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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Siphon,vorzugsweise Urinalsiphon, und Verfahren zur Steuerung einer Spülung mitzumindest einer ersten Sensoreinheit und einer dazu nachgeordnetenSteuereinheit fürdie Spülungvon Abwässern, wobeidie zumindest eine erste Sensoreinheit jenseits des Überlaufniveausdes Siphons auf dessen Auslaufseite angeordnet ist.
    公开号:DE102004008344A1
    申请号:DE200410008344
    申请日:2004-02-20
    公开日:2004-11-11
    发明作者:Herbert Wimberger
    申请人:Herbert Wimberger；
    IPC主号:E03D5-10
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft Siphon, vorzugsweise Urinalsiphon, mit zumindesteiner ersten, außerhalb desim normalen Betriebszustand permanent mit Flüssigkeit gefüllten Bereichdes Siphons angeordneten Sensoreinheit und einer dazu nachgeordneten Steuereinheitfür dieSpülungvon Abwässern.
    [0002] Einderartiger Siphon wird beispielsweise in der DE 101 11 210 A1 geoffenbart.
    [0003] Nachteildieses Standes der Technik ist, dass der Teil der Sensoreinheitin der DE 101 11 210A1 , der als „Bezugselektrode" bezeichnet wird,ständigin der im Siphon befindlichen Flüssigkeitangeordnet ist. Hiedurch kann kein lineares elektrisches Feld zwischenden Elektroden der Sensoreinheit erreicht werden, welches aber für ein definiertesexaktes „Schalten" der Spülung Voraussetzungist. Im Laufe der Zeit bilden sich ferner Ablagerungen auf diesemTeil der Sensoreinheit aus, deren Ansprechempfindlichkeit und somitdie Ansprechempfindlichkeit der Spülung sinkt.
    [0004] Aufgabeder Erfindung ist es also, obige Nachteile zu vermeiden und einenSiphon anzugeben, dessen zumindest eine erste Sensoreinheit auchnach langer Betriebsdauer einwandfrei und exakt funktionstauglichbleibt.
    [0005] Erfindungsgemäß wird diesdadurch erreicht, dass die zumindest eine erste Sensoreinheit jenseits des Überlaufniveausdes Siphons auf dessen Auslaufseite angeordnet ist. Bei dieser Anordnungist im normalen Betriebszustand kein Teil der ersten Sensoreinheitpermanent in Flüssigkeitgetaucht, sodass Ablagerungen auf der ersten Sensoreinheit weitgehendvermieden werden können.
    [0006] Gemäß einerbesonderen Ausführungsform kannvorgesehen sein, dass die zumindest eine erste Sensoreinheit durchmindestens zwei erste Elektroden gebildet ist. Die Verwendung vonmindestens zwei ersten Elektroden erweist sich als besonders einfachzu realisierender Sensor, der bei einer Anordnung gemäß Anspruch1 ein lineares elektrisches Feld zwischen den Elektroden der Sensoreinheiterfasst und so ein exaktes Schalten der Spülung ermöglicht. In Weiterbildung derErfindung kann vorgesehen sein, dass einlaufseitig zumindest einezweite Sensoreinheit vorgesehen ist, die in jenem Bereich des Siphonsangeordnet ist, der im normalen Betriebszustand permanent mit Flüssigkeitgefülltist. Eine solche zweite Sensoreinheit ist geeignet, ein Austrocknendes Siphons, z.B. nach längererNichtbenutzung, zu registrieren und gegebenenfalls eine Zufuhr vonSpülwasserzu bewirken.
    [0007] Inbesonderer Ausführungder Erfindung kann vorgesehen sein, dass die zumindest eine zweiteSensoreinheit aus mindestens zwei zweiten Elektroden gebildet ist.Die Verwendung von mindestens zwei zweiten Elektroden erweist sichals besonders einfach zu realisierender Sensor.
    [0008] EineVariante der Erfindung kann darin bestehen, dass die Steuereinheitals ein vergossenes Modul ausgebildet ist, das in einer in der Rückseite desSiphons ausgebildeten Wanne angeordnet ist. Diese Ausbildung istbesonders platzsparend und ermöglichteine einfache Wartung der Steuereinheit.
    [0009] Inbesonderer Ausführungder Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Steuereinheit eine Zeitverzögerungsschaltungumfasst. So kann das Spülprogrammbesonders wirkungsvoll und auch spülflüssigkeitssparend ausgeführt werden.
    [0010] Inweiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dassdie Steuereinheit zumindest ein Ventil, insbesondere ein Magnetventil,für eineSpülflüssigkeitszufuhransteuert. Durch die Ansteuerung von Ventilen kann die Zufuhr vonSpülflüssigkeitbesonders einfach reguliert werden.
    [0011] Weitersbetrifft die Erfindung ein Urinal, Abwaschbecken, Spucknapf oderdgl.. Zur Entsorgung entsprechender Abwässer ist eine unzuverlässige Spülung mitGeruchsbelästigungverbunden. Daher ist eine Vorrichtung vorzusehen, die eine zuverlässige Spülung gewährleistet.
    [0012] Erfindungsgemäß wird diesdadurch erreicht, dass ein Siphon gemäß einem der Ansprüche 1 bis7 vorgesehen ist.
    [0013] Weitersbetrifft die Erfindung eine Steuereinheit. Eine Steuereinheit kannbesonders effizient für einenSiphon, insbesondere einen Urinalsiphon, mit zumindest einer erstenSensoreinheit eingesetzt werden.
    [0014] Weitersbetrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer Spülung, insbesonderefür ein Urinal,ein Abwaschbecken, einen Spucknapf oder dgl., gemäß Anspruch8. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Spülung vonAbwässernauf möglichsteinfache An und Weise mit Hilfe eines Siphons, vorzugsweise einesUrinalsiphons, mit zumindest einer ersten Sensoreinheit und einerdazu nachgeordneten Steuereinheit zu bewerkstelligen.
    [0015] Erfindungsgemäß wird diesdadurch erreicht, dass die Leitfähigkeitdes im Siphon befindlichen fluiden Mediums mittels zumindest einerersten Sensoreinheit und/oder einer zweiten Sensoreinheit erfasst wirdund die Auslösungeines Spülvorgangsnach dem Unterschreiten oder Überschreiteneines vorgegebenen Leitfähigkeitswerteserfolgt.
    [0016] Gemäß einerWeiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass bei Verstopfungdes Ablaufs der Spülvorganggestoppt wird, wenn von der zumindest einen ersten Sensoreinheitein Leitfähigkeitswertinnerhalb eines vorgegebenen Bereichs über ein vordefiniertes Zeitintervallbesteht. So könnenbei defektem Ablauf der unkontrollierte Austritt von Spülwasserund damit Folgeschädendurch Überschwemmungenvermieden werden.
    [0017] Gemäß einerbesonderen Ausgestaltung der Erfindung kann weiters vorgesehen sein,dass ein Absinken des Flüssigkeitspegelsunter ein vorgegebenes Niveau durch zumindest eine zweite Sensoreinheitbestimmbar ist und Spülflüssigkeitzumindest solange zugeführtwird, bis ein vorgegebenes Niveau des Flüssigkeitspegels erreicht ist.So kann bei Austrocknen des Siphons, z.B. nach längerer Nichtbenutzung, diegeruchsverschließendeWirkung des Siphons aufrecht erhalten bleiben.
    [0018] DieErfindung wird unter Bezugnahme auf die beigeschlossenen Zeichnungen,in welchen Ausführungsformendargestellt sind, näherbeschrieben. Dabei zeigt:
    [0019] 1 den Schnitt durch ein Urinalmit einem Siphon,
    [0020] 2 ein Siphon in Seitenansicht,
    [0021] 3a–d jeweilsden Schnitt A-A gemäß 1 durch ein Siphon in verschiedenenBetriebszuständen,
    [0022] 4a den Schnitt A-A gemäß 1 durch ein Siphon mit zugeordnetenSensoreinheiten, Steuereinheit und Ventil und
    [0023] 4b eine Verlaufskurve deselektrischen Widerstands zwischen den Elektroden der ersten Sensoreinheit.
    [0024] Dererfindungsgemäße Siphon 4 kannbeispielsweise in einem Urinal (1)eingesetzt werden, aber auch der Einsatz für andere Abwasserbecken istmöglich.Abwasser bzw. Spülwasserfließt hierbeiim normalen Betriebszustand überden Einlauf 9' desSiphons 4, die Einlaufseite 9 in die Auslaufseite 6 undbeim Auslauf 6' ausdem Siphon 4 in beispielsweise eine Abwasserleitung. InFließrichtungnach dem Überlaufniveau 5 aufder Auslaufseite 6 ist nun eine erste Sensoreinheit 1 angeordnet,die beispielsweise durch wenigstens zwei erste Elektroden 1' und 1'' gebildet ist. Weiters kann injenem Bereich der Einlaufseite 9 eine zweite Sensoreinheit 2 angeordnetsein, die ihrerseits aus wenigstens zwei zweiten Elektroden 2' und 2'' gebildet sein kann. Der zumindestersten 1 und/oder zumindest zweiten 2 Sensoreinheitist eine Steuereinheit 3 nachgeordnet, die entweder außerhalbdes Siphons 4 untergebracht ist (vgl. 1) oder im Siphon 4, beispielsweisein einer Wanne 7 der Rückwanddes Siphons 4, integriert ist (vgl. 2). Der Steuereinheit 3 selbstist beispielsweise ein Ventil 8, insbesondere ein Magnetventil,nachgeordnet, überdas die Zufuhr von Spülflüssigkeitkontrolliert wird. Anstelle eines Ventils 8 könnte aberauch eine Pumpe fürSpülflüssigkeitangesteuert werden, wenn beispielsweise kein für eine ausschließlich ventilbasierteRegelung der Spülflüssigkeitszufuhrausreichender Druck zur Verfügung steht.Im unbenutzten Zustand (3a)befinden sich die ersten Elektroden 1' und 1'' imwesentlichen in Luft, sodass das Medium zwischen diesen Elektroden 1', 1'' einen niedrigen Leitfähigkeitswertbzw. einen hohen elektrischen Widerstand R aufweist (vgl. ZustandT0 in 4b).Dieser hohe Widerstand R liegt hierbei insbesondere über einemgrößeren vorgegebenenVergleichswert S2. Bei Zufuhr von Abwasser,insbesondere von Abwasser mit einem deutlich höheren Leitfähigkeitswert als dem von Luft,tritt Flüssigkeitaus der Einlaufseite 9 überdas Überlaufniveau 5 indie Auslaufseite 6, sodass die ersten Elektroden 1', 1'' benetzt werden (vg. 3b) und der elektrischeWiderstand R zwischen diesen unter den vorgegebenen kleineren VergleichswertS1 absinkt (vgl. Zustand T1 in 4b). Wird nun die Zufuhr vonAbwasser gestoppt, kommen die ersten Elektroden 1', 1'' erneut im wesentlichen in Luftzu liegen und der elektrische Widerstand R des Mediums zwischenden ersten Elektroden 1', 1'' steigt zum Zeitpunkt T2 (vgl. 4b) über denvorgegebenen kleineren Vergleichswert S1.Nach dem Ablauf einer eingestellten Zeitverzögerung ab diesem ZeitpunktT2 wird die Zeit T3 (vgl. 4b) erreicht, bei der vonder Steuereinheit 3 überdas Ventil 8 der Spülvorgangfür einevorgebbare Spüldauerausgelöstwird.
    [0025] DiegewünschtenVergleichswerte S1 und S2 sowiedie Zeitdauer der Zeitverzögerungund die Spüldauersind jeweils in der Steuereinheit 3 einstellbar.
    [0026] Solltedem Siphon 4 überlängereZeit keine Flüssigkeitzugeführtwerden, sinkt der Flüssigkeitsspiegelin der Einlaufseite 9 unter die zweite Sensoreinheit 2,insbesondere die beiden zweiten Elektroden 2', 2'',sodass die Leitfähigkeitdes Mediums im Bereich dieser zweiten Sensoreinheit herabgesetzt wird(vgl. 3c). Um ein weiteresAbsinken des Flüssigkeitspegelim Siphon 4 zu vermeiden, kann nun von der Steuereinheit 3 einSpülvorgangausgelöstwerden, sodass der Flüssigkeitspegelwieder überder zweiten Sensoreinheit 2 zu liegen kommt.
    [0027] Kommtes zu einer Verstopfung im Bereich des Ablaufs 6' oder des dahinterliegendenAbwasserrohres, steigt der Flüssigkeitspegelauf der Ablaufseite 6 und flutet die erste Sensoreinheitpermanent (vgl. 3d).In diesem Fall unterbindet die Steuereinheit 3 weitere Spülvorgänge, umein Austreten von Flüssigkeitam Einlauf 9' desSiphons 4 gegen die gewöhnlicheFließrichtungnach Möglichkeit zuvermeiden.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Siphon (4), vorzugsweise Urinalsiphon,mit zumindest einer ersten, außerhalbdes im normalen Betriebszustand permanent mit Flüssigkeit gefüllten Bereichdes Siphons angeordneten Sensoreinheit (1) und einer dazunachgeordneten Steuereinheit (3) für die Spülung von Abwässern, dadurchgekennzeichnet, dass die zumindest eine erste Sensoreinheit(1) jenseits des Überlaufniveaus(5) des Siphons (4) auf dessen Auslaufseite (6)angeordnet ist.
    [2] Siphon (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die zumindest eine erste Sensoreinheit (1) durch mindestenszwei erste Elektroden (1', 1'') gebildet ist.
    [3] Siphon (4) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass einlaufseitig zumindest eine zweite Sensoreinheit (2)vorgesehen ist, die in jenem Bereich des Siphons (4) angeordnetist, der im normalen Betriebszustand permanent mit Flüssigkeitgefülltist.
    [4] Siphon (4) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,dass die zumindest eine zweite Sensoreinheit (2) aus mindestenszwei zweiten Elektroden (2', 2'') gebildet ist.
    [5] Siphon (4) nach einem der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (3) alsein vergossenes Modul ausgebildet ist, das in einer in der Rückseitedes Siphons (4) ausgebildeten Wanne (7) angeordnetist.
    [6] Siphon (4) nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (3) eineZeitverzögerungsschaltungumfasst.
    [7] Siphon (4) nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (3) zumindestein Ventil (8), insbesondere ein Magnetventil, für eine Spülflüssigkeitszufuhransteuert.
    [8] Urinal, Abwaschbecken oder Spucknapf mit einem Siphon(4) gemäß einemder Ansprüche1 bis 7.
    [9] Steuereinheit (3) für ein Siphon gemäß einem derAnsprüche1 bis 7.
    [10] Verfahren zur Steuerung einer Spülung, insbesondere für ein Urinal,ein Abwaschbecken, einen Spucknapf oder dgl., gemäß Anspruch8, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitfähigkeit des im Siphon (4)befindlichen fluiden Mediums mittels zumindest einer ersten Sensoreinheit(1) und/oder einer zweiten Sensoreinheit (2) erfasstwird und die Auslösungeines Spülvorgangsnach dem Unterschreiten oder Überschreiteneines vorgegebenen Leitfähigkeitswerteserfolgt.
    [11] Verfahren gemäß einemder Ansprüche2 bis 7 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei Verstopfung desAblaufs der. Spülvorganggestoppt wird, wenn von der zumindest einen ersten Sensoreinheit(1) ein Leitfähigkeitswertinnerhalb eines vorgegebenen Bereichs über ein vordefiniertes Zeitintervallbesteht.
    [12] Verfahren gemäß einemder Ansprüche3 bis 7, 10 oder 11 dadurch gekennzeichnet, dass ein Absinken desFlüssigkeitspegelsunter ein vorgegebenes Niveau durch zumindest eine zweite Sensoreinheit(2) bestimmbar ist und Spülflüssigkeit zumindest solangezugeführtwird, bis ein vorgegebenes Niveau des Flüssigkeitspegels erreicht ist.
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    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-11-11| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-11-23| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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