• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Beschrieben wird eine Vorrichtung zum aktiven Aufrichten des Oberkörpers einer Person zum Zwecke der Vermeidung einer kyphosierenden Körperhaltung, mit einer von der Person eigentragfähig ausgebildeten Abstützeinheit, die folgende Komponenten aufweist: DOLLAR A - ein Schulterelement, das wenigstens ein Befestigungsmittel vorsieht, durch das das Schulterelement am Schulterbereich der Person lösbar fest anbringbar ist, oder ein Brustelement, das wenigstens einen ergonomisch ausgebildeten Auflagebereich für die Brust der Person aufweist, DOLLAR A - ein Hüftelement, das in Art eines C-Bogens das Becken im Bereich des Gesäßes der Person zumindest teilweise umgebend ausgebildet ist und über wenigstens ein Verbindungsmittel mit dem Schultertrageelement oder dem Brustelement in Wirkverbindung steht, DOLLAR A - jeweils ein Beinelement, das in Art eines Hebelarms ausgebildet ist und ein erstes Hebelarmende, das ein zumindest mit dem vorderen Oberschenkelbereich der Person in Kontakt bringendes Mittel aufweist, und ein zweites Hebelarmende vorsieht, das über einen Kraftübertrager mit dem Hüftelement zumindest drehbeweglich um wenigstens eine Achse A verbunden ist, sowie DOLLAR A - ein Kraft erzeugendes Mittel, durch das das jeweilige Beinelement mit einem vorgebbaren Drehmoment um die wenigstens eine Achse A vorgespannt ist, wobei die Komponenten derart zusammenwirken, dass bei Aufbringen eines Gegendrehmomentes auf das Beinelement, das Gegendrehmoment weitgehend verlustfrei über den Kraftübertrager, das ...
    公开号:DE102004008509A1
    申请号:DE200410008509
    申请日:2004-02-20
    公开日:2004-11-11
    发明作者:Gerhard Dr. Ruppersberg
    申请人:RUPPERSBERG ANNELIESE；
    IPC主号:A61F5-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum aktiven Aufrichtendes Oberkörperseiner Person zum Zwecke der Vermeidung einer kyphosierenden Körperhaltung.
    [0002] InsbesonderePersonen, die an Morbus Parkinson erkrankt sind, können ineinem fortgeschrittenem Stadium der Krankheit dazu neigen, den Oberkörper zwanghaftvornüberzu kippen, eine Erscheinung, die normales Stehen und Laufen zu einer stets größer werdendenStrapaze fürden an Parkinson Erkrankten macht. Selbstverständlich können auch andere Krankheitsbilderzu einer kyphosierenden Körperhaltungführen.
    [0003] Versuchehaben gezeigt, dass es grundsätzlichmöglichist, das auf den Oberkörperder erkrankten Person einwirkende vorn überkippende Moment auf reinmechanischem Wege entgegen zu wirken, bspw. unter Verwendung einesnormalen Rucksackes, der möglichstweit vom Rückenbeabstandet getragen wird und in dem ein entsprechendes Trimmgewichteingebracht ist. Dieser „Rucksack-Effekt" ist umso deutlicher,je weiter nach hinten, d.h. vom Rücken beabstandet, die Lastverschoben wird, so dass das dadurch auf den Rücken und damit auf den Oberkörper einwirkende,rückwärts drehendeMoment, verursacht aus dem Gewicht des Rucksackes gegenüber dessenAuflage am oberen Beckenrand, das Vornüberkipp-Moment des Oberkörpers weitgehend zu mindernvermag.
    [0004] DieNutzung des Rucksacks als „Geradehalter" für den Oberkörper stößt jedochin jenem Fall an Grenzen, an dem das im Rucksack befindliche Trimmgewichtein fürdie erkrankte Person erträglichesMaximalgewicht überschreitet,um den Oberkörperin der Aufrechthaltung ausbalancieren zu können.
    [0005] ZurStabilisierung der Oberkörperhaltung gibtes eine Vielzahl orthopädischerVorrichtungen, allen voran die so genannte Rückenorthese, wie sie beispielsweiseaus der DE 198 07296 A1 zu entnehmen ist. Hierbei handelt es sich um einTragegurtsystem, das überentsprechende Schultergurte, Hüftgurtesowie Verbindungsstreben zwischen Schulter- und Hüftgurtenan den Oberkörpereiner Person lösbar festangebracht werden kann, um die Oberkörperhaltung weitgehend zu stabilisieren.Die in der vorstehend zitierten Druckschrift beschriebene Ortheseermöglichtjedoch nicht die Verhinderung eines Abknickens des Oberkörpers gegenüber demHüftbereich, vielmehrist sie zur Abstützungder Halswirbelsäule ausgebildet.
    [0006] Inder DE 39 04 491 A1 isteine weitere Orthese beschrieben, die im Wesentlichen aus einem Hosenträgergurtsystembesteht, das mit Oberschenkelmanschetten verbunden ist, die zurBegegnung von Fehlbildungen bzw. Fehlentwicklungen des Hüftgelenkbereiches(Dysplasie) eingesetzt wird.
    [0007] Weitere,den Hüft-Becken-Rückenbereich stabilisierendeOrthesenvorrichtungen könnender US 5,911,697 sowieder WO 97/03627 entnommen werden.
    [0008] Allenbisher bekannten orthopädischwirksamen Vorrichtungen zur Stabilisierung der Körperhaltung, insbesondere zurAufrechthaltung des Oberkörpers,mangelt es an einer Erzeugung eines ausreichend groß ausgebildetenDrehmomentes, durch das ein Vornüberkippendes Oberkörperseiner vorzugsweise an Morbus Parkinson erkrankten Person wirksamund schonend zugleich verhindert werden kann.
    [0009] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum aktivenAufrichten des Oberkörperseiner Person zum Zwecke der Vermeidung einer kyphosierenden Körperhaltungderart anzugeben, dass bei möglichstgeringem Eigengewicht die Vorrichtung ein auf die Person im Oberkörperbereich rückwärts gerichtetes,aufrichtendes Kraft- bzw. Drehmoment erzeugen soll. Mit Hilfe derVorrichtung soll es insbesondere an Morbus Parkinson erkranktenMenschen möglichwerden, sich frei von Strapazen zu bewegen, ohne dass dabei derBewegungsspielraum der Person entscheidend beeinträchtigt wird.
    [0010] DieLösungder der Erfindung zugrunde liegenden Aufgabe ist im Anspruch 1 oder2 angegeben. Den Erfindungsgedanken vorteilhaft weiterbildende Merkmalesind Gegenstand der Unteransprüchesowie der weiteren Beschreibung insbesondere unter Bezugnahme aufdas Ausführungsbeispielzu entnehmen.
    [0011] Eineerfindungsgemäße Vorrichtungzum aktiven Aufrichten des Oberkörperseiner Person zum Zwecke der Vermeidung einer kyphosierenden Körperhaltung,mit einer von der Person eigentragfähig ausgebildeten Abstützeinheitzeichnet sich erfindungsgemäß durchfolgende Komponenten aus: die Vorrichtung weist ein Schulterelementauf, das wenigstens ein Befestigungsmittel vorsieht, durch das dasSchulterelement am Schulterbereich der Person lösbar fest anbringbar ist. Über einegeeignet ausgebildete Wirkverbindung, die im einfachsten Fall als Seilzugverbindungrealisierbar ist, ist das Schulterelement mit einem Hüftelementverbunden, das in Art eines C-Bogens, das Becken im Bereich desGesäßes derPerson zumindest teilweise umgebend ausgebildet ist. Über einenvorzugsweise als Hebelarmmechanismus ausgebildeten Kraftübertragerist für dasrechte und linke Bein der Person jeweils ein Beinelement mit demHüftelementzumindest um eine Drehachse A drehbeweglich verbunden, wobei jeweilsdas Beinelement in Art eines Hebelarms ausgebildet ist und ein erstesHebelarmende aufweist, das ein zumindest mit einem vorderen Oberschenkelbereichder Person in Kontakt bringbares Mittel aufweist und ein zweitesHebelarmende vorsieht, das überden Kraftübertragermit dem Hüftelementdrehbar um die wenigstens eine Achse A drehbar verbunden ist. Schließlich istein Kraft erzeugendes Mittel, vorzugsweise als Federelement oderGummizug ausgebildet, vorgesehen, durch das das jeweilige Beinelementmit einem vorgebbaren Drehmoment um die wenigstens eine Achse Avorgespannt ist.
    [0012] Dievorstehenden Komponenten der erfindungsgemäßen Vorrichtung wirken derartzusammen, dass bei Aufbringen eines Gegendrehmomentes auf das jeweiligeBeinelement das Gegendrehmoment weitgehend verlustfrei über denKraftübertrager,das Hüftelement,das Verbindungsmittel auf das Schulterelement zur Erzeugung einesden Oberkörperder Person aufrichtenden Drehmomentes übertragbar ist.
    [0013] Alternativzur der vorstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Vorrichtung kann anstelledes Schulterelements ein Brustelement vorgesehen sein, das über einentsprechend ausgebildetes Verbindungsmittel mit dem Hüftelementverbunden ist. Die übrigen,vorstehend beschriebenen Komponenten bleiben gleich. In diesem Falle überträgt sichdas durch die Beinkraft aufgebrachte Gegendrehmoment über denKraftübertragerund das Hüftelement,an dem das Verbindungsmittel starr angelenkt ist, derart auf dasBrustelement, so dass das Brustelement eine auf die Brust der Personnach hinten gerichtete Kraft ausübtund somit das Gegendrehmoment in ein den Oberkörper aufrichtendes Moment umsetzt.
    [0014] Dasder erfindungsgemäßen Vorrichtungzugrunde liegende Wirkprinzip besteht demzufolge darin, dass dasden Oberkörperaufrichtende Moment durch die Beinkraft, insbesondere durch diein Vorwärtsbewegungsrichtungwirkende Oberschenkelkraft, erzeugt wird. Mit Hilfe der erfindungsgemäßen Vorrichtungwird die Oberschenkelkraft der Person über die jeweils mit dem Oberschenkelin Wirkverbindung stehenden Beinelementen aufgenommen und über dievorstehend genannten, in Verbindung stehenden Komponenten gezieltauf das Schulterelement bzw. auf das Brustelement übertragen,um dort ein in Rückwärtsrichtungorientiertes Drehmoment, durch das der Oberkörper aufrecht gestellt wird,zu bewirken.
    [0015] Dasder erfindungsgemäßen Vorrichtungzugrunde liegende Wirkprinzip soll anhand der nachstehenden Figurenohne Einschränkungdes allgemeinen Erfindungsgedankens näher erläutert werden. Es zeigen:
    [0016] 1a, b Prinzipskizzenzur Beschreibung des Wirkprinzipes der erfindungsgemäßen Vorrichtungzur Aufrichtung des Oberkörperseiner Person zur Vermeidung einer kyphosierenden Körperhaltung,
    [0017] 2a, b Bilddarstellungeneines ersten, realisierten Ausführungsbeispieles,sowie
    [0018] 3a, b alternativeAusführungsformeneines Kraftübertragers,zur Anlenkung eines Beinelementes am Hüftelement.
    [0019] In 1a ist in einer stark schematisiertdargestellten Strichzeichnung eine Person P mit einer nach vornüber gekipptenOberkörperhaltungdargestellt. Um den Oberkörperder Person P in Richtung der Vertikalachse aufzurichten, bedarfes eines Drehmomentes Ma, das im Wesentlichen im oberen Oberkörperbereichder Person P wirkt und um eine durch den Beckenbereich gedachteDrehachse wirkt. Wie in der Beschreibungseinleitung ausgeführt, kanndas Drehmoment Ma durch einen erschwerten Rucksack erzeugt werden,der vorzugsweise rückwärtig vom Rücken derPerson P beabstandet getragen wird. Diese Maßnahme führt jedoch wie aufgezeigt,einerseits zu einer sehr starken Rückenbelastung, zumal ab einergewissen Mindestgröße an einemaufzubringenden Aufrichtmoment Ma ein nicht unbeträchtlichesRucksackgewicht zu wählenist, durch das der Rückenund auch das Bandscheibensystem dauerhaft geschädigt werden kann. Zum anderenwird ab einer bestimmten nach vornüber gerichteten Oberkörperneigungdie Rucksacklösungunpraktikabel.
    [0020] Dieerfindungsgemäße Vorrichtungerzeugt das Aufrichtmoment Ma ohne jegliche Gewichtskräfte, durchdie der Knochenapparat, insbesondere die Wirbelsäule der Person P, belastetwerden.
    [0021] Vielmehrsieht die erfindungsgemäße Vorrichtungzur Erzeugung des den Oberkörperbereich derPerson P aufrichtenden Drehmomentes die folgenden Komponenten vor.Längs desOberschenkelbereiches der Person P ist ein Beinelement 4 vorgesehen,das überein in der 1a nichtweiter dargestelltes Formmittel an der Oberseite des Oberschenkelslokal aufliegt. Das Beinelement 4 ist über einen Kraftübertrager 5 aneinem Hüftelement 2 umwenigstens eine Drehachse A drehbeweglich angelenkt, wobei das Beinelement 4 über einKraft erzeugendes Mittel, das vorzugsweise als Federelement ausgebildetist, um die Drehachse A in Uhrzeigerrichtung vorgespannt ist. Hierbeidrücktdas Beinelement 4 mit einem bestimmt vorgebbaren DrehmomentMF auf den Oberschenkel der Person. ZurKompensation des auf den Oberschenkel lastenden Drehmomentes MF bringt die Person P über die Beinkraft des Oberschenkelsein Gegendrehmoment MB auf, das in erfindungsgemäßer Weise über denKraftübertrager 5 aufdas Hüftelement 2 übertragenwird, von dem aus das Gegendrehmoment MB über dasVerbindungsmittel 3 auf das Schulterelement 1 übertragenwird und als aufrichtendes Moment MA zurAufrichtung des Oberkörperbereichsder Person P zum Tragen kommt.
    [0022] Wirddavon ausgegangen, dass das durch das Bein der Person P erzeugteDrehmoment MB, das als Gegenmoment zu demdurch das Kraft erzeugende Mittel hervorgerufene, vorgebbare DrehmomentMF anzusehen ist, nahezu verlustfrei aufdas Schulterelement 1 übertragbarist, so kann das den Oberkörperaufrichtende Drehmoment Ma durch entsprechendeWahl des Kraft erzeugenden Mittels nahezu beliebig gewählt werden.
    [0023] In 1b ist ein Ausführungsbeispielgezeigt, das anstelle des in 1a vorhandenenSchulterelements 1 ein Brustelement 1' vorsieht, das gleichsam über einVerbindungsmittel 3 mit dem Hüftelement 2 starrverbunden ist. Grundsätzlichbleibt die Funktionsweise gleich. Lediglich erfolgt die Kraftübertragungauf den Oberkörperder Person von vorn auf die Brust. Hierzu ist das Verbindungsmittel 3 mit denvorderen Bereichen des Hüftelementes 2 verbundenund verläuftlängs desOberkörpersder Person. Diese Vorrichtungsalternative eignet sich für Personen,die aus anatomischen oder krankheitsbedingten Gründen kein Rückenelement tragen können.
    [0024] 2a zeigt eine Vorderansichteines realisierten Ausführungsbeispielsmit den folgenden Komponenten: das Schulterelement 1 weistzwei Schulterbügel 6 auf,die gemeinsam in einer Rückenorthese 7 münden, dieals Verbindungsmittel 3 dient und eine Verbindung zum Hüftelement 2 darstellt. DasHüftelement 2 istvorzugsweise aus einem starren, formstabilen Blechband oder besondersvorzugsweise aus einem faserverstärktem Verbundwerkstoff gefertigtund weist eine C-Form auf. An den jeweils symmetrisch gegenüber liegendenBogenendabschnitten 8r , 8l befindet sich jeweils der Kraftübertrager 5,an dem jeweils ein Beinelement 4 mit dem Hüftelement 2 umwenigstens eine Drehachse A drehbeweglich angelenkt ist. Das Beinelement 4 ist imgezeigten Ausführungsbeispielals Vierkantrohr ausgebildet und weist am unteren Ende jeweils ein Formmittel 9 auf,das an die Oberflächenkonturdes Oberschenkelbereiches angepasst ist.
    [0025] In 2b ist die Vorrichtung aneiner Person P angebracht. Auf die bereits vorstehend erläuterten Bezugszeichensei verwiesen. Überein optional vorzusehendes Gurtssystem 10, das um den Vorderkörper derPerson P anlegbar ist, kann die Vorrichtung sitzfest mit dieserverbunden werden.
    [0026] 3a zeigt ein realisiertesAusführungsbeispielfür dieAnlenkung des Beinelementes 4 an das Hüftelement 2; hierzudient der Kraftübertrager 5,der übereine Tangentialstrebe 51 mit dem Hüftelement 2 verbundenist. Das Beinelement 4 ist über die Drehachse A drehbargelagert, wobei die Achse A vorzugsweise im Bereich des Hüftgelenksangeordnet sein sollte.
    [0027] ZurErzeugung eines vorgebbaren, im Uhrzeigersinn orientierten DrehmomentesMF ist im Inneren des Beinelementes 4 einals Federelement ausgebildetes Kraft erzeugendes Mittel 11 vorgesehen. DieFeder 11 ist übereinen Seilzug 12 mit einem Haltepunkt H, der im Bereichdes Hüftelementes 2 vorgesehenist, verbunden. Das Beinelement 4 sieht ferner eine LängsachseL1 vor, wobei das dem Hüftelement 2 zugewandteEnde des Beinelementes 4 über einen Zwischenarm 13 mitder Drehachse A drehbeweglich verbunden ist. Der Zwischenarm 13 weist seinerseitseine Erstreckung längseiner Längsachse L2auf, wobei L1 und L2 einen Winkel α von 90° einschließen. Im Bereich des Schnittpunktesbeider LängsachsenL1 und L2 ist der Umfangsrand einer Umlenkrolle 14 vorgesehen, über dieder Seilzug 12 verläuft.Aus der in 3a dargestelltenmechanischen Situation kann entnommen werden, dass durch den längs desSeilzuges 12 wirkenden Kraftverlaufs sowie des um die AchseA wirkenden Hebelmomentes, bedingt durch den Zwischenarm 13,ein auf das Beinelement 4 wirkendes Drehmoment MF hervorgerufen wird, das das Beinelement 4 imdargestellten Ausführungsbeispielim Uhrzeigersinn vorzuspannen vermag. Die Größe des Drehmomentes MF kann einerseits durch Variation der Federhärte des Federelementes 11 (hierzuist eine Verstellschraube 18 im Beinelement 4 vorgesehen)oder durch Anpassung der wirkenden Hebelarmlängen (insbesondere Länge desZwischenarmes 13) gewähltwerden.
    [0028] Umdas den Oberkörperaufrichtende Moment Ma zu erzeugen, bedarfes einer an das Beinelement 4 angreifenden Kraft FB, durch die das Drehmoment MF zumindestkompensiert wird. Die Kraft FB muss vonder Beinkraft der Person investiert werden, die am Beinelement 4 derin Pfeilrichtung FB dargestellten Richtungwirkt. Bei Drehung des Beinelementes 4 um die DrehachseA bleibt das auf das Bein einwirkende Drehmoment MF ineinem großenWinkelbereich ΔΦ weitgehendkonstant. Dies ist solange der Fall, solange der Seilzug 12 amUmfangsrand der Umlenkrolle 14 anliegt. Wird hingegen dasBeinelement 4 aus der in der 3a dargestelltensenkrechten Orientierung in die Horizontalrichtung überführt, beispielsweiseentspricht dies der Sitzposition der Person, so gelangt der Seilzug 12 aneine an der Drehachse A endenden Abstützkontur 15, durchdie eine Überdehnungdes Seilzuges 12 vermieden wird und überdies eine Entlastung desauf das Beinelement 4 einwirkenden Drehmomentes MF erfolgt.
    [0029] Derin 3a dargestellte Kraftübertrager 5 ermöglicht somitdie Erzeugung eines weitgehend konstanten, den Oberkörper aufrichtendenDrehmomentes Ma, welches identisch ist mit dem Drehmoment MB = MF in einem Winkelbereich Δφ von etwa 75°. Wird dasBeinelement 4 entgegen dem Uhrzeigersinn aus dem Winkelbereich Δφ überdreht,so reduziert sich das auf den Oberschenkel einwirkende DrehmomentMF nahezu auf Null. Dies führt zu einer komfortablenSitzposition, bei der die Person keinerlei Krafteinwirkung auf denOberschenkel verspürt. Hierdurchwird der Tragekomfort der Vorrichtung erheblich gesteigert.
    [0030] In 3b ist eine alternativeAusführungsformfür denKraftübertrager 5 dargestellt.Wieder ist das Beinelement 4 drehbeweglich um die Drehachse Aangelenkt. Zur Beaufschlagung eines vorgebbaren Drehmomentes MF auf das Beinelement 4 ist das Krafterzeugende Mittel 11 übereinen Drehpunkt H fest mit dem Hüftelement 2 verbunden.Auch im Falle der 3b istdas Kraft erzeugende Mittel als Feder ausgebildet. Um ein weitgehendim Winkelbereich Δφ konstantesDrehmoment MF zu erzeugen und dafür Sorgezu tragen, dass bei Überdrehendes Beinelementes 4 aus dem Winkelbereich Δφ hinausdas Drehmoment MF weitgehend auf Null reduziertwird, ist das Federelement 11 über ein Wirkmittel 16 mit demoberen Bereich des Beinelementes 4 verbunden, wobei dasWirkmittel 16 längseiner Kulisse 17 beweglich geführt ist. Bei Überdrehendes Beinelementes 4 in die horizontale Lage wandert derPunkt B längsder Kulisse 17 zur Drehachse A, wodurch sich das MomentMF auf nahezu Null reduziert. Weitere Einzelheitenkönnender 3b entnommen werden.
    [0031] Dieerfindungsgemäße Vorrichtungdient als ein aktiver Geradehalter für den Oberkörperbereich von Menschen, diekrankheitsbedingt eine nach vorn über geneigte Körperhaltungannehmen, wie es beipsielsweise bei an Morbus Parkinson erkranktenMenschen der Fall sein kann, der zuverlässig und mit passablem Tragekomforteiner erkrankten Person erhebliche Entlastung bietet. Der überaus hoheTragekomfort, aber insbesondere die selbständig vom Patienten anlegbareVorrichtung, kann einen erheblichen Mehrwert an Lebensqualität vermitteln.
    1 Schulterelement 1' Brustelement 2 Hüftelement 3 Verbindungsmittel 4 Beinelement 5 Kraftübertrager 6 Schulterbügel 7 Rückenorthese 8r,8l Bogenendabschnitt 9 Formmittel 10 Gurtsystem 11 Federelement 12 Seilzug 13 Zwischenarm 14 Umlenkrolle 15 Abstützkontur,Führungskontur 16 Verbindungselement 17 Führungskulisse 18 Verstellschraube
    权利要求:
    Claims (17)
    [1] Vorrichtung zum aktiven Aufrichten des Oberkörpers einerPerson zum Zwecke der Vermeidung einer kyphosierenden Körperhaltung,mit einer von der Person eigentragfähig ausgebildeten Abstützeinheit,die folgende Komponenten aufweist: – ein Schulterelement, daswenigstens ein Befestigungsmittel vorsieht, durch das das Schulterelement amSchulterbereich der Person lösbarfest anbringbar ist, – einHüftelement,das in Art eines C-Bogens das Becken im Bereich des Gesäßes derPerson zumindest teilweise umgebend ausgebildet ist und über wenigstensein Verbindungsmittel mit dem Schulterelement in Wirkverbindungsteht, – jeweilsein Beinelement, das in Art eines Hebelarms ausgebildet ist undein erstes Hebelarmende, das ein zumindest mit einem vorderen Oberschenkelbereich derPerson in Kontakt bringbares Mittel aufweist, und ein zweites Hebelarmendevorsieht, das übereinen Kraftübertragermit dem Hüftelementzumindest drehbeweglich um wenigstens eine Achse A verbunden ist,sowie – einKraft erzeugendes Mittel, durch das das jeweilige Beinelement miteinem vorgebbaren Drehmoment um die wenigstens eine Achse A vorgespanntist, wobei die Komponenten derart zusammenwirken, dass beiAufbringen eines Gegendrehmoments auf das Beinelement, das Gegendrehmomentweitgehend verlustfrei überden Kraftübertrager,das Hüftelement,das Verbindungsmittel auf das Schulterelement zur Erzeugung einesden Oberkörperder Person aufrichtenden Drehmoments übertragbar ist.
    [2] Vorrichtung zum aktiven Aufrichten des Oberkörpers einerPerson zum Zwecke der Vermeidung einer kyphosierenden Körperhaltung,mit einer von der Person eigentragfähig ausgebildeten Abstützeinheit,die folgende Komponenten aufweist: – ein Brustelement, das wenigstenseinen ergonomisch ausgebildeten Auflagebereich für die Brust der Person aufweist, – ein Hüftelement,das in Art eines C-Bogens das Becken im Bereich des Gesäßes derPerson zumindest teilweise umgebend ausgebildet ist und über wenigstensein Verbindungsmittel mit dem Brustelement in Wirkverbindung steht, – jeweilsein Beinelement, das in Art eines Hebelarms ausgebildet ist undein erstes Hebelarmende, das ein zumindest mit einem vorderen Oberschenkelbereich derPerson in Kontakt bringbares Mittel aufweist, und ein zweites Hebelarmendevorsieht, das übereinen Kraftübertragermit dem Hüftelementzumindest drehbeweglich um wenigstens eine Achse A verbunden ist,sowie – einKraft erzeugendes Mittel, durch das das jeweilige Beinelement miteinem vorgebbaren Drehmoment um die wenigstens eine Achse A vorgespanntist, wobei die Komponenten derart zusammenwirken, dass beiAufbringen eines Gegendrehmomentes auf das Beinelement, das Gegendrehmomentweitgehend verlustfrei überden Kraftübertrager,das Hüftelement,das Verbindungsmittel auf das Brustelement zur Erzeugung eines denOberkörperder Person aufrichtenden Drehmoments übertragbar ist.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Schulterelement und das Verbindungsmittel in Art einerRückenortheseausgebildet sind.
    [4] Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Schulterelement zwei Schulterbügel und/oder verschließbare Schultergurte vorsieht,und dass das Verbindungsmittel als eine an die Ergonomie der Wirbelsäule derPerson angepasste Rückenplatteausgebildet ist.
    [5] Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass zumindest die Rückenplatteaus einem steifen, kaltverformbaren Material besteht.
    [6] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass das Hüfttragelement einesymmetrische C-Bogenformmit zwei gegenüberliegendenBogenendabschnitten aufweist, die den Hüftgelenkbereich der Personjeweils zumindest teilweise überdecken.
    [7] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass die durch das Verbindungsmittel hervorgerufene Wirkverbindungzwischen dem Beckenelement und dem Schulterelement bzw. dem Brustelementals starre Wirkverbindung zur Übertragungvon Drehmomenten ausgebildet ist.
    [8] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet,dass das Verbindungsmittel mittig am Hüftelement angelenkt ist.
    [9] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet,dass das Verbindungsmittel jeweils beidseitig an den vorderen Endendes Hüftelementesangelenkt ist.
    [10] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass der Kraftübertrager derartausgebildet ist, dass in einem vorgebbaren Winkelbereich ΔΦ um dieAchse A das jeweilige Beinelement mit einem vorgebbaren Drehmoment beaufschlagbarist, und dass bei einem Überdrehendes jeweiligen Beinelementes längswenigstens einer Drehrichtung aus dem Winkelbereich ΔΦ das aufdas Beinelement wirkende Drehmoment weitgehend auf Null reduziertist.
    [11] Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass ΔΦ einem Winkelbereichvon etwa 75° entspricht.
    [12] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurchgekennzeichnet, dass das als Hebelarm ausgebildete Beinelement inArt eines Stabelementes mit einer Erstreckung längs einer Linearachse L1 ausgebildetist, und dass das zweite Hebelarmende des als Hebelarm ausgebildetenBeinelements übereinen Zwischenarm, der eine Erstreckung längs einer Längsachse L2 aufweist, die mitL1 einen Winkel α,vorzugsweise α =90° einschließt, mitder Drehachse A verbunden ist.
    [13] Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass die LängsachsenL1 und L2 einen Schnittpunkt aufweisen, an dem der Umfangsrand einerFührungskulissevorgesehen ist, überdie ein Kraft übertragendesMittel geführtist, das ein erstes mit dem Hüftelementverbundenes Ende und ein zweites mit dem Beinelement verbundenesEnde aufweist, überdas die Kraft, mit der das jeweilige Beinelement um die wenigstenseine Achse A vorgespannt ist, übertragbarist.
    [14] Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,dass das Kraft übertragendeMittel am Umfangsrand der Führungskulisseaufliegt, sofern sich das jeweilige Beinelement in einem Winkelbereich ΔΦ um dieAchse A befindet, und dass das Kraft übertragende Mittel vom Umfangsrandder Führungskulissebeabstandet ist und an einer unmittelbar an der Drehachse A angrenzenden Konturaufliegt, sofern sich das Beinelement in einem sich an den Winkelbereich ΔΦ anschließenden Winkelbereichbefindet.
    [15] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,dass das Kraft erzeugende Mittel ein Federelement ist.
    [16] Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass das Federelement mit dem Kraft übertragenden Mittel in Wirkverbindungsteht und im Beinelement integriert ist.
    [17] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet,dass das Kraft übertragendeMittel in Art eines vieladrigen Seilzuges, vorzugsweise eines vieladrigenStahlseilzuges, ausgebildet ist
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004008509B4|2007-03-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-11-11| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-09-13| 8364| No opposition during term of opposition|
    2012-12-20| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20120901 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE10314273||2003-03-29||
    DE10314273.8||2003-03-29||
    DE200410008509|DE102004008509B4|2003-03-29|2004-02-20|Vorrichtung zum aktiven Aufrichten des Oberkörpers einer Person|DE200410008509| DE102004008509B4|2003-03-29|2004-02-20|Vorrichtung zum aktiven Aufrichten des Oberkörpers einer Person|
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