• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DerDruckbehälter1 für einkomprimiertes Medium wie ein Gas enthält im Innenraum mindestenseinen Strömungswiderstandwie eine Blende, eine Zwischenwand 2 mit mindestens einer Öffnung 4,eine Zwischenwand mit einer zentralen Öffnung und weitere um die zentrale Öffnung angeordnete Öffnungen,eine Zwischenwand mit mehreren Öffnungen,die überdie Zwischenwand verteilt sind, eine Lochplatte, eine Siebplatte,eine poröse Platte,einen Steg, einen Wulst, einen Rand, eine Verengung der Behälterwand,durchlässigeEinsätzeoder eine durchlässigeZone. Vorteilhaft wird der Druckbehälter als Gasgenerator in Airbag-Systemeneingesetzt.
    公开号:DE102004011595A1
    申请号:DE200410011595
    申请日:2004-03-10
    公开日:2005-09-29
    发明作者:Ulrich Klebe
    申请人:Air Liquide Deutschland GmbH；
    IPC主号:B60R21-231
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Druckgasbehälter.
    [0002] BeiAirbags in Fahrzeugen kommen verstärkt neue Gasgeneratoren zumEinsatz, die den Luftsack bei einem Unfall in wenigen Millisekunden aufblasen.Zur Zeit werden drei Typen von Gasgeneratoren eingesetzt: • ChemischeGeneratoren, bei denen das Gas durch die Reaktion eines chemischenFeststoffes mit der Umgebungsluft erzeugt wird; • Sogenante Hybridgeneratoren, die aus einer Kombination von Festbrennstoffund Druckgaspackung bestehen und • reineGasgeneratoren mit einem Hochdruck-Gasspeichersystem bei Drücken biszu 700 Bar bei 15 ° C.
    [0003] Beiden Gasgeneratoren wird angestrebt, daß nach Auslösung die Freisetzung des Gasesnach Gasausstoß zumAufblasen des Airbags noch anhält, umden Airbag aufgeblasen zu halten.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Druckgefäß, insbesondereein Druckgefäß als Gasgeneratorfür Airbags,zu schaffen, das eine zeitliche Veränderung des Gasausstroms erlaubt.
    [0005] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durchein Druckgefäß mit denMerkmalen des Anspruchs 1.
    [0006] DasDruckgefäß umfaßt einenStrömungswiderstand,eine Barriere oder eine Unterteilung im Inneren des Druckgefäßes, dieden Fluß desFüllmediumsim Druckgefäß begrenzen.
    [0007] DasDruckgefäß ist für die Befüllung miteinem Fluid, vorzugsweise einem komprimierten Medium, vorgesehen,beispielsweise einem komprimierten Gas oder Gasgemisch oder Flüssiggas(verflüssigtesGas). Vorzugsweise ist das Druckgefäß für einen Fülldruck im Bereich von 10 bis1000 bar absolut, bevorzugt im Bereich von 100 bis 1000 bar absolut, insbesondereim Bereich von 200 bis 1000 bar absolut, vorgesehen.
    [0008] Druckgefäße sindvorzugsweise Druckgasgefäße wie Druckgasflaschen,Druckgastanks, Gaspatronen, Kleinstpatronen, Kleinstdruckgasflaschen oderDruckdosen. Die Druckgefäße sindbeispielsweise Metallbehälter(z.B. aus Stahl oder Aluminium), sogenannte Compositbehälter (kunststoffummantelterMetallbehälter)oder Behälteraus Kunststoff (z.B. faserverstärkteroder gewebeverstärkter Kunststoff;Kombination aus mehreren Kunststoffkomponenten). Das Druckgefäß ist beispielsweise zylinderförmig, rohrförmig, plattenförmig oderknopfförmig.
    [0009] EinStrömungswiderstandim Druckgefäß ist beispielsweiseeine Blende, eine Zwischenwand mit mindestens einer Öffnung,eine Zwischenwand mit einer zentralen Öffnung, eine Zwischenwand miteiner zentralen Öffnungund weitere um die zentrale Öffnungangeordnete Öffnungen,eine Zwischenwand mit mehreren Öffnungen,die überdie Zwischenwand verteilt sind, eine Lochplatte, eine Siebplatte,eine porösePlatte, ein Steg, ein Wulst, ein Rand, eine Verengung der Behälterwand,durchlässigeEinsätzeoder eine durchlässigeZone (z.B. ein Sinterkörper,eine Textilpackung, eine Faserpackung, eine Filterpackung) im Innerendes Druckgefäßes. DerStrömungswiderstandbesteht beispielsweise aus Metall, Kunststoff, Keramik, Textil oderaus der Kombination verschiedener Materialien.
    [0010] Istdas Druckgefäß mit mehrerenStrömungswiderständen ausgestattet,so könnendiese gleichartig oder unterschiedlich hinsichtlich des Strömungswiderstandesausgebildet sein. Beispielsweise erlaubt der Einsatz mehrerer unterschiedlicher Blendeneine gezielte Veränderungdes zeitlichen Verlaufes des ausströmenden Füllmediums.
    [0011] DasDruckgefäß umfaßt vorzugsweisemindestens eine Blende, die im Inneren des Druckgefäßes angeordnetist. Eine Blende ist in der Regel eine Zwischenwand mit mindestenseiner Öffnung,durch die das Füllmedium,z.B. ein Gas, strömenkann. Die Blende unterteilt in der Regel den Innenraum des Druckgefäßes in mehrereRäume,in denen sich das Füllmediumim gefülltenDruckgefäß befindet.
    [0012] Beispielsweiseist das Druckgefäß zylinderförmig undim Innenraum mittels einer oder mehreren Blenden in zylinderförmige Bereicheoder Teilräume unterteilt.
    [0013] DasDruckgefäß mit eingebautemStrömungswiderstandwird vorteilhaft als Druckgasgefäß in einemAirbag-System, insbesondere als Gasgenerator in einem Airbag-System,eingesetzt.
    [0014] Vorzugsweisewird ein Druckgefäß mit einer Unterteilungdes Innenraumes in mindestens zwei Kammern, die über einen Strömungswiderstandmiteinander verbunden sind und mindestens eine Kammer eine Auslaßöffnung aufweist,für verschiedenste Verwendungeneingesetzt.
    [0015] DerDruckgasbehälterentspricht beispielsweise einem Druckgefäß, das als Gasgenerator oder ineinem Gasgenerator fürAirbag-Systeme dient.
    [0016] DerDruckgasbehälterist z.B. ein Druckgefäß, das einTeil eines Gasgenerators eines Airbag-Systems ist. Das Druckgefäß ist beispielsweise auchein selbständigesTeil wie eine Druckpatrone, ein Kleinstdruckgasbehälter oderkleinerer Druckgasbehälter.Das Druckgefäß ist vorzugsweiseein kryotaugliches Druckgefäß, das miteinem kälteverflüssigtenGas oder kalten Gas befülltwerden kann.
    [0017] GeeigneteWerkstoffe fürkryotaugliche Druckgefäße sindz.B. die standardisierten, metastabilen austenitischen CrNi-Stähle, insbesonderedie Typen 1.4301, 1.4307, 1.4306, 1.4541.
    [0018] DerDruckbehälterweist in der Regel mindestens zwei Kammern im Innenraum auf, diemit mindestens einem Kanal oder übermindestens eine Öffnungverbunden sind, wobei der Kanal oder die Öffnung vorzugsweise einen Strömungswiderstand für das befüllte Mediumaufweisen, der größer alsder Strömungswiderstandder Auslaßöffnung oderdes Auslaßkanalesam Druckbehälterfür dasbefüllteMedium ist. Der Druckbehälterist vorzugsweise ein Druckgasbehälter,das Medium ein Gas oder Gasgemisch.
    [0019] Daszeitliche Ausströmverhalteneines Druckbehältersläßt sichdurch Anzahl und Größe des Strömungswiderstandesin dem Druckbehälter einstellen.Beispielsweise kann die Anzahl der Zwischenwände oder Kammern in einem Druckbehälter variiertwerden. Es kann die Durchlässigkeitder Zwischenwände,z.B. die Größe oderAnzahl der Öffnungenin einer Zwischenwand, verändertwerden. Die Position der Öffnungenkann gezielt verändertwerden. Das Verhältnisder Größe (desVolumens) der Kammern in dem Druckbehälter kann dem gewünschtenAusströmverhaltenangepaßtwerden.
    [0020] Vorteilhaftkönnendie Öffnungenin den Zwischenwändenvon Druckbehälternmit Ventilen ausgestattet werden. Die Ventile können sich druckabhängig öffnen. Das Öffnungsverhaltender Ventile wird z.B. durch die Federkraft einer Stellfeder bestimmt.Es könnenVentile (Öffnungenmit Ventilen) und Öffnungen(ohne Ventil) an Zwischenwänden kombiniertwerden. Beispielsweise wird in einem Druckbehälter mindestenes eine Zwischenwandmit Ventil und mindestenes eine Zwischenwand mit Öffnung (ohneVentil) angeordnet. Es könnenauch in einer Zwischenwand mindestens eine Öffnung mit Ventil und mindestenseine Öffnung(ohne Ventil) angeordnet werden.
    [0021] DerDruckbehältermit einer Unterteilung des Innenraumes in mindestens zwei über einenoder mehrere Strömungswiderstände verbundeneRäume oderKammern ist besonders vorteilhaft bei Verwendung als Druckgasbehälter, insbesondereals Druckgasbehälteroder Gasgenerator bei einem Airbag-System. Der Aufbau eines solchenDruckgasbehälterserlaubt bei Öffnungdie schnelle Abgabe einer Gasmenge und eine zeitlich verzögerte, nachströmende Mengevon Gas. Beispielsweise sorgt ein zweikammeriger Druckgasbehälter ineinem Airbag-System füreine schlagartige Gasfüllungeines Airbags (Gassack) bei Auslösungund Öffnungdes Druckbehälterverschlussesdurch Entleerung der ersten Kammer und eine nachfolgende, allmähliche Gasabgabeaus der zweiten Kammer, wodurch der Airbag über einen bestimmten Zeitraumstraft gehalten wird.
    [0022] Derzwei- oder mehrkammerige Druckbehälter wird vorteilhaft als Druckgasbehälter, insbesondereals Druckgasflasche, eingesetzt, wo durch Einrichtung bestimmterKammervolumen eine Begrenzung der momentan abgebbaren Gasmenge erzieltwird und sich so eine Sicherheitseinrichtung ergibt.
    [0023] Derzwei- oder mehrkammerige Druckbehälter wird vorteilhaft bei Feuerlöschsystemenoder bei Rettungssystemen mit aufblasbaren Teilen, insbesondereRettungswesten wie Schwimmwesten oder Rettungsboote wie Schlauchboote,eingesetzt.
    [0024] Einweiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Begrenzungder Gasabgabe aus einem Druckbehälter,der ein komprimiertes Gas (oder Gasgemisch) enthält, wobei ein zwei- oder mehrkammerigerDruckbehältereingesetzt wird und aus dessen Kammern unterschiedlich schnell Gasentnommen oder freigesetzt wird.
    [0025] DieErfindung wird anhand der Zeichnung erläutert.
    [0026] 1 zeigtein Schema eines Druckgasbehältersmit einem Strömungswiderstandim Inneren des Druckbehälters(vertikaler Querschnitt).
    [0027] 2 zeigtein Schema eines als Gasgenerator dienenden Druckgasbehälters (vertikalerQuerschnitt).
    [0028] 3 zeigtein Schema eines Druckgasbehältersmit zwei Strömungswiderständen imInneren des Druckbehälters(vertikaler Querschnitt).
    [0029] 4 zeigtein Schema eines Druckgasbehältersmit einem Strömungswiderstandim Inneren des Druckbehältersin Form einer Zwischenwand mit mehreren Öffnungen (vertikaler Querschnitt).
    [0030] 5 zeigtein Schema eines Druckgasbehältersmit zwei verschiedenen Strömungswiderständen imInneren des Druckbehältersdurch Veränderungder Anzahl der Öffnungen(vertikaler Querschnitt).
    [0031] 6 zeigtein Schema eines Druckgasbehältersmit zwei verschiedenen Strömungswiderständen imInneren des Druckbehältersdurch Veränderungder Größe der Öffnungen(vertikaler Querschnitt).
    [0032] 7 zeigtein Schema eines Druckbehältersmit alternativer Unterteilung in Kammern (vertikaler Querschnitt).
    [0033] 8 zeigtein Schema eines Druckbehältersmit innerem Rohr.
    [0034] 9 zeigtein Schema eines Druckbehältersmit Unterteilung und zwei Ausgängen.
    [0035] Derin 1 als stark vereinfachtes Schema abgebildete Druckbehälter 1 weistim Inneren (im Innenraum) des Druckbehälters eine Zwischenwand 2 miteiner Öffnung 4 auf.Durch die Zwischenwand 2 wird der Innenraum des Druckbehälters 1 indie Kammern oder Teilräume 6 und 7 unterteilt.Der Druckbehälter 1 weisteine Öffnung 5 zurEntleerung (zum Ablassen oder Freisetzen des eingefüllten Mediums) auf. Öffnung 5 stellteinen Ausgang fürdas eingefüllte Mediumdar. In vielen Fällendient Öffnung 5 auchzur Befüllungmit einem Medium (Fluide wie Gase oder Flüssigkeiten) dar. An der Öffnung 5 isteine Verschließ-oder Auslaßvorrichtung 3 angeordnet.Eine Verschließ-oder Auslaßvorrichtung 3 istbeispielsweise ein Ventil (z.B. Absperrventil, steuerbares Auf/Zu-Ventil)oder eine Absperreinrichtung (z.B. Membranverschluß zum Öffnen durchDurchstoßen derMembran). Der Druckbehälter 1 istvorzugsweise ein Druckgasbehälterwie eine Druckgasflasche, eine Druckdose oder Druckgaspatrone, insbesondereein Gasgenerator eines Airbag-Systems.
    [0036] DasSchema in 1 entspricht z.B. einer Druckgasflasche.Verschließ-oder Auslaßvorrichtung 3 isthier das Flaschenventil. Die Befüllungmit einem Gas oder Gasgemisch erfolgt über das Flaschenventil durchdie Öffnung 5.Der erzeugte Fülldruckliegt z.B. bei 300 bar absolut. Es stellt sich in den Kammern 6 und 7 dergleiche Gasdruck ein. Beim Öffnender Auslaßvorrichtung 3 strömt zunächst Gasaus der Kammer 6 durch die Öffnung 5. Bei Entleerender Kammer 6 strömtGas aus der Kammer 7 in die Kammer 6. Eine solcheAnordnung ist vorteilhaft z.B. als Sicherheitseinrichtung. Bei Einsatzals Sicherheitseinrichtung wird z.B. das Volumen der Kammer 6 kleingegenüberdem Volumen der Kammer 7 eingerichtet, so daß bei Öffnen des Flaschenventileskurzfristig nur eine begrenzte Menge Gas austreten kann. Die Mengedes nachströmendenGases kann durch die Größe der Öffnung 4 inder Zwischenwand 2 bestimmt oder eingestellt werden.
    [0037] DurchVeränderungdes Volumens der Kammern, der Anzahl der Kammern, beziehungsweise derAnzahl der Zwischenwände,der Größe oderAnzahl der Öffnungin einer Zwischenwand kann das Ausströmverhalten des Mediums (desGases) den Erfordernissen angepaßt werden.
    [0038] DasSchema in 2 ist ein Beispiel eines Gasgeneratorseines Airbag-Systems . Der Druckbehälter 1 ist die Druckpatroneeines Gasgenerators. Der Druckbehälter 1 wird über die Öffnung 13 miteinem Gas oder Gasgemisch befällt.Bei der Befüllung werdendie Kammern 6 und 7 mit Gas befüllt. Eswird ein Gasfülldruckz.B. im Bereich von 300 bis 1000 bar absolut erzeugt. Es stelltsich nach der Befüllungder gleiche Fülldruckin den Kammern 6 und 7 ein. Nach der Befüllung wirddie Öffnung 13 mittelsder Verschlußeinrichtung 14 verschlossen.Die Verschlußeinrichtung 14 istbeispielsweise ein Füllstutzen(Füllrohr),der abgequetscht oder zugeschweißt wird. Der zeitliche Verlaufdes Gasaustritts bei Auslösendes Airbag-Systems wird durch den Aufbau des Druckbehälters 1 bestimmt.Durch Veränderungdes Volumens der Kammern, der Anzahl der Kammern, beziehungsweiseder Anzahl der Zwischenwände,der Größe oderAnzahl der Öffnungin einer Zwischenwand kann das Ausströmverhalten oder zeitliches Ausströmprofildes Gases aus dem Druckbehälter eingestelltwerden.
    [0039] Beieinem Aufbau des Gasgenerators wie in 2 wird nachAuslösendes Airbag-Systemsdie Verschlußeinrichtung 3,z.B. eine Metallmembran, geöffnet.Es tritt explosionsartig Gas überdie Austrittsöffnung 5 ausund fülltden Airbag. Dabei entleert sich die Kammer 6 des Druckbehälters 1 schlagartig. DergefüllteAirbag wird durch nachströmendesGas aus der Kammer 7 straft gehalten.
    [0040] In 3 weistder Druckbehälter 1 nebender Zwischenwand 2 mit Öffnung 4 eineweitere Zwischenwand 8 mit Öffnung 10 auf. DerInnenraum des Druckbehälters 1 istin die Kammern 6, 7 und 9 unterteilt.Der Aufbau des Druckbehältersist beispielsweise bei Gasgeneratoren für Airbag-Systeme vorteilhaft.Die zusätzlicheKammer 9 sorgt z.B. füreine zeitliche Verlängerungdes Gasstromes.
    [0041] In 4 wirddie Veränderungder Durchlässigkeitder Zwischenwand 2 in dem Druckbehälter 1 durch zusätzliche Öffnungen 11 und 12 gezeigt.
    [0042] In 5 wirdein Druckbehältermit Zwischenwändenunterschiedlicher Durchlässigkeitfür daseingefüllteMedium (z.B. Gas) dargestellt. Zwischenwand 2 (mit Öffnungen 4 und 12)hat eine größere Durchlässigkeitals Zwischenwand 8 (mit Öffnung 10). Die Öffnungen 4, 10 und 12 habenim Beispiel die gleiche Größe.
    [0043] In 6 wirddie Veränderungder Durchlässigkeit(z.B. fürGas) der Zwischenwände 2 und 8 durchVeränderungder Größe der Öffnungen 4 und 10 dargestellt.
    [0044] DerDruckbehälter 1 in 7 wirddurch die Zwischenwände(Trennwände) 2 indie Kammern 6 und 7 unterteilt. Die Zwischenwände 2 sindhier Seiten eines zylindrischen Rohres. Der Druckbehälter 1 istbeispielsweise eine zylindrische Druckgasflasche, in deren Längsachseein zylindrisches Rohr mit Seitenwänden 2 im Innenraumdes Druckbehälters 1 angeordnetist. Der Innenraum des zylindrischen Rohres bildet die Kammer 6.Dieses zylindrische Rohr ist an einem Ende (hier am unteren Ende)mit einer Zwischenwand 8 mit Öffnung 4 als Strömungswiderstand,insbesondere als Blende, versehen. Alternativ dienen eine Rohrverengung,eine durchlässige(z.B. poröse)Wand oder ein durchlässigerEinsatz (z.B. ein durchlässigerPropf) als Strömungswiderstand. Alsweitere Alternative dient ein am unteren Ende geschlossener Zylindermit durchlässigerWandung (z.B. eine oder mehrere seitliche Öffnungen oder eine teilweiseoder vollständigporöseWandung) als abtrennendes (den Innenraum des Druckbehälters 1 unterteilendes)Element (durchlässigesElement). Durch die Öffnung 4 sinddie Kammern 6 (innere Kammer) und 7 (äußere Kammer)verbunden. Der Strom eines Fluids (z.B. Gas) zwischen den Kammern 6 und 7 indem befüllten(z.B. mit komprimiertem Gas befüllten)Druckbehälter 1 wirdbeispielsweise durch die Größe der Öffnung 4 bestimmt.Die 7 soll veranschaulichen, daß die Zwischen- oder Trennwände in einemDruckbehälterunterschiedlich ausgebildet und ausgerichtet sein können, umKammern innerhalb des Druckbehälterszu bilden.
    [0045] DasSchema von 8 stellt einen Spezialfall zu 7 dar.Ein schmaler Zylinder mit Wandung 2 ist in dem Druckbehälter 1 angeordnet.Die innere Kammer 6 in dem im Druckbehälter 1 weist ein sehr vielgeringeres Volumen als die äußere Kammer 7 im Druckbehälter 1 auf.Der Strömungswiderstandbei dem Durchlaß 4 zwischenden Kammern 6 und 7 ist beispielsweise ein durchlässiger Abschluß (z.B.eine poröseWand, wie hier gezeigt, oder eine Öffnung wie eine Verengung oderBlende) des inneren Zylinders (z.B. ein zylindrisches Rohr). DerStrömungswiderstandbei dem Durchlaß 4 istgrößer alsan der Auslaßöffnung 5 undder geöffnetenVerschließeinrichtung 3.Die innere Kammer 6 und die äußere Kammer 7 sindin der Regel Hohlräume,die zumindest teilweise frei von festen Zusätzen oder festen Füllungen oderSchüttungensind. Vorzugsweise sind die innere Kammer 6 und die äußere Kammer 7 freivon festen Füllungenoder Schüttungen.Der Strömungswiderstandkann auch durch ein Positionieren des unteren Endes des innerenZylinders oder Rohres nahe an den Boden oder am Boden des Druckbehälters 1 geschaffenwerden. Der Druckbehälter 1 istbeispielsweise eine Druckgasflasche mit einem innen angeordnetenRohr, das eine Verengung (Verjüngung) des(freien, unteren) Rohrendes oder eine Blende am Rohrende aufweist,wobei die Druckgasflasche ein komprimiertes Gas enthält.
    [0046] 9 zeigtdas Schema eines Druckbehälters 1 mitzwei Ausgangsöffnungen 3 und 13,wobei mindestens eine der Ausgangsöffnungen auch als Füllöffnung dient.Der im axialen Querschnitt (Längsquerschnitt)gezeigte Druckbehälter 1 istvorteilhaft als Druckgasquelle fürzwei Verbrauchsstellen mit unterschiedlichem Gasbedarf. Aufgrundder Öffnung 4 inder Zwischenwand 2 kann der Druckgasbehälter über nur eine Füllöffnung gefüllt werden.Das unter Druck eingefüllteGas verteilt sich auf die Kammern 6 und 7. DerStrömungswiderstandzwischen den Kammern ist beispielsweise so bemessen, daß sich die Kammern 6 und 7 weitgehendwie getrennte Druckbehälterverhalten. Die Gasentnahme erfolgt über die Verschließvorrichtungen 3, 15,die auch als Füllvorrichtungendienen können.Ein solcher Druckbehälter istbesonders vorteilhaft als Druckgasquelle (Gasgenerator) zur Befüllung vonzwei Airbags. In den Kammern 6 und 7 können weitereZwischenwändemit Strömungswiderstandzur Modulation des Gasausstoßesangeordnet werden.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Druckbehälter(1) zur Befüllungmit einem Fluid mit mindestens einem im Innenraum des Druckbehälters (1)angeordneten Strömungswiderstand(2, 4).
    [2] Druckbehälter(1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eineBlende, eine Zwischenwand (2, 8) mit mindestenseiner Öffnung(4, 10, 11, 12), eine Zwischenwandmit einer zentralen Öffnung, eineZwischenwand mit einer zentralen Öffnung und weitere um die zentrale Öffnung angeordnete Öffnungen,eine Zwischenwand mit mehreren Öffnungen, die über dieZwischenwand verteilt sind, eine Zwischenwand mit mindestens einemVentil, eine Lochplatte, eine Siebplatte, eine poröse Platte,ein Steg, ein Wulst, ein Rand, eine Verengung der Behälterwand,durchlässigeEinsätzeoder eine durchlässige Zoneim Inneren des Druckgefäßes alsStrömungswiderstandangeordnet ist.
    [3] Druckbehälternach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraumdes Druckbehältersmindestens zwei unterschiedliche Strömungswiderstände angeordnetsind.
    [4] Druckbehälternach einem der Ansprüche1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckgasbehälter ineinem Airbag-System angeordnet ist.
    [5] Druckbehälternach einem der Ansprüche1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungswiderstand sich an einemRohr befindet, das im Innenraum des Druckbehälters angeordnet ist.
    [6] Verfahren zur Erzeugung eines geänderten Ausströmverhaltenseines Mediums aus einem Druckbehälter,dadurch gekennzeichnet, dass das Medium teilweise durch einen Strömungswiderstand imDruckbehältergeführtwird.
    [7] Verfahren zur Begrenzung der Gasabgabe aus einemDruckbehälter,der ein komprimiertes Gas (oder Gasgemisch) enthält, wobei ein zwei- oder mehrkammerigerDruckbehältereingesetzt wird und aus dessen Kammern unterschiedlich schnell Gas entnommenoder freigesetzt wird.
    [8] Verwendung eines Druckbehälters mit mindestens einemim Innenraum des Druckbehältersangeordneten Strömungswiderstandin einem Airbag-System.
    [9] Verwendung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,daß derDruckbehälterals Gasgenerator dient.
    [10] Verwendung eines Druckbehälters nach einem der Ansprüche 1 bis5 in einem Airbag-System, einem Feuerlösch-System, einem Rettungssystem odereinem Gasversorgungssystem.
    [11] Verwendung eines Strömungswiderstandes im Innenraumeines Druckbehälters,insbesondere eines Druckgasbehälters,zur Änderungder Entnahmeeigenschaften fürdas eingefüllteMedium.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US6568336B2|2003-05-27|Device for dispensing a liquid onto valuables
    US3721456A|1973-03-20|Multiple stage inflater
    EP0063759B1|1986-09-03|Aerosol-Verpackung
    CA2223201C|2002-11-19|Hybrid inflator for airbags
    EP0642956B1|1998-08-05|Filter für hybride Aufblasvorrichtung
    CA1110209A|1981-10-06|Container-dispenser pressurization method and device
    DE60309339T2|2007-05-03|Wärme- und druckentlastungskombinationsventil
    US5803494A|1998-09-08|Air bag inflator
    KR101433551B1|2014-08-27|일련의 컨테이너로부터 유체를 분배하고, 이것을 재충전하기 위한 장치 및 방법
    EP1451500B1|2012-08-01|Absperrventil für hydraulikhybridspeicher
    CN1944116B|2013-01-23|安全气囊充气器
    CA2011406C|1996-09-17|Apparatus for discharging a fluid, and, more particularly, for spraying a liquid
    CN1944115B|2011-05-25|具有外部排气孔的安全气囊模块
    AU740536B2|2001-11-08|Inflation method and apparatus of inflatable object
    ES2744376T3|2020-02-24|Generador de gas de salida multinivel compacto
    DE69928837T2|2006-08-17|Abgabevorrichtung für eine unter Druck stehende Flüssigkeit
    EP2660187A1|2013-11-06|Getränkespender mit Gasgenerator
    EP0681948B1|1998-08-12|Hybrider Gasgenerator mit gekrümmter Zuleitung
    AU751261B2|2002-08-08|Container system for pressurized fluids
    CN102026851B|2015-04-29|具有自适应阀的安全气囊充气机
    US20130284759A1|2013-10-31|Aerosol container for multiple contents discharge, multiple contents discharge aerosol product, and inner container used therefor
    EP1336794A2|2003-08-20|Mehrbehälter-Druckgastanksystem
    KR101107409B1|2012-01-19|압력패키지시스템
    EP1866216B1|2014-05-14|System und verfahren zur bereitstellung einer reservegasversorgung in einem druckbeaufschlagten behälter
    US5649639A|1997-07-22|Vented container for flowable media
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    WO2005087550A1|2005-09-22|
    DE102004011595B4|2007-11-29|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    DE677849C|1937-03-26|1939-07-03|Draegerwerk Heinr U Bernh|Beschusssicherer Druckgasbehaelter|
    US3891147A|1971-09-13|1975-06-24|Dupont S T|Process for storing a liquid for its distribution in the gaseous state|
    DE69611875T2|1995-10-10|2001-09-13|Autoliv Asp Inc|Fluidbetriebene Aufblasvorrichtung mit Strömungsumkehrung|
    DE20013405U1|2000-08-03|2001-02-15|Lell Peter|Mehrstufiger programmierbarer Gasgenerator, insbesondere für Kfz-Airbagsysteme|DE102015016191A1|2015-12-15|2017-06-22|Trw Airbag Systems Gmbh|Compressed gas tank and hybrid gas generator with such a compressed gas tank|
    DE102016206994A1|2016-04-25|2017-10-26|Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft|Kryogen betankbarer Hochdruckgasbehälter|DE19541797A1|1995-11-09|1997-05-15|Temic Bayern Chem Airbag Gmbh|Gasgenerator mit Treibgasstrom-Temperaturregelung und Verfahren zu seinem Betrieb|
    DE10138245A1|2000-08-03|2002-05-16|Peter Lell|Öffnungsverfahren für Membranen für einen ein- oder mehrstufigen programmierbaren Gasgenerator, insbesondere für Kfz-Airbagsysteme|
    DE10062090C2|2000-12-13|2002-12-19|Autoliv Dev|Gasgenerator für eine Gassackeinrichtung mit Temperaturausgleichsvorrichtung|
    JP3996806B2|2002-06-17|2007-10-24|ダイセル化学工業株式会社|インフレータ|
    DE10239778B3|2002-08-29|2004-02-12|Trw Airbag Systems Gmbh & Co. Kg|Kaltgasgenerator|WO2010046703A1|2008-10-23|2010-04-29|Autoliv Development Ab|A pressurised container|
    DE102014221530A1|2013-11-08|2015-05-28|Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft|Druckgastank mit im Tank-Speicherraum vorgesehenen Teilvolumina|
    法律状态:
    2005-09-29| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-05-29| 8364| No opposition during term of opposition|
    2021-10-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410011595|DE102004011595B4|2004-03-10|2004-03-10|Unterteilter Druckbehälter|DE200410011595| DE102004011595B4|2004-03-10|2004-03-10|Unterteilter Druckbehälter|
    PCT/EP2005/051090| WO2005087550A1|2004-03-10|2005-03-10|Gasabgabesystem mit additiven gasströmen|
    [返回顶部]