• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Bei einem Struktursystem für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Fluggastsitz, mit zumindest einem schalenförmigen Grundkörper (17) zur Aufnahme der eigentlichen Sitzeinheit, bestehend aus Rückenlehne, Sitzteil und Beinauflage, sind mindestens ein Rahmenteil (3, 5) als Träger für den vom Rahmenteil zumindest teilweise umfaßten, schalenförmigen Grundkörper (17) und mindestens ein in das Rahmenteil (3, 5) integrierter Rückenmodul (19) als rückwärtiger Bestandteil des schalenförmigen Grundkörpers (17) vorgesehen.
    公开号:DE102004010527A1
    申请号:DE102004010527
    申请日:2004-03-04
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Oliver Schweizer
    申请人:Recaro Aircraft Seating GmbH and Co KG；
    IPC主号:B64D11-06
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf ein Struktursystem zur Verwendung alstragendes Bauelement bei der Konstruktion von Passagiersitzen, insbesonderevon solchen fürdie Bestuhlung von Verkehrsflugzeugen, jedoch auch für die Ausrüstung anderer Verkehrsmittel,beispielsweise Fährschiffenoder dergleichen.
    [0002] Bekanntermaßen sindbei der Ausrüstung vonVerkehrsflugzeugen an die Bauweise der Sitze unterschiedliche Anforderungenzu stellen, beispielsweise hinsichtlich besonderer Wünsche derFluglinienbetreiber, der unterschiedlichen Art der vorgesehenenNutzung mit unterschiedlichen Komfortklassen, etwa Economy-Classoder Business-Class, und den Gegebenheiten der auszurüstendenFlugzeugkabine (Raumangebot, vorgesehene Raumeinteilung).
    [0003] Aufgabeder Erfindung ist es, ein Sitz-Struktursystem zu schaffen, das esals Bestandteil einer Art Baukastensystem ermöglicht, auf einfache Weise Sitzeunterschiedlicher Ausgestaltung wunschgemäß zu realisieren.
    [0004] Erfindungsgemäß ist dieseAufgabe durch ein Struktursystem gelöst, das die Merkmale des Anspruchs1 in seiner Gesamtheit aufweist.
    [0005] DieErfindung eröffnetdie Möglichkeit, gleichartigeRahmenteile als Bestandteil eines Baukastensystems für den Aufbauunterschiedlicher Sitzvarianten vorzusehen. Je nach den Wünschen der Abnehmerkönnendie Rahmenteile als Trägerfür verschiedenartigeGrundkörper,also fürSitzeinheiten unterschiedlichen Designs, für unterschiedliche Rückenmoduleund weitere unterschiedlich gestaltete Bauelemente dienen. So können beispielsweise Rückenmodulemit rückwärtigen Staufächern zur Aufnahmevon Reiseutensilien oder mit integrierten Flachbildmonitoren eingebautwerden oder auch andere vom Benutzer des rückwärtigen Sitzes zu benutzendetechnische Einrichtungen.
    [0006] Vorzugsweisenimmt das Rahmenteil zumindest zwei nebeneinanderliegende Grundkörper auf, umeine Sitzreihe mit zwei oder drei nebeneinanderliegenden Sitzeinheitenzu bilden.
    [0007] BeiAusführungsbeispielen,bei denen das Rahmenteil einen den Träger für jeden schalenförmigen Grundkörper bildendenunteren Grundrahmenteil und einen den Träger der zugehörigen Rückenmodulebildenden oberen Bügelteilaufweist, können Grundrahmenteilund Bügelteilgesonderte Teile sein, die miteinander verbunden sind, beispielsweise durchVerschraubung. Die zweiteilige Ausführung des Rahmenteils kannVorteile bei der Montage bieten, beispielsweise den Einbau der jeweiligenModule erleichtern.
    [0008] Beivorteilhaften Ausführungsbeispielen weistdas Bügelteileinen den rückwärtigen,oberen Abschluß derStruktur bildenden, querverlaufenden Gurt und das Grundrahmenteileinen zum Gurt parallelen Querträgerauf. Hierbei kann der Gurt des Bügelteilsdie Aufhängungfür dieRückenmodule bilden, diesich vom Gurt bis zu Befestigungsstellen am Querträger desGrundrahmenteils erstrecken.
    [0009] Wenndas Rahmenteil zur Aufnahme zweier nebeneinanderliegender Grundkörper vorgesehen ist,kann am Gurt des Bügelteilseine Trennstelle vorgesehen sein, die das Einsetzen eines den GurtverlängerndenZwischenstückesermöglicht,um das Rahmenteil füreine Sitzreihe mit drei nebeneinanderliegenden Grundkörpern zuverbreitern.
    [0010] Vorzugsweisebesitzt der Gurt eine abgerundete Profilform, so dass der Gurt ander Oberseite einen längsder Sitzreihe verlaufenden Handlauf bildet, wobei das gegebenenfallszur Verlängerungeinzusetzende Zwischenstückeine den Handlauf absatzlos fortsetzende Profilform aufweist.
    [0011] Nachstehendist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels imeinzelnen erläutert.
    [0012] Eszeigen:
    [0013] 1 eineschematisch vereinfachte, perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispielsdes Struktursystems füreine Sitzreihe mit zwei Sitzeinheiten, wobei lediglich der schalenförmige Grundkörper für eine Sitzeinheitin Form eines Schalenmoduls mit zugehörigem Rückenmodul und Seitenmodul eingezeichnetsind, und
    [0014] 2 eineder 1 ähnlicheperspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels,wobei der Rückenmodulohne Monitor dargestellt ist und ein zur Verlängerung der Sitzeinheit aufdrei Sit ze vorgesehenes Zwischenstück des Rahmenteils gesondert dargestelltist.
    [0015] DieFiguren zeigen ein Ausführungsbeispiel deserfindungsgemäßen Struktursystemsfür den Aufbaueines Fluggastsitzes, wobei zwei Fluggastsitze zur Bildung einerSitzreihe nebeneinanderliegend in einem gemeinsamen Rahmenteil aufgenommen sind,das als Ganzes mit 1 bezeichnet ist. Beim gezeigten Beispielist das Rahmenteil 1, das aus einem strukturfesten Leichtbauwerkstoffspritzgeformt ist, mehrteilig ausgeführt und weist einen oberenBügelteil 3 undeinen unteren Grundrahmenteil 5 auf, wobei oberer Bügelteil 3 bei 7 (2)mit dem Grundrahmenteil 5 verbunden, beispielsweise verschraubt,vernietet oder geklebt ist. Das Rahmenteil 1 kann auchspritzgeformt, laminiert, geblasen oder gewickelt sein.
    [0016] Beimdargestellten Beispiel ist der obere Bügelteil 3 einteilig,währendder Grundrahmenteil 5 mit geteiltem Querträger 9 dargestelltist. Der zum Querträger 9 parallele,obere Gurt 11 am Bügelteil 3 weist beider Darstellung von 2 im Zentralbereich des Gurtes 11 Trennstellen 13 auf,die das Einsetzen eines Verlängerungs-Zwischenstückes 15 ermöglichen,das in 2 gesondert dargestellt ist und es ermöglicht,das Struktursystem füreine Sitzreihe mit drei Sitzeinheiten zu verbreitern. Wie ersichtlichist, weist das Zwischenstück 15 diegleiche Profilform wie der Gurt 11 des Bügelteils 3 auf,so dass das eingesetzte Zwischenstück 15 den oberen Gurt 11 als absatzlosenHandlauf verlängert.
    [0017] Wieam deutlichsten aus 1 zu ersehen ist, ist der Grundkörper 17,der vom Grundrahmenteil 5 getragen ist, in Form eines Sitzschalenmoduls 17 ausgebildet.Dieser Schalenmodul 17 nimmt die eigentlichen Bestandteileder Sitzeinheit auf, also Rückenlehne,Sitzteil und sich an deren vorderen Rand anschließende Beinauflage.Der rückwärtige Abschluß des Grundkörpers 17 istdurch den Rückenmodul 19 gebildet,der sich vom oberen Gurt 11 des Bügelteils 3 bis zumQuerträger 9 desGrundrahmenteils 5 erstreckt. Bei der Darstellung von 1 istim oberen Abschnitt des Rückenmoduls 19 einMonitor 21 eingebaut, unter dem sich ein Staufach 23 für Reiseutensilienbefindet. Bei der Darstellung von 2 ist lediglichein Staufach 23 im Rückenmodul 19 vorgesehen.
    [0018] Wieaus den Figuren ersichtlich ist, ist das Bügelteil 3 an den seitlichenEnden seines Gurtes 11 durch Seitenleisten 25 verlängert, diesich im bogenförmigenVerlauf nach vorn und unten erstrecken, die seitliche obere Einfassungder Struktur bilden und an ihren Enden mit dem Grundrahmenteil 5 verschraubt sind.Wie aus 1 zu ersehen ist, bilden dieSeitenleisten 25 des Bügelteils 3 dieEinfassung fürdaran angebrachte Seitenmodule in Form seitlicher Abschlußplatten 27.Wie ebenfalls aus 1 und 2 zu ersehenist, ist das Grundrahmenteil 5 ebenfalls durch seitlicheAbschlußplatten 29 seitlichgeschlossen, die sich von in Sitzlängsrichtung verlaufenden Längsleisten 28 desGrundrahmenteils 5 nach unten erstrecken.
    [0019] Wieersichtlich, ermöglichtes das erfindungsgemäße Struktursystem,unterschiedliche Module in das Rahmenteil einzubauen, um Fahrzeugsitzewunschgemäß verschiedenartigzu gestalten. Einzelne Module könnenzum Zwecke der Reparatur, der Umgestaltung oder der Wartung ausgetauscht werden.Beim gezeigten Beispiel ist das Rahmenteil zweiteilig aus Grundrahmenteilund Bügelteilgebildet, die miteinander verschraubt sind. Anstelle von Verschraubungenkönnteeine Befestigung durch Verkleben vorgesehen sein. Dies ist vorzugsweise auchfür dieBefestigung von Einzelkomponenten des Rahmenteils vorgesehen, beispielsweisefür dasEinsetzen ver verlängernderZwischenstücke 15 undfür dieVerankerung der übrigenModule am Rahmenteil.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Struktursystem für einen Fahrzeugsitz, insbesondereFluggastsitz, mit zumindest einem schalenförmigen Grundkörper (17)zur Aufnahme der eigentlichen Sitzeinheit, bestehend aus Rückenlehne,Sitzteil und Beinauflage, mit mindestens einem Rahmenteil (3,5)als Trägerfür denvom Rahmenteil zumindest teilweise umfaßten, schalenförmigen Grundkörper (17)und mit mindestens einem in das Rahmenteil (3,5)integrierten Rückenmodul(19) als rückwärtigen Bestandteildes schalenförmigenGrundkörpers(17).
    [2] Struktursystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Rahmenteil (3,5) zur Bildung einer Sitzreihezumindest einen, vorzugsweise jedoch mindestens zwei nebeneinanderliegende Grundkörper(17) aufnimmt.
    [3] Struktursystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Rahmenteil (3,5) einen den Träger für jedenschalenförmigenGrundkörper(17) bildenden unteren Grundrahmenteil (5) und einenden Trägerder zugehörigenRückenmodule (19)bildenden oberen Bügelteil(3) aufweist.
    [4] Struktursystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass Grundrahmenteil (5) und Bügelteil (3) gesonderteTeile sind, die miteinander, vorzugsweise durch Verschraubung (7),verbunden sind.
    [5] Struktursystem nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Bügelteil(3) einen den rückwärtigen,oberen Abschluß derStruktur bildenden, querverlaufenden Gurt (11) und dasGrundrahmenteil (5) einen zum Gurt (11) parallelenQuerträger(9) aufweisen.
    [6] Struktursystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass das Rahmenteil (3,5) zur Aufnahme zweiernebeneinander liegender Grundkörper (17)vorgesehen ist und dass am Gurt (11) des Bügelteiles(3) zumindest eine Trennstelle (13) zum Einsetzeneines den Gurt (11) verlängernden Zwischenstückes (15)vorgesehen ist, um das Rahmenteil (3,5) für eine Sitzreihemit drei nebeneinander liegenden Grundkörpern (17) zu verbreitern.
    [7] Struktursystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass das Bügelteil(3) an den seitlichen Enden seines Gurtes (11)durch Seitenleisten (25) verlängert ist, die sich in bogenförmigem Verlauf nachvorn und nach unten erstrecken, die seitliche obere Einfassung derStruktur bilden und an ihren Enden mit seitlichen, in Sitzlängsrichtungverlaufenden Längsleisten(28) des Grundrahmenteils (5) verbunden sind.
    [8] Struktursystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Seitenleisten (25) des Bügelteiles (3) dieEinfassung fürdaran angebrachte seitliche Abschlußplatten (27) bilden.
    [9] Struktursystem nach einem der Ansprüche 6 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt (11) des Bügelteiles(3) die Aufhängungfür dieRückenmodule(19) bildet, die sich vom Gurt (11) bis zu Befestigungsstellenam Querträger(9) des Grundrahmenteiles (5) erstrecken.
    [10] Struktursystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass Gurt (11) des Bügelteiles(3) und Querträger(9) des Grundrahmenteiles (5) als Aufhängung undBefestigung fürRückenmodule(19) unterschiedlicher Bauweise vorgesehen sind, beispielsweiseRückenmodule,die Monitore (21) oder Staufächer (23) und/oderabklappbare Tische beinhalten.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004010527B4|2006-11-16|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-05-16| 8364| No opposition during term of opposition|
    2016-10-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004010527A|DE102004010527B4|2004-03-04|2004-03-04|Struktursystem|DE102004010527A| DE102004010527B4|2004-03-04|2004-03-04|Struktursystem|
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