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    Ozonmodulzur Erzeugung eines Plasmas zur Herstellung von Ozon, mit:einemelektrisch isolierenden Träger,auf dessen Oberseite eine erste obere Elektrode aufgebracht istundauf dessen Unterseite eine zweite untere Elektrode aufgebrachtist;die erste Elektrode umfasst wenigstens einen ersten Elektrodenast,von dem ausgehend zahnartige Entladungspunkte alle in eine ersteRichtung ausgebildet sind. Verwendung des Ozonmoduls, wobei dasOzonmodul mit der ersten Richtung parallel zu einem Luftstrom angeordnet wird.Luftaufbereitungsgerät,mit einem Lufteingang und einem Luftausgang und einem Luftstromin dem Gerätund einem erfindungsgemäßen Ozonmodul,wobei das Ozonmodul mit der ersten Richtung parallel zu einem Luftstrom indem Gerätangeordnet ist.
    公开号:DE102004008845A1
    申请号:DE200410008845
    申请日:2004-02-20
    公开日:2005-10-06
    发明作者:Günter Petz
    申请人:Pe Petz Electro & Co KG GmbH；
    IPC主号:C01B13-11
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft ein Ozonmodul zur Erzeugung einesPlasmas zur Herstellung von Ozon insbesondere für ein Luftaufbereitungsgerät und insbesonderefür einLuftreinigungsgerät.
    [0002] InLuftreinigungsgerätenkommen vielfach Ozonmodule zum Einsatz, die nach der Funktion der dielektrischbehinderten elektrischen Entladung arbeiten.
    [0003] Einderartiges Ozonmodul ist beispielsweise aus der WO 01/02291 bekanntund umfaßteinen flachen elektrisch isolierenden Träger mit einer ersten vorbestimmtenDielektrizitätskonstante,auf dessen Oberseite eine elektrische Isolierschicht aus einem dielektrischenMaterial mit einer zweiten vorbestimmten Dielektrizitätskonstanteangebracht ist. Die Differenz der Dielektrizitätskonstanten des Trägers und derIsolierschicht ist so gewählt,dass sich der Effekt von Spiegelentladungen einstellt. Auf Unter-und Oberseite des Trägerssind jeweils Elektroden aus elektrisch leitfähigem Material angebracht,und an die beiden Elektroden ist eine Hochspannung von einigen kVeines Wechselspannungsgenerators angelegt.
    [0004] Eingegenüberdem aus der WO 01/02291 bekannten Ozonmodul modifiziertes Ozonmodul kannbeispielsweise einen isolierenden Träger 10 umfassen, aufdessen Ober- und Unterseite jeweils eine obere 11 und untere 12 Elektrodeaufgebracht ist, und wobei die Elektroden 11 und 12 jeweilsmit wenigstens einer ersten Isolierschicht 13 und vorteilhaftmit einer zweiten Isolierschicht 14 mit einer vorbestimmtenDielektrizitätskonstantebedeckt sind.
    [0005] 1a zeigt eine schematischeDarstellung eines derartigen Ozonmoduls 1 mit einem isolierendenTräger 10,einer oberen 11 und flächenhaftausgebildeten unteren 12 Elektrode und mit einer oberen undunteren Isolierschicht 13 und 14 in Seitenansicht.
    [0006] 1b zeigt eine schematischeDraufsicht auf das Ozonmodul 1 von 1a, wobei das Ozonmodul 1 insbesondereeine etwa rechteckige Geometrie mit einer Schmalseite S und einerLängsseite Laufweisen kann, wobei die LängsseiteL deutlich größer alsdie Schmalseite S ist.
    [0007] 1c zeigt einen schematischenTeilschnitt durch das Ozonmodul 1 von 1b entlang der Linie A-A von 1b.
    [0008] BeimBetrieb eines vorstehend beschriebenen Ozonmoduls 1 odereines aus dem Stand der Technik nach der WO 01/02291 bekannten Ozonmodulsinsbesondere in einem Luftaufbereitungsgerät 3 und insbesonderein einem Luftreinigungsgerät 3 und insbesonderein einem Luftstrom LS kommt es jedoch zu unerwünschten Ablagerungen 15 undNebenverbrennungsstoffen aller Art insbesondere aufgrund von unerwünschtenNachverbrennungen auf der Oberflächeder oberen Isolierschicht 13 bzw. der oberen Elektrode 11,die die Wirkungsweise des Ozonmoduls 1 beeinträchtigen,den Energieverbrauch des Gerätserhöhenund zu unerwünschten Geruchsbildungenführen.
    [0009] Beieinem herkömmlichenOzonmodul gemäß 1 b ist die herkömmliche Anordnung der oberenElektrode 11 und deren Entladungspunkte 11' in einem LuftstromLS besonders nachteilig, da selbst bei einer Drehung um 90° und Anordnungder Elektrodenäste 11 senkrechtzum Luftstrom LS in Luftstromrichtung mehrere Entladungspunkte 11', 11'' aufeinanderfolgend in dem Luftstromangeordnet sind. Ausserdem sind die relativen Abstände AO und A1der Entladungspunkte 11' und 11'' insbesondere zur Kante der unterenElektrode 22 stark unterschiedlich, weshalb die EntladungsstreckenES der Entladungspunkte 11' und 11'' stark schwanken, was schematischin 1c dargestellt ist.
    [0010] Insbesondereaufgrund der vorstehend beschriebenen Anordnung und Ausbildung istein bekanntes Ozonmodul 1 in seiner Wirkungsweise stark vonder Leitfähigkeitder Luft abhängig,die mit Temperatur und Luftfeuchtigkeit stark schwanken kann.
    [0011] Eineschematische Darstellung der Ablagerungen 15 aller Artauf der oberen Isolierschicht 13 und/oder der oberen Elektrode 11 einesOzonmoduls 1, ist in Seitenansicht in 1d dargestellt.
    [0012] Aufgabeder vorliegenden Erfindung ist daher ein Ozonmodul insbesonderefür einLuftaufbereitungsgerätund insbesondere fürein Luftreinigungsgerätanzugeben, das Nachverbrennungen und Ablagerungen auf dem Ozonmodulwesentlich vermindert und die Effizienz der Ozonproduktion erhöht.
    [0013] DieAufgabe wird mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche 1 und2 gelöst.Vorteilhafte Ausführungender vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen und/oderder nachfolgenden Beschreibung erwähnt, die von schematischenZeichnungen begleitet ist. Hierzu zeigt:
    [0014] 1a eineschematische Seitenansicht eines herkömmlichen Ozonmoduls;
    [0015] 1b eineschematische Draufsicht auf das Ozonmodul von 1a;
    [0016] 1c einenschematischen Teilschnitt durch das Ozonmodul 1 entlangder Linie A-A von 1b;
    [0017] 1d dasOzonmodul von 1a und b mit unerwünschtenAblagerungen;
    [0018] 2a eineschematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Ozonmoduls;
    [0019] 2b eineschematische Draufsicht auf das Ozonmodul von 2a gemäß einerbevorzugten Ausführungder vorliegenden Erfindung nach einem ersten Grundgedanken der vorliegendenErfindung;
    [0020] 2c eineschematische Draufsicht auf eine Abwandlung des Ozonmoduls von 2b;
    [0021] 2d einenschematischen Schnitt durch das Ozonmodul von 2c entlangder Linie A-A von 2c;
    [0022] 3a eineschematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Ozonmoduls;
    [0023] 3b eineschematische Draufsicht auf das Ozonmodul von 3a gemäß einerbevorzugten Ausführungder vorliegenden Erfindung nach einem zweiten Grundgedanken dervorliegenden Erfindung zusammen mit dessen erfindungsgemäßer Anordnungin einem Luftstrom;
    [0024] 3c eineschematische Draufsicht auf eine Abwandlung des Ozonmoduls von 3b zusammenmit dessen erfindungsgemäßer Anordnung ineinem Luftstrom;
    [0025] 3d eineschematische Draufsicht auf eine weitere Abwandlung des Ozonmodulsvon 3b zusammen mit dessen erfindungsgemäßer Anordnungin einem Luftstrom;
    [0026] 3e eineschematische Draufsicht auf eine weitere Abwandlung des Ozonmodulsvon 3b zusammen mit dessen erfindungsgemäßer Anordnungin einem Luftstrom;
    [0027] 3f eineschematische Draufsicht auf eine weitere Abwandlung des Ozonmodulsvon 3b zusammen mit dessen erfindungsgemäßer Anordnungin einem Luftstrom;
    [0028] 3g eineschematische Draufsicht auf eine weitere Abwandlung des Ozonmodulsvon 3b zusammen mit dessen erfindungsgemäßer Anordnungin einem Luftstrom; und
    [0029] 4 eineschematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Luftaufbereitungsgeräts und insbesondereeines Luftreinigungsgerätsund der erfindungsgemäßen Anordnungeines Ozonmoduls in einem Luftaufbereitungsgerät.
    [0030] Grundgedankeder vorliegenden Erfindung ist, ein Ozonmodul insbesondere für ein Luftaufbereitungsgerät bereitzustellen,wobei das Ozonmodul derart ausgebildet und in einem Luftstrom desLuftreinigungsgerätsangeordnet ist, dass unerwünschte Nachverbrennungenund Ablagerungen auf dem Ozonmodul weitestgehend vermieden werden.
    [0031] DasOzonmodul ist nach einem ersten Grundgedanken der vorliegenden Erfindungdabei derart ausgebildet und mit seinen zahnartigen Entladungspunktenparallel zu einem Luftstrom innerhalb des Geräts angeordnet, dass der relativeAbstand bzw. die Entladungsstrecken von einer oberen Elektrode zueiner unteren Elektrode etwa gleich lang sind bzw. dass die Entladungspunkteder oberen Elektrode zu der unteren Elektrode etwa den gleichenrelativen Abstand haben.
    [0032] DasOzonmodul ist nach einem zweiten Grundgedanken der vorliegendenErfindung dabei derart ausgebildet und mit seinen zahnartigen Entladungspunktenparallel zu einem Luftstrom innerhalb des Geräts angeordnet, dass die Entladungenentlang der Entladungsstrecken von Entladungspunkten einer oberenElektrode und insbesondere zu den Kanten einer unteren Elektrode,die insbesondere flächenhaftausgebildet sein kann, sich nicht gegenseitig beeinflussen.
    [0033] Mittelsder erfindungsgemäßen Ausbildung undAnordnung des Ozonmoduls in dem Luftstrom LS eines Luftaufbereitungsgeräts und insbesondere einesLuftreinigungsgerätswird eine Anordnung bereitgestellt, die unerwünschte Nachverbrennungen, Nebenverbrennungsstoffeund Ablagerungen auf dem Ozonmodul wirkungsvoll verhindert, wobeidie Wirkungsweise des Ozonmoduls durch Ablagerungen nicht beeinträchtigt,und somit auch die Lebensdauer Luftreinigungsgeräts nicht vermindert wird.
    [0034] Mitder erfindungsgemäßen Anordnungeines etwa rechteckigen Ozonmoduls mit seiner Längsseite parallel zur Drehachseeines Lüfterrads wirdausserdem die Durchmischung von Ozon und Luft verbessert.
    [0035] Dievorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen 2 bis 4 detailliertbeschrieben.
    [0036] 2a zeigteine schematische Darstellung eines ersten erfindungsgemäßen Ozonmoduls 2 gemäß einemersten Grundgedanken der vorliegenden Erfindung mit einem isolierendenTräger 20,einer oberen 21 und unteren 22 Elektrode und mitwenigstens einer oberen Isolierschicht 23 und wenigstens miteiner unteren Isolierschicht 24 in Seitenansicht.
    [0037] Erfindungsgemäß umfasstdas Ozonmodul von 2 eine obere Elektrode 21 miteiner Vielzahl von zahnartigen Entladungspunkten 21' und/oder 21'' und eine untere Elektrode 22,die derart ausgebildet sind, dass die Entladungsstrecken ES zwischenden Entladungspunkten 21' und 21'' und der unteren Elektrode 22 alleetwa die gleiche relative Längehaben bzw. dass die Entladungspunkte 21' und 21'' insbesonderevon einer Kante der Elektrode 22 alle etwa den gleichenrelativen Abstand haben, was schematisch in 2d amBeispiel der Ausführungvon 2b dargestellt ist.
    [0038] 2b zeigteine schematische Draufsicht auf das Ozonmodul 2 von 2a gemäß einerbevorzugten Ausführungder vorliegenden Erfindung. Die obere Elektrode 21 deserfindungsgemäßen Ozonmoduls 2 von 2b isterfindungsgemäß derartausgebildet, dass deren Entladungspunkte als Zähne 21' ausgehend von einem ersten Elektrodenast 21 allein die gleiche Richtung LS ausgebildet sind. Wie 2b ausserdemzu entnehmen ist, ist die Elektrode 21 des Ozonmoduls 2 bevorzugtlediglich als ein einziger erster Elektrodenast 21 ausgebildet.
    [0039] 2c zeigteine schematische Draufsicht auf eine Abwandlung des Ozonmoduls 2 von 2b. DasOzonmodul 2 von 2c ist ähnlich ausgebildet wiedas Ozonmodul 2 von 2b, mitdem Unterschied, dass von dem einzigen ersten Elektrodenast 21 zusätzlich zuden in LS-Richtung zahnartig ausgebildeten ersten Entladungspunkten 21' zweite zahnartigausgebildete Entladungspunkte 21'' inGegenrichtung zu den ersten Entladungspunkten 21' ausgebildetsind.
    [0040] Wiein den 2b und 2c schematisch dargestelltist, kann eine untere Elektrode insbesondere flächenhaft ausgebildet sein.
    [0041] Esist klar, dass die obere Elektrode 21 und untere Elektrode 22 aucheine Vielzahl anderer Geometrien aufweisen kann, ohne den erstenGrundgedanken der Erfindung zu verlassen, solange die Entladungspunkteder oberen Elektrode 21 zu der unteren Elektrode 22 etwaden gleichen relativen Abstand A0 bzw. Entladungsabstand ES insbesonderezu einer Kante der unteren Elektrode 22 haben.
    [0042] Ebensowie bei dem nachfolgend beschriebenen erfindungsgemäßen Ozonmodulgemäß einemzweiten Grundgedanken der vorliegenden Erfindung ist die untereElektrode beispielhaft und geeigneter weise als rechteckige Fläche ausgebildetund in den Zeichnungen schematisch gestrichelt dargestellt.
    [0043] 3a zeigteine schematische Darstellung eines zweiten erfindungsgemäßen Ozonmoduls 2 gemäß einemzweiten Grundgedanken der vorliegenden Erfindung mit einem isolierendenTräger 20, eineroberen 21 und unteren 22 Elektrode und mit wenigstenseiner oberen Isolierschicht 23 und wenigstens mit einerunteren Isolierschicht 24 in Seitenansicht.
    [0044] DerEinfachheit und Übersichtlichkeithalber wurde in den nachfolgenden Zeichnungen 3b bisg auf die obere Isolierschicht 23 verzichtet und die untereElektrode 22 schematisch gestrichelt dargestellt, die beispielhaftund geeigneter weise ebenfalls flächenhaft ausgebildet ist.
    [0045] 3b zeigteine schematische Draufsicht auf das Ozonmodul 2 von 3a gemäß einerbevorzugten Ausführungder vorliegenden Erfindung zusammen mit dessen erfindungsgemäßer Anordnungin einem Luftstrom LS. Die obere Elektrode 21 des erfindungsgemäßen Ozonmoduls 2 von 3b isterfindungsgemäß derartausgebildet, dass deren Entladungspunkte als Zähne 21' ausgehend von einem ersten Elektrodenast 21 allein die gleiche Richtung LS ausgebildet sind. Wie 3b ausserdemzu entnehmen ist, ist die Elektrode 21 des Ozonmoduls 2 bevorzugtlediglich als ein einziger erster Elektrodenast 21 ausgebildet,wobei die relativen Abstände A=der Entladungspunkte 21' insbesonderezu den Kanten der unteren Elektrode 22 geeigneter weise etwaden gleichen Abstand haben.
    [0046] 3c zeigteine schematische Draufsicht auf eine Abwandlung des Ozonmoduls 2 von 3b zusammenmit dessen erfindungsgemäßer Anordnungin einem Luftstrom LS. Das Ozonmodul 2 von 3c ist ähnlich ausgebildetwie das Ozonmodul 2 von 3b, mitdem Unterschied, dass von dem einzigen ersten Elektrodenast 21 zusätzlich zuden in LS-Richtung zahnartig ausgebildeten ersten Entladungspunkten 21' zweite zahnartigausgebildete Entladungspunkte 21'' inGegenrichtung und versetzt zu den ersten Entladungspunkten 21' ausgebildetsind.
    [0047] 3d zeigteine schematische Draufsicht auf eine weitere Abwandlung des Ozonmoduls 2 von 3b zusammenmit dessen erfindungsgemäßer Anordnungin einem Luftstrom LS. Das Ozonmodul 2 von 3d ist ähnlich ausgebildetwie das Ozonmodul 2 von 3b, mitdem Unterschied, dass es einen zweiten Elektrodenast 21 aufweist,an dem anders als an dem ersten Elektrodenast 21 keineEntladungspunkte 21' ausgebildetsind. Wie der 3d ausserdem zu entnehmen ist,sind der erste und zweite Elektrodenast 21 geeigneter Weisegeschlossen ausgebildet.
    [0048] 3e zeigteine schematische Draufsicht auf eine weitere Abwandlung des Ozonmoduls 2 von 3b zusammenmit dessen erfindungsgemäßer Anordnungin einem Luftstrom LS. Das Ozonmodul 2 von 3e istgeeigneter Weise als Kombination der Merkmale der Ozonmodule 2 von 3c undd ausgebildet.
    [0049] 3f zeigteine schematische Draufsicht auf eine weitere Abwandlung des Ozonmoduls 2 von 3b zusammenmit dessen erfindungsgemäßer Anordnungin einem Luftstrom LS. Die obere Elektrode 21 des Ozonmoduls 2 von 3f umfasst wiedas Ozonmodul 2 von 3d unde einen ersten und zweiten Elektrodenast 21, die geeigneterWeise geschlossen ausgebildet sind, wobei an den Elektrodenästen 21 jeweilserste 21' unddritte 21''' zahnartige Entladungspunte ausgebildetsind, die jeweils in einer ersten Richtung LS bzw. in deren Gegenrichtungund von dem ersten und zweiten Elektrodenast 21 ausgehendjeweils nach aussen angeordnet sind. Die zahnartigen Entladungspunkte 21' des Ozonmoduls 2 von 3f sindausserdem geeigneter Weise zueinander versetzt angeordnet. Der ersteund zweite Elektrodenast 21 der Ausführung von 3f können wiein 3g dargestellt ist auch offen ausgebildet sein,was entsprechend auch fürdie Ausführungenvon 3d und 3e gilt.
    [0050] Esist klar, dass eine erfindungsgemäßes Ozonmodul 2 aucheine Kombination der Ausführungenvon 3b bis f sein kann.
    [0051] Esist ausserdem klar, dass auch die Elektroden 21 und 22 derAusführungenvon 3 bevorzugt derart ausgebildetund angeordnet sind, dass die Entladungspunkte 21', 21'' und 21''' etwa den gleichenrelativen Abstand A0 insbesondere zu den Kanten der unteren Elektrode 22 habenund/oder etwa den gleichen Entladungsabstand zu der unteren Elektrode 22 haben.
    [0052] Erfindungsgemäß werdendie Ozonmodule 2 von 3b bisf geeigneter weise mit der Richtung LS der Elektrodenzähne parallelzu einem Luftstrom LS in einem Luftaufbereitungsgerät 3 undinsbesondere einem Luftreinigungsgerät 3 oder insbesondere einemLuftbefeuchtungsgerät 3 angeordnet.
    [0053] 4 zeigteine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Anordnung eines Ozonmoduls 2 ineinem erfindungsgemäßen Luftaufbereitungsgerät 3 miteinem Lufteingang LE und Luftausgang LA und einer Luftansaugvorrichtung 30,die geeigneter Weise ein Lüfterrad 31 umfassenkann, wobei ein mittels Pfeilen schematisch dargestellter LuftstromLS innerhalb dem Gerät 3 erzeugtwird. Erfindungsgemäß ist einOzonmodul 2 gemäß 3 der vorliegenden Erfindung mit seinerLängsachseL senkrecht zu dem Luftstrom LS innerhalb dem Gerät 3 angeordnetund damit mit seinen zahnartigen Entladungspunkten 21' und/oder 21'' und/oder 21''' parallelzu dem Luftstrom LS angeordnet.
    [0054] Einerfindungsgemäßes Ozonmodul 2 und dieerfindungsgemäße Anordnungdes Ozonmoduls 2 in einem Luftaufbereitungsgerät 3 bringteine erhebliche Effizienzsteigerung der Ozonproduktion, da in LuftstromrichtungLS jeweils nur ein Entladungspunkt 21' angeordnet ist, und somit genügend Sauerstoffzur Ozonerzeugung vorhanden ist. Aus dem gleichen Grund werden unerwünschte Nachverbrennungen,Nebenprodukte und Ablagerungen auf dem Ozonmodul weitestgehend vermieden.
    [0055] Ausserdemkommt es bei einem erfindungsgemäßen Ozonmodul 2 insbesondereaufgrund dessen vorteilhafter geometrischer Ausbildung und Anordnunganders als bei dem herkömmlichenOzonmodul 1 zu keiner starken Abhängigkeit der Wirkungsweisevon der Lufttemperaturen und/oder Luftfeuchtigkeit.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Ozonmodul (2) zur Erzeugung eines Plasmas zurHerstellung von Ozon, mit: einem elektrisch isolierenden Träger (20),auf dessen Oberseite eine erste obere Elektrode (21) aufgebrachtist; und auf dessen Unterseite eine zweite untere Elektrode (22)aufgebracht ist; die erste Elektrode (21) umfasstwenigstens einen ersten Elektrodenast (21), von dem ausgehendzahnartige Entladungspunkte (21'; 21'')alle etwa den gleichen relativen Abstand (A0) und/oder Entladungsabstand(ES) zu der unteren Elektrode (22) haben.
    [2] Ozonmodul (2) zur Erzeugung eines Plasmas zurHerstellung von Ozon, mit: einem elektrisch isolierenden Träger (20),auf dessen Oberseite eine erste obere Elektrode (21) aufgebrachtist; und auf dessen Unterseite eine zweite untere Elektrode (22)aufgebracht ist; die erste Elektrode (21) umfasstwenigstens einen ersten Elektrodenast (21), von dem ausgehendzahnartige Entladungspunkte (21') alle in eine erste Richtung (LS)ausgebildet sind.
    [3] Ozonmodul (2) nach Anspruch 1 oder 2, wobei: dasOzonmodul (2) umfasst ausserdem zweite zahnartige Entladungspunkte(21''), die von demersten Elektrodenast (21) in Gegenrichtung zur ersten Richtung(LS) ausgebildet sind; und die zweiten Entladungspunkte (22') sind gegenüber denersten Entladungspunkten (21')versetzt angeordnet.
    [4] Ozonmodul (2) nach einem der Ansprüche 1 bis3, wobei: das Ozonmodul (2) umfasst ausserdem einenzweiten oberen Elektrodenast (21); und der erste undzweite Elektrodenast (21) sind geschlossen ausgebildet.
    [5] Ozonmodul (2) nach Anspruch 4, wobei: dererste und zweite Elektrodenast (21) der oberen Elektrode(21) sind geschlossen ausgebildet.
    [6] Ozonmodul (2) nach Anspruch 4, wobei: dererste und zweite Elektrodenast (21) der oberen Elektrode(21) sind geschlossen ausgebildet.
    [7] Ozonmodul (2) nach einem der Ansprüche 4 bis6, wobei: ausgehend von dem zweiten Elektrodenast (21)sind dritte zahnartige Entladungspunkte (21''') in Gegenrichtungzu der ersten Richtung (LS) ausgebildet; und die dritten Entladungspunkte(21''') sind gegenüber den ersten Entladungspunkten(21*')versetzt angeordnet.
    [8] Ozonmodul (2) nach einem der Ansprüche 1 bis7, wobei: das Ozonmodul (2) umfasst außerdem eineerste obere Isolierschicht (23), die auf die erste obereElektrode (21) aufgebracht ist; und eine erste untereIsolierschicht (24), die auf die untere Elektrode (22)aufgebracht ist.
    [9] Verwendung des Ozonmoduls (2) nach einem derAnsprüche1 bis 8, wobei: das Ozonmodul (2) wird mit der erstenRichtung (LS) parallel zu einem Luftstrom (LS) angeordnet.
    [10] Luftaufbereitungsgerät (3), mit: einemLufteingang (LE), und einem Luftausgang (LA), und einemLuftstrom (LS) in dem Gerät(3), und einem Ozonmodul (2) nach einem derAnsprüche1 bis 9, wobei: das Ozonmodul (2) ist mit der erstenRichtung (LS) parallel zu einem Luftstrom (LS) in dem Gerät (3)angeordnet.
    [11] Luftaufbereitungsgerät nach Anspruch 10, wobei: dasLuftaufbereitungsgerät(3) ist ein Luftreinigungsgerät und/oder ein Luftbefeuchtungsgerät (3).
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004008845B4|2015-02-19|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-06| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2014-07-02| R016| Response to examination communication|
    2014-07-07| R016| Response to examination communication|
    2014-10-30| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2015-11-20| R020| Patent grant now final|
    2017-07-11| R082| Change of representative|Representative=s name: PAETZOLD, HERBERT, DR., DE Representative=s name: POPP, EUGEN, DIPL.-ING.DIPL.-WIRTSCH.-ING.DR.R, DE Representative=s name: MEISSNER BOLTE PATENTANWAELTE RECHTSANWAELTE P, DE |
    2017-07-31| R082| Change of representative|Representative=s name: POPP, EUGEN, DIPL.-ING.DIPL.-WIRTSCH.-ING.DR.R, DE Representative=s name: MEISSNER BOLTE PATENTANWAELTE RECHTSANWAELTE P, DE |
    2017-09-14| R082| Change of representative|Representative=s name: MEISSNER BOLTE PATENTANWAELTE RECHTSANWAELTE P, DE |
    2017-09-14| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: PETZ INDUSTRIES GMBH & CO. KG, DE Free format text: FORMER OWNER: PE PETZ ELECTRO GMBH & CO. KG, 96358 TEUSCHNITZ, DE |
    2019-09-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410008845|DE102004008845B4|2004-02-20|2004-02-20|Ozonmodul zur Verwendung in einem Luftaufbereitungsgerät, insbesondere einem Luftreinigungsgerät|DE200410008845| DE102004008845B4|2004-02-20|2004-02-20|Ozonmodul zur Verwendung in einem Luftaufbereitungsgerät, insbesondere einem Luftreinigungsgerät|
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