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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein Tor, insbesondere Einblatt-Überkopf-Tor, mit einem Torblatt (132) und einer Verriegelungsvorrichtung (136) zum Verriegeln des Torblattes (132) in einer Schließstellung, mit einer Kopplungseinrichtung (10) zum Ankoppeln des Torblattes (132) an den Mitnehmer (130) eines Torantriebes (126), wobei die Kopplungseinrichtung (10) ein Antrieb-Anschlusselement (12) zum Anschließen an den Mitnehmer (130) und ein Torblatt-Anschlusselement (14) zum Anschließen an das Torblatt (132) aufweist. Um ein damit versehenes Tor einfach an einen Torantrieb anschließen zu können und dennoch möglichst in jeder Situation ein funktionssicheres und einbruchsicheres Tor zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Anschlusselemente (12, 14) relativ zueinander beweglich sind, dass ein Getriebe (78) zum Übertragen der Relativbewegung der Anschlusselemente (12, 14) auf die Verriegelungsvorrichtung (136) zwecks Verriegeln oder Entriegeln des Torblattes (132) vorgesehen ist und dass eine Rasteinrichtung (22) vorgesehen ist, die die Relativbewegung, das Getriebe (78) und/oder der Verriegelungsvorrichtung (136) lösbar festsetzt.
    公开号:DE102004007940A1
    申请号:DE200410007940
    申请日:2004-02-18
    公开日:2005-09-08
    发明作者:Thomas J. Dipl.-Ing. Hörmann
    申请人:Hoermann KG；Hoermann KG Amshausen；
    IPC主号:E05B47-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Tor nach dem Oberbegriff des beigefügten Anspruches1, wie es aus der DE199 19 554 A1 bekannt ist.
    [0002] Diesesbekannte Tor hat eine Torverriegelungsvorrichtung, die es besonderssicher gegen Einbruchsversuche macht.
    [0003] InjüngsterZeit sind auch Garagen immer mehr das Opfer von Einbrüchen, dazunehmend hochwertige Fahrzeuge in Privatgaragen anzutreffen sind.Die DE 199 19 554A1 schlägtdaher bei einem Einblatt-Überkopf-Toreine Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelelementen, insbesonderedrei Riegelelementen vor. Diese sind in Form von Verschlussstangenausgebildet, deren Enden spitz zulaufen und als Riegel wirken. Einbesonders großer Hubder Verschlussstangen wird dadurch erreicht, dass diese an ein ineinem um eine Achse drehbaren Treibelement, insbesondere Scheibenelementmit radialem Abstand von der Achse, angeschlossen sind. Durch Drehendes Treibelements lassen sich die am Umfang des Treibelements angelenktenVerschlussstangen in tangentiale Richtung mit großem Hubbewegen. Die Verschlussstangen könnenauch mit verschiedenem Radius verteilt am Umfang des Treibelementesangeschlossen sein, so dass im Prinzip beliebig viele Verschlussstangenangeschlossen werden können.Bevorzugt werden wenigstens drei Verschlussstangen angeschlossen,von denen zwei in den unteren Ecken und eine oben in der Mitte verriegeln.Alle Verschlussstangen sind durch Drehen der einem Handgriff zugeordnetenTreibscheibe bewegbar. Es ist in der DE 199 19 554 A1 auch ein automatischer Betriebdes Tores beschrieben. Hierzu wird ein kleines Zwischenstück zwischeneiner Handgriffwelle und der Treibscheibe vorgesehen. Das Zwischenstück hat einenzentralen zylindrischen Bereich und radial davon beabstandet einenkleinen Stift. Je nach dem, mit welcher Orientierung das Zwischenstück auf dieHandgriffwelle aufgesetzt wird, dreht die Treibscheibe entwederfrei; oder der Stift des verdrehfest auf der Handgriffwelle sitzendenZwischenstücksgreift in eine Öffnungan der Treibscheibe ein, so dass dieses drehfest mit dem Handgriffist.
    [0004] Aufgabeder Erfindung ist es, ein Tor nach dem Oberbegriff des beigefügten Anspruches1 derart auszubilden, dass es einfach an einen Torantrieb anschließbar istund dennoch ein möglichstin jeder Situation funktionssicheres und einbruchssicheres automatischesTor geschaffen wird.
    [0005] DieseAufgabe wird durch ein Tor mit den Merkmalen des beigefügten Anspruches1 gelöst.
    [0006] VorteilhafteAusgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
    [0007] DieErfindung geht bevorzugt von einem Tor aus, wie es aus der DE 199 19 554 A1 bekanntist. Demgemässweist das erfindungsgemäße Tor ein Torblattund eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln des Torblattesin der Schließstellungauf. Es ist weiter eine Kopplungseinrichtung zum Ankoppeln des Torblattesan den Mitnehmer eines Torantriebes vorgesehen. Diese Kopplungseinrichtunghat ein erstes Anschlusselement zum Anschließen an den Mitnehmer, das imfolgenden „Antrieb-Anschlusselement" genannt wird. DieKopplungseinrichtung hat weiter ein zweites Anschlusselement – im folgenden „Torblatt-Anschlusselement" genannt – um dasTorblatt anzuschließen.Um nun eine automatische Verriegelung des Tores durch den Torantriebin einfacher Weise zu bewerkstelligen, sind diese Anschlusselementerelativ zueinander beweglich. Es ist weiter ein Getriebe zum Übertragendieser Relativbewegung auf die Verriegelungsvorrichtung vorgesehen.Die Relativbewegung wird insbesondere durch den Antrieb angetrieben,wenn das Torblatt in die Schließstellungverfährt,dort anschlägtund deswegen nicht weiter in Schließbewegungsrichtung fahren kann. Umgekehrterfolgt die Relativbewegung zunächstbevor das Torblatt in Öffnungsbewegungsrichtungaus der Öffnungsstellungbewegt wird.
    [0008] Erfindungsgemäß ist nunbei einer solche Kopplungseinrichtung vorgesehen, dass die aus den beidenAnschlusselementen, dem Getriebe zum Übertragen der Relativbewegungund/oder der Verriegelungsvorrichtung gebildete Bewegungseinheit durcheine lösbareRasteinrichtung festsetzbar ist. Im Verlauf der Öffnungsbewegung und der Schließbewegungist so eine Relativbewegung der beiden Anschlusselemente über dasFestsetzen der Rasteinrichtung verhindert. Dadurch lässt sichein störungsfreierBetrieb trotz der Verriegelungsvorrichtung erreichen. Die Rasteinrichtungist lösbarausgebildet, so dass sie beispielsweise bei Einfahren des Torblattesin die Schießstellung,gelöstwerden kann und dann die Relativbewegung der beiden Anschlusselementezwecks Verriegelung des Torblattes erfolgen kann. Durch den Einsatzeiner Rasteinrichtung ist – auchbei schwer gängigenVerriegelungsvorrichtungen – derordnungsgemäße Betriebauch beispielsweise dann gewährleistet,wenn das Torblatt einmal schwer gängig sein sollte. Die Rasteinrichtung überträgt in ihrerSperrrichtung auch größere Antriebskräfte aufdas Tor. Wird die Rasteinrichtung dann gelöst, kann die gesamte Kraftdes Antriebes zum Bewegen der Verriegelungsvorrichtung dienen. Andererseitslässt sichdie Rasteinrichtung in der anderen Richtung leicht in Eingriff bringen,so dass nur in einer der beiden Richtungen ein Mechanismus zum Lösen derRasteinrichtung vorgesehen werden braucht.
    [0009] Einsolcher Mechanismus ist insbesondere durch eine Freigabeeinrichtunggebildet, die die Rasteinrichtung beim angetriebenen Einfahren desTorblattes in die Schließstellunglöst. DieFreigabeeinrichtung hat bevorzugt ein ortsfest angeordnetes Rampenelement,das bei Einfahren des Torblattes in die Schließstellung eine Rastzunge derRasteinrichtung auf ihrer Erfassung mit einem Gegenlager löst. DieseFreigabeeinrichtung wird bevorzugt an einer Führungseinrichtung des Torantriebes,in welcher der Mitnehmer angetrieben durch ein Motorantriebsaggregathin- und herbeweglich geführtist, befestigt. Beispielsweise kann das Rampenelement seitlich an einerFührungsschieneangeschraubt werden und auf der Seite nach unten vorragen, so dasses durch die an der Kopplungseinrichtung vorgesehene Rasteinrichtungerfassbar ist.
    [0010] DieRelativbewegung der beiden Anschlusselemente wird vorzugsweise dadurchermöglicht, dassdie Kopplungseinrichtung ein Teleskopteil mit zwei zueinander hinund voneinander weg verschiebbaren Teleskop-Teilelementen aufweist.Ein erstes dieser Teleskop-Teilelementeist dann mit dem Antrieb-Anschlusselement verbunden oder ist selbstals solches ausgebildet. Das zweite Teleskop-Teilelement ist mitdem Torblattanschlusselement verbunden oder selbst als dieses ausgebildet.Die Rasteinrichtung ist dann bevorzugt an dem Teleskopteil angeordnetund verrastet vorzugsweise die beiden Teleskop-Teilelemente in einer auseinandergezogenen Stellung.Dadurch lässtsich bei Zug der Kopplungseinrichtung die Verrastung herbeiführen, diesich dann einem Zusammenschieben der Kopplungseinrichtung bei Druckkraftwidersetzt und so ein Zusammenschieben der Teleskop-Teilelementebeim Schließendes Tores bis zum Lösender Rasteinrichtung durch Erfassen der Freigabeeinrichtung verhindert.
    [0011] DieTorverriegelungsvorrichtung und das Torblatt sowie die Zarge istbevorzugt wie in der DE 19919 554 A1 beschrieben ausgebildet, auf die für weitereEinzelheiten ausdrücklichBezug genommen wird. Dementsprechend sind mehrere Riegel und ein drehbaresTreibelement zum Betätigenderselben vorgesehen. Selbstverständlich muss dieses Treibelementnicht unbedingt ein kreisrundes Scheibenelement sein, es geht nurdarum, ein Drehelement zu schaffen, das um eine Drehachse drehbarist und in radialer Richtung beabstandet zur Drehachse mehrere Anlenkpunktefür dieVerschlussstangen aufweist.
    [0012] DasGetriebe hat bevorzugt ein Zugmittel zum Übertragen der Relativbewegungauf die Verriegelungsvorrichtung, da solche Zugmittel flexibel einsetzbarsind und zum Beispiel überUmlenkeinrichtungen einfach verschieden gerichtete Bewegungen einleitenkönnen.Vorzugsweise wirkt dieses Zugmittel in Schließrichtung, so dass die Verriegelungsvorrichtungnach Einfahren des Torblattes in die Schließstellung aufgrund der durchden Antrieb erfolgenden Relativbewegung der beiden Anschlusselementein die Verriegelungsrichtung gezogen wird. Heutzutage angeboteneTorantriebe sind meist selbsthemmend, um auch Tore ohne eigene Verriegelungsvorrichtung beiStillstand des Torantriebes in der Schließstellung zu halten. Es gibtauch Torantriebe, die selbst eine eigene Torantriebs-Verriegelungsvorrichtunghaben, um den Mitnehmer in der Schließstellung an seiner Führungseinrichtungzu arretieren. Diese verschiedenen Hemmungen des Torantriebes werdenin vorteilhafter Weise auch zum Einbruchsschutz eingesetzt, da dasZugmittel nur bei Bewegung der Anschlusselemente in Öffnungsrichtungentlastet wird, ansonsten aber die Verriegelungsvorrichtung immer indie Verriegelungsstellung zieht. Damit können die Riegel auch bei Einbruchsversuchenmit Brechstangen nicht zurückgeschobenwerden.
    [0013] DieEntriegelung kann bei einer Ausführungsform über einzweites Zugmittel erfolgen, das die umgekehrte Relativbewegung derAnschlusselemente, wie sie bei Öffnenerfolgt, auf die Verriegelungsvorrichtung überträgt und sodann eine Entriegelungder Verriegelungsvorrichtung einleitet.
    [0014] Eineeinfachere Konstruktion wird aber dann erreicht, wenn die aus denAnschlusselementen, dem Getriebe und der Verriegelungsvorrichtunggebildete Bewegungseinheit in eine Bewegungsrichtung vorgespanntist. Dann muss nur eine der beiden Bewegungsrichtungen aktiv übertragenwerden, beispielsweise durch die angesprochenen Zugmittel. In deranderen Bewegungsrichtung kann die Vorspanneinrichtung wirken.
    [0015] Vorteilhafterweisehat die Vorspanneinrichtung mehrere Federelemente, beispielsweiseist ein Federelement an den Anschlusselementen angeordnet, um diesein eine Relativbewegungsrichtung vorzuspannen. Ein weiteres Federelementist vorzugsweise der Verriegelungsvorrichtung zugeordnet.
    [0016] Aufgrundder oben erwähntenVorteile des Zuhaltens der Verriegelungsvorrichtung ist bevorzugt,dass die Schließbewegungaktiv überZugmittel auf die Verriegelungsvorrichtung übertragen wird. In diesem Fallspannen die beiden Federelemente die Bewegungseinheit in Öffnungsbewegungsrichtung bzw.Entriegelungsrichtung vor. Durch die Trennung in verschiedene Federelementelassen sich Reibverluste besser ausgleichen. Außerdem lässt sich die Funktion der Kopplungseinrichtungstabilisieren. Und das Federelement an der Verriegelungsvorrichtung spanntdiese in Öffnungsrichtungvor, was eine Entriegelung in Notfällen erleichtert.
    [0017] EineNotentriegelungseinrichtung am Torantrieb, welche zur Entkopplungvon Torblatt und Motorantriebsaggregat in Störfällen, wie beispielsweise Stromausfällen, dient,ist in weiter bevorzugter Ausgestaltung an die Verriegelungsvorrichtungangeschlossen. Damit kann man die Notöffnung des Tores mit wenigerHandgriffen erledigen, indem man den ohnehin notwendigen Schrittdes Entriegelns der Verriegelungsvorrichtung mit der Betätigung derEntkopplung von Torantrieb und Torblatt koppelt.
    [0018] EinAusführungsbeispielder Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Darinzeigt:
    [0019] 1 eineperspektivische Ansicht einer Kopplungseinrichtung zum Ankoppelneines Torblattes an einen Mitnehmer eines Torantriebes;
    [0020] 2 eineweitere perspektivische Ansicht der Kopplungseinrichtung, wobeiein äußeres Gehäuse derselbenzu Darstellungszwecken teilweise weggeschnitten ist und die Kopplungseinrichtungteilweise von unten dargestellt ist.
    [0021] 3 eineweitere perspektivische Ansicht der Kopplungseinrichtung vergleichbarder von 2 jedoch teilweise von obendargestellt;
    [0022] 4 eineweitere perspektivische Darstellung der Kopplungseinrichtung vergleichbarderjenigen von 1 mit äußerem Gehäuse, wobei die Kopplungseinrichtungteilweise von unten dargestellt ist;
    [0023] 5 eineperspektivische Darstellung einer Freigabeeinrichtung zum Lösen eineran der Kopplungseinrichtung vorhandenen Rasteinrichtung;
    [0024] 6 – 18 perspektivischeDarstellungen der verschiedenen Einzelteile der Kopplungseinrichtung;
    [0025] 19, 20 Fotosder an einem Torantrieb und an ein Torblatt eines Garagentores angeschlossenenKopplungseinrichtung im Verlauf einer Schließbewegung;
    [0026] 21 einFoto, das eine Verriegelungsvorrichtung des Torblattes, an das dieKopplungseinrichtung angekoppelt ist, im Verlauf der Schließbewegungzeigt;
    [0027] 22 einFoto, vergleichbar 19, der Kopplungseinrichtungim Einsatz im Verlauf einer Öffnungsbewegung;
    [0028] 23 einFoto vergleichbar von 21 der Verriegelungseinrichtungim Verlauf der Öffnungsbewegung;
    [0029] 24 einFoto der angeschlossenen Kopplungseinrichtung bei in eine Öffnungsstellunggefahrenem Torblatt;
    [0030] 25 eineperspektivische Ansicht von vorne auf ein bei der Verriegelungsvorrichtungvon 23 einsetzbares Treibelement;
    [0031] 26 – eine perspektivischeRückansicht desTreibelements von 25; und
    [0032] 27 – 31 Einzelteiledes in den 25 und 26 dargestelltenTreibelements.
    [0033] Imfolgenden wird zunächstanhand der 1 – 18 eineKopplungseinrichtung 10 zum Ankoppeln eines Torblattes 132 mitVerriegelungsvorrichtung 136, wie es aus der DE 199 19 554 A1entnehmbarist, an einen Torantrieb 126 näher erläutert. Für weitere Einzelheiten desTores wird ausdrücklichauf die DE 199 19554 A1 verwiesen.
    [0034] Dieinsgesamt mit 10 bezeichnete Kopplungseinrichtung wirdals Schubstange zwischen das Torblatt 132 und einen Mitnehmer 130 einesGaragentorantriebes 126 eingesetzt, wie dies weiter unten anhandder Darstellung von 19 noch näher erläutert wird. Die Kopplungseinrichtung 10 hatein an den Mitnehmer 130 anzuschließendes Antriebsanschlusselement 12 undein das Torblatt 132 anzuschließendes Torblatt-Anschlusselement 14 sowie einTeleskopteil 16 dazwischen. Durch das Teleskopteil 16 sinddie beiden Anschlusselemente 12, 14 relativ zueinanderbeweglich. Das Teleskopteil 16 hat ein Gehäuse 18 undeinen darin verschiebbar geführtenSchieber 20. Der Schieber 20 ist als erstes Teleskop-Teilelementan das Antriebs-Anschlusselement 12 angeschlossen. DasGehäuse 18 istals zweites Teleskopteilelement an das Torblatt-Anschlusselement 14 angeschlossen.Eine Rasteinrichtung 22 setzt bei Auseinanderziehen derbeiden Teleskop-Teilelemente 18, 20 derenRelativbeweglichkeit fest. Bei Angriff an einer Freigabeeinrichtung 24 wird dieRasteinrichtung 22 wieder gelöst.
    [0035] Diebeiden Anschlusselemente 12, 14 weisen jeweilsstarre Schubstangen 26, 27 auf. Die antriebsseitigeSchubstange 26 ist an ihrem freien Ende um 90° abgewinkeltund kann damit in eine Anschlussöffnungam Mitnehmer 130 verschwenkbar eingesetzt und mit einerSicherungsklammer oder einem Splint 28 gesichert werden.Die torblattseitige Schubstange 27 ist im Gegensatz zuder geraden Schubstange 26 mit einem gebogenen Bereich 30 versehen undan ihrem freien Ende ähnlichwie die Schubstange 26 rechtwinklig abgebogen. Das Torblatt-Anschlusselement 14 weistweiter einen Torbeschlag 32 auf, der an dem Torblatt 132 befestigbarist und in den das rechtwinkelig abgewinkelte Ende der torblattseitigenSchubstange 27 verschwenkbar eingeführt und mit der Sicherungsklammer 28 gesichertist.
    [0036] Wieaus den 2 und 3 ersichtlich,ist das Gehäuse 18 anseinen Enden mit Endstückenin Form von Schubführungen 34 für die Schubstangen 26, 27 versehen.Die gerade antriebsseitige Schubstange 26 ist in der einenSchubführung 34 verschiebbargeführtund mit dem Schieber 20 fest verbunden. Die torblattseitigeSchubstange 27 ist in der anderen Schubführung 34 eingeführt undfest damit und mit dem Gehäuse 18 verbunden.Die Schubführungen 34 wirkenauch als Endabschlüssedes Gehäuses 18.
    [0037] DieRasteinrichtung 22 hat eine elastisch federnde Rastzunge 36 ausFederstahl, deren eines Ende fest in einer gebogenen Aufnahme 38 indem Schlitten 20 aufgenommen ist. Der Schlitten 20 hat seinerUnterseite außerdemeine Bowdenzugbefestigung 40. Auch die identisch ausgebildetenSchubführungen 34 weisenBowdenzuganschlüsse 42 auf.
    [0038] Wieaus 4 ersichtlich, weist die Rasteinrichtung 22 alsGegenlager fürdie Rastzunge 36 eine seitliche Öffnung 44 in dem Gehäuse 18 auf.An der Unterseite weist das Gehäuse 18 eineLanglochführung 46 für die Bowdenzugbefestigung 40 auf.Von der ersten Öffnung 44 ausin Schließrichtung 48 gesehenbeabstandet ist eine zweite, längliche Öffnung 50 inder Seitenwand des Gehäuses 18 vorgesehen.
    [0039] DieEinzelteile der Kopplungseinrichtung 10 sind einzeln nocheinmal in den 5 – 18 dargestellt.
    [0040] Wie 5 zeigt,hat die Freigabeeinrichtung 24 ein Blechformteil 52 miteinem Befestigungsabschnitt 54 und einem Rampenelement 56,das in Öffnungs-und Schließrichtungmit abgebogenen Enden 58 versehen ist, welche als schiefeEbene zum Lösen derErfassung der Rastzunge 36 von der Berandung der ersten Öffnung 44 dienen.
    [0041] 6 zeigtdie Bowdenzugbefestigung 40, welche eine Befestigungsplatte 60 zumBefestigen an dem Schlitten 20, eine größere Sacköffnung 62, deren Grundmit kleiner Öffnung 64 versehenist, und eine kleinere Durchgangsöffnung 66 hat. Alle Öffnungen 62, 64, 66 sindzur Seite hin mit kleinerem Querschnitt geschlitzt offen, so dassdie Litze eines Bowdenzuges seitlich hindurchführbar ist. Die Sacköffnung 62 dientzur Aufnahme eines Endstückseiner Hülle 80 einesBowdenzuges 78; wie er in 10 dargestelltist.
    [0042] 7 zeigtdas Gehäuse 18 mitseinen verschiedenen Öffnungen 44, 46, 50,wobei zu sehen ist, dass die Langlochführung 46 ein verbreitertes Ende 68 hat,durch welches hindurch der in 6 zu sehenedickere Kopfbereich 70 hindurchführbar ist, während dieengere Langlochführung 46 inTaillierungen 72 an der Bowdenzugbefestigung 40 eingreift. Gegenüber dergrößeren Öffnung 68 befindetsich an der Oberseite des Gehäuses 18 eine Öffnung 74, durchwelche die Befestigungsplatte 60 der Bowdenzugbefestigung 40 hindurchführbar ist.Das Gehäuse 18 istaus einem Vierkantrohr hergestellt und an seinen freien Enden offen.
    [0043] 9 zeigtein weiteres Element 88 zum Festlegen des Verlaufs desBowdenzugs.
    [0044] In 10 istein Getriebe 76 zum Übertragen derRelativbewegung der Teleskop-Teilelemente 18, 20 aufdie Verriegelungsvorrichtung des Torblattes in Form von einem Bowdenzug 78 mitHülle 80 undinnerem Drahtseil 82 dargestellt. Ein Ende der Hülle 80 mitVerschraubungen 84 wird in der Sacköffnung 62 befestigt.Das andere Ende der Hülle 80 wirdmittels einem in 8 dargestellten plattenförmigen Torbeschlag 86 imNahbereich des Schlosses des Torblattes an diesem befestigt.
    [0045] 11 zeigtein Blechteil 90, mittels welcher die Freigabeeinrichtung 24 aneiner C-förmigenFührungsschiene 128 desTorantriebes 126 befestigbar ist, wie dies näher in 20 gezeigtist.
    [0046] 12 zeigtden Torbeschlag 32 im Detail und 13 und 14 zeigendie beiden Schubstangen 26, 27.
    [0047] In 15 istdas Endstückfür beideEnden des Gehäuses 18 gezeigt,das oben als Schubführung 34 bezeichnetworden ist. Diese Schubführung 34 hateine Durchgangsöffnung 92 für die Schubstangen 26, 27,den Bowdenzuganschluss 42 zum Festlegen wahlweise einesEndes des Drahtseiles 82 des ersten Bowdenzuges 78 odereines Endes der Hülle 80 einesweiteren hier nicht dargestellten Bowdenzuges, der in einer anderenAusführungsformanstelle einer hiernach noch nähererläutertenVorspanneinrichtung 100 wirkt. Ein Eingreifbereich 94 istvon seinem Außendurchmesserher an den Innendurchmesser des Gehäuses 18 angepasst.Dieser Eingreifbereich 94 hat weiter eine ringförmige Vertiefung 96,die zum Anschluss eines Endes einer Zugfeder 98 dient. DieseZugfeder 98 ist Teil einer Vorspanneinrichtung 100,die den aus Teleskopteil 16, Bowdenzug 78 und Verriegelungsvorrichtunggebildeten Bewegungsapparat in Öffnungsrichtungoder Entriegelungsrichtung vorspannt.
    [0048] DieRastzunge 36 ist im Detail in 16 gezeigt.Sie hat an einem Ende eine Kröpfung 102,mit der sie in der entsprechenden Aufnahme 38 des Schiebers 20 aufnehmbarist. Dann folgt ein gerader Bereich 104, der wie eine Blattfederzum Vorspannen wirkt. Dann ist die Rastzunge 36 zum Bildeneiner Raststufe 106 mit einer eine schiefe Ebene bildenden Anlaufschulter 108 ausgebogen.Am freien Ende 110 ist die Rastzunge 36 einenge rundeten Vorsprung 112 bildend weiter herausgebogen.Dieser Vorsprung 112 dient zum Erfassen des Rampenelements 56 der Freigabeeinrichtung 24.
    [0049] DerSchlitten 20 ist im Detail in 17 gezeigt.Er hat an einer Seite die Aufnahme 38 mit einer entsprechendenVertiefung 114 fürden geraden Bereich 104 der Rastzunge 36. Mittigist der Schlitten 20 mit einer rechteckförmigen Durchgangsöffnung 116 versehen,in der die Bowdenzugbefestigung 40 aufnehmbar ist. DieseDurchgangsöffnung 116 hatan einer Seite auch eine stufenförmigeAufnahme 118 für dieBefestigungsplatte 60 und an der Aufnahme 38 entgegengesetztenEnde ist auch der Schieber 20 mit einer ringförmigen Vertiefung 120 zumBefestigen des anderen Endes der Zugfeder 98 versehen.
    [0050] DieZugfeder 98 ist in 18 imDetail dargestellt und in 3 im Einsatzangedeutet. Im Einsatz ist ihr Windungsbereich 122 um dieSchubstange 26 herumgeführt.Das eine Ende ist mit der antriebsseitigen Schubführung 34 verbundenund das andere Ende mit dem Schieber 20. Die Zugfeder 98 spanntsomit den Schieber 20 in Öffnungsrichtung 124 vor.
    [0051] Imfolgenden wird anhand der 19 – 24 dieFunktion der Kopplungseinrichtung 10 näher erläutert.
    [0052] Wiein 19 gezeigt, ist dort ein Torblatt 132,wie es aus der DE199 19 554 A1 bekannt ist, an einen Torantrieb 126 angeschlossen.Der Torantrieb 126 hat eine C-profilförmige Führungsschiene 128,in welcher ein Mitnehmer 130 angetrieben durch ein Motorantriebsaggregat(nicht dargestellt) hin- und her beweglich geführt ist. Der Mitnehmer 130 istan das Antrieb-Anschlusselement 12 der Kopplungseinrichtung 10 angeschlossen.Das Torblatt 132 ist an das Torblatt-Anschlusselement 14 angeschlossen.
    [0053] Dasandere Ende des Bowdenzug 78 ist, wie sich aus 21 ergibt,an das Treibelement, hier in Form eines einteiligen Scheibenelements 134 der Verriegelungsvorrichtung 136 angeschlossen.Das Scheibenelement 134 treibt drei Verschlussstangen 138 an,an deren Enden (nicht dargestellt) Riegelspitzen ausgebildet sind.Die Verschlussstangen 138 greifen mit ihren langen Spitzendreiseitig ein, zwei links und rechts unten und eine oben in derMitte. Die Verschlussstangen 138 sind über das Scheibenelement 134 angelenkt.So könnensie durch Drehen des Handgriffes 140 im Manualbetrieb gemeinsam betätigt werden.
    [0054] DerHandgriff 140 sitzt auf einem Vierkant, der durch ein Schloss 144 gegenVerdrehung sperrbar ist. Außenseitigsitzt ein nicht dargestellter Außengriff auf dem Vierkant.
    [0055] Durchdas Scheibenelement 134 kann ein großer Hub bewerkstelligt werden.Das Scheibenelement 134 ist über den ersten Bowdenzug 78 andas Teleskopteil 16 angelenkt. Durch Zusammenschieben undAuseinanderziehen des Teleskopteiles 16 wird der Bowdenzug 78 betätigt. DieRasteinrichtung 22 verhindert bei dem Lauf des Torantriebesein Ineinanderschieben der Teleskop-Teilelemente 18, 20. Naheder Endstellung der Kupplungseinrichtung 10 in Schließrichtungist die Freigabeeinrichtung 24 an der Führungsschiene 28 befestigt.Aufgrund des Befestigungsbleches 90 kann die Lage der Freigabeeinrichtungverschiebbar eingestellt werden, um den im folgenden näher erläutertenBetrieb ordnungsgemäß sicherzustellen.
    [0056] Fährt derMitnehmer 130 in die Schließ-Endstellung ein, so erfasstdie Rastzunge 36, genauer der aus der Öffnung 50 ragendeVorsprung 112, das Rampenelement 56. Die Rastestufe 106 wirdso aus ihrer Erfassung an der Öffnung 44 gedrückt. Dabei befindetsich das Torblatt 132 bereits in der Schließstellung(siehe 19).
    [0057] 20 zeigtdann die Weiterbewegung des Mitnehmers 130. Bei der Weiterbewegungwird der Schieber 20 weiter in Schließrichtung 48 in dasGehäuse 18 hineingeschoben.Die Rastzunge läuft über ihrengerundeten Vorsprung 112 durch die längliche Öffnung 50 hinaus undschafft so Platz fürdas Zusammenschieben. Gleichzeitig wird das an dem antriebsseitigenBowdenzuganschluss 42 angeschlossene Drahtseil 82 aufgrundder Verschiebung der an der Bowdenzugbefestigung 40 befestigtenHülle 80 angezogen.Diese Zugbewegung wird, wie sich aus 21 ergibt,auf das Scheibenelement 134 übertragen. Dieses wird in Verriegelungsrichtung 148 gezogenund drücktdie Verschlussstangen 138 in die Verriegelungsstellung.Wie in 21 zu sehen, ist auch die Verriegelungsvorrichtung 136 indie Öffnungsstellungvorgespannt. Hierzu ist als weiteres Teil der Vorspanneinrichtung 100 einezweite Zugfeder 142 vorgesehen, die identisch zu der Zugfeder 98 aufgebaut istund einenends an dem Torbeschlag 86 und anderenends andem Scheibenelement 134 angreift.
    [0058] Die 22 und 23 zeigendie Entriegelungsbewegung. Bei Anzug des Mitnehmers 130 in die Öffnungsrichtung 124 ziehtdie Zugfeder 98 die beiden Teleskop-Teilelemente 20, 18 auseinander. Dergerundete Vorsprung 112 wird über das Rampenelement 56 indie Öff nung 50 hineingedrückt. Gleichzeitigwird der Bowdenzug 78 entlastet. Durch die Kraft der Vorspanneinrichtung 100 mitden beiden Federn 98, 142 wird das Scheibenelement 134 in Entriegelungsrichtung 146 gezogenund damit werden auch die Verschlussstangen 138 entriegelt.Am Ende der Relativbewegung der beiden Teleskop-Teilelemente 18, 20 rastetdie Raststufe 106 in der Öffnung 44 ein, sodass die Kopplungseinrichtung 10 wieder arretiert ist.In diesem Zustand erfolgt dann der gesamte Torlauf, von der eineMittelstellung in 24 dargestellt ist.
    [0059] Ineiner nicht dargestellten Ausführungsform istanstelle oder zusätzlichzu der Vorspanneinrichtung 100 der oben erwähnte zweiteBowdenzug eingesetzt. Dessen Hülleist an dem Bowdenzuganschluss 42 der antriebsseitigen Schubführung 34 befestigt,und sein Drahtseil 82 ist an der Bowdenzugbefestigung 40 befestigt.Beim Auseinanderschieben des Teleskopteiles 16 wird somitdieser zweite Bowdenzug angezogen. Mit seinem anderen Ende ist der zweiteBowdenzug auf der dem ersten Bowdenzug 78 gegenüberliegendenSeite des Scheibenelements 134 angeschlossen, so dass erdieses wie die Zugfeder 142 in Entriegelungsstellung zieht.
    [0060] Inden 25 – 31 istnoch eine weitere Ausführungsformfür dasals Scheibenelement ausgebildete Treibelement der Verriegelungsvorrichtung dargestellt.Das Scheibenelement 150 hat zwei konzentrisch zueinanderangeordnete Teile 152, 153. Ein radial innererTeil 152 ist mit einer Vierkantöffnung 154 zum Aufsetzenauf die Griffwelle eines Handgriffes versehen. Auf dem Umfang desinneren Teils 152 sitzt drehbar ein äußeres Teil 156, dasdie erste, zweite und dritte Anschlusseinrichtung 158, 159, 160 zumAnschließender Verschlussstangen 138 hat. Die dritte Anschlusseinrichtung 160 istradial weiter außenals die beiden anderen Anschlusseinrichtungen 158, 159 ausgebildet,um die oben angreifende Verschlussstange 138 mit größerem Hubzu versehen.
    [0061] Wiesich aus 26 ergibt, ist die Relativdrehungder beiden Teile 152, 156 durch zwei Anschläge 162, 164 aufeinen Verdrehwinkel von ca. 10 – 100°, vorzugsweiseca. 30 – 45° begrenzt.Hierzu hat das innere Teil 152 eine sich über einenUmfangsbereich erstreckende Ausnehmung 166 und das äußere Teil 156 einein diese Ausnehmung reichenden Vorsprung 168. Die umfangsseitigenEndwandungen der Ausnehmung 166 wirken als Anschläge 162, 164 für den Vorsprung 168.Diese Relativbewegung der beiden Teile 152, 154 istmittels einer Arretiereinrichtung 170 vorzugsweise in einer Endstellung,und zwar hier in der Endstellung in Verriegelungsrichtung, arretierbar.Hierzu weist das äußere Teil 156 eineradiale Führungfür einenradial beweglichen Arretierstift 172 (siehe 29)auf, der an einem Ende einen Greifteil 174 und am anderen Endeeine abgerundete Spitze 176 zum Einfahren in eine Radialöffnung 178 aminneren Teil 152 hat. Zwischen den beiden Teilen 152, 156 istnoch ein Lagerelement 180 (siehe 30) eingesetzt.
    [0062] Wiebei der zuvor beschriebenen Ausführungsformist auch bei dieser Ausführungsformwieder die Zugfeder 142 vorgesehen.
    [0063] AlsHandgriff dient hier nicht der Handgriff 140 gemäß DE 199 19 554 A1 ,sondern der Handgriff, wie er aus der deutschen Patentanmeldung102 44 652.0 der Anmelderin vom 25.09.2002 (nicht vorveröffentlicht,in Kopie beigefügt)beschrieben und gezeigt ist. An eine der dort gezeigten am Handgriff ausgebildetenAnschlusseinrichtungen ist das Ende eines weiteren Bowdenzuges 182 (siehe 19)angeschlossen, dessen anderes Ende an einer Notentriegelungsvorrichtungam Mitnehmer 130 so angreift, dass der Mitnehmer 130 durchZug an dem Drahtseil des Bowdenzuges 182 von dem Motorantriebsaggregatentkoppelt werden kann.
    [0064] DieFunktion dieser Anordnung ist wie folgt: Die Vierkantöffnung 154 sitztauf der Griffwelle des Handgriffes, wobei innen der Handgriff aus DE 102 44 652 und außen derAußengriffaus der DE 199 19 554A1 eingesetzt ist.
    [0065] DieGriffwelle (Vierkant) kann durch das Schloss 144 – mittelsSchieber von innen oder Schlüsselvon außen – wahlweisefestgesetzt oder zur Drehung freigesetzt werden. Der Arretierstift 172 kann über denGreifteil 174 herausgezogen und hineingeschoben werden.Zum Handbetrieb wird der Arretierstift 172 hineingedrückt. Dannkann das Tor (ohne Anbindung des Torantriebes 126) ganznormal überHandbetrieb geöffnetund geschlossen werden. Drehung des Handgriffes dreht den innerenTeil 152 und überdie Arretiereinrichtung 170 das äußere Teile 156. Dadurchkönnenalle drei Riegel an den Verschlussstangen 138 gleichzeitigbetätigtwerden.
    [0066] BeimEinsatz des Torantriebes 126 wie in den 19, 20 und 24 gezeigt,wird das Schloss 144 verriegelt. Damit sind der Vierkantund die Griffe gesperrt. Gesperrt ist auch das innere Teil 152,das ja überdie Vierkantöffnung 154 verdrehfest aufdem Vierkant sitzt. Die Arretiereinrichtung 170 wird durchHerausziehen des Arretierstiftes 172 gelöst.
    [0067] DerArretierstift 172 hat hierzu eine Rasteinrichtung 184,die ihn in seiner Offenstellung hält. Drehbar ist nun nur nochda äußere Teil 156;die Funktion von Verriegeln und Entriegeln ist dann genauso wiezuvor bei dem Ausführungsbeispielbeschrieben. Der Außenteil 156 desScheibenelements 150 ist außerdem durch die Zugfeder 142 indie Entriegelungsstellung federvorbelastet.
    [0068] BeimFahren des Torantriebes 126 wird der äußere Teil 156 über denBowdenzug 78 angeschlossen. Die Zugfeder 142 greiftan der einen Seite des äußeren Teils 156 an,der Bowdenzug 78 an der anderen Seite im Bowdenzuganschluss 186.So kann man überZiehen an dem Bowdenzug 78 den äußeren Teil 156 (auchTreibscheibe genannt) in die Verriegelungsrichtung 148 bewegenund die Zugfeder 142 zieht den äußeren Teil 156 indie Entriegelungsrichtung 146.
    [0069] Wennder Mitnehmer 130 in die Schließposition fährt, wird über das Teleskopteil 16 dererste Bowdenzug 78 betätigt.Der äußere Teil 156 wirdin die Verriegelungsstellung gezogen, und das Torblatt 132 wirdmittels der Verschlussstangen 138 fest verriegelt.
    [0070] Beim Öffnen wirdder Mitnehmer 130 nach hinten gefahren. Dadurch wird derBowdenzug 78 entlastet. Die Zugfeder 142 ziehtdie Verschlussstangen 138 aus ihrer Verriegelungsstellung,indem sie den äußeren Teil 156 indie Entriegelungsrichtung 146 zieht.
    [0071] BeiFahrt ist an dem Teleskopteil 16 die Arretierung durchdie Rasteinrichtung 22 wirksam. Aufgrund dessen bleibtwährendder gesamten Fahrt der Bowdenzug 78 entlastet. Deswegenwerden die Verschlussstangen 138 und deren Riegelspitzenauch nicht nach außenbewegt. Erst beim Einfahren des Torblattes 132 in die Schließstellungfährt dieRasteinrichtung 22 überdie Freigabeeinrichtung 24. Über die schiefe Ebene des Rampenelements 56 wirdder Vorsprung 112 und dadurch die Raststufe 106 nach innengedrückt.Dadurch lässtsich das Teleskopteil 16 zusammenschieben, und die Verschlussstangen 138 werdenwieder entsprechend in die Verriegelungsstellung bewegt.
    [0072] Beider dargestellten Konstruktion kann man eine Notentriegelung auchvon außenbetätigen. Lässt sichder Torantrieb aus irgendeinem Grunde nicht wie sonst üblich beispielsweise über einen Handsendervon außenbetätigen,kann man mit dem Schlüsseldas Schloss 144 auch von außen öffnen. Dann lässt sichder Außenhandgriffdrehen. Am Innenhandgriff, dies ist der sternförmige Handgriff gemäß der früheren Anmeldung102 44 652.0, ist ein gesondertes Seil oder dergleichen Zugmittel,hier der dritte Bowdenzug 182 befestigt. Dieser ist zurNotentriegelung am Mitnehmer 130 geführt. Dort ist das andere Endedes Zugmittels 182 befestigt. Die Drehung am Außengriffdreht überden Vierkant nur den inneren Teil 152 und den Innengriff,nicht aber die Verschlussstangen 138 und deren Riegel,wegen der Relativdrehbarkeit des inneren Teils 152 unddes äußeren Teils 156 desScheibenelements 150. Die Drehung öffnet aber die Notentriegelung.Der Mitnehmer 130 wird von seinem Antrieb frei. Die Vorspannung derVorspanneinrichtung 100, insbesondere die der Zugfeder 98,schiebt den Mitnehmer 130 in die Öffnungsrichtung. Der ersteBowdenzug 78 wird so entlastet. Bei entlastetem Bowdenzug 78 ziehtdie Zugfeder 142 den äußeren Teil 156 desScheibenelements 150 in die Entriegelungsstellung. In dieserEntriegelungsstellung sind die Verschlussstangen 138 undderen Riegel wieder nach innen gezogen. Das Tor lässt sichso per Hand öffnen.
    [0073] Wennman so ins Innere des abgeschlossenen Raumes gelangt ist, kann manan der Innenseite des Torblattes 132 auch den Arretierstift 172 nachinnen schieben und so die Arretiereinrichtung 170 betätigen. Während einesAusfalles des Torantriebes 126 kann so das Torblatt 132 wiebei reinem Manualbetrieb per Hand geöffnet und geschlossen und auch über dieVerschlussstangen 138 verriegelt werden.
    [0074] DasScheibenelement 150 ist bevorzugt aus Kunststoff gefertigt.
    权利要求:
    Claims (19)
    [1] Tor, insbesondere Einblatt-Überkopf-Tor, mit einem Torblatt(132) und einer Verriegelungsvorrichtung (136)zum Verriegeln des Torblattes (132) in einer Schließstellung,mit einer Kopplungseinrichtung (10) zum Ankoppeln des Torblattes(132) an den Mitnehmer (130) eines Torantriebes(126), wobei die Kopplungseinrichtung (10)ein Antrieb-Anschlusselement (12) zum Anschließen an denMitnehmer (130) und ein Torblatt-Anschlusselement (14)zum Anschließenan das Torblatt (132) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Anschlusselemente (12, 14) relativ zueinanderbeweglich sind, dass ein Getriebe (78) zum Übertragender Relativbewegung der Anschlusselemente (12, 14)auf die Verriegelungsvorrichtung (136) zwecks Verriegeln oderEntriegeln des Torblattes (132) vorgesehen ist, und dasseine Rasteinrichtung (22) vorgesehen ist, die die Relativbewegung,das Getriebe (78) und/oder der Verriegelungsvorrichtung(136) lösbarfestsetzt.
    [2] Tor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdie Rasteinrichtung (22) bei Einwirken einer Zugkraft aufdas Antrieb-Anschlusselement (12) einrastbar ist.
    [3] Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnetdurch eine Freigabeeinrichtung (24), die die Rasteinrichtung(22) beim angetriebenen Einfahren des Torblattes (132)in die Schließstellunglöst.
    [4] Tor nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dassdie Freigabeeinrichtung (24) ein ortsfest angeordnetesRampenelement (56) aufweist, das bei Einfahren des Torblattes(132) in die Schließstellung eineRastzunge (36) aus ihrer Erfassung mit einem Gegenlager(44) löst.
    [5] Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (10) einTeleskopteil (16) mit zwei zueinander und auseinander schiebbarenTeilelementen (20, 26; 18, 27),von denen ein erstes (20, 26) mit dem Antrieb-Anschlusselement(12) verbunden oder selbst als solches ausgebildet istund das zweite (18, 27) mit dem Torblatt-Anschlusselement(14) verbunden oder selbst als solches ausgebildet ist.
    [6] Tor nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dassdie Rasteinrichtung (22) an dem Teleskopteil (16)angeordnet ist zum lösbarenFestsetzen der beiden Teilelemente (20, 26; 18, 27).
    [7] Tor nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dassdie Rasteinrichtung (22) bei Auseinanderziehen der beidenTeleskop-Teilelemente (20, 26; 18, 27))einrastet und ein Zusammenschieben derselben verhindert.
    [8] Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (136)eine Mehrzahl von Riegelelementen (138) und eine Betätigungseinrichtung(134, 150, 140) zur gleichzeitigen Betätigung allerRiegelelemente (138) hat, wobei das Getriebe (78)die Relativbewegung auf die Betätigungseinrichtung(134, 150, 140) überträgt.
    [9] Tor nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dassdie Betätigungseinrichtung(134, 150, 140) ein Scheibenelement (134, 150)aufweist, an dem, umfangsmäßig beabstandet,mehrere Verschlussstangen (138) angreifen, an denen anderenendsRiegel sitzen, die bei Drehung des Scheibenelements (134, 150)in oder außerEingriff mit Gegenlager an einer Zarge bringbar sind.
    [10] Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Bewegungseinheit aus Anschlusselementen(12, 14), Getriebe (78) und Verriegelungsvorrichtung(136) durch eine Vorspanneinrichtung (100) ineine Bewegungsrichtung vorgespannt sind.
    [11] Tor nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorspanneinrichtung (100) eine erste Federeinrichtung(98), die die beiden Anschlusselemente (12, 14)in eine Relativbewegungsrichtung vorspannt, aufweist.
    [12] Tor nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet,dass die Vorspanneinrichtung (100) eine zweite Federeinrichtung(142), die die Verriegelungsvorrichtung (136)vorspannt, aufweist.
    [13] Tor nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet,dass die Rasteinrichtung (22) durch die Vorspanneinrichtung(100) in Eingriff bringbar ist.
    [14] Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Getriebe (78) wenigstens ein erstesZugmittel (82, 78), insbesondere einen erstenBowdenzug (78), aufweist, das bzw. der eine Bewegung desAntriebs-Anschlusselements (12) in Schließrichtung(48) auf die Verriegelungsvorrichtung (136) überträgt und diesedabei in Verriegelungsrichtung zieht.
    [15] Tor nach Anspruch 15 und einem der Ansprüche 10 bis13, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung (100)die Bewegungseinheit in Öffnungsrichtung(124) vorspannt.
    [16] Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Getriebe (78) wenigstens ein zweitesZugmittel, insbesondere einen zweiten Bowdenzug, aufweist, das bzw.der eine Bewegung des Antriebs-Anschlusselements (12) in Öffnungsrichtung(124) auf die Verriegelungsvorrichtung (136) überträgt und diesedabei in Entriegelungsrichtung zieht.
    [17] Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass es einen Torantrieb (126) mit einemin einer Führungseinrichtung (128)hin und her verschiebbar geführtenMitnehmer (130) aufweist.
    [18] Tor nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dasseine Freigabeeinrichtung (24) zum Lösen der Rasteinrichtung (22)an der Führungseinrichtung (128)befestigt ist.
    [19] Tor nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet,dass der Torantrieb (126) mit einer Notentriegelungsvorrichtungversehen ist, mittels dem das an den Mitnehmer (130) angeschlosseneTorblatt (132) in Stör-oder Notfällenvon einem, insbesondere selbsthemmenden Motorantriebsaggregat, abkoppelbarist, wobei die Notentriegelungsvorrichtung an die Verriegelungsvorrichtung(136) angeschlossen, so dass sie bei manueller Betätigung derVerriegelungsvorrichtung (136) betätigbar ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004007940B4|2006-05-04|
    EP1566512A3|2008-02-27|
    EP1566512A2|2005-08-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-11-02| 8364| No opposition during term of opposition|
    2012-12-13| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20120901 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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