• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein Sperrsystem für die Ladungssicherung bei Fahrzeugen. DOLLAR A Insbesondere dient die Erfindung der Sicherung der Ladung in sowie entgegen der Fahrtrichtung durch ein variabel einsetzbares Sperrsystem.
    公开号:DE102004011003A1
    申请号:DE200410011003
    申请日:2004-03-06
    公开日:2005-11-03
    发明作者:Hans Juergen Ensslen
    申请人:Ensslen Hans Juergen Dipl-Ing；
    IPC主号:B60P7-08
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft Ladungssicherungssysteme von Fahrzeugen wie zumBeispiel bei Nutzfahrzeugen, bei Schienenfahrzeugen oder Containern,bei Wasserfahrzeugen oder auch bei Luftfahrzeugen. Insbesonderedient die Erfindung der Sicherung der Ladung in Fahrtrichtung sowieentgegen der Fahrtrichtung durch ein variabel einsetzbares Sperrsystem ähnlich demPrinzip von Trennwänden.
    [0002] DieNotwendigkeit der Sicherung von Ladegut ergibt sich aus den verschiedenengesetzlichen Regelungen: Zum Beispiel bei Straßenfahrzeugen: § 22, § 23 und § 30 derStraßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung § 22 BGVD 29 und § 37BGV D 29 der Unfallverhütungsvorschriftenfür Kraftfahrzeuge.VDI-Richtlinie 2700 ff.
    [0003] Esist darüberhinaus bekannt, dass eine Reihe von Ladegütern wie zum Beispiel Getränke in Kästen oderFässerno.ä. nursicher transportiert werden können,wenn fahrzeugseitig Maßnahmenzur Ladungssicherung getroffen wurden, also die Ladungssicherungskomponentenin den Fahrzeugaufbau integriert wurden.
    [0004] Einsicheres Verzurren dieser Ladegüterist nicht möglich,ohne die Ladung zu beschädigen.Die wesentlichen Verfahren zur Sicherung der Ladung sind: formschlüssige Sicherungsmaßnahmen(Sperrsysteme, Lasching, Spezialelemente) kraftschlüssige Sicherungsmaßnahmen(Niederzurren) Einige Ladegütererfordern aufgrund ihrer Eigenschaften formschlüssige Sicherungsmaßnahmen(z. B. Getränke).
    [0005] Hierkommen Sperrsysteme zum Einsatz, welche die Ladung nach vorn odernach hinten absichern sollen.
    [0006] DieseSperrsysteme sind meist Sperrstangen oder Sperrsäulen, die horizontal oder vertikalangebracht werden und meist verstellbar (Raster) sind.
    [0007] VorgeschriebeneMindestfestigkeiten zur Ladungssicherung gemäß VDI-Richtlinie 2700 ff sind: in Fahrtrichtung = 0,8 × Kraft aus Ladungsgewicht, seitlich = 0,5 × Kraft aus Ladungsgewicht, nach hinten = 0,5 × Kraft aus Ladungsgewicht.
    [0008] DieherkömmlichenSperrstangen in runder oder quadratischer Profilierung mit einemProfilmaß bica. 60 mm reichen zur Sicherung der Kräfte ab einem Ladegewicht > 5.000 kg nicht aus.
    [0009] Spezialsysteme,welche den Mindestforderungen der Ladungssicherungsvorschriftengenügen, habenwiederum andere Nachteile, die ihren Gebrauch einschränken, sindunwirtschaftlich in der Anwendung, sind ergonomisch unattraktivoder lassen nicht die erforderlichen Mehrfachanwendungen zu.
    [0010] KonkreteNachteile herkömmlicherSysteme sind: – Die Systeme sind nicht mitdem Fahrzeug verbunden, also verlierbar und umständlich zu hantieren. – Siesind bei Nichtgebrauch (Beladung/Entladung der Fahrzeuge) im Wege – Siebestehen nur aus Säulenohne Querverbindungen zur flächenmäßigen Sicherungvon Stückgut. – WennQuerverbindungen vorhanden, sind diese wiederum verlierbar, weilnicht fest mit den Säulen verbunden. – DieSperrsysteme müssenzur Einsatzstelle getragen werden, ohne Hilfsmittel – DasUmstecken bei Teilentladungen erfordert erhöhten Kraftaufwand (Aushebenmanuell gegen den Federdruck) und ist bei verklemmter Ladung ohnezusätzlicheHebel etc. nicht möglich. – DasSystem lässtnur die Sicherung der Ladung nach hinten und nicht nach vorn (insbesonderefür Tandemanhänger) zu. – BeiDeckengeführtenSystemen lassen sich die Säulennur nach hinten schwenken. – DieDeckenaufhängungklappert währendder Fahrt. Bei großenDachhöhenlassen sich die Bedienelemente zum Verstellen bzw. zum Parken derElemente unter dem Dach nur mit Hilfsmitteln erreichen. – Essind keine Sicherungselemente vorhanden, welche die Ladung gegendie Fahrzeugmitte sichern (bei versetzter Ladung). – DieSysteme sind mit ihren Mechanismen stärker als 150 mm, was nach hintenStellplatzprobleme verursacht weil der Formschluss kleiner 150 mmbetragen muss. – DerZeitaufwand zum Platzieren oder Umpositionieren ist zu hoch, wasdazu führt,dass der Frachtführerdie Ladungssicherungsmaßnahmen nichtanwendet bzw. Nachteile fürdas Speditionsunternehmen entstehen.
    [0011] Inden Schriften DE 20110 030 U1 , DE43 35 478 C2 und DE202 18 023 U1 werden Sperrstangen zur Sicherung von Gütern offenbart.Die Positionierung der Sperrstangen erfolgt dabei entweder nach demLochrasterprinzip im Fahrzeugboden und der Fahrzeugdecke. Die Sperrstangenselbst bestehen aus einem Tragrohr und zwei demgegenüber teleskopierbarenInnenrohren. Nachteilig ist allen Lösungsvorschlägen, dassdiese Sperrstangen, da sie nicht fest mit dem Fahrzeug verbundenund schwer sind, verlierbar sind und umständlich sowie nur unter erhöhtem Kraftaufwandzu hantieren sind. Mit der DE 19809 747 A1 wird eine Vorrichtung zum Sichern von Stückgut inLaderäumenvon Fahrzeugen offenbart. Hier ist eine teleskopische, beidendigkraft- und formschlüssigfeststellbare Sperrstange von grundsätzlich üblichem Aufbau beschrieben,die in der an der Fahrzeugdecke vorhandenen Führungsschiene in deren Richtungverschoben werden kann. Die Sperrstange ist durch den festen Einbauunverlierbar und im hochgeschwenkten Zustand durch eine Halteeinrichtunggesichert und dadurch auch nicht für den normalen Betrieb hinderlich.Einen Hinweis auf den Entriegelungsmechanismus kann der Schriftnicht entnommen werden. Die DE43 05 818 A1 offenbart eine Vorrichtung zur Sicherung einerLadung in einem Laderaum. Die Verspannung des Sperrbalkens erfolgthier mittels einer Ratsche. Diese Art der Verspannung hat den extremenNachteil, da sie im Wesentlichen auf einen Kraftschluss zurückzuführen ist. DieKraft, die aufgewendet werden muss, um eine sichere Verspannungzu erzielen ist individuell einzuschätzen. Bei zu geringem Krafteinsatzrutscht die Sperrstange und bei zu hohem Krafteinsatz kommt es zuVerbiegungen im Fußbodenbereichoder die Führungsschieneverbiegt sich.
    [0012] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein universelles und leichtzu bedienendes System zur Sicherung von Transportgütern zuschaffen.
    [0013] Erfindungsgemäß wird dieAufgabe mit einem Sperrsystem dadurch gelöst, dass das Sperrsystem ausmindestens einer Sperrsäuleund mindestens je einer Lochrasterschiene im Fahrzeugboden und inder Fahrzeugdecke besteht, die Sperrsäule eine aus zwei Elementenbestehende federnd gelagerte Teleskopsäule ist, die Sperrsäule über einen Gleitschuhentlang der Lochrasterschiene der Fahrzeugdecke verschieb- und schwenkbarangeordnet ist, die Sperrsäuleeinen Zentralhebel aufweist, mit dem die folgenden drei Funktionszustände realisierbarsind. a) die Sperrsäule ist über seine Endzapfen sowohl inder Lochrasterschiene des Fahrzeugbodens als auch in der Lochrasterschieneder Fahrzeugdecke eingerastet, b) die Sperrsäuleist überseinen unteren Endzapfen in der Lochrasterschiene des Fahrzeugbodenseingerastet und der obere Endzapfen ist aus der Lochrasterschieneder Fahrzeugdecke herausgezogen, c) beide Endzapfen sind aus den Lochrasterschienen herausgezogen.
    [0014] DasLadungssicherungssystem wird unter dem Fahrzeugdach eingehängt undfür denGebrauch nach unten geschwenkt. Es kann leicht gleitend und hängend inder Deckenführung über diegesamte Fahrzeuglängeverschoben werden (bis an die Ladung heran). Es kann sowohl eingesetztwerden fürdie Sicherung der Ladung in Fahrtrichtung als auch gegen diese.Die Verriegelung und Entriegelung in der Deckenrasterschiene bzw.in der Bodenschiene erfolgt mit einem zentralen Bedienhebel ohnegroßenKraftaufwand. Es wird in Stufen verriegelt oder entriegelt, damitman die obere Verriegelung nach dem Andrücken der Elemente gegen die Ladungseparat betätigenkann. Die Zentralhebel sind immer in der gleichen Höhe angebracht,unabhängigwie hoch die Fahrzeuginnenhöheist. Die Zentralhebel lassen sich seitlich wegschwenken, so dass zumHeck nur 120 mm Platz benötigtwerden, also auch im Bereich des Formschluss-Minimalmaßes nochdie Anwendung der rückwärtigen Ladungssicherungmöglichist.
    [0015] Diezwischen den Sperrsäulenwaagerecht angeordneten Schwenkprofile sind formschlüssig mit denSäulenverbunden und trotz ihrer Höhenverstellbarkeitmittels spezieller Stecker unverlierbar. Sie werden bei Nichtgebrauchhochgeschveenkt und in der Seitenprofilierung der Säulen eingerastetund mit den Säulenunter das Dach in Parkstellung gebracht, wodurch die Belade- undEntladevorgängeunbehindert bleiben und auch das System selbst frei von Beschädigungenbleibt.
    [0016] DieSperrsäulensind bei Nichtgebrauch also klapperfrei an der Decke verwahrt unddennoch immer am Fahrzeug verfügbar.Der Vorgang benötigt insgesamtnur ca. 2 min..
    [0017] EinFedersystem gleicht Höhendifferenzen (Durchbiegungen)zwischen Fahrzeugdach und Fahrzeugboden aus.
    [0018] Beiversetzter Ladung erfolgt die Sicherung gegen das seitliche Kippender Ladung durch Gurte, die in entsprechende Halterungen gehängt werden.
    [0019] Durchden hohen Bedienkomfort wird das Sperrsystem von den Frachtführern (LKW-Fahrer) angenommen,das heißtentgegen Altgewohnheiten die Ladungssicherung entsprechend unseremgesellschaftlichem Sicherheitsbedürfnis auch wirklich eingesetzt.
    [0020] DieErfindung soll nachfolgend an Hand von einem Ausführungsbeispielund Zeichnungen näher erläutert werden.In den Zeichnungen zeigen:
    [0021] 1 dasSperrsystem im Einsatz,
    [0022] 2 eineSperrsäulemit seinen wesentlichen Funktionselementen,
    [0023] 3 eineSperrsäulein seinen drei Funktionszuständen,
    [0024] 4 eineSperrsäleim Reingeschwenkten Zustand,
    [0025] 5 einenDraufsicht auf eingehängte Sperrsäulen ander Fahrzeugdecke und
    [0026] 6 einweiteres Sperrsystem im Einsatz
    [0027] DasSperrsystem ist ein formschlüssigesLadungssicherungssystem. Es besteht gemäß 1 aus denHauptkomponenten: 4 StückDeckenführungsschienen 13 4Stück Bodenlochschienen 14 4Stück Sperrsäulen 1 4bis 8 StückSchwenkprofile 5
    [0028] DieAnzahl der Komponenten kann bei Sonderanwendungen von der Darstellunghier abweichen.
    [0029] DasSperrsystem wirkt ähnlicheiner Gitterwand, die aus 2 Hälftenbesteht und überdie gesamte Stauraumlängeverstellt werden kann.
    [0030] DasSperrsystem wird überdie Sperrsäulen 1 mitder oberen und unteren Arretierung, Zapfen 2 und Zapfen 8,in den Lochrastern der Lochrasterschienen 13,14 arretiert.
    [0031] DieArretierung erfolgt durch Federkraft, welche die Teleskopsäule nachoben drückt.Die Schlitten 10 gleiten in den Lochrasterschienen 13.
    [0032] In 3 sinddie drei Funktionszustände,die mittels des Zentralhebels 3 realisiert werden können, dargestellt.Zentralhebel 3 ganz nach oben, das heißt, beide Zapfen 2, 8 sindin den Lochrasterschienen 13, 14 eingerastet.Die Sperrsäule 1 istfest arretiert. Zweiter Funktionszustand, das heißt, derZentralhebel 3 ist seitlich heruntergezogen, dadurch wird deruntere Zapfen 2 aus der Lochrasterschiene 13 herausgezogenund die Sperrsäule 1 istam oberen Ende leicht verschiebbar. Dritter Funktionszustand, dasheißtder Zentralhebel 3 wurde ganz nach unten bewegt, dadurchwird der untere Zapfen 8 aus der Lochrasterschienen 14 herausgezogen.Somit ist die Sperrsäule 1 inder oberen Lochrasterschiene 13 horizontal verschiebbar.
    [0033] DieSperrsäulen 1 können somitunten nahe dem Ladegut in die Lochrasterschiene 14 eingerastet werden,oben aber noch frei bleiben und somit noch fest gegen das Ladegutgedrücktwerden und erst dann auch oben verriegelt werden – also Verriegelungin 2 Stufen.
    [0034] BeimvollständigenEntriegeln wird der Zentralhebel 3 ganz nach unten geführt undverbleibt aufgrund der Übertotpunkt-Funktion in dieser Stellung.
    [0035] Selbstwenn die Ladung gegen das Sperrsystem gerutscht ist und dieses dadurchdie Bodenarretierung verspannt hat, können die Sperrsäulen 1 über denZentralhebel 3 leicht wieder freigestellt und die Sperrelementeentriegelt werden.
    [0036] DasSystem ist so ausgelegt, dass eine Schiefstellung der Sperrsäule 1 nichtzur Beeinträchtigungder Ladungssicherung führt.
    [0037] Indieser Stellung ist die Säule 1 vomBoden abgehoben und lässtsich leicht gleitend in vertikaler Position über die gesamte Aufbaulänge verschieben.
    [0038] DerZentralhebel 3 lenkt die Verstellkräfte über die Zugstange 11 ein,welche in der Längean die Aufbauhöheangepasst wird, damit der Zentralhebel 3 auch bei unterschiedlichenHöhen immerleicht erreichbar bleibt (2).
    [0039] DerZentralhebel 3 lässtsich zusätzlichseitlich nach rechts oder nach links wegschwenken, um auch bei engemRaum die Säulennoch stellen zu können.
    [0040] DerSäulenfuß 12 hateinen angeformten Aufhängbügel 7,um die Sperrsäule 1 mitdem Fuß komfortablerpositionieren zu können.
    [0041] DerAufhängbügel 7 dientgleichzeitig zum klapperfreien Aufhängen der Säulen unter dem Dach in Parkstellung(4).
    [0042] Dieentriegelte Sperrsäule 1 wird,nachdem die Schwenkprofile 5 eingeschwenkt und eingerastet wurden,nach oben unter das Fahrzeugdach geschwenkt und in die Gurtschlaufe 15 eingehängt, wo dieseklapperfrei und sicher geparkt sind (4).
    [0043] DieGurtschlaufen 15 sind verstellbar, damit auch weniger große Bedienerdie Systeme bequem ein- oder aushängen können.
    [0044] Beisehr hohen Aufbauten werden die Gurtschlaufen 15 mit denGurteinholern abgelassen und nach dem Einhängen der Sperrsäulen 1 mitder Sperrsäule 1 nachoben gezogen und arretiert, wodurch volle Freiheit im Ladebereichhergestellt ist.
    [0045] DieBenutzung einer Hilfsstange zum Hochschwenken der Sperrsäulen 1 beigroßenHöhen ist eineAlternative.
    [0046] DieseStange hat am oberen Ende einen Zapfen, der in eine der Bohrungenfür dieSchwenkhebelstecker eingesteckt wird.
    [0047] DasSperrsystem lässtsich sowohl fürdie Sicherung der Ladung in Fahrtrichtung als auch entgegen derFahrtrichtung einsetzen.
    [0048] ZurEinhaltung des Lastverteilungsplanes ist es mitunter (zum Beispielbei Tandemanhängernmit Teilladungen) erforderlich, mit 2 Systemen, also zur Sicherungin Fahrtrichtung und zusätzlichauch entgegen der Fahrtrichtung so zu sichern, dass die Ladung über demerforderlichen Lastschwerpunkt bleibt.
    [0049] Wenndie beiden Systeme nur die 4 Schienen in Dach und Boden nutzen sollen,und nur die rückwärtige Ladungssicherungzum Einsatz kommt, werden die vorwärtigen Sperrsäulen 1 unterdie Decke geschwenkt und im schrägenWinkel aufgehängt (5),da fürdie rückwärtigen Sperrsäulen 1 der Schiebewegnach vorne zur Sicherung fürdie Minimalladung von einer Palettenbreite = 800 mm als Freiraumbleiben muss.
    [0050] Dasist gewährleistetdurch die Schwenkfreiheit der Sperrsäulen 1 nach vorneoder nach hinten und durch die möglicheSeitenbewegung der Säulenaufhängung imSchlitten 10 durch entsprechende Distanz der Seitenwangenim Schlitten 10 und durch die Anordnung der Langlöcher imTeleskopkopf.
    [0051] Diezur Absperrung zwischen den Sperrsäulen 1 angebrachtenSchwenkprofile 5 werden durch Stecker 6 in denProfilnuten der Sperrsäulen 1 arretiert.
    [0052] ZurHöhenverstellungder Schwenkprofile 5 werden die Stecker 6 zum Lösen um 90° gedrehtund herausgezogen und nach Versetzen der Schwenkprofile 5 anneuer Position wieder eingesteckt und durch Drehung wieder gesichert.
    [0053] DieSchwenkprofile sind bei Nichtgebrauch gegen die Sperrsäulen geschwenktund mit einer Rastfeder 4 verriegelt.
    [0054] DieSchwenkprofile 5 sind symmetrisch und können beliebig eingesetzt werden(auch beliebig von rechts nach links oder umgekehrt).
    [0055] Eskönnenmehrere Reihen Schwenkprofile 5 zum Einsatz kommen, je nach Ladegutbzw. Fahrzeughöhe.
    [0056] Beisogenannter versetzter Ladung, d.h. wenn das Ende der Ladung wegenAnzahl oder Ladegutart keine gerade Linie bildet, kann die Ladung trotzSperrsystem durch auftretende Seitenkräfte zur Laderaummitte ausbrechenund Schaden verursachen.
    [0057] Dieswird verhindert durch Einsatz von Sperrgurten 9, die (längenverstellbar)an den mittigen Sperrsäulen 1 angebrachtwerden und so den Seitenweg absperren (6).
    1 Sperrsäule 2 Zapfen[oben] 3 Zentralhebel 4 Rastfeder 5 Schwenkprofil 6 Stecker 7 Aufhängbügel 8 Zapfen[unten] 9 Sperrgurt 10 Schlitten 11 Zugstange 12 Säulenfuß 13 Lochrasterschiene[oben] 14 Lochrasterschienen[unten] 15 Gurtschlaufe
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Sperrsystem mit einer Kombination der folgendenMerkmale – dasSperrsystem besteht aus mindestens einer Sperrsäule (1), mindestensje einer Lochrasterschiene (14,13) im Fahrzeugbodenund in der Fahrzeugdecke, – dieSperrsäule(1) ist eine aus zwei Elementen bestehende federnd gelagerteTeleskopsäule, – die Sperrsäule (1)ist übereinen Gleitschuh (10) entlang der Lochrasterschiene (13)der Fahrzeugdecke verschieb- und schwenkbar angeordnet, – die Sperrsäule (1)weist einen Zentralhebel (3) auf, mit dem die folgendendrei Funktionszuständerealisierbar sind a) die Sperrsäule (1) ist über seineEndzapfen (2, 8) sowohl in der Lochrasterschiene(14) des Fahrzeugbodens als auch in der Lochrasterschiene(13) der Fahrzeugdecke eingerastet, b) die Sperrsäule (1)ist überseinen unteren Endzapfen (8) in der Lochrasterschiene (14)des Fahrzeugbodens eingerastet und der obere Endzapfen (2)ist aus der Lochrasterschiene (13) der Fahrzeugdecke herausgezogen, c)beide Endzapfen (2, 8) sind aus den Lochrasterschienen(13, 14) herausgezogen.
    [2] Sperrsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Zentralhebel (3) nach beiden Seiten schwenkbarangeordnet ist.
    [3] Sperrsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass am unteren Ende der Sperrsäule (1)ein Aufhängbügel (7)vorhanden ist.
    [4] Sperrsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass zur Querabsperrung die Sperrsäulen (1) um 90° schwenkbargelagerte Schwenkprofile (5) aufweisen.
    [5] Sperrsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass die Schwenkprofile (5) höhenverstellbar sind.
    [6] Sperrsystem nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Sperrsäulen(1) um 90° nachvorn oder hinten schwenkbar sind und über ihre Aufhängbügel (7)im horizontalen Zustand arretierbar sind.
    [7] Sperrsystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass der Aufhängbügel (7)derart ausgebildet ist, dass mit dem Fuß eines Bedienpersonals dasEinsetzen des Endzapfens (8) ermöglicht wird.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US4744590A|1988-05-17|Removably attachable suspended trailer apparatus and method
    CA1288456C|1991-09-03|Combination access box and bed liner for vehicles
    US3554416A|1971-01-12|Vehicle luggage rack
    US4772165A|1988-09-20|Load restraining apparatus for vehicles
    DE60117544T2|2006-12-28|Fahrradträger
    US5816637A|1998-10-06|Truck cargo space extension bed
    US6799927B2|2004-10-05|Tie down anchor system
    US6659524B1|2003-12-09|Retractable cargo bed
    US6874804B2|2005-04-05|Universal hitch and receiver assembly
    US6000903A|1999-12-14|Shipping frame for fan section of aircraft engine
    US6846017B2|2005-01-25|Hitch mounted cargo carrier
    US6502730B2|2003-01-07|Carrier rack for vehicle
    JP5330501B2|2013-10-30|ピックアップトラック用の貨物マネジメントシステム
    US5649655A|1997-07-22|Luggage rack for a motor vehicle with a steeply inclined end
    US8245893B2|2012-08-21|Vehicle boat loading device
    US5005846A|1991-04-09|Jet ski transporter carriage and related methods
    US8136708B2|2012-03-20|Load-carrying members for vehicle roofs
    JP3954571B2|2007-08-08|連結式荷台支持装置
    US6077007A|2000-06-20|Pick-up truck bed organizer and method
    US6626340B1|2003-09-30|Load carrier
    US7195432B2|2007-03-27|Adjustable cargo gate system
    US7914064B2|2011-03-29|Retractable roof system for vehicles
    US5950891A|1999-09-14|Hitch mountable bicycle carrier
    US5465883A|1995-11-14|Windshield carrier rack for the rear end of a pickup truck
    US3480239A|1969-11-25|Quick change system
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004011003B4|2006-05-18|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-03| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2005-12-08| 8122| Nonbinding interest in granting licences declared|
    2006-11-16| 8364| No opposition during term of opposition|
    2018-10-02| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2019-05-06| R073| Re-establishment requested|
    2019-07-05| R074| Re-establishment allowed|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410011003|DE102004011003B4|2004-03-06|2004-03-06|Sperrsystem zur Ladungssicherung|DE200410011003| DE102004011003B4|2004-03-06|2004-03-06|Sperrsystem zur Ladungssicherung|
    [返回顶部]