• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Verbundscheibe für eine einen Garraum (2') verschließende Garofentür (14),mit zwei zueinander parallelen Scheiben (20, 22), die unter Bildungeines Schwergas enthaltenden Hohlraums (26) mittels Beabstandungsmittelnvoneinander beabstandet und an ihrem Umfang mittels einer umlaufendenVerbindung gasdicht miteinander verbunden sind, wobei die Beabstandungsmittelund/oder die umlaufende Verbindung und/oder wenigstens eine derbeiden Scheiben (20, 22) derart elastisch ausgebildet sind, dasssie bei einer aus dem Garraum (2') herrührenden Erwärmung des Schwergases dessenAusdehnung innerhalb des sich elastisch ausdehnenden gasdichtenHohlraums (26) ermöglichen.
    公开号:DE102004011036A1
    申请号:DE200410011036
    申请日:2004-03-06
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Karl Dr. Leidig
    申请人:Electrolux Home Products Corp NV；
    IPC主号:F24C15-04
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Verbundscheibe für eine einen Garraum verschließende Garofentür. Darüber hinausbetrifft die Erfindung eine Garofentür selbst.
    [0002] Garofentüren weisen üblicherweisemehrere zueinander parallele Glas- oder Glaskeramikscheiben auf,deren innere dem Garraum und deren äußere dem Nutzer zugewandt ist.Zwischen der inneren und der äußeren Scheibekönneneine oder mehrere Zwischenscheiben angeordnet sein. In den Zwischenräumenzwischenden Scheiben wird Luft gehalten oder geführt.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Energieübertragungdurch die Garofentürbei einfachem Aufbau zu reduzieren.
    [0004] Erfindungsgemäß wird dieseAufgabe durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 16 gelöst. VorteilhafteAusbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
    [0005] DieVerbundscheibe füreine einen Garraum verschließendeGarofentürbesitzt zwei zueinander parallele Scheiben, die unter Bildung einesSchwergas enthaltenden Hohlraums mittels Beabstandungsmitteln voneinanderbeabstandet und an ihrem Umfang mittels einer umlaufenden Verbindunggasdicht miteinander verbunden sind, wobei die Beabstandungsmittelund/oder die umlaufende Verbindung und/oder wenigstens eine derbeiden Schei ben derart elastisch ausgebildet sind, dass sie beieiner aus dem Garraum herrührendenErwärmungdes Schwergases dessen Ausdehnung innerhalb des sich elastisch ausdehnendengasdichten Hohlraums ermöglichen.
    [0006] Vorzugsweiseist wenigstens eine der beiden Scheiben elastisch. Die wenigstenseine elastische Scheibe ist insbesondere aus Kunststoff, vorzugsweiseaus Polycarbonat. Sie ist vorzugsweise auf der vom Garraum abgewandtenRückseiteder dem Garraum zugewandten Scheibe angeordnet. Die dem Garraumzugewandte Scheibe ist insbesondere aus Glas oder Glaskeramik.
    [0007] Vorzugsweisesind die Beabstandungsmittel elastisch. Sie sind insbesondere alsumlaufende Kröpfungwenigstens einer der beiden Scheiben ausgebildet, vorzugsweise derelastischen. Sie können aberauch als umlaufende Verbindung ausgebildet sein.
    [0008] Vorzugsweiseist die umlaufende Verbindung elastisch. Sie ist insbesondere eineDichtung, die vorzugsweise mit den Scheiben verklebt ist. Sie kann aberauch als Klebespur ausgebildet sein. Die umlaufende Verbindung istinsbesondere aus Silikon.
    [0009] DieScheiben, Abstandsmittel und Verbindungsmittel sind insbesonderetemperaturbeständig undgasdicht, insbesondere gasdiffusionsdicht.
    [0010] Schließlich isteine Garofentürmit wenigstens einer vorbeschriebenen Verbundscheibe vorgesehen.Es könnenaber auch wenigstens zwei Verbundscheiben vorgesehen sein. Die beidenVerbundscheiben weisen insbesondere jeweils wenigstens eine elastischeScheibe auf, die der elastischen Scheibe der jeweils anderen Verbundscheibezugewandt ist. Sie könnenauch jeweils wenigstens eine Scheibe aus Glas oder Glaskeramik aufweisen,wo bei die wenigstens eine Scheibe aus Glas oder Glaskeramik einerVerbundscheibe mittelbar oder unmittelbar dem Garraum und die wenigstenseine Scheibe aus Gas oder Glaskeramik der anderen Verbundscheibemittelbar oder unmittelbar dem Nutzer zugewandt ist. Der jeweilsletzten Verbundscheibe ist in Richtung des Nutzers insbesondereeine Zwischenscheibe und/oder eine Frontscheibe vorgelagert.
    [0011] DieErfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Diezugehörigeschematische Zeichnung zeigt eine verschlossene Garofenmuffel imSchnitt.
    [0012] Dieim wesentlichen kubische Garofenmuffel 2 weist zwei einandergegenüberliegendeSeitenwände 4,eine Decke 6, einen Boden 8, eine Rückwand 10 undeine der Rückwandgegenüberliegende Beschickungsöffnung 12 auf,die durch eine Garofentür 14 verschließbar ist.Die Garofenmuffel 2 umschließt einen Garraum 2'.
    [0013] DieGarofentür 14 besitzteine Verbundscheibe 16, der nutzerseitig eine Frontscheibe 18 ausGlas oder Glaskeramik vorgelagert ist. Alle Scheiben können ineinem nichtdargestellten Rahmen aufgenommen sein. Es ist aber auchmöglich,auf nichtdargestellte Weise Trägerbeispielsweise an der Frontscheibe 18 anzukleben und anden Trägerndie übrigenScheiben aufzunehmen.
    [0014] DieVerbundscheibe 16 weist eine dem Garraum 2' zugewandteInnenscheibe 20 aus temperaturbeständigem Glas oder Glaskeramikund eine dazu parallele Zwischenscheibe 22 aus temperaturbeständigem Kunststoff,beispielsweise Polycarbonat, auf, die dem Nutzer zugewandt ist.Zwischen beiden Scheiben 20 und 22 ist in derenRandbereich eine umlaufende Dichtung 24 aus Silikon aufgenommen.Ihr Querschnitt ist rechteckig, insbesondere quadra tisch. Sie istan gegenüberliegendenSeiten an den Scheiben 20 und 22 angeklebt. IhreDicke liegt zwischen 4 und 8 mm, ihre Breite entsprechend in derselbenGrößenordnung.
    [0015] Dieeinander im Abstand von 4 bis 8 mm gegenüberliegenden Scheiben 20 und 22 unddie dazwischen umlaufende Dichtung 24 begrenzen einen Verbundhohlraum 26,der mit Schwergas, insbesondere Xenon oder Krypton, gefüllt ist.
    [0016] Zwischender Kunststoffscheibe 22 der Verbundscheibe 16 undder Frontscheibe 18 befindet sich Luft, die mit der Atmosphärenluftder Umgebung in Verbindung steht, so dass freier Druckaustausch gegebenist. Der Abstand zwischen der Kunststoffscheibe 22 derVerbundscheibe 16 und der Frontscheibe 18 istderart bemessen, dass sich die Kunststoffscheibe 22 unterdem Einfluss der Ausdehnung erwärmtenSchwergases ausreichend in Richtung der Frontscheibe 18 wölben kann.
    [0017] DieWirkungsweise ist folgende: Die während des Garofenbetriebs imGarraum 2' vorhandeneWärme erhitztzunächstdie dem Garraum 2' zugewandteGlasscheibe 20. Diese leitet daraufhin ihre Wärme zumindestanteilig an das im Hohlraum 26 aufgenommene Schwergas weiter,das sich dadurch ausdehnt und den Hohlraum 26 vergrößert, indemes die Kunststoffscheibe 22 in Richtung der Frontscheibe 18 wölbt. Damitist es ohne zusätzliche Expansionsgefäße möglich, Schwergaszur Reduzierung der Energieübertragungdurch die Garofentür undzur Verringerung der Oberflächentemperaturder Frontscheibe einzusetzen. Die Vorteile dieser Lösung resultierenaus der Verringerung des Energieverbrauchs des Garofens in der Weise,dass der Übertragungsverlustin schwergasgefülltenRäumen deutlichreduziert ist.
    权利要求:
    Claims (20)
    [1] Verbundscheibe für eine einen Garraum (2') verschließende Garofentür (14),mit zwei zueinander parallelen Scheiben (20, 22),die unter Bildung eines Schwergas enthaltenden Hohlraums (26)mittels Beabstandungsmitteln voneinander beabstandet und an ihremUmfang mittels einer umlaufenden Verbindung gasdicht miteinanderverbunden sind, wobei die Beabstandungsmittel und/oder die umlaufendeVerbindung und/oder wenigstens eine der beiden Scheiben (20, 22)derart elastisch ausgebildet sind, dass sie bei einer aus dem Garraum(2') herrührendenErwärmungdes Schwergases dessen Ausdehnung innerhalb des sich elastisch ausdehnendengasdichten Hohlraums (26) ermöglichen.
    [2] Verbundscheibe nach Anspruch 1, bei der wenigstenseine der beiden Scheiben (20, 22) elastisch ist.
    [3] Verbundscheibe nach Anspruch 1 oder 2, bei der diewenigstens eine elastische Scheibe (22) aus Kunststoffist.
    [4] Verbundscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis3, bei der die wenigstens eine elastische Scheibe (22)aus Polycarbonat ist.
    [5] Verbundscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis4, bei der die wenigstens eine elastische Scheibe (22)auf der vom Garraum (2')abgewandten Rückseiteder dem Garraum (2')zugewandten Scheibe (20) angeordnet ist.
    [6] Verbundscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis5, bei der die dem Garraum (2') zugewandte Scheibe (20)aus Glas oder Glaskeramik ist.
    [7] Verbundscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis6, bei der die Beabstandungsmittel elastisch sind.
    [8] Verbundscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis7, bei der die Beabstandungsmittel als umlaufende Kröpfung wenigstenseiner der beiden Scheiben (20, 22) ausgebildetsind.
    [9] Verbundscheibe nach Anspruch 8, bei der die Kröpfung ander elastisch ausgebildeten Scheibe (22) ausgebildet ist.
    [10] Verbundscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis9, bei der die Beabstandungsmittel als umlaufende Verbindung ausgebildetsind.
    [11] Verbundscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis10, bei der die umlaufende Verbindung (24) elastisch ist.
    [12] Verbundscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis11, bei der die umlaufende Verbindung (24) eine Dichtungist, die insbesondere mit den Scheiben (20, 22)verklebt ist.
    [13] Verbundscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis12, bei der die umlaufende Verbindung (24) eine Klebespurist.
    [14] Verbundscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis13, bei der die umlaufende Verbindung (24) aus Silikonist.
    [15] Verbundscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis14, bei der die Scheiben (20, 22), Beabstandungsmittelund Verbindungsmittel (24) temperaturbeständig undgasdicht, insbe sondere gasdiffusionsdicht, sind.
    [16] Garofentürmit wenigstens einer Verbundscheibe (16) nach einem derAnsprüche1 bis 15.
    [17] Garofentürnach Anspruch 16, bei der wenigstens zwei Verbundscheiben vorgesehensind.
    [18] Garofentürnach Anspruch 17, bei der die beiden Verbundscheiben jeweils wenigstenseine elastische Scheibe aufweisen, die der elastischen Scheibe derjeweils anderen Verbundscheibe zugewandt ist.
    [19] Garofentürnach Anspruch 17 oder 18, bei der die beiden Verbundscheiben jeweils,wenigstens eine Scheibe aus Glas oder Glaskeramik aufweisen, wobeidie wenigstens eine Scheibe aus Glas oder Glaskeramik einer Verbundscheibemittelbar oder unmittelbar dem Garraum und die wenigstens eine Scheibeaus Gas oder Glaskeramik der anderen Verbundscheibe mittelbar oderunmittelbar dem Nutzer zugewandt ist.
    [20] Garofentürnach einem der Ansprüche16 bis 19, bei der der jeweils letzten Verbundscheibe in Richtungdes Nutzers eine Zwischenscheibe und/oder eine Frontscheibe (18)vorgelagert ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004011036B4|2015-07-02|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2012-05-14| R016| Response to examination communication|
    2012-05-15| R016| Response to examination communication|
    2012-06-26| R082| Change of representative|Representative=s name: BAUMGARTL, GERHARD, DIPL.-ING.UNIV., DE Representative=s name: GERHARD BAUMGARTL, DE |
    2012-12-06| R016| Response to examination communication|
    2015-02-05| R016| Response to examination communication|
    2015-03-16| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2016-04-05| R020| Patent grant now final|
    2018-10-02| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004011036.0A|DE102004011036B4|2004-03-06|2004-03-06|Garofentür mit wenigstens einer Verbundscheibe|DE102004011036.0A| DE102004011036B4|2004-03-06|2004-03-06|Garofentür mit wenigstens einer Verbundscheibe|
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