• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopplungsvorrichtung. Die Kopplungsvorrichtung umfasst ein quer angeordnetes Teil (12) und linke und rechte Seitenteile (14, 16), welche von dem quer angeordneten Teil (12) abragen. Damit die Kopplungsvorrichtung an verschiedene Standards - insbesondere an einen Kategorie-4- oder einen Kategorie-3-Dreipunkt-Geräteaufbau - anpassbar bzw. hierzu konvertierbar ist, wird vorgeschlagen, dass das quer angeordnete Teil (12) und die Seitenteile (14, 16) Befestigungsteile aufweisen, an welchen unterschiedliche Sätze von Kopplungsteilen (80, 90, 100, 110, 130) für Arbeitsgeräte - vorzugsweise reversibel - befestigbar sind.
    公开号:DE102004010642A1
    申请号:DE200410010642
    申请日:2004-03-05
    公开日:2004-09-30
    发明作者:Robert Lee Jun. Wood
    申请人:Deere and Co；
    IPC主号:A01B59-06
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft eine Kopplungsvorrichtung,um ein Arbeitsgerätan ein Fahrzeug, beispielsweise an ein landwirtschaftliches oderindustrielles Nutzfahrzeug, insbesondere an einen Traktor, anzukoppeln.Die Kopplungsvorrichtung umfasst ein quer angeordnetes Teil undlinke und rechte Seitenteile, welche von dem quer angeordneten Teilabragen.
    [0002] Traktoren unterschiedlicher Größe sind üblicherweisemit unterschiedlich großenDreipunkt-Geräteaufbauten,sogenannten Hitches, ausgestattet. Beispielsweise ist es erforderlich,dass größere Traktorenmit einer größeren Kategorie-4N-Hitchausgestattet werden, verglichen zu kleineren Traktoren, welche üblicherweisemit einer kleineren Kategorie-3-Hitch ausgestattet sind. Weiterhinist es bekannt und üblich,einen Schnellkopplungsrahmen bzw. einen Kopplungsrahmen an einenDreipunkt-Geräteaufbaueines Traktors zu montieren und an den Schnellkopplungsrahmen einArbeitsgerätanzukoppeln. Ein größerer Kategorie-4-Schnellkopplungsrahmenwird üblicherweisean einen größeren Kategorie-4-Geräteaufbaumontiert. Es gibt jedoch viele Arbeitsgeräte, welche ausgebildet sind,um an eine Kategorie-3-Hitch gekoppelt zu werden.
    [0003] Der vorliegenden Erfindung liegtdie Aufgabe zugrunde, eine Kopplungsvorrichtung anzugeben und weiterzubilden,welche an einen Kategorie-4-Dreipunkt-Geräteaufbau adaptierbar ist und welchemodifizierbar ist, so dass entweder ein Kategorie-3- oder ein Kategorie-4-Arbeitsgerät daranankoppelbar ist. Mit anderen Worten soll die Kopplungsvorrichtungan unterschiedliche Standards anpassbar bzw. hierzu konvertierbarsein.
    [0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch dieLehre des Patentanspruchs 1 gelöst.Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindunggehen aus den Unteransprüchenhervor.
    [0005] Erfindungsgemäß ist eine Kopplungsvorrichtungder eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass das querangeordnete Teil und die Seitenteile Befestigungsstellen aufweisen,an welchen unterschiedliche Sätzevon Kopplungsteilen für Arbeitsgeräte – vorzugsweisereversibel – befestigbarsind.
    [0006] In einer bevorzugten Ausführungsformweist ein erster Satz von Kopplungsteilen eine erste Art einer räumlichenCharakteristik auf. Der erste Satz von Kopplungsteilen ist an dasquer angeordnete Teil und an die Seitenteile befestigbar, wodurcheine Kopplungsvorrichtung der ersten Kategorie gebildet werden kann.Dementsprechend könnteein zweiter Satz von Kopplungsteilen eine zweite Art einer räumlichen Charakteristikaufweisen, welche an das quer angeordnete Teil und an die Seitenteilebefestigbar sind, um eine Kopplungsvorrichtung der zweiten Kategorie zubilden.
    [0007] Somit kann eine Kategorie-4-Kopplungsvorrichtunggebildet sein, wenn der erste Satz von Kopplungsteilen an dem querangeordneten Teil und an den Seitenteilen befestigt ist. Eine Kategorie-3-Kopplungsvorrichtungkann gebildet sein, wenn der zweite Satz von Kopplungsteilen andem quer angeordneten Teil und an den Seitenteilen befestigt ist,vorausgesetzt dass die Sätzevon Kopplungsteilen entsprechende Dimensionen bzw. Ausmaße aufweisen,welche den beiden genannten Kategorien entsprechen.
    [0008] Ganz besonders bevorzugt weist einKopplungsteil einen Haken auf, mit welchem die arbeitsgeräteseitigeSchnittstelle bzw. ein entsprechender arbeitsgeräteseitiger Kopplungsrahmeneinhakbar ist.
    [0009] In einer ganz besonders bevorzugtenAusführungsformbilden das quer angeordnete Teil und die beiden Seitenteile einenRahmen.
    [0010] Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten,die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestaltenund weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Patentanspruch1 nachgeordneten Patentansprücheund andererseits auf die nachfolgende Erläuterung der bevorzugten Ausführungsbeispieleder Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mitder Erläuterungder bevorzugten Ausführungsbeispieleder Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im Allgemeinen bevorzugteAusgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. Inder Zeichnung zeigen in einer schematischen Darstellung
    [0011] 1 eineperspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels eines Kopplungsrahmens,
    [0012] 2 eineperspektivische Ansicht der – in Fahrtrichtunggesehen – vorderenSeite eines Abschnitts des Rahmens aus 1,
    [0013] 3A eineperspektivische Ansicht eines oberen Kategorie-4NL-Hakens,
    [0014] 3B eineperspektivische Explosionsdarstellung des Hakens aus 3A, welcher an dem querangeordneten Teil aus 1 befestigbarist,
    [0015] 4 eineperspektivische Ansicht eines oberen Kategorie-3-Hakens, welcher anstelle des Hakensaus 3A verwendet werdenkann,
    [0016] 5 eineperspektivische Explosionsdarstellung, welche einen unteren Kategorie-4NL-Haken zeigt,welcher an einen Seitenteil aus 1 befestigbarist,
    [0017] 6 eineDraufsicht des Hakens aus 5,
    [0018] 7 eineSeitenansicht eines unteren Kategorie-3-Hakens, welcher anstelledes Hakens aus 5 verwendbarist,
    [0019] 8 eineDraufsicht des Hakens aus 5,
    [0020] 9 eineperspektivische Ansicht eines mittleren Abschnitts eines weiterenAusführungsbeispielsdes quer angeordneten Teils, und
    [0021] 10 eineperspektivische Detailansicht, wie der obere Haken aus 3A an dem quer angeordnetenTeil aus 9 befestigtist.
    [0022] Die 1 und 2 zeigen eine Kopplungsvorrichtungbzw. eine Schnellkopplungsvorrichtung, welche einen Kopplungsrahmen 10 aufweist,welcher ein oberes, quer angeordnetes Teil 12 und rechtsund links nach unten sich erstreckende Seitenteile 14 und 16 umfasst.Zwei Befestigungsvorsprünge 18, 20 sindvoneinander beabstandet angeordnet und ragen von einer oberen Oberfläche desoberen, quer angeordneten Teils 12 nach oben ab. Zwei untereBefestigungsvorsprünge 22, 24 sindvoneinander beabstandet angeordnet und ragen von einer unteren Oberfläche desoberen, quer angeordneten Teils 12 nach unten ab. Die Befestigungshenkelbzw. Befestigungsvorsprünge 18, 20 umfassenjeweils eine in Fahrtrichtung vorne und zueinander fluchtend angeordnete Bohrung 26, 28,welche zur Kopplung des Kopplungsrahmens 10 mit einem inden Figuren nicht gezeigten Traktor dienen. Die Befestigungsvorsprünge 18, 20 umfassenweiterhin jeweils eine in Fahrtrichtung hinten und zueinander fluchtendangeordnete Bohrung 30, 32, welche zur Befestigungeines Kopplungshakens dienen. Die Befestigungsvorsprünge 22, 24 umfassenjeweils eine zueinander fluchtend angeordnete Bohrung 34, 36,welche zur Befestigung des Kopplungshakens dienen.
    [0023] Das rechte Seitenteil 14 umfassteine in Fahrtrichtung hinten angeordnete Platte 40 undzwei voneinander beabstandet angeordnete seitliche Platten 42, 44.Eine im Wesentlichen rechtwinklig ausgebildete Einbaustelle 46 erstrecktsich von dem unteren Ende der Platte 40 nach oben. Daslinke Seitenteil 16 umfasst eine in Fahrtrichtung hintenangeordnete Platte 50 und zwei voneinander beabstandetangeordnete Platten 52, 54. Eine im Wesentlichen rechtwinkligausgebildete Einbaustelle 56 erstreckt sich von dem unterenEnde der Platte 50 nach oben. Jedes Seitenteil umfasstvorzugsweise einen herkömmlichenVerriegelungsmechanismus, welcher einen Betätigungsabschnitt 58 undeinen Sperrklinkenabschnitt 60 aufweist, welche in 1 gezeigt sind. Da das linkeSeitenteil 16 spiegelbildlich zu dem rechten Seitenteil 14 ausgebildetist, bezieht sich die folgende Beschreibung lediglich auf das rechteSeitenteil 14.
    [0024] Zwei in Fahrtrichtung vorne ausgebildete, zueinanderfluchtend angeordnete Bohrungen 62, 64 sind zumKoppeln des Kopplungsrahmens 10 an die in den Figuren nichtgezeigten Unterlenker eines Traktor-Dreipunkt-Geräteaufbausvorgesehen, wobei die Bohrungen 62, 64 sich durchein unteres Ende der Platten 42, 44 erstrecken.Zwei in Fahrtrichtung hinten angeordnete, zueinander fluchtend angeordneteobere Bohrungen 66, 68 zum Befestigen eines Kopplungshakenserstrecken sich jeweils durch das untere Ende der Platten 42, 44.Zwei in Fahrtrichtung hinten und zueinander fluchtend angeordneteuntere Bohrungen 70, 72 zum Befestigen eines Kopplungshakenserstrecken sich jeweils durch das untere Ende der Platten 42, 44.Die unteren Bohrungen 70, 72 sind von den oberenBohrungen 66, 68 beabstandet angeordnet.
    [0025] 3A zeigteinen Kategorie-4-Mittelhaken 80, welcher ein Basisteil 81 undein Hakenteil 83 aufweist, welches von einem unteren Endedes Basisteils 81 abragt. Das Basisteil 81 umfassteine obere Befestigungsbohrung 77 und eine untere Befestigungsbohrung 79.In 3B ist gezeigt, dassder Haken 80 an den Befestigungsvorsprüngen 18, 20 des querangeordneten Teils 12 mit Hilfe von Bolzen 82, 84 befestigbarist, welche sich entsprechend durch die Bohrungen 30, 32 und 34, 36 derBefestigungsvorsprünge 18, 20 sowiedurch die Befestigungsbohrungen 77, 79 des Basisteils 81 erstrecken.
    [0026] 4 zeigteinen Kategorie-3-Mittelhaken 90, welcher ein Basisteil 91 undein Hakenteil 92 aufweist, welches von einem mittlerenAbschnitt des Basisteils 91 abragt. Das Basisteil 91 weisteine obere Befestigungsbohrung 94 und eine untere Befestigungsbohrung 96 auf.Der Haken 90 kann an die Befestigungsvorsprünge 18, 20 desquer angeordneten Teils 12 mit Hilfe der Bolzen 82, 84 befestigtwerden, welche sich entsprechend durch die Bohrungen 30, 32 und 34, 36 derBefestigungsvorsprünge 18, 20 sowiedurch die Befestigungsbohrungen 94, 96 des Basisteils 91 erstrecken.
    [0027] Die 5 und 6 zeigen einen unteren Kategorie-4-Haken 100,welcher ein Basisteil 102 und ein Hakenteil 104 aufweist,welches von einem unteren Ende des Basisteils 102 abragt.Das Basisteil 102 umfasst eine obere Befestigungsbohrung 106 und eineuntere Befestigungsbohrung 108. 5 ist entnehmbar, dass der Haken 100 über nichtgezeigte Bolzen an dem Seitenteil 14 befestigbar ist, wobeidie Bolzen sich entsprechend durch die Bohrungen 66, 68 und 70, 72 derSeitenplatten 42, 44 sowie durch die Befestigungsbohrungen 106, 108 desBasisteils 102 erstrecken.
    [0028] Die 7 und 8 zeigen einen unteren Kategorie-3-Haken 110,welcher ein breiteres Basisteil 112 und einen schmäleres Hakenteil 114 aufweist, welchesvon einem unteren Ende des Basisteils 112 abragt. Das Basisteil 112 umfassteine obere Befestigungsbohrung 116 und eine untere Befestigungsbohrung 118.Der Haken 110 kann an dem Seitenteil 14 über nichtgezeigte Bolzen montiert werden, welche sich entsprechend durchdie Bohrungen 66, 68 und 70, 72 derSeitenplatten 42, 44 sowie durch die Befestigungsbohrungen 116, 118 desBasisteils 112 erstrecken.
    [0029] Die 9 und 10 zeigen eine alternative Ausführungsformdes mittleren Bereichs des quer angeordneten Teils 12 undeinen damit verwendbaren oberen Befestigungshaken 130. 9 ist entnehmbar, dass zweiBefestigungsvorsprünge 120, 122 voneinanderbeabstandet und von einer oberen Oberfläche des quer verlaufenden Teils 12 nachoben abragen. Zwei untere Befestigungsvorsprünge 124, 126 sindvoneinander beabstandet angeordnet und ragen von einer unteren Oberfläche desquer verlaufenden Teils 12 nach unten ab. Die Befestigungsvorsprünge 120, 122 umfassenjeweils eine fluchtend zueinander angeordnete Bohrung 121, 123,welche zur Kopplung des Kopplungsrahmens 10 an einen nichtgezeigten Traktor dienen können.Die Befestigungsvorsprünge 124, 126 umfassenfluchtend zueinander angeordnete Bohrungen 125, 127,welche zum Befestigen eines Befestigungshakens dienen.
    [0030] In 10 istgezeigt, dass der Befestigungshaken 130 ein Basisteil 132 miteinem oberen Ende 134 aufweist, welches von einem gabelförmigen Endeeines Oberlenkers 142 und von den Befestigungsvorsprüngen 120, 122 aufgenommenund mit Hilfe des Bolzens 144 befestigbar ist. Ein unteres Endedes Basisteils 132 ist zwischen den Befestigungsvorsprüngen 124, 126 mitHilfe des Bolzens 146 befestigbar. Eine Zacke beziehungsweiseein Haken 140 ragt im Wesentlichen von dem Basisteil 132 nachoben ab.
    [0031] Mit Hilfe der erfindungsgemäßen Kopplungsvorrichtungkönnendie oberen und unteren Haken ausgewechselt werden und in ganz besondersvorteilhafter Weise so eine unterschiedliche „Mast-Height", das heißt der vertikale Abstand zwischenden unteren Haken und dem mittleren oberen Haken, unterschiedliche „pinsizes" und Hakenbreiten eingestelltwerden, welche von Arbeitsgerätenmit dem Standard der Kategorie-3- und Kategorie- 4NL-Kopplungen erforderlich sind. DerBenutzer kann einfach und schnell den Kopplungsrahmen von einemKategorie-3- zu einem Kategorie-4N-Rahmen ändern, in Abhängigkeitvon dem jeweils verwendeten Arbeitsgerät. Da die Haken separate Bauteile sind,kann die Materialeigenschaft eines jeden Hakens entsprechend gewählt werden,um eine bessere Dauerfestigkeit bzw. Stärke und eine geringere Verschleißeigenschaftaufzuweisen, ohne hierdurch wesentlich höhere Kosten zu verursachen.
    [0032] Abschließend sei ganz besonders darauf hingewiesen,dass die voranstehend erörtertenAusführungsbeispielelediglich zur Beschreibung der beanspruchten Lehre dienen, diesejedoch nicht auf die Ausführungsbeispieleeinschränken.
    权利要求:
    Claims (16)
    [1] Kopplungsvorrichtung, mit einem quer angeordnetenTeil (12) und linken und rechten Seitenteilen (14, 16),welche von dem quer angeordneten Teil (12) abragen, dadurchgekennzeichnet, dass das quer angeordnete Teil (12) unddie Seitenteile (14, 16) Befestigungsstellen aufweisen,an welchen unterschiedliche Sätzevon Kopplungsteilen (80, 90, 100, 110, 130)für Arbeitsgeräte – vorzugsweisereversibel – befestigbarsind.
    [2] Kopplungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass ein erster Satz von Kopplungsteilen (80, 100)eine erste Art einer räumlichenCharakteristik aufweist, welche an den Befestigungsstellen des querangeordneten Teils (12) und an den Seitenteilen (14, 16)befestigbar sind, um eine Kopplungsvorrichtung der ersten Kategoriezu bilden.
    [3] Kopplungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, dass ein zweiter Satz von Kopplungsteilen (90, 110)eine zweite Art einer räumlichenCharakteristik aufweist, welche an den Befestigungsstellen des querangeordneten Teils (12) und an den Seitenteilen (14, 16)befestigbar sind, um eine Kopplungsvorrichtung der zweiten Kategoriezu bilden.
    [4] Kopplungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurchgekennzeichnet, dass eine Kategorie-4-Kopplungsvorrichtung gebildet ist, wennder erste Satz von Kopplungsteilen (80, 100) anden Befestigungsstellen des quer angeordneten Teils (12) undan den Befestigungsstellen der Seitenteile (14, 16)befestigt ist.
    [5] Kopplungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurchgekennzeichnet, dass eine Kategorie-3-Kopplungsvorrichtung gebildet ist, wennder zweite Satz von Kopplungsteilen (90, 110)an den Befestigungsstellen des quer angeordneten Teils (12) undan den Befestigungsstellen der Seitenteile (14, 16)befestigt ist.
    [6] Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kopplungsteil (80, 90, 100, 110, 130)einen Haken (83, 92, 104, 114, 140)umfasst.
    [7] Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass das quer angeordnete Teil (12)und die beiden Seitenteile (14, 16) einen Rahmenbilden.
    [8] Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsstelle des querangeordneten Teils (12) zwei voneinander beabstandet angeordneteobere Befestigungsvorsprünge(18, 20) aufweist, welche von einer oberen Oberfläche desquer angeordneten Teils (12) abragen, wobei vorzugsweisejeder obere Befestigungsvorsprung (18, 20) einesich durch den Befestigungsvorsprung (18, 20)erstreckende Bohrung (30, 32) aufweist.
    [9] Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsstelle des querangeordneten Teils (12) zwei voneinander beabstandet angeordneteuntere Befestigungsvorsprünge(22, 24) aufweist, welche von einer unteren Oberfläche desquer angeordneten Teils (12) abragen, wobei vorzugsweisejeder untere Befestigungsvorsprung (22, 24) einesich durch den Befestigungsvorsprung (22, 24)erstreckende Bohrung (34, 36) aufweist.
    [10] Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsstelle des rechtenSeitenteils (14) zwei voneinander beabstandet angeordneteBefestigungsvorsprüngeaufweist, welche von einem unteren Ende des rechten Seitenteils(14) abragen, wobei jeder Befestigungsvorsprung eine sichdurch den Befestigungsvorsprung erstreckende Bohrung (66, 68, 70, 72)aufweist.
    [11] Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis10, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsstelle des linkenSeitenteils (16) zwei voneinander beabstandet angeordneteBefestigungsvorsprüngeaufweist, welche von einem unteren Ende des linken Seitenteils (16)abragen, wobei jeder Befestigungsvorsprung eine sich durch den Befestigungsvorsprungerstreckende Bohrung aufweist.
    [12] Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster oberer Haken (80)mit einer ersten räumlichen Charakteristikund ein zweiter oberer Haken (90) mit einer von der erstenräumlichenCharakteristik unterschiedlichen zweiten räumlichen Charakteristik vorgesehenist, wobei entweder der erste oder der zweiten Haken (80, 90)an der Befestigungsstelle des quer angeordneten Teils (12)befestigbar ist.
    [13] Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis12, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster unterer Haken (100)mit einer ersten räumlichenCharakteristik und ein zweiter unterer Haken (110) miteiner von der ersten räumlichenCharakteristik unterschiedlichen zweiten Charakteristik räumlichenvorgesehen ist, wobei entweder der erste oder der zweiten Haken(100, 110) an der Befestigungsstelle des linkenoder des rechten Seitenteils (14, 16) befestigbarist.
    [14] Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis13, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer oder ein unterer Befestigungsvorsprung(18, 20; 22, 24) eine sich durchden entsprechenden Befestigungsvorsprung (18, 20; 22, 24)erstreckende weitere Bohrung (26, 28) aufweist,welche zur Kopplung an einen Oberlenker eines Dreipunkt-Geräteanbausdient.
    [15] Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsvorsprung des linkenoder rechten Seitenteils (14, 16) eine sich durchden Befestigungsvorsprung erstreckende weitere Bohrung (62, 64)aufweist, welche zur Kopplung an einen Unterlenker eines Dreipunkt-Geräteanbausdient.
    [16] Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis15, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Haken (130)erster und/oder zweiter Kategorie ein gabelförmiges oberes Ende aufweist,dessen Ausmaß derartgewähltist, dass ein Ende eines Oberlenkers (142) eines Dreipunkt-Geräteanbaus daranadaptierbar ist, so dass vorzugsweise sowohl das gabelförmige obereEnde des Hakens (130) als auch das Ende des Oberlenkers(142) im Betriebszustand zwischen den zwei Befestigungsvorsprüngen (120, 122)anordenbar und befestigbar ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-09-30| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2010-11-18| 8364| No opposition during term of opposition|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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