• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitzpolster, welches erste und zweite Abschnitte aufweist. Die Abschnitte können pneumatisch aufblasbar sein. Der erste Abschnitt weist eine obere Kammer und eine untere Kammer auf. Der zweite Abschnitt weist auch eine obere und eine untere Kammer auf. Jeder der Abschnitte ist eine räumliche Entfernung weg davon angeordnet, um einen länglichen vertikalen Kanals zwischen den Abschnitten auszubilden, und kann an dem vorderen Abschnitt einer gekrümmten Rückenwanne angeordnet sein. Das Polster kann auch von einheitlicher Konstruktion sein, und jeder Abschnitt des Polsters kann auch unabhängig aufblasbar sein.
    公开号:DE102004010877A1
    申请号:DE102004010877
    申请日:2004-03-05
    公开日:2004-09-16
    发明作者:Daniel Burns；Dennis East Moline Gryp
    申请人:Sears Manufacturing Co；
    IPC主号:B60N2-42
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung beziehtsich auf aufblasbare Polster, welche in Fahrzeugsitzen und dergleichenverwendet werden. Insbesondere betrifft die vorliegende ErfindungLastwagen- und Traktorensitze, welche ein Rückenlehnenpolster einschließen, dasbeabstandete Abschnitte verwendet, um einen vertikalen Kanal auszubilden,welcher nicht gegen die Wirbelsäuleeines Benutzers drückt.Dies bietet ein Maß anKomfort, welches in momentanen Sitzgestaltungen nicht gefunden wird.
    [0002] Bei typischen Sitzkonfigurationenwird eine Polsterung entlang der gesamten Rückenwanne vorgesehen, welchewiederum an dem gesamten Rückeneines Benutzers anliegt, einschließlich des Wirbelsäulenbereichs.Es wurde jedoch herausgefunden, dass das Anliegend des Wirbelsäulenbereichs eineunkomfortable Fahrt fürden Sitzenden ergibt.
    [0003] Die vorliegende Erfindung verbessertdas Komfortniveau eines Sitzes durch Vorsehen eines aufblasbarenPolsters, welches in der Rückenwanne einesSitzes angeordnet sein kann. Um das Anliegen der Wirbelsäule zu verhindern,ist das aufblasbare Polster oder die Blase gestaltet, um eine Ausnahme, einenKanal oder eine Einbuchtung auszuformen, in welcher die Wirbelsäule einesBenutzers angeordnet sein kann. Dies führt wiederum zu einem Fahrzeugsitzmit einem erhöhtenKomfortniveau, da der Druck auf die Wirbelsäule verringert ist.
    [0004] Diese und andere Merkmale, Gegenstände undVorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibungund Zeichnungen deutlich werden, wobei gleiche Bezugszeichen gleiche Elementein verschiedenen Ansichten bezeichnen, und in welchen:
    [0005] 1 eineauseinandergezogene perspektivische Ansicht einer Ausführngsformder vorliegenden Erfindung ist.
    [0006] 2 eineQuerschnittsansicht ist, aufgenommen entlang der Linie 2-2.
    [0007] 3 eineFrontansicht einer weiteren Ausführungsformdes aufblasbaren Polsters ist, welches mit der vorliegenden Erfindungverwendet werden kann.
    [0008] 4 eineQuerschnittsansicht ist, aufgenommen entlang der Linie 4-4.
    [0009] 5 eineDraufsicht einer weiteren Ausführungsformder vorliegenden Erfindung ist.
    [0010] Unten dargelegt ist eine Beschreibungdavon, was momentan als die bevorzugten Ausführungsformen oder als besteBeispiele der beanspruchten Erfindung gedacht ist. Zukünftige undbestehende Alternativen und Modifikationen der bevorzugten Ausführungsformensind in Erwägungzu ziehen. Irgendwelche Alternativen oder Modifikationen in unwesentlichen Änderungenin der Funktion, im Zweck, in der Struktur oder im Ergebnis, sindals durch die Ansprüchedieses Patents abgedeckt gedacht.
    [0011] Wie in 1 gezeigt,schließteine Ausführungsformder vorliegenden Erfindung einen Fahrzeugsitz 10 ein, welchereine ergonomisch gekrümmteRückenlehneoder Rückenwanne 12,ein aufblasbares Rückenpolster 14 undeine Abdeckung 16 aufweist. Die Konstruktion und die Gestaltungder Rückenwanne 12 undder Abdeckung 16 sind dem Fachmann wohl bekannt.
    [0012] Ein Rückenlehnenpolster 14 istals eine aufblasbare Blase konstruiert, welche eine Mehrzahl vonbeabstandeten Abschnitten 20–23 aufweist, welcheeine Mehrzahl von Kammern ausbilden. Die Beabstandung der Abschnitteerzeugt länglichezurückgenommeneKanäleoder Einbuchtungen 30 und 31 zwischen den Abschnitten.
    [0013] Da das Rückenlehnenpolster 14 aufblasbar ist,kann es auf eine Anzahl unterschiedlicher Arten konfiguriert sein.Wie in 2 gezeigt, sinddie Kammern 20 und 21 durch einen Durchgang 50 verbunden,welcher beiden Kammern erlaubt, pneumatisch durch eine Zufuhrrohr 27 gefüllt zu werden.Die Kammern 22 und 23 sind ähnlich konfiguriert, um eseinem Zufuhrrohr 28 zu erlauben, beide Kammern durch Verwendungdes Durchgangs 52 zu füllen.In einer weiteren Ausführungsform,wie in 3 gezeigt, bildendie Abschnitte 20 und 21 obere Kammern und dieAbschnitte 22 und 23 bilden untere Kammern, welcheselektiv aufblasbar sind durch die Verwendung von Rohren oder Durchgänge 40–43. DieRohre erlauben es den Kammern pneumatisch durch die Verwendung vonunter Druck stehendem Gas aufgeblasen zu werden, welches durch eine Quellean dem Fahrzeug zugeführtwerden kann. Eine Konfiguration der Polster in dieser Art und Weiseerlaubt jedem Abschnitt individuell aufgeblasen zu werden, wie vomBenutzer gewünscht.
    [0014] Die Abschnitte 20 und 21 können auchso konstruiert sein, dass sie in der Lage sind, in Reihe durch dieVerwendung eines einzelnen Zufuhrdurchgangs 50 aufgeblasenzu werden. Der Durchgang 50 kann Teil eines Saums 51 sein,welcher die Abschnitte physisch verbindet oder verknüpft. EinDurchgang 52 wirkt auf die gleiche Art und Weise wie Durchgang 50,aber er funktioniert mit den Abschnitten 22 und 23.Alternativ könnendie Abschnitte auch nur eine wirksame Kammer einschließen.
    [0015] In der Verwendung steht das Zufuhrrohroder ein Durchgang in Verbindung mit einer Luftzufuhr und der Graddes Aufblasens wird normaler Weise gesteuert durch ein Ventil, welcheses einem Benutzer erlaubt, jeden Abschnitt oder alle Abschnittewie gewünschtaufzublasen. Wie in 2 gezeigt,ist das Polster 14 an dem vorderen Abschnitt an dem gekrümmten Abschnittder Rückenwanne 12 angeordnet.Wie in 4 gezeigt, istder Kanal 30 des Polsters 14 allgemein in einerzentralen Position an der Rückenlehne 12 angeordnet,um den Wirbelsäulenbereich 99 einesBenutzers oder eines Sitzenden aufzunehmen. Dies führt dazu,dass die Wirbelsäule imKanal 30 ruht. Dies führtwiederum zu einer Minimierung des Drucks oder der Kraft, welchegegen die Wirbelsäuledurch das Polster oder andere Sitzkomponenten ausgeübt wird.Die Reduzierung dieses Drucks führtzu einer komfortableren Fahrt fürden Benutzer.
    [0016] In einer weiteren Ausführungsformist das Polster 97 durch einen Basisabschnitt 100 ausgebildet,welcher eine Seitenwand 102 aufweist. Auch vorgesehen istein vorragender Abschnitt oder ein Oberteil 104, welcher/welcheseine Mehrzahl von erhöhtenBereichen 110–113 aufweist,die durch Kanäle 120 und 122 getrenntsind. So ist das Polster 97 in der Konstruktion einheitlich,mit erhöhtenBereichen 110–113 durchBereiche von erhöhtemMaterial ausgebildet, welche die Fähigkeit haben, über denPunkt des vollen Aufblasens der Bereiche hinaus aufgeblasen zu werden,welche die Kanäle 120 und 122 ausbilden.Wie im Zusammenhang mit den anderen Ausführungsformen, die oben beschriebensind, gezeigt, weist das Polster 97 einen Kanal oder eineEinbuchtung 120 auf, welche vertikal ist und positioniertist, um den Wirbelsäulenbereicheines Benutzers aufzunehmen. Dies reduziert wiederum den Druck aufdie Wirbelsäuleund führtzu erhöhtemKomfort.
    [0017] Währenddie bevorzugten Ausführungsformender vorliegenden Erfindung illustriert und beschrieben wurden, wirdes dem Fachmann verständlichsein, dass Änderungenund andere Modifikationen vorgenommen werden können, ohne von der Erfindungin ihren breitesten Aspekten abzuweichen. Verschiedene Merkmaleder vorliegenden Erfindung sind in den folgenden Ansprüchen dargelegt.
    权利要求:
    Claims (29)
    [1] Fahrzeugsitz Rückenlehnenpolster aufweisend: ersteund zweite pneumatisch aufblasbare Abschnitte; wobei der ersteAbschnitt eine obere Kammer und eine untere Kammer umfasst; wobeider zweite Abschnitt eine obere Kammer und eine untere Kammer umfasst;und wobei jeder der Abschnitte beabstandet ist, um einen länglichenvertikalen Kanal zwischen den Abschnitten auszubilden.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei zumindest einDurchgang die Kammern pneumatisch verbindet.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die oberen Kammernin pneumatischer Verbindung miteinander sind und die unteren Kammernin pneumatischer Verbindung miteinander sind.
    [4] Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die oberen Kammernpneumatisch durch zumindest einen Durchgang verbunden sind und dieunteren Kammern pneumatisch durch zumindest einen Durchgang verbundensind.
    [5] Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die oberen Kammernunabhängigaufblasbar sind und die unteren Kammern unabhängig aufblasbar sind.
    [6] Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei alle Kammern unabhängig aufblasbarsind.
    [7] Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Kanal angeordnetist, um den Wirbelsäulenbereicheines Benutzers aufzunehmen.
    [8] Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Kanal angeordnetist, um eine Kraft auf den Wirbelsäulenbereich eines Sitzendenzu minimieren.
    [9] Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Abschnittedes Polsters an dem vorderen Abschnitt einer gekrümmten Rückenwanneangeordnet sind.
    [10] Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Abschnittezentral an einer Rückenlehnedes Sitzes angeordnet sind.
    [11] Fahrzeugsitz Rückenlehnenpolsterumfassend: eine Basis und einen vorragenden Abschnitt; wobeider vorragende Abschnitt eine Mehrzahl von erhöhten Bereichen einschließt; und wobeidie erhöhtenBereiche eine allgemein zentral angeordnete Einbuchtung definieren.
    [12] Vorrichtung nach Anspruch 11, wobei das Polstervon einer einheitlichen Konstruktion ist.
    [13] Vorrichtung nach Anspruch 11, wobei das Polsteran dem vorderen Abschnitt einer gekrümmten Rückenwanne angeordnet ist.
    [14] Vorrichtung nach Anspruch 11, wobei weiter der Kanalim Allgemeinen in einer zentralen Position einer Rückenlehnedes Sitzes angeordnet ist.
    [15] Vorrichtung nach Anspruch 11, wobei der Kanal angeordnetist, um den Wirbelsäulenbereicheines Benutzers aufzunehmen.
    [16] Vorrichtung nach Anspruch 11, wobei der Kanal angeordnetist, um die Kraft auf den Wirbelsäulenbereich eines Sitzendenzu minimieren.
    [17] Fahrzeugsitz Rückenlehnenpolsterumfassend: erste und zweite pneumatisch aufblasbare Abschnitte; wobeider erste Abschnitt zumindest eine Kammer aufweist; wobei derzweite Abschnitt zumindest eine Kammer aufweist; und wobeijeder der Abschnitte beabstandet ist, um einen länglichen vertikalen Kanal zwischenden Abschnitten auszubilden.
    [18] Vorrichtung nach Anspruch 17, wobei zumindest einDurchgang die Kammern pneumatisch verbindet.
    [19] Vorrichtung nach Anspruch 17, wobei der erste Abschnitteine obere und eine untere Kammer einschließt, und wobei der zweite Abschnitteine obere und eine untere Kammer einschließt.
    [20] Vorrichtung nach Anspruch 19, wobei die oberen Kammernin pneumatischer Verbindung miteinander sind und die unteren Kammernin pneumatischer Verbindung miteinander sind.
    [21] Vorrichtung nach Anspruch 19, wobei die oberen Kammernpneumatisch verbunden sind durch zumindest einen Durchgang und wobeidie unteren Kammern pneumatisch verbunden sind durch zumindest einenDurchgang.
    [22] Vorrichtung nach Anspruch 19, wobei die oberen Kammernunabhängigaufblasbar sind und wobei die unteren Kammern unabhängig aufblasbar sind.
    [23] Vorrichtung nach Anspruch 19, wobei alle Kammernunabhängigaufblasbar sind.
    [24] Vorrichtung nach Anspruch 17, wobei der Kanal angeordnetist, um den Wirbelsäulenbereicheines Benutzers aufzunehmen.
    [25] Vorrichtung nach Anspruch 17, wobei der Kanal angeordnetist, um die Kraft auf den Wirbelsäulenbereich eines Sitzendenzu minimieren.
    [26] Vorrichtung nach Anspruch 17, wobei die Abschnittedes Polsters an dem vorderen Abschnitt einer gekrümmten Rückenwanneangeordnet sind.
    [27] Vorrichtung nach Anspruch 17, wobei die Abschnitteallgemein in einer zentralen Position an einer Rückenlehne des Sitzes angeordnetsind.
    [28] Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei ein Saum dieAbschnitte verbindet.
    [29] Vorrichtung nach Anspruch 17, wobei ein Saum dieAbschnitte verbindet.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2007-01-18| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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