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    • 专利摘要:
    Es wird eine Vorrichtung zur Winkelverstellung einer um eine Drehachse drehbar vorgesehenen Komponente vorgeschlagen, insbesondere befestigt an einem Sitz und insbesondere an oder in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung eine erste Arretierverzahnung und einen Kipphebel aufweist, wobei der Kipphebel in einer stabilen Arretierposition und in einer stabilen Löseposition einstellbar ist, wobei die Vorrichtung ein zumindest in einer Winkelstellung der Komponente auf die Feder wirkendes drittes Steuerelement aufweist.
    公开号:DE102004011385A1
    申请号:DE102004011385
    申请日:2004-03-05
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Jürgen Otto
    申请人:Johnson Controls GmbH；
    IPC主号:B60N2-44
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung zur Winkelverstellung einerum eine Drehachse drehbar vorgesehenen Komponente, insbesondereeine Armlehne, insbesondere befestigt an einem Sitz und insbesonderean oder in einem Fahrzeug. Solche Vorrichtungen sind allgemein bekannt,um verschiedene Funktionen, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, auszuführen: zumeinen soll die Komponente in einer mehr oder weniger waagerechtenPosition entsprechend der bequemsten bzw. ergonomischsten Stellungfür einenBenutzer leicht verstellbar einstellbar sein; zum anderen soll dieKomponente auch in einer mehr oder weniger senkrechten bzw. parallelzur Rückenlehnedes Sitzes angeordneten Stellung der Komponente einstellbar sein,so dass beispielsweise seitlich des Sitzes Raum zur Benutzung durchden Benutzer freigehalten und nicht von der Komponente eingenommenwird; weiterhin sollen die eingestellten Positionen möglichstsicher gegen nicht gewollte Einstellungsänderungen geschützt sein.Die Begriffe „Komponente" und „Armlehne" werden im folgenden weitgehendsynonym benutzt.
    [0002] Esist allgemein bekannt, eine mehr oder weniger waagerechte Einstellungder Armlehne dadurch zu realisieren, dass ein Rastmechanismus miteiner Mehrzahl von ineinandergreifenden Zähnen vorgesehen ist, so dasseine gewisse Anzahl von unterschiedlichen diskreten Positionen derArmlehne möglichist. Solche Vorrichtungen sollten möglichst klein und kompakt ausgebildetwerden, was sich auch das Gewicht und die Herstellkosten reduziert. ZurBereitstellung der gewünschtenFunktionalität – insbesonderedas Vorsehen eines Komfortbereichs, in welchem die Armlehne im wesentlichenwaagerecht und drehrichtungsabhängigarretiert sein soll, eines zwischen diesem Komfortbereich und einerim wesentlichen senkrechten Einstellung parallel zur Rückenlehneeines Sitzes vorgesehenen Entriegelungsbereichs, in dem die Armlehneim wesentlichen frei beweglich und auch wieder zurück in ihreunterste Position einstellbar sein soll – sind automatisierte Lösungen allgemeinbekannt, bei denen insbesondere Steuerkonturen mit beweglichen Elementederart zusammenwirken, so dass die Funktionalität erreicht wird. Hierbei sindZwangsführungenbekannt, die den Nachteil aufweisen, dass relativ zueinander bewegte bzw.bewegliche Elemente teilweise „hart" aneinander anstoßen unddie empfindlicheren von solchen Elementen dadurch brechen bzw. sichabnutzen könnenoder sonstwie ihre Funktionalitäteinbüßen.
    [0003] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zurWinkelverstellung einer Armlehne derart weiterzubilden, dass dieNachteile des Standes der Technik vermieden werden.
    [0004] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch eineVorrichtung zur Winkelverstellung einer um eine Drehachse drehbarvorgesehenen Armlehne gelöst, wobeidie Vorrichtung eine erste Arretierverzahnung und einen Kipphebelaufweist, wobei der Kipphebel in einer stabilen Arretierpositionund in einer stabilen Lösepositioneinstellbar ist, wobei die Vorrichtung ein zumindest in einer Winkelstellungder Komponente auf die Feder wirkendes drittes Steuerelement aufweist.Hierdurch werden die Nachteile des Standes der Technik vermieden,weil der Kipphebel nicht direkt überdas dritte Steuerelement bewegt wird, so dass auch an einer solchenStelle kein übermäßiger Verschleiß bzw. sogarein Bruch des Kipphebels erfolgen kann, bzw. diese Ausfälle sehrviel unwahrscheinlicher sind. Hierbei wird bei einer Änderungder Winkelstellung der Komponente eine Kraftwirkung, ausgehend vondem dritten Steuerelement, auf die Feder ausgeübt, wobei diese Kraftwirkungdie Verstellung des Kipphebels von seiner Löseposition in seiner Arretierpositionbewirkt. Es erfolgt somit keine direkte Kraftübertragung bzw. kein direkterKontakt zwischen dem dritten Steuerelement und dem Kipphebel.
    [0005] Bevorzugtist, dass die Vorrichtung zur Einstellung der Arretierposition undder Lösepositiondes Kipphebels eine Feder aufweist, insbesondere eine in zwei stabileLagen einstellbare Schnappfeder. Dies hat den Vorteil, dass derKipphebel mit sehr einfachen Mitteln in seine stabilen Positioneneinstellbar ist. Eine solche Feder, insbesondere eine Schnappfederbzw. Totpunktfeder, ist im übrigenvergleichsweise leicht und kostengünstig sowie über diegesamte Lebensdauer der Vorrichtung robust und widerstandsfähig.
    [0006] Weiterhinist bevorzugt, dass die Vorrichtung eine Steuervorrichtung aufweist,wobei die Steuervorrichtung in Abhängigkeit der Winkelstellungder Armlehne eine drehrichtungsabhängige Arretierbarkeit der Komponentebewirkt. Es ist hierdurch in einfacher Weise möglich, eine Arretierbarkeitder Armlehne lediglich in bestimmten Winkelstellungsbereichen, beispielsweisein einem sogenannten Komfortbereich der Armlehne, der bei mehr oderweniger waagerechter Einstellung der Armlehne vorgesehen ist, zuermöglichen.
    [0007] Esist ferner bevorzugt, dass die erste Arretierverzahnung eine Innenverzahnungist und der Kipphebel eine eine Außenverzahnung bildende zweiteArretierverzahnung aufweist. Eine solche bevorzugte Vorrichtungkann besonders einfach, kompakt und mit vergleichsweise geringemkonstruktivem Aufwand in einer füreinen Benutzer der Vorrichtung bzw. der Armlehne sehr komfortablenWeise benutzbar gebaut werden. Zwar wird diese bevorzugte Ausführungsformmit einer Innenverzahnung an der ersten und einer Außenverzahnungan der zweiten Arretierverzahnung im folgenden ausschließlich behandelt,es ist erfindungsgemäß jedochauch eine umgekehrte Ausbildung, d.h. mit einem innenverzahntenKipphebel, möglich.
    [0008] Weiterhinist bevorzugt, dass die erste Arretierverzahnung eine umlaufendeInnenverzahnung ist und dass die Steuervorrichtung außen verzahnt mitder ersten Arretierverzahnung zusammenwirkend angeordnet ist. Hierdurchist in einfacher Weise eine kostengünstige Herstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtungmöglich,weil die Innenverzahnung der ersten Arretierverzahnung weitgehendvollständig umlaufendausgebildet werden kann. Weiterhin wird hierdurch die Montage dererfindungsgemäßen Vorrichtungerleichtert und damit kostengünstigergestaltet.
    [0009] WeitereGegenständeder Erfindung betreffen eine Armlehne und einen Sitz, die eine erfindungsgemäße Vorrichtungaufweisen bzw. dieser zugeordnet sind.
    [0010] DieErfindung wird nachfolgend an Hand von in der Zeichnung dargestelltenAusführungsbeispielennäher erläutert.
    [0011] 1 zeigteine schematische Darstellung der verschiedenen Winkeleinstellungsbereichebzw. Winkelbereiche, die fürdie Einstellung der Armlehne relevant sind.
    [0012] 2 bis 7 zeigendie erfindungsgemäße Vorrichtungin verschiedenen Einstellungen bzw. Winkelstellungen der Armlehne.
    [0013] 8 zeigteine Explosionszeichnung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
    [0014] In 1 isteine um eine Drehachse 20 drehbar angeordnete Armlehne 2 alsBeispiel einer Komponente 2 bzw. Fahrzeugkomponente 2 dargestellt. EineVorrichtung 10 verbindet die Armlehne 2 mit einemSitz 4 bzw. mit der Rückenlehne 4 einesSitzes. Der schematisch dargestellte Sitz 4 kann beispielsweisedie Rückenlehneeines Sitzes darstellen oder auch eine andere Vorrichtung, insbesondereals Komponente beispielsweise eines Kraftfahrzeugs. Im folgendenwerden die Begriffe „Sitz" 4 und „Rückenlehne" 4 weitgehendsynonym gebraucht. Hierbei ermöglichtdie Vorrichtung 10 eine Mehrzahl von Einstellungen bzw.Winkelstellungen der Armlehne 2 relativ zur Rückenlehne 4.Der gesamte durch die Vorrichtung 10 bestimmte SchwenkbereichA der Armlehne 2 an der Rückenlehne 4 und umdie Drehachse 20 gliedert sich in: a)einen ersten Winkelbereich A1, der mehr oder weniger einer horizontalenEinstellung der Armlehne 2 entspricht, wenn man davon ausgeht, dassdie Rückenlehne 4 imwesentlichen vertikal steht, und b) einen zweiten Winkelbereich A2, der am „oberen Ende" des SchwenkbereichsA im Anschluss an den ersten Winkelbereich A1 angeordnet ist.
    [0015] Dererste Winkelbereich A1, der auch als Komfortbereich A1 bezeichnetwird, erstreckt hierbei zwischen einer Extremwinkelstellung P0 undeiner die Grenze zwischen dem ersten Winkelbereich A1 und dem zweitenWinkelbereich A2 markierenden zweiten Winkelstellung P2. Eine ersteWinkelstellung P1 befindet sich im oder auf dem ersten WinkelbereichA1. Eine weitere Extremwinkelstellung P3 ist am Ende des zweitenWinkelbereichs A2, d. h. an seinem dem ersten Winkelbereich abgewandtenEnde, vorgesehen. Der gesamte Schwenkbereich der Armlehne 2 istin 1 mit dem Bezugszeichen A markiert. Weiterhinist eine erste Drehrichtung S1 in 1 und inallen folgenden Figuren als eine Drehung der Armlehne 2 inRichtung von der weiteren Extremwinkelstellung P3 „nach unten" zur ExtremwinkelstellungP0 (dies ist in der 1 im Uhrzeigersinn und in den 2 bis 7 entgegendem Uhrzeigersinn) vorgesehen und es ist eine zweite Drehrichtung S2für eineDrehung der Armlehne 2 entgegen der Richtung der erstenDrehrichtung S1 vorgesehen.
    [0016] Mitnicht dargestellten Federmitteln kann erfindungsgemäß optionalvorgesehen sein, dass die Armlehne 2 zumindest im zweitenWinkelbereich A2 in der ersten Drehrichtung S1 vorgespannt ist,d.h. dass entweder eine größere Krafterforderlich ist, um die Armlehne 2 zumindest im zweitenWinkelbereich A2 in die zweite Drehrichtung S2 zu bewegen als die Armlehne 2 indie erste Drehrichtung S1 zu bewegen oder aber dass sich die Armlehne 2 selbsttätig in Richtungder ersten Drehrichtung S1 bewegt.
    [0017] Imfolgenden wird nun der Bewegungsablauf und die Funktionsweise dererfindungsgemäßen Vorrichtung 10 bzw.der erfindungsgemäßen Armlehne 2 anhandder 2 bis 8 näher erläutert.
    [0018] Inden 2 bis 7 sind verschiedene Einstellpositionenbzw. Winkelstellungen der Armlehne 2 zusammen mit der Vorrichtung 10 undihren verschiedenen Komponenten dargestellt. Hierbei ist in den 3 bis 7 dieArmlehne 2 der Einfachheit halber jeweils nicht eingezeichnet,wobei die Position bzw. Winkelstellung der Armlehne 2 dadurcherkennbar ist, dass eine Achskontur 22 nicht rotationssymmetrischist und die Armlehne 2 immer drehfest zur Achskontur 22 angeordnetist.
    [0019] Inder 8 ist eine Explosionszeichnung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 zusammen mitder Armlehne 2, der Drehachse 20 und einem erstenGehäuseteil 170 derVorrichtung 10, einem zweiten Gehäuseteil 171 der Vorrichtung 10 und Montagemitteln 172,insbesondere Schrauben, dargestellt.
    [0020] Dieverschiedenen Komponenten der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 werdennachfolgend gemeinsam fürdie 2 bis 8 eingeführt. Im Inneren der Vorrichtung 10 – wie insbesondereaus der 8 ersichtlich ist – weistdie Vorrichtung 10 eine an einem Tragelement 130 angebrachteerste Arretierverzahnung 131 auf, welche als eine vorzugsweise umlaufendebzw. durchgängigeInnenverzahnung des Trag- bzw. Halteelements 130 vorgesehenist.
    [0021] Mitder ersten Arretierverzahnung 131 wirkt eine zweite Arretierverzahnung 141 einesKipphebels 140 zusammen, wobei der Kipphebel 140 mittels einernicht mittels eines Bezugszeichens eigens bezeichneten Bohrung bzw.Ausnehmung und mittels eines an einer Drehkomponente 150 befestigten Zapfens 151 drehbarbzw. schwenkbar gelagert ist. Hierbei verläuft der Zapfen 151 bzw.die entsprechende Ausnehmung des Kipphebels 140 parallel zurDrehachse 20, jedoch parallel versetzt zu dieser, d. h.exzentrisch. Die Drehkomponente 150, die auch als Drehelement 150 bezeichnetwird, weist um die Drehachse 20 herum eine Ausnehmung entsprechendder Achskontur 22 auf, so dass nach einem Einstecken derAchskontur 22 in die Drehkomponente 150, die Drehkomponente 150 drehfestmit der Drehachse 20 bzw. mit der Armlehne 2 verbundenist. Eine Drehung der Armlehne 2 um die Drehachse 20 bewirktdaher eine Drehung des Drehelementes 150, welches den Kipphebel 140 mitnimmt.Der Kipphebel 140 ist mittels einer Feder 145,die insbesondere als Schnappfeder 145, d. h. als Totpunktfeder,ausgebildet ist, mit dem Drehelement 150 verbunden bzw. wirktmit diesem derart zusammen, dass der Kipphebel 140 in zweistabilen Positionen, nämlicheiner stabilen Arretierposition und einer stabilen Löseposition einstellbarist. Die stabile Arretierposition des Kipphebels 140 entsprichthierbei der in den 2 bis 4 dargestelltenPosition des Kipphebels 140. Die Löseposition des Kipphebels 140 entsprichtder in den 5 bis 7 dargestelltenPositionen des Kipphebels 140. In der Arretierpositiondes Kipphebels 140 ist hierbei die zweite Arretierverzahnung 141 weiteraußen(bezüglichder Drehachse 20) angeordnet, und bei der Lösepositiondes Kipphebels 140 ist die weitere Arretierverzahnung 141 weiterinnen, d. h. näheran der Drehachse 20, angeordnet. Der Kipphebel 140 istin der Ebene des Halteelements 130 angeordnet, d. h. inder Ebene der ersten Arretierverzahnung 131. In dieserEbene ist ebenfalls zumindest ein Teil einer Steuervorrichtung 120 angeordnet,die in das Tragelement 130 bzw. Haltelement 130,beispielsweise mittels einer Klippverrastung 126 (vgl. 8),arretierbar ist. Hierzu weist die Steuervorrichtung 120 zumindestin einem Teilbereich eine Verzahnung 125 auf, die mit derersten Arretierverzahnung 131 zumindest in Teilbereichenihres Umfangs zusammenwirkt und dadurch die Steuervorrichtung 120 mitdem Halteelement 130 (drehfest) verbindet. Selbstverständlich könnte dieSteuervorrichtung 120 und das Halteelement 130 auchintegriert hergestellt vorgesehen sein.
    [0022] Aufder der Steuervorrichtung 120 gegenüberliegenden Seite des Halteelements 130 istein weiteres Halteelement 160 vorgesehen, welches eineAusnehmung 165 zur Aufnahme eines Teils einer Arretierfeder 155 aufweist,wobei die Arretierfeder ein fünftesSteuerelement 154 aufweist, welches mit einem sechstenSteuerelement 153 der Drehkomponente 150 zusammenwirktund – wiebesonders deutlich aus der 7 hervorgeht – eine Arretierungdes Drehelements 150 bewirkt, wenn die Armlehne 2 inihrer weiteren Extremposition P3 eingestellt ist. Das weitere Halteelement 160 dientmittels Reibelementen 166 auch dazu, der Bewegung der Armlehne 2 umdie Drehachse 20 herum einen gewissen Widerstand entgegenzusetzen.Dies ist insofern vorteilhaft, als dass hierdurch eine ungewollte Verstellungder Armlehne 2, beispielsweise hervorgerufen durch Auf-und Abbewegungen des Fahrzeugs, etwa bei Bodenwellen, verhindertwird. Alternativ zu den Reibelementen 166 kann es auchvorgesehen sein, dass die Armlehne 2 mittels nicht dargestellterFedermittel in Richtung auf die Extremposition P0 hin vorgespanntist.
    [0023] DieGehäuseelemente 171, 170, 172 sindin den 2 bis 7 der Einfachheit halber nichtdargestellt.
    [0024] Imfolgenden wird nun der Bewegungsablauf und die Funktionsweise dererfindungsgemäßen Vorrichtungbzw. der erfindungsgemäßen Armlehne 2 anhandder 2 bis 7 näher erläutert.
    [0025] In 2 sollangenommen werden, dass sich die Armlehne 2 im wesentlichenin ihrer in 1 dargestellten ExtremwinkelstellungP0 befindet. Der Kipphebel 140 ist bei der ExtremwinkelstellungP0 in seiner Arretierposition eingestellt. Hierdurch kommt es zumEingriff zwischen der ersten Arretierverzahnung 131 (desTragelements 130) und der zweiten Arretierverzahnung 141 desKipphebels 140. Die Armlehne 2 ist in dieser Positiondrehrichtungsabhängigarretiert. Dies bedeutet, dass die Armlehne 2 zwar nachoben, d. h. in die zweite Drehrichtung S2 (gegen eine gewisse Kraftwirkung)bewegt werden kann, dass jedoch die Armlehne 2 gegenüber einer Bewegungin Richtung der ersten Drehrichtung S1 vollständig arretiert ist. Wird dieArmlehne 2 in Richtung der zweiten Drehrichtung S2, d.h. "nach oben", bewegt, wird derEingriff der Arretierverzahnungen 131, 141 zunächst aufgehoben.Diese schnappen dann jedoch unter der Wirkung der Feder 145,die den Kipphebel 140 in Richtung auf seine Arretierpositionhin vorspannt, wieder ein, so dass die Arretierverzahnungen 131, 141 – um wenigstenseinen Zahn verschoben – wiederin Eingriff gelangen. Auf diese Weise ist es möglich, die Armlehne 2 entsprechend dervon den Arretierverzahnungen 131, 141 vorgegebenendiskreten Rastpositionen im Komfortbereich, d. h. zwischen der ExtremwinkelstellungP0 und einer um etwa 40 Grad nach oben, d. h. in Richtung der zweitenDrehrichtung S2 eingestellten Armlehne 2 drehrichtungsabhängig, arretierbarist, d. h. die Armlehne 2 kann zwar nach oben bewegt werden,nicht jedoch nach unten.
    [0026] In 4 istdie Armlehne 2 in der zweiten Winkelstellung eingestellt,bei der ein Bereich 142 der der zweiten Arretierverzahnung 141 gegenüberliegendenSeite 143 des als zweiseitiger Hebel ausgebildeten Kipphebels 140 durchein erstes Steuerelement 121 der Steuervorrichtung 120 derartbewegt, dass der Kipphebel 140 von seiner Arretierpositionin seine Lösepositionumschwenkt, was in 5 dargestellt ist.
    [0027] In 5 istdie Armlehne 2 um ca. 50,5 Grad gegenüber ihrer ExtremwinkelstellungP0 nach oben, d. h. in die zweite Richtung S2, bewegt. In dieserPosition der Armlehne 2 ist der Kipphebel 140 sicherin seine Lösepositioneingestellt, d. h. das erste Steuerelement 121 der Steuervorrichtung 120 hatdie der zweiten Arretierverzahnung 141 gegenüberliegende Seite 143 desKipphebels 140 nach außen,d. h. von der Drehachse 20 weg, gedrückt, so dass die andere Seitedes Kipphebels 140, an der die zweite Arretierverzahnung 141 angeordnetist, nach innen, d. h. zur Drehachse 20 hin, gedrückt wird,wobei die Feder 145 in eine zweite Einschnappposition,die der Lösepositiondes Kipphebels 140 entspricht, bewegt wird.
    [0028] Wirddie Armlehne 2, wie in 6 dargestellt,weiter gedreht, erreicht sie einen Endanschlag bei der weiterenExtremwinkelstellung P3, beispielsweise 124 Grad von derExtremwinkelstellung P0 gedreht. Hierbei stößt das der zweiten Arretierverzahnung 141 entgegengesetzteEnde 143 des Kipphebels 140 an einem zweiten Steuerelement 122 der Steuervorrichtung 120 an.Das zweite Steuerelement 122 ist insbesondere als geraderAnschlag fürdas Ende 143 des Kipphebels 140 ausgebildet. Zwischen derzweiten Winkelstellung P2 und der weiteren ExtremwinkelstellungP3 ist die Armlehne 2 im wesentlich frei drehbar, wobeidiese freie Drehbarkeit gegebenenfalls durch in der 8 undin der 7 erkennbare Bremselemente 166 und/oderdurch eine nicht dargestellte Federvorspannung in Richtung der ExtremwinkelstellungP0 der Armlehne 2 eingeschränkt ist.
    [0029] In 7 istnoch die Halteklammer 155 zusammen mit dem fünften Steuerelement 154 dargestellt.
    [0030] Wenndie Armlehne 2 wieder zurück gedreht wird in Richtungauf die Extremwinkelstellung P0 hin, erreicht der in seine Lösepositioneingestellte Kipphebel 140 bei ca. 12 Grad Verdrehung (gegenüber derExtremwinkelstellung P0 nach oben) einen Punkt bzw. eine Position,an welcher ein in der 3 dargestelltes drittes Steuerelement 123 derSteuervorrichtung 120 auf die Feder 145 wirktund diese dazu bringt, den Kipphebel 140 von seiner Lösepositionin seine Arretierposition einzustellen. Ein viertes Steuerelement 124 derSteuervorrichtung 120 ist in der 2 dargestellt.Seine Wirkung ist, in der Extremwinkelstellung P0 einen Anschlagfür dieDrehkomponente 150 bzw. ein an der Drehkomponente 150 befestigtesAnschlagelement 152 zu bilden. Nachdem der Eingriff zwischender ersten Arretierverzahnung 131 und der zweiten Arretierverzahnung 141 in derExtremwinkelstellung P0 durch die Wirkung des dritten Steuerelements 123 hergestelltist, ist die Armlehne 2 wiederum drehrichtungsabhängig arretiertund kann im Komfortbereich zwischen der Extremwinkelstellung P0und der zweiten Winkelstellung P2 eingestellt werden. Es ist hierdurcherfindungsgemäß möglich, dassdie Armlehne 2 ohne zusätzlicheTasten, mithin automatisch, in ihrem Komfortbereich, der dem erstenWinkelbereich A1 entspricht, drehrichtungsabhängig arretiert ist und ebenfallsautomatisch entriegelt wird, wenn die Armlehne 2 über diesenKomfortbereich hinaus in den zweiten Winkelbereich A2 hin eingestelltwird. Erfindungsgemäß ist esnicht unbedingt erforderlich, die Armlehne bis zu ihrem oberen Anschlag,d. h. bis zu ihrer weiteren Extremwinkelstellung P3 hin einzustellen,um eine Endriegelung bzw. die Einstellung der Löseposition des Kipphebels 140,zu bewirken. Besonders vorteilhaft ist, dass beim Übergangdes Kipphebels 140 von seiner Löseposition in seine Arretierposition keineSteuerkontur mit dem Kipphebel 140 bzw. mit einem anderenBetätigungselement "hart" zusammenwirkt, sodass die Wahrscheinlichkeit von Brüchen bzw. von Materialverschleiß, insbesonderebei dynamischen Einflüssen,weitgehend vermieden wird. Erfindungsgemäß ist es jedoch auch möglich, dassdie Einstellung des Kipphebels 140 von seiner Lösepositionin seiner Arretierposition dadurch erfolgt, dass das dritte Steuerelement 123 nichtlediglich mit der Feder 145 zusammenwirkt, sondern direktmit dem Kipphebel 140 zusammenwirkt.
    [0031] Esist klar, dass erfindungsgemäß vorgesehenist, dass die Feder 145 eine ausreichend große Kraftauf den Kipphebel ausübt,so dass einerseits in Verbindung mit der Geometrie des Kipphebels 140 einebistabile Lage des Kipphebels 140 bewirkt wird und dassandererseits aber auch bei der Ratschenfunktion im KomfortbereichA1 eine genügendhohe Anpresskraft an die Zähneder ersten und zweiten Arretierverzahnung 131, 141 gewährleistetist.
    2 Armlehne 4 Sitz/Rückenlehne 10 Vorrichtung 20 Drehachse 22 Achskontur 120 Steuervorrichtung 121 erstesSteuerelement 122 zweitesSteuerelement 123 drittesSteuerelement 124 viertesSteuerelement 125 Verzahnung 126 Klippverrastung 130 Tragelement 131 ersteArretierverzahnung 140 Kipphebel 141 zweiteArretierverzahnung 143 Seite/Endedes Kipphebels 145 Feder 150 Drehkomponente/Drehelement 151 Zapfen 152 Anschlagelement 153 sechstesSteuerelement 154 fünftes Steuerelement 155 Halteklammer 160 weiteresHalteelement 165 Ausnehmung 166 Reibelement/Bremselement 170 erstesGehäuseteil 171 zweitesGehäuseteil 172 Montagemitteln A Schwenkbereich A1 ersterWinkelbereich A2 zweiterWinkelbereich P0 Extremwinkelstellung P1 ersteWinkelstellung P2 zweiteWinkelstellung P3 weitereExtremwinkelstellung S1 ersteDrehrichtung S2 zweiteDrehrichtung
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Vorrichtung (10) zur Winkelverstellungeiner um eine Drehachse (20) drehbar vorgesehenen Komponente(2), insbesondere eine Armlehne, insbesondere befestigtan einem Sitz (4) und insbesondere an oder in einem Fahrzeug,wobei die Vorrichtung (10) eine erste Arretierverzahnung(131) und einen Kipphebel (140) aufweist, wobeider Kipphebel (140) in einer stabilen Arretierpositionund in einer stabilen Lösepositioneinstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung(10) ein zumindest in einer Winkelstellung der Komponente(2) auf die Feder (145) wirkendes drittes Steuerelement (123)aufweist.
    [2] Vorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) zur Einstellungder Arretierposition und der Lösepositiondes Kipphebels (140) eine Feder (145) aufweist,insbesondere eine in zwei stabile Lagen einstellbare Schnappfeder(145).
    [3] Vorrichtung (10) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) eineSteuervorrichtung (120) aufweist, wobei die Steuervorrichtung(120) in Abhängigkeitder Winkelstellung der Komponente (2) eine drehrichtungsabhängige Arretierbarkeitder Komponente (2) bewirkt.
    [4] Vorrichtung (10) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die erste Arretierverzahnung (131)eine Innenverzahnung ist und der Kipphebel (140) eine eineAußenverzahnungbildende zweite Arretierverzahnung (141) aufweist.
    [5] Vorrichtung (10) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die erste Arretierverzahnung (131)eine umlaufende Innenverzahnung ist und dass die Steuervorrichtung (120)außenverzahnt(125) mit der ersten Arretierverzahnung (131)zusammenwirkend angeordnet ist.
    [6] Komponente (2), insbesondere Armlehne, dadurchgekennzeichnet, dass die Komponente (2) eine Vorrichtung(10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zugeordnetist oder die Komponente (2) eine Vorrichtung (10)nach einem der vorhergehenden Ansprüche umfasst.
    [7] Sitz (4), insbesondere Fahrzeugsitz, dadurch gekennzeichnet,dass der Sitz (4) eine Vorrichtung (10) nach einemder Ansprüche1 bis 7 umfasst.
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