• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Beieinem Längseinsteller(3) für einenFahrzeugsitz, insbesondere füreinen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einer Sitzschienenanordnung(5), die wenigstens zwei Sitzschienen (11b, 12, 13b) umfasst, welchein einer Schienenlängsrichtungrelativ zueinander verschieblich und mittels wenigstens einer erstenVerriegelungsvorrichtung (21) miteinander verriegelbar sind, bietet dieSitzschienenanordnung (5) aufgrund ihrer Breite in einer Schienenquerrichtungneben der ersten Verriegelungsvorrichtung (21) Platz für wenigstenseine zweite Verriegelungsvorrichtung (31).
    公开号:DE102004010488A1
    申请号:DE102004010488
    申请日:2004-03-04
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Reinhard Goy；Jürgen Krebs；Peter Strubel
    申请人:Keiper GmbH and Co ；
    IPC主号:B60N2-06
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Längseinsteller für einenFahrzeugsitz, insbesondere füreinen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs desAnspruches 1.
    [0002] Beieinem bekannten Längseinstellerdieser Art verriegelt eine Verriegelungsvorrichtung die Sitzschienenmiteinander, wobei zum Spielausgleich zwei oder drei Verriegelungsvorrichtungenin Schienenlängsrichtungbeabstandet zueinander vorgesehen sein können. Für die verschiedenen Lastforderungenwerden im Hinblick auf die Ausschälfestigkeit und die Längsverriegelungskraftdie Bauteile entsprechend stark dimensioniert.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller der eingangsgenannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durcheinen Längseinstellermit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sindGegenstand der Unteransprüche.
    [0004] Dadurch,daß dieSitzschienenanordnung aufgrund ihrer Breite in einer Schienenquerrichtung nebender ersten Verriegelungsvorrichtung Platz für wenigstens eine zweite Verriegelungsvorrichtung bietet,steht eine modular aufgebaute Sitzschienenanordnung zur Verfügung, welchemittels der Anzahl der Verriegelungsvorrichtungen an die erforderliche Längsverriegelungskraftangepasst werden kann. Bei niedrigeren Lastanforderungen ist nureine Verriegelungsvorrichtung eingesetzt, bei höheren zwei oder mehr Verriegelungsvorrichtungen,wobei jede weitere Verriegelungsvorrichtung die Längsverriegelungskrafterhöht.Vorzugsweise ist eine solche modulare Sitzschienenanordnung aufbeiden Fahrzeugsitzseiten vorgesehen, so daß auch die Anpassung an dieeingeleiteten Gurtkräftemöglichist.
    [0005] DieVerriegelungsvorrichtungen weisen vorzugsweise Verkrallungselementeund Rasten auf, wobei zur Erhöhungder Verriegelungskraft vorzugsweise mehrere parallele, in Schienenquerrichtung versetzteReihen von Rasten vorgesehen sind. Die Rasten der verschiedenenReihen könnendabei in Schienenlängsrichtungversetzt zueinander oder an der gleichen Koordinate angeordnet sein.Die Verkrallungselemente könnenunmittelbar bewegungsfest miteinander verbunden sein, gesondertausgebildet und lediglich auf Mitnahme beim Entriegeln gekoppeltsein, oder gesondert mit jeweils eigenem Aushebemechanismus ausgebildetund gemeinsam bewegbar sein. Fürdie zweite Alternative wird beispielsweise das erste Verkrallungselementvon den weiteren Verkrallungselementen übergriffen (überbrückt), sodaß derAushebemechanismus des ersten Verkrallungsteils die weiteren Verkrallungsteile beimEntriegeln mittelbar mitnimmt.
    [0006] Uminsbesondere die Lastanforderungen hinsichtlich der Ausschälfestigkeitanpassen zu können,ist die Sitzschienenanordnung vorzugsweise in modularer Weise ausdrei verschiedenen Gruppen von Sitzschienen kombinierbar, die dannjeweils die nächstkleinereumgreifen oder von der nächstgrößeren umgriffenwerden. Dabei könnendie im weitesten Sinne C-förmigenSitzschienen einer Gruppe in unterschiedlichen Ausformungen auftreten,d.h. unterschiedlich weit die C-Form nachbilden, d.h. unterschiedlichweit umgreifend ausgebildet sein. Dies wird vorzugsweise dadurcherreicht, daß dieSitzschienen einer Gruppe mit unterschiedlichen Ausformungen imgleichen Werkzeug aus unterschiedlich breiten Streifen hergestelltwerden. Es ist prinzipiell auch möglich, diese modulare Weiseauf einen motorisch einstellbaren Längseinsteller zu übertragen.
    [0007] Dererfindungsgemäße Längseinstellerist durch den modularen Aufbau mit Spindeln und Sitzschienen vielseitigeinsetzbar. Die Sitzschienenanordnungen werden vorzugsweise seitlichan Fahrzeugstruktur und Sitzteil angebracht, können aber auch in herkömmlicherWeise dem Lot folgend angebracht sein.
    [0008] Imfolgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestelltenAusführungsbeispiels näher erläutert. Eszeigen
    [0009] 1 einenQuerschnitt durch eine Sitzschienenanordnung des Ausführungsbeispiels,
    [0010] 2 eineperspektivische Darstellung einer Sitzschienenanordnung des Ausführungsbeispiels,
    [0011] 3 eineDarstellung verschiedener Sitzschienen in unterschiedlichen Ausformungen,und
    [0012] 4 eineschematisierte Darstellung eines Fahrzeugsitzes.
    [0013] Beieinem Fahrzeugsitz 1, insbesondere einem Kraftfahrzeugsitz,ist zur Einstellung der Sitzlängspositionein Längseinsteller 3 vorgesehen,welcher auf beiden Seiten des Fahrzeugsitzes 1 eine Sitzschienenanordnung 5 aufweist,welche einerseits mit der Fahrzeugstruktur und andererseits mitdem Sitzteil 7 des Fahrzeugsitzes 1 verbundenist.
    [0014] JedeSitzschienenanordnung 5 umfasst vorliegend drei profilierteSitzschienen, nämlicheine innen angeordnete erste Sitzschiene 11b, eine diese übergreifendezweite Sitzschiene 12 und eine letztere wiederum übergreifendedritte Sitzschiene 13b. Dadurch wird ein von allen Sitzschienen 11b, 12 und 13b umschlossenerBauraum 15 der Sitzschienenanordnung definiert. Die ersteSitzschiene 11b und die dritte Sitzschiene 13b sindmiteinander verbunden und gemeinsam relativ zur zweiten Sitzschiene 12 in dergemeinsamen Schienenlängsrichtungverschiebbar, wobei die zweite Sitzschiene 12 und die dritte Sitzschiene 13b für eine verringerte ReibungKugeln 17 zwischen sich aufnehmen. Vorliegend sind die zweiteSitzschiene 12 seitlich mit der Fahrzeugstruktur und dieerste und dritte Sitzschiene 11b und 13b seitlichmit dem Sitzteil 7 verbunden.
    [0015] Jenach Lastanforderung, insbesondere im Hinblick auf die Ausschälfestigkeit,kann die Sitzschienenanordnung 5 modular zusammengestellt werden,indem statt der im Ausführungsbeispielgewählten,vollständigausgeformten ersten Sitzschiene 11b eine nur teilweiseausgeformte erste Sitzschiene 11a und/oder statt der gewählten, vollständig ausgeformtendritten Sitzschiene 13b eine nur teilweise ausgeformteSitzschiene 13a verwendet wird. Die ersten Sitzschienen 11a und 11b bzw.die dritten Sitzschienen 13a und 13b bilden jeweilseine Gruppe, wobei die Sitzschienen einer Gruppe im gleichen Werkzeugaus verschieden breiten Stahlblechstreifen hergestellt oder nachträglich beschnittenwerden. Es ist auch möglich,die gewünschteAnpassung durch den Entfall der ersten Sitzschiene 11a/11b oderder dritten Sitzschiene 13a/13b vorzunehmen und/oderdiese Anpassung durch die Wahl der Anzahl der Pakete von Kugeln 17 zwischenden drei möglichenSitzschienen zu verfeinern.
    [0016] Für eine Verriegelungdes manuell betätigbarenLängseinstellers 3 istfür jedeSitzschienenanordnung 5 eine erste Verriegelungsvorrichtung 21 vorgesehen,welche einerseits aus einem ersten Verkrallungselement 23,einem senkrecht vom ersten Verkrallungselement 23 in denBauraum 15 hinein abstehenden, senkrecht zur Schienenlängsrichtungdie erste und dritte Sitzschiene 11b und 13b durchdringendenund in diesen beweglich gelagerten Führungsbolzen 25 undeiner zwischen dem tellerförmigenEnde des Führungsbolzens 25 undder zum Bauraum 15 weisenden Seite der ersten Sitzschiene 11b wirkendenFeder 27 und andererseits aus zwei in Schienenlängsrichtungangeordneten, parallelen Reihen von ersten Rasten 28 amRande der zweiten Sitzschiene 12 besteht.
    [0017] Imverriegelten Zustand der ersten Verriegelungsvorrichtung 21 greift – unterVorspannung der Feder 27 – das erste Verkrallungselement 23 mitvorliegend zwei mal fünfparallelen Krallen durch eine entsprechende Anzahl von Öffnungenin der dritten Sitzschiene 13b, durch die ersten Rasten 28 und durcheine der Anzahl der Krallen entsprechende Anzahl von Öffnungenin der ersten Sitzschiene 11b. Die Sitzschienen sind dadurchunbeweglich zueinander verriegelt. Das Entriegeln erfolgt mittelseines Hebels, der mittelbar am Führungsbolzen 25 angreift. ZumEntriegeln wird – entgegender Kraft der Feder 27 – das erste Verkrallungselement 23 mittelsdes Führungsbolzens 25 indessen axiale Richtung (Entriegelungsrichtung) so weit ausgehoben,daß esdie ersten Rasten 28 verläßt. Die Sitzschienen können nundie oben genannte Relativverschiebung durchführen. Senkrecht zur Schienenlängsrichtungund senkrecht zur Entriegelungsrichtung verläuft die Schienenquerrichtung.
    [0018] Diein Schienenquerrichtung vorhandene Breite der Sitzschienenanordnung 5,insbesondere der zweiten Sitzschiene 12, ist so dimensioniert,daß inunmittelbarer Nachbarschaft neben (seitlich) der ersten Verriegelungsvorrichtung 21 Platzfür eine zweiteVerriegelungsvorrichtung 31, deren zweites Verkrallungselement 33 inder durch die Schienenlängsrichtungund die Schienenquerrichtung definierten Ebene ein U-förmiges Profilaufweist und in Schienenlängsrichtunghinter und in Schienenquerrichtung neben dem ersten Verkrallungsteil 23 angeordnetist, und eine dritte Verriegelungsvorrichtung 35 mit einemdritten Verkrallungselement 37 vorgesehen ist, das vorliegendbezüglicheiner durch die Entriegelungsrichtung und die Schienenquerrichtung definiertenEbene spiegelbildlich zum zweiten Verkrallungselement 33 aufgebautist und mit diesem in Schienenlängsrichtungfluchtet. Entsprechend zum ersten Verkrallungsteil 23 weisendas zweite und das dritte Verkrallungselement 33 und 37 jezwei parallele Reihen von je vier Krallen auf, welche die dritteSitzschiene 13b an entsprechenden Öffnungen durchdringen und mitzwei in Schienenlängsrichtungverlaufenden Reihen von zweiten Rasten 38 der zweiten Sitzschiene 12 zusammenwirken.Die zweiten Rasten 38 sind neben den ersten Rasten 28 inSchienenquerrichtung versetzt ausgebildet. Die weiteren Bestandteileder zweiten und dritten Verriegelungsvorrichtung 31 und 35 entsprechendenjenigen der ersten Verriegelungsvorrichtung 21. ZumEntriegeln werden das zweite und das dritte Verkrallungselement 33 und 37 wenigstensnäherungsweisesynchron mit dem ersten Verkrallungselement 23 bewegt.Die dritte Verriegelungsvorrichtung 35 muß nichtsymmetrisch, sondern kann auch unsymmetrisch zur zweiten Verriegelungsvorrichtung 31 aufgebautsein.
    [0019] Diezweite und dritte Verriegelungsvorrichtung 31 und 35 dienender Erhöhungder Längsverriegelungskraft.In Anpassung an die erforderliche Längsverriegelungskraft können dieSitzschienenanordnungen 5 in modularer Weise mit einer,zwei oder drei Verriegelungsvorrichtungen zusammengestellt werden,jeweils in Kombination mit der modularen Zusammenstellung der Sitzschienen.
    1 Fahrzeugsitz 3 Längseinsteller 5 Sitzschienenanordnung 7 Sitzteil 11a,11b ersteSitzschiene 12 zweiteSitzschiene 13a,13b dritteSitzschiene 15 Bauraum 17 Kugel 21 ersteVerriegelungsvorrichtung 23 erstesVerkrallungselement 25 Führungsbolzen 27 Feder 28 ersteRaste 31 zweiteVerriegelungsvorrichtung 33 zweitesVerkrallungselement 35 dritteVerriegelungsvorrichtung 37 drittesVerkrallungselement 38 zweiteRaste
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Längseinstellerfür einenFahrzeugsitz, insbesondere füreinen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einer Sitzschienenanordnung(5), die wenigstens zwei Sitzschienen (11a, 11b, 12, 13a, 13b)umfasst, welche in einer Schienenlängsrichtung relativ zueinanderverschieblich und mittels wenigstens einer ersten Verriegelungsvorrichtung(21) miteinander verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet,daß dieSitzschienenanordnung (5) aufgrund ihrer Breite in einer Schienenquerrichtungneben der ersten Verriegelungsvorrichtung (21) Platz für wenigstenseine zweite Verriegelungsvorrichtung (31) bietet.
    [2] Längseinstellernach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Verriegelungsvorrichtung(31) den angebotenen Platz einnimmt.
    [3] Längseinstellernach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Verriegelungsvorrichtung(21) ein an einer ersten Sitzschiene (11a, 11b) gelagerteserstes Verkrallungselement (23), das mit entlang der Schienenlängsrichtungan einer zweiten Sitzschiene (12) vorgesehenen ersten Rasten(28) zusammenwirkt, und die zweite Verriegelungsvorrichtung(31) ein an der ersten Sitzschiene (11a, 11b) gelagerteszweites Verkrallungselement (33) aufweist, das mit entlangder Schienenlängsrichtungan der zweiten Sitzschiene (12) vorgesehenen zweiten Rasten(38) zusammenwirkt.
    [4] Längseinstellernach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Rasten (28)und zweiten Rasten (38) in Reihen angeordnet sind, welchein Schienenquerrichtung parallel zueinander versetzt sind.
    [5] Längseinstellernach einem der Ansprüche2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine zur zweiten Verriegelungsvorrichtung(31) symmetrische dritte Verriegelungsvorrichtung (35)vorgesehen ist.
    [6] Längseinstellernach Anspruch 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die dritteVerriegelungsvorrichtung (35) ein drittes Verkrallungselement(37) aufweist, das mit den zweiten Rasten (38)zusammenwirkt.
    [7] Längseinstellernach einem der Ansprüche1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzschienenanordnung(5) in modularer Weise aus drei verschiedenen Gruppen vonSitzschienen (11a, 11b, 12, 13a, 13b)kombinierbar ist.
    [8] Längseinstellernach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Gruppe vonSitzschienen (11a, 11b, 12, 13a, 13b)Sitzschienen (11a, 11b, 13a, 13b)in unterschiedlichen Ausformungen enthält.
    [9] Längseinstellernach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzschienen (11a, 11b, 13a, 13b)einer Gruppe mit unterschiedlichen Ausformungen im gleichen Werkzeugaus unterschiedlich breiten Streifen hergestellt sind.
    [10] LängsverstellbarerFahrzeugsitz mit einem Längseinsteller(3) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    RU2489278C2|2013-08-10|Система сиденья с принудительной направляющей
    DE4436221C1|1996-02-22|Verriegelungsvorrichtung für Fahrzeugsitze
    EP1663780B1|2008-04-16|Sitzbefestigungssystem
    JP5469671B2|2014-04-16|車両シート用の縦方向アジャスタ
    EP1448470B1|2007-01-24|Aufzug mit riemenartigem übertragungsmittel, insbesondere mit zahnriemen, als tragmittel und/oder treibmittel
    US7390063B2|2008-06-24|Seat structure for a motor vehicle seat
    DE3218214C2|1987-07-30|
    DE102015220262B4|2020-06-25|Actuating mechanism for a longitudinal adjuster and longitudinal adjuster for a vehicle seat and vehicle seat
    US6644738B2|2003-11-11|Aircraft passenger seat frame construction
    US6322036B1|2001-11-27|Seat track assembly having a locking mechanism with infinite engagement
    RU2470836C2|2012-12-27|Устройство для регулировки высоты узла в сборе без использования инструментов
    US9009918B2|2015-04-21|Adjustable carriage and shifting device
    EP1688299B1|2007-10-10|Fondlehnenrahmen für ein Fondlehnenteil eines Fahrzeugsitzes und Verfahren zu dessen Herstellung
    EP2179883A1|2010-04-28|Schiebefeststellmechanismus für Sitze
    EP2767433B1|2016-01-20|Fahrzeugsitzschiene
    EP1561720A2|2005-08-10|Aufzug mit riemenartigem Übertragungsmittel, insbesondere mit Keilrippen-Riemen, als Tragmittel und/oder Treibmittel
    JP2001055069A|2001-02-27|車両用シート
    JP4182000B2|2008-11-19|車両座席用長手方向アジャスタ
    EP0709247A2|1996-05-01|Verankerung für Fahrzeugsitze
    FR2758774A1|1998-07-31|Glissiere de reglage pour siege de vehicule automobile et systeme de reglage comportant deux telles glissieres
    DE202006020567U1|2008-12-24|System for fastening a rail
    SE9804561D0|1998-12-22|Seating arrangement for a motor vehicle
    DE102004035599B3|2006-01-05|Fitting for a vehicle seat
    DE10311869B4|2008-06-19|Mehrfachsitz für Kraftfahrzeuge
    US7511479B2|2009-03-31|Longitudinal adjuster, including a position recognizer, for a vehicle seat
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004010488B4|2007-08-30|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-03-06| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-01-20| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004010488A|DE102004010488B4|2004-03-04|2004-03-04|Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz|DE102004010488A| DE102004010488B4|2004-03-04|2004-03-04|Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz|
    [返回顶部]