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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    EineSeitenaufprall-Rückhaltevorrichtungzum Schutz eines auf einem Fahrzeugsitz (10) sitzenden Insassen(24a; 24b) in einem Kraftfahrzeug umfaßt einen Gassack (18). DerGassack (18) entfaltet sich zwischen einer Seitenstruktur des Fahrzeugsund dem Insassen (42a; 24b). Der Gassack (18) weist im aufgeblasenen Zustand,in Fahrzeuglängsrichtungbetrachtet, einen oberen Abschnitt (20) und einen gegenüber demoberen Abschnitt (20) verbreiterten unteren Abschnitt (22) auf.Im aufgeblasenen Zustand des Gassacks erstreckt sich der untereAbschnitt (22) auf Höhedes Thoraxbereichs des Insassen und der obere Abschnitt (20) über dieHöhe (H)einer Türbrüstung (16)der Seitenstruktur des Fahrzeugs hinaus.
    公开号:DE102004009013A1
    申请号:DE200410009013
    申请日:2004-02-25
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Dominique Acker；Sven Hofmann
    申请人:TRW Automotive GmbH；
    IPC主号:B60R21-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Seitenaufprall-Rückhaltevorrichtung zum Schutzeines auf einem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen in einem Kraftfahrzeug,mit einem Gassack, der sich zwischen einer Seitenstruktur des Fahrzeugsund dem Insassen entfaltet, wobei der Gassack im aufgeblasenen Zustand,in Fahrzeuglängsrichtungbetrachtet, einen oberen Abschnitt und einen gegenüber demoberen Abschnitt verbreiterten unteren Abschnitt aufweist.
    [0002] Ausder DE 197 14 266A1 ist eine gattungsgemäße Seitenaufprallrückhaltevorrichtungbekannt, bei der ein Gassack mit zwei Abschnitten unterschiedlicherBreite in den Spalt zwischen Seitenstruktur und Insassen aufgeblasenwird. Der schmälereobere Abschnitt des Gassacks erstreckt sich auf Höhe des Brustbereichs,der breitere untere Abschnitt auf Höhe des Beckenbereichs.
    [0003] Aufgabeder Erfindung ist es, eine Seitenaufprallrückhaltevorrichtung mit einemGassack zu schaffen, der sich an den Körperbau des Insassen anpaßt.
    [0004] ZurLösungdieser Aufgabe wird eine Seitenaufprallrückhaltevorrichtung der eingangsgenannten Art vorgeschlagen, bei der der Gassack eine Abströmöffnung aufweist,die in einem dem Insassen zugewandten Bereich des Gassacks angeordnetist, wobei die vertikale Position der Abströmöffnung so gewählt ist,daß sievom Oberkörpereines kleinen Insassen nicht abgedeckt wird. Die erfindungsgemäße Anordnungder Abströmöffnung führt dazu,daß sie vongroßenInsassen verdeckt wird, so daß einvergleichsweise hoher Innendruck resultiert, während sie bei kleinen Insassenfreiliegt, so daß sichein vergleichsweise niedriger Innendruck ergibt. Die Abströmöffnung ermöglicht somiteine individuelle Abstimmung der Rückhaltewirkung auf den Körperbau desInsassen.
    [0005] OptimaleTestergebnisse ergeben sich für eineAbströmöffnung,die in einem Bereich liegt, der sich bezogen auf das Hüftgelenkdes Insassen zwischen einer Höhevon 400 mm und einer Höhevon 550 mm erstreckt.
    [0006] Gemäß einervorteilhaften Ausführungsform derErfindung weist der Gassack eine weitere Abströmöffnung auf, die in einem demInsassen nicht zugewandten Bereich des unteren Abschnitts des Gassacksangeordnet ist. Diese in jedem Fall freiliegende Abströmöffnung sorgtdafür,daß sichdie Gassackform und der Gassackinnendruck auch an den Körperbauvon großenInsassen individuell anpassen können.
    [0007] Damitdas aus der Abströmöffnung austretendeGas nicht direkt auf den Insassen trifft, ist es zweckmäßig, ander zweiten Abströmöffnung eine Einrichtungzum Ablenken des abströmendenGases vorzusehen.
    [0008] Gemäß der bevorzugtenAusführungsform derErfindung weist der Gassack im aufgeblasenen Zustand, in Fahrzeuglängsrichtungbetrachtet, einen oberen Abschnitt und einen gegenüber demoberen Abschnitt verbreiterten unteren Abschnitt auf, wobei sichder untere Abschnitt oberhalb des Hüftgelenks des Insassen erstreckt.Die verbreiterte Ausgestaltung des unteren Gassackabschnitts sorgtinsbesondere bei Insassen mit schmalem Oberkörper dafür, daß der Spalt zwischen Türverkleidungund Oberkörperschnellstmöglichgeschlossen wird. Dementsprechend beginnt die Rückhaltewirkung bei solchenInsassen früherund gestaltet sich dadurch effektiver. Auch bei großen Insassenkann im Falle eines großenAbstands zwischen Sitzlehne und Türverkleidung die RückhaltewirkunggegenüberherkömmlichenkissenförmigenGassäckenverbessert werden.
    [0009] WeitereMerkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgendenBeschreibung und aus den beigefügtenZeichnungen, auf die Bezug genommen wird. In den Zeichnungen zeigen:
    [0010] 1 einenFahrzeugsitz neben einer Seitenstruktur eines Fahrzeugs mit einemaufgeblasenen Gassack einer erfindungsgemäßen Seitenaufprallrückhaltevorrichtungin Fahrzeuglängsrichtung betrachtet;
    [0011] 2a und 2b dieDarstellung aus 1 mit einem kleinen bzw. miteinem großenFahrzeuginsassen;
    [0012] 3a und 3b Schnittansichtenentlang der Linien A-A bzw. B-B aus den 2a und 2b;
    [0013] 4a und 4b dieDarstellungen aus den 2a bzw. 2b in Seitenansicht;
    [0014] 5 eine überlagerteDarstellung eines kleinen und eines großen sitzenden Insassen in Seitenansicht;
    [0015] 6a eineDraufsicht auf den Gassack im Bereich der zweiten Abströmöffnung;
    [0016] 6b und 6c Schnittansichtenentlang der Linien C-C bzw. D-D aus 6a.
    [0017] In 1 istein Teil eines Fahrzeuginnenraums mit einem Vordersitz 10 undeiner Seitenstruktur 12 des Fahrzeugs dargestellt. DerAbstand zwischen der Lehne des Sitzes 10 und der Seitenstruktur 12 (Türverkleidungbzw. B-Säule)variiert in der Regel zwischen 60 und 140 mm. Weiterhin ist ein Gassack 14 zumSchutz eines Fahrzeuginsassen vor einem Seitenaufprall im aufgeblasenenZustand gezeigt, der sich aus der Sitzlehne 10 heraus entfaltet hat.Der Gassack 14 weist einen oberen Abschnitt 16 undeinen unteren Abschnitt 18 auf, wobei die Breite W desunteren Abschnitts 18 die Breite w des oberen Abschnitts 16 übersteigt.
    [0018] Inden 2a und 2b wird unterschieden zwischeneinem kleinen Insassen 20a mit schmalem Oberkörper undeinem großenInsassen 20b mit breitem Oberköper. Es ist zu erkennen, daß sich deruntere Abschnitt 18 des Gassacks 14 unabhängig vonder Größe des Insassenauf Höhedes Thoraxbereichs erstreckt. Aufgrund der verbreiterten Ausführung desunteren Abschnitts 18 wird beim Entfalten des Gassacks 14,insbesondere bei kleinen Insassen 20a mit schmalem Oberkörper, derrelativ großeSpalt zwischen Oberkörperund Seitenstruktur 12 schnell geschlossen.
    [0019] DerGassack 14 weist ferner zwei Abströmöffnungen 22 und 24 auf(siehe 2a). Die erste Abströmöffnung 22 ist in einemdem Insassen nicht zugewandten Bereich des Gassacks 14,genauer gesagt im vorderen Bereich des unteren Abschnitts 18 angeordnet.Die zweite Abströmöffnung 24 istin einem dem Fahrzeuginsassen zugewandten Bereich des oberen Abschnitts 16 desGassacks 14 vorgesehen.
    [0020] Dievertikale Position der zweiten Abströmöffnung 28 liegt ineinem Bereich 26, der in den 4a, 4b und 5 schraffiertdargestellt ist.
    [0021] Ausden 4a und 4b ist ferner zu ersehen, daß aus derersten Abströmöffnung 22 unabhängig vonder Größe des Insassenimmer Gas abströmenkann. Dagegen wird die zweite Abströmöffnung 24 von großen Insassen 20b abgedeckt,währendsie bei kleinen Insassen 20a zunächst frei bleibt.
    [0022] Dieerste Abströmöffnung 22 dientzur Einstellung des Gassackinnendrucks speziell für große Insassen 20b mitbreitem Oberkörper.Die Möglichkeitdes Gasaustritts aus der ersten Abströmöffnung 22 erlaubtes, daß einTeil des verbreiterten unteren Abschnitts 18 des Gassacks 14 verdrängt werden kann(siehe 2b und 3b). Es hat sich herausgestellt,daß für solcheInsassen ein dynamischer Gassackinnendruck von ca. 0,6 bis 0,8 baroptimal ist. Bei kleinen Insassen 20a mit schmalem Oberkörper erlangtder Gassack 14 im wesentlichen seine volle Ausdehnung (siehe 2a und 3a).Da die zweite Abströmöffnung 24 voneinem kleinen Insassen 20a nicht abgedeckt wird, addierensich in diesem Fall die Flächender beiden Abströmöffnungen 22 und 24.Durch das Abströmenvon Gas aus beiden Abströmöffnungen 22 und 24 resultiertein fürkleine Insassen 20a optimaler dynamischer Gassackinnendruckvon ca. 0,3 bis 0,4 bar. Der Gassackinnendruck kann also über dieAbströmöffnungen 22 und 24 in Abhängigkeitvon der Größe des Insassengesteuert werden.
    [0023] ZumSchutz des Insassen vor dem aus der zweiten, dem Insassen zugewandtenAbströmöffnung 24 austretendenGas ist eine in den 6a bis 6c gezeigteAblenkeinrichtung vorgesehen, die wenigstens teilweise in dem Bereich 26 liegtund aus einem Gewebestück 28 gebildetist. Ein erster Abschnitt 30 des Gewebestücks 28 liegtdirekt überder Abströmöffnung 24 undweist eine der Abströmöffnung 24 entsprechende Öffnung 32 auf.Ein mit dem ersten Abschnitt 30 verbundener zweiter Abschnitt 34 istso umgelegt, daß erdie beiden Öffnungen 24 und 32 überdeckt.Die Gewebelagen 30 und 34 sind an zwei entgegengesetztenSeiten auf die Außenwanddes Gassacks 14 aufgenäht,so daß dasGas nur zu einer Seite austreten kann (siehe 6c). DieseSeite ist so gewählt,daß sievom Insassen weg weist.
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Seitenaufprall-Rückhaltevorrichtung zum Schutzeines auf einem Fahrzeugsitz (10) sitzenden Insassen (20a; 20b)in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gassack (14), dersich zwischen einer Seitenstruktur (12) des Fahrzeugs unddem Insassen (20a; 20b) entfaltet, dadurchgekennzeichnet, daß derGassack (14) eine Abströmöffnung (24)aufweist, die in einem dem Insassen (20a; 20b)zugewandten Bereich des Gassacks (14) angeordnet ist, wobeidie vertikale Position der Abströmöffnung (24) sogewähltist, daß sievom Oberkörpereines kleinen Insassen (20a) nicht abgedeckt wird.
    [2] Seitenaufprall-Rückhaltevorrichtungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abströmöffnung (24) in einemBereich (26) liegt, der sich bezogen auf das Hüftgelenk(27) des Insassen (20a; 20b) zwischeneiner Höhe(h1) von 400 mm und einer Höhe (h2) von 550 mm erstreckt.
    [3] Seitenaufprall-Rückhaltevorrichtungnach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich derGassack (18) aus dem Fahrzeugsitz (10) heraus entfaltet.
    [4] Seitenaufprall-Rückhaltevorrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß derGassack (14) eine weitere Abströmöffnung (22) aufweist,die in einem dem Insassen (20a; 20b) nicht zugewandtenBereich des unteren Abschnitts (18) des Gassacks (14)angeordnet ist.
    [5] Seitenaufprall-Rückhaltevorrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß ander Abströmöffnung (24)eine Einrichtung zum Ablenken des abströmenden Gases vorgesehen ist.
    [6] Seitenaufprall-Rückhaltevorrichtungnach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung ein auf derAußenseitedes Gassacks (14) über derAbströmöffnung (24)angeordnetes Gewebestück(28) umfaßt.
    [7] Seitenaufprall-Rückhaltevorrichtungnach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewebestück (28)einen direkt überder Abströmöffnung (24)liegenden ersten Gewebeabschnitt (30) mit einer der Abströmöffnung (24)entsprechenden Öffnung (32)und einen die Abströmöffnung (24)und die im ersten Gewebeabschnitt (30) gebildete Öffnung (32) abdeckendenzweiten Gewebeabschnitt (34) aufweist, wobei der zweiteGewebeabschnitt (34) so am ersten Gewebeabschnitt (30)befestigt ist, daß das durchdie Abströmöffnung (24)austretende Gas nur zu einer dem Insassen (20a; 20b)abgewandten Seite entweichen kann.
    [8] Seitenaufprall-Rückhaltevorrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß derGassack (14) im aufgeblasenen Zustand, in Fahrzeuglängsrichtungbetrachtet, einen oberen Abschnitt (16) und einen gegenüber demoberen Abschnitt (16) verbreiterten unteren Abschnitt (18)aufweist, wobei sich der untere Abschnitt (18) oberhalbdes Hüftgelenks(27) des Insassen (20a; 20b) erstreckt.
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    优先权:
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