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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Kunststoff-Straßenkappe (1), bestehend aus einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), wobei das Oberteil (2) in eine Öffnung (4) des Unterteils (3) hineingeschoben und wieder herausgezogen werden kann und das Oberteil (2) auf eine bestimmte Höheneinstellung (8) innerhalb des Unterteils (3) fixierbar ist. DOLLAR A Eine stufenlos verstellbare Straßenkappe, die einfach herzustellen und einzubauen ist und sich auf einfache Weise auf exaktes Straßenniveau einstellen lässt, wird dadurch erzielt, indem die Außenfläche (12) des Oberteils (2) und die im eingeschobenen Zustand korrespondierende Fläche (13) der Öffnung (4) des Unterteils (3) derart ausgebildet sind, dass in mindestens einer durch Relativdrehung (6) erzielbaren Zuordnung von Oberteil (2) und Unterteil (3) auf mindestens einem Bereich (5, 5', 5'') der Flächen (15, 16) ein Pressdruck (9) herrscht, der die Höheneinstellung (8) fixiert.
    公开号:DE102004010556A1
    申请号:DE200410010556
    申请日:2004-03-04
    公开日:2005-01-13
    发明作者:Rudi Hester
    申请人:Rudi Hester；
    IPC主号:E02D29-14
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine höhenverstellbare Kunststoff-Straßenkappe,bestehend aus einem Oberteil und einem Unterteil, wobei das Oberteilin eine Öffnungdes Unterteils hineingeschoben und wieder herausgezogen werden kannund das Oberteil auf eine bestimmte Höheneinstellung innerhalb desUnterteils fixierbar ist.
    [0002] Straßenkappenwerden in Straßeneingebaut und dienen dazu, Armaturen von unter den Straßen verlegtenVersorgungsleitungen zugänglichzu machen. Sie werden dazu überdie entsprechende Armatur gestellt. Dann werden sie z.B. mit Asphalt umgossen,so dass ihre Oberflächemit dem Straßenniveauplan ist. Der Deckel ist abnehmbar, um an die Armatur heranzukommen,und wird dabei meist von einem Bolzen gegen Wegnahme gesichert.Ursprünglichwurden Straßenkappenaus Gusseisen hergestellt, die jedoch rostanfällig und wegen ihres Gewichtsschwer zu handhaben sind. Deshalb ist man dazu übergegangen, sie aus Kunststoffherzustellen.
    [0003] Meistwerden Straßenbeläge in mehreren Schichtenaufgebracht, und es besteht oft die Notwendigkeit, eine Straße nachder Aufbringung des Grundbelags vorübergehend in Betrieb zu nehmen, undsei es nur fürden Baustellenverkehr. Daher muss die Höheneinstellung der Straßenkappeflexibel gestaltet sein, um darüberverlaufenden Verkehr durch herausragende Oberteile nicht zu gefährden. Diegleiche Situation kann sich auch bei Reparaturarbeiten an Straßen ergeben,wenn alte Belägeabgetragen werden, um sie durch neue zu ersetzen. Problematischbei einer stufenlosen Verstellbarkeit, welche für eine exakte Niveauangleichungzweckmäßig ist,war die Fixierung der Höheneinstellung.
    [0004] Eineerste Lösungsmöglichkeitbestand darin, dass die Fixierung der Höheneinstellung manuell durchFesthalten des Oberteils währenddes Aufbringens der Abschlussschicht vorgenommen wurde. Dies hatteden Nachteil, dass dazu zwei Personen gleichzeitig beschäftigt warenund die haltende Person gefährdetwar, von dem aufzubringenden Belag, der Temperaturen bis zu 200° C aufweisenkann, Verbrennungen zu erleiden. Das Halten des Oberteils von Handschloss wegen der vorgenannten Gefahr eine maschinelle Belagaufbringungim Bereich der Straßenkappepraktisch aus.
    [0005] Beieiner Höheneinstellungvor Aufbringung der Abschlussschicht musste eine solche Straßenkappeebenfalls von einer Person gehalten und von einer anderen Person,beispielsweise mit Teer, einem Keil oder in sonstiger Weise, fixiertwerden. Dann bestand aber die Gefahr, dass die Höheneinstellung nicht stimmte.
    [0006] Eineweitere Lösungsmöglichkeitsieht die DE 196 35648 A1 bzw. CH692 708 A5 vor, bei der Abstandshalter zwischen dem Oberteilund einem nach innen ragenden Randvorsprung des Unterteils eingebrachtwerden. Dies hat den Nachteil, dass die Handhabung mehrere Handgriffeerfordert, da zunächstdas Oberteil aus dem Unterteil herausgezogen werden muss, damitdie Abstandhalter eingebracht werden können. Auch ist damit keinestufenlose Verstellung möglich,da die Verstellmöglichkeiten durchdie vorhandenen Abstandhalterbemessungen vorgegeben sind. Eine exakteNiveaugleichheit ließ sichauf diese Weise schlecht erreichen.
    [0007] Diegleichen Nachteile würdensich aus der Verwendung von Distanzringen ergeben, die im Zusammenhangmit verstellbaren Straßenkappenverschiedentlich genannt werden. Dies gilt ebenfalls für die inder AT 408 106 B vorgeschlageneAbstützungen,die zwischen dem herauskragenden oberen Rands des Oberteils unddem oberen Rand des Unterteils angebracht sind.
    [0008] Für eine stufenloseEinstellmöglichkeitsehen die DE 196 18 431 , DE 296 23 845 und die CH 692 709 A5 vor,dass das Oberteil durch Gewindegängein Ober- und Unterteil in das Unterteil hineinschraubbar ist. Einsolches Gewinde ist jedoch in seiner Herstellung aufwendig, da dasOberteilteil durch längsgeteilteFormhälftenhergestellt und beim Unterteil der Spritzgusskern durch eine Schraubbewegung entferntwerden muss oder das Gewinde spanabhebend einzuarbeiten ist. Fernerkann die Höheneinstellungnur durch Drehung verändertwerden und eine leichte Schrägstellungfür einegeneigte Straßenoberfläche istnicht einstellbar.
    [0009] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine stufenlos verstellbareKunststoff-Straßenkappeder eingangs genannten Art derart auszubilden, dass sie einfachherzustellen und einzubauen ist und sich auf einfache Weise aufexaktes Straßenniveaueinstellen lässt.
    [0010] DieAufgabe wird bei einer Straßenkappeder eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dassdie Außenfläche desOberteils und die im eingeschobenen Zustand korrespondierende Fläche der Öffnung desUnterteils derart ausgebildet sind, dass in mindestens einer durchRelativdrehung erzielbaren Zuordnung von Oberteil und Unterteilauf mindestens einem Bereich der Flächen ein Pressdruck herrscht,der die Höheneinstellungfixiert.
    [0011] Dieerfindungsgemäße Straßenkappehat den Vorteil, dass sich ihre Höhe auf einfachste Weise vonHand einstellen lässt.Im Gegensatz zu einer Straßenkappe,die unabhängigvon der Zuordnung von Oberteil und Unterteil immer den gleichenPressdruck aufweist, ist nunmehr vorgesehen, dass es abhängig vonder Relativdrehung des Oberteils im Unterteil mindestens einen Bereichohne diesen Pressdruck gibt. Dieser dient dazu, dass eine einfacheEinstellung der Höhevon Hand erfolgen kann, wobei sowohl ein Spiel, als auch ein verminderterPressdruck möglichsind. Danach dreht die handhabende Person das Oberteil in eine Position,in der sich ein Pressdruck zur sicheren Fixierung des Oberteilsgegenüberdem Unterteil einstellt. Dies hat gegenüber der vorgenannten Möglichkeitmit immer gleichem Pressdruck einerseits den Vorteil einer leichterenHöheneinstellung,die nicht unter Überwindungeines Pressdrucks oder des vollen Pressdrucks für die Fixierung erfolgen muss,da dieser erst nach der Höheneinstellungdurch die Relativbewegung erzeugt wird. Andererseits können aufdiese Weise die Bereiche zur Erzielung des Pressdrucks so ausgebildetsein, dass dieser höherist, da es bei der Drehbewegung nicht mehr wie bei der Höheneinstellungauf die Erreichung einer exakten Position ankommt. Daher kann mandie Höhein einem leichtgängigenBereich einfacher und exakter einstellen und nachfolgend wird durchdie Drehbewegung eine wesentlich sicherere Fixierung des Oberteilserzielt als bei der oben genannten Straßenkappe mit zuordnungsunabhängigem Pressdruck.
    [0012] Amzweckmäßigstenwird die Höheleicht überdem angestrebten Straßenniveaueingestellt, und die Straßenwalzedrücktdann das Oberteil bei der Fertigstellung des obersten Belags exaktauf Straßenniveau.Damit lässtsich eine absolut exakte Niveaueinstellung ohne jeglichen zusätzlichenArbeitsaufwand erreichen. Auch kann eine Straßenwalze keine Schäden an herausstehendenKappen hervorrufen. Die erfindungsgemäßen Ober- und Unterteile sind einfach herstellbar,da sie bei leicht konischer Ausgestaltung aus der Spritzgussformheraus- bzw. vom Formkern abgezogen werden können.
    [0013] DieBereiche der Flächen,in denen der Pressdruck herrscht, können auf verschiedene Weiseausgebildet werden. So könnenauf den Flächen, alsoauf der Außenfläche desOberteils und der korrespondierenden Fläche der Öffnung des Unterteils, Erhöhungen,beispielsweise als Buckel, angeordnet werden, welche durch die Relativdrehungaufeinandergleiten und dadurch in ihrem Bereich den Pressdruck ausüben. Vorzugsweiseist vorgesehen, dass die beiden Flächen mindestens teilweise eineUnrundheit aufweisen, wobei das Zusammentreffen kleiner Radien desUnterteils mit großenRadien des Oberteils den Pressdruck erzeugt und das Zusammentreffender jeweiligen kleinen Radien und der jeweiligen großen Radiendes Unterteils und des Oberteils eine leichtgängige Stellbewegung zur Höheneinstellungermöglicht.Dabei sollte im wesentlichen eine Säulenform des Oberteils undder Öffnungdes Unterteils überdie gesamten korrespondierenden Flächen gewahrt sein. Wird dieseSäulenformgegebenenfalls mit einer leichten Konizität ausgestattet, so ist dieProduktion einfacher, da diese ein einfaches Abziehen von der Spritzgussformbzw. dem Spritzgusskern erlaubt. Gleichzeitig wird durch die Säulenformerreicht, dass eine Höheneinstellungin einem Bereich möglichist, der von dem völligenEinschieben des Oberteils in das Unterteil bis zu einem Herausziehenreicht, welches gerade noch genug Flächen korrespondieren lässt, umdie Fixierung zu erzielen.
    [0014] Vorzugsweisewerden dabei die Übergänge vonkleineren zu großenRadien oder umgekehrt fließendausgestaltet. Derart fließende Übergänge schaffenbei der Relativdrehung eine Keilwirkung, durch welche ein besondershoher Pressdruck ohne allzu großenKraftaufwand erzeugbar ist. Dabei ist es dann auch nicht erforderlich,dass der kleinste Radius des Unterteils mit dem größten Radiusdes Oberteils exakt in Deckung gebracht werden. Die Relativdrehungkann auch etwas früherbeendet werden, wenn der Pressdruck ausreichend groß ist oder, wenner so stark ist, dass eine Weiterdrehung von Hand oder auch mittelseines Werkzeugs nicht mehr möglichist. Durch diesen Effekt sind auch keine so großen Anforderungen an die Toleranzengestellt. Die Toleranz muss lediglich gewährleisten, dass ein leichtesEinschieben und die Erzielung eines ausreichenden Pressdrucks durchdie Relativdrehung möglichsind.
    [0015] DieUnrundheit kann auf verschiedenste Weise ausgestaltet sein. Beispielsweisekönnendie Flächenderart ausgebildet sein, dass bei jeder der Flächen die kleinen und die großen Radiengegenüberliegen.Damit weist der Querschnitt des Oberteils, beziehungsweise der Querschnittder Öffnungdes Unterteils eine ovale, elliptische oder ähnliche Form auf. Vorzugsweiseist jedoch vorgesehen, dass die Flächen derart ausgebildet sind,dass bei jeder der Flächendie kleineren und die großenRadien am Umfang gleichmäßig verteiltdreimal angeordnet sind. Diese Anordnung garantiert einen sicherenSitz des Oberteils im Unterteil und verhindert eine Instabilität durcheine Kippbewegung, wie sie bei zwei gegenüberliegenden Anlageflächen möglich ist.In Kombination mit den fließenden Übergängen vonkleineren zu großenRadien, liegt zwischen der Position größter Leichtgängigkeitund der Position des größten Pressdruckseine Umdrehung von 60°.Innerhalb dieser Drehbewegung von 60° kann zuerst eine Spielpassungvorhanden sein. Nach kurzer Drehbewegung kommt es zum Einsetzendes Pressdrucks, der sich dann schließlich bei 60° bis zu seinemMaximum steigert. Statt der dreimaligen Anordnung der kleinen undgroßenRadien am Umfang ist es natürlichauch möglich,sie viermal oder öfteranzuordnen.
    [0016] DieHandhabung lässtsich noch dadurch erleichtern, dass die Relativpositionen von Oberteilund Unterteil fürdie Höheneinstellungund fürdie Fixierung durch Markierungen kenntlich gemacht sind. So kanneine Markierung am Oberteil vorgesehen sein, die zum Einschiebenund zur Höheneinstellungeiner ersten Markierung am Unterteil zugeordnet wird, um dann nachErreichung der Höheauf eine weitere Markierung durch die Drehbewegung zubewegt zu werden,welche die Position maximaler Fixierung anzeigt. Selbstverständlich könnten dieseMarkierungen auch umgekehrt angeordnet werden.
    [0017] DaStraßendeckenin der Regel geneigt sind, um fürWasserablauf zu sorgen oder um eine Kurvenerhöhung zu gestalten, ist es zweckmäßig, wennBereiche mit Pressdruck derart ausgestaltet sind, dass sie eineleichte Neigung des Oberteils gegenüber dem Unterteil zulassen.Auf diese Weise kann das Unterteil auf einen geraden Untergrundgestellt werden und es ist möglich,durch die leichte Neigung des Oberteils dessen obere Seite mit derStraßenoberfläche in Übereinstimmungzu bringen. Eine solche Neigung des Oberteils gegenüber demUnterteil kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass an einerder Flächendie Bereiche füreinen Pressdruck gegenüberden Bereichen der korrespondierenden Fläche in ihrer höhenmäßigen Ausdehnungderart verkürztausgestaltet sind, dass die leichte Neigung möglich ist. Eine weitere Möglichkeitwäre es,diesen Bereich in vertikaler Richtung leicht konvex auszubilden,oder man könnteauch beide Maßnahmenmiteinander kombinieren.
    [0018] Einenoch bessere Fixierung lässtsich erreichen, wenn die Bereiche, in denen in der Fixierstellungder Pressdruck herrscht, eine aufgerauhte Oberfläche aufweisen. Weiterhin istes möglich,dass die Bereiche auf der Flächeder Öffnungdes Unterteils eine geringfügigkonkavere Form als die übrigen Teiledieser Flächein Richtung der Horizontalen aufweisen, die derart ausgestaltetist, dass sich die korrespondierenden Bereiche der Außenfläche des Oberteilsmit gleichmäßiger Flächenpressungan die konkavere Form anlegen können.Auf diese Weise werden die mit dem Pressdruck beaufschlagten Flächen vergrößert, wasebenfalls zu einer besseren Fixierung dient.
    [0019] Einederartige Ausgestaltung einer der Flächen führt auch dazu, dass es am Übergangder konkaver ausgebildeten Flächezur übrigenFlächezu einer leichten Erhabenheit im Flächenverlauf kommt. Deren Überwindungnimmt die die Relativbewegung vollziehende Person durch ein leichtesEinrasten wahr. Danach liegt die konvexe Fläche des Oberteils an der geringfügig konkaverenForm der korrespondierenden Flächedes Unterteils an.
    [0020] Selbstverständlich gibtes noch andere Möglichkeiten,die Fixierung zu verbessern, beispielsweise, dass eine der Flächen inden Bereichen des Pressdrucks leichte Vorsprünge aufweist, die sich bei derBeaufschlagung mit dem Pressdruck in die korrespondierende Fläche hineindrücken.
    [0021] Zweckmäßig kannes auch sein, dass auf der Außenfläche desOberteils eine Höhenskalaangebracht ist, damit es möglichist, das Oberteil auf eine Höhezu bringen, die einem aufzubringenden Straßenbelag entspricht oder ineingangs genannter An und Weise leicht darüber liegt, um die Oberfläche des Oberteilsdann mit der Straßenwalzeauf die exakte Höhezu bringen, wobei sich auch eine eventuelle Neigung der Straße von selbstauf die obere Seite des Oberteils überträgt.
    [0022] DieErfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestelltenAusführungsformen erläutert. Eszeigen
    [0023] 1 ein erstes Ausführungsbeispielder Erfindung im Schnitt,
    [0024] 2 eine Prinzipskizze einerAusgestaltungsmöglichkeitder korrespondierenden Flächen vomOberteil und Unterteil und
    [0025] 3 eine Prinzipskizze einerweiteren Ausgestaltungsmöglichkeit,
    [0026] 4 ein zweites Ausführungsbeispielder Erfindung im Schnitt,
    [0027] 5 ein mögliche Ausführungsform korrespondierenderBereiche fürden Pressdruck und
    [0028] 6 die Anordnung einer Höhenskala.
    [0029] 1 zeit ein erstes Ausführungsbeispiel dererfindungsgemäßen Straßenkappe 1 imSchnitt. Diese besitzt ein Oberteil 2, das in die Öffnung 4 einesUnterteils 3 einfügbarist. Das Unterteil 3 wird beim Straßenbau im Bereich einer verlegtenArmatur auf einen Grundbelag, meist das Schotterbett, gestellt,dann wird durch eine Stellbewegung 11 die Höhe 8 desOberteils 2 eingestellt, so dass dieses Oberteil 2 mitder Straßenoberfläche abschließt, wenndie noch aufzubringenden Deckbelägeaufgebracht sind. Auch ist es möglich,wenn der letzte Deckbelag noch nicht aufgebracht ist, das Oberteil 2 zuersttiefer einzustellen, um schon eine provisorisch nutzbare Straßenebenezu erhalten und das Oberteil 2 dann vor Aufbringung derletzten Schicht die Straßenkappe 1 nochmalshöher einzustellen.Damit die Einstellung des Oberteils 2 in dem Unterteil 3 möglich ist,muss zwischen der Außenfläche 12 desOberteils 2 und der korrespondierenden Fläche 13 der Öffnung 4 desUnterteils 3 ein durch die Doppelpfeile 9 veranschaulichterPressdruck 9 herrschen. Um eine exakte Stellbewegung 11 zurHöheneinstellung 8 vornehmenzu können,sieht die Erfindung vor, dass durch eine Relativdrehung 6' ein BereichleichtgängigerHöheneinstellung 8 einstellbarist und dass nach Auffinden der richtigen Höheneinstellung 8 mittelseiner Relativdrehung 6 eine Fixierung des Oberteils 2 in demUnterteil 3 herbeigeführtwerden kann. Dazu ist eine Ausgestaltung des Oberteils 2 unddes Unterteils 3 erforderlich, wie sie beispielhaft anhandder 2 oder 3 veranschaulicht ist.
    [0030] 2 zeigt eine Prinzipskizzeeiner Ausgestaltungsmöglichkeitvon Oberteil 2 und Unterteil 3, wobei lediglichdie Außenfläche 12 desOberteils 2 und die korrespondierende Fläche 13 der Öffnung 4 desUnterteils 3 dargestellt sind. Hier sind diese Flächen 12 und 13 alseine etwas größere undeine wenig kleinere Ellipse ausgebildet und zwar derart, dass beigleicher Ausrichtung der Ellipsen die Fläche 12 des Oberteils 2 mitder Fläche 13 desUnterteils 3 eine Spielpassung für die Höheneinstellung 8 bildet undbei einer Relativdrehung 6' umungefähr90° eine Presspassungerzielbar ist. Dieser Zustand ist hier dargestellt, wobei der große Radius 7' des Unterteils 3 undder kleine Radius 7'' des Oberteils 2 miteinanderkorrespondieren ebenso wie der kleine Radius 7 des Unterteils 3 undder großeRadius 7''' des Oberteils 2. Bezüglich derletzteren ist der großeRadius 7''' des Oberteils 2 etwasgrößer alsder kleine Radius 7 des Unterteils 3, so dasssich in den Bereichen 5 und 5' ein Pressdruck 9 einstellt.Dieser Pressdruck 9 erlaubt die Fixierung der Höheneinstellung 8.Dabei ist durch die jeweiligen Übergänge 14 vonkleinen zu großenRadien oder umgekehrt dafürgesorgt, dass bei Vornahme einer Relativdrehung 6, dieerfolgte, als die Radien 7 und 7''' aufeinandergebrachtwurden, eine Keilwirkung eintritt, durch welche leicht ein hoherPressdruck 9 erzielbar ist. Da die gezeichnete Positiondie Fixierung zeigt, führendie eingezeichneten Relativdrehungen 6' in beiden Richtungen zu einerLösungder Fixierung.
    [0031] 3 zeigt eine Prinzipskizzeeiner weiteren Ausgestaltungsmöglichkeitder korrespondierenden Flächen 12 und 13 desOberteils 2 und der Öffnung 4 desUnterteils 3. Hier sind für die beiden Flächen 12 und 13 Formenvorgesehen, bei denen große 7', 7''' undkleine 7, 7'' Radien am Umfanggleichmäßig verteiltangeordnet sind. Dadurch wechseln sich in einer 60°-Folge kleineRadien 7, 7'' und große Radien 7', 7''' jeweilsab. Auf diese Weise entstehen drei Bereiche 5, 5', 5'' für die Erzeugung eines Pressdrucks 9. DieUnterschiede zwischen den Radien 7, 7'' sowie 7', 7''' sind hier zurbesseren Erkennbarkeit übertriebendargestellt.
    [0032] Inder gezeichneten Position ist dieser Pressdruck 9 bereitserzielt, kann jedoch durch eine Relativdrehung 6 noch gesteigertwerden bis die großen Radien 7''' desOberteils 2 mit den kleinen Radien 7 der Öffnung 4 desUnterteils 3 korrespondieren. Werden dagegen die großen Radien 7''' desOberteils 2 mit den großen Radien 7' des Unterteils 3 inDeckung gebracht, ebenso natürlichdie kleinen Radien 7 und 7'',so entsteht auch hier eine Spielpassung, welche eine Höheneinstellung 8 leichtgängig zulässt. Selbstverständlich könnte dasOberteil 2 und die Öffnung 4 desUnterteils 3 auch derart ausgestaltet werden, dass an dieStelle dieser Spielpassung eine leichtgängige Press passung tritt undsich zur Fixierung ein in Vergleich zu letzterem wesentlich erhöhter Pressdruck 9 einstellenlässt.
    [0033] Auchbei dieser Ausgestaltung sind die Übergänge 14 von kleinenRadien 7, 7'' zu großen Radien 7', 7''' – und umgekehrt – so ausgestaltet,dass diese Übergänge 14 allmählich sindund dadurch die oben bereits beschriebene Keilwirkung erzielt wird.
    [0034] 4 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel dererfindungsgemäßen Straßenkappe 1 imSchnitt, wobei bezüglichder identischen Bezugszeichen auf die 1 verwiesenwird. Auch hier sind die Außenfläche 12 desOberteils 2 und die korrespondierende Fläche 13 der Öffnung 4 desUnterteils 3 in einer Weise ausgestaltet, wie dies zu 2 oder 3 beschrieben wurde oder in einer entsprechendenanderen Weise.
    [0035] ImUnterschied zu 1 isthier jedoch vorgesehen, dass die Bereiche 5, 5', 5'' für den Pressdruck 9 aneiner der Flächen 12 oder 13 – hier ander Fläche 13 desUnterteils 3 – inder Höhederart verringert ist, dass eine leichte Neigung 10 desOberteils 2 in Richtung der Pfeile 10 möglich ist,um auf diese Weise eine Neigung der Oberseite des Oberteils 2 gegenüber derStandflächedes Unterteils 3 einstellen zu können. Dadurch ist es nichtnotwendig, dass die Standflächedes Unterteils 3 und Straßenoberflächen parallel liegen müssen, sondernes kann bei der Aufbringung der Straßedeckschichten noch eine Neigungder Straßenoberfläche gebautwerden, die so auf dem Untergrund, auf dem das Unterteil 3 steht, nichtvorhanden ist. Dies ist auch die Regel, da die genaue Modellierungder Straßenoberfläche, insbesonderefür denWasserablauf, in der Regel bei der Aufbringung der Deckschichtenerfolgt.
    [0036] 5 zeigt eine mögliche Ausführungsform derkorrespondierenden Bereiche 5, 5' oder 5'' der Außenfläche 12 desOberteils 2 als Ausschnitt. Es ist eine Ausgestaltung dieserBereiche 5, 5', 5'' für den Pressdruck 9 vorgesehen,welche darin besteht, dass eine Fläche 15 der Öffnung 4 desUnterteils 3 im Verhältniszur übrigenFläche 13 eineleicht konkavere Form aufweist. Dadurch entsteht auch eine leichte Erhabenheit 17 diesesBereichs 5, 5', 5'' in Relation zum weiteren Verlaufder Fläche 13.Auf diese Weise werden zum einen relativ große Bereiche 5, 5', 5'' (3)oder 5, 5' (2) oder in anderer Art verfügbar gemacht,auf dem die Flächen 12 und 13 mit gleichhohem Pressdruck 9 aufeinanderliegen. Außerdem wirddurch die leichte Erhabenheit 17 an beiden Begrenzungendieser Bereiche 5, 5', 5'' beider Vornahme einer Relativdrehung 6 zur Fixierung ein leichtesEinrasten des Oberteils 2 bei der Drehbewegung in der Öffnung 4 desUnterteils 3 erzielt, so dass die handhabende Person weiß, wanndie Fixierstellung erreicht ist.
    [0037] Schließlich zeigt 6 noch eine Prinzipskizzemit der Anordnung einer Höhenskala 16 auf derAußenfläche 12 desOberteils 2, damit eine Voreinstellung der Höheneinstellung 8 desOberteils 2 vor Aufbringung einer Straßendeckschicht möglich ist,ohne einen Meterstab verwenden zu müssen.
    [0038] DieDarstellungen sind selbstverständlich nurbeispielhafter Natur. Weitere Ausführungsformen, insbesondereder korrespondierenden Flächen 12 und 13 sindmöglich.So könnteauch vorgesehen sein, dass diese Flächen 12, 13 mitihren Bereichen 5, 5', 5'' derartausgestaltet sind, dass bei einer Relativdrehung 6 zurFixierung ein Anschlag erreicht wird und zur Lösung der Fixierung eine Relativdrehung 6' weg von diesemAnschlag erforderlich ist. Dazu müssten ansteigende Bereichemit jeweiligen Endanschlägenfür beideFlächenvorgesehen sein. Selbstverständlichsind natürlichweitere beliebige Ausgestaltungen denkbar.
    1 Straßenkappe 2 Oberteil 3 Unterteil 4 Öffnung desUnterteils 5,5', 5'' Bereichefür Pressdruck 6 Pfeil:Relativdrehung – Fixierung 6' Pfeil:Relativdrehung – Fixierunglösen 7 kleinerRadius des Unterteils 7' großer Radiusdes Unterteils 7'' kleinerRadius des Oberteils 7''' großer Radiusdes Oberteils 8 Höheneinstellung 9 Doppelpfeile:Pressdruck 10 Pfeile:Neigungsrichtungen / Neigung 11 Pfeile:Stellbewegung zur Höheneinstellung 12 Außenfläche desOberteils 13 korrespondierendeFlächeder Öffnung desUnterteils 14 Übergänge vonkleinen zu großenRadien 15 leichtkonkavere Form von Bereichen für Pressdruck 16 Höhenskala 17 leichteErhabenheit in Relation zum Verlauf der Fläche 13
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] HöhenverstellbareKunststoff-Straßenkappe (1),bestehend aus einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3),wobei das Oberteil (2) in eine Öffnung (4) des Unterteils(3) hineingeschoben und wieder herausgezogen werden kannund das Oberteil (2) auf eine bestimmte Höheneinstellung(8) innerhalb des Unterteils (3) fixierbar ist, dadurchgekennzeichnet, dass die Außenfläche (12)des Oberteils (2) und die im eingeschobenen Zustand korrespondierendeFläche(13) der Öffnung(4) des Unterteils (3) derart ausgebildet sind,dass in mindestens einer durch Relativdrehung (6) erzielbarenZuordnung von Oberteil (2) und Unterteil (3) aufmindestens einem Bereich (5, 5', 5'')der Flächen(15, 16) ein Pressdruck (9) herrscht, derdie Höheneinstellung(8) fixiert.
    [2] Straßenkappenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Flächen (12, 13)mindestens teilweise eine Unrundheit aufweisen, wobei das Zusammentreffenkleiner Radien (7) des Unterteils (3) mit großen Radien(7''') des Oberteils (2) den Pressdruck(9) erzeugt und das Zusammentreffen der jeweiligen kleineRadien (7, 7'') und der jeweiligengroßenRadien (7', 7''')des Unterteils (3) und des Oberteils (2) eineleichtgängigeStellbewegung (11) zur Höheneinstellung (8)ermöglicht.
    [3] Straßenkappenach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergänge (14)von kleinen (7, 7'') zu großen Radien(7', 7''')fließendausgestaltet sind.
    [4] Straßenkappenach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen (12, 13)derart ausgebildet sind, dass bei jeder der Flächen (12, 13)die kleinen (7, 7'') und die großen Radien(7', 7''') gegenüberliegen.
    [5] Straßenkappenach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen (12, 13)derart ausgebildet sind, dass bei jeder der Flächen (12, 13)die kleinen (7, 7'') und die großen Radien(7', 7''') amUmfang gleichmäßig verteiltdreimal angeordnet sind.
    [6] Straßenkappenach einem der Ansprüche1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Relativpositionen vonOberteil (2) und Unterteil (3) für die Höheneinstellung(8) und fürdie Fixierung durch Markierungen kenntlich gemacht sind.
    [7] Straßenkappenach einem der Ansprüche1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereiche (5, 5', 5'') mit Pressdruck (9) derartausgestaltet sind, dass sie eine leichte Neigung (10) desOberteils (2) gegenüberdem Unterteil (3) zulassen.
    [8] Straßenkappenach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Flächen (12 oder 13) dieBereiche (5, 5', 5'') für einen Pressdruck (9)gegenüberden Bereichen (5, 5', 5''')der korrespondierenden Fläche(13 oder 12) in ihrer höhenmäßigen Ausdehnung derart verkürzt ausgestaltetsind, dass die leichte Neigung (10) möglich ist.
    [9] Straßenkappenach einem der Ansprüche1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereiche (5, 5', 5'') eine aufgerauhte Oberfläche aufweisen.
    [10] Straßenkappenach einem der Ansprüche1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereiche (5, 5', 5'') auf der Fläche (13) der Öffnung (4)des Unterteils (3) eine geringfügig konkavere Form (15)als die übrigeFläche(13) aufweist, derart, dass sich die Bereiche (5, 5', 5'') der Außenfläche (12) des Oberteils (2)mit gleichmäßiger Flächenpressungan die konkave Form (15) anlegen können.
    [11] Straßenkappenach einem der Ansprüche1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Flächen (12 oder 13)in den Bereichen (5, 5', 5''') leichte Vorsprünge aufweist,die sich bei Pressdruck (9) in die korrespondierende Fläche (13 oder 12)hineindrücken.
    [12] Straßenkappenach einem der Ansprüche1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenfläche (12)des Oberteils (2) eine Höhenskala (16) angebrachtist.
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    MX2013014205A|2014-01-23|METHOD TO PRODUCE A TOWER SEGMENT OF A CONCRETE TOWER FOR A WIND ENERGY INSTALLATION.
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP1486622B1|2008-08-13|
    EP1486622A3|2006-05-31|
    DE102004010556B4|2005-10-27|
    EP1486622A2|2004-12-15|
    AT404742T|2008-08-15|
    ES2312879T3|2009-03-01|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-01-13| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-04-27| 8364| No opposition during term of opposition|
    2009-03-19| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: G + W GMBH GAS- UND WASSERARMATUREN AUS KUNSTS, DE |
    2009-03-19| 8381| Inventor (new situation)|Inventor name: HESTER, RUDI, 69151 NECKARGEMUEND, DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE20309098.5||2003-06-10||
    DE20309098U|DE20309098U1|2003-06-10|2003-06-10|Verstellbare Straßenkappe|
    DE200410010556|DE102004010556B4|2003-06-10|2004-03-04|Verstellbare Straßenkappe|DE200410010556| DE102004010556B4|2003-06-10|2004-03-04|Verstellbare Straßenkappe|
    ES04012675T| ES2312879T3|2003-06-10|2004-05-28|Tapa de registro ajustable en altura.|
    EP20040012675| EP1486622B1|2003-06-10|2004-05-28|Höhenverstellbare Strassenkappe|
    AT04012675T| AT404742T|2003-06-10|2004-05-28|Höhenverstellbare strassenkappe|
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