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    • 专利摘要:
    Ein Regelventilsystem (10) eines verstellbaren Taumelscheibenkompressors zur Verwendung in einer Klimaanlage (A), die ein Drosselventil (11) enthält, das in einem Kühlkreislauf (9) vorgesehen ist, ein Konstant-Differenzdruckventil (12), das angeordnet ist, um sich zu öffnen, wenn ein Differenzdruck zwischen stromaufwärtsseitigen und stromabwärtsseitigen Drücken des Drosselventils einen vorbestimmten Wert erreicht, wodurch das Kompressorauslaßgas in eine Kurbelkammer (1c) eingeführt wird, eine Erfassungsvorrichtung für externe Informationen (8) zur Erfassung externer Informationen wie einer Kühllast oder einem Fahrzeugbetriebszustand, und eine Regelung (13) zur Bestimmung einer Öffnung des Drosselventils auf der Basis der externen Informationen, und das in der Lage ist, eine stabile Rückkopplungsregelung der Auslaßkapazität in einem Bereich von einer geringen Auslaßkapazität zu einer großen Auslaßkapazität durchzuführen, und die Abnahme des Kompressorwirkungsgrades bei einer großen Auslaßkapazität zu unterdrücken.
    公开号:DE102004008139A1
    申请号:DE200410008139
    申请日:2004-02-19
    公开日:2004-09-09
    发明作者:Yoshihiro Isesaki Ochiai
    申请人:Sanden Holdings Corp；
    IPC主号:F04B27-08
    专利说明:
    [0001] Diese Anmeldung beansprucht die Priorität der inJapan am 19. Februar 2003 angemeldeten Patentanmeldung Nr. 2003-040445.
    [0002] Die vorliegende Erfindung beziehtsich auf ein Regelventilsystem eines verstellbaren Taumelscheibenkompressorszur Verwendung in einer Klimaanlage.
    [0003] Verstellbare Taumelscheibenkompressoren werdenso konstruiert, daß derDruck in der Kurbelkammer eingestellt werden kann, um dadurch die Ausstoßkapazität zu steuern.Beispielsweise wird in einem verstellbaren Taumelscheibenkompressorfür dieVerwendung in einer Klimaanlage der Druck in der Kurbelkammer automatischeingestellt, so daß sichein Differenzdruck zwischen zwei vorbestimmten Punkten in einemKühlkreislaufeinem Solldifferenzdruck annähert,der auf der Basis externer Informationen bestimmt wird, die voneiner Erfassungsvorrichtung fürexterne Informationen geliefert werden. Mit anderen Worten wirdder Differenzdruck zwischen diesen zwei Punkten und, durch Erweiterung,die Auslaßkapazität geregelt.
    [0004] Die japanische vorläufige PatentveröffentlichungNr. 2001-107854offenbart ein Regelventilsystem eines verstellbaren Taumelscheibenkompressorszur Einstellung des Drucks in der Kurbelkammer. Dieses Regelventilsystemist mit einem Ventil versehen, das sich variabel öffnen kannund das einen Ventilkörperbesitzt, der so angeordnet ist, daß er durch eine elektromagnetischeKraft, die einem Solldifferenzdruck zwischen den vorbestimmten zwei Punktenin dem Kühlkreislaufentspricht, in eine Richtung gedrängt wird, und daß er durcheinen tatsächlichenDifferenzdruck dazwischen in die umgekehrte Richtung gedrängt wird,wobei der Solldifferenzdruck auf der Basis externer Informationenbestimmt wird, die von einer Erfassungsvorrichtung für externeInformationen geliefert werden. Das Regelventilsystem ist des weiterenso konstruiert, daß dasAuslaßgas durchdas vorstehend genannte Ventil in die Kurbelkammer eingeführt wird,für eineunabhängigeEinstellung des Drucks in der Kurbelkammer, in der die Einstellungdes Differenzdrucks zwischen den zwei Punkten, und, durch Erweiterung,die Auslaßkapazität geregeltwird, so daß sichder Differenzdruck dem Solldifferenzdruck nähert.
    [0005] Das Regelventilsystem, das in der JP-2001-107854 A offenbartist, erfordert, daß der Differenzdruckzwischen den vorbestimmten zwei Punkten in dem Kühlkreislauf erhöht wird,um eine stabile Rückkopplungsregelungdes Differenzdrucks zu erreichen. Zu diesem Zweck muß beispielsweise eineDrosseleinrichtung zwischen diesen zwei Punkten vorgesehen sein.
    [0006] Jedoch bringt das Regelventilsystem,das eine Drosseleinrichtung verwendet, ein Problem dahingehend mitsich, daß,wenn der Umfang der Drosselung groß wird, ein Druckverlust aufgrundder Drosselung mit der Zunahme der Auslaßkapazität zunimmt, was zu einem niedrigenKompressorwirkungsgrad führt.Andererseits nimmt dann, wenn der Umfang der Drosselung verringertwird, der Differenzdruck zwischen den zwei Punkten mit der Abnahmeder Auslaßkapazität ab, waseine stabile Rückkopplungsregelungdes Differenzdrucks schwierig macht, was es erschwert, die Rückkopplungsregelungder Auslaßkapazität stabildurchzuführen.
    [0007] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einRegelventilsystem eines verstellbaren Taumelscheibenkompressorsbereitzustellen, das in der Lage ist, eine stabile Rückkopplungsregelungder Auslaßkapazität in einemBereich von einer geringen Auslaßkapazität bis zu einer großen Auslaßkapazität durchzuführen, unddas in der Lage ist, die Abnahme des Kompressorwirkungsgrades beieiner großen Auslaßkapazität zu unterdrücken.
    [0008] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale,des Anspruchs 1 gelöst.Weitere vorteilhafte Entwicklungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
    [0009] Gemäß einem Aspekt der vorliegendenErfindung ist ein Regelventilsystem eines verstellbaren Taumelscheibenkompressorszur Verwendung in einer Klimaanlage vorgesehen, das ein Drosselventil aufweist,das in einem Kühlkreislaufvorgesehen ist; ein Konstant-Differenzdruckventil, das so eingerichtetist, daß esoffen ist, wenn ein Differenzdruck zwischen Drücken stromaufwärts undstromabwärtsvon dem Drosselventil einen vorbestimmten Wert. erreicht, wodurchKompressorauslaßgasin eine Kurbelkammer eingeführtwird; eine Erfassungsvorrichtung für externe Informationen zurErfassung einer externen Infor mation, wie beispielsweise einer Kühllast odereinem Fahrzeugbetriebszustand; und eine Regelvorrichtung zur Bestimmungeiner Öffnungdes Drosselventils auf der Basis der externen Information.
    [0010] In dem erfindungsgemäßen Regelventilsystemwird eine Sollmenge einer Strömungeines Kältemittels,das durch das Drosselventil geht, und, durch Erweiterung, eine Sollauslaßkapazität des Kompressorsauf der Basis der Druckeinstellung des Konstant-Differenzdruckventils und der Öffnung des Drosselventilsbestimmt, das wiederum auf der Basis der externen Information bestimmtwird. Das Kompressorauslaßgaswird durch das Konstant-Differenzdruckventil eingeführt, wodurchder Druck in der Kurbelkammer unabhängig eingestellt wird. Somit wirdder Differenzdruck zwischen dem stromaufwärtigen und den stromabwärtigen Druckdes Drosselventils rückkopplungsgeregelt,um sich der Druckeinstellung des Konstant-Differenzdruckventilsanzunähern, sodaß dieStrömungsmengedes Kältemittels,das durch das Drosselventil geht, geregelt wird, um sich der Sollströmungsmengeanzunähern.Folglich wird die Auslaßkapazität des Kompressorsgeregelt, um sich der Sollauslaßkapazität anzunähern.
    [0011] In dem Fall, daß die Druckeinstellung des Konstant-Differenzdruckventilsauf einen geeigneten Wert eingestellt ist, ist es möglich, denDifferenzdruck zwischen dem stromaufwärtigen und stromabwärtigen Druckdes Drosselventils in einem Bereich von einer geringen Auslaßkapazität zu einergroßenAuslaßkapazität zu regeln,womit eine stabile Regelung der Auslaßkapazität des Kompressors erzielt wird. Wenndie externe Information die Notwendigkeit einer großen Strömungsmengeanzeigt, wird die Öffnungdes Drosselventils auf einen großen Wert eingestellt., um esdadurch zu ermöglichen,die Möglich keitder Reduzierung des Kompressorwirkungsgrades aufgrund des Druckverlustesbei großerAuslaßkapazität zu beseitigen.
    [0012] Bei dieser Erfindung ist es vorteilhaft,wenn das Drosselventil ein elektromagnetisches Ventil ist, das integriertin das Konstant-Differenzdruckventil eingebaut ist.
    [0013] Das elektromagnetische Ventil, dessen Öffnung willkürlich durcheine Leistungsregelung eingestellt werden kann, ist für die Verwendungals Drosselventil geeignet. Wenn das Drosselventil integral in demKonstant-Differenzdruckventil eingebaut ist, kann das daraus resultierendeRegelventilsystem eine kompakte Größe besitzen.
    [0014] Das Konstant-Differentzialdruckventilist vorzugsweise so angeordnet, daß das Kompressorauslaßgas aufder stromaufwärtigenSeite des Drosselventils in die Kurbelkammer eingeführt wird.
    [0015] In einer Anordnung, bei der das Kompressorauslaßgas aufder stromabwärtigenSeite des Drosselventils in die Kurbelkammer eingeführt wird,kann das Auslaßgasnicht in die Kurbelkammer eingeführt werden,wenn die Klimaanlage ihren Betrieb stoppt, und das Drosselventilfolglich geschlossen ist. Dies macht es unmöglich, die Auslaßkapazität zu reduzieren,wenn die Klimaanlage stoppt. Ein solcher Nachteil kann durch dasgerade erwähntebevorzugte Ausführungsbeispielbeseitigt werden, bei dem das Auslaßgas auf der stromabwärtigen Seitedes Drosselventils in die Kurbelkammer eingeführt wird.
    [0016] Das Regelventilsystem ist vorzugsweisemit einem Absperrventil versehen, das auf der stromabwärtigen Seitedes Drosselventils angeordnet ist.
    [0017] Das Vorsehen des Absperrventils kannverhindern, daß Gasmit hohem Druck in dem Kühlkreislaufauf das Konstant-Differenzdruckventilwirkt, wenn die Klimaanlage ihren Betrieb stoppt und das Drosselventilgeschlossen ist. Dies gewährleistet, daß das Kompressorauslaßgas aufder stromaufwärtigenSeite des Drosselventils in die Kurbelkammer eingeführt wird,womit die Auslaßkapazität positivreduziert wird, wenn die Klimaanlage stoppt.
    [0018] Eine Auslaßgaseinströmkammer ist vorzugsweise aufder stromaufwärtigenSeite des Drosselventils ausgebildet und das Kompressorauslaßgas in derAuslaßgaseinströmkammerwird in die Kurbelkammer eingeführt.Die Auslaßgaseinströmkammer besitzteinen Einlaß,der tangential auf eine Wandoberfläche der Auslaßgaseinströmkammergerichtet ist.
    [0019] In dem Fall, daß der Einlaß der Auslaßgaseinströmkammer tangential auf eineWandoberflächeder Auslaßgaseinströmkammergerichtet ist, macht das Kompressorauslaßgas, das in die Auslaßgaseinströmkammergelangt, darin eine kreiselnde Bewegung, so daß das in dem Kompressorauslaßgas enthalteneSchmierölmittels der Zentrifugalkraft davon getrennt wird. Das abgetrennteSchmierölwird durch das Konstant-Differenzdruckventil zusammen mit dem Kompressorauslaßgas indie Kurbelkammer eingeführt,und somit wird das Schmierölder Kurbelkammer positiv zugeführt.
    [0020] Die Auslaßgaseinströmkammer ist vorzugsweise miteiner Vielzahl an Einlässenausgebildet, die in einem Kreis beabstandet voneinander ausgebildet sind.
    [0021] Mit der Auslaßgaseinströmkammer, die mit in einem Kreisbeabstandeten Einlässenausgebildet ist, führtdas Kompresso rauslaßgaseine Kreisbewegung in der Auslaßgaseinströmkammerdurch, womit gewährleistetwird, daß dasSchmierölvon dem Kompressorauslaßgasgetrennt wird.
    [0022] Das Drosselventil besitzt vorzugsweiseeinen Druckaufnahmeabschnitt, der das Drosselventil in eine Richtungpreßt,in der es geöffnetwird, wenn es einen stromabwärtsseitigenDruck aufnimmt.
    [0023] Das Drosselventil, das einen solchenDruckaufnahmeabschnitt besitzt, verringert eine Druckkraft aufgrunddes stromabwärtsseitigenDrucks, der auf das Drosselventil wirkt. Als ein Ergebnis kann dieGenauigkeit bei der Steuerung der Öffnung des Drosselventils verbessertwerden.
    [0024] Der Druckaufnahmeabschnitt besitztvorzugsweise die gleiche Flächewie die stromabwärtsseitigeDruckaufnahmeoberflächedes Drosselventils.
    [0025] Fürden Fall, daß derDruckaufnahmeabschnitt und die stromabwärtsseitige Druckaufnahmeoberfläche desDrosselventils die gleiche Flächebesitzen, gleicht eine Druckkraft aufgrund des stromabwärtsseitigenDruckes, der wirkt, um das Drosselventil zu öffnen, eine Druckkraft aufgrunddes stromabwärtsseitigenDruckes, der wirkt, um das Drosselventil zu schließen, aus.Dies ermöglichtes, eine genaue Regelung der Drosselventilöffnung durchzuführen.
    [0026] Die vorliegende Erfindung wird anhandder nachfolgenden detaillierten Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen,die lediglich der Veranschaulichung dienen und somit nicht für die vorliegendeErfindung begrenzend sein sollen, besser verständlich.
    [0027] 1 istein Blockschaltbild, das eine Fahrzeug-montierte Klimaanlage zeigt,die mit einem verstellbaren Taumelscheibenkompressor ausgestattet ist,der mit einem Regelventilsystem gemäß einem Ausführungsbeispieldieser Erfindung versehen ist.
    [0028] 2 isteine Schnittansicht, die das Regelventilsystem zeigt, wenn sichdie Klimaanlage in Betrieb befindet.
    [0029] 3 isteine Schnittansicht, die das Regelventilsystem zeigt, wenn die Klimaanlageihren Betrieb einstellt.
    [0030] Im folgenden wird ein Regelventilsystemeines verstellbaren Taumelscheibenkompressors gemäß einemAusführungsbeispieldieser Erfindung beschrieben.
    [0031] Wie in 1 gezeigtist, wird eine in einem Fahrzeug eingebaute Klimaanlage A durcheinen verstellbaren Taumelscheibenkompressor 1, einen Kondensator 2,ein Ausdehnungsventil 3, und einen Verdampfer 4 gebildet.Die Klimaanlage A ist ferner mit einem Schieber 5 versehen,um Luftkanälezwischen einer Frischluftzuführungund einer Innenluftzirkulation umzuschalten, mit einem Gebläse 6 und einerKlimaanlagenbedientafel 7.
    [0032] Die Klimaanlagenbedientafel 7 istmit einem Ein-Aus-Schalter 7a und einer Temperatureinstellvorrichtung 7b für die KlimaanlageA ausgestattet, die durch den Fahrer oder einen Passagier auf demVordersitz bedienbar sind. Ein Temperatursensor 4a zur Erfassungeiner Lufttemperatur im Fahrgastraum ist nahe des Verdampfers 4 vorgesehen,und ferner sind verschiedene Sensoren zur Erfassung eines Fahrzeugbetriebszustandes,wie bei spielsweise ein Fahrzeuggeschwindigkeitssensor, ein Motordrehzahlsensor,ein Drosselklappenöffnungssensor,etc. in dem Fahrzeug vorgesehen, jedoch nicht gezeigt. Der Ein-Aus-Schalter 7a,die Temperatureinstellvorrichtung 7b, der Temperatursensor 4a undverschiedene Sensoren zur Erfassung eines Betriebszustandes desFahrzeugs wirken miteinander zusammen, um eine Erfassungsvorrichtungfür externeInformationen 8 zu bilden.
    [0033] Der verstellbare Taumelscheibenkompressor 1 weisteine Hauptwelle (nicht gezeigt) auf, die mit einem Fahrzeugmotor(nicht gezeigt) ohne Verwendung einer Kupplung gekoppelt ist, eineTaumelscheibe (nicht gezeigt), die an der Hauptwelle befestigt ist,so daß sierelativ dazu nicht drehbar ist, jedoch einen variablen Neigungswinkelbesitzt, einen Kolben (nicht gezeigt), der mit der Taumelscheibe durcheinen Schuh in Eingriff steht, füreine linear hin- und hergehende Bewegung bei der Drehung der Taumelscheibe,eine Zylinderbohrung 1a, in der der Kolben für eine gleitendeBewegung aufgenommen ist, eine Auslaßkammer 1b, die mitder Zylinderbohrung 1a durch ein Auslaßventil in Verbindung steht,eine Kurbelkammer 1c, die die Hauptwelle und die Taumelscheibebeherbergt, und eine Ansaugkammer 1d, die mit der Zylinderbohrung 1a durchein Ansaugventil in Verbindung steht. Die Kurbelkammer 1c steht mitder Ansaugkammer 1d durch eine Öffnungsbohrung 1e inVerbindung.
    [0034] Die Auslaßkammer 1b, der Kondensator 2, dasAusdehnungsventil 3, der Verdampfer 4 und die Ansaugkammer 1d stehendurch einen Kühlkreislauf 9 miteinanderin Verbindung.
    [0035] Ein Regelventilsystem 10 zurRegelung der Auslaßkapazität des Kompressors 1 isthier vorgesehen. Das Regelventilsystem 10 weist ein Drosselventil 11 auf,das in dem Kühlkreislauf 9 na heder Auslaßkammer 1b angeordnetist, ein Konstant-Differenzdruckventil 12,das dazu angepaßtist, sich zu öffnen,um Kompressorauslaßgasin die Kurbelkammer 1c einzuführen, wenn der Differenzdruckzwischen einem stromaufwärtigenDruck P''und einem stromabwärtigen DruckP' des Drosselventils 1 einen vorbestimmtenWert erreicht, die vorstehend genannte Erfassungsvorrichtung für externeInformationen 8, einen Regler 13 zur Bestimmungder Öffnungdes Drosselventils 11 auf der Basis der externen Informationen,die von der Erfassungsvorrichtung für externe Informationen 8 geliefertwerden, und einen Steuerkreis 14 für das Drosselventil 11.
    [0036] Bezug nehmend auf 2 wird das Drosselventil 11 unddas Konstant-Differenzdruckventil 12 detailliert beschrieben.
    [0037] Das Drosselventil 11 weisteine Spule 11a, einen stationären Eisenkern 11b,einen beweglichen Eisenkern 11c, eine an den beweglichenKern 11c befestigte Stange 11d, einen an einemEndabschnitt der Stange 11d befestigten Ventilkörper 11e undeinen Ventilsitz 11f auf, wobei die Spule 11a durch nichtgezeigte Drähtemit dem Steuerkreis 14 verbunden ist.
    [0038] Auf der stromaufwartigen Seite desVentilkorpers 11e ist eine ringförmige Auslaßgaseinströmungskammer 11d koaxialzur Stange 11 vorgesehen. Die Auslaßgaseinströmkammer 11g besitzteine Außenumfangswand,die mit einer Vielzahl an Auslaßgaseinlässen 11g' ausgebildetist, die in einem Kreis beabstandet voneinander angeordnet sind. DieseAuslaßgaseinlässe 11g' stehen senkrechtzur Mittelachse der Auslaßgaseinströmkammer 11g und tangentialzur inneren Umfangsoberflächeder Außenumfangswandder Kammer 11g ausgerichtet. Die Auslaßgaseinlässe 11g' stehen durch den Kühlkreislauf 9 mitder Auslaßkammer 1b desKompressors 1 in Verbindung.
    [0039] Die Auslaßgaseinströmkammer 11g steht miteiner Kammer 11h in Verbindung, die auf der stromaufwärtigen Seitedes Ventilkörpers 11e ausgebildetist, um an den Ventilkörper 11e anzugrenzen. EineKammer 11i ist auf der stromabwärtigen Seite des Ventilkörpers 11e ausgebildet,so daß siedaran angrenzt, und steht mit der Kammer 11h in Verbindung.
    [0040] Ein Gaskanal 11j, der sichvon der Kammer 11i aus erstreckt, steht mit einer Kammer 11k inVerbindung, die hinter der Kammer 11h ausgebildet ist. Einebewegliche Platte 11, die eine erste Druckaufnahmeoberfläche 11n' besitzt, diemit der Kammer 11k in Kontakt angeordnet ist, ist an derStange 11d befestigt. Die erste Druckaufnahmeoberfläche 11m' besitzt eine Fläche, diedieselbe wie diejenige einer stromabwärtsseitigen Druckaufnahmeoberfläche 11e' des Ventilkörpers 11e ist.Eine Feder 11n, die den Ventilkörper 11e zumVentilsitz 11f hin drängt,ist in Kontakt mit einer zweiten Druckaufnahmeoberfläche 11m'' angeordnet, die auf der der erstenDruckaufnahmeoberfläche 11m' gegenüberliegendenSeite angeordnet ist. Die zweite Druckaufnahmeoberfläche 11m'' grenzt über einen Raum, in dem dieFeder 11n aufgenommen wird, an der Kammer 11h an.Die Flächeder zweiten Druckaufnahmeoberfläche 11m'' ist auf einen Wert eingestellt,der derselbe ist wie die Flächeder stromaufwärtsseitigenDruckaufnahmeoberfläche 11e'' des Ventils 11e. Alsein Ergebnis gleicht eine Vorspannkraft aufgrund des stromabwärtsseitigenDrucks P' des Drosselventils 11,der auf der ersten Druckaufnahmeoberfläche 11m'' der beweglichenPlatte 11m aufgebracht wird, die dazu dient, den Ventilkörper 11e indie Richtung weg von dem Ventilsitz 11f zu bewegen, eineVorspannkraft aufgrund des stromabwärtsseitigen Drucks P' des Drosselventils 11,der auf die zweite Druckaufnahmeoberfläche 11e' aufgebracht wird, der dazu dient,den Ventilkörper 11e inder Richtung zu dem Ventilsitz 11f hin zu bewegen, aus.Ferner gleicht eine Vorspannkraft aufgrund des stromaufwärtsseitigenDrucks P" des Drosselventils 11,der auf die zweite Druckaufnahmeoberfläche 11m' der beweglichen Platte 11m aufgebrachtwird und dazu dient, den Ventilkörper 11e indie Richtung zu dem Ventilsitz 11f hin zu bewegen, eineVorspannkraft aufgrund des stromaufwärtsseitigen Drucks P " des Drosselventils 11,der auf der stromaufwärtsseitigenDruckaufnahmeoberfläche 11e'' des Ventilkörpers 11e aufgebrachtwird und dazu dient, den Ventilkörper 11e indie Richtung weg von dem Ventilsitz 11f zu bewegen, aus.
    [0041] Ruf der stromabwärtsseitigen Seite des Drosselventils 11 isteine Kammer 11p so vorgesehen, daß sie an der Kammer 11i angrenztund mit ihr in Verbindung steht. Die äußere Umfangswand der Kammer 11p istmit einem Auslaßgasauslaß 11p' ausgebildet,der durch den Kühlkreislauf 9 mitdem Kondensator 2 der Klimaanlage A verbunden ist.
    [0042] Das Absperrventil 15 istin der Kammer 11p angeordnet und weist einen Ventilkörper 15a,einen Ventilsitz 15b und eine Feder 15c, die denVentilkörper 15a zudem Ventilsitz 15b drängt, auf.
    [0043] Das Konstant-Differenzdruckventil 12 weist eineStange 12a, einen Ventilkörper 12b, der in der Nähe einesEndes der Stange 12a befestigt ist, eine bewegliche Platte 12c,die an dem anderen Ende der Stange 12a befestigt ist, einenVentilsitz 12d und eine Feder 12e, die mit derbeweglichen Platte 12c in Kontakt steht und den Ventilkörper 12zum Ventilsitz 12d hin vorspannt, auf.
    [0044] Auf der stromaufwärtsseitigen und der stromabwärtsseitigenSeite des Ventilkörpers 12b sindKammern 12f, 12g jeweils angrenzend an den Ventilkörper 12b ausgebildet.Die Kammer 12f steht mit der Auslaßgaseinströmkammer llg des Drosselventils 11 durcheinen Gaskanal 12h in Verbindung. Die äußere Umfangswand der Kammer 12f istmit einem Auslaßgasauslaß 12g' ausgebildet,der mit der Kurbelkammer 1c des Kompressors 1 durcheinen Kanal 12i in Verbindung steht.
    [0045] Eine Kammer 12j ist so ausgebildet,daß sie diebewegliche Platte 12c und die Feder 12e beherbergt.Ein erster Abschnitt 12j' derKammer 12f, der die Feder 12e beherbergt, stehtdurch einen Gaskanal 12k mit der Kammer 11i desDrosselventils 11 in Verbindung, wohingegen ein zweiterAbschnitt 12j", derdem ersten Abschnitt 12j' gegenüberliegt,wobei die bewegliche Platte 12c zwischen diesen Abschnittenliegt, durch einen Gaskanal 12m mit der Kammer 12f inVerbindung.
    [0046] An dem ersten Abschnitt 12j' der Kammer 12j wirdder stromabwärtsseitigeDruck P' des Drosselventils 11 durchdie Kammer lli und den Gaskanal 12k eingeführt, wohingegender stromaufwärtsseitige DruckP'' des Drosselventils 11 durchdie Auslaßgaseinströmkammer 11g,den Gaskanal 12h, die Kammer 12f und den Gaskanal 12m inden zweiten Abschnitt 12j" derKammer 12j eingeführtwird.
    [0047] Die Druckeinstellung des Konstant-Differenzdruckventils 12 istbei ΔP fixiert.Genauer gesagt wird die Federkonstante der Feder 12e soeingestellt, daß dann,wenn der Differenzdruck zwischen dem stromaufwärtsseitigen Druck P'' des Drosselventils 11, dervon dem zweiten Abschnitt 12j" der Kammer 12j auf diebewegliche Platte 12c aufgebracht wird, und dem stromabwärtsseitigenDruck P' des Drosselventils 11,der von dem ersten Abschnitt 12j' zur Kammer 12j auf diebewegliche Platte 12c aufgebracht wird, geringer als dervorbestimmte Wert ΔP ist,wird der Ventilkörper 12b dazugebracht, gegen den Ventilsitz 12d zu schlagen, so daß die Verbindungzwischen den Kammern 12f, 12g verhindert wird.Andererseits, wenn der Differenzdruck den vorbestimmten Wert ΔP überschreitet,ist es dem Ventilkörper 12b gestattet,in die Richtung weg von dem Ventilsitz 12d um eine Strecke, diedem Differenzdruck entspricht, bewegt zu werden. Wenn der Differenzdruckgleich dem vorbestimmten Wert ΔPist, ist es dem Ventilkörper 12b gestattet,um einen vorbestimmten Abstand in die Richtung weg von dem Ventilsitz 12d bewegtzu werden.
    [0048] Das Drosselventil 11, dasKonstant-Differenzdruckventil 12 und das Absperrventil 15 werden ineinem Stückmontiert.
    [0049] Im folgenden wird die Funktion desRegelventilsystems 10, das die oben erwähnte Konstruktion besitzt,beschrieben.
    [0050] Die nicht gezeigte Hauptwelle desverstellbaren Taumelscheibenkompressors 1 dreht sich immer, indemsie von. dem nicht gezeigten Fahrzeugmotor gedreht wird.
    [0051] Wenn die Klimaanlage A in Betriebist, bestimmt die Regelung 13 die Ausstoßkapazität Q des Kompressors 1 und,durch Erweiterung, die Sollmenge Q der Strömung des Kompressorauslaßgases, dasdas Kältemittelgasist, das durch den Kühlkreislauf 9 geht,auf der Grundlage der externen Informationen, die von der Erfassungsvorrichtungfür dieexternen Informationen 8 geliefert werden. Die Regelung 13 bestimmtferner die voreingestellte Öffnung Θ des Drosselventils 11 vonder Sollmenge Q der Strömungund der Druckeinstellung ΔPdes Konstant- Differenzdruckventils 12.Des weiteren steuert die Regelung 13 den Steuerkreis 14 an,um eine Leistungsregelung der elektrischen Leistung, die von derSpule 11a des Drosselventils 11 geliefert wird,auszuführen. Eineelektromagnetische Kraft wird zwischen den magnetisierten beweglichenund stationärenKernen 11c, 11b ausgeübt, wodurch der beweglicheKern 11c dazu gebracht wird, entgegen der Vorspannkraft derFeder 11n bewegt zu werden. Somit bewegt sich der Ventilkörper 11e indie Richtung weg von dem Ventilsitz 11f, so daß die Öffnung desDrosselventils 11 der voreingestellten Öffnung Θ angeglichen wird.
    [0052] Das elektromagnetische Ventil, dasdurch die Spule 11a, den stationären Kern 11b, denbeweglichen Kern 11c, die Stange 11d, den Ventilkörper 11e undden Ventilsitz 11f gebildet wird, kann die Öffnung haben,die mittels der Leistungsregelung willkürlich eingestellt werden kann.Daher ist das elektromagnetische Ventil für die Verwendung als Drosselventil 11 geeignet.Eine Vorspannkraft aufgrund des stromabwärtsseitigen Drucks P', der auf die erste Druckaufnahmeoberfläche 11m' der beweglichen Platte11m aufgebracht wird und dazu dient, den Ventilkörper 11e in die Richtungweg von dem Ventilsitz 11f zu drängen, gleicht eine Vorspannkraftaufgrund des stromabwärtsseitigenDrucks P' des Drosselventils 11,der auf der stromabwärtsseitigenDruckaufnahmeoberfäche 11e' des Ventilkörpers 11e aufgebrachtwird, um den Ventilkörper 11e indie Richtung zu dem Ventilsitz 11f hin zu bewegen, aus.Zusätzlich gleichteine Vorspannkraft aufgrund des stromaufwärtsseitigen Drucks P''des Drosselventils 11, derauf die zweite Druckaufnahmeoberfläche 11m'' derbeweglichen Platte 11m aufgebracht wird und dazu dient,den Ventilkörper 11e indie Richtung zu dem Ventilsitz 11f hin zu bewegen, eineVorspannkraft aufgrund des stromaufwärtsseitigen Drucks P'' des Drosselventils 11, derauf die stromaufwärtsseitige Druckaufnahmeoberfläche 11e" des Ventilkörpers 11e aufgebrachtwird und dazu dient, den Ventilkörper 11e indie Richtung weg von dem Ventilsitz 11f zu bewegen, aus.Deshalb wird die Öffnungdes Drosselventils 11 ausschließlich in Abhängigkeitvon der Beziehung der Größe zwischender elektromagnetischen Kraft, die von dem stationären Kern 11b auf denbeweglichen Kern 11c aufgebracht wird, und der Vorspannkraftder Feder 11n bestimmt. Dies ermöglicht es, die Öffnung desDrosselventils 11 mit der Leistungsregelung der elektrischenLeistung, die an die Spule 11a geliefert wird, genau zuregeln.
    [0053] Das Kompressorauslaßgas strömt von der Auslaßkammer 1b durchden Kühlkreislauf 9 undden Auslaßgaseinlaß 11f' in die Auslaßgaseinströmkammer 11g undvon dort in die Kammer 11h. Anschließend geht das Auslaßgas durcheinen Spalt zwischen dem Ventilkörperlle und dem Ventilsitz 11f, um in die Kammer 11i zugelangen und strömtin die Kammer 11p. Wenn der dynamische Druck des Kompressorauslaßgases,das in die Kammer 11p gelangt, aufgenommen wird, wird derVentilkörper 15a desAbsperrventils 15 von dem Ventilsitz 15, entgegender Vorspannkraft der Feder 15c weggehalten. Mit anderenWorten, das Absperrventil 15 wird offen gehalten. Somitströmtdas Kompressorauslaßgas, dasin die Kammer 11p strömt,durch den Auslaßgasauslaß 11p' und den Kühlkreislauf 9 zumKondensator 2.
    [0054] Wenn der Differenzdruck zwischendem stromaufwärtsseitigenDruck P'' und dem stromabwärtsseitigenDruck P' des Drosselventils 11 niedrigerals der vorbestimmte Wert ΔPist, wird der Ventilkörper 12b dazugebracht, gegen den Ventilsitz 12d zu stoßen, umdas Konstant-Differenzdruckventil 12 zu schließen, sodaß dieVerbindung zwischen den Kammern 12f, 12g unterbundenwird und das Kompressorauslaßgasin der Auslaßgaseinströmkammer 11g darangehindert wird, in die Kurbelkammer 1c zu strömen. DasGas in der Kurbelkammer 1c wird durch das Öffnungsloch 1e indie Ansaugkammer 1d ausgestoßen, was zu einer Reduzierungdes inneren Drucks in der Kurbelkammer 1c führt. Alseine Konsequenz hiervon nimmt der Neigungswinkel der Taumelscheibe(nicht gezeigt) zu, um die Auslaßkapazität des verstellbaren Taumelscheibenkompressors 1 zuerhöhen,wodurch die Strömungsmengedes Kompressorauslaßgases,das durch das Drosselventil 11 geht, erhöht wird,um zu dem angehobenen Differenzdruck zwischen dem stromaufwärtsseitigen DruckP'' und dem stromabwärtsseitigenDruck P' des Drosselventils 11 zuführen.
    [0055] Wenn der Differenzdruck zwischendem stromaufwärtsseitigenDruck P'' und dem stromabwärtsseitigenDruck P' des Drosselventils 11 denvorbestimmten Wert ΔP überschreitet,ist der Ventilkörper 12b umeinen Abstand von dem Ventilsitz 12d entfernt, der demDifferenzdruck entspricht, um das Konstant-Differenzdruckventil 12 zu öffnen. Somit strömt das Kompressorauslaßgas, dessenStrömungsmengedem Abstand zwischen dem Ventilkörper 12b unddem Ventilsitz 12d entspricht, durch den Gaskanal 12h,die Kammern 12f, 12g, den Auslaßgasauslaß 12g' und den Kanal 12i zuder Kurbelkammer 1c. Daher ist die Strömungsmenge des Kompressorauslaßgases,das in die Kurbelkammer 1c strömt, größer als die Strömungsmengedes Gases, das von der Kurbelkammer 1c in die Ansaugkammer 1d ausgelassenwird, was zu einer Zunahme des inneren Drucks in der Kurbelkammer 1c führt. Wenn derinnere Druck in der Kurbelkammer 1c zunimmt, nimmt derNeigungswinkel der Taumelscheibe (nicht gezeigt) ab. Dies führt zu einerVerringerung der Auslaßkapazität des Kompressors 1,so daß dieStrömungsmengedes Kompressorauslaßgases,das durch das Drosselventil 11 geht, abnimmt, womit der Differenzdruckzwischen dem stromaufwärtsseitigen DruckP " und dem stromabwärtsseitigenDruck P' des Drosselventils 11 abnimmt.
    [0056] Wenn der Differenzdruck zwischendem stromaufwärtsseitigenDruck P'' und dem stromabwärtsseitigenDruck P' des Drosselventils 11 gleich demvorbestimmten Wert ΔPist, ist der Ventilkörper 12bum den vorbestimmten Abstand von dem Ventilsitz 12d entfernt,womit das Konstant-Differenzdruckventil 12 geöffnet wird.Die Strömungsmengedes Kompressorauslaßgases,die dem Abstand zwischen dem Ventilkörper 12b und dem Ventilsitz 12d entspricht,strömtvon der Auslaßgaseinströmkammer 11g indie Kurbelkammer 1c, durch den Gaskanal 12h, dieKammern 12f, 12g, den Gasauslaß 12g' und den Kanal 12i. Eswird ein Gleichgewicht zwischen der Strömungsmenge des Kompressorauslaßgases, dasin die Kurbelkammer 1c strömt, und derjenigen des Gases,das von der Kurbelkammer 1c in die Ansaugkammer 1d ausgelassenwird, erreicht. Somit nimmt der Innendruck in der Kurbelkammer 1c nicht zuund nicht ab und der Neigungswinkel der Taumelscheibe (nicht gezeigt)erhöhtsich nicht und verringert sich nicht. Folglich nimmt die Ausstoßkapazität des verstellbarenTaumelscheibenkompressors 1 nicht zu und nicht ab und dieStrömungsmengedes Auslaßgases,das durch das Drosselventil 11 geht, nimmt nicht zu undnicht ab, so daß derDifferenzdruck zwischen dem stromaufwärtsseitigen Druck P " und dem stromabwärtsseitigenDruck P' des Drosselventilsnicht zunimmt und nicht abnimmt.
    [0057] Die Einführung des Kompressorauslaßgases indie Kurbelkammer 1c und die Verhinderung der Einführung werdenunabhängigwiederholt, um den Innendruck in der Kurbelkammer 1c unabhängig einzustellen,wodurch der Differenzdruck zwischen dem stromaufwärtsseitigenDruck P''' und dem stromabwärtsseitigen Druck P' des Drosselventils 11 geregelt wird,so daß ersich der Druckeinstellung ΔPdes Konstant-Differenzdruckventils 12 nähert. Somit wird die Strömungsmengedes Kompressorauslaßgases, dasdurch das Drosselventil 11 geht, rückkopplungsgeregelt, um sicheiner Sollmenge Q an Strömung anzunähern, undsomit wird die Ausstoßkapazität des Kompressors 1 rückkopplungsgeregelt,um sich dem Sollwert Q zu nähern.Wenn der Differenzdruck zwischen dem stromaufwärtsseitigen Druck P'' und dem stromabwärtsseitigen Druck P' des Drosselventils 11 gleichder Druckeinstellung ΔPdes Konstant-Differenzdruckventils 12 ist, wird als einErgebnis der Rückkopplungsregelungdie Strömungsmengedes Kompressorauslaßgases,das durch das Drosselventil 11 geht und auf der Basis desDifferenzdrucks ΔPund der voreingestellten Öffnung Θ des Drosselventils 11 bestimmtwird, gleich der Sollmenge Q der Strömung. Somit wird die Ausstoßkapazität des Kompressors 1 gleichdem Sollwert Q, und die Strömungsmengedes Kältemittels,das durch den Kühlkreislauf 9 geht,wird gleich der Sollmenge an StrömungQ. Wie durch den fetten Pfeil in 1 gezeigtist, kann eine geeignete Klimatisierung erreicht werden, die denexternen Informationen entspricht, wenn die SollströmungsmengeQ des Kältemittelsdurch den Kondensator 2, das Ausdehnungsventil 3 undden Verdampfer 4 strömt.
    [0058] Durch die Verwendung des Konstant-Differenzdruckventils 12,dessen Druckeinstellung ΔPauf den geeigneten Wert eingestellt wird, kann der Differenzdruckzwischen dem stromaufwärtsseitigen DruckP'' und dem stromabwärtsseitigenDruck P' des Drosselventils 11 ineinem Bereich von einer kleinen Auslaßkapazität zu einer großen Auslaßkapazität stabilgeregelt werden, was es ermöglicht,eine stabile Regelung der Strömungsmengedes Kompressorauslaßgases,das durch das Drosselventil 11 geht, zu erzielen, und,durch Erweiterung, auch der Ausstoßkapazität des Kompressors 1.Wenn die Notwendigkeit einer großen Strömungsmenge durch die externenInformationen, die durch die Erfassungsvorrichtung für die externenInformationen 8 erfaßtwerden, angezeigt wird, wird die Öffnung des Drosselventils 11 aufgroß eingestelltund dementsprechend besteht keine Gefahr, daß der Wirkungsgrad des Kompressors 1 aufgrunddes Druckverlustes bei großerAusstoßkapazität gesenktwird.
    [0059] Wenn der Ein/Ausschalter 7a ausgeschaltet wirdund folglich die Klimaanlage A den Betrieb einstellt, betätigt dieRegelung 13 den Steuerkreis 14, um die Stromversorgungfür dieSpule 11a zu unterbrechen.
    [0060] Somit wird die Anwendung der elektromagnetischenKraft von dem stationärenEisenkern 11b auf das bewegliche Eisen 11c verhindert,so daß der beweglicheKern 11c, der die Vorspannkraft der 11n aufnimmt,in die Richtung weg von dem stationären Kern 11b bewegtwird, wodurch der Ventilkörperlle in die Richtung zum Ventilsitz 11f bewegt wird undgegen den Ventilsitz 11f stößt. Als ein Ergebnis wird,wie in 3 gezeigt ist,das Drosselventil 11 geschlossen, so daß das Kompressorauslaßgas darangehindert wird, aus der Kammer 11i in die Kammer 11g zuströmenund von der Kammer 11i in die Kammer 11p, wodurchdie Strömungdes Kältemittelsin dem Kühlkreislauf 9 verhindertwird.
    [0061] Wenn die Klimaanlage A den Betriebeinstellt, wird das Ausdehnungsventil 3 geschlossen unddaher ist der Gaskanal zwischen der Kammer 11i und demAusdehnungsventil 3 räumlichgeschlossen. Demgemäß strömt das Kompressorauslaßgas nichtlängerin den ersten Abschnitt 12j' derKammer 12j. Da der Kompressor 1 in Betrieb ist,fährt das Kompressorauslaßgas fort,in den zweiten Abschnitt 12j" derKammer 12j zu strömen.Als ein Ergebnis überschreitetder Differenzdruck zwischen dem Gasdruck, der von dem zweiten Abschnitt 12j" der Kammer 12 aufdie bewegliche Platte 12c aufgebracht wird, und der Gasdruck,der von dem ersten Abschnitt 12j' der Kammer 12 aufgebrachtwird, die Druckeinstellung ΔPdes Konstant-Differenzdruckventils 12 beträchtlich,wodurch das Ventil 12 vollständig geöffnet wird. Folglich strömt das Kompressorauslaßgas indas Drosselventil 11 und durch den Kanal 12i indie Kurbelkammer 1c und der Innendruck in der Kurbelkammer 1c nimmtzu, um den Neigungswinkel der Taumelscheibe zu verringern. Als einErgebnis nimmt die Ausstoßkapazität des Kompressors 1 aufeinen minimalen Wert ab, wodurch eine Verschwendung der Energie,die von dem Fahrzeugmotor erzeugt wird, unterdrückt wird. Sogar wenn das Konstant-Differenzdruckventil 12 geöffnet ist,wenn die Klimaanlage A nicht gebraucht wird und das Drosselventil 11 geschlossenist, strömtdas Kompressorauslaßgasdurch den Kanal 12i in die Kurbelkammer 1 undfährt fort,in den zweiten Abschnitt 12j" derKammer 12j zu strömen.Somit ist das Konstant-Differenzdruckventil 12 vollständig geöffnet.
    [0062] Nachdem das Auslaßgas von dem Drosselventil 12 durchdas Konstant-Differenzdruckventil 12 in die Kurbelkammer 1c geströmt ist,strömtes durch die Öffnungsbohrung 1e indie Ansaugkammer 1d. Nachfolgend, wie durch fettgedruckteDoppelpfeile in 1 gezeigtist, wird das Auslaßgasvon der Ansaugkammer 1d in die Zylinderbohrung 1a desKompressors 1 gesaugt, der in Betrieb gehalten wird, anschließend vonder Zylinderbohrung 1a in die Auslaßkammer 1b ausgestoßen undes kehrt zurückin das Drosselventil 11.
    [0063] Wenn das Drosselventil 11 geschlossenist, stoppt das Auslaßgas,das von der Kammer 11i in die Kammer 11p strömt, dasAnwenden eines dynamischen Drucks auf den Ventilkörper 15a.Der Ventilkörper 15a wirddurch die Vorspannkraft der Feder 15c zum Ventilsitz 15b bewegtund stößt gegenden Ventilsitz 15b, wodurch das Absperrventil 15 geschlossenist.
    [0064] Da das Kompressorauslaßgas, dasin das Drosselventil 11 strömt, durch die Ansaugkammer 1d zumVentil 11 zurückkehrt,nimmt der Gasdruck in der Auslaßgaseinströmkammer 11g schnellbis in die Nähedes Ansaugdrucks ab. Fürden Fall, daß das Absperrventil 15 mitdem Schließendes Drosselventils 11 nicht geschlossen ist, wird die Druckeinstellung ΔP des Konstant-Differenzdruckventils 12 vondem Differenzdruck zwischen dem Innendruck in dem zweiten Abschnitt 12j" der Kammer 12j,der mit dem Abnehmen des Gasdrucks in der Auslaßgaseinströmkammer 11g und deminneren Druck in dem ersten Abschnitt 12j' der Kammer 12j, der mitdem Gaskanal zusammenwirkt, der sich zwischen der Kammer 11i unddem Ausdehnungsventil 3 erstreckt, um einen geschlossenenRaum zu bilden, nicht überschritten.Somit wird das Konstant-Differenzdruckventil 12 geschlossen.Als ein Ergebnis wird das Kompressorauslaßgas daran gehindert, in dieKurbelkammer 1c zu strömen,um das Ansteigen des Innendrucks in der Kurbelkammer 1c zuverhindern„ wodurchder Neigungswinkel der Taumelscheibe daran gehindert wird, sichzu verringern, und die Minimierung der Ausstoßkapazität des verstellbaren Taumelscheibenkompressors 1 wirdverhindert. Folglich tritt der Nachteil auf, daß die Unterdrückung derVerschwendung von Energie, die von dem Fahrzeugmotor erzeugt wird,beeinträchtigtwird. In dem Fall, daß dasAbsperrventil 15 mit dem Schließen des Drosselventils 11 geschlossenwird, wird andererseits verhindert, daß sich die bewegliche Platte 12c biszu einer Position nach oben bewegt, in der sie das Konstant-Differenzdruckventil 12 schießt, sogarwenn die Druckeinstellung ΔPdes Ventils 12 nicht um den Differenzdruck zwischen denInnendrückenin den ersten und zweiten Abschnitten 12j', 12j" der Kammer 12j überschrittenwird, da das Volumen eines geschlossenen Raumes klein ist, das durchdie Kammer 11i, den Auslaßgaskanal 12k undden ersten Abschnitt 12j' derKammer 12i begrenzt wird. Wenn sich die bewegliche Platte 12c indie Richtung bewegt, um das Konstant-Differenzdruckventil 12 zuschließen, nimmtdas Volumen des ersten Abschnitts 12j' der Kammer 12j zu unddas Volumen des geschlossenen Raumes, der durch die Kammer 11i,den Auslaßgaskanal 12k undden ersten Abschnitt 12j' derKammer 12j definiert wird, nimmt zu. Da das Volumen desgeschlossenen Raumes klein ist, führt eine kleine Zunahme desVolumens des ersten Abschnitts 12j' der Kammer 12j zu einergroßenVolumenerhöhungdes geschlossenen Raumes, so daß derInnendruck in dem geschlossenen Raum stark abnimmt. Als Folge davonnimmt der Differenzdruck zwischen den inneren Drücken in den ersten und zweitenAbschnitten 12j', 12j" der Kammer 12j zu,um die Druckeinstellung ΔPdes Konstant-Differenzdruckventils 12 zu überschreiten,wodurch die bewegliche Platte 12c in die Richtung zurückgeschobenwird, um das Ventil 12 zu öffnen. Da das Ventil 12 offengehaltenwird, strömt dasKompressorauslaßgasin die. Kurbelkammer 1c und die Ausstoßkapazität des Kompressors 1 wird minimiert,wodurch die Verschwendung von Energie, die von dem Fahrzeugmotorhergestellt wird, unterdrücktwird.
    [0065] Das Drosselventil 11, dasKonstant-Differenzdruckventil 12 und das Absperrventil 15 werden zueinem Stückmontiert und demgemäß wird das Regelventilsystem 10 kompakthergestellt.
    [0066] Das Kompressorauslaßgas aufder stromaufwärtsseitigenSeite des Drosselventils 11 muß für den Fall in die Kurbelkammer 1c eingeführt werden, daß dann,wenn das Auslaßgasauf der stromabwärtigenSeite des Drosselventils 11 in die Kurbelkammer 11c eingeführt wird,das Auslaßgasnicht in die Kurbelkammer 11 eingeführt werden kann, was es unmöglich macht,die Auslaßkapazität des Kompressors 1 zureduzieren, wenn die Klimaanlage A ihren Betrieb einstellt und dasDrosselventil 11 geschlossen ist.
    [0067] Da die Auslaßgaseinlässe 11g' der Auslaßgaseinströmkammer 11g tangentialan die Innenwandoberflächeder Kammer 11g gerichtet sind, führt das Kompressorauslaßgas, dasin die Kammer 11g gelangt, eine Kreisbewegung darin aus,so daß das Schmieröl, das indem Auslaßgasenthalten ist, durch die Zentrifugalkraft davon getrennt wird. Dasabgetrennte Schmierölwird durch das Konstant-Differenzdruckventil 12 zusammenmit dem Auslaßgasin die Kurbelkammer 1c eingeführt. Somit wird das Schmieröl positivan die Kurbelkammer 1c geliefert.
    [0068] Die Auslaßgaseinlässe 11g' der Auslaßgaseinströmkammer 11g sind imKreis voneinander beabstandet angeordnet und deshalb führt dasKompressorauslaßgasin der Kammer 11g eine Kreisbewegung aus, die sicherstellt,daß dasSchmierölvon dem Auslaßgassepariert wird.
    [0069] In den obigen Ausführungenwurde das Regelventilsystem 10 gemäß einem Ausführungsbeispieldieser Erfindung beschrieben. Diese Erfindung ist nicht auf dasvorgenannte Ausführungsbeispiel begrenztund kann auf verschiedene Arten modifiziert werden.
    [0070] Beispielsweise ist es nicht wesentlicherforderlich, daß dieerste Druckaufnahmeoberfläche 11m' der beweglichenPlatte 11m die gleiche Fläche wie diejenige der stromabwärtsseitigenDruckaufnahmeoberfläche 11e' des Ventilkörpers llebesitzt. Ferner muß diezweite Druckaufnahmeoberfläche 11m'' der beweglichen Platte 11m nichtdieselbe Flächewie die stromaufwärts seitigeDruckaufnahmeoberfläche lle'' des Ventilkörpers lle besitzen. Solange diebewegliche Platte r mit den ersten und zweiten Druckaufnahmeoberflächen 11m', 11m'' ausgebildet ist, auf die jeweilsder stromabwärtsseitigeDruck und der stromaufwärtsseitigeDruck des Drosselventils 11 aufgebracht werden, werdendie Druckkräfte,die auf das Drosselventil 11 aufgrund des stromaufwärtsseitigenDrucks und des stromabwärtsseitigenDrucks des Drosselventils 11 wirken, verringert, womitdie Genauigkeit der Regelung der Öffnung des Drosselventils 11 verbessertwird.
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Regelventilsystem (10) eines verstellbaren Taumelscheibenkompressorszur Verwendung in einer Klimaanlage, das die folgenden Bauteileaufweist: ein Drosselventil (11), das in einem Kühlkreislaufvorgesehen ist; ein Konstant-Differenzdruckventil (12),das so eingerichtet ist, daß essich öffnet,wenn ein Differenzdruck zwischen stromaufwärtsseitigen und stromabwärtsseitigenDrückendes Drosselventils einen vorbestimmten Wert erreicht, wodurch Kompressorauslaßgas ineine Kurbelkammer (1c) eingeführt wird; eine Erfassungsvorrichtungfür externeInformationen (8) zur Erfassung externer Informationenwie einer Kühllastoder einem Fahrzeugbetriebszustand; und eine Regelvorrichtung(13) zur Bestimmung einer Öffnung des Drosselventils aufder Basis der externen Informationen.
    [2] Regelventilsystem gemäß Anspruch 1, wobei das Drosselventil(11) ein elektromagnetisches Ventil ist und integriertan dem Konstant-Differenzdruckventil (12) befestigt ist.
    [3] Regelventilsystem gemäß Anspruch 1 oder 2, wobeidas Konstant-Differenzdruckventil (12) so angeordnet ist,daß esdas Kompressorauslaßgasauf der stromaufwärtsseitigenSeite des Drosselventils (11) in die Kurbelkammer (1c)einführt.
    [4] Regelventilsystem gemäß Anspruch 3, wobei es desweiteren ein Absperrventil (15) aufweist, das auf der stromabwärtsseitigenSeite des Drosselventils (11) angeordnet ist.
    [5] Regelventilsystem gemäß Anspruch 3 oder 4, wobeieine Auslaßgaseinströmkammer(1g) auf der stromaufwärtsseitigenSeite des Drosselventils (11) ausgebildet ist, wobei dasKompressorauslaßgasin der Auslaßgaseinströmkammerin die Kurbelkammer eingeführtwird und die Auslaßgaseinströmkammer einenEinlaß besitzt,der tangential an eine Wandoberfläche der Auslaßgaseinströmkammergerichtet ist.
    [6] Regelventilsystem gemäß Anspruch 5, wobei die Auslaßgaseinströmkammermit einer Mehrzahl von Einlässenausgebildet ist, die im Kreis voneinander beabstandet angeordnetsind.
    [7] Regelventilsystem gemäß Anspruch 1 oder 2, wobeidas Drosselventil (11) einen Druckaufnahmeabschnitt besitzt,der das Drosselventil in eine Richtung preßt, so daß es sich öffnet, wenn es einen stromabwärtsseitigenDruck empfängt.
    [8] Regelventilsystem gemäß Anspruch 7, wobei der Druckaufnahmeabschnittdieselbe Flächewie die stromabwärtsseitigeDruckaufnahmeoberflächedes Drosselventils (11) besitzt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    US20040184925A1|2004-09-23|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-09-09| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-01-04| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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