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    Eine Fahrzeugleuchte umfasst: eine Leuchtenkammer, die durch einen Leuchtenkörper und eine äußere Abdeckung definiert ist, eine LED, die die Lichtquelle ist, und einen Lichtleiter, der Licht, das von der LED ausgesendet wird, mittels innerer Reflexion führt, um damit Licht an einer Vielzahl von Positionen auszusenden. Der Lichtleiter ist aus einer Kopplungsschicht aufgebaut, die sich entlang der äußeren Abdeckung erstreckt und aus mehreren Lichtleiterelementen gebildet ist, wobei die Oberfläche jedes Lichtleiterelements als eine elliptische Oberfläche ausgebildet ist, die zwei Brennpunkte besitzt, und wobei die Lichtleiterelemente in Reihe gekoppelt sind, wobei diese sich die Brennpunkte miteinander an Kopplungsbereichen teilen; die Brennpunkte an beiden Endbereichen des Lichtleiters (Kopplungseinheit) sind in der Nähe des lichtemittierenden Bereichs der LED angeordnet.
    公开号:DE102004011961A1
    申请号:DE102004011961
    申请日:2004-03-11
    公开日:2004-10-07
    发明作者:Yasuyuki Shimizu Amano；Naoki Shimizu Kazaoka；Kazumori Shimizu Natsume；Toshiyuki Shimizu Shirai
    申请人:Koito Manufacturing Co Ltd；
    IPC主号:F21K99-00
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betriffteine Fahrzeugleuchte und betrifft insbesondere eine Fahrzeug-(Rück/Brems-)Leuchte,in der lichtemittierende Elemente, etwa lichtemittierende Dioden(LED) als Lichtquelle verwendet sind.
    [0002] Eine Fahrzeugleuchte mit mehrerenLED's als Lichtquellensind beliebt, da dadurch eine beträchtliche Lichtintensität und desWeiteren auch eine exklusive Erscheinung bereitgestellt wird. Jedochbesitzen LED's imGegensatz zu allgemeinen Glühkolbenein hohes Maß anBündelung.Um somit Licht aus der gesamten Frontabdeckung (einschließlich derLinse) der Leuchte auszusenden, ist eine entsprechend große Anzahlan LED's erforderlich,und dies führtzu hohen Herstellungskosten.
    [0003] In Hinblick darauf sind daher diverseStrukturen in beispielsweise den japanischen Patentoffenlegungsschriften(Kokai) Nr. 2002-184212, 2001-283616 und 2002-109907 offenbart,um Leuchten als Vielfachleuchten erscheinen zu lassen (die mehrereLED's enthalten),indem das von den LED's ausgesandteLicht zerstreut wird.
    [0004] Die Anordnungen in den japanischenPatentoffenlegungsschriften (Kokai) Nr. 2002-184212 und 2001-283616 enthalten, wiein den 11 und 12 gezeigt ist, einen Aufbau,in welchem eine LED 4 so vorgesehen ist, um an einer imWesentlichen zentralen Position eines ersten Reflektors 2 nachvorne gewandt zu sein; ferner ist ein zweiter Reflektor 6 vorgesehen,um die LED 4 abzudecken, so dass von der LED 4 ausgesandtesLicht von den Reflektoren 6 und 2 reflektiertund in der Vorwärtsrichtungverteilt wird, wie dies durch die Pfeile gezeigt ist. Das Bezugszeichen 3 bezeichnetLinsen, die die Frontflächeeiner Leuchtenkammer abdecken.
    [0005] In der japanischen Patentoffenlegungsschrift (Kokai)Nr. 2002-109907 ist, wie in 13 gezeigtist, die LED 4 so angeordnet, dass diese vor einem im Wesentlichenzentralen Bereich des ersten Reflektors 2 nach hinten weisendso angeordnet ist, dass das von der LED 4 ausgesandte Lichtvon dem Reflektor 2 reflektiert und in der Vorwärtsrichtungverteilt wird, wie dies durch die Pfeile dargestellt ist. Bezugszeichen 5 bezeichnetein Montageelement zum Montieren der LED 4 an den Linsen 3.Die Referenzzeichen F1 und F2 bezeichnen die Brennpunkte der reflektierendenOberflächeder Reflektoren.
    [0006] In dem oben beschriebenen Stand derTechnik sind der zweite Reflektor 6 und das LED-Montageelemente 5 ander Rückseite(oder hinter) der Linse 3 angeordnet. Folglich ist einlichtundurchlässiger Bereich 3a inder Linse 3 erforderlich, der eine beeinträchtigteErscheinungsform der Leuchte hervorruft, wenn die Leuchte nichtin Betrieb ist.
    [0007] Um ferner Licht, das von der LEDausgesandt wird und eine gewisse Bündelung aufweist, auf eineVielzahl von Positionen zu zerstreuen, ist es notwendig, dass dieLED ausreichend weit weg von dem Reflektor angeordnet wird; diesverursacht Probleme dahingehend, dass die Tiefe der Leuchte tendenziell groß sein mussund dass ferner der Freiheitsgrad bei der Wahl der Ausgestaltungeingeschränktist.
    [0008] Im Stand der Technik ist es auchbekannt, dass ein Lichtleitungselement an einer inneren Seite einerLinse vorgesehen ist, um Licht mittels einer LED auszusenden, wodurchder Leuchte eine verbesserte Erscheinungsform verliehen wird, wenndie Leuchte nicht in Betrieb ist und wodurch die Leuchte dünner wird.Diese konventionelle Leuchte ist jedoch so gestaltet, um Licht ausdem gesamten Lichtleitungselement, das eine flache Form (Oberflächenemission)aufweist, auszusenden und es ist äußerst schwierig, der Leuchtedie Erscheinungsform einer Vielfachleuchtenvorrichtung zu verleihen.
    [0009] Daher entwickelten die Erfinder dervorliegenden Erfindung die Idee, eine elliptische Oberfläche dasLicht führenzu lassen. Genauer gesagt, die Erfinder gehen davon aus, dass durchHerstellung eines Lichtleiterelements mit einem elliptischen Körper unddurch das Anordnen des lichtemittierenden Bereichs einer LED aneinem ersten Brennpunkt der elliptischen Oberfläche des Lichtleiterelementsder Großteildes von der LED ausgesandten Lichts intern durch die elliptischeOberflächereflektiert und an einem zweiten Brennpunkt gebündelt wird, wodurch von demzweiten Brennpunkt Licht ausgesendet wird; zu dem wird durch Anordnenmehrerer Lichtleiterelemente mit jeweils elliptischer Körperformund durch Verbinden dieser Elemente in Reihe so, dass diese gemeinsameBrennpunkte aufweisen, die Lichtemission zu dem Brennpunkt des hinterstenLichtleiterelements aus dem lichtemittierenden Bereich der LED geführt und dasLicht wird von dort ausgesendet. Auf der Grundlage dieser Konzeptewurde ein Prototyp hergestellt und dessen Effizienz konnte bestätigt werden,so dass die vorliegende Erfindung daraufhin geschaffen wurde.
    [0010] Die vorliegende Erfindung berücksichtigtdie zuvor beschriebenen Probleme des Stands der Technik und beruhtauf den zuvor beschriebenen Erkenntnissen der Erfinder.
    [0011] Es ist eine Aufgabe der vorliegendenErfindung, eine Fahrzeugleuchte bereitzustellen, die als eine Vielfachleuchteerscheint und eine ansprechende Erscheinungsform aufweist, indemdie Leuchte so aufgebaut ist, dass von einer LED ausgesandtes Lichtan mehreren Stellen unter Anwendung eines Lichtleiters aufleuchtet.
    [0012] Die vorhergehende Aufgabe wird gelöst mittelseiner neuartigen Struktur der vorliegenden Erfindung für eine Fahrzeugleuchte,die eine Leuchtenkammer, die durch einen Leuchtenkörper undeine Frontabdeckung definiert ist, und einen Lichtleiter aufweist,der in der Leuchtenkammer montiert ist und Licht an mehreren Stellenaussendet, indem durch innere Reflektion Licht, das von einer LEDausgesandt wird, die eine Lichtquelle der Fahrzeugleuchte ist, entsprechendgeführtwird; in der vorliegenden Erfindung ist der Lichtleiter aufgebautaus einer Kopplungseinheit, in der mehrere Lichtleiterelemente,die jeweils eine elliptische Oberfläche mit zwei Brennpunkten aufweisen,in Reihe an Kopplungsbereichen so gekoppelt sind, dass die Lichtleiterelementeeinen der Brennpunkte miteinander an jedem der Kopplungsbereiche gemeinsamaufweisen; und der lichtemittierende Bereich der LED ist inder Nähe zumindesteines der Brennpunkte, die an beiden Enden der Kopplungseinheitliegen, vorgesehen.
    [0013] Der Begriff „Frontabdeckung" umfasst eine sogenannte „Vorderlinseoder Frontlinse",die mit Stufen versehen ist, und auch eine sogenannte ebene „Frontabdeckung", die nicht mit Stufenversehen ist.
    [0014] In dem obigen Aufbau gemäß dem ersten Aspektder vorliegenden Erfindung ist der lichtemittierende Bereich derLED in der Nähedes Brennpunktes der elliptischen Oberfläche des Lichtleiterelementsan dem Endbereich der Kopplungseinheit vorgesehen. Folglich wirdvon der LED ausgesandtes Licht, das auf den Lichtleiter einfällt (deraus den Lichtleiterelementen aufgebaut ist), wiederholt intern reflektiertdurch (die elliptische Oberfläche)jedes Lichtleiterelement(s) und erreicht das andere Ende des Lichtleiters(Kopplungseinheit). Des weiteren wird von der LED ausgesandtes Lichtan den gemeinsamen Brennpunkten gebündelt, die an den Kopplungsbereichenzwischen den Lichtleiterelementen angeordnet sind, und das Lichtwird dann von den Kopplungsbereichen ausgesandt.
    [0015] Ferner kann eine reflektierende Oberfläche hinterdem Lichtleiter mit einem entsprechenden Abstand vorgesehen sein;zudem kann eine innere Linse, die eine vorbestimmte funktionaleFarbe aufweist, zwischen dem Lichtleiter und der reflektierenden Oberfläche so vorgesehensein, dass sie zumindest von der reflektierenden Oberfläche beabstandetist. Mit diesem Aufbau werden, wenn die LED eingeschaltet wird,eine Reihe von lichtemittierenden Bereichen an der reflektierendenOberflächereflektiert und somit erscheint die Leuchte so, als ob eine Vielzahllichtemittierender Bereiche in der Leuchtenkammer vorhanden sind.Wenn die LED nicht eingeschaltet ist, spiegelt sich die Kopplungseinheit,die aus den in Reihe gekoppelten und integrierten Lichtleiterelementenaufgebaut ist, an der reflektierenden Oberfläche und die Leuchte erscheint,als ob ein neues Muster, in welchem eine von dem Profil des Lichtleiterelements(beispielsweise ein langes schmales Oval) definierten Form sichlängsweiseund in der Breitenrichtung erstreckt, an der vorderen Abdeckungoder reflektierenden Oberflächein der Leuchtenkammer existiert. Insbesondere wenn die innere Linsezwischen dem Lichtleiter und der reflektierenden Oberfläche vorgesehenist, erscheint ein Bild (lichtemittierender Bereich oder Muster),das durch die wiederholten Reflektionen der lichtemittierenden Bereiche aufder reflektierenden Oberflächesichtbar ist, als klein durch den verlängerten Teil eines Lichtweges, wodurcheine Erscheinungsform erzeugt wird, so dass die Leuchtenkammer einedem Betrag des Lichtweges entsprechende Tiefe aufweist.
    [0016] In dem zweiten Aspekt der vorliegendenErfindung sind die LED'san beiden Endbereichen der Kopplungseinheit vorgesehen, die durchmehrere Lichtleiterelemente, die in Reihe verbunden sind, gebildetist.
    [0017] In diesem Aufbau des zweiten Aspektsder vorliegenden Erfindung wird von den LED's ausgesandtes Licht zu dem Kopplungsbereichjedes Lichtleiterelements, die die Kopplungseinheit bilden, durchdie Lichtleiterelemente geführt,die an beiden Endbereichen der Kopplungseinheit angeordnet sind.Folglich wird im Vergleich zu dem Fall, wenn von einer einzelnenLED ausgesandtes Licht durch das Lichtleiterelement geführt wird,der Anteil der Lichtintensitätan dem Kopplungsbereich des Lichtleiterelements in dem zweiten erfindungsgemäßen Aspektverdoppelt. Obwohl der Betrag der Lichtemission an den Kopplungsbereichender Lichtleiterelemente sich in der Mitte der Kopplungseinheit verringernkann, kann die Intensitätder Lichtemission an jedem Kopplungsbereich der Kopplungseinheit gleichförmig sein,da die Lichtemission aus den LED'svon beiden Endbereichen der Kopplungseinheit aus einfällt.
    [0018] In einem dritten Aspekt der vorliegendenErfindung kann das Lichtleiterelement ein elliptischer Körper sein,der eine einzelne elliptische Oberfläche auf seiner gesamten äußeren Oberfläche aufweist, oderdieses kann alternativ ein halbelliptischer Körper sein, der erhalten wird,indem der elliptische Körperin Längsrichtungentlang seiner Hauptachse geteilt wird; der eine oder andere Typdieser Lichtleiterelemente ist so angeordnet, dass die elliptische Oberfläche derFrontabdeckung der Leuchtenkammer zugewandet ist. Ferner ist dasjenigeLichtleiterelement, das dem lichtemittierenden Bereich der LED zugewandetist, so angeordnet, dass die Hauptachse des elliptischen Körpers imWesentlichen mit der Achse des lichtemittierenden Bereichs der LED übereinstimmt.
    [0019] In dieser Anordnung des dritten Aspektsder vorliegenden Erfindung steigt die Helligkeit der Lichtemissionjedes Kopplungsbereiches zwischen den Lichtleiterelementen, diedie Kopplungseinheit bilden, an, da der Hauptanteil des von derLED ausgesandten Lichts auf das Lichtleiterelement auftrifft.
    [0020] In einem vierten Aspekt der vorliegendenErfindung ist die Kopplungseinheit aus einer integral gegossenenHarzeinheit aufgebaut.
    [0021] In der Anordnung, in der separateLichtleiterelemente miteinander gekoppelt und integriert sind, gehtein Teil des in die Kopplungseinheit geführten Lichts an dem Kopplungsbereichverloren. In dem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung, in dem dieKopplungseinheit eine integral vergossene Harzeinheit ist, trittjedoch kein Lichtverlust an den Kopplungsbereichen auf und das Lichtwird zu einem weiteren Endbereich der Kopplungseinheit geführt, ohne dassein Verlust des Lichtes, das von der LED ausgesandt wird, auftritt.
    [0022] Ferner ist in dem Aufbau, in demseparate Lichtleiterelemente gekoppelt und integriert sind, Arbeitsaufwandzum Koppeln der Lichtleiterelemente erforderlich. Wenn jedoch dieKopplungseinheit als eine integral vergossene Harzeinheit bereitgestellt wird,ist ein derartiger Arbeitsaufwand nicht erforderlich.
    [0023] In einem fünften Aspekt der vorliegendenErfindung besitzt ein Ende des Lichtleiterelements einen vertieftenBereich, der zu einem hervorstehenden Bereich ausgerichtet ist,der an dem anderen Ende des Lichtleiterelements angeordnet ist,und der hervorstehende Bereich eines Lichtleiterelements ist mitdem vertieften Bereich eines weiteren Lichtleiterelements im Eingriff,wodurch die mehreren Lichtleiterelemente in Reihe miteinander gekoppeltoder miteinander verbunden sind.
    [0024] Um in dem obigen Aufbau Licht, dasvon den LED's ausgesandtwird, auf beide Endbereiche der Kopplungseinheit einfallen zu lassen,ist es notwendig, dass das Lichtleiterelement an einem Endbereichder Kopplungseinheit den vertieften Bereich aufweist, der dem lichtemittierendenBereich der LED zugewandt ist, und das Lichtleiterelement einesweiteren Endbereichs der Kopplungseinheit besitzt vertiefte Bereichean beiden Enden, so dass ein vertiefter Bereich mit dem hervorstehendenBereich des nächstenLichtleiterelements verbunden ist und ein weiterer vertiefter Bereichist dem lichtemittierenden Bereich der LED zugewandt (nimmt diesenauf).
    [0025] In dieser Ausführungsform des fünften Aspektsder vorliegenden Erfindung könnenmehrere Lichtleiterelemente, die den Lichtleiter (Kopplungseinheit)bilden, identisch zueinander sein. Somit können geringe Herstellungskostenerreicht werden. Zudem kann durch das Eingreifen des hervorstehenden Bereichseines Lichtleiterelements in den vertieften Bereich eines weiterenLichtleiterelements mehrere Lichtleiterelemente in einfacher Weisegekoppelt werden. Da ferner der hervorstehende Bereich und der vertiefteBereich in gewissem Maßedrehbar (in gewissem Maßeschwingfähigbzw. verformbar) sind, kann der Lichtleiter (Kopplungseinheit) anden Kopplungsbereichen so gebogen werden, dass der Lichtleiter (Kopplungseinheit)so vorgesehen ist, dass dieser der Krümmung der Frontabdeckung folgt.
    [0026] Die obige Aufgabe wird durch eineweitere neuartige Struktur der vorliegenden Erfindung für eine Fahrzeugleuchtegelöst,die eine Leuchtenkammer, die durch einen Leuchtenkörper undeine Frontabdeckung definiert ist, und einen Lichtleiter aufweist.der in der Leuchtenkammer montiert und Licht an mehrere Positionenaussendet, indem durch innere Reflektion Licht, das von einer LEDausgesandt wird, die eine Lichtquelle der Fahrzeugleuchte ist, geführt wird;in der vorliegenden Erfindung ist der Lichtleiter aus einerKopplungseinheit aufgebaut, in der mehrere Lichtleiterelemente,die jeweils eine elliptische Oberfläche darauf ausgebildet aufweisen, diezwei Brennpunkte besitzt, gekoppelt und in radialer Form in einenKopplungsbereich so integriert sind, dass die Lichtleiterelementeeinen der Brennpunkte miteinander gemeinsam an dem Kopplungsbereich aufweisen;und der lichtemittierende Bereich der LED in der Nähe der gemeinsamenBrennpunkte, die hinter der LED angeordnet sind, vorgesehen ist.
    [0027] In dieser Ausführungsform gemäß dem sechstenAspekt der vorliegenden Endung ist der lichtemitierende Bereichder LED in der Nähedes gemeinsamen Brennpunktes jeder elliptischen Oberfläche an demzentralen Bereich des Lichtleiters (oder an dem Kopplungsbereichin der Mitte der Kopplungseinheit) angeordnet. Es wird daher Licht,das von der LED ausgesandt wird und auf jedes Lichtleiterelementauftrifft, intern durch (die elliptische Oberfläche) jedes Lichtleiterelements)reflektiert und an dem anderen Ende des Lichtleiterelements angeordnetenBrennpunkt gebündeltund wird dann von dem anderen Ende jedes Lichtleiterelements ausgesandt.
    [0028] In dem obigen Aufbau kann der vorderste Bereichdes Lichtleiterelements mit einem geführten lichtemittierenden Bereichversehen sein, der in der RückwärtsrichtungLicht aussendet, das durch das Lichtleiterelement geführt undan dem Brennpunkt gebündeltwird; und es kann eine reflektierende Oberfläche, die das Licht durch dengeführtenlichtemittierenden Bereich in der Vorwärtsrichtung reflektiert, hinterdem geführtenlichtemittierenden Bereich vorgesehen sein. Mittels dieses Aufbauskann jeder Lichtemissionsbereich an mehreren Steilen auf dem Lichtleitergrößer gestaltetwerden.
    [0029] Ferner kann in einem siebten Aspektder vorliegenden Erfindung in dem obigen Aufbau das Lichtleiterelementein elliptischer Körpersein, der eine einzelne elliptische Oberfläche an seiner gesamten äußeren Oberfläche aufweist,oder dieses kann alternativ ein halbelliptischer Körper sein,der dadurch erhalten wird, dass der elliptische Körper inLängsrichtungentlang seiner Hauptachse geteilt wird; jede dieser beiden Artenvon Lichtleiterelementen ist so angeordnet, dass die elliptischeOberflächeder Frontabdeckung der Leuchtenkammer zugewandt ist. Ferner istdie hinter dem zentralen Bereich der Kopplungseinheit vorgeseheneLED so angeordnet, dass die optische Achse des lichtemittierendenBereichs der LED senkrecht zu der Kopplungseinheit verläuft.
    [0030] In dieser Ausführungsform kann die hintere Oberfläche deszentralen Bereichs des Lichtleiters (Kopplungsbereich in der Mitteder Kopplungseinheit) mit einer Vertiefung versehen sein, so dassder lichtemittierende Bereich der LED mit dieser Vertiefung im Eingriffist. Wenn der lichtemittierende Bereich der LED mit dieser Vertiefungim Eingriff ist, wird die optische Achse des lichtemittierendenBereichs orthogonal zur Hauptachse jedes Lichtleiterelements, das eineelliptische Form aufweist, und ferner fällt der Mittelpunkt der Lichtemissionauf die Hauptachse des elliptischen Lichtleiterelements. Daher wirdder Hauptanteil des von der LED ausgesandten Lichts gleichmäßig verteiltund fälltauf jedes Lichtleiterelement, wobei die vordersten Bereiche derLichtleiterelemente eine gleichförmigeLichtemission zeigen.
    [0031] 1 isteine vordere Aufrissansicht einer Automobilkombinationsrückleuchte,die in eine Rück- bzw.Schlussleuchte gemäß einerersten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung integriert ist;
    [0032] 2 isteine vergrößerte Längsschnittansichtentlang der Linie II-II in 1;
    [0033] 3 zeigtdas Lichtleiterelement, das den Hauptteil der Kombinationsleuchtedarstellt;
    [0034] 4a zeigtein Teil des Lichtleiters (Kopplungseinheit), der ein Hauptanteileiner zweiten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung darstellt;
    [0035] 4b zeigtin Querschnitt die Lichtleiterelemente, die den Lichtleiter (Kopplungseinheit)bilden;
    [0036] 5 isteine vordere Aufrissansicht einer Automobilkombinationsrückleuchte,die in eine Rücklichtleuchteintegriert ist, gemäß einerdritten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0037] 6 isteine vergrößerte Längsschnittansichtentlang der Linie VI-VI aus 5;
    [0038] 7 isteine vergrößerte Schnittansichteines wesentlichen Bereichs des Lichtleiters (Kopplungseinheit),der in der Leuchte aus 5 verwendetist;
    [0039] 8 isteine vordere Aufrissansicht eines Lichtleiters (Kopplungseinheit),der einen wesentlichen Bestandteil der Rücklichthalteleuchte gemäß einervierten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung repräsentiert;
    [0040] 9 isteine vordere Aufrissansicht eines Lichtleiters (Kopplungseinheit),der einen Hauptanteil der Rücklichthalteleuchtegemäß einerfünftenAusführungsformder vorliegenden Erfindung darstellt;
    [0041] 10 isteine Schnittansicht entlang der Linie X-X in 9;
    [0042] 11 isteine Schnittansicht einer konventionellen Fahrzeugleuchte;
    [0043] 12 isteine Schnittansicht einer weiteren konventionellen Fahrzeugleuchte;und
    [0044] 13 isteine Schnittansicht einer noch weiteren konventionellen Fahrzeugleuchte.
    [0045] Im Weiteren werden Ausführungsformender vorliegenden Erfindung detailliert auf der Grundlage von Beispielenbeschrieben.
    [0046] 1 bis 3 zeigen eine erste Ausführungsform,in der die vorliegende Erfindung auf ein Fahrzeugschlusslicht angewendetwird.
    [0047] In 1 bezeichnetdas Bezugszeichen 10 eine hintere Kombinationsleuchte,die an der rechten Seitenecke eines hinteren Fahrzeugteiles angebrachtist; und diese Leuchte umfasst eine Schlussleuchte 20,eine Bremsleuchte 14, eine Blinksignalleuchte 16 undeine Rückfahrleuchte 18,die darin integriert sind.
    [0048] Genauer gesagt, der Leuchtenkörper 11 der Rückseitenkombinationsleuchte 10 umfasstLeuchtenkammern, die den Leuchten 14, 16 und 18 entsprechen.In den Leuchtenkammern entsprechend den Leuchten 14, 16 und 18 sindparabolische Reflektoren 14a, 16a und 18a undKolben 14b, 16b und 18b, die Lichtquellenrepräsentieren,enthalten. Eine Frontabdeckung 12 (siehe 2) ist vorgesehen, die an einem offenenVorderflächenbereichdes Leuchtenkörpers 11 angebrachtist, ist zusammen mit anderen Abdeckungen 22, 14c, 16c und 18c,die den Leuchten 20, 14, 16 und 18 entsprechen.Die äußeren Abdeckungen(äußeren Linsen) 14c, 16c und 18c besitzeneine funktionale Farbe fürentsprechende Leuchten (die Abdeckung 14c ist rot, dieAbdeckung 16c ist orange und die Abdeckung 18c ist weiß). Die äußeren Abdeckungen 14c, 16c und 18c sendenLicht in den entsprechenden funktionalen Farben aus, wenn die Kolben 14b, 16b und 18b beleuchtetsind.
    [0049] Eine Leuchtenkammer S, die der Rückleuchte 20 entsprichtund die durch den Leuchtenkörper 11 undeine transparente äußere Abdeckung 22 definiertist, enthältdrei balkenförmigeLichtleiter 24 (24a, 24b und 24c).Die balkenförmigeLichtleiter 24 (24a, 24b und 24c)sind parallel in einer diagonalen Richtung gemäß der vorderen Aufrissansichtaus 3 angeordnet undjeder Lichtleiter besitzt verengte Bereiche 26 unter gleichenAbständenin der Längsrichtungdes Lichtleiters, die als Kopplungsbereiche dienen. Beide Endbereicheder balkenförmigenLichtleiter 24a, 24b und 24c, die inden Lampenkörper 11 hineinragenund die sich außerhalbder Leuchtenkammer S erstrecken, sind mit LED's 28 so versehen, dass dieLED's 28 koaxialzu den entsprechenden Lichtleitern so angeordnet sind, dass die verengtenBereiche 26 der balkenförmigenLichtleiter 24a, 24b und 24c Licht aussenden,wenn die LED's 28 leuchten.
    [0050] Genauer gesagt, wie in 3 gezeigt ist, ist der Lichtleiter 24 auseiner Kopplungseinheit U1 aufgebaut, in der elliptische Lichtleiterelemente 25 mit jeweilseiner elliptischen Oberfläche 25a,die zwei Brennpunkte F besitzen, die an beiden Enden des Lichtleiterelementsangeordnet sind, in integraler Weise in Reihe der Länge nachso gekoppelt sind, dass diese die Brennpunkte an dem verengten Bereich(Kopplungsbereich) 26 gemeinsam aufweisen. Die KopplungseinheitU1, die im Wesentlichen in einer geradlinigen Körperform ausgebildet ist, istaus einer in integraler Weise gegossenen Einheit aus transparentenAcrylharz aufgebaut und kann in einfacher Weise durch dieses Verfahrenhergestellt werden.
    [0051] Die Kopplungseinheit U1, die denLichtleiter 24 bildet, erstreckt sich entlang der äußeren Abdeckung 22;ferner ist, wie in 3 gezeigtist, ein lichtemittierender Bereich 29 jeder der beidenLED's 28 aneiner Position des Brennpunktes der Lichtleiterelemente 25 anbeiden Endbereichen der Kopplungseinheit U1 vorgesehen. Die LED 28 istso ausgebildet, dass die optische Achse X des lichtemittierenden Bereichs 29 mitder Hauptachse des Lichtleiterelements 25, der einen elliptischenKörperrepräsentiert, übereinstimmt.Ferner wird auf die Lichtleiterelemente 25 von dem lichtemittierendenBereich 29 der LED 28 einfallendes Licht wiederholtintern reflektiert durch (die elliptische Oberfläche 25a) jedes Lichtleiterelement(s) 25 underreicht den anderen Endbereich des Lichtleiters 24 (KopplungseinheitU1); ferner wird das Licht an den gemeinsamen Brennpunkten F, diean den verengten Bereichen (Kopplungsbereiche) 26 zwischenbenachbarten Lichtleiterelementen 25 angeordnet sind, gebündelt unddas Licht wird von jedem verengten Bereich 26 emittiert.
    [0052] Daher senden durch Einschalten voninsgesamt 6 LED's 28 dieverengten Bereiche (Kopplungsbereiche) 26 der miteinanderverbundenen Lichtleiterelemente 25, die die KopplungseinheitU1 bilden, Licht aus. Anders ausgedrückt, in der gezeigten Ausführungsformwird Licht gleichzeitig von insgesamt 18 verengten Bereichen (Kopplungsbereichezwischen benachbarten Lichtleiterelementen) 26 der balkenförmigen Lichtleiter 24 ausgesendet,die entlang der äußeren Abdeckung 22 angeordnetsind, wodurch der Rückleuchte 20 dieErscheinung einer Vielfachleuchte verliehen wird.
    [0053] Die Intensität des von den verengten Bereichen(Kopplungsbereiche) 26 der Lichtleiterelemente 25 ausgesandtenLichtes wird tendenziell kleiner, wenn der Abstand von den lichtemittierendenBereichen 29 der LED's 28 vergrößert wird.Da jedoch in dem obigen Aufbau das von den LED's 28 ausgesandte Licht vonbeiden Endbereichen des Lichtleiters 24 (KopplungseinheitU1) einfällt,sind die Intensitätender Lichtemission an den verengten Bereichen (Kopplungsbereichen) 26 imWesentlichen gleich, so dass eine gleichförmige Lichtemission von dergesamten äußeren Abdeckung 22 erreichtwird.
    [0054] Des weiteren ist auf der der LeuchtenkammerS des Leuchtenkörpers 11 gegenüberliegenden Seiteeine aluminiumbeschichtete reflektierende Oberfläche 11a vorgesehen,wie dies am besten in 2 zuerkennen ist. Eine rote innere Linse 30, die nicht mitStufen versehen ist, ist zwischen der reflektierenden Oberfläche 11a undden Lichtleitern 24 (Kopplungseinheit U1) so vorgesehen,dass ein Abstand zu den Elementen 11a und 24 auftritt.Da folglich an den verengten Bereichen 26 und den Lichtleitern 24 (KopplungseinheitU1) ausgesandtes Licht wiederholt an der aluminiumbeschichtetenrefektierenden Oberfläche 11a reflektiertwird, erscheint der lichtemittierende Bereich noch mehr als einVielfachleuchten-Lichtemissionsbereich und es wird ein innovativesund prägnantesMuster an der äußeren Abdeckung 22 dargestellt,wenn die Leuchte nicht eingeschaltet ist.
    [0055] Genauer gesagt, wenn die Rückleuchte 20 (LED 28)leuchtet, senden die verengten Bereiche (die Kopplungsbereiche zwischenden Lichtleiterelementen 25 sind) 26 des balkenförmigen Lichtleiters 24 rotesLicht aus und selbstverständlichist ein derartig ausgesandtes Licht (rotes Licht) durch die transparente äußere Abdeckung 22 sichtbar.
    [0056] Das von den verengten Bereichen 26 ausgesandteLicht wird an der reflektierenden Oberfläche 11a durch dieinnere Linse 30 reflektiert und das rote emittierte Licht,das von der reflektierenden Oberfläche 11a zurückgeworfenwird, ist ebenso durch die äußere Abdeckung 22 sichtbar.Ferner wird das rote ausgesandte Licht, das von der refektierendenOberfläche 11a reflektiertwird, durch die Rückseiteder inneren Linse 30 reflektiert und wird daraufhin erneut vonder reflektierenden Oberfläche 11a zurückgeworfen,und auch dieses Licht ist durch die äußere Abdeckung 22 sichtbar.Folglich erscheint durch die äußere Abdeckung 22,die die rote Farbe der inneren Linse 30 annimmt und geringfügig Lichtemittiert, die Rückleuchte 20 so,als ob sehr viele Leuchtdioden vorhanden sind, die die lichtemittierendenBereiche bilden, wodurch eine deutlich bessere Erscheinungsformgeboten wird.
    [0057] Wenn andererseits die Rückleuchte 20 (LED 28)nicht leuchtet, sind die balkenförmigenLichtleiter 24 (Kopplungseinheit U1) durch die transparente äußere Abdeckung 22 sichtbar.Die balkenförmigen Lichtleiter 24 miteiner Reihe verengter Bereiche 26, die an der aluminiumbeschichtetenreflektierenden Oberfläche 11a reflektiertwerden, erscheinen jedoch als ein "Muster mit langen engen Ovalen, diesich längsund seitwärtserstrecken", durchdie rote innere Linse 30. Folglich erscheinen die äußere Abdeckung 22 oderdie Reflektoroberflächeder Leuchtenkammer S so, als ob ein "innovatives und markantes Stufenmustermit langen schmalen Ovalen in Längsrichtungund Breitenrichtung" vorhandenist.
    [0058] Insbesondere, wenn die Leuchte erleuchtet istund das Muster, wenn die Leuchte nicht erleuchtet ist, die als dieBilder auftreten, die auf der reflektierenden Oberfläche 11a aufGrund der zuvor beschriebenen wiederholten Reflektion erscheinen,wird der lichtemittierende Bereich entsprechend kleiner, wenn derLichtweg längerwird. Daher wird dem lichtemittierenden Bereich und dem Muster einePerspektive verliehen, indem der Leuchtenkammer S der Rückleuchteentsprechend eine Tiefe verliehen wird, wodurch die Erscheinungsformweiterhin verbessert wird.
    [0059] 4a und 4b zeigen die zweite Ausführungsformder vorliegenden Erfindung. 4a zeigteinen Teil des Lichtleiters (Kopplungseinheit), der einen wesentlichenTeil der zweiten Ausführungsformrepräsentiert,in der die vorliegende Erfindung ebenso wie in der ersten Ausführungsformauf eine Fahrzeugrückleuchteangewendet wird, und 4b zeigtim Querschnitt das Lichtleiterelement, das den Lichtleiter (Kopplungseinheit)bildet.
    [0060] Die Kopplungseinheit U1, d. h. einLichtleiter 24 dieser zweiten Ausführungsform, ist aus sieben Acrylharzlichtleiterelementen 25 zusammengesetzt, dieeine elliptische Form aufweisen und miteinander in Reihe verbundensind (einige Lichtleiterelemente 25 sind in den 4a und 4b weggelassen).
    [0061] Genauer gesagt, jedes Lichtleiterelement 25 istaus einem elliptischen Körperaufgebaut, wobei die äußere Oberfläche dieelliptische Oberfläche 25a ist,die zwei Brennpunkte F aufweist. Diese Brennpunkte F sind an beidenEnden jedes Lichtleiterelements 25 angeordnet. Ein Endedes Lichtleiterelements 25 ist mit einem vertieften Bereich 25d ausgebildet,und das andere Ende ist mit einem hervorstehenden Bereich 25c versehen.Der hervorstehende Bereich 25c ist so ausgebildet, dassdieser zu dem vertieften Bereich 25d ausgerichtet ist.Der hervorstehende Bereich 25c eines Lichtleiterelementsist mit dem vertieften Bereich 25d eines weiteren Lichtleiterelementsim Eingriff (damit gekoppelt), wodurch ein Kopplungsbereich 26 gebildetwird. Der Kopplungsbereich 26 zwischen zwei benachbartenLichtleiterelementen 25, der ein verengter Bereich (oder einEingreifbereich zwischen dem hervorstehenden Bereich 25c unddem vertieften Bereich 25d ist) ist mit einem Kleber aufAcrylbasis (nicht gezeigt) gefüllt,der im Wesentlichen den gleichen Brechungsindex besitzt, wie dasdas Lichtleiterelement 25 bildende Acrylharz, so dass derKopplungsbereich 26 zwischen den Lichtleiterelementen 25 fixiertist (sieben Lichtleiterelemenie 25 sind somit in der KopplungseinheitU1 an sechs Kopplungsbereichen 26 integriert).
    [0062] An jedem Kopplungsbereich 26 sindder hervorstehende Bereich 25c und der vertiefte Bereich 25d imgewissen Maßerelativ drehbar (relativ verformbar) in Richtungen, die durch diePfeile in 4a gekennzeichnetsind. Folglich kann durch Fixieren der Lichtleiterelemente 25 andem Kopplungsbereich 26 mit entsprechenden Winkeln der Lichtleiter(Kopplungseinheit) 24 in eine Form gebracht werden, die dergekrümmtenOberflächeder äußeren Abdeckung 22 folgt.
    [0063] Es sollte beachtet werden, dass wenigstens dasLichtleiterelement 25x, das eines der mehreren Lichtleiterelemente 25 derKopplungseinheit 24 (U1) repräsentiert und an einem Endedavon angeordnet ist, vertiefte Bereiche 25d an beidenEnden aufweisen muss, so dass eines davon zur Verbindung mit einemweiteren Lichtleiterelement und das andere zur Aufnahme des lichtemittierendenBereichs 29 einer LED 28 verwendet werden kann.
    [0064] 5 bis 7 zeigen eine dritte Ausführungsformder vorliegenden Erfindung. In dieser dritten Ausführungsformist die Leuchte der vorliegenden Erfindung wiederum eine Fahrzeugrückleuchte,wie dies auch in der ersten und der zweiten Ausführungsform der Fall ist. 5 ist eine vordere Aufrissansicht einerKombinationsrückleuchte,die in die Rückleuchteintegriert ist, und 6 isteine Längsschnittansicht(entlang der Linie VI-VI in 5)der Kombinationsrückleuchte(Rückleuchtebzw. Schlussleuchte). 7 isteine vergrößerte Schnittansichtdes wesentlichen Bereichs eines Lichtleiters (Kopplungseinheit).
    [0065] Der Lichtleiter 24 in derobigen ersten und der zweiten Ausführungsform liegt in Form derKopplungseinheit U1 vor, in der mehrere Lichtleiterelemente 25 inReihe verbunden sind. Der Lichtleiter 24 gemäß der drittenAusführungsformliegt in Form einer Kopplungseinheit U2 vor, die eine gemeinsam gegosseneEinheit aus transparenten Acrylharz repräsentiert und sich entlang der äußeren Abdeckung 22 erstreckt,in der mehrere Lichtleiterelemente 25, deren Oberfläche alselliptische Oberfläche 25a mit zweiBrennpunkten F ausgebildet ist, gekoppelt und in ein radiales Musterso integriert sind, dass diese einen der Brennpunkte an jedem Kopplungsbereich 26 gemeinsamaufweisen. Zudem ist der Lichtleiter 24 so angeordnet,dass der gemeinsame Brennpunkt F der elliptischen Oberfläche 25a inder Nähedes lichtemittierenden Bereichs 29 angeordnet ist.
    [0066] Genauer gesagt, das Lichtleiterelement 25, dasden Lichtleiter 24 (Kopplungseinheit U2) bildet, ist auseinem halbelliptischen Körperaufgebaut, der eine Form aufweist, die durch Unterteilen eines elliptischenKörpers,der eine einzelne elliptische Oberfläche an der Außenseiteaufweist, in Längsrichtung entlangeiner Hauptachse davon erhalten wird; die elliptische Oberfläche 25a desLichtleiterelements 25 ist so angeordnet, dass diese der äußeren Abdeckung 22 zugewandtist. Wie man am besten in 6 sehenkann, sind zwei Arten von Lichtleiterelementen 25 (dieLeiterelemente 25a und 25b, wobei die Hauptachsender Leiterelemente 25a länger als die Hauptachsen derLeiterelemente 25b sind) abwechselnd in der Umfangsrichtungvorgesehen, wodurch der Lichtleiter 24 (KopplungseinheitU2) gebildet wird, der eine Sternform in der Aufrissansicht von vorneaufweist.
    [0067] Die Rückseite des zentralen Bereichsdes Lichtleiters 24 (der Kopplungsbereich 26 inder Mitte der Kopplungseinheit U2) ist, wie in 6 gezeigt ist, in der Mitte mit einerhalbsphärischenVertiefung 26a versehen, in der der gemeinsame BrennpunktF der entsprechenden elliptischen Oberflächen 25a liegt. Derlichtemittierende Bereich 29 einer roten LED 28 passtin die Vertiefung 26a von hinten her so, dass die optischeAchse X des lichtemittierenden Bereichs 29 zu der Hauptachsejedes halbelliptischen Lichtleiterelements 25, das dieelliptische Oberfläche 25a aufweist,senkrecht steht, und die Mitte des lichtemittierenden Bereichs 29 derLED 28 fälltauf den gemeinsamen Brennpunkt F. Folglich wird das von dem lichtemittierendenBereich 29 der LED 28 ausgesandte rote Licht,das auf jedes Lichtleiterelement 25 fällt, intern reflektiert durch(die elliptische Oberfläche 25a)jedes Lichtleiterelements) 25, wie in 7 gezeigt ist, und wird auf den BrennpunktF, der an dem anderen Ende (Spitzenbereich) des Lichtleiterelements 25 angeordnetist, gebündelt.
    [0068] Wie man ferner am besten aus 7 erkennen kann, ist einsphärischerBereich 25b, der den Brennpunkt F als Mittelpunkt aufweist,an der Rückseitedes Endbereichs jedes Lichtleiterelements 25 so gebildet,dass an dem Brennpunkt gebündeltes Lichtaktiv von dem sphärischenBereich 25b in die Rückwärtsrichtungausgesandt wird. Des weiteren ist an der Rückseite des Endbereichs jedesLichtleiterelements 25 eine aluminiumbeschichtete reflektierendeOberfläche 11b vorgesehen,die eine parabolische Form mit ausreichender Größe aufweist, um den sphärischenBereich 25b zu umschließen und die kreisförmig erscheint,wenn dieses von vorne betrachtet wird. Licht, das von jedem sphärischenBereich 25b in der Rückwärtsrichtungausgesandt wird, wird von der reflektierenden Oberfläche 11b reflektiertund in der Vorwärtsrichtungverteilt, wie dies durch die Pfeile in 7 gezeigt ist.
    [0069] Folglich wird in dieser Anordnungrotes Licht, das von dem lichtemittierenden Bereich 29 derLED 28 ausgesandt wird, an dem Brennpunkt F, der an demEndbereich jedes Lichtleiterelements 25, die den Lichtleiter 24 bilden,angeordnet ist, gebündelt undwird dann von dem sphärischenBereich 25b ausgesandt, so dass es in der Vorwärtsrichtung durchdie reflektierende Oberfläche 11b,die hinter dem sphärischenBereich 25b vorgesehen ist, reflektiert wird. Wenn daherdie Rückleuchte 20 (LED 28) leuchtet,wird rotes Licht geringfügigvon dem zentralen Bereich des Lichtleiters 24 ausgesendetund die großenund kleinen kreisförmigenreflektierenden Oberflächen 11b scheinenrotes Licht an fünfPositionen auszusenden, d. h. insgesamt an zehn Positionen entsprechendden äußeren Randpositionender Lichtleiter 24 und es wird somit ein innovativer Lichtaussendemoduserzielt.
    [0070] Der Lichtleiter 24 (KopplungseinheitU2) ist vor einem Erweiterungsreflektor 40, der an derinneren Seite des Leuchtenkörpers 11 angeordnetist, fixiert und die vordere Flächedes Erweiterungsreflektors 40 ist mit einer aluminiumbeschichtetenreflektierenden Oberfläche 11a,die die kreisförmigerefektierende Oberfläche 11b enthält, versehen.Daher vermittelt die Rückleuchte 20,wenn diese nicht leuchtet, einen innovativen Eindruck, wobei dersternförmige Lichtleiter 24 (KopplungseinheitU2) auf Grund des Lichtes funkelt, das von der aluminiumbeschichteten Oberfläche 11a desErweiterungsreflektors 40 reflektiert wird.
    [0071] Das Bezugszeichen 20a bezeichneteine Bremsleuchte, die benachbart zu der Rückleuchte 20 vorgesehenist, und diese ist im Aufbau vollständig identisch zur der Rückleuchte 20.
    [0072] Andere Elemente und Strukturen sindidentisch zu der ersten Ausführungsform,die zuvor beschrieben ist, und daher wird eine wiederholte Beschreibungdavon weggelassen.
    [0073] 8 zeigteine vierte Ausführungsformder vorliegenden Erfindung, die auf eine Fahrzeugschlussleuchteangewendet ist. 8 isteine Aufrissansicht von vorne des Lichtleiters 24 (KopplungseinheitU3), der einen Hauptanteil der Rückleuchte dervierten Ausführungsformbildet.
    [0074] In der obigen dritten Ausführungsformist der Lichtleiter 24 aus zwei Arten von längeren undkürzerenLichtleiterelementen 25 (25a und 25b)aufgebaut. In der vierten Ausführungsformist der Lichtleiter 24 aus einer Kopplungseinheit U3 aufgebaut,die aus einer integral vergossenen Einheit aus Acrylharz aufgebautist, und die Lichtleiterelemente 25 besitzen alle die gleichenAbmessungen und sind an einen Kopplungsbereich 26x gekoppeltund miteinander verbunden.
    [0075] Genauer gesagt, zehn Lichtleiterelemente 25 sindradial so angeordnet, dass diese einen der Brennpunkte an dem Kopplungsbereich 26x gemeinsamhaben. Hinsichtlich des Endbereiches entsprechender Lichtleiterelemente 25,die in dem radialen Muster angeordnet sind, ist eine Strukturierungso ausgebildet, dass die Lichtleiterelemente 25, die in Reiheverbunden sind, den Brennpunkt an Kopplungsbereichen 26y miteinanderteilen, und die Lichtleiterelemente 25, die in der Umfangsrichtungangrenzend sind, teilen sich den Brennpunkt an Kopplungsbereichen 26z anden Endbereichen.
    [0076] Der sphärische Bereich 25b mitdem Brennpunkt F als Mittelpunkt davon (siehe 6) ist an der Rückseite jedes Kopplungsbereichs 26 desLichtleiterelements 25 ausgebildet, und der Erweiterungsreflektor 40 hinterdem Lichtleiter 24 ist mit einer kreisförmigen aluminiumbeschichtetenreflektierenden Oberfläche 11b versehen,so dass diese dem sphärischenBereich 25b positionsmäßig entspricht.Ausgesandtes Licht, das an dem Brennpunkt F des Kopplungsbereichs 26 gebündelt wird,wird von den entsprechenden sphärischenBereichen 25b in der Rückwärtsrichtungausgesandt und von den reflektierenden Oberflächen 11b reflektiert,wobei rotes Licht von großenund kleinen kreisförmigenreflektierenden Oberflächen 11b ausgesendetwird, die in einer Kreisform an insgesamt 20 Positionen angeordnet sind.
    [0077] Die obige Rückleuchte gibt, wenn diesenicht leuchtet, einen innovativen Eindruck, in der der sternförmige Lichtleiter 24 (KopplungseinheitU3) besser funkelt im Vergleich zu der zuvor beschriebenen drittenAusführungsformauf Grund des Lichtes, das von den aluminiumbeschichteten Oberflächen 11b des Erweiterungsreflektors 40 reflektiertwird.
    [0078] 9 und 10 zeigen eine fünfte Ausführungsform,in der die vorliegende Erfindung auf eine Fahrzeugrückleuchteangewendet ist. 9 isteine Aufrissansicht von vorne des Lichtleiters (Kopplungseinheit),der einen wesentlichen Teil der Rückleuchte bildet, und 10 ist eine Schnittansichtdes Hauptanteils der Rückleuchte(Schnittansicht entlang der Linie X-X in 9).
    [0079] Der zentrale Bereich des Innereneiner Leuchtenkammer der Rückleuchtein dieser fünften Ausführungsformist mit einer ersten Kopplungseinheit U4 versehen, die ein Lichtleiter 24 miteinem Aufbau, der im Wesentlichen identisch zu dem Aufbau des Lichtleiters 24 derdritten Ausführungsform(siehe 5) ist. Um dieerste Kopplungseinheit U4 herum sind konzentrisch eine zweite undeine dritte Kopplungseinheit U5 und U6 angeordnet, die entsprechendeinen Lichtleiter 24d und einen Lichtleiter 24e bilden.Jeder der Lichtleiter 24d und 24e weist elliptischeLichtleiterelemente 25 mit jeweils zwei Brennpunkten Fauf, und diese Lichtleiterelemente 25 sind in Reihe gekoppeltund in einer Kreisform so angeordnet, dass diese einen der Brennpunktean einem verengten Bereich (Kopplungsbereich) 26 gemeinsamaufweisen.
    [0080] Die Rückseite des zentralen Bereichsdes Lichtleiters 24 (Kopplungseinheit U4) ist mit einer LED 28,wie aus 10 zu ersehenist, versehen, und Licht, das von dem lichtemittierenden Bereich 29 derLED 28 ausgesendet wird, wird von dem sphärischenBereich 25b, der an der Rückseite des Endbereichs jedesLichtleiterelements 25 des Lichtleiters 24 (KopplungseinheitU4) vorgesehen ist, so ausgesendet, dass dieses von der reflektierendenOberfläche 11a reflektiertwird, so dass die reflektierende Oberfläche 11a rotes Lichtaussendet.
    [0081] Andererseits sind beide Endbereichejedes kreisförmigenLichtleiters 24d und 24e (Kopplungseinheiten U5und U6) mit den lichtemittierenden Bereichen 29 der LED's 28 versehen,und das von den lichtemittierenden Bereichen 29 der LED's 28 jedes derLichtleiter 24d und 24e ausgesandte Licht wirdinnerhalb der Lichtleiterelemente 25 dieser Lichtleiter 24d und 24e geführt undan jedem Brennpunkt F gebündelt,so dass von jedem verengten Bereich (Kopplungsbereich) 26 dieserLichtleiter 24d und 24e Licht ausgesendet wird.
    [0082] Eine aluminiumbeschichtete reflektierende Oberfläche 11a istan dem Erweiterungsreflektor 40 an der der äußeren Abdeckung 22 gegenüberliegendenSeite ausgebildet, wie man in 10 erkennen kann.Eine rote innere Linse 30, die nicht mit Stufen versehenist, ist zwischen der reflektierenden Oberfläche 11a und den Lichtleitern 24d und 24e (KopplungseinheitenU5 und U6) so angeordnet, dass diese von der reflektierenden Oberfläche 11a beabstandetist. Da das von beengten Bereichen 26 und dem Lichtleiter 24 (KopplungseinheitenU4 und U5) ausgesandte Licht wiederholt an der aluminiumbeschichtetenreflektierenden Oberfläche 11a ander Rückseiteder inneren Linse 30 reflektiert wird, erscheint der lichtemittierendeBereich (der durch die Lichtleiter 24, 24d und 24e gebildetist) verstärktals ein lichtemittierender Bereich einer Vielfachleuchtenanordnung, undein innovatives und markantes Muster erscheint an der äußeren Abdeckung 22,wenn die Leuchte nicht leuchtet.
    [0083] Die kreisförmigen Kopplungseinheiten U5 undU6 sind an der inneren Linse 30 mittels Klebern oder dergleichenan mehreren Stellen befestigt.
    [0084] Bei den Lichtleitern 24, 24d und 24e (KopplungseinheitenU1, U5 und U6) in der ersten und fünften Ausführungsform oben, fällt dasLicht von den LED's 28 ein,die an beiden Enden vorgesehen sind. Das Licht kann lediglich voneinem Ende ausgesendet werden, indem die LED lediglich an einemEnde der Kopplungseinheit montiert wird. In dieser Einzel-LED-Strukturwäre esjedoch zur Kompensierung eines Verlustes der ausgesendeten Lichtintensität notwendig,eine entsprechende reflektierende Oberfläche an dem Ende vorzusehen,das dem Ende gegenüberliegt,an dem die LED vorgesehen ist, so dass das Licht der LED, die sichan einem Ende befindet, reflektiert wird und zu der LED zurückgeleitet wird.
    [0085] Ferner ist in der obigen ersten undzweiten Ausführungsformjedes der Lichtleiterelemente 25, die den Lichtleiter 24 bilden,aus einem elliptischen Körperaufgebaut und besitzt eine einzelne elliptische Oberfläche an dergesamten äußeren Oberfläche. Eskann jedoch jedes Lichtleiterelement 25 in der ersten undin der zweiten Ausführungsformein halbelliptischer Körpersein, der gebildet wird, indem ein elliptischer Körper inLängsrichtungentlang der Hauptachse geteilt wird, wie dies in der dritten und dervierten Ausführungsformder Fall ist.
    [0086] Ferner ist in der obigen drittenund der vierten Ausführungsformjedes der Lichtleiterelemente 25, die den Lichtleiter 24 bilden,aus einem halbelliptischen Körperaufgebaut, der durch Teilen in Längsrichtungeines elliptischen Körpersentlang der Hauptachse, der eine einzelne elliptische Oberfläche an seinergesamten Außenfläche aufweist,erhalten wird. Jedoch kann in der dritten und in der vierten Ausführungsformdas Lichtleiterelement 25 ein elliptischer Körper anstelleeines halbelliptischen Körpers sein.
    [0087] Ferner wird in den zuvor beschriebenenAusführungsformendie vorliegende Erfindung auf eine Rückleuchte bzw. Schlussleuchteund eine Bremsleuchte angewendet. Die vorliegende Erfindung ist jedochauch auf andere Arten von Leuchten zusätzlich zu den oben erwähnten Typenanwendbar.
    [0088] Wie man aus dem zuvor gesagten erkennen kann,emittiert gemäß dem erstenAspekt der vorliegenden Erfindung jeder Kopplungsbereich des Lichtleiterelements,das eine Kopplungseinheit bildet, Licht, wenn eine einzelne LEDleuchtet, und eine derartige LED erscheint so, als ob diese Lichtan vielen Positionen innerhalb einer Leuchtenkammer durch eine Frontabdeckungaussendet. Folglich erscheint die Leuchte als eine Vielfachleuchtenanordnung,die eine positive Erscheinungsform bietet.
    [0089] Wenn zwei Leuchtdioden an beidenEnden einer Kopplungseinheit vorgesehen sind und leuchten, wie diesin dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung gezeigt ist, emittiertjeder Kopplungsbereich der Lichtleiterelemente, die die Kopplungseinheitbilden, das Licht mit höhererIntensität.Somit erscheint die Leuchte als eine Vielfachleuchtenanordnung,in der die LED helles Licht mit einer gleichförmigen Helligkeitsverteilungvon mehreren Stellen innerhalb der Leuchtenkammer durch die Frontabdeckungaussendet.
    [0090] Zudem fällt in dem dritten Aspekt dervorliegenden Erfindung Licht, das von der LED ausgesendet wird,in effizienter Weise auf den Lichtleiter und die Intensität der Lichtemissionan mehreren Stellen des Lichtleiters steigt an und die Sichtbarkeitder Leuchte verbessert sich.
    [0091] Da ferner in dem vierten Aspekt dervorliegenden Erfindung Licht effizient in die Kopplungseinheit ohneVerlust an Lichtintensitätder LED eingekoppelt werden kann, steigt der Anteil an Lichtemissionan und die Sichtbarkeit der Leuchte verbessert sich.
    [0092] Da des weiteren kein Arbeitsaufwandzum Ankoppeln der Lichtleiterelemente aneinander erforderlich ist,ist eine Installation des Lichtleiters an der Leuchte entsprechendeinfach.
    [0093] Ferner weisen in dem fünften Aspektender vorliegenden Erfindung die Lichtleiterelemente, die die Kopplungseinheitbilden, die gleiche Form und Größe auf,so dass Herstellungskosten gering sind. Somit kann die Leuchte mitgeringen Kosten bereitgestellt werden.
    [0094] In diesem fünften Aspekt der vorliegenden Erfindungkönnendie Lichtleiterelemente in einfacher Weise gekoppelt (oder verbunden)werden und ferner kann der Lichtleiter (der eine Kopplungseinheit repräsentiert)in seiner Form so ausgebildet sein, um der Form der gekrümmten Oberfläche einerFrontabdeckung zu folgen. Daher ist die vorliegende Erfindung aufdie Leuchte anwendbar, die eine Frontabdeckung aufweist, die sichscharf krümmt,beispielsweise bei einer Leuchte, die eine Frontabdeckung mit einemgroßenNeigungswinkel aufweist, die sich schart zur Seite hin krümmt.
    [0095] Wenn ferner in dem sechsten Aspektder vorliegenden Erfindung eine einzelne LED leuchtet, emittierendie Endbereiche in einer radialen Richtung der Lichtleiterelemente,die eine Kopplungseinheit bilden, Licht und die Leuchte erscheintals eine Vielfachleuchtenanordnung, in der die LED's Licht an einerVielzahl von Positionen innerhalb einer Leuchtenkammer durch dieentsprechende Frontabdeckung aussenden. Somit besitzt die Leuchteeine gute Erscheinungsform.
    [0096] Da ferner in dem siebten Aspekt dervorliegenden Erfindung Licht von der LED in effizienter Weise ausgesendet,gleichförmigverteilt und zu jedem Lichtleiterelement geführt wird, steigt die Intensität der Lichtemissionaus dem Lichtleiter an, und Licht wird gleichförmig von jedem lichtemittierenden Bereichausgesendet. Somit wird die Sichtbarkeit der Leuchte verbessert.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Fahrzeugleuchte mit einer Leuchtenkammer, die durch einenLeuchtenkörperund eine Frontabdeckung definiert ist, und mit einem Lichtleiter,der Licht an mehreren Positionen aussendet, indem von einer LED,die als eine Lichtquelle der Fahrzeugleuchte dient, ausgesandtesLicht durch innere Reflektion geführt wird, wobei: der Lichtleitereine Kopplungseinheit aufweist, in der mehrere Lichtleiterelementemit jeweils einer elliptischen Oberfläche mit zwei Brennpunkten inReihe an Kopplungsbereichen miteinander gekoppelt sind, so dassdie Lichtleiterelemente einen der Brennpunkte an jedem der Kopplungsbereichegemeinsam haben; und ein lichtemittierender Bereich der LEDin der Nähe mindestenseines der Brennpunkte an beiden Enden der Kopplungseinheit vorgesehenist.
    [2] Fahrzeugleuchte nach Anspruch 1, wobei jedes vonbeiden Ende der Kopplungseinheit mit einer LED versehen ist.
    [3] Fahrzeugleuchte nach Anspruch 1 oder 2, wobei jedesLichtleiterelement einen elliptischen Körper aufweist, der eine einzelneelliptische Oberflächean der gesamten Außenfläche davonaufweist oder einen elliptischen Halbkörper, der gebildet wird, indem derelliptische Körperin Längsrichtungentlang einer Hauptachse davon geteilt wird, wobei jedes Lichtleiterelementso vorgesehen ist, dass eine elliptische Oberfläche davon der Frontabdeckungzugewandt ist; und wobei eines der Lichtleiterelemente, dasdem lichtemittierenden Bereich der LED zugewandt ist, so vorgesehenist, dass eine Hauptachse der Lichtleiterelemente im Wesentlichenmit einer optischen Achse X des lichtemittierenden Bereichs derLED übereinstimmt.
    [4] Fahrzeugleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis3, wobei die Kopplungseinheit eine integral vergossene Harzeinheitist.
    [5] Fahrzeugleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis3, wobei jedes der Lichtleiterelemente mit einem vertieftenBereich an einem Ende davon versehen ist und mit einem vorstehendenBereich an einem weiteren Ende davon so versehen ist, dass der vorstehendeBereich zu dem vertieften Bereich ausgerichtet ist, und dervorstehende Bereich eines Lichtleiterelements mit dem vertieftenBereich eines weiteren Lichtleiterelements so im Eingriff ist, umdie Lichtleiterelemente miteinander zu koppeln.
    [6] Fahrzeugleuchte mit einer Leuchtenkammer, die durcheinen Leuchtenkörperund eine Frontabdeckung definiert ist, und einem Lichtleiter, derLicht an mehreren Positionen davon aussendet, in dem von einer LED,die eine Lichtquelle der Fahrzeugleuchte ist, ausgesandtes Lichtdurch innere Reflektion geführtwird, wobei: der Lichtleiter aus einer Kopplungseinheit aufgebaut ist,in der mehrere Lichtleiterelemente, deren Oberfläche jeweils als eine elliptischeOberflächemit zwei Brennpunkten ausgebildet ist, gekoppelt und in eine radialeForm an einem Kopplungsbereich so integriert sind, dass die Lichtleiterelementeeinen der Brennpunkte an dem Kopplungsbereich gemeinsam aufweisen;und ein lichtemittierender Bereich der LED in der Nähe der gemeinsamenBrennpunkte, die hinter der LED angeordnet sind, vorgesehen ist.
    [7] Fahrzeugleuchte nach Anspruch 1 oder 2, wobei jedesLichtleiterelement einen elliptischen Körper mit einer einzelnen elliptischenOberflächeauf der gesamten Außenfläche davonoder einen elliptischen Halbkörperaufweist, der durch Teilen des elliptischen Körpers in der Längsrichtungentlang einer Hauptachse davon erhalten wird, wobei jedes Lichtleiterelementso vorgesehen ist, dass eine elliptische Oberfläche davon der Frontabdeckungzugewandt ist; und die LED hinter einem zentralen Bereich derKopplungseinheit so vorgesehen ist, dass eine optische Achse x deslichtemittierenden Bereichs der LED senkrecht zu der Kopplungseinheitsteht.
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    2008-03-13| 8364| No opposition during term of opposition|
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