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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen Schlauch für ein Klimatisierungssystem eines Motorfahrzeugs, wobei dieser Schlauch (F) mindestens einen steifen Teil (1) und einen flexiblen Teil (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Ende des steifen Teils (1) oder des flexiblen Teils (3) des Schlauches (F) in abdichtender Weise durch eine Drehverbindung (15) mit einem Ende des anderen Teils des Schlauches (F) oder mit einem Ende eines festen Teils des Klimatisierungssystems verbunden ist.
    公开号:DE102004012189A1
    申请号:DE200410012189
    申请日:2004-03-12
    公开日:2004-11-18
    发明作者:Jean-Claude Bidault；Anthony Garcia；Florence Ratet；Jean-Michel Simon
    申请人:Hutchinson SA；
    IPC主号:F16L13-14
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Schlauch für ein Klimatisierungssystemeines Motorfahrzeugs.
    [0002] Beispielsweisein dem Bereich der Automobilindustrie ist der derzeitige Trend,Motorfahrzeuge mit einem Klimatisierungssystem auszustatten. Im Allgemeinenumfasst ein Klimatisierungssystem insbesondere einen durch den Motorblockgetragenen Kompressor, welcher Vibrationen ausgesetzt ist, und einendurch das Chassis des Fahrzeugs getragenen Verdampfer, welcher festist. Diese zwei Bestandteile des Klimatisierungssystems sind dahermiteinander durch einen Schlauch verbunden, welcher steife Teile undflexible Teile umfasst, wobei es sich außerdem versteht, dass diesezwei Bestandteile nicht an einer gleichen Einbaustelle unter derMotorhaube zusammengefasst sind, wobei der Verdampfer auf der Seite derFahrgastzelle des Fahrzeugs gelegen ist, in welche er die klimatisierteLuft hineinblasen soll.
    [0003] EingewöhnlicherSchlauch umfasst steife Teile in der Form von metallischen Rohren,beispielsweise aus Aluminium, und flexible röhrenförmige Teile in einer Vielschichtstrukturmit mindestens einer Innenschicht aus Gummi oder aus polymerem Material,welche eine Abdichtungsbarriere für das Fluid bildet und seinerchemischen Aggressivitätwidersteht, eine Zwischenstruktur zur Verstärkung in Form von einem textilenoder metallischen Geflecht oder Vlies und eine äußere Schutzhülle. ImAllgemeinen besteht das verwendete Kühlmittel aus Freon unter einemDruck in der Größenordnungvon 20 bis 40 bar.
    [0004] Nunist es zur Zeit aus im Wesentlichen ökologischen Gründen gewünscht, dasFreon durch CO2 zu ersetzen. Jedoch liegtdas CO2 bei einer Temperatur in der Größenordnungvon 160° undeinem Verwendungsdruck in der Größenordnungvon 150 bar vor, was die Verwendung eines Schlauches voraussetzt,welcher nicht mehr flexible Teile auf Basis von Gummi umfasst, dasdie Verwendungsbedingungen von CO2 nichtverträgt.Anders gesagt ist der Schlauch auf seiner gesamten Länge metallisch,sowohl in seinen steifen Teilen als auch in seinen flexiblen Teilen,und die Enden eines steifen Teils und eines flexiblen Teils desSchlauches sind miteinander durch Schweißen verbunden, wobei es einersolchen Verbindung insbesondere an Torsionsflexibilität mangelt.
    [0005] EinZiel der Erfindung ist es daher, insbesondere dieses Problem einesMangels an Torsionsflexibilitäthinsichtlich der Verbindungsbereiche zwischen einem flexiblen Bereichund einem steifen Bereich des Schlauches und/oder hinsichtlich derVerbindungsbereiche von jedem Ende des Schlauches zu lösen.
    [0006] Zudiesem Zweck schlägtdie Erfindung einen Schlauch fürein Klimatisierungssystem eines Motorfahrzeugs vor, wobei dieserSchlauch mindestens einen steifen Teil und einen flexiblen Teilumfasst, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens einEnde des steifen Teils oder des flexiblen Teils des Schlauches inabdichtender Weise durch eine Drehverbindung mit einem Ende desanderen Teils des Schlauches oder mit einem Ende eines festen Elementsdes Klimatisierungssystems verbunden ist.
    [0007] ImAllgemeinen gewährleistetdie Drehverbindung mindestens drei Funktionen zwischen den zweiEnden, mit welchen sie verbunden ist: eine axiale Arretierungsfunktion,eine Drehfunktion und eine thermisch isolierte Abdichtungsfunktion.
    [0008] DieDrehverbindung umfasst mindestens zwei, weibliche und männliche,röhrenförmige metallischeVerbindungsansatzstücke,welche entsprechend mit den zwei miteinander zu verbindenden Endenfest verbunden sind und dazu ausgestaltet sind, ineinander eingefügt zu werden,ein Mittel zum Gewährleistender axialen Arretierungsfunktion, ein Mittel zum Gewährleistender Drehfunktion und ein Mittel zum Gewährleisten der thermisch isoliertenAbdichtungsfunktion.
    [0009] Gemäß einerAusführungsformder Erfindung sind das Mittel zum Gewährleisten der axialen Arretierungsfunktionund das Mittel zum Gewährleistender Drehfunktion durch mindestens einen ringförmigen Stab gebildet, welcherzwischen den zwei, männlichenund weiblichen, Ansatzstückender Drehverbindung angebracht ist, und die Abdichtungsfunktion derDrehverbindung ist durch mindestens eine ringförmige Dichtung gewährleistet,welche zwischen den zwei, männlichenund weiblichen, Ansatzstücken derDrehverbindung angebracht sind.
    [0010] Gemäß einerVariante der vorhergehenden Ausführungsformist der ringförmigeStab durch ein Axialkugellager ersetzt, welches zwischen den zwei Flanschender, männlichenund weiblichen, Ansatzstückeangebracht ist, wobei dieses Lager nur die Drehfunktion erfüllt, wobeidie Abdichtungsfunktion durch mindestens eine Dichtung gewährleistetist und die axiale Verriegelungsfunktion durch den Aufbau der zweiFlansche gewährleistetist.
    [0011] Gemäß einerweiteren Ausführungsformder Erfindung sind das Mittel zum Gewährleisten der Drehfunktionund das Mittel zum Gewährleistender Abdichtungsfunktion durch mindestens eine ringförmige Dichtunggebildet, wobei die ringförmigeDichtung zwischen zwei Flanschen der zwei, männlichen und weiblichen, Verbindungsansatzstücke derDrehverbindung angebracht ist, und wobei die zwei Flansche konstruiertsind, um die axiale Arretierung zwischen den zwei Ansatzstücken zugewährleisten.
    [0012] Schließlich sindgemäß noch einerweiteren Ausführungsformdie drei von der Drehverbindung versehenen Funktionen durch verschiedeneMittel gewährleistet.
    [0013] Außerdem kanndie Drehverbindung auch mit Mitteln zur thermischen Isolation versehensein, um insbesondere die Dichtung oder die Dichtungen der Verbindungzu schützen.
    [0014] AlsVariante schlägtdie Erfindung einen Schlauch fürein Klimatisierungssystem eines Motorfahrzeugs vor, welcher dadurchgekennzeichnet ist, dass er mindestens einen auf seiner gesamtenLänge metallischenTeil und Mittel, um ihm die Torsionsflexibilität zu verleihen, umfasst.
    [0015] Gemäß einemAusführungsbeispieldieser Variante umfassen die Mittel, welche dem Schlauch die Torsionermöglichen,mindestens eine Drehverbindung, welche in abdichtender Weise zwischen zweiTeilen des Schlauches oder zwischen einem Ende des Schlauches undeinem Ende eines festen Bestandteils des Klimatisierungssystemsangeschlossen ist, wobei die Verbindung mindestens drei Funktionengewährleistet:eine Drehfunktion, eine Abdichtungsfunktion und eine axiale Arretierungs- oderHaltefunktion.
    [0016] Gemäß einemweiteren Ausführungsbeispiel dieserVariante sind die Mittel, welche dem Schlauch die Torsion ermöglichen,erzielt, indem mindestens ein Teil des Schlauches gemäß einerspeziellen Form konfiguriert ist, ohne dass es erforderlich ist,eine Drehverbindung vorzusehen, welche die drei zuvor genanntenFunktionen gewährleistet.Weitere Vorteile, Eigenschaften und Details der Erfindung werden ausder weiteren Beschreibung hervorgehen, die unter Bezugnahme auf diebeigefügtenZeichnungen folgt, welche lediglich beispielhaft bereitgestelltsind und in welchen:
    [0017] die 1 eine Schnittansicht einerAusführungsformeiner erfindungsgemäßen Drehverbindungist, welche zwischen einem flexiblen Teil und einem steifen Teildes Schlauches des Klimatisierungssystems angebracht ist;
    [0018] die 2 eine Schnittansicht ist,welche der Linie II-II der 1 folgt;
    [0019] die 3 eine Schnittansicht einerweiteren Ausführungsformder erfindungsgemäßen Drehverbindungist;
    [0020] die 4 eine Schnittansicht einerweiteren Ausführungsformder erfindungsgemäßen Drehverbindungist;
    [0021] die 5 eine Teilschnittansichteiner Ausführungsvarianteder Dichtung der 4 ist;
    [0022] die 6 eine Schnittansicht einerweiteren Ausführungsformeiner erfindungsgemäßen Drehverbindungist;
    [0023] die 7 eine Schnittansicht einerweiteren Ausführungsformeiner erfindungsgemäßen Drehverbindungist;
    [0024] die 8 eine axiale Schnittansichtvon Enden von steifen und flexiblen Teilen eines Schlauches ist,welcher mindestens einen metallischen Teil auf seiner gesamten Länge mitMitteln, um ihm die Torsionsflexibilität zu verleihen, in der Formeiner Drehverbindung, umfasst;
    [0025] die 9–30 Halbansichtenoder axiale Schnittansichten von weiteren Ausführungsformen von Drehverbindungensind; und
    [0026] die 31–33 schematischeperspektivische Teilansichten eines Schlauches sind, welcher mindestenseinen auf seiner gesamten Längemetallischen Teil mit Mitteln, um ihm die Torsionsflexibilität zu verleihen,umfasst.
    [0027] Esgilt in einer abdichtenden Weise die Enden eines steifen Teils 1 undeines flexiblen Teils 3 eines Schlauches F eines Klimatisierungssystems, dessenKühlfluidz.B. CO2 sein kann, zu verbinden. Der steifeTeil 1 ist durch ein röhrenförmiges metallischesElement 5 gebildet, währendder flexible Teil 3 z.B. mindestens ein metallisches Weltteil 7 umfasst.
    [0028] Dieabdichtende Verbindung zwischen den Enden der steifen 1 und flexiblen3 Teile des Schlauches ist durch eine Drehverbindung 15 gewährleistet, welchemindestens drei Funktionen erfüllenmuss, nämlich:eine axiale Arretierungsfunktion der zwei Enden, eine Drehfunktionzwischen den zwei Enden und eine Abdichtungsfunktion zwischen denzwei Enden, wobei diese Funktionen gemäß mehreren Ausführungsformenrealisiert werden können,von welchen einige hiernach detailliert beschrieben werden.
    [0029] Gemäß einerAusführungsform,welche in den 1 und 2 dargestellt ist, umfasstdie Drehverbindung 15 insbesondere zwei, weibliche 15a und männliche 15b,metallische röhrenförmige Ansatzstücke, welchedazu bestimmt sind, ineinander in Eingriff gebracht zu werden, einenStab 17, welcher dazu geeignet ist, sowohl die axiale Arretierungals auch eine Drehbewegung zwischen den zwei Ansatzstücken 15a und 15b derVerbindung zu gewährleisten,und mindestens eine Dichtung 19.
    [0030] Genauerweist das weibliche Ansatzstück 15a derVerbindung 15 einen äußeren Umfangsabsatz 21 undzwei innere Umfangsabsätze 23 und 25 auf,welche zwei Kammern 23a und 25a begrenzen. DasEnde des steifen Teils 1 des Schlauches erstreckt sichauf einem Ende des weiblichen Ansatzstücks 15a bis es andem äußeren Umfangsabsatz 21 inAnlehnung kommt, und die Befestigung wird z.B. durch eine Schweißverbindung 27 gewährleistet. DasmännlicheAnsatzstück 15b derDrehverbindung 15 weist, in Richtung eines Endes, mindestenseinen ersten radial äußeren ringförmigen Vorsprung 31 auf, umzwei Bereiche zu begrenzen, welche dafür geeignet sind, in den zweiKammern 23a und 25a des weiblichen Ansatzstücks 15a inEingriff gebracht zu werden, und weist auf Höhe seines Mittelteils einen zweitenradial äußeren ringförmigen Vorsprung 33 auf,welcher als Anschlag fürdie Befestigung des Endes des metallischen Weltteils 7 durchSchweißen oderLöten dient.
    [0031] Diezwei Ansatzstücke 15a oder 15b der Drehverbindung 15 befindensich ineinander frei im Eingriff, wobei das Endteil des männlichenAnsatzstücks 15b inder Kammer 23a des weiblichen Ansatzstücks 15a aufgenommenist, währendder ringförmigeVorsprung 31 in der Kammer 25a des weiblichenAnsatzstücks 15a aufgenommenist.
    [0032] Dieaxiale Arretierung und die Drehbewegung zwischen den zwei Ansatzstücken 15a und 15b derDrehverbindung 15 sind durch den Stab 17 gewährleistet,welcher in dem Inneren von zwei Kehlen 40a und 40b,welche einander gegenüberliegenund auf Höhedes Vorsprungs 31 des männlichenAnsatzstücks 15b bzw.der Kammer 25a des weiblichen Ansatzstücks 15a herbeigeführt sind,angebracht ist (1 und 2). Der Stab 17 istmetallisch und weist die Form einer Schnur auf, welche mit einemEnde durch eine Öffnung 42,welche in dem weiblichen Ansatzstück 15a herbeigeführt istund welche in die Kehlen mündet,in die zwei Kehlen 40a und 40b eingeführt wird.
    [0033] DieDichtungsfunktion der Drehverbindung 15 ist durch mindestenseine Dichtung 19 gewährleistet,welche in einer äußeren Umfangskehle 44 angebrachtist, die auf dem Endteil des männlichenAnsatzstücks 15b herbeigeführt istund die mit der inneren Umfangsfläche des weiblichen Ansatzstücks 15a aufHöhe dessenKammer 23a in Kontakt kommt. Die Dichtung 19 kannaus einem polymeren oder elastomeren Material realisiert sein, wieeinem EPDM oder einem fluorierten Elastomer wie z.B. VITON®.
    [0034] Gemäß einerin der 3 dargestelltenweiteren Ausführungsform,welche eine Variante der ersten Ausführungsform ist, sind insgesamtMittel zur thermischen Isolation der Dichtungen 19 in derForm von zwei Zusatzteilen, nämlicheiner Manschette zur thermischen Isolation 50 und Kühlrippen 52,vorgesehen. Denn ein Problem, welches sich insbesondere bei einemKlimatisierungssystem mit CO2 stellt, bestehtdarin, dass das Halten auf Temperatur der Dichtung oder der Dichtungen 19,welche falls möglichauf der Umgebungstemperatur des Motorumfelds gehalten werden müssen, unddieses ohne Rücksichtauf die Temperatur des Kühlfluids,so dass es bevorzugt ist, die Dichtung 19 mit Kühlmittelnzu versehen. Zu diesem Zweck isoliert die Manschette zur thermischenIsolation 50 auf der Innenseite die Dichtungen 19 vondem Fluss des Kühlmittels.Auf der Außenseiteermöglichenes die Rippen 52, welche aus der äußeren Umfangsfläche desweiblichen Ansatzstücks 15a und/oderdes männlichenAnsatzstücks 15b hervorste hen,die Dichtungen 19 zu kühlen.Im Allgemeinen kann die Manschette 50 aus Keramik odereinem vollständiganderen isolierenden Material realisiert sein und ihre Dicke istmaximal, wobei sie bei allem mit einer Mindestdicke des männlichenAnsatzstücks 15b,welches die Dichtungen 19 trägt, vereinbar ist, in einerWeise, dass der mechanische Widerstand der Drehverbindung 15 berücksichtigtwird und die Dichtungen 19 so weit wie möglich vondem heißenKühlmittel-Fluidentfernt werden.
    [0035] Gemäß einerweiteren in der 4 dargestelltenAusführungsformsind die Dreh- undDichtungsfunktionen zwischen den zwei, männlichen 15b und weiblichen 15a,Ansatzstückendurch ein einziges und dasselbe Teil gewährleistet, welches durch eineringförmigeDichtung 60 gebildet ist, welche zwischen zwei Flanschen 62 und 64 derzwei, männlichen15b und weiblichen 15a, Ansatzstücke der Verbindung 15 eingeschlossenist. Genauer endet das männlicheAnsatzstück 15b,welches fest mit dem flexiblen Teil 3 des Schlauches Fverbunden ist, in einem Flansch 62, und das weibliche Ansatzstück 15a, welchesfest mit dem steifen Teil 1 des Schlauches F verbundenist, endet ebenso in einem Flansch 64, welcher sich jedoch über einengrößeren Durchmessererstreckt, so dass er auf dem Flansch 62 zusammengefaltetwerden kann und somit einen Korb bildet, welcher eine axiale Arretierungzwischen den zwei, männlichen 15b undweiblichen 15a, Ansatzstücken der Verbindung 15 gewährleistet.Selbstverständlichkönnendie zwei Flansche 62 und 64 vertauscht werden.Die Dichtung 60 kann aus einem polymeren oder elastomerenMaterial, wie einem EPDM oder einem fluorierten Elastomer (z.B.Viton®),realisiert sein, wobei ihre Scherung es ermöglicht, eine Drehung um mindestens3 bis 4° zwischenden zwei, männlichen 15b undweiblichen 15a, Ansatzstücken der Verbindung 15 zuerreichen.
    [0036] Außerdem kannbei einer Variante dieser letzten Ausführungsform die Dichtung 60 einVerbundteil des in der 5 dargestelltenTyps sein, nämlichaus einem metallischen Teil 60a und einem Teil 60b auseinem polymeren oder elastomeren Material gebildet sein, welchein Kontakt mit den zwei Flanschen 62 bzw. 64 sind.Die Kontaktflächender Dichtung 60 mit dem Flansch 62 können reduziert sein,indem sie mit Hilfe von Kehlen oder Nuten durchbrochen sind, umLufttaschen 66 zu bilden, so dass einerseits die Drehungdes männlichenTeils 15b und weiblichen Teils 15a der Verbindung 15 erleichtertwird und andererseits die thermische Isolation des Teils 60b verbessertwird. Bei einer Variante kann die Dichtung 60 eine auseiner Folge von festen Scheiben aus Metall oder aus einem Verbundma terialund von Scheiben aus einem polymeren oder elastomeren Material gebildeteSchichtstruktur sein.
    [0037] Gemäß einerin der 6 dargestelltenweiteren Ausführungsform,welche eine Ausführungsvarianteder Ausführungsformder 1 ist, ist der Stab 17 durchein Axialkugellager 65 zwischen zwei Flanschen 62 und 64 desmännlichen 15b undweiblichen 15a Ansatzstücksder Drehverbindung 15 ersetzt. In diesem Fall kann dasAxialkugellager 65 nicht die Dichtungsfunktion gewährleisten,welche nun durch zwei Dichtungen 19, welche zwischen demmännlichen 15b undweiblichen 15a Ansatzstückder Drehverbindung 15 angebracht sind, erfüllt ist.Somit ermöglichtein geringes auf das Kugellager 65 ausgeübtes Drehmomenteine Drehung zwischen dem männlichen 15b undweiblichen 15a Ansatzstück, auchwenn die letzteren einer sehr starken axialen Kompression ausgesetztsind.
    [0038] Gemäß einerin der 7 dargestelltenweiteren Ausführungsformsind die drei Funktionen der Drehverbindung 15 durch dreiverschiedene Mittel gewährleistet.Genauer endet das Ende des weiblichen Ansatzstücks 15a in einem äußeren radialen ringförmigen Absatz 70,welcher im Querschnitt eine halbkugelartige Form aufweist. DieserAbsatz 70 begrenzt eine Endkammer 70a eines größeren Durchmessersals der Innendurchmesser des weiblichen Ansatzstücks 15a. Eine Hülse 71 istfrei auf dem weiblichen Ansatzstück 15a aufgesetztund ihre innere Umfangsflächeweist in Richtung des männlichen Ansatzstücks 15b zweiaufeinander folgende Absätze 72 und 74 auf,welche eine Zwischenkammer 72a und eine Endkammer 74a begrenzen.Eine ringförmigeDichtung 19 ist zwischen der Zwischenkammer 72a unddem Absatz 70 des weiblichen Ansatzstücks 15a eingeschlossen.Die Dichtung 19 weist auf ihrem inneren radialen Abschnittim Querschnitt eine halbkugelartige Form auf, welche zu der desAbsatzes 70 des weiblichen Ansatzstücks 15a komplementär ist. DieEndkammer 74a nimmt nach Einfügen einer Feder 80,deren zwei Enden in der Kammer 70a des weiblichen Ansatzstücks 15a bzw.in einer Zwischenkammer 82b, welche in dem männlichenAnsatzstück 15b ausgebildetist, in Anlehnung kommen, den Endteil des männlichen Ansatzstücks 15b auf.Der Endteil des männlichenAnsatzstücks 15b istmit einem Außengewindeversehen und wird in ein komplementäres Gewinde, welches auf derInnenflächeder Endkammer 74a der Hülse 71 vorgesehenist, eingeschraubt. Bei dem Verschrauben des männlichen Teils 15b inder Hülse 76 wirddie Dichtung 19 sowie die Feder 80 zusammengedrückt. DieDichtung 19 ermöglichtaufgrund ihrer halbkugelförmigenOberfläche,welche sich im Kontakt mit der des Ab satzes 70 der weiblichenDichtung 15a befindet, eine abgedichtete Drehung des männlichenAnsatzstücks 15b bezüglich desweiblichen Ansatzstücks 15a.
    [0039] Beiden zwei Ausführungsformender 1-3 könnendie Positionen des Stabs 17 und der Dichtung 19 vertauschtwerden. Außerdemkönnen dieKühlmittel 50 und 52 derDrehverbindung 15 auch bei den in den 4, 6 und 7 dargestellten Ausführungsformen,vorgesehen sein. Im Allgemeinen, wenn das Abdichten durch die Dichtungen 19 vorgesehenist, könnendabei mindestens zwei vorgesehen sein, welche in Abhängigkeitvon ihren Positionen bezüglichder Strömungsrichtungdes heißen Kühlmittel-Fluidsaus verschiedenen Materialien realisiert sein können. Als Ergebnis kann derWärmewiderstandder im Kontakt mit dem Kühlmittel-Fluidbefindlichen ersten Dichtung 19 gegenüber ihrer Dichtigkeit bevorzugtwerden, währenddie Dichtigkeit der weniger heißenzweiten Dichtung 19 gegenüber ihrem Wärmewiderstand bevorzugt werdenkann. Beispielsweise kann die erste Dichtung 19 ein fluorierter Elastomersein, was ein Material ist, das einen guten Wärmewiderstand aufweist, während diezweite aus einem Elastomer wie EPDM sein könnte, was ein besser dichtendesund weniger teures Material ist. Schließlich kann die Drehverbindungwie sie vorhergehend beschrieben wurde, in einer ähnlichenWeise zwischen den zwei Enden des Schlauches F und den zwei festenElementen, welche durch den Schlauch F miteinander verbunden werden,angebracht werden.
    [0040] MitBezug auf die 8 istes gewünscht,die Enden eines steifen Teils 1 und eines halbsteifen Teils 3 einesKlimatisierungsschlauches, welcher mindestens einen auf seiner gesamtenLänge metallischenTeil aufweist und ein Kühlmittel-Fluid transportiert,welches z.B. CO2 sein kann, in einer abdichtendenWeise zu verbinden. Der steife Teil 1 ist aus einem röhrenförmigen metallischenElement 5 gebildet, währendder flexible Teil 3 beispielsweise mindestens ein metallischesWeltteil 7 umfasst, welches nicht genügend Torsionsflexibilität aufweist.
    [0041] Gemäß dieserAusführungsformwird das abdichtende Verbinden zwischen den Enden des steifen 1und flexiblen 3 Teils durch eine Drehverbindung 15 gewährleistet,welche mindestens drei Funktionen erfüllen muss, nämlich: eineDrehfunktion zwischen den zwei Enden, eine Abdichtungsfunktion undeine axiale Arretierungs- oder Haltefunktion zwischen den zwei Enden.Die Drehverbindung 15 wird zwischen zwei steifen metallischenröhrenförmigen Ansatzstücken 15a und 15b positioniertoder angebracht, welche koaxial und miteinander axial ausgerichtet sind undwelche mit den Enden des steifen 1 bzw. flexiblen 3 Teils verbundensind. Genauer enden die zwei Ansatzstücke 15a und 15b inzwei radial äußeren Kanten 102a und 102b,welche z.B. um 90° gefaltet sind,und welche voneinander beabstandet sind. Ein zumindest teilweiseaus einem elastomeren Material bestehendes ringförmiges Element 100 istzwischen den und um die zwei Kanten 102a und 102 herumangebracht, um die Drehfunktion durch Scherung und/oder Torsionund die Abdichtungsfunktion zu gewährleisten. Um das axiale Haltenzwischen den zwei Ansatzstücken 15a und 15b zugewährleisten,ist eine ringförmigeKappe 105 mit Halbquerschnitt in Form eines L aufgesetzt,welche dann gefaltet wird, um ihr einen Halbquerschnitt in Formeines U zu verleihen, welcher das Element 100 einschließt.
    [0042] Vorteilhafterweisekann, um in dem Schlauch die Füllungsverlustezu begrenzen, die Kante 102a des Ansatzstücks 15a inForm einer Ausbeulung 107 realisiert werden, indem dasEnde des Ansatzstücks 15a verformtwird, so dass das freie Ende 109 des Ansatzstücks 15a inetwa in Kontakt mit der Basis der Kante 102b des Ansatzstücks 15b kommt.Bei dieser Ausführungsformist das ringförmigeElement 100, welches auch die Abdichtungsfunktion gewährleistet, nachaußenverlagert, d.h. dass seine Temperatur näher an der des Motorumfeldsist als an der des Kühlmittel-Fluids,was einen nicht vernachlässigbarenVorteil darstellt.
    [0043] Gemäß einerin der 9 dargestelltenweiteren Ausführungsformist die Drehverbindung 15 ebenfalls durch ein ringförmiges Element 110 gebildet,welches zumindest teilweise aus einem elastomeren Material bestehtund welches gleichzeitig die Drehfunktion durch Scherung und/oderTorsion und die Abdichtungsfunktion gewährleistet. Genauer ist dasAnsatzstück 15b einmännlichesAnsatzstück, dessenfreies Ende nach außenaufgeweitet ist, um eine Kante 112 zu bilden, um welcheherum oder auf welcher mindestens eine Oberfläche des ringförmigen Elements 110 angeformtoder anhaftend gemacht wird. Das Ansatzstück 15a ist ein weibliches Ansatzstück, dessenfreies Ende erweitert ist, um das ringförmige Element 110 zuumschließenund un einer radial inneren Kante 114 zu enden, welchedas ringförmigeElement 110 einschließt.Das axiale Halten der Ansatzstücke 15a und 15b (Anschlageffekt) wirddurch die zwei Kanten 112 und 114 gewährleistet,welche das ringförmigeElement 110 unter Kompression setzen können.
    [0044] Gemäß einerin der 10 dargestellten weiterenAusführungsformist die Drehverbindung 15 durch ein zumindest teilweiseaus einem elastomeren Material bestehendes ringförmiges Element 118 gebildet,welches die drei Funktionen einer Drehung durch Scherung und/oderTorsion, einer Abdichtung und eines axialen Haltens gewährleistet.Das Ansatzstück 15b istein männlichesAnsatzstück,welches in dem Ansatzstück 15a,das ein weibliches Ansatzstückbildet, in Eingriff gebracht ist, und das ringförmige Element 118 isteinerseits zwischen dem männlichenAnsatzstück 15b unddem weiblichen Ansatzstück 15a undandererseits um das weibliche Ansatzstück 15a herum angeformtoder anhaftend gemacht.
    [0045] Gemäß einerin der 11 dargestellten weiterenAusführungsformist die Drehverbindung 15 durch ein zumindest teilweiseaus einem elastomeren Material bestehendes ringförmiges Element 120 gebildet,welches zwischen den zwei, männlichen 15b undweiblichen 15a, Ansatzstücken, die sich ineinander inEingriff befinden, eingefasst und/oder anhaftend gemacht ist. DasringförmigeElement 120 ist durch Scherung und/oder durch Torsion beanspruchbar,um die Drehfunktion zu gewährleistenund gewährleistetebenso die Abdichtungsfunktion. Das axiale Halten zwischen den zweiAnsatzstücken 15a und 15b wirddurch einen Buckel 122, welcher z.B. in Richtung des freienEndes des Ansatzstücks 15b vorgesehenist, und durch einen Buckel 124 mit komplementärer Form,welcher in dem weiblichen Ansatzstück 15a vorgesehenist, erreicht.
    [0046] Gemäß einerin der 12 dargestellten weiterenAusführungsformist die Drehverbindung 15 durch ein zumindest teilweiseaus einem elastomeren Material gebildetes ringförmiges Element 130 gebildet,welches zwischen dem männlichen15b und weiblichen 15a Ansatzstück, welche sich ineinander inEingriff befinden, eingeschlossen oder eingeklemmt ist. Das ringförmige Element 130 gewährleisteteine Drehbewegung durch Scherung und Gleiten. Zu diesem Zweck istdas ringförmigeElement 130 von einer länglichenForm mit einem Teil 130a, welcher nach außen gefaltetist und welcher in Kontakt mit dem weiblichen Ansatzstück 15a kommt.Das axiale Halten zwischen den zwei Ansatzstücken 15a und 15b wirddurch einen Buckel 132, welcher z.B. in Richtung des freienEndes des männlichenAnsatzstücks 15b vorgesehenist, und durch eine radial innere Kante 134, welche andem freien Ende des weiblichen Ansatzstücks 15a vorgesehenist, gewährleistet,wobei die zwei Kanten 132 und 134 zu beiden Seitendes ringförmigenElements 130 angeordnet sind.
    [0047] Gemäß einerin der 13 dargestellten weiterenAusführungsformumfasst die Drehverbindung 15 ein zumindest teilweise auseinem elastomeren Material bestehendes ringförmiges Element 140, welcheszwischen zwei radial äußeren Kanten 142 und 144 derzwei, weiblichen 15a und männlichen 15b, Ansatzstücke befestigtist. Das ringförmigeElement 140 gewährleistetdie Drehfunktion durch Scherung und/oder Torsion und die Abdichtungsfunktion, während dasaxiale Halten durch die zwei Kanten 142 und 144 derzwei Ansatzstücke 15a und 15b, welchedas Element 140 zusammendrücken, gewährleistet ist. Das ringförmige Element 140 kanngeschichtet sein, z.B. mit festen Teilen aus Metall, oder Verbundmaterial.
    [0048] Gemäß einerin der 14 dargestellten weiterenAusführungsformsind die Bestandteile der Drehverbindung 15 mit einer Kompressionsvorspannungmontiert. Genauer endet das Ansatzstück 15b, welches einmännlichesAnsatzstückbildet, in einer radial äußeren Kante 150,welche in etwa um 90° gefaltetist, und das Ansatzstück 15a bildetein weibliches Ansatzstück,dessen freies Ende aufgeweitet ist, wobei es einen Zwischenabsatz 152,welcher gegenüberder Kante 150 des männlichenAnsatzstücks 15b gelegenist, begrenzt. Ein ringförmiges Dichtungselement 155,welches zumindest teilweise aus einem elastomeren Material besteht,das z.B. aus Schichten aufgebaut ist, ist z.B. durch Einformen zwischender Kante 150 und dem Absatz 152 anhaftend gemacht.Dieses ringförmigeElement 155 gewährleistetdie Drehfunktion durch Scherung und/oder Torsion und die Abdichtungsfunktion,jedoch um zu verhindern, dass es nicht unter dem Druck des durchden Schlauch transportierten Fluids durch Zug beansprucht wird,ist es unter Kompressionsvorspannung eingebaut. Zu diesem Zweckist ein weiteres ringförmigesElement 157, z.B. aus einem geschichteten elastomeren Material,auf der anderen Seite der Kante 150 des männlichenAnsatzstücks 15b angebracht,wobei es in Anlehnung an einer Kante 159, welche an demfreien Ende des weiblichen Ansatzstücks 15a vorgesehenist, gehalten wird. Dieses weitere ringförmige Element 157 istin Kompressionsvorspannung versetzt, welche auf das ringförmige Element 155 übertragenwird, und wird bei der Drehung der Drehverbindung 15 ebenfalls durchScherung und/oder durch Torsion beansprucht. Das axiale Halten derzwei Ansatzstücke 15a und 15b istdurch den Absatz 152 und die Kante 159 gewährleistet.
    [0049] Gemäß einerin der 15 dargestellten weiterenAusführungsform,welche eine Variante derjenigen der 14 ist,ist das ringförmigeElement 157 durch eine torusförmige Dichtung 160,beispielsweise aus einem elastomeren Material, gebildet.
    [0050] Gemäß einerin den 16 und 17 dargestellten weiterenAusführungsformist die Drehverbindung 15 durch ein zumindest teilweiseaus einem elastomeren Material bestehendes ringförmiges Element 170 gebildet,welches unter Kompressionsvorspannung zwischen den zwei radial äußeren Kanten 172 und 174,welche an den einander gegenüberliegendenEnden der Ansatzstücke 15a und 15b vorgesehensind, angebracht ist. Das ringförmigeElement 170 kann ein geschichtetes Element sein, welches durchMittel 175, welche zur Beanspruchung durch Torsion undzum Aufnehmen von Zugbelastungen für das axiale Halten geeignetsind, unter Kompressionsvorspannung gesetzt wird.
    [0051] Indem Fall der 16 sinddie Mittel 175 durch ein Kabel 176 gebildet, welchesin dem Inneren der Ansatzstücke 15a und 15b angebrachtist. Das Kabel 176 ist an zwei gelochten Schalen 177 befestigt,deren Umfangskanten in Anlehnung an zwei Absätze 178 kommen, welchein den Ansatzstücken 15a und 15b herbeigeführt sind.
    [0052] Indem Fall der 17 sinddie Mittel 175 durch mehrere Kabel 176 gebildet,welche an dem Äußeren derzwei Ansatzstücke 15a und 15b angebrachtsind, wobei die Enden der Kabel 176 an zwei Widerlagern 182 befestigtsind, welche entsprechend mit den zwei Ansatzstücken 15a und 15b festverbunden sind.
    [0053] Gemäß einerin der 18 dargestellten weiterenAusführungsformumfasst die Drehverbindung 15 einen Gleitring 180,welcher zwischen den Ansatzstücken 15a und 15b angebrachtist, um die Drehbewegung der Drehverbindung 15 zu ermöglichen.Der Ring 180 kann beispielsweise aus Keramik, aus Metalloder aus einem polymeren Material bestehen. Genauer weist das Ansatzstück 15b,welches ein männlichesAnsatzstückbildet, eine Verdickung 182 auf, welche einen ringförmigen aufgeweitetenAbsatz 184 begrenzt, auf welchem der ringförmige Ring 180 anhaftendgemacht ist. Das weibliche Ansatzstück 15a weist einenaufgeweiteten Endteil 185 auf, welcher einen ringförmigen Absatz 186 begrenzt,gegen welchen die freie Endseite des männlichen Ansatzstücks 15b mitZwischenfügungz.B. eines elastischen Pufferbereichs 188 zum Anschlag kommt.Der aufgeweitete Endteil 185 weist an seinem freien Endeeine radial innere Kante 189 auf, welche in Kontakt mitdem Gleitring 180 kommt. Beispielsweise zwei ringförmige Dichtungen 192 und 194 sindzwischen den Ansatzstücken 15a und 15b eingefügt, um dieAbdichtungsfunktion zu gewährleisten.Das axiale Halten zwischen den Ansatzstücken 15a und 15b wirddurch den Absatz 186 und die Kante 189 gewährleistet.
    [0054] Gemäß der inder 19 dargestelltenAusführungsform,welche eine Variante derjenigen der 18 ist,ist die Verdickung 182 des männlichen Ansatzstücks 15b durcheine Ausbeulung 190 ersetzt, deren Spitze von einer ringförmigen Lagerfläche 192,z.B. aus PTFE, bedeckt ist, welche einen Gleitring bildet, der dieDrehfunktion gewährleistet.
    [0055] Gemäß der inder 20 dargestelltenAusführungsform,welche eine Variante derjenigen der 19 ist,sind die Ausbeulung 190 und die ringförmige Lagerfläche 192,welche die Drehverbindung 15 bilden, durch einen Gleitring 195 ersetzt,welcher zwischen zwei Ausbeulungen 197 des männlichen Ansatzstücks 15b angebrachtsind.
    [0056] Gemäß einerin der 21 dargestellten weiterenAusführungsformist die Drehverbindung 15 durch eine ausgebuchtete Kugelgelenkverbindung 200 gebildet.Genauer weist das Ansatzstück 15b, welchesein männlichesAnsatzstückbildet, an seinem freien Ende eine nach außen aufgeweitete Form 202 inForm eines Kreisbogens auf, und das Ansatzstück 15a, welches einweibliches Ansatzstückbildet, weist eine kreisbogenförmigekomplementäreaufgeweitete Form 204 auf. Zwischen den aufgeweiteten Formen 202 und 204 wirdein ringförmigesElement 206 mit gebogener Form und aus einem elastomeren Materialangebracht, welches die Dreh- und Abdichtungsfunktion gewährleistet,währenddas axiale Halten zwischen den zwei Ansatzstücken 15a und 15b durchdie zwei aufgeweitete Formen 202 und 204 gewährleistetist.
    [0057] Gemäß einerin der 22 dargestellten weiterenAusführungsform,welche eine Variante derjenigen der 21 ist,ist die ausgebuchtete Kugelgelenkverbindung 200 durch einenTorus 210, z.B. aus Keramik, gebildet, welcher durch Einfassen,Anformen oder Ankleben auf dem Scheitelpunkt eines runden Buckels 212 angebrachtist, der aus dem Ansatzstück 15b,welches ein männlichesAnsatzstück bildet,hervorsteht und der in einem Hohlraum einer an dem Ende des Ansatzstücks 15a,welches ein weibliches Ansatzstückbildet, vorhandenen Welle 214, aufgenommen wird. Zwei ringförmige Dichtungen 216 und 218 sindan beiden Seiten des Torus 210 zwischen den Ansatzstücken 15b und 15a angeordnet.Das axiale Halten zwischen den Ansatzstücken 15b und 15a istdurch die Welle 214, in welche der Buckel 212 eindringt,gewährleistet.
    [0058] Gemäß einerin der 23 dargestellten weiterenAusführungsformist die Drehverbindung 15 durch Kugeln 220 gebildet,welche in einer ringförmigenAufnahme 222, die zwischen den Ansatzstücken 15b und 15a ausgebildetist, angebracht sind. Genauer weist das männliche Ansatzstück 15b anseinem Umfang eine halbkreisförmigeAussparung auf, welche dazu geeignet ist, gegenüber eine halbkreisförmige Aussparungdes weiblichen Ansatzstücks 15a gebrachtzu werden. Die Kugeln 220 sind durch eine Öffnung 224,welche in dem weiblichen Ansatzstück 15a herbeigeführt istund durch einen Stöpsel 226 verschlossenist, in die Aufnahme 222 eingeführt. Die freie Endseite desmännlichenAnsatzstücks 15b istgegenübereinem Absatz 228 des weiblichen Ansatzstücks 15a mitZwischenfügungeines elastischen Pufferbereichs 230 angebracht, welcherzusammengedrücktwird, so dass die Öffnungen 224 unddie Aufnahme 222 einander gegenüber gebracht werden, um dasEinführender Kugeln 220 in die Aufnahme 222 zu ermöglichen.Beispielsweise zwei ringförmigeDichtungen 232 sind zu beiden Seiten der Kugeln 220 zwischenden Ansatzstücken 15a und 15b angebracht.Das Drehen der Drehverbindung 15 und das axiale Haltenzwischen den Ansatzstücken 15a und 15b sinddurch die Kugeln 220, welche in ihrer Aufnahme 222 gehaltenwerden, gewährleistet.
    [0059] Gemäß einerin der 24 dargestellten weiterenAusführungsformist die Drehverbindung 15 durch ein Nadellager 235,welches zwischen den Ansatzstücken 15a und 15b angebrachtist, gebildet. Genauer wird das Lager 235 mit einem Endedes männlichenAnsatzstücks 15b inEingriff gebracht, bis es an einem Vorsprung, wie eine Ausbeulung 236,zum Anschlag kommt, und das Ende des weiblichen Ansatzstücks 15b istaufgeweitet, so dass es einen Absatz 237 begrenzt, welcherdas Lager 235 in Position hält und dessen freies Ende eineradial innere Kante 238 bildet, welche in Eingriff mitder Ausbeulung 236 kommt, um das axiale Halten zu gewährleisten.Das Abdichten ist z.B. durch zwei ringförmige Dichtungen 239,welche zwischen den zwei Ansatzstücken 15a und 15b angebrachtsind, gewährleistet.
    [0060] Gemäß einerin der 25 dargestellten weiterenAusführungsformumfasst die Drehverbindung 15 mindestens einen ringförmigen Stab 240, welcherdurch Kompression beansprucht wird und nicht durch Scherung unterdem Druck des Fluids, welches durch den Schlauch transportiert wird.Genauer enden die Enden der zwei Ansatzstücke 15a und 15b inzwei in etwa um 90° gefaltetenradial äußeren Kanten 242 und 244,welche sich gegenüber liegenund zwischen welchen z.B. zwei Dichtungen 246 und 248 angebrachtsind. Eine ringförmigeKappe 250 ist um die zwei Kanten 242 und 244 herum aufgesetzt,um das axiale Halten zwischen den zwei Ansatzstücken 15a und 15b zugewährleisten.Die ringförmigeKappe 250 weist einen Halbquerschnitt in Form eines U mitzwei Bereichen 250a und 250b auf, welche zum Teildie zwei Kanten 242 und 244 mit Zwischenfügung derzwei ringförmigenStäbe 240 zumErmöglichender Drehung, welche zwischen der Kante 244 des Ansatzstücks 15b unddem Bereich 250a und zwischen der Kante 242 desAnsatzstücks 15a unddem Bereich 250b der Kappe 250 angebracht sind,bedecken. Der Stab 240 kann z.B. aus Metall sein.
    [0061] Gemäß der inder 26 dargestelltenAusführungsformumfasst die Drehverbindung 15 ein Axialkugellager 260,welches zwischen den Ansatzstücken 15a und 15b angebrachtist. Das Ansatzstück 15b bildetein männlichesAnsatzstück,welches in Richtung seines freien Endes eine hervorstehende Ausbeulung 262,dann eine Vergrößerung des Durchmessers,welche einen Absatz 263 begrenzt und eine zylindrischeLagerfläche 264 bildet,und schließlicheine radial äußere Kante 266 anseinem freien Ende aufweist. Das Ansatzstück 15a bildet ein weiblichesAnsatzstückmit einem aufgeweiteten Ende, welches in einer radial inneren Kante 268 endet. DasAxialkugellager 260 ist um das männliche Ansatzstück 15b herumzwischen der Ausbeulung 262 und dem Absatz 264 angebracht,währenddie Kante 268 des weiblichen Ansatzstücks 15a zwischen der Ausbeulung 262 unddem Axialkugellager 260 zu liegen kommt. Ein Antifriktionsring 270 gewährleistet dasAbdichten und ist zwischen der zylindrischen Lagerfläche 264 desmännlichenAnsatzstücks 15b und demweiblichen Ansatzstück 15a angebracht.Das Axialkugellager 260 gewährleistet die Drehbewegung,und das axiale Halten der zwei Ansatzstücke 15a und 15b istdurch die Ausbeulung 262 und den Absatz 263, zwischenwelchen das Axialkugellager 260 angebracht ist, gewährleistet.
    [0062] Gemäß der Ausführungsformder 27 ist die Drehverbindung 15 durchein Eutektikum 280 gebildet, welches einen flüssigen Zustandbei der Betriebstemperatur des Schlauches aufweist, die in der Größenordnungvon 110° bis150°C liegt,und einen festeren Zustand, wenn der Schlauch nicht in Betrieb ist.Genauer weist das Ansatzstück 15b,welches ein männlichesAnsatzstückbildet, eine ringförmigeUmfangskehle 282 auf, welche eine Aufnahmeanordnung für das Eutekti kum 280 bildet,und das Ansatzstück 15a,welches ein weibliches Ansatzstückbildet, weist auf seiner inneren Seite einen ringförmigen Vorsprungwie eine Ausbeulung 284 auf, welcher in das Innere derKehle 282 eindringt, um das axiale Halten zwischen denzwei Ansatzstückenzu gewährleisten.Zwei ringförmigeDichtungen 286 sind zu beiden Seiten der Kehle 282 zwischenden Ansatzstücken 15a und 15b angebracht,um das Eutektikum in der Kehle zu halten.
    [0063] Gemäß der inder 28 dargestelltenAusführungsformwird das Ende des flexiblen Teils des Schlauches, welches durchein metallisches Wellteil 7 gebildet ist, direkt als einmännlichesAnsatzstück 5b verwendet,welches als Halterung zum Tragen von z.B. Lagerkugeln 290,welche die Drehfunktion erfüllen,und z.B. zwei Dichtungen 292 und 294 verwendetwird. Genauer wird, falls erforderlich, der Raum zwischen zwei Wellenerweitert, um darin die Kugeln 290 aufzunehmen, und diezwei Dichtungen 292 und 294 werden in zwei Wellenangeordnet, welche in Richtung des freien Endes des Weltteils 7 gelegensind. Die Drehverbindung 15 umfasst auch ein weiblichesAnsatzstück 15a,welches an dem Ende des steifen Teils des Schlauches gelegen istund welches die Dichtungen und die Kugeln umhüllt. Das freie Ende des weiblichenAnsatzstücks 5a wirddann nach innen umgeschlagen, um eine Kante 295 zu bilden,welche in der Vertiefung der Welle aufgenommen wird, welche dieKugeln 290 trägt,um sie axial festzusetzen.
    [0064] Beider in der 29 dargestelltenAusführungsformist die Drehverbindung 15 durch eine Drehkappe 300 miteinem Halbquerschnitt in Form eines U mit zwei Kanten 302 und 304 gebildet.Die Kante 302 wird in einer Kehle angebracht, welche durchzwei Umfangsausbeulungen 306 des weiblichen Ansatzstücks 15a begrenztist, währenddie Kante 304 in einer Kehle angebracht wird, welche durchzwei Umfangsausbeulungen 308 des männlichen Ansatzstücks 15b begrenztist. Die Drehfunktion ist durch die zylindrischen Lagerflächen 302a und 304a anden Enden der Kanten 302 und 304 gewährleistet.Die Abdichtungsfunktion ist z.B. durch zwei torusförmige Dichtungen 310 gewährleistet,welche zwischen dem weiblichen Ansatzstück 15a und dem männlichenAnsatzstück 15b angebrachtsind, und das axiale Halten der Drehverbindung 15 ist durch dieAusbeulungen 306 und 308 gewährleistet, welche die Drehkappe 300 inPosition halten.
    [0065] Bisjetzt waren bei allen beschriebenen Ausführungsformen die zwei miteinanderzu verbindenden, steifen 1 und flexiblen 3, Teile des Schlauches miteinanderaxial ausgerichtet.
    [0066] Gemäß der inder 30 dargestelltenAusführungsformumfasst die Drehverbindung zwei, weibliche 15a und männliche 15b,Ansatzstücke, welcheunter 90° angebrachtsind. Genauer weist das weibliche Ansatzstück 15a eine kreisförmige Öffnung 315 auf,und das männlicheAnsatzstück 15b weistein Endteil 317 von kleinerem Durchmesser jenseits einesUmfangsabsatzes 319 auf. Der Endteil 317 des männlichenAnsatzstücks 15b wirdin der Öffnung 315 desweiblichen Ansatzstücks 15a inEingriff gebracht, bis sein Absatz 319 in Kontakt mit dem weiblichenAnsatzstück 15a kommt,und der Endteil des männlichenAnsatzstücks 15b,welcher jenseits der Öffnung 315 hervorragt,wird axial durch einen Sicherungsring 321 gehalten. DieDrehfunktion der Drehverbindung wird durch relative Drehung zwischendem weiblichen Ansatzstück 15a unddem männlichenAnsatzstück 15b gewährleistet,und die Abdichtungsfunktion wird z.B. durch zwei torusförmige Dichtungen 323 gewährleistet,welche zwischen den zwei zylindrischen Kontaktlagerflächen zwischen demweiblichen Ansatzstück 15a unddem männlichenAnsatzstück 15b sind.
    [0067] Bisjetzt waren die Mittel, um dem Schlauch die Torsionsflexibilität zu verleihen,durch eine Drehverbindung gewährleistet,welche abdichtende Verbindungsmittel zwischen einem steifen Teilund einem halbsteifen Teil des Schlauches bildet. Bei den Ausführungsformen,welche hiernach beschrieben werden, wird die Torsionsflexibilität erhalten,indem zumindest ein Teil des Schlauches gemäß einer speziellen Form gestaltetwird.
    [0068] Gemäß der inder 31 dargestelltenAusführungsformumfasst der Schlauch mindestens ein halbsteifes Element, z.B. inder Form eines metallischen Weltteils 7, welches zwei umgekehrte,in etwa unter 45°,schraubenlinienförmigeWellenreihen 7a und 7b aufweist, welche eine Drehbewegungermöglichen,wobei eine Wellenreihe sich verdreht, während die andere sich auseinanderdreht.
    [0069] Gemäß der inder 32 dargestelltenAusführungsformweist ein steifes Teil 7 des Schlauches in Richtung jedesseiner Enden zwei metallische spiralgewickelte Rohre 7a und 7b auf,welche umgekehrt sind, um bei einer Drehbewegung durch Torsion inentgegengesetzte Richtung beansprucht zu werden.
    [0070] Gemäß der inder 33 dargestelltenAusführungsformweist ein steifes Teil 7 des Schlauches an zumindest einemseiner Enden eine Reihe von metallischen Kapillarrohren 7a auf,wobei jedes Rohr durch Torsion verformbar ist und die Gesamtheitder Rohre z.B. gemäß der Formeines Zylinders in der Art eines Lampions oder einer Feder angeordnetist. Die Gesamtheit der Kapillarrohre 7a schließt sichan jedem Ende an eine abdichtende Verbindungsdose 325 an.
    [0071] Beiden Ausführungsformender 31–33 ist es nicht erforderlich,Abdichtungsmittel und Mittel zum axialen Arretieren vorzusehen.
    权利要求:
    Claims (39)
    [1] Schlauch fürein Klimatisierungssystem eines Motorfahrzeugs, wobei dieser Schlauch(F) mindestens einen steifen Teil (1) und einen flexiblenTeil (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestensein Ende des steifen Teils (1) oder des flexiblen Teils(3) des Schlauches (F) in abdichtender Weise durch eineDrehverbindung (15) mit einem Ende des anderen Teils desSchlauches (F) oder mit einem Ende eines festen Elements des Klimatisierungssystemsverbunden ist.
    [2] Schlauch nach Anspruch 1, wobei die Drehverbindung(15) mindestens drei Funktionen zwischen den zwei Enden,mit welchen sie verbunden ist, gewährleistet: eine axiale Arretierungsfunktion,eine Drehfunktion und eine thermisch isolierte Abdichtungsfunktion.
    [3] Schlauch nach Anspruch 2, wobei die Drehverbindung(15) mindestens zwei, weibliche (15a) und männliche(15b), metallische röhrenförmige Verbindungsansatzstücke umfasst,welche entsprechend mit zwei miteinander zu verbindenden Enden fest verbundenund dazu geeignet sind, ineinander eingefügt zu werden, ein Mittel zumGewährleistender axialen Arretierungsfunktion, ein Mittel zum Gewährleistender Drehfunktion und ein Mittel zum Gewährleisten der thermisch isoliertenAbdichtungsfunktion.
    [4] Schlauch nach Anspruch 3, wobei die Abdichtungsfunktionder Drehverbindung (15) durch mindestens eine ringförmige Dichtung(19; 60), welche zwischen den zwei, männlichenund weiblichen (15b, 15a), Ansatzstücken derDrehverbindung angebracht sind, gewährleistet ist, und wobei sieMittel zur thermischen Isolation (50; 52, 66)der Dichtung (19; 60) umfasst.
    [5] Schlauch nach Anspruch 4, wobei die Mittel zur thermischenIsolation Kühlrippen(52) umfassen, welche an dem Umfang des weiblichen (15a) und/odermännlichen(15b) Verbindungsansatzstücks der Drehverbindung (15)vorgesehen sind.
    [6] Schlauch nach Anspruch 4 oder 5, wobei die Mittelzur thermischen Isolation eine Manschette (50) umfassen,welche zwischen dem Kühlmittel-Fluid undder Drehverbindung (15) eingefügt ist, wobei die Manschette(50) z.B. aus Keramik ist.
    [7] Schlauch nach einem der Ansprüche 4–6, wobei die Mittel zur thermischenIsolation durch Lufttaschen (66), welche auf mindestenseiner der Kontaktflächender Dichtung (60) herbeigeführt sind, gebildet sind.
    [8] Schlauch nach einem der Ansprüche 4–7, wobei die Dichtung (19; 60)aus einem elastomeren oder polymeren Material realisiert ist.
    [9] Schlauch nach Anspruch 4–7, wobei die Dichtung (60)eine Verbunddichtung ist, welche mindestens einen metallischen Teil(60a) und einen Teil aus einem polymeren oder elastomerenMaterial umfasst.
    [10] Schlauch nach einem der Ansprüche 4–7, wobei die Dichtung (60)eine geschichtete Struktur aufweist, welche aus einer Folge vonfesten Scheiben aus Metall oder Verbundmaterial und von Scheibenaus einem polymeren oder elastomeren Material gebildet ist.
    [11] Schlauch nach einem der Ansprüche 4–6, dadurch gekennzeichnet,dass er mehrere Dichtungen umfasst, welche aus gemäß ihrenPositionen bezüglichder Flussrichtung des heißenKühlmittel-Fluids ausverschiedenen Materialien realisiert sind, wobei für mindestensdie erste Dichtung (19), welche auf das Fluid trifft, dieFunktion eines thermischen Widerstands gegenüber der Abdichtungsfunktionbevorzugt ist.
    [12] Schlauch nach einem der Ansprüche 1–6, wobei das Mittel zum Gewährleistender axialen Arretierungsfunktion und das Mittel zum Gewährleisten derDrehfunktion durch mindestens einen Stab (17), welcherzwischen den zwei, männlichenund weiblichen (15b, 15a), Ansatzstücken derDrehverbindung angebracht ist, gebildet sind.
    [13] Schlauch nach Anspruch 12, wobei der Stab (17)metallisch ist.
    [14] Schlauch nach einem der Ansprüche 1–10, wobei das Mittel zum Gewährleistender Drehfunktion und das Mittel zum Gewährleisten der Abdichtungsfunktiondurch mindestens eine ringförmige Dichtung(60) gebildet sind.
    [15] Schlauch nach Anspruch 14, wobei die ringförmige Dichtung(60) zwischen zwei Flanschen (62, 64)der zwei, männlichen(15b) und weiblichen (15a), Ansatzstücke derDrehverbindung (15) angebracht ist.
    [16] Schlauch nach Anspruch 15, wobei die zwei Flansche(62, 64) der zwei, männlichen (15b) und weiblichen(15a), Ansatzstückeim Bezug zueinander so angeordnet sind, dass sie die zwei Ansatzstücke (15a, 15b)axial arretieren.
    [17] Schlauch nach einem der Ansprüche 1–6 oder 11, wobei das Mittelzum Gewährleistender Drehfunktion durch ein Axialkugellager (65) gebildet ist,welches zwischen zwei Flanschen (62, 64) des weiblichen(15a) und männlichen(15b) Ansatzstücks befestigtist, und wobei die Abdichtungsfunktion durch Dichtungen (19),welche zwischen dem weiblichen (15a) und männlichen(15b) Ansatzstückangebracht sind, gewährleistetist.
    [18] Schlauch nach einem der Ansprüche 1–3, wobei die drei Funktioneneiner axialen Arretierung, einer Drehung und einer Abdichtung derDrehverbindung (15) durch verschiedene Mittel separat gewährleistetsind.
    [19] Schlauch nach Anspruch 18, wobei die Drehfunktionzwischen dem weiblichen Ansatzstück(15a) und dem männlichenAnsatzstück(15b) durch eine feste ringförmige Dichtung (19)gewährleistetist.
    [20] Schlauch nach Anspruch 19, wobei die Dichtung (19)zwischen einem radial äußeren ringförmigen Absatz(70), welcher an dem freien Ende des weiblichen Ansatzstücks (15a)vorgesehen ist, und einem Absatz (72) einer Hülse (71),welche auf das weibliche Ansatzstück (15a) aufgesetztist und in welche das männlicheAnsatzstück(15b) eingeschraubt ist, angebracht ist.
    [21] Schlauch nach Anspruch 19 oder 20, wobei die Kontaktfläche zwischender Dichtung (19) und dem Absatz (70) des weiblichenAnsatzstücks(15a) von halbkugelartiger Form ist, um eine abgedichtete Drehungzwischen dem männlichenund weiblichen Ansatzstück(15b, 15a) zu ermöglichen.
    [22] Schlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Schlauch (F) metallisch ist, und dass dasKlimatisierungssystem vom CO2 Typ ist.
    [23] Schlauch, insbesondere für ein Klimatisierungssystemeines Motorfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestenseinen steifen auf seiner gesamten Länge metallischen Teil (1, 3)und Mittel (15; 7a; 7b), um ihm die Torsionsflexibilität zu verleihen,umfasst.
    [24] Schlauch nach Anspruch 23, wobei die Mittel, welchedem Schlauch die Torsionsflexibilität verleihen, mindestens eineDrehverbindung (15) umfassen, welche in abdichtender Weisezwischen zwei Teilen (1, 3) des Schlauches oderzwischen einem Ende des Schlauches und einem Ende eines festen Elementsdes Klimatisierungssystems angeschlossen ist.
    [25] Schlauch nach Anspruch 24, wobei die Drehverbindung(15) zwischen den zwei Enden, mit welchen sie verbundenist, mindestens drei Funktionen gewährleistet: eine Drehfunktion,eine Abdichtungsfunktion und eine axiale Arretierungs- oder Haltefunktion.
    [26] Schlauch nach Anspruch 25, wobei die Drehfunktionder Drehverbindung (15) durch ein zumindest teilweise auseinem elastomeren Material bestehendes ringförmiges Element (100; 110; 118; 120; 130; 140; 155; 170),welches durch Scherung und/oder durch Torsion wirkt, gewährleistetist.
    [27] Schlauch nach Anspruch 26, wobei das ringförmige Element(100; 110; 118; 120; 130; 140; 155; 170)auch die Abdichtungsfunktion gewährleistet.
    [28] Schlauch nach einem der Ansprüche 26 oder 27, wobei das ringförmige Element(140; 155; 170) ein geschichtetes Elementmit z.B. festen Teilen aus Metall oder Verbundmaterial ist.
    [29] Schlauch nach einem der Ansprüche 26–28, wobei das ringförmige Element(140; 155; 170) unter einer Kompressionsvorspannungangebracht ist, um ein Beanspruchen durch Zug unter der Einwirkung desdurch den Schlauch transportierten Fluids zu vermeiden.
    [30] Schlauch nach Anspruch 25, wobei das Drehen derDrehverbindung (15) durch ein ringförmiges Element (180)gewährleistetist, welches durch einen Gleitring gebildet ist, der z.B. aus Keramik,aus Metall oder aus einem polymeren Material realisiert ist.
    [31] Schlauch nach Anspruch 25, wobei die Drehfunktionder Drehverbindung (15) durch Kugeln (220) oderdurch ein Nadel- oder Kugellager (235, 260) gewährleistetist.
    [32] Schlauch nach Anspruch 25, wobei die Drehfunktionder Drehverbindung (15) durch ringförmige Lagerflächen (302a, 304a)einer Drehkappe (300) gewährleistet ist.
    [33] Schlauch nach Anspruch 25, wobei die Drehfunktionder Drehverbindung (15) durch ein Eutektikum (280)gewährleistetist.
    [34] Schlauch nach einem der Ansprüche 25–30, wobei das ringförmige Element,welches die Drehfunktion der Drehverbindung (15) gewährleistet, durchAnformen, Einfassen oder Einklemmen zwischen den zwei, männlichen(15b) und weiblichen (15a), Ansatzstücken, welchemit flexiblen (3) bzw. steifen (1) Teilen desSchlauches fest verbunden sind, angebracht ist.
    [35] Schlauch nach einem der Ansprüche 25–30, wobei die axiale Arretierungsfunktionder Drehverbindung (15) durch zwei Kanten des männlichen(15b) und weiblichen (15a) Ansatzstücks gewährleistetist, welche das ringförmigeElement, welches die Drehfunktion der Drehverbindung gewährleistet,zusammendrücken.
    [36] Schlauch nach einem der Ansprüche 25–30, wobei die axiale Arretierungsfunktionder Drehverbindung durch ein festes Element (176), welcheszwischen dem männlichen(15b) und weiblichen (15a) Ansatzstück angebrachtist, gewährleistetist.
    [37] Schlauch nach Anspruch 23, wobei die Mittel, ummindestens einem flexiblen Element des Schlauches, wie einem metallischenWeltteil (7), die Torsionsflexibilität zu verleihen, durch zweiumgekehrte, in etwa unter 45°,schraubenlinienförmigeWellenreihen (7a, 7b) gebildet sind, welche eineDrehbewegung ermöglichen,wobei eine Wellenreihe sich verdreht, während die andere sich auseinanderdreht.
    [38] Schlauch nach Anspruch 23, wobei die Mittel, ummindestens einem steifen Element (7) des Schlauches dieTorsionsflexibilitätzu verleihen, durch mindestens zwei metallische Rohre (7a, 7b) gebildetsind, welche in zueinander umgekehrter Richtung spiralgewickeltsind, und welche an zwei Enden des steifen Elements angebracht sind.
    [39] Schlauch nach Anspruch 23, wobei die Mittel, ummindestens einem steifen Element (7) des Schlauches dieTorsionsflexibilitätzu verleihen, durch mindestens eine Reihe von metallischen Kapillarrohren(7a) gebildet sind, welche durch Torsion verformbar sindund in der Art eines Lampions oder einer Feder an mindestens einemEnde des steifen Elements angeordnet sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    FR2853043A1|2004-10-01|
    FR2853043B1|2008-07-04|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-11-18| OR8| Request for search as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2004-12-23| 8125| Change of the main classification|Ipc: F16L 2708 |
    2006-04-27| 8105| Search report available|
    2011-05-19| R012| Request for examination validly filed|Effective date: 20110302 |
    2011-05-19| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2016-03-09| R016| Response to examination communication|
    2019-10-29| R002| Refusal decision in examination/registration proceedings|
    2019-12-05| R003| Refusal decision now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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