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    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tintenpatrone bzw. Patrone für einen Tintenstrahldrucker, die einen Körper und ein Verschlusselement umfasst. Der Körper umfasst eine erste Kammer, eine zweite Kammer, eine dritte Kammer, einen ersten Auslass, einen zweiten Auslass, einen dritten Auslass, eine Öffnung und einen Kanal. Farbe ist in der ersten Kammer, der zweiten Kammer und der dritten Kammer aufgenommen. Die zweite bzw. dritte Kammer kommuniziert mit dem zweiten bzw. dritten Auslass, sodass die Farbe in der zweiten bzw. dritten Kammer direkt zu dem zweiten bzw. dritten Auslass strömen kann. Der Kanal verbindet die erste Kammer und den ersten Auslass, sodass die Farbe in der ersten Kammer durch den Kanal zu dem ersten Auslass strömen kann. Das Verschlusselement ist aufgrund der Öffnung auf dem Kanal angeordnet und dichtet den Kanal ab, um zu verhindern, dass Farbe in der ersten Kammer durch den ersten Auslass aus der Öffnung herausströmt.
    公开号:DE102004011226A1
    申请号:DE200410011226
    申请日:2004-03-04
    公开日:2004-11-18
    发明作者:Chih-Ching Chen；Yuh-Ming Lujhu Township Hsieh；Ming-Chung Peng；Der-Rong Puzih Shyu
    申请人:BenQ Corp；
    IPC主号:B41J2-175
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Tintenpatrone sowie den grundlegenden Aufbaueiner Tintenpatrone mit einer Mehrzahl von Aufteilungen bzw. Trennwänden. Insbesonderebetrifft die Erfindung eine Tintenpatrone mit einer einfacherenVorgehensweise, um ein Durchmischen bzw. Vermischen von Farbe zu verhindern.
    [0002] Diedramatische Entwicklung der Technologie des Tintenstrahldruckenshat zu vielen Vorteilen geführt,einschließlichvon niedrigen Kosten und einem geräuschfreien Betrieb. Die Druckqualität, die vonder Tintenstrahldruck-Technologie zur Verfügung gestellt wird, reichtfür einVollfarbendrucken aus. Außerdemist das Tintenstrahldrucken fürverschiedene Medien geeignet, einschließlich von normalem Papier,speziellem Druckpapier, Filmen und Folien. Außerdem handelt es sich beidem Tintenstrahldrucken um ein berührungsfreies Verfahren, beidem Farbstofftropfen auf einem Medium verteilt werden.
    [0003] Tintenpatronenkönnenim Wesentlichen in drei Typen unterteilt werden. Bei dem erstenTyp handelt es sich um einen Drucker mit einem einstückig ausgebildetenDruckkopf und einer separaten Tintenpatrone (Inkjet Cartridge),wie beispielsweise bei Epson. Bei dem zweiten Typ handelt es sichum einen Drucker mit einem abnehmbaren Druckkopf und einer abnehmbarenTintenpatrone, beispielsweise von Canon. Bei dem dritten Typ handeltes sich um einen Drucker mit einer Tintenpatrone, die mit einem Druckkopfkombiniert ist, beispielsweise von HP und Lexmark. Unabhängig vondem Typ der Tintenpatrone wird die Tinte in einer Kammer aufbewahrtund strömtdiese durch den Kanal in den Druckkopf, um verteilt bzw. ausgegebenzu werden.
    [0004] EineherkömmlicheTintenpatrone 100 ist in dem US-Patent Nr. 5,831,653 offenbart.Die 1a ist eine Perspektivansichtder Tintenpatrone 100, die 1b isteine Perspektivansicht eines Bodenabschnittes der Tintenpatrone 100 unddie 1c ist eine vergrößerte Perspektivansichteines Teilabschnittes der Tintenpatrone 100.
    [0005] Wiein den 1a und 1b gezeigt, umfasst bzw.beinhaltet die Tintenpatrone 100 drei Kammern 110, 120 und 130.Die Farbe in der Kammer 110 strömt aus einem Auslass 112 durcheinen Kanal 111 in die Richtung, die durch den Pfeil a1angedeutet ist. Die Farbe in der Kammer 120 strömt aus einemAuslass 132 durch einen Kanal 131 in die Richtung,die durch den Pfeil a3 angedeutet ist. Die Kammer 120 undein Auslass 121 überlappenmiteinander und die Farbe in der Kammer 120 kann direktaus dem Auslass 121 in die Richtung strömen, die durch den Pfeil a2angedeutet ist.
    [0006] Weildie Farbe in den Kammern 110 und 130 aus den Auslässen 112 und 132 durchunterschiedliche Kanäle 111 und 131 fließt, sindzwei Öffnungen 140 aufbeiden Seiten der Tintenpatrone 100 ausgebildet, wie inder 1a gezeigt. Während desZusammenfügensder Tintenpatrone 100 werden zwei Stopfen 150 inden Öffnungen 140 angeordnet,um zu verhindern, dass die Farbe durch die Öffnungen 140 in denumgebenden Bereich fließt,wie in der 1c gezeigt.
    [0007] DieVerwendung von Stopfen zum Verschieben der Öffnungen auf beiden Seitenwährenddes Zusammenbaus macht jedoch den Prozess des Zusammenbaus komplizierter.Außerdemist eine ähnlicheStruktur auch in dem US-Patent Nr. 5,497,198 sowie in dem US-PatentNr. 5,576,750 offenbart.
    [0008] Die 2 zeigt eine andere herkömmliche Tintenpatrone 200,wie diese in dem US-Patent Nr. 6,260,961 B1 offenbart ist. Durch Ändern derAnordnung der Kammern 210, 220 und 230 können dieKanalöffnungen 241 und 242 während derHerstellung auf derselben Seite ausgebildet werden. Während desZusammenbaus könnendie Öffnungen 241, 242 voneinem Stopfen 250 verschlossen werden.
    [0009] Die Öffnungenvon verschiedenen Kanälen werdenjedoch mithilfe desselben Stopfens verschlossen, was in einem Vermischenbzw. Durchmischen der Farbe in verschiedenen Kammern resultierenkann, wenn Fehler währendder Herstellung auftreten.
    [0010] ImHinblick auf das vorstehend Beschriebene stellt die vorliegendeErfindung eine Tinten- bzw. Farbpatronebereit, die eine einfachere Vorgehensweise ermöglicht, um ein Durchmischenbzw. Vermischen von Farbe zu verhindern.
    [0011] Insbesondereströmenbei der Tintenpatrone gemäß der vorliegendenErfindung unterschiedliche Arten von Farbe durch unterschiedlichePassagen. Wenn der Körperder Tintenpatrone mithilfe eines Spritzgussverfahrens einstückig ausgebildetwird, wird außerdemnur eine Öffnung,die sich in einer Seitenwand des Köpers befindet, von einem Element abgedichtet.Um außerdemein Vermischen von unterschiedlichen Arten von Farbe aufgrund vonFehlern bei dem Herstellungsprozess zu vermeiden, ist nur eine einzige Öffnung,die von einem einzigen Element abgedichtet wird, vorgesehen. Somitwird das Zusammenfügenvereinfacht und kann die Druckqualität der Tintenpatrone aufrechterhaltenwerden. Folglich kann der Wirkungsgrad der Tintenpatrone erhöht werden.
    [0012] Folglichwird gemäß der vorliegendenErfindung eine Tinten- bzw. Farbpatrone bereitgestellt, die einenKörperund ein Verschluss- bzw. Abdichtungselement umfasst. Der Körper umfassteine erste Kammer, eine zweite Kammer, eine dritte Kammer, einenersten Auslass, einen zweiten Auslass, einen dritten Auslass, eine Öffnung undeinen Kanal. Farbe wird in der ersten Kammer, der zweiten Kammerbzw. der dritten Kammer aufgenommen. Die zweite Kammer kommuniziertmit dem zweiten Auslass, sodass die Farbe in der zweiten Kammerdirekt zu dem zweiten Auslass strömt. Die dritte Kammer kommuniziert mitdem dritten Auslass, sodass die Farbe in der dritten Kammer direktzu dem dritten Auslass strömt.Der Kanal verbindet die erste Kammer und den ersten Auslass, sodassdie Farbe in der ersten Kammer durch den Kanal zu dem ersten Auslassströmt.Das Verschlusselement ist aufgrund der Öffnung auf dem Kanal angeordnet,um den Kanal abzudichten und zu verhindern, dass Farbe in der erstenKammer durch den ersten Auslass aus der Öffnung herausströmt.
    [0013] Beieiner bevorzugten Ausführungsformumfasst die Tintenpatrone außerdemeinen Chip und eine erste Unterteilungsplatte. Der Chip umfassteine erste Öffnungbzw. Bohrung, eine zweite Öffnungund eine dritte Öffnung.Der Chip ist auf dem Körperin einer solchen Weise vorgesehen, dass die erste Öffnung,die zweite Öffnung,bzw. die dritte Öffnungdem ersten Auslass, dem zweiten Auslass, bzw. dem dritten Auslassentspricht. Die erste Öffnungbefindet sich zwischen der zweiten Öffnung und der dritten Öffnung.Die zweite Öffnungund der zweite Auslass überlappenmiteinander und die dritte Öffnungund der dritte Auslass überlappenmiteinander. Die erste Unterteilungs- bzw. Trennplatte trennt dieerste Kammer und die zweite Kammer. Die erste Öffnung, die zweite Öffnung unddie dritte Öffnungfluchten auf einer geraden Linie und die gerade Linie verläuft im Wesentlichenparallel zu der ersten Unterteilungsplatte.
    [0014] Beieiner anderen bevorzugten Ausführungsformist die dritte Öffnungzwischen der ersten Öffnungund der zweiten Öffnungangeordnet. Die zweite Öffnungund der zweite Auslass überlappenmiteinander und die dritte Öffnungund der dritte Auslass überlappenmiteinander. Die Tintenpatrone umfasst außerdem eine zweite Unterteilungsplatteund eine dritte Unterteilungsplatte. Die zweite Unterteilungsplattetrennt die zweite Kammer und die dritte Kammer und die dritte Unterteilungsplattetrennt die erste Kammer und die zweite Kammer. Die erste Öffnung, diezweite Öffnungund die dritte Öffnungfluchten miteinander auf einer geraden Linie und die gerade Linieverläuftim Wesentlichen parallel zu der zweiten Unterteilungsplatte. Dieerste Öffnungbefindet sich näherbei der dritten Unterteilungsplatte als die zweite Öffnung.
    [0015] Beieiner anderen bevorzugten Ausführungsformbesteht das Verschlusselement aus demselben Material wie der Körper. DieHärte einesAbschnittes des Köpers,der an die Öffnungangrenzt, ist geringer als die Härtedes anderen Abschnittes des Körpers.
    [0016] Beieiner anderen bevorzugten Ausführungsformumfasst das Verschlusselement einen Bodenabschnitt und einen ausgedehntenAbschnitt. Der Bodenabschnitt ist auf der Öffnung vorgesehen und verschließt die Öffnung.Der ausgedehnte Abschnitt erstreckt sich in dem Kanal und entsprichtder Form des Kanals, sodass die Farbe in der ersten Kammer sanftin den Kanal strömt.Die erste Kammer umfasst eine Durchgangsbohrung, an welcher derausgedehnte Abschnitt des Verschlusselementes anliegt.
    [0017] Gemäß der vorliegendenErfindung umfasst eine Struktur für eine Tintenpatrone mit einerMehrzahl von Trennwändenbzw. Unterteilungen einen einstückigausgebildeten Körper.Der Körperumfasst eine erste Kammer, eine zweite Kammer, eine dritte Kammer,einen ersten Auslass, einen zweiten Auslass, einen dritten Auslass,eine Öffnungund einen Kanal. Farbe wird jeweils in der ersten Kammer, der zweitenKammer und der dritten Kammer aufgenommen. Die zweite Kammer kommuniziertmit dem zweiten Auslass, sodass die Farbe in der zweiten Kammerdirekt zu dem zweiten Auslass strömt. Die dritte Kammer kommuniziertmit dem dritten Auslass, sodass die Farbe in der dritten Kammerdirekt zu dem dritten Auslass strömt. Der Kanal verbindet dieerste Kammer und den ersten Auslass, sodass die Farbe in der erstenKammer durch den Kanal zu dem ersten Auslass strömt. Der Körper und der Kanal bilden ein einzigesElement.
    [0018] Dievorliegende Erfindung kann durch Studieren der nachfolgenden ausführlichenBeschreibung sowie der Beispiele anhand der beigefügten Zeichnungenbesser verstanden werden, worin:
    [0019] 1a eine Perspektivansichteiner herkömmlichenTintenpatrone ist, wie diese in dem US-Patent Nr. 5,831,653 offenbartist;
    [0020] 1b eine Perspektivansichteines Bodenabschnittes der Tintenpatrone gemäß der 1a ist;
    [0021] 1c eine vergrößerte Perspektivansicht einesTeilabschnittes der in der 1a gezeigten Tintenpatroneist;
    [0022] 2 eine Perspektivansichteiner herkömmlichenTintenpatrone ist, wie diese in dem US-Patent Nr. 6,360,961 B1 offenbartist;
    [0023] 3a eine schematische Ansichteiner Tintenpatrone ist, wie diese gemäß einer ersten Ausführungsformder Erfindung offenbart wird;
    [0024] 3b ein Querschnitt der Tintenpatrone gemäß der 3a ist;
    [0025] 3c eine Draufsicht der Tintenpatronegemäß der 3a ist, worin eine Beziehungzwischen Kammern und Auslässengezeigt ist;
    [0026] 3d eine schematische Ansichtist, die eine Beziehung zwischen einer zweiten Kammer, einem Dichtungselementund einem Kanal zeigt;
    [0027] 4 eine Draufsicht einerTintenpatrone ist, wie diese gemäß einerzweiten Ausführungsform dervorliegenden Erfindung offenbart ist;
    [0028] 5 eine Draufsicht einerTintenpatrone ist, wie diese gemäß einerdritten Ausführungsform dervorliegenden Erfindung offenbart ist; und
    [0029] 6 eine Draufsicht einerTintenpatrone ist, wie diese gemäß einervierten Ausführungsform dervorliegenden Erfindung offenbart ist.
    [0030] Die 3a–3d sindschematische Ansichten einer Tintenpatrone 300, wie diesegemäß einemersten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung offenbart ist. Die Tintenpatrone 300 gibteine Farbe I aus und umfasst einen Körper 310, ein Verschlus- bzw.Dichtungselement 320, einen Chip 330 und eine Abdeckung 340.Der Körper 310 unddas Verschlusselement 320 bilden eine Basisstruktur 700 derTintenpatrone dieser Ausführungsform.
    [0031] DerKörper 310 istein Behälterund erhält durchseine Außenwände eineFarbe I. Das Innere des Körpers 310 wirdvon Innenwändenin eine erste Kammer 311, eine zweite Kammer 312 undeine dritte Kammer 313 unterteilt. In der ersten Kammer 311, derzweiten Kammer 312 und der dritten Kammer 313 sindjeweils andere Farbarten aufgenommen. Die zweite Kammer 312 istzwischen der ersten Kammer 311 und der dritten Kammer 313 angeordnet. Dasheißt,die erste Kammer 311, die zweite Kammer 312 unddie dritte Kammer 313 sind unter gegenseitiger Berührung miteinanderin dem Körper 310 angeordnet.
    [0032] Dieerste Kammer 311, die zweite Kammer 312 bzw. diedritte Kammer 313 beinhaltet einen ersten Einlass 311b,einen zweiten Einlass 312b bzw. einen dritten Einlass 313b anderen jeweiliger Oberseite. Farbe strömt in die erste Kammer 311,die zweite Kammer 312 bzw. in die dritte Kammer 313 durch denersten Einlass 311b, den zweiten Einlass 312b bzw.den dritten Einlass 313b.
    [0033] DerKörper 310 beinhalteteinen ersten Auslass 314, einen zweiten Auslass 315 undeinen dritten Auslass 316 in der Unterseite und eine Öffnung 318 istin der Seite ausgebildet. Ein Kanal 317 ist in dem Körper 310 ausgebildet.Der erste Auslass 314 ist zwischen dem zweiten Auslass 315 unddem dritten Auslass 316 angeordnet.
    [0034] Gemäß der 3c kommuniziert die zweite Kammer 312 mitdem zweiten Auslass 315 in einer solchen Weise, dass diezweite Kammer 312 und der zweite Auslass 315 ineiner lotrechten Richtung miteinander überlappen. Somit kann die Farbein der zweiten Kammer 312 direkt zu dem zweiten Auslass 315 strömen. Diedritte Kammer 313 kommuniziert mit dem dritten Auslass 316 ineiner solchen Weise, dass die dritte Kammer 313 und derdritte Auslass 316 miteinander in einer lotrechten Richtung überlappen.Somit kann die Farbe in der dritten Kammer 313 direkt zudem dritten Auslass 316 strömen.
    [0035] Gemäß der 3d ist die erste Kammer 311 miteiner Durchgangsbohrung 311a ausgebildet, sodass Farbein der ersten Kammer 311 zu dem Kanal 317 strömen kann.
    [0036] Inder Tintenpatrone 300 gemäß dieser Ausführungsformkann die Farbe in den beiden Kammern 312, 313 direktzu den Auslässen 315, 316 strömen, ohnedurch zusätzlicheKanäleströmenzu müssen. Somitist in der Basisstruktur 700 gemäß der vorliegenden Erfindungnur ein Kanal 317 in dem Körper 310 ausgebildet.Der Kanal 317 verbindet die erste Kammer 311 undden ersten Auslass 314, sodass die Farbe in der erstenKammer 311 zu dem ersten Auslass 314 durch denKanal 317 strömenkann. Das heißt,die erste Kammer 311 und der erste Auslass 314 überlappennicht miteinander in einer lotrechten Richtung.
    [0037] Weilnur ein Kanal 317 in dem Körper 310 der Tintenpatrone 300 gemäß dieserAusführungsform ausgebildetist, ist währendder Herstellung nur eine Form in eine Seite des Körpers 310 eingesetzt.Das heißt,nachdem der Körper 310 einstückig ausgebildetwurde, ist nur eine Öffnung 318 ineiner Seite ausgebildet. Es sei darauf hingewiesen, dass die Härte einesAbschnittes des Körpers 310,der an die Öffnung 318 angrenzt,geringer sein kann als die des anderen Abschnittes des Körpers 310.
    [0038] DasVerschlusselement 320 ist mittels der Öffnung 318 auf demKanal 317 des Körpers 310 angeordnetund verschließtden Kanal 317, um zu verhindern, dass Farbe in der erstenKammer 311 durch den ersten Auslass 314 aus der Öffnung 318 herausströmen kann.Somit wird bei der Tintenpatrone 300 gemäß dieserAusführungsformein Durchmischen bzw. Vermischen von Farbe in verschiedenen Kammernverhindert.
    [0039] DasVerschlusselement 320 umfasst einen Bodenabschnitt 321 undeinen ausgedehnten bzw. verlängertenAbschnitt 322. Der Bodenabschnitt 321 ist enganliegend in der Öffnung 318 vorgesehenund verschließtdie Öffnung 318,insbesondere flüssigkeitsdicht.Wie in den 3c und 3d gezeigt ist, erstrecktsich der ausgedehnte Abschnitt 322 in dem Kanal 317 undist dieser entsprechend der Form des Kanals 317 ausgebildet,sodass die Farbe in der ersten Kammer 311 sanft in denKanal 317 strömen kann.
    [0040] Wiein der 3d gezeigt ist,liegt der ausgedehnte Abschnitt 322 des Verschlusselementes 320 ander Durchgangsbohrung 311a der ersten Kammer 311 an,sodass die Farbe in der ersten Kammer 311 in den Kanal 317 geführt werdenkann.
    [0041] Essei darauf hingewiesen, dass das Verschlusselement 320 ausdemselben Material bestehen kann wie der Körper 310.
    [0042] DerChip 330 löstdie Abgabe bzw. Verteilung der Farbe aus und ist auf der Unterseitedes Körpers 310 vorgesehen.Der Chip 330 umfasst eine erste Öffnung bzw. Bohrung 331,eine zweite Öffnung 332 undeine dritte Öffnung 333.Die erste Öffnung 331 befindetsich zwischen der zweiten Öffnung 332 und derdritten Öffnung 333.Wenn der Chip 330 auf der Unterseite des Köpers 310 angeordnetist, entspricht die Reihenfolge der ersten Öffnung 331, der zweiten Öffnung 332 undder dritten Öffnung 333 derReihenfolge des ersten Auslasses 314, des zweiten Auslasses 315 unddes dritten Auslasses 316 des Körpers 310. Das heißt, dieerste Öffnung 331 desChips 330 und die erste Kammer 311 des Körpers 310 überlappennicht miteinander in einer lotrechten Richtung.
    [0043] DieAbdeckung 340 ist auf der Oberseite des Körpers 310 vorgesehenund dichtet den ersten Einlass 311b, den zweiten Einlass 312b undden dritten Einlass 313b ab.
    [0044] Aufgrundder vorgenannten Struktur strömen verschiedeneArten von Farbe in jeweils unterschiedlichen Passagen in der Tintenpatronegemäß dieser Ausführungsform.Weil nur ein Kanal in dem Körper ausgebildetist, wenn der Körpermittels eines Spritzgussverfahrens einstückig ausgebildet wird, wirdnur eine Öffnungvon einem Verschlusselement dichtend abgeschlossen. Somit kann derKanal vollständig verschlossenwerden, was ein Vermischen von unterschiedlichen Arten von Farbeverhindert. Folglich kann die Druckqualität der Tintenpatrone gemäß dieserAusführungsformaufrechterhalten werden.
    [0045] Außerdem strömen beidieser Ausführungsformverschiedene Arten von Farbe unabhängig durch verschiedene Passagenund wird der Kanal vollständigverschlossen bzw. abgedichtet, weil nur eine einzige Öffnung durchein einziges Verschlusselement abgedichtet wird, was das Zusammenfügen derTintenpatrone vereinfacht. Außerdemgelangt nur eine Art von Farbe durch eine Öffnung. Wenn die Öffnung verschlossenist, wird die Vermischung aufgrund von Herstellungsfehlern nichtauftreten. Somit wird das Vermischen bzw. Durchmischen verhindert undwird der Wirkungsgrad erhöht.
    [0046] Die 4 ist eine schematischeAnsicht einer Tintenpatrone 400 gemäß einer zweiten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung. Die Tintenpatrone 400 umfassteinen Körper 410,ein Verschlusselement 420 und einen Chip 430.Es sei darauf hingewiesen, dass die Beschreibung von Strukturen,die identisch bzw. entsprechend zu der ersten Ausführungsformausgebildet sind, nachfolgend nicht wiederholt werden wird.
    [0047] DerKörper 410 wirdvon Innenwändenin eine erste Kammer 411, eine zweite Kammer 412 undeine dritte Kammer 413 unterteilt. Die zweite Kammer 412 istzwischen der ersten Kammer 411 und der dritten Kammer 413 angeordnet.Das heißt, dieerste Kammer 411, die zweite Kammer 412 und diedritte Kammer 413 sind in gegenseitiger Berührung miteinanderin dem Körper 410 ausgebildet.Es sei darauf hingewiesen, dass eine Unterteilungs- bzw. Trennplatteplatte 411b zwischender zweiten Kammer 412 und der dritten Kammer 413 eine schräg verlaufendeOberflächedarstellt, wie in der 4 gezeigt.Das heißt,eine Unterteilungsplatte 411a zwischen der ersten Kammer 411 undder zweiten Kammer 412 verläuft nicht parallel zu der Unterteilungsplatte 419b.
    [0048] DerKörper 410 umfassteinen ersten Auslass 414, einen zweiten Auslass 415 undeinen dritten Auslass 416 in der Unterseite und eine Öffnung 418 istin der Seite ausgebildet. Ein Kanal 417 ist in dem Körper 410 ausgebildet.
    [0049] Gemäß der 4 kommuniziert die zweite Kammer 412 mitdem zweiten Auslass 415 in einer solchen Weise, dass diezweite Kammer 412 und der zweite Auslass 415 miteinanderin einer lotrechten Richtung überlappen.Somit kann die Farbe in der zweiten Kammer 412 direkt zudem zweiten Auslass 415 strömen. Die dritte Kammer 413 kommuniziert mitdem dritten Auslass 416 in einer solchen Weise, dass diedritte Kammer 413 und der dritte Auslass 416 miteinanderin einer lotrechten Richtung überlappen.Somit kann die Farbe der dritten Kammer 413 direkt zu demdritten Auslass 416 strömen.
    [0050] Inder Tintenpatrone 400 gemäß dieser Ausführungsformkann die Farbe in den beiden Kammern 412, 413 jeweilsdirekt zu den Auslässen 415, 416 strömen, ohnedurch weitere Kanäleströmenzu müssen.Somit ist in der Tintenpatrone 400 gemäß dieser Ausführungsformnur ein Kanal 417 in dem Körper 410 ausgebildet.Der Kanal 417 verbindet die erste Kammer 411 undden ersten Auslass 414, sodass die Farbe in der erstenKammer 411 durch den Kanal 417 zu dem ersten Auslass 414 strömen kann. Dasheißt,die erste Kammer 411 und der erste Auslass 414 überlappennicht miteinander in einer lotrechten Richtung.
    [0051] Weilnur ein Kanal 417 in dem Körper 410 der Tintenpatrone 400 gemäß dieserAusführungsform ausgebildetist, wird außerdemnur eine Form in eine Seite des Körpers 410 eingesetzt,wenn der Körper 410 hergestelltwird. Das heißt,nachdem der Körper 410 einstückig ausgebildetworden ist, ist nur eine Öffnung 418 ineiner Seite ausgebildet.
    [0052] DasVerschlusselement 420 ist mittels der Öffnung 418 auf demKanal 417 des Körpers 410 angeordnetund verschließtden Kanal 418, um zu verhindern, dass Tinte in der erstenKammer 411 durch den ersten Auslass 414 aus der Öffnung 418 herausströmt. Somitwird in der Tintenpatrone 400 gemäß dieser Ausführungsformein Vermischen bzw. Durchmischen von Farbe in verschiedenen Kammernverhindert.
    [0053] DerChip 430 ist auf der Unterseite des Körpers 410 angeordnetund umfasst eine erste Öffnung bzw.Bohrung 431, eine zweite Öffnung 432 und eine dritte Öffnung 433.Die erste Öffnung 431 befindet sichzwischen der zweiten Öffnung 432 undder dritten Öffnung 433.Wenn der Chip 430 auf der Unterseite des Körpers 410 angeordnetist, entsprechen die erste Öffnung 431,die zweite Öffnung 432 und diedritte Öffnung 433 sequenzielldem ersten Auslass 414, dem zweiten Auslass 415 unddem dritten Auslass 416 des Körpers 410, weil dieUnterteilungsplatte 419b eine schräg verlaufende Oberfläche aufweist.
    [0054] Augrundder vorgenannten Struktur strömen inder Tintenpatrone gemäß dieserAusführungsform verschiedeneArten von Farbe in jeweils unterschiedlichen Passagen. Weil nurein Kanal in dem Körper ausgebildetwird, wenn der Körpermittels eines Spritzgussverfahrens einstückig ausgebildet wird, wirdnur eine einzige Öffnungvon einem einzigen Verschlusselement abgedichtet bzw. verschlossen. Somitkann der Kanal vollständigabgedichtet werden, was ein Vermischen von verschiedenen Arten vonFarbe verhindert. Folglich kann die Druckqualität der Tintenpatrone gemäß dieserAusführungsform aufrechterhaltenwerden.
    [0055] Außerdem strömen beidieser Ausführungsformverschiedene Arten von Farbe unabhängig voneinander durch verschiedenePassagen und wird der Kanal vollständig abgedichtet, weil nureine einzige Öffnungvon einem einzigen Verschlusselement abgedichtet wird, was das Zusammenfügen derTintenpatrone vereinfacht. Außerdemgelangt nur eine Art von Farbe durch eine Öffnung. Wenn die Öffnung verschlossenist, wird ein Vermischen aufgrund von Herstellungsfehlern nichtauftreten. Somit wird das Vermischen verhindert und wird der Wirkungsgrad erhöht.
    [0056] Die 5 ist eine schematischeAnsicht einer Tintenpatrone 500 gemäß einer dritten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung. Die Tintenpatrone 500 umfassteinen Körper 510,ein Verschlusselement 520 und einen Chip 530.Es sei darauf hingewiesen, dass nachfolgend die Beschreibung von Strukturen,die identisch zu denjenigen der ersten Ausführungsform ausgebildet sind,unterbleibt.
    [0057] DerKörper 510 wirdvon seinen Innenwändenin eine erste Kammer 511, eine zweite Kammer 512 undeine dritte Kammer 513 unterteilt. Die zweite Kammer 512 unddie dritte Kammer 513 sind unter gegenseitiger Berührung zueinanderin dem Körper 510 angeordnetund diese befinden sich auf derselben Seite der ersten Kammer 511.Das heißt,die Kammern 511, 512, 513 sind benachbartzueinander angeordnet, wie in der 5 gezeigt.
    [0058] DerKörper 510 umfassteinen ersten Auslass 514, einen zweiten Auslass 515 undeinen dritten Auslass 516 in der Unterseite und eine Öffnung 518 istin der Seite ausgebildet. Ein Kanal 517 ist in dem Körper 510 ausgebildet.
    [0059] Gemäß der 5 kommuniziert die zweite Kammer 512 mitdem zweiten Auslass 515 in einer solchen Weise, dass diezweite Kammer 512 und der zweite Auslass 515 miteinanderin einer lotrechten Richtung überlappen.Somit kann die Farbe in der zweiten Kammer 512 direkt zudem zweiten Auslass 515 strömen. Die dritte Kammer 513 kommuniziert mitdem dritten Auslass 516 in einer solchen Weise, dass diedritte Kammer 513 und der dritte Auslass 516 miteinanderin einer lotrechten Richtung überlappen.Somit kann die Farbe in der dritten Kammer 513 direkt zudem dritten Auslass 516 strömen.
    [0060] Inder Tintenpatrone 500 gemäß dieser Ausführungsformkann die Farbe in den beiden Kammern 512, 513 jeweilsdirekt zu den Auslässen 515 bzw. 516 strömen, ohnedurch weitere Kanäleströmenzu müssen.Somit ist in der Tintenpatrone 500 gemäß dieser Ausführungsformnur ein Kanal 517 in dem Körper 510 ausgebildet.Der Kanal 517 verbindet die erste Kammer 511 undden ersten Auslass 514, sodass die Farbe in der erstenKammer 511 durch den Kanal 517 zu dem ersten Auslass 514 strömen kann. Dasheißt,die erste Kammer 511 und der erste Auslass 514 überlappennicht miteinander in einer lotrechten Richtung.
    [0061] Weilnur ein Kanal 517 in dem Körper 510 der Tintenpatronegemäß dieserAusführungsformausgebildet ist, ist außerdemnur eine Form in eine Seite des Körpers 510 eingeführt, wennder Körper 510 hergestelltwird. Das heißt,nachdem der Körper 510 einstückig ausgebildetworden ist, ist nur eine Öffnung 518 ineiner Seite ausgebildet.
    [0062] DasVerschlusselement 520 ist mittels der Öffnung 518 auf demKanal 517 des Körpers 510 angeordnetund verschließtden Kanal 518, um zu verhindern, dass Farbe in der erstenKammer 511 durch den ersten Auslass 514 aus der Öffnung 518 herausströmt. Somitwird in der Tintenpatrone 500 gemäß dieser Ausführungsformein Vermischen von Tinte in verschiedenen Kammern verhindert.
    [0063] DerChip 530 ist auf der Unterseite des Körpers 510 angeordnetund umfasst eine erste Öffnung bzw.Bohrung 531, eine zweite Öffnung 532 und eine dritte Öffnung 533.Die erste Öffnung 531 istzwischen der zweiten Öffnung 532 undder dritten Öffnung 533 angeordnet.Wenn der Chip 530 auf der Unterseite des Körpers 510 angeordnetist, entspricht die Reihenfolge der ersten Öffnung bzw. Bohrung 531,der zweiten Öffnung 532 undder dritten Öffnung 533 derReihenfolge des ersten Auslasses 514, des zweiten Auslasses 515 unddes dritten Auslasses 516 des Körpers 510. Das heißt, dieerste Öffnung 531 desChips 530 und die erste Kammer 511 des Körpers 510 überlappennicht miteinander in einer lotrechten Richtung.
    [0064] Außerdem fluchtendie erste Öffnung 531, diezweite Öffnung 532 unddie dritte Öffnung 533 auf einergeraden Linie, wie dies in der 5 gezeigtist, und verläuftdie gerade Linie im Wesentlichen parallel zu einer Unterteilungsplatte 519 zwischender ersten Kammer 511 und der zweiten Kammer 512.
    [0065] Aufgrundder vorgenannten Struktur strömen inder Tintenpatrone gemäß dieserAusführungsform verschiedeneArten von Farbe in unterschiedlichen Passagen. Weil nur ein Kanalin dem Körperausgebildet ist, wenn der Körpermittels eines Spritzgussverfahrens einstückig ausgebildet wird, wirdnur eine einzige Öffnungvon einem einzigen Verschlusselement verschlossen. Somit kann derKanal vollständig abgedichtetwerden, was ein Vermischen von unterschiedlichen Arten von Farbeverhindert. Folglich kann die Druckqualität der Tintenpatrone dieserAusführungsformaufrechterhalten werden.
    [0066] Außerdem strömen beidieser Ausführungsformverschiedene Arten von Farbe unabhängig von einander durch verschiedePassagen und wird der Kanal vollständig verschlossen, weil nureine einzige Öffnungvon einem einzigen Verschlusselement abgedichtet wird, was den Zusammenbauder Tintenpatrone vereinfacht. Außerdem gelangt nur eine Artvon Farbe durch eine Öffnung.Wenn die Öffnungverschlossen ist, wird ein Vermischen aufgrund von Herstellungsfehlernnicht auftreten. Somit wird das Vermischen verhindert und wird derWirkungsgrad erhöht.
    [0067] Die 6 ist eine schematischeAnsicht einer Tintenpatrone 600 gemäß einer vierten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung. Die Tintenpatrone 600 umfassteinen Körper 610,ein Verschlusselement 620 und einen Chip 630.Es sei darauf hingewiesen, dass nachfolgend die Beschreibung von Strukturen,die identisch zu denen der ersten Ausführungsform ausgebildet sind,unterbleibt.
    [0068] DerKörper 610 wirdvon Innenwändenin eine erste Kammer 611, eine zweite Kammer 612 uns einedritte Kammer 613 unterteilt. Die zweite Kammer 612 unddie dritte Kammer 613 sind in dem Körper 610 angeordnetund diese befinden sich auf derselben Seite der ersten Kammer 611.Das heißt,die Kammern 611, 612, 613 sind benachbartzueinander angeordnet, wie in der 6 gezeigt.
    [0069] DerKörper 610 umfassteinen ersten Auslass 614, einen zweiten Auslass 615 undeinen dritten Auslass 616 in der Unterseite und eine Öffnung 618 istin der Seite ausgebildet. Ein Kanal 617 ist in dem Körper 610 ausgebildet.
    [0070] Gemäß der 6 kommuniziert die zweite Kammer 612 mitdem zweiten Auslass 616 in einer solchen Weise, dass diezweite Kammer 612 und der zweite Auslass 615 miteinanderin einer lotrechten Richtung überlappen.Somit kann die Farbe in der zweiten Kammer 612 direkt zudem zweiten Auslass 615 strömen. Die dritte Kammer 613 kommuniziert mitdem dritten Auslass 616 in einer solchen Weise, dass diedritte Kammer 612 und der dritte Auslass 616 miteinanderin einer lotrechten Richtung überlappen.Somit kann die Farbe in der dritten Kammer 613 direkt zudem dritten Auslass 616 strömen.
    [0071] Inder Tintenpatrone 600 gemäß dieser Ausführungsformkann die Tinte in den beiden Kammern 612 bzw. 613 jeweilsdirekt zu den Auslässen 615 bzw. 616 strömen, ohnedurch zusätzlicheKanäle strömen zu müssen. Somitist in der Tintenpatrone 600 gemäß dieser Ausführungsformnur ein Kanal 617 in dem Körper 610 ausgebildet.Der Kanal 617 verbindet die erste Kammer 611 undden ersten Auslass 614, sodass die Farbe in der erstenKammer 611 durch den Kanal 617 zu dem ersten Auslass 614 strömt. Dasheißt,die erste Kammer 611 und der erste Auslass 614 überlappennicht miteinander in einer lotrechten Richtung. Weil nur ein Kanal 617 indem Körper 610 derTintenpatrone gemäß dieserAusführungsformausgebildet ist, ist außerdemnur eine Form in eine Seite des Körpers 610 eingeführt, wenn derKörper 610 hergestelltwird. Das heißt,nachdem der Körper 610 einstückig ausgebildetwurde, ist nur eine Öffnung 618 ineiner Seite ausgebildet.
    [0072] DasVerschlusselement 620 ist mittels der Öffnung 618 auf demKanal 617 des Körpers 610 angeordnetund verschließtden Kanal 618, um zu verhindern, dass Farbe in der erstenKammer 611 durch den ersten Auslass 614 aus der Öffnung 618 herausströmt. Somitwird in der Tintenpatrone 600 gemäß dieser Ausführungsformnur ein Kanal 617 von einem Verschlusselement 620 verschlossen,sodass ein Vermischen von Farbe in unterschiedlichen Kammern verhindertist.
    [0073] DerChip 630 ist auf der Unterseite des Körpers 610 angeordnetund umfasst eine erste Öffnung bzw.Bohrung 631, eine zweite Öffnung 632 und eine dritte Öffnung 633.Die dritte Öffnungist zwischen der ersten Öffnung 631 undder zweiten Öffnung 632 angeordnet.Es sei darauf hingewiesen, dass die Art des Chips dieser Ausführungsformanders ist als bei der dritten Ausführungsform. Das heißt, die Öffnungen 631, 632 und 633 verlaufenparallel zueinander, anders als bei der dritten Ausführungsform.Wenn der Chip 630 auf der Unterseite des Körpers 610 angeordnetist, entspricht die Reihenfolge der ersten Öffnung 631, der zweiten Öffnung 632 undder dritten Öffnung 633 derReihenfolge des ersten Auslasses 614, des zweiten Auslasses 615 unddes dritten Auslasses 616 des Körpers 610. Das heißt, dieerste Öffnung 631 desChips 630 und die erste Kammer 611 des Körpers 610 überlappennicht miteinander in einer lotrechten Richtung.
    [0074] Außerdem fluchtendie erste Öffnung 631, diezweite Öffnung 632 unddie dritte Öffnung 633 miteinanderauf einer geraden Linie, wie in der 6 gezeigt,und verläuftdie gerade Linie im Wesentlichen parallel zu einer Unterteilungsplatte 619a zwischender zweiten Kammer 612 und der dritten Kammer 613.Die erste Öffnung 631 liegtnäher beieiner Unterteilungsplatte 619b zwischen der ersten Kammer 611 undder zweiten Kammer 612 als die zweite Öffnung 632.
    [0075] Aufgrundder vorgenannten Struktur strömen inder Tintenpatrone gemäß dieserAusführungsform verschiedeneArten von Farbe in jeweils unterschiedlichen Passagen. Weil nurein Kanal in dem Körper ausgebildetist, wenn der Körpermithilfe eines Spritzgussverfahrens einstückig ausgebildet wird, wirdnur eine einzige Öffnungvon einem einzigen Verschlusselement verschlossen. Somit kann derKanal vollständigabgedichtet werden, was ein Vermischen von unterschiedlichen Artenvon Farbe verhindert. Folglich kann die Druckqualität der Tintenpatronedieser Ausführungsformaufrechterhalten werden.
    [0076] Beidieser Ausführungsformströmenaußerdemunterschiedliche Arten von Farbe unabhängig von einander durch verschiedenePassagen und wird der Kanal vollständig abgedichtet, weil nureine einzige Öffnungvon einem einzigen Verschlusselement abgedichtet wird, was somitden Zusammenbau der Tintenpatrone vereinfacht. Außerdem gelangtnur eine Art von Farbe durch eine Öffnung. Wenn die Öffnung verschlossenist, wird ein Vermischen aufgrund von Herstellungsfehlern nichtauftreten. Somit wird das Vermischen verhindert und wird der Wirkungsgraderhöht.
    [0077] Während dieErfindung vorstehend in beispielhafter Weise anhand von bevorzugtenAusführungsbeispielenbeschrieben wurde, sei darauf hingewiesen, dass die Erfindung nichtauf die vorstehend offenbarten Ausführungsbeispiele beschränkt ist.Es ist vielmehr beabsichtigt, dass zahlreiche Modifikationen und ähnlicheAnordnungen mit umfasst sein sollen (was dem Fachmann auf diesemGebiet ersichtlich sein wird). Deshalb soll den beigefügten Patentansprüchen einemöglichstbreite Auslegung zukommen, um auch sämtliche solcher Modifikationenund ähnlichenAnordnungen mit zu umfassen.
    [0078] Zusammenfassendbetrifft die vorliegende Erfindung eine Tintenpatrone bzw. Patronefür einen Tintenstrahldrucker,die einen Körperund ein Verschlusselement umfasst. Der Körper umfasst eine erste Kammer,eine zweite Kammer, eine dritte Kammer, einen ersten Auslass, einenzweiten Auslass, einen dritten Auslass, eine Öffnung und einen Kanal. Farbeist in der ersten Kammer, der zweiten Kammer und der dritten Kammeraufgenommen. Die zweite bzw. dritte Kammer kommuniziert mit demzweiten bzw. dritten Auslass, sodass die Farbe in der zweiten bzw.dritten Kammer direkt zu dem zweiten bzw. dritten Auslass strömen kann.Der Kanal verbindet die erste Kammer und den ersten Auslass, sodassdie Farbe in der ersten Kammer durch den Kanal zu dem ersten Auslassströmenkann. Das Verschlusselement ist aufgrund der Öffnung auf dem Kanal angeordnetund dichtet den Kanal ab, um zu verhindern, dass Farbe in der erstenKammer durch den ersten Auslass aus der Öffnung herausströmt.
    权利要求:
    Claims (29)
    [1] Tintenpatrone, mit: einem Körper, dereine erste Kammer, eine zweite Kammer, eine dritte Kammer, einenersten Auslass, einen zweiten Auslass, einen dritten Auslass, eine Öffnung undeinen Kanal umfasst, wobei eine Farbe jeweils in der ersten Kammer,der zweiten Kammer und der dritten Kammer aufgenommen ist, die zweite Kammermit dem zweiten Auslass kommuniziert, sodass die Farbe in der zweitenKammer direkt zu dem zweiten Auslass strömt, die dritte Kammer mit dem drittenAuslass kommuniziert, sodass die Farbe in der dritten Kammer direktzu dem dritten Auslass strömt,und der Kanal die erste Kammer und den ersten Auslass verbindet,sodass die Farbe in der ersten Kammer durch den Kanal zu dem erstenAuslass strömt; einemVerschluss- bzw. Abdichtungselement, das über der Öffnung auf dem Kanal angeordnetist, um den Kanal abzudichten und zu verhindern, dass die Farbein der ersten Kammer durch den ersten Auslass aus der Öffnung herausströmt.
    [2] Tintenpatrone nach Anspruch 1, weiterhin umfassend: einenChip, der eine erste Öffnungbzw. Bohrung, eine zweite Öffnungund eine dritte Öffnungumfasst, wobei der Chip in einer solchen Weise auf dem Körper angeordnetist, dass die erste Öffnung,die zweite Öffnungund die dritte Öffnungjeweils der ersten Öffnungoder der zweiten Öffnungoder der dritten Öffnungentspricht.
    [3] Tintenpatrone nach Anspruch 2, wobei die erste Öffnung zwischender zweiten Öffnungund der dritten Öffnungangeordnet ist, die zweite Öffnung undder zweite Auslass miteinander überlappenund die dritte Öffnungund der dritte Auslass miteinander überlappen.
    [4] Tintenpatrone nach Anspruch 3, weiterhin umfassend: eineerste Unterteilungsplatte bzw. Trennwand, um die erste Kammer unddie zweite Kammer von einander zu trennen, wobei die erste Öffnung,die zweite Öffnungund die dritte Öffnungauf einer geraden Linie fluchten, wobei die gerade Linie im Wesentlichen parallelzu der ersten Unterteilungsplatte bzw. Trennwand verläuft.
    [5] Tintenpatrone nach Anspruch 2, bei der die dritte Öffnung zwischender ersten Öffnungund der zweiten Öffnungangeordnet ist, die zweite Öffnung undder zweite Auslass miteinander überlappenund die dritte Öffnungund der dritte Auslass miteinander überlappen.
    [6] Tintenpatrone nach Anspruch 5, weiterhin umfassen: einezweite Unterteilungsplatte bzw. Trennwand, um die zweite Kammerund die dritte Kammer zu trennen; und eine dritte Unterteilungsplattebzw. Trennwand, um die erste Kammer und die zweite Kammer zu trennen.
    [7] Tintenpatrone nach Anspruch 6, bei der die erste Öffnung,die zweite Öffnungund die dritte Öffnungauf einer geraden Linie fluchten, wobei die gerade Linie im Wesentlichenparallel zu der zweiten Unterteilungsplatte bzw. Trennwand verläuft unddie erste Öffnungnäher beider dritten Unterteilungsplatte angeordnet ist als die zweite Öffnung.
    [8] Tintenpatrone nach Anspruch 2, bei der die erste Öffnung unddie erste Kammer nicht miteinander überlappen.
    [9] Tintenpatrone nach Anspruch 1, bei der die zweiteKammer zwischen der ersten Kammer und der dritten Kammer angeordnetist und der erste Auslass zwischen dem zweiten Auslass und dem dritten Auslassangeordnet ist.
    [10] Tintenpatrone nach Anspruch 1, bei der der zweiteAuslass und die zweite Kammer miteinander überlappen und der dritte Auslassund die dritte Kammer miteinander überlappen.
    [11] Tintenpatrone nach Anspruch 1, bei der die ersteKammer und der erste Auslass nicht miteinander überlappen.
    [12] Tintenpatrone nach Anspruch 1, bei der die ersteKammer, die zweite Kammer und die dritte Kammer aneinander angrenzen.
    [13] Tintenpatrone nach Anspruch 12, bei der die zweiteKammer und die dritte Kammer sich auf derselben Seite der erstenKammer befinden.
    [14] Tintenpatrone nach Anspruch 1, bei der das Verschlusselementaus demselben Material besteht wie der Körper.
    [15] Tintenpatrone nach Anspruch 1, bei der die Härte einesAbschnittes, des Körpers,der an die Öffnungangrenzt, geringer ist als diejenige des anderen Abschnittes desKörpers.
    [16] Tintenpatrone nach Anspruch 1, bei der die ersteKammer, die zweite Kammer und die dritte Kammer unter gegenseitigerBerührungmiteinander in dem Körperangeordnet sind.
    [17] Tintenpatrone nach Anspruch 1, bei der das Verschlusselementumfasst: einen Bodenabschnitt, der eng anliegend auf der Öffnung vorgesehenist, um die Öffnungabzudichten; und einen ausgedehnten Abschnitt, der sich indem Kanal erstreckt und der Form des Kanals entspricht, sodass dieFarbe in der ersten Kammer sanft in den Kanal strömt.
    [18] Tintenpatrone nach Anspruch 17, bei der die ersteKammer eine Durchgangsbohrung umfasst, an welcher der ausgedehnteAbschnitt des Verschlusselements anliegt.
    [19] Tintenpatrone nach Anspruch 1, bei der die ersteKammer, die zweite Kammer bzw. die dritte Kammer einen ersten Einlass,einen zweiten Einlass bzw. einen dritten Einlass umfassen, wobeidie Farbe in die erste Kammer, die zweite Kammer bzw. dritte Kammerdurch den ersten Einlass, den zweiten Einlass bzw. den dritten Einlassströmtund wobei die Tintenpatrone außerdemeine Abdeckung zum Verschließendes ersten Einlasses, des zweiten Einlasses und des dritten Einlassesumfasst.
    [20] Tintenpatrone nach Anspruch 1, weiterhin umfassend: einevierte Unterteilungsplatte bzw. Trennwand, um die erste Kammer unddie zweite Kammer zu trennen; und eine fünfte Unterteilungsplatte bzw.Trennwand, um die zweite Kammer und die dritte Kammer zu trennen,wobei die vierte Unterteilungsplatte nicht parallel zu der fünften Unterteilungsplatteverläuft.
    [21] Struktur füreine Tintenpatrone mit einer Mehrzahl von Trennwänden, mit: einem einstückig ausgebildetenKörper,der eine erste Kammer, eine zweite Kammer, eine dritte Kammer, einenersten Auslass, einen zweiten Auslass, einen dritten Auslass, eine Öffnung undeinen Kanal umfasst, wobei eine Farbe jeweils in der ersten Kammer, derzweiten Kammer und der dritten Kammer aufgenommen ist, die zweiteKammer mit dem zweiten Auslass kommuniziert, sodass die Farbe inder zweiten Kammer direkt zu dem zweiten Auslass strömt, diedritte Kammer mit dem dritten Auslass kommuniziert, sodass die Farbein der dritten Kammer direkt zu dem dritten Auslass strömt, derKanal die erste Kammer und den ersten Auslass verbindet, sodass dieFarbe in der ersten Kammer durch den Kanal zu dem ersten Auslassströmt,und der Körperund der Kanal ein gemeinsames Element bilden.
    [22] Struktur nach Anspruch 21, worin die zweite Kammerzwischen der ersten Kammer und der dritten Kammer angeordnet istund der erste Auslass zwischen dem zweiten Auslass und dem drittenAuslass angeordnet ist.
    [23] Struktur nach Anspruch 21, in der der zweite Auslassund die zweite Kammer miteinander überlappen und der dritte Auslassund die dritte Kammer miteinander überlappen.
    [24] Struktur nach Anspruch 21, bei der die erste Kammerund der erste Auslass nicht miteinander überlappen.
    [25] Struktur nach Anspruch 21, bei der die erste Kammer,die zweite Kammer und die dritte Kammer aneinander angrenzen.
    [26] Struktur nach Anspruch 25, bei der die zweite Kammerund die dritte Kammer auf derselben Seite der ersten Kammer angeordnetsind.
    [27] Struktur nach Anspruch 21, bei der die Härte einesAbschnittes des Körpers,der an die Öffnung angrenzt,geringer ist als die Härtedes anderen Abschnittes des Körpers.
    [28] Struktur nach Anspruch 21, bei der die erste Kammer,die zweite Kammer und die dritte Kammer unter gegenseitiger Berührung miteinanderin dem Körperangeordnet sind.
    [29] Struktur nach Anspruch 21, bei der die erste Kammer,die zweite Kammer bzw. die dritte Kammer jeweils einen ersten Einlass,einen zweiten Einlass bzw. einen dritten Einlass umfassen, wobeidie Farbe in die erste Kammer, die zweite Kammer bzw. die dritteKammer durch den ersten Einlass, den zweiten Einlass bzw. den drittenEinlass strömt.
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