuereinrichtung (9)vorgesehen ist.
    [12] Gurtwickler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Gehäuse(1) eine abdeckbare Öffnungaufweist, die einen Zugriff auf die Gurthaspel (6) ermöglicht.
    [13] Gurtwickler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Gehäuse(1) um eine vertikal orientierte Schwenkachse (23)schwenkbar aufhängbarist, und dass die Bedienfläche(12) an einer Oberseite (24) des Gehäuses (1)vorgesehen ist und mit der Schwenkachse (23) einen Winkelzwischen 60 und 150 Grad einschließt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004012459B4|2008-03-06|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-27| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-09-04| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-07-22| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: PROVITA VERWALTUNG GMBH, 63584 GRUENDAU, DE |
    2012-12-21| R008| Case pending at federal patents court (fpc)|
    2013-02-23| R120| Application withdrawn or ip right abandoned|
    2013-03-28| R039| Revocation action filed|Effective date: 20121221 |
    2013-04-18| R120| Application withdrawn or ip right abandoned|Effective date: 20130223 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410012459|DE102004012459B4|2004-03-11|2004-03-11|Elektrischer Gurtwickler|DE200420021160| DE202004021160U1|2004-03-11|2004-03-11|Elektrischer Gurtwickler|
    DE200410012459| DE102004012459B4|2004-03-11|2004-03-11|Elektrischer Gurtwickler|
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