• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine selbstaufwickelnde Kabeltrommel, die auseiner Grundplatte (2) und einer Trommel (1) besteht. Die Trommel(1) steht unter dem Einfluss einer Aufwickelfeder. Auf die Trommel (1)ist das Kabel aufwickelbar. Sie nimmt einen Erdkontaktring (4) auf,der mit einem Nullleiter (7) in Kontakt steht. Der Erdkontaktring(4) ist dabei mit dem Nullleiter (7) über mindestens zwei Schleifkontakte(64) verbunden.
    公开号:DE102004008328A1
    申请号:DE200410008328
    申请日:2004-02-20
    公开日:2005-09-08
    发明作者:Günter KLEINDOPP
    申请人:Atlanta - Kabel - Steinmueller KG；STEINMUELLER KG ATLANTA KABEL；
    IPC主号:B65H11-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine selbstaufwickelnde Kabeltrommel, bestehendaus einer Grundplatte und einer Trommel, die unter dem Einflusseiner Aufwickelfeder steht und auf die das Kabel aufwickelbar istund einen Erdkontaktring aufnimmt, der mit einem Nullleiter in Kontaktsteht.
    [0002] SelbstaufwickelndeKabeltrommeln sind in vielfältigenAnwendungsformen und Ausführungsbeispielenbekannt. Sie finden beispielsweise Anwendung in Boden- und Industriestaubsaugern.Aufgabe der selbstaufwickelnden Kabeltrommeln ist es, einerseitsein Abwickeln des Kabels zu ermöglichen,andererseits das einwandfreie Aufrollen des Kabels zu gewährleisten.Bei den selbstaufwickelnden Kabeltrommeln wird beim Abwickeln derTrommel eine Federspannung aufgebaut, die im Bedarfsfall zu einemselbsttätigenAufrollen des Kabels führt.In diesem Zusammenhang sind in der Regel Arretiereinrichtungen ander Kabeltrommel vorge sehen, die ein unbeabsichtigtes Aufrollendes Kabels verhindern. Die Arretiereinrichtungen sind mit Mechanikenversehen, die ein Entsperren der Arretiervorrichtungen ermöglichen,wodurch das Aufrollen das Kabels erfolgt.
    [0003] Ausder DE 36 23 770 A1 isteine selbstaufwickelnde Kabeltrommel bekannt, bei der der galvanischdurchgeführteNullleiter mit der Bandspirale galvanisch verbunden, nämlich verschweißt ist.Die so ausgebildete Kabeltrommel erfüllt alle an sie gestelltenAnforderungen und entspricht den VDE-Vorschriften. Zum damaligenZeitpunkt war nach den VDE-Vorschriften die galvanische Durchführung des Nullleiterserforderlich. Diese Vorschrift ist in der Zwischenzeit geändert. Nachden heute geltenden Vorschriften (EN 61242) kann die Durchführung des Nullleitersauch überSchleifkontakte erfolgen. Es ist lediglich erforderlich, dass dasdie verwendeten Teile einen niedrigen elektrischen Widerstand aufweisen. Beinichtgalvanischen Verbindungen müssendarüberhinaus die Kontakte doppelt vorhanden sein.
    [0004] Vordem Hintergrund der geändertenVorschriften sowie zur Vereinfachung der Herstellung und der Erhöhung derLebensdauer ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine selbstaufwickelnde Kabeltrommelzu schaffen, bei der der Nullleiter nicht galvanisch durchgeführt istund gleichzeitig eine zuverlässigeVerbindung hervorruft. Gemäß der Erfindungwird diese Aufgabe dadurch gelöst,dass der Erdkontaktring mit dem Nulleiter über mindestens zwei Schleifkontakteverbunden ist.
    [0005] Mitder Erfindung ist eine selbstaufwickelnde Kabeltrommel geschaffen,bei der der Nullleiter nicht galvanisch durchgeführt ist. Vielmehr erfolgt die Durchführung mitHilfe von Schleifkontakten, die doppelt ausgeführt sind. Durch diese Ausbildungist einerseits den bestehenden Vorschriften genüge getan, andererseits einezuverlässigeund gleichzeitig preiswerte Ausbildung der Kabeltrommel geschaffen.
    [0006] InWeiterbildung der Erfindung sind die Schleifkontakte in Form vonKontaktpunkten ausgebildet. Hierdurch sind die Kontaktflächen sehrklein gehalten, sodass die Reibung zwischen den Kontaktteilen außerordentlichgering ist, wodurch der Bedienkomfort nicht negativ beeinflusstist.
    [0007] Vorteilhaftsind die Schleifkontakte versetzt zueinander angeordnet. Durch dieseAusbildung entstehen im Betrieb auf dem Kontaktring zwei Schleifspuren.Hierdurch ist einerseits der Forderung der Norm nach doppelter Ausführung derKontakte Genügegetan, was beispielsweise die Funktionssicherheit auch für den Fallgewährleistet,dass ein Schenkel im Betrieb abbrechen sollte; andererseits istder Verschleiß aufdem Kontaktring verringert, wodurch die Lebensdauer erhöht ist.
    [0008] Inanderer Weiterbildung der Erfindung stehen die Schleifkontakte unterVorspannung. Durch die Vorspannung entsteht ein Anpressdruck derKontakte auf den Kontaktring, wodurch unter allen Betriebsbedingungenein zuverlässigerKontakt und damit die Betriebssicherheit gewährleistet ist.
    [0009] AndereAusgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben.Ein Ausführungsbeispielder Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgendim Einzelnen beschrieben. Es zeigen:
    [0010] 1 eineexplosionsartige Darstellung einer selbstaufwickelnden Kabeltrommel;
    [0011] 2 eineexplosionsartige Darstellung von Halteplatte, Erdkontaktfeder, Erdkontaktringund Kurvenscheibe in vergrößertem Maßstab;
    [0012] 3 diein 2 dargestellten Bauteile unter einem anderen Sichtwinkel;
    [0013] 4 dieperspektivische Darstellung der Halteplatte und 5 dieperspektivische Darstellung der Kurvenscheibe.
    [0014] Dieals AusführungsbeispielgewählteKabeltrommel besteht aus einer Trommel 1, an die auf ihrereinen Seite eine Grundplatte 2 anbaubar ist. Auf der anderenSeite der Trommel 1 ist eine Kurvenscheibe 3 vorgesehen,die einen Erdkontaktring 4 aufnimmt und auf ihrer der Trommel 1 abgewandten Seitemit einer Halteplatte 5 versehen ist. An der Halteplatte 5 isteine Erdkontaktfeder 6 vorgesehen.
    [0015] DieTrommel 1 weist ein Lager 11 auf, das über eineScheibe 12 mit einer Nabe 13 in Verbindung steht.Die Nabe 13 ist seitlich von zwei Flanschen 14, 15 begrenzt.Innen ist die Nabe 13 mit Ausnehmungen 16 zurFührungder Kurvenscheibe 3 versehen. Außerdem weist die Nabe 13 einenSchlitz 17 zum Durchtritt des Kabels in Richtung der Lager 11 auf.Weiterhin sind Rastnasen 18 vorgesehen, die zur Befestigungder Kurvenscheibe 3 dienen.
    [0016] DieGrundplatte 2 hat in ihrem Zentrum einen Zylinder 21,der in montiertem Zustand der Kabeltrommel mit dem Lager 11 derTrommel 1 korrespondiert. Der Zylinder 21 istvon einer Bohrung 22 durchsetzt. Er besteht ferner auseiner Ringkammer 23, die von einem Ringmantel 24 begrenztist. Auf den Ringmantel 24 ist außen ein Gehäuse 25 ausgeformt,das eine – nichtdargestellte – Spiralfederaufnimmt. Die Spiralfeder ist mit ihrem einen Ende im Mittelpunktdes Gehäuses 25,mit ihrem anderen Ende im Bereich der Trommel 1 befestigt.Dadurch ist das Einwirken der Federkraft auf die Trommel 1 beim Abwickelndes Kabels sichergestellt, sodass ein automatisches Aufrollen derTrommel nach Löseneiner – ebenfallsnicht dargestellten Sperre – erfolgt.
    [0017] DieKurvenscheibe 3 ist in ihrer Mitte mit einer Bohrung 31 versehen,deren Durchmesser in etwa dem Außendurchmesser des Zylinders 21 entspricht.An ihrem Umfang weist die Kurvenscheibe 3 auf ihrer derTrommel 1 zugewandten Seite Rastnasen 32 auf,die mit den Rastnasen 18 der Trommel 1 korrespondieren.Die Kurvenscheibe 3 ist dadurch in die Trommel 1 einrastbar.Die Kurvenscheibe 3 ist auf ihrer der Trommel 1 abgewandtenSeite mit im Ausführungsbeispielzwei Kurvenbahnen 33 versehen. Auf ihrer der Trommel 1 abgewandtenSeite nimmt die Kurvenscheibe 3 darüber hinaus den Erdkontaktring 4 auf,der aus elektrisch leitfähigemMaterial besteht. Sein Innendurchmesser ist etwas größer als derAußendurchmesserder Bohrung 31. Von dem Ring 4 ist eine Lasche 41 rechtwinkligin Richtung der Trommel 1 abgewinkelt, die durch einenSchlitz 34 der Kurvenscheibe 3 ragt und mit derAnschlussleitung der Kabeltrommel kontaktiert ist.
    [0018] Andie Halteplatte 5 ist auf ihrer der Trommel 1 zugewandtenSeite ein Zylinder 51 angeformt, dessen Außendurchmesserim Wesentlichen dem Innendurchmesser des Zylinders 21 derGrundplatte 2 entspricht. Der Zylinder 51 istgeteilt ausgeführt,wodurch ein Spalt 52 hervorgerufen ist, der sich über die gesamteLänge desZylinders 51 erstreckt. An dem freien Ende des Zylinders 51 sindRastnasen 53 vorgesehen, die – nicht dargestellte – Nasenin der Bohrung 22 hinterfassen. Der Zylinder 51 istvon einer Bohrung 54 durchsetzt, die in einer Öffnung 55 inder Halteplatte 5 mündet.Am Fuß derBohrung 54 ist ein Konakt 56 angeordnet, an denein Nullleiter/Kabel 7 anschließbar ist. Das Kabel 7 istmit dem Kontakt 56 verlötetoder verschweißt.
    [0019] DieHalteplatte 5 ist weiterhin mit einem Loch 57 versehen,das vom Mittelpunkt der Platte 5 radial nach außen versetztangeordnet ist. Beabstandet zu dem Loch 57 sind zwei gebogenausgeführteLanglöcher 58 indie Platte 5 eingebracht, wobei der Mittelpunkt des Krümmungsradiusder Langlöcher 58 der Mittelpunktdes Loches 57 ist. Das Loch 57 nimmt in montiertemZustand einen Niet auf, mit dessen Hilfe ein Hebel befestigbar ist.An dem dem Niet abgewandten Ende des Hebels ist ein Stift an diesemvorgesehen, der eines der Langlöcher 58 durchsetztund in die Kurvenbahnen 33 ragt. Die Auswahl, welches derbeiden Langlöcher 58 für den Stiftdes Hebels ausgewähltwird, hängtvon der Drehrichtung der Kabeltrommel ab. In der Halteplatte 5 sinddes Weiteren drei zueinander benachbarte Schlitze 59 angeordnet.
    [0020] DerKontakt 56 ist teilweise von der Erdkontaktfeder 6 gebildet.Die Erdkontaktfeder 6 ist aus leitfähigem Material hergestelltund besteht aus einem Arm 61, der im Bereich des Fussesdes Zylinders 51 durch den Spalt 52 radial hindurchtritt.Seitlich und an seinem dem Zylinder 51 abgewandten Endeist der Arm 61 abgewinkelt ausgebildet und weist Befestigungslaschen 66 auf.Die Befestigungslaschen 66 fassen in die Schlitze 59 derHalteplatte 5 und werden nach ihrem Durchtritt verschränkt. Aufdiese Weise ist die Erdkontaktfeder 6 unverlierbar an derHalteplatte 5 befestigt. Zum Kontakt 56 beabstandetist an dem Arm 61 ein Halbring 62 vorgesehen,der durch den Arm 61 im Ausführungsbeispiel in zwei gleicheSchenkel, die die Schleifkontakte 64 bilden, geteilt ist.Die Schleifkontakte 64 weisen an ihren freien Enden Kontaktpunkte 65 auf,die in montiertem Zustand auf dem Erdkontaktring 4 schleifen.Zur Erhöhungdes Anpressdrucks der Kontaktpunkte 65 auf dem Kontaktring 4,sind die Schleifkontakte 64 in Richtung ihrer freien Endenvorgebogen, sodass sie bereits mit Vorspannung montiert werden.Sie haben dadurch Feder-Eigenschaften. Die Kontaktpunkte 65 sindradial versetzt auf den Schleifkontakte 64 angeordnet,sodass im Betrieb auf dem Kontaktring 4 zwei Schleifspurenentstehen.
    [0021] InAbwandlung des Ausführungsbeispiels bestehtim Sinne des vorliegenden Erfindungsgedankens die Möglichkeit,den Kontaktring axial auszurichten und im Bereich der Rotationsachseder Kabeltrommel vorzusehen. Der Nullleiter/das Kabel ist auch beidieser Ausbildung mit dem Kontaktring verlötet oder verschweißt. DerKontakt kann in diesem Fall entweder von einem axial ausgerichtetenArm gebildet sein, der an seinem dem Kontaktring zugewandten Endemit Schleifkontakten versehen ist. Die Schleifkontakte können hierzuin axialer Richtung hintereinander angeordnet sein, sodass auchin diesem Fall zwei Schleifspuren entstehen. Ist der Kontaktringaus Platzgründenrelativ schmal ausgeführt, istes darüberhinaus möglichmit zwei den Kontaktring übergreifendenArmen den Schleifkontakt beiderseits des Ringes herzustellen, wobeiauch in diesem Fall die Kontakte unter Vorspannung stehen können. Auchist bei dieser Kontaktbildung die versetzte Anordnung der Schleifkontakteproblemlos möglich,sodass auch bei dieser Ausführungzwei Schleifspuren entstehen können.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Selbstaufwickelnde Kabeltrommel bestehend auseiner Grundplatte und einer Trommel, die unter dem Einfluss einerAufwickelfeder steht und auf die das Kabel aufwickelbar ist undeinen Erdkontaktring aufnimmt, der mit einem Nullleiter in Kontaktsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Erdkontaktring (4)mit dem Nulleiter (7) übermindestens zwei Schleifkontakte (64) verbunden ist.
    [2] Selbstaufwickelnde Kabeltrommel nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifkontakte (64) inForm von Kontaktpunkten (65) ausgebildet sind.
    [3] Selbstaufwickelnde Kabeltrommel nach Anspruch 1 oder2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifkontakte (64)versetzt zueinander angeordnet sind.
    [4] Selbstaufwickelnde Kabeltrommel nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifkontakte (64)unter Vorspannung stehen.
    [5] Selbstaufwickelnde Kabeltrommel nach einem der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass der Erdkontaktring (4)von einer Kurvenscheibe (3) aufgenommen ist, die in dieTrommel (1) einrastbar ist.
    [6] Selbstaufwickelnde Kabeltrommel nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifkontakte (64)radial versetzt zueinander angeordnet sind.
    [7] Selbstaufwickelnde Kabeltrommel nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifkontakte (64)axial versetzt zueinander angeordnet sind.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US5700150A|1997-12-23|Electrical outlet type extension cord reel with auxiliary outlet
    DE10254645B4|2009-12-31|Elektrische Steckverbinderanordnung
    US7249976B1|2007-07-31|Electrical plug, receptacle and switch
    US7811108B2|2010-10-12|Rotary connector device
    US6073875A|2000-06-13|Retraction reel for keys and the like
    US6937725B2|2005-08-30|Short wire length wire-winding box
    US6803525B1|2004-10-12|Retractable cable device
    US5701981A|1997-12-30|Retractable power cord
    US7060900B1|2006-06-13|Snap engagement electrical fitting with flangeless connector body
    JP2004247170A|2004-09-02|押圧式スプリングコネクタ
    JP3789415B2|2006-06-21|着脱式アンテナ装置
    US7785129B2|2010-08-31|RF connector having sealing member
    US20110006146A1|2011-01-13|Cable retractor
    EP0052530A1|1982-05-26|Kupplungsring eines elektrischen Verbinders mit angeformter Feder
    US6641423B1|2003-11-04|Anchoring system for box of connectors mounted in service boxes
    WO2014203416A1|2014-12-24|靴紐巻取用リール
    JPWO2008136396A1|2010-07-29|導電性接触子
    CA1062639A|1979-09-18|Overrunning clutch and retainer and roller assembly therefor
    US4443052A|1984-04-17|Means to indicate fully-mated condition of electrical connector
    US6827604B1|2004-12-07|One-piece snap-in connector for electrical junction box
    JP4450242B2|2010-04-14|Coaxial connector
    US7564331B2|2009-07-21|Clamping tool for chain ends of accessories
    US5718310A|1998-02-17|Cord winder
    US7238028B2|2007-07-03|Reorientable electrical receptacle
    US3601764A|1971-08-24|Lock device for coupling means
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    TR200500520A2|2005-09-21|
    CN1697277A|2005-11-16|
    CN100474723C|2009-04-01|
    DE102004008328B4|2015-05-13|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    DE9317925U1|1993-11-23|1994-02-03|Shu Mu Chan|Verlängerungskabelrolle|
    DE29903183U1|1999-02-22|1999-05-12|Techno Finish Gmbh|Schleifkontaktvorrichtung für Kabeltrommeln|US10766735B2|2015-08-19|2020-09-08|Southwire Company, Llc|Flange stand and adapter for flanges|
    USD898676S1|2016-06-23|2020-10-13|Southwire Company, Llc|Flange|
    USD899379S1|2016-06-23|2020-10-20|Southwire Company, Llc|Flange|DE3623770C2|1986-07-15|1988-05-19|Atlanta-Kabel-Steinmueller Kg, 5880 Luedenscheid, De||US9617112B1|2009-10-23|2017-04-11|Southwire Company, Llc|Independently rotatable flanges and attachable arbor hole adapters|
    CN102185271B|2011-01-24|2013-04-17|宁波播阳灯饰有限公司|自动收卷线盘|
    USD815049S1|2016-06-23|2018-04-10|Southwire Company, Llc|Flange with vertical slot and jack|
    法律状态:
    2005-09-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2012-01-11| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENTANWAELTE DOERNER, KOETTER & KOLLEGEN, DE Representative=s name: PATENTANWAELTE DOERNER, KOETTER & KOLLEGEN, 58095 |
    2012-03-01| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: ATHOS HOLDING GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: ATLANTA - KABEL - STEINMUELLER KG, 58515 LUEDENSCHEID, DE Effective date: 20120111 |
    2012-03-01| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENTANWAELTE DOERNER & KOETTER PARTG MBB, DE Effective date: 20120111 Representative=s name: PATENTANWAELTE DOERNER, KOETTER & KOLLEGEN, DE Effective date: 20120111 |
    2015-03-04| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2016-02-16| R020| Patent grant now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410008328|DE102004008328B4|2004-02-20|2004-02-20|Selbstaufwickelnde Kabeltrommel|DE200410008328| DE102004008328B4|2004-02-20|2004-02-20|Selbstaufwickelnde Kabeltrommel|
    TR2005/00520A| TR200500520A2|2004-02-20|2005-02-17|Kendi kendine toplanan kablo kasnağı.|
    CNB2005100685796A| CN100474723C|2004-02-20|2005-02-19|自动卷绕式缆线盘|
    [返回顶部]