• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    KünstlicherKorken mit einem im Wesentlichen zylindrischen Kernkörper sowieeiner zumindest teilweisen Umhüllungaus einem Silikonmaterial, wobei die Umhüllung eine Stärke im Bereichvon 0,1 bis 5 mm aufweist. Die Härtedes Silikonmaterials weist vorzugsweise eine Shorehärte A imBereich von 20 bis 90 auf.
    公开号:DE102004008109A1
    申请号:DE102004008109
    申请日:2004-02-18
    公开日:2005-09-08
    发明作者:Sebastian Heintges
    申请人:Sebastian Heintges；
    IPC主号:B29C45-14
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft einen künstlichen Korken sowie einVerfahren zu dessen Herstellung.
    [0002] Flüssige Lebensmittelwerden seit Alters her zum Zwecke der Lagerung und des Verkaufsauf Flaschen gefüllt.Die Flasche wird bekanntermaßenmit einem Stopfen aus natürlichemKork verschlossen, d.h. verkorkt. Der Begriff Korken ist hierbeiso allgemeingültiggeworden, dass er fürjede Form derartiger Stopfen verwendet wird, auch soweit diese nicht ausdem Naturstoff Kork gefertigt sind.
    [0003] DerBedarf an Korken kann durch natürliche Korkquellennur noch schwierig gedeckt werden. Daneben haben Korken aus natürlichemKork weitere Nachteile. Als Naturprodukt unterliegt es natürlichen Qualitätsschwankungen,was einen erhöhtenBearbeitungsbedarf mit sich zieht.
    [0004] Einschlüsse vonbiologischem Material, wie einschließlich Würmer, können zu einer Beeinträchtigungder Qualitätder verkorkten Lebensmittel bis hin zu ihrer Ungenießbarkeitführen.Des weiteren ist natürlicherKorken häufignicht hinreichend gasdicht, um eine Lagerung über viele Jahre, insbesondere vonWein, gewährleistenzu können.
    [0005] Diemangelnde Gasdichtheit kann daher rühren, daß der Korken nach der Verkorkungnicht hinreichend paßgenauist. Wesentlich problematischer ist jedoch, daß das Korkenmaterial als solchesdie Diffusion von Gasen, insbesondere von Luftsauerstoff in dieFlasche nicht vollständigunterbinden kann. Es handelt sich hierbei um eine Eigenschaft desNaturkorkens, die ohne umfangreiche Behandlung des Korkens nichtunterbunden werden kann. Das Eindringen von Luftsauerstoff führt beiden in der Flasche verkorkten Lebensmitteln, insbesondere bei Wein,zu erheblichen nachteiligen Qualitätsbeeinträchtigungen.
    [0006] Danebenweist natürlicherKorken bei der Lagerung von Weinen weitere Nachteile auf. Soweitder Korken durch Schimmelpilze befallen wird, kann es in Verbindungmit in dem Naturprodukt Korken vorhandenen Chlorverbindungen zurBildung von 2,4,6-Trichloranisol kommen, einer Substanz, die für den sogenannten „Korkschmecker" verantwortlich ist.Die Verunreinigung von Wein mit der genannten Substanz führt in derRegel zu einer Unbrauchbarkeit des Weines.
    [0007] DieSchimmelpilzbildung bei natürlichenKorken, jedoch auch bei künstlichenKorken, wird durch die Durchfeuchtung des Stopfens mit dem verschlossenenflüssigenLebensmittel gefördert.Die Durchfeuchtung der Stopfen wird durch die liegende Lagerungder verkorkten Flaschen gefördert,wobei das Lebensmittel, insbesondere der Wein, in direktem Kontaktmit dem Korken steht.
    [0008] Abhilfewird üblicherweisehierbei geholfen, indem die Flaschen stehend gelagert werden. Dies wird üblicherweisejedoch abgelehnt, da die Handhabung stehender Flaschen in Weinkellernaus handhabungstechnischen Gründensowie dem erhöhten Platzbedarfnachteilig ist. Die Nachteile der natürlichen Korken sowie ihre immerknapper werdende Verfügbarkeithaben bereits zu Entwicklungen im Bereich der künstlichen Korken geführt. UnterkünstlichenKorken sind im Folgenden Stopfen für Flaschen und ähnlicheszu verstehen, die nicht aus natürlichemKork bestehen.
    [0009] Die DE 100 12 394 beschreibtein Verfahren zur Herstellung eines Verschlusses für flaschenartige Behältnissemittels Spritzgiessverfahrens, wobei ein thermoplastisches Elastomermittels physikalischer Treibmittel aufgeschäumt wird. Das Treibmittel wird demzu schäumendenMaterial in komprimierter Form zugesetzt und dehnt sich während des Schäumvorgangesaufgrund verminderten Drucks und/oder erhöhter Temperatur unter Schäumung aus.Die so gewonnenen Schaumkörperkönnenals Korken oder Stöpselverwendet werden.
    [0010] Die DE 35 21 866 offenbart einenKunststoffstopfen fürWeinflaschen, umfassend einen an einem oder beiden Enden offenenzylinderförmigen, gradwandigenHohlkörperaus Kunststoff und einen in den Hohlkörper eingeschobenen, diesenan einem oder beiden Enden verschließenden ein- oder zweiteiligen Spundzapfen aus Kunststoff,der aufgrund seiner Kürzeoder Form einen Hohlraum etwa im Mittelbereich des Kunststoffstopfensoffen läßt.
    [0011] Die DE 197 31 620 offenbarteinen Stopfen fürFlaschen aus Silikonkautschuk, welcher eine Shorehärte A von30 bis 70 und eine Rückprallelastizität von 50bis 80 aufweist. Der Stopfen besteht aus einem Silikonvollmaterial.Die Stopfen werden mittels Spritzgusstechnik im Vollkörperverfahrenerstellt und durchvulkanisiert.
    [0012] KünstlicheKorken nach dem Stande der Technik weisen jedoch einige Nachteileauf. KünstlicheKorken hergestellt nach dem Aufschäumverfahren weisen häufig eineoffenporige Oberflächeauf. Insbesondere soweit die Stopfenrohlinge als Stränge erstelltwerden, die dann geschnitten werden. Die so hergestellten Stopfenweisen insbesondere an den jeweiligen Stirnflächen eine offenporige, schwammartigeStruktur auf.
    [0013] Einederartige offenporige, schwammartige Struktur ist problematischzu desinfizieren und von Keimen oder Mikroorganismen freizuhalten.Nach der Verkorkung besteht die erhöhte Gefahr, dass sich hierinKeimnester bilden. Daneben besteht die Möglichkeit, dass Teile des Schäumungsmittelsfreigesetzt werden und von dem Lebensmittel aufgenommen werden.Dies ist aus lebensmittelhygienischer Sicht abzulehnen. DerartigeKorken haben auch aufgrund des ästhetischenEmpfindens nur eine geringe Akzeptanz beim Verbraucher.
    [0014] Weiterhinweisen insbesondere geschäumte Korkenin der Regel eine nur unzureichende Gasdichtigkeit auf, was einEindiffundieren von Luftsauerstoff in den Flascheninnenraum ermöglicht.Die hiermit verbundenen Nachteile sind bereits oben beschrieben.
    [0015] Dieaus dem Stande der Technik bekannten Korken aus Silikonkautschukenweisen gegenüber denzuvor genannten geschäumtenKorken bereits lebensmitteltechnische Vorteile auf, insbesondereda keine offenporigen Strukturen gebildet werden. Nachteilig ist,dass aufgrund hoher Vulkanisationszeiten die Verweildauer in derSpritzgußanlagerelativ hoch ist, was zu einer geringen Stückzahl pro Stunde in der Fertigungund damit zu hohen Fertigungskosten führt. Weiterhin sind Silikonkautschukemit einem hohen Preis behaftet, was sich ebenfalls nachteilig aufdie Produktionskosten, bzw. Stückkostenauswirkt.
    [0016] Hinsichtlichder Gasdichtheit ist ein weiterer Faktor für die Gebrauchsfähigkeiteines natürlichen Korkensoder künstlichenKorkens relevant. Bei der Abfüllungvon Wein wird diesem als Oxidationsschutz schweflige Säure zugesetzt,bzw. SO2 in den verbleibenden Gasraum derFlasche bei der Befüllungdes Weines eingefüllt.Ein Ausdiffundieren des SO2 aus dem Flascheninnenraumist nachteilig und zu vermeiden.
    [0017] KünstlicheKorken der bekannten Art zeigen hier bei Lagerung über 12 Monatebei liegender Flasche und in Temperaturen zwischen 25–30° Celsius einenverstärktenAbfall des Gesamt-SO2-Gehaltes gegenüber Naturkorken.Die Versuche wurden durch die Forschungsanstalt Geisenheim durchgeführt und in „Das Weinmagazin" Heft 26/18. Dezember1999, Seite 29–33veröffentlicht.
    [0018] Weiterhinzeigte sich, dass die künstlichen Korkennach dem Stande der Technik bei der Verkorkung zu starken Belastungendes Kork-Schlosses führen.Das Kork-Schloss ist dabei der Teil der Verkorkungseinrichtung,in den der in den Flaschenhals einzuführende Korken eingespannt,komprimiert, in den Flaschenhals eingeführt und dann dort positioniertwird. Eine erhöhteBelastung des Kork-Schlosses führtzu einer erhöhtenVerschleiß desselben.
    [0019] Danebenzeigten künstlicheKorken auch dahingehend Nachteile, dass die Auszugskräfte ausder Flasche zu gering oder zu hoch waren, um geeignet zu sein. Beizu geringen Auszugskräftenverschließt derkünstlicheKorken den Flaschenhals nicht hinreichend. Zu hohe Auszugskräfte führen dazu,dass der Endanwender die Flasche nur unter Schwierigkeiten entkorkenkann, was ebenfalls abzulehnen ist.
    [0020] Aufgabeder vorliegenden Erfindung ist es einen künstlichen Korken sowie einVerfahren zu dessen Herstellung bereitzustellen, der die Nachteiledes Standes der Technik überwindet.
    [0021] WeitereTeilaufgabe der Erfindung ist es einen Korken bereitzustellen, dereine hohe Gasdichtheit aufweist. Weiterhin sollen die Eigenschaftendes erfindungsgemäßen Korkenshinsichtlich seiner physikalischen Eigenschaften im Korkschloß möglichst denEigenschaften eines Naturkorks angenähert werden. Ebenfalls istes Teilaufgabe der vorliegenden Erfindung einen Korken bereitzustellen,der bei Liegendlagerung keine Flüssigkeitsaufnahme,insbesondere von Wein, erfährt.Weitere Aufgabe ist es ein Verfahren zur Herstellung derartigerKorken bereitzustellen.
    [0022] Gelöst werdendie Aufgaben nach den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche.
    [0023] Gemäß der vorliegendenErfindung wird ein künstlicherKorken bereit gestellt, umfassend einen Kernkörper umgeben von einer Silikonmaterialhülle.
    [0024] EinKernkörperist im wesentlichen rylindrisch und gibt die Grundform des fertigenKorkens vor. Der Kernkörperkann aus jedem geeigneten elastischem Material gebildet sein, wobeifür dieMaßgabegilt, dass der Kernkörpereine ShorehärteA im Bereich von 20–90,vorzugsweise 40–70,besonders bevorzugt 50–60aufweist. Geeignete elastische Materialien für den Kernkörper sind übliche Kunststoffe, insbesonderePolyethylen oder Polypropylen. Der Kernkörper wird von einer Hülle auseinem Silikonmaterial umschlossen.
    [0025] Eingeeignetes Silikonmaterial muss in ausvulkanisiertem Zustand lebensmittelechtsein und eine ShorehärteA im Bereich von 20–90,vorzugsweise 40–70,besonders bevorzugt 50–60aufweisen. Derartige Silikonmaterialien sind bekannt und im Handelerhältlich,beispielsweise unter dem Handelsnamen Elastoil LR der Firma Wacker.
    [0026] Imerfindungsgemäßen Korkenist der zylindrische Kernkörperan seinen Stirnflächenund wenigstens im Endbereich der Flankenflächen vom Silikonmaterial umhüllt. DieBedeckung der Flankenflächenmuss dabei hinreichend sein, um einen flüssigkeits- und gasdichten Abschlusszu bilden. Bevorzugt ist die Flankenfläche des Kernkörpers vollständig von demausvulkanisierten Silikonmaterial bedeckt.
    [0027] DieStärkeder Umhüllungdes Kernkörpers mitdem Silikonmaterial liegt im Bereich von 0,1 bis 5 mm, bevorzugtvon 0,3 bis 3 mm, besonders bevorzugt von 0,7 bis 1,5 mm. Die Stärke derBedeckung oder anders ausgedrücktdie Wandstärkekann an der Stirnflächedes Korkens und dessen Flanken gleich oder unterschiedlich sein.Bevorzugt ist eine stärkereBedeckung an der Stirnflächeals an den Flanken, da die Stirnflächen den wesentlichen Beitragzur Abdichtung der Flasche leisten.
    [0028] Der Übergangvon der Flankenflächezur Stirnflächekann an der Außenseitedes Korkens abgerundet sein, um ein einfaches Verkorken zu gewährleisten.
    [0029] Durchdie Wahl der zuvor genannten geeigneten Shorehärte wird das Pressverhaltendes Korkens im Korkschloss im Wesentlichen bestimmt. Vorteilhafterweisewird das Pressverhalten der erfindungsgemäßen Korkens durch die zuvorgenannten Bereiche derartig eingestellt, dass das Pressverhaltendem eines natürlichenKorkens entspricht. Hieraus ergibt sich, dass bei der Verkorkungdie fürnatürlichenKorken verwendeten Korkschlösserohne Umrüstungoder zumindest nur mit geringen Umrüstmaßnahmen weiterhin verwendetwerden können.
    [0030] DasVerfahren zur Herstellung des künstlichenKorkens kann erfindungsgemäß in zweiAusführungsformendurchgeführtwerden.
    [0031] BeideAusführungsformenstarten dabei von dem vorgefertigten Kernkörper. Der Kernkörper selbstkann dabei nach bekannten Verfahren hergestellt werden. Soweit derKernkörperaus Polyethylen oder Polypropylen gebildet wird, kann dies zum Beispielmittels Strangpressverfahren oder Extrusionsverfahren durchgeführt werden.
    [0032] DieDimensionierung des Kernkörpershinsichtlich Durchmesser und Längeist abhängigvon dem jeweiligen Verwendungszweck des künstlichen Korkens. Grundsätzlich istder Kernkörperso zu dimensionieren, insbesondere hinsichtlich seines Durchmessers,dass nach Auftragung und Aufvulkanisation der Silikonumhüllung derkünstlicheKorken eine geringe Übergröße gegenüber derzu verschließenden Öffnung,z.B. einem Flaschenhals aufweist. So hat zum Beispiel eine in derBundesrepublik Deutschland gebräuchlicheNormflasche einen inneren Halsdurchmesser von 17 mm. Der künstliche Korkensollte fürdiese Anwendung demnach eine geringe Übergröße über 17 mm im Durchmesser aufweisen.Hinsichtlich der Längedes künstlichenKorkens sind die Anforderungen weniger kritisch. Übliche Stopfen/Korkenlängen betragen3 bis 5 cm.
    [0033] Inder ersten Ausführungsformdes Verfahrens zur Herstellung des künstlichen Korkens wird dasSilikonmaterial direkt auf den Kernkörper aufgebracht und ausvulkanisiert.Durch die Vulkanisation wird eine kraftschlüssige Verbindung zwischen der Silikonhülle sowiedem Kernkörperbewirkt.
    [0034] DasVerfahren kann in herkömmlichen Spritzgussmaschinendurchgeführtwerden, wobei üblicherweisezwei Bearbeitungsschritte notwendig sind. Im ersten Bearbeitungsschrittwird der Kernkörperan einem Ende seiner Längserstreckunggehalten. An seinem freien Ende wirkt die eigentliche Spritzgusseinrichtung.Durch die räumlicheAusgestaltung der Spritzgussform in Verbindung mit der räumlichenAusgestaltung des Kernkörperswerden Flankenstärkeund Stärkeder Stirnflächebestimmt. Durch anschließendesEinspritzen des Silikonmaterials und nachfolgender Erwärmung aufdie Vulkanisationstemperatur sowie der daraus resultierenden Vulkanisationdes Silikonmaterials wird der Kernkörper einseitig von dem Silikonmaterialumhüllt.
    [0035] Ineinem zweiten Arbeitsschritt wird in entsprechender Weise das Silikonmaterialam anderen Ende des Kernkörpersaufgebracht.
    [0036] Ineiner zweiten Ausführungsformdes Verfahrens zur Herstellung der erfindungsgemäßen künstlichen Korken wird die Silikonhülle durchKappen oder Halbschalen gebildet. Die Halbschalen werden dabei ineinem separaten Arbeitsgang hergestellt und ausvulkanisiert. DieHerstellung erfolgt dabei in bekannter Weise in grundsätzlich bekannten Spritzgussvorrichtungen.
    [0037] Ineinem nachfolgenden Arbeitsschritt werden die Halbschalen auf denKernkörperaufgebracht. Die kraftschlüssigeVerbindung zwischen den Halbschalen und dem Kernkörper kann beispielsweisedurch Kleben erfolgen. geeignete dauerelastische Kleber sind bekanntund im Handel erhältlich.
    [0038] Bevorzugterweisesind die Halbschalen für beideEnden des Kernkörpersgleich ausgebildet und besitzen Flankenerstreckungen bis zur Mittedes Kernkörpersin dessen Längserstreckung.Der so gebildete künstlicheKorken ist vollständigvon einer Silikonhülleumgeben.
    [0039] Denzuvor genannten Ausführungsformen desVerfahrens zur Herstellung des erfindungsgemäßen künstlichen Korkens ist gemeinsam,dass ein Korken gebildet wird, bei dem die Kontaktflächen mit derzu verkorkenden Substanz sowie die Dichtungsflächen aus Silikon gebildet sind,wobei nur geringe Mengen an Silikon verwendet werden müssen. Verglichenmit künstlichenKorken aus Silikonvollmaterial. Hieraus ergibt sich eine erheblicheKosteneinsparung gegenüberden Korken aus Silikonvollmaterial. Weiterhin ergibt sich der Vorteilvon nur kurzen Vulkanisationszeiten gegenüber den Silikonvollkörperstopfen,da nur geringe Volumina an Silikon durchvulkanisieren müssen.
    [0040] 1 zeigteinen Querschnitt durch einen künstlichenKorken gemäß der zweitenAusführungsform.Der Kernkörper(1) ist von einer Silikonmaterialhülle umgeben, die aus zwei gleichgebildeten Kappen (2) geformt ist. Die Flanken (3)der Kappen (2) sind in der Längserstreckung des Kernkörpers (1)soweit geführt,dass diese sich mittig berührenund eine geschlossene Umhüllungbilden. In der dargestellten Ausführungsform ist die Dickenerstreckungder Flanken (3) sowie der Stirnfläche (4) gleich. Weiterhinist die Umlaufkante (5) sowohl der Kappen (2)als auch des Kernkörpers(1) gerundet, um ein einfacheres Einführen des künstlichen Korkens in den Flaschenhalszu ermöglichen.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] KünstlicherKorken, gekennzeichnet durch einen im wesentlichen zylindrischenKernkörpermit einer zumindest teilweisen Umhüllung aus einem Silikonmaterial,wobei die Umhüllungeine Stärkeim Bereich von 0, 1 bis 5 mm, bevorzugt von 0,3 bis 3 mm, besondersbevorzugt von 0,7 bis 1,5 mm aufweist.
    [2] KünstlicherKorken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung ander Stirnseite des Korkens eine größere Dicke aufweist als an denFlanken.
    [3] KünstlicherKorken nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass derKernkörperaus elastischem Material, insbesondere Polyethylen oder Polypropylengebildet wird.
    [4] KünstlicherKorken nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass das Silikonmaterial eine Shorehärte A im Bereich von 20–90, bevorzugt40–70,besonders bevorzugt 50–60 aufweist.
    [5] KünstlicherKorken nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass das Material des Kernkörperseine ShorehärteA im Bereich von 20–90,bevorzugt 40–70,besonders bevorzugt 50–60aufweist.
    [6] KünstlicherKorken nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Umhüllungaus 2 Halbschalen gebildet ist, die kraftschlüssig mit dem Kernkörper verbundensind.
    [7] KünstlicherKorken nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,das die Halbschalen der Umhüllungidentisch ausgeformt sind.
    [8] KünstlicherKorken nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Halbschalen der Umhüllungmit dem Kernkörper verklebtsind.
    [9] KünstlicherKorken nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass der Kernkörpervollständigvon dem Silikonmaterial umhülltist.
    [10] Verfahren zur Herstellung eines Künstlichen Korkensnach einem der Ansprüche1 bis 5 umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines Kernkörpers, b)Umhülleneines Endes des Kernkörpersmit Silikonmaterial und aufvulkanisieren des Silikonmaterials, c)Umhüllendes anderen Endes des Kernkörpersmit Silikonmaterial und aufvulkanisieren des Silikonmaterials.
    [11] Verfahren zur Herstellung eines Künstlichen Korkensnach einem der Ansprüche1 bis 9, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines Kernkörpers, b)Bereitstellen von Halbschalen aus ausvulkanisiertem Silikonmaterialunabhängigvon Schritt a), wobei die Halbschalen in ihrer Dimensionierung demKernkörperangepasst sind, c) Aufbringen eines Klebemittels auf die Innenseite einerHalbschale und/oder die Außenseiteeines der Enden des Kernkörpers, d)Aufbringen der Halbschale auf den Kernkörper, e) Wiederholen derSchritte c) und d) am anderen Ende des Kernkörpers.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US20200269470A1|2020-08-27|Container, preform assembly and method and apparatus for forming containers
    US9161661B2|2015-10-20|Double walled beverage container and method of making same
    US9789641B2|2017-10-17|Blow molding device and method for manufacturing a container
    US6296131B2|2001-10-02|Plastic container with horizontal annular ribs
    US4107362A|1978-08-15|Multilayered container
    EP1960279B1|2011-10-19|Flaschenförmiger behälter
    DK2448734T3|2017-05-08|Preform, container and method for creating a container
    JP4452475B2|2010-04-21|プラスチックボトル
    US4092391A|1978-05-30|Method of making multilayered containers
    EP2918652B1|2017-07-26|VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES GEFÄßVERSCHLUSSES
    US8728601B2|2014-05-20|Preform and container comprising reinforcing elements
    US20100320213A1|2010-12-23|Double walled beverage container and method of making same
    US9902538B2|2018-02-27|Admixing closure device for a container
    JP2013138875A|2013-07-18|Septum
    AU2007290266B2|2012-08-09|Channel features for pressurized bottle
    DK1776220T3|2015-01-12|Preform for blowing a container
    JP5487011B2|2014-05-07|多層ボトル製品の製造方法および該製造方法により製造された多層ボトル製品
    EP2791030B1|2016-05-18|Kunststoffbehälter zum verpacken von füllgut unter druck und verfahren zu seiner herstellung
    US7588810B2|2009-09-15|Container having foam layer
    GB2361913A|2001-11-07|Synthetic closure
    JP2008528342A|2008-07-31|延伸ブロー成形によって容器を形成するプロセス、及びそのプロセスによって形成される容器
    RO115528B1|2000-03-30|Dispozitiv de inchidere pentru recipiente care contin lichide si procedeu de realizare a acestuia
    BRPI0509773A|2007-10-23|preformas, garrafas e método para fabricar as preformas e as garrafas
    CA1126211A|1982-06-22|Closures for containers for wine or wine-basedproducts
    US8604116B2|2013-12-10|Plastic formulation and method for the production of plastic bottles in a two-stage stretch blow-molding process
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004008109B4|2007-07-12|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-01-10| 8364| No opposition during term of opposition|
    2012-12-20| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20120901 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004008109A|DE102004008109B4|2004-02-18|2004-02-18|Künstlicher Korken|DE102004008109A| DE102004008109B4|2004-02-18|2004-02-18|Künstlicher Korken|
    [返回顶部]