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    • 专利摘要:
    EinHauptbremszylinder füreine hydraulische Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs umfasst ein Zylindergehäuse (12)mit einer Gehäuseachse(14) und einer in dem Zylindergehäuse axial ausgebildeten Bohrung (16),eine in der Bohrung des Zylindergehäuses axial beweglich geführte Kolbeneinheit(18) sowie eine der Erfassung der axialen Lage der Kolbeneinheitrelativ zu dem Zylindergehäusedienende Lageerfassungseinrichtung (34) mit einem relativ zu demZylindergehäuseaxial unbeweglich gehaltenen Sensorelement (40) und einer elektrischen Leiteranordnung(42). Die Leiteranordnung (42) ist durch einen in dem Zylindergehäuse außerhalbder Bohrung ausgebildeten Durchführkanal(54) hindurchgeführt,wobei das Sensorelement außerhalbdieses Durchführkanalsangeordnet ist. Erfindungsgemäß sind dasSensorelement und wenigstens Teile der Leiteranordnung in einemgemeinsamen, von dem Zylindergehäuse(12) gesonderten Sensorgehäuse(38) zu einer Sensoreinheit (36) zusammengefasst. Das Sensorgehäuse weisteinen Dornfortsatz (52) auf, mit welchem es sich in den Duchführkanalhinein erstreckt. Ein mühsamesEinfädelnder Leiteranordnung in den Durchführkanal entfällt beider erfindungsgemäßen Lösung. ZurDurchführungder Leiteranordnung durch den Durchführkanal muss lediglich derDornfortsatz der Sensoreinheit in den Durchführkanal gesteckt werden.
    公开号:DE102004007930A1
    申请号:DE200410007930
    申请日:2004-02-18
    公开日:2005-09-15
    发明作者:Monika Matthei；Peter Schlüter
    申请人:ZF Active Safety GmbH；
    IPC主号:B60T17-22
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Hauptbremszylinder für eine hydraulische Bremsanlageeines Kraftfahrzeugs, der ein Zylindergehäuse mit einer Gehäuseachseund einer in dem Zylindergehäuseaxial ausgebildeten Bohrung, eine in der Bohrung des Zylindergehäuses axialbeweglich geführteKolbeneinheit sowie eine der Erfassung der axialen Lage der Kolbeneinheitrelativ zu dem Zylindergehäusedienende Lageerfassungseinrichtung mit einem relativ zu dem Zylindergehäuse axialunbeweglich gehaltenen Sensorelement und einer elektrischen Leiteranordnung umfasst,wobei die Leiteranordnung durch einen in dem Zylindergehäuse außerhalbder Bohrung ausgebildeten Durchführkanalhindurchgeführtist und das Sensorelement außerhalbdieses Durchführkanals angeordnetist.
    [0002] Dasvon dem Sensorelement eines solchen Hauptbremszylinders gelieferteSensorsignal kann beispielsweise zur Steuerung des Ein- und Ausschaltensvon Bremswarnleuchten des Fahrzeugs oder/und zur Steuerung des Betriebseines Antiblockiersystems des Fahrzeugs oder/und zur Erkennung einerBetätigungsowie gegebenenfalls der Betätigungsrichtungund der Betätigungsgeschwindigkeiteines Betätigungselementsder Bremsanlage, insbesondere eines Bremspedals, durch den Fahrer verwendetwerden.
    [0003] Eingattungsgemäßer Hauptbremszylinder istaus DE 39 18 909 A1 bekannt.Bei diesem bekannten Hauptbremszylinder ist ein als Sensorelementdienender Reedkontakt in einen Verschlussstopfen eingegossen, welchervon einer axialen Stirnseite her in das offene Ende einer einseitigoffenen Zentralbohrung eines Zylindergehäuses des Hauptbremszylinderseingesetzt ist. Der Verschlussstopfen enthält eine Durchtrittsöffnung für eine aus demoffenen Ende der Zentralbohrung herausragende Kolbenstange, welchemit einem in der Zentralbohrung axial beweglich aufgenommenen Kolben verbundenist. Die Kolbenstange ist als Hohlstange ausgeführt, in deren hohlen Innenraumein Ringmagnet eingesetzt ist, dessen Magnetfeld der Reedkontaktdetektiert.
    [0004] DerReedkontakt befindet sich in einem radial inneren Bereich des Verschlussstopfens,der der Kolbenstange nahe ist. Zur axial von der Zentralbohrungdes Zylindergehäusesabgewandten Seite ragen elektrische Verbindungskabel aus dem Verschlussstopfenheraus, welche der Verbindung des Reedkontakts mit einer Aus werteschaltungdienen. Die Verbindungskabel sind – nach ihrem Austritt aus demVerschlussstopfen – inden radial äußeren Bereichdes Zylindergehäusesgeführtund treten dort in einen in dem Zylindergehäuse ausgebildeten axialen Durchführkanalein. Der Durchführkanalführt dieVerbindungskabel axial an einem Befestigungsflansch des Zylindergehäuses vorbei,welcher der Befestigung eines Bremskraftverstärkers dient.
    [0005] Nachteiligan der Lösunggemäß DE 39 18 909 A1 ist,dass die Verbindungskabel umständlich vonHand in den Durchführkanaldes Zylindergehäuseseingefädeltwerden müssen.Auch ist es mühsam,die regelmäßig biegeweichenKabel durch den Durchführkanalzu schieben, insbesondere wenn dieser vergleichsweise lang ist.Dies alles ist füreine industrielle Montage ungünstig.Da die Kabel zudem an der Eintrittsstelle in den Durchführkanalannähernd rechtwinkligabgeknickt sind, besteht die Gefahr, dass die Kabel bei Zug- oder/undSchwingungsbelastungen an der Kante des Öffnungsrands des Durchführkanalsschaben und hierdurch möglicherweiseder Isoliermantel der Kabel beschädigt wird.
    [0006] Aufgabeder Erfindung ist es daher, bei einem Hauptbremszylinder der eingangsbezeichneten Art die Leitungsführungmontagefreundlicher und abriebsicherer zu gestalten.
    [0007] ZurLösungdieser Aufgabe ist bei einem gattungsgemäßen Hauptbremszylinder erfindungsgemäß vorgesehen,dass das Sensorelement und wenigstens Teile der Leiteranordnungin einem gemeinsamen, von dem Zylindergehäuse gesonderten Sensorgehäuse zu einerSensoreinheit zusammengefasst sind und das Sensorgehäuse einendornartigen ersten Fortsatz (nachfolgend auch Dornfortsatz genannt)aufweist, mit welchem es in den Durchführkanal hineinragt.
    [0008] Beider erfindungsgemäßen Lösung isteine kompakte Baueinheit vorgesehen, die sowohl das Sensorelementals auch wenigstens Teile der Leiteranordnung umfasst. Bei der Montagemuss lediglich der Dornfortsatz in den Durchführkanal des Zylindergehäuses eingestecktwerden, um die Einführungder Leiteranordnung in den Durchführkanal zu bewerkstelligen.Dies ist im Rahmen einer industriellen Produktion mit hoher Zuverlässigkeitmöglich.Ein mühsameshändischesEinfädelnund Durchschieben von elektrischen Kabeln in bzw. durch den Durchführkanalentfälltbei der erfindungsgemäßen Lösung. Weil dieLeiteranordnung von dem Sensorelement bis jenseits der Eintrittsstellein den Durchführkanalgeschütztin dem Sensorgehäuseuntergebracht ist, ist auch die Gefahr von Abriebschäden an derLeiteranordnung ausgeschlossen, wie sie bei der offenen Kabelführung gemäß DE 39 18 909 A1 zubefürchten ist.
    [0009] Vorzugsweiseerstreckt sich der Dornfortsatz wenigstens annähernd bis zu einem sensorfernen Endedes Durchführkanalsund kann dort sogar aus dem Durchführkanal herausragen.
    [0010] Eineeinfache und geschützteMöglichkeit derUnterbringung der Sensoreinheit besteht darin, dass die Sensoreinheitin einen Ringraum eingesetzt ist, welcher im Bereich eines offenenaxialen Endes der Bohrung zwischen der Kolbeneinheit und dem Zylindergehäuse gebildetist, wobei der Durchführkanalvon einer Ringschulter ausgeht, welche den Ringraum zum Bohrungsinnerenhin axial begrenzt. Zur Montage muss die Sensoreinheit dann lediglich durchdas offene Bohrungsende hindurch in den Ringraum eingeführt werden,und zwar so, dass sie mit ihrem Dornfortsatz in den Durchführkanaleintritt. Eine gewünschteaxiale Einschubtiefe der Sensoreinheit in den Ringraum lässt sichpräzisedadurch einstellen, dass das Sensorgehäuse mit einer zur Anlage ander Ringschulter bestimmten und ausgebildeten axialen Anlagefläche ausgeführt ist.
    [0011] Vorteilhafterweisetragen das Sensorgehäuseund das Zylindergehäusezusammenwirkende Verrastungsorgane, mittels welcher die Sensoreinheitgegen Herausfallen aus dem Ringraum gesichert ist. Bei einer bevorzugtenAusführungsformweist hierzu das Sensorgehäuseeinen in Richtung zu dem offenen Bohrungsende hin axial abstehenden,in Umfangsrichtung der Kontur einer gedachten Ringhülse folgendenzweiten Fortsatz auf, an dem ein Teil der Verrastungsorgane ausgebildetist. Grundsätzlichist es nicht ausgeschlossen, dass sich der zweite Fortsatz über einenvollen Umfang erstreckt, sodass er eine geschlossene Hülse bildet.Bevorzugt ist dagegen vorgesehen, dass sich der zweite Fortsatzin Umfangsrichtung nur überweniger als 360° erstreckt, sodass er nur einen Abschnitt einer Ringhülse bildet. Dies kann einegewisse Elastizitätdes zweiten Fortsatzes schaffen, die Maßtoleranzen zulässt unddennoch eine gute Anschmiegung des zweiten Fortsatzes an das Zylindergehäuse ermöglicht.Für einensicheren Haft der Sensoreinheit an dem Zylindergehäuse empfiehltes sich, dass sich der zweite Fortsatz in Umfangsrichtung über einenWinkel von mehr als 180° erstreckt.
    [0012] DieVerrastungsorgane könnenmindestens eine an der Außenumfangsseitedes zweiten Fortsatzes angeordnete, in Umfangsrichtung sich erstreckendeRastrippe umfas sen, welche mit einer in der Umfangswand der Bohrungausgebildeten Rastnut zusammenwirkt.
    [0013] Alternativzu einem voll- oder teilhülsenförmigen zweitenFortsatz ist es vorstellbar, das Sensorgehäuse mit mehreren (beispielsweisedrei) in Umfangsrichtung verteilten, flexiblen Rastzungen auszuführen, welchemit komplementärenRastformationen an der Bohrungsumfangswand zusammenwirken.
    [0014] Nichtnur in mechanischer, sondern auch in elektronischer Hinsicht istes oftmals erwünscht,in sich abgeschlossene, voll funktionsfähige Module bereitrustellen.Diesem Ziel dient es, wenn zumindest Teile einer Auswerteschaltung,welche die von dem Sensorelement gelieferten Sensorsignale auswertet,in dem Hauptbremszylinder untergebracht sind. Dies kann in der Weisegeschehen, dass zumindest Teile einer solchen Auswerteschaltungin die Sensoreinheit integriert sind, beispielsweise indem dieseSchaltungsteile zusammen mit dem Sensorelement in einem Ringraumuntergebracht sind, welcher im Bereich eines offenen axialen Endesder Bohrung zwischen der Kolbeneinheit und dem Zylindergehäuse gebildetist. Eine andere Möglichkeitbesteht darin, zumindest Teile der Auswerteschaltung in einem an demHauptbremszylinder abnehmbar gehaltenen elektrischen Anschlusssteckerunterzubringen. Dem Gedanken, wenigstens Teile einer mit dem Sensorelementverbundenen Auswerteschaltung an dem Hauptbremszylinder anzuordnen,insbesondere in einer Baueinheit zusammen mit dem Sensorelement, wirdunabhängigvon der Ausgestaltung des Sensorgehäuses mit einem Dornfortsatzselbstständig schutzfähige Bedeutungbeigemessen.
    [0015] Wenngleiches grundsätzlichmöglichist, dass die Leiteranordnung in Form eines oder mehrerer loserKabel aus dem Dornfortsatz austritt, um sie fern des Hauptbremszylindersmit elektrischen Anschlusskomponenten zu verbinden, wird eine Ausführungsformbevorzugt, bei der der Durchführkanal biszum Grund einer in dem Zylindergehäuse gebildeten Aufnahmeausnehmungfür einenelektrischen Anschlussstecker verläuft. Das Zylindergehäuse bildetbei dieser Ausführungsformeine Fassung fürden Anschlussstecker.
    [0016] Sollein Anschlussstecker abnehmbar an dem Hauptbremszylinder gehaltenwerden, so kann eine zuverlässigeund funktionssichere Verbindung der Leiteranordnung mit dem Anschlusssteckerdadurch erreicht werden, dass die Sensoreinheit am sensorfernenEnde des Dornfortsatzes eine elektrische Schnittstelle für den Anschlussdes Anschlusssteckers bildet.
    [0017] DieLeiteranordnung kann aus Drahtmaterial gebildet sein. Sie kann aberauch von einer metallischen Flachbahnanordnung gebildet sein.
    [0018] Vorzugsweiseist das Sensorgehäuseeinstückigaus einem Kunststoffmaterial hergestellt, wobei kostengünstig einSpritzgießverfahrenzur Anwendung kommen kann.
    [0019] Essind an sich beliebige Funktionsprinzipien des Sensorelements denkbar,beispielsweise optisch, induktiv, kapazitiv oder magnetisch. Konstruktiv wenigAufwand bedeutet es, wenn das Sensorelement auf das Magnetfeld einesMagnetelements anspricht, welches in einer stirnseitigen Ausnehmung eineraus dem Zylindergehäuseherausgeführten Kolbenstangeder Kolbeneinheit angebracht ist.
    [0020] DieErfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten schematischen Zeichnungennäher erläutert. Esstellen dar:
    [0021] 1 inPerspektive ein Ausführungsbeispieleines Hauptbremszylinders,
    [0022] 2 eineteilweise geschnittene Ansicht des Hauptbremszylinders der 1 ineiner Darstellung von oben und
    [0023] 3 eineAnsicht des Hauptbremszylinders in Blickrichtung eines Pfeils Ain 1.
    [0024] Derin den Figuren gezeigte Hauptbremszylinder ist allgemein mit 10 bezeichnet.Er ist bei dem hier betrachteten Ausführungsbeispiel in Tandembauweiseausgeführtund weist ein Zylindergehäuse 12 miteiner Gehäuseachse 14 auf.In dem Zylindergehäuse 12 isteine sich axial erstreckende, zylindrische Zentralbohrung 16 ausgebildet,welche einseitig offen ist, nämlichan dem 2 rechten Ende des Zylindergehäuses 12. In an sichbekannter Weise ist in der Zentralbohrung 16 eine Kolbeneinheit 18 axial beweglichgeführt,von der in den Figuren nur eine aus dem Zylindergehäuse 12 herausragendeKolbenstange 20 zu sehen ist. Die Kolbenstange 20 trägt in nichtnäher dargestellterWeise einen Kolben, welcher in der Bohrung 16 eine miteiner HydraulikflüssigkeitgefüllteArbeitskammer begrenzt.
    [0025] DasZylindergehäuse 12 weisteinen radial abstehenden Befestigungsflansch 22 mit darinausgebildeten Befestigungsbohrungen 24 auf. Der Befestigungsflansch 22 kanndazu genutzt werden, den Hauptbremszylinder 10 an einemnicht näherdargestellten Unterdruck-Bremskraftverstärker zu befestigen.
    [0026] DerHauptbremszylinder 10 weist ferner zwei Anschlüsse 26, 28 auf,die dem Anschluss eines Flüssigkeitsreservoirsdienen, einen Anschluss 30 zur Verbindung des Hauptbremszylinders 10 miteinem ersten hydraulischen Bremskreis sowie einen Anschluss 32 (2)zur Verbindung des Hauptbremszylinders 10 mit einem zweitenhydraulischen Bremskreis.
    [0027] Umdie axiale Position der Kolbeneinheit 18 relativ zu demZylindergehäuse 12 zuermitteln, ist der Hauptbremszylinder 10 mit einer Lageerfassungseinrichtung 34 ausgestattet.Die von der Lageerfassungseinrichtung 34 bereitgestelltenLagesignale könnenbeispielsweise dazu verwendet werden, eine Betätigung des Hauptbremszylinders 10 zuerkennen. Die Lageerfassungseinrichtung 34 umfasst eineals gesonderte Baueinheit ausgebildete Sensoreinheit 36,welche ein aus Kunststoff spritzgegossenes Sensorgehäuse 38 aufweist.Eingebettet in das Sensorgehäuse 38 sindein Sensorelement 40 sowie eine elektrische Leiteranordnung 42,welche aus einer oder mehreren Leitungen bestehen kann. Die Leitungender Leiteranordnung 42 können von Drähten oder metallischen Flachbahnengebildet sein.
    [0028] DieSensoreinheit 34 ist in einen Ringraum 44 eingesetzt,welcher im Bereich des offenen Endes der Zentralbohrung 16 zwischender Kolbeneinheit 18 und dem Zylindergehäuse 12 gebildetist. Der Ringraum 44 ist in Richtung axial zum Innerender Zentralbohrung 16 hin, also in 2 in Richtungnach links, von einer axial gerichteten Ringschulter 46 begrenzt,die eine Übergangsstufezwischen einem durchmesserkleineren Bereich 48 und einendurchmessergrößeren Bereich 50 derZentralbohrung 16 definiert.
    [0029] DasSensorgehäuse 38 istmit einem dornartigen Fortsatz 52 ausgeführt, inwelchen die Leiteranordnung 42 eingebettet ist. In dasZylindergehäuse 12 istein axialer Durchführkanal 52 gebohrt,welcher von der Ringschulter 46 axial an dem Befestigungsflansch 22 vorbeiverläuftund am Grund einer Aufnahmeausnehmung 56 in diese ausmündet. DieAufnahmeausnehmung 56 ist in einer radialen Erweiterung 58 desZylindergehäuses 12 gebildetund bildet eine Aufnahmedose oder -fassung für einen elektrischen Anschlussstecker 60 (2).Die Sensoreinheit 36 wird so in den Ringraum 44 eingesetzt,dass der Dornfortsatz 52 in den Durchführkanal 54 eintaucht.Die Eintauchtiefe des Dornfortsatzes 52 wird dabei durchdie axiale Anlage der Sensoreinheit 36 an der Ringschulter 46 festgelegt.Zu diesem Zweck ist das Sensorgehäuse auf seiner von dem offenen Endeder Zentralbohrung 16 axial abgewandten Seite mit einerradial sich erstreckenden Anlagefläche 62 ausgeführt, welcheder Ringschulter 46 gegenüberliegt.
    [0030] Amsensorfernen Ende des Dornfortsatzes 52, also am in 2 linksseitigenEnde, bildet die Sensoreinheit 36 eine elektrische Schnittstelle,zu der der Anschlussstecker 60 eine komplementäre Schnittstelleaufweist. Die Schnittstelle der Sensoreinheit 36 kann beispielsweiseeine Anordnung von Steckstiften oder Steckbuchsen umfassen, mitder die Leiteranordnung 42 durch Löten, Festklemmen oder anderweitigverbunden ist. Ist die Leiteranordnung 42 von flachen Leiterbahnengebildet, kann die Schnittstelle Flachkontakte aufweisen, die vonaus dem Dornfortsatz 52 herausgeführten Leiterbahnabschnittengebildet sind.
    [0031] Diebauliche Trennung von Anschlussstecker 60 und Sensoreinheit 36 schafftdie Möglichkeit, aufeinfache Weise eine Anpassung an unterschiedliche Steckertypen vorzunehmen,wobei sich die Steckertypen in der Steckergeometrie oder/und derGestaltung der elektrischen Schnittstelle zur Sensoreinheit 36 unterscheidenkönnen.Auf diese Weise kann dem Wunsch vieler Kunden nach einem eigenem Steckersystemohne wesentliche Modifikationen an dem Hauptbremszylinder 10 Rechnunggetragen werden. Es versteht sich, dass bei Bedarf auf den Anschlussstecker 60 verzichtetwerden kann. Stattdessen kann ein loses Kabel verwendet werden,das an das sensorferne Ende des Dornfortsatzes 52 anschließt.
    [0032] Manerkennt in 2, dass sich der Dornfortsatz 52 vollständig durchden Durchführkanal 54 hindurcherstreckt und mit seinem sensorfernen Ende sogar aus dem Durchführkanal 54 etwasherausragt. Dies muss nicht sein; der Dornfortsatz 52 kannauch im Wesentlichen bündigmit der Mündungsöffnung desDurchführkanals 54 abschließen odernoch kürzersein und vor der Mündungsöffnung desDurchführkanals 54 enden.
    [0033] Umbei Bedarf die Sensoreinheit 36 ausbauen und austauschenzu können,ist bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel die Sensoreinheit 36 lösbar inden Bremshauptzylinder 10 eingebaut. Hierzu weist sie axialentgegengesetzt zu dem Dornfortsatz 52 einen zweiten Fortsatz 64 auf.Dieser hat die Form eines Abschnitts einer Ringhülse und liegt der Innenumfangswanddes Zylindergehäuses 12 benachbart.Wie in 3 zu erkennen ist, erstreckt sich der Fortsatz 64 über etwasmehr als einen Halbkreis. Die in Umfangsrichtung nicht geschlosseneForm des Fortsatzes 64 hat gegenüber einer vollständig zueiner ringzylindrischen Hülsegeschlossenen Form den Vorteil, dass sie eine gewisse Elastizität des Fortsatzes 64 ermöglicht,die einen Durchmesserausgleich zulässt. An den Außendurchmesserdes Fortsatzes 64 müssendann nicht so hohe Genauigkeitsanforderungen gestellt werden, umdennoch ein Anschmiegen des Fortsatzes 64 an die Innenumfangswanddes Zylindergehäuses 12 zu erzielen.An seiner Außenumfangsseiteträgt der Fortsatz 64 einesich in Umfangsrichtung erstreckende Rastrippe 66, dieim Einbauzustand der Sensoreinheit 34 verrastend in einenutförmigeRastvertiefung 68 an der Innenumfangswand des Zylindergehäuses 12 eingreift.
    [0034] DieSensoreinheit 36 kann Teile einer für die Auswertung der Sensorsignale,die von dem Sensorelement 40 geliefert werden, benötigten Auswerteelektronikenthalten. In 3 bezeichnet das Bezugszeichen 70 solcheTeile der Auswerteelektronik. Die Teile 70 sind in dasSensorgehäuse 38 eingebettet oderan diesem angebracht, beispielsweise durch Kleben, und liegen indem Ringraum 44. Dieser bietet eine bequeme Möglichkeitzur geschütztenUnterbringung empfindlicher Bauteile. Alternativ oder zusätzlich kannder Anschlussstecker 60 wenigstens Teile der Auswerteelektroniktragen. In 2 sind bei 72 Komponenten derAuswerteelektronik schematisch angedeutet.
    [0035] DerAnschlussstecker 60 weist einen oder mehrere Rastvorsprünge 74 auf,die zur Arretierung des Anschlusssteckers 60 in komplementäre Rastvertiefungen 76 dervon der Ausnahmeaufnehmung 56 gebildeten Steckerfassungverrastend eingreifen.
    [0036] DasSensorelement 40 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispieldazu ausgebildet, auf das Magnetfeld eines Magnetrings 78 anzusprechen, welcherin eine stirnseitig in die Kolbenstange 20 eingebrachteAusnehmung 80 eingesetzt ist. Das Sensorelement kann beispielsweiseein Hall-Element oder ein Reedkontakt sein. Der Magnetring 78 kann indie Kolbenstange 20 eingepresst sein. Er kann auch durcheine Gewindeverbindung mit der Kolbenstange 20 gekoppeltsein. Die Pressverbindung wie auch die Gewindeverbindung ermöglicheneine präziseEinstellung einer gewünschtenaxialen Position des Magnetrings 78 in der Ausnehmung 80.Aufgrund der geringen Lagetoleranzen der Sensoreinheit 36 relativzum Zylindergehäuse 12 istselbst bei einem Austausch der Sensoreinheit 36, beispielsweisewegen eines Defekts, eine Neujustierung des Magnetrings 78 oftmalsnicht notwendig.
    [0037] Wirdim Betrieb der Hauptbremszylinder 10 betätigt, d.h.die Kolbeneinheit 18 in 2 nach links verschoben,so bewegt sich der daran gehaltene Magnetring 78 relativzum Zylindergehäuse 12 undfolglich auch relativ zum Sensorelement 40. Das Sensorelement 40 registriertdie Annäherungdes Magnetrings 78 und erzeugt ein entsprechendes Signal,welches überdie Leiteranordnung 42 zu dem Anschlussstecker 60 übertragenwird und dort zur Weiterverwertung abgegriffen werden kann.
    [0038] DieSensoreinheit 36 ist bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispieleine gesonderte Baueinheit, die insbesondere nicht Teil eines Verschlussstopfens ist,wie er in DE 39 18909 A1 zum Verschließendes Ringraums zwischen Zylindergehäuse und Kolbeneinheit verwendetwird. Mit anderen Worten ist das gezeigte Ausführungsbeispiel nicht an dieVerwendung eines solchen Verschlussstopfens gebunden, was insofernvorteilhaft ist, als zahlreiche Hauptbremszylinder keinen Verschlussstopfenerfordern. In DE 3918 909 A1 kann das Sensorelement nur ausgetauscht werden,indem zugleich der Verschlussstopfen demontiert und ersetzt wird.Dies bedeutet einen nachträglichenEingriff in den Dichtzustand des Hauptbremszylinders, was unbedingtvermieden werden sollte, da eine korrekte Dichtheit nach Ersatzdes Verschlussstopfens unter Umständen nicht mehr gewährleistetsein kann.
    [0039] In 2 istgut zu erkennen, dass das Sensorelement 40 in einem radialbis nahe an die Kolbenstange 20 heranreichenden Abschnittdes Sensorgehäusesangeordnet ist, so dass es nur geringen radialen Abstand zum Magnetring 78 hat.Dies gewährleistetein gutes Ansprechen des Sensorelements 40 auf den Magnetring 78,genauer auf dessen Magnetfeld.
    权利要求:
    Claims (19)
    [1] Hauptbremszylinder für eine hydraulische Bremsanlageeines Kraftfahrzeugs, umfassend – ein Zylindergehäuse (12)mit einer Gehäuseachse (14)und einer in dem Zylindergehäuseaxial ausgebildeten Bohrung (16), – eine in der Bohrung des Zylindergehäuses axialbeweglich geführteKolbeneinheit (18) sowie – eine der Erfassung der axialenLage der Kolbeneinheit (18) relativ zu dem Zylindergehäuse (12)dienende Lageerfassungseinrichtung (34) mit einem relativ zudem Zylindergehäuseaxial unbeweglich gehaltenen Sensorelement (40) und einerelektrischen Leiteranordnung (42), wobei die Leiteranordnung(42) durch einen in dem Zylindergehäuse (12) außerhalb derBohrung (16) ausgebildeten Durchführkanal (54) hindurchgeführt istund das Sensorelement (40) außerhalb dieses Durchführkanals(54) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Sensorelement (40) und wenigstens Teile der Leiteranordnungin einem gemeinsamen, von dem Zylindergehäuse (12) gesondertenSensorgehäuse(38) zu einer Sensoreinheit (36) zusammengefasstsind und das Sensorgehäuseeinen dornartigen ersten Fortsatz (52) aufweist, mit welchemes in den Durchführkanal(54) hineinragt.
    [2] Hauptbremszylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass sich der erste Fortsatz (52) wenigstens annähernd biszu einem sensorfernen Ende des Durchführkanals (54) erstreckt.
    [3] Hauptbremszylinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass der erste Fortsatz (52) am sensorfernen Ende des Durchführkanals(54) aus diesem herausragt.
    [4] Hauptbremszylinder nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (36) ineinen Ringraum (44) eingesetzt ist, welcher im Bereicheines offenen axialen Endes der Bohrung (16) zwischen derKolbeneinheit (18) und dem Zylindergehäuse (12) gebildetist, und dass der Durchführkanal(54) von einer Ringschulter (46) ausgeht, welcheden Ringraum (44) zum Bohrungsinneren hin axial begrenzt.
    [5] Hauptbremszylinder nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Sensorgehäuse (38)mit einer zur Anlage an der Ringschulter (46) bestimmtenund ausgebildeten axialen Anlagefläche (62) ausgeführt ist.
    [6] Hauptbremszylinder nach Anspruch 4 oder 5, dadurchgekennzeichnet, dass das Sensorgehäuse (38) und das Zylindergehäuse (12)zusammenwirkende Verrastungsorgane (66, 68) tragen,mittels welcher die Sensoreinheit (36) gegen Herausfallen ausdem Ringraum (44) gesichert ist.
    [7] Hauptbremszylinder nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass das Sensorgehäuse (38)einen in Richtung zu dem offenen Bohrungsende hin axial abstehenden,in Umfangsrichtung der Kontur einer gedachten Ringhülse folgendenzweiten Fortsatz (64) aufweist, an dem ein Teil (66)der Verrastungsorgane (66, 68) ausgebildet ist.
    [8] Hauptbremszylinder nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass sich der zweite Fortsatz (64) in Umfangsrichtung über einenWinkel von weniger als 360 Grad erstreckt.
    [9] Hauptbremszylinder nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass sich der zweite Fortsatz (64) in Umfangsrichtung über einenWinkel von mehr als 180 Grad erstreckt.
    [10] Hauptbremszylinder nach einem der Ansprüche 7 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrastungsorgane (66, 68)mindestens eine an der Außenumfangsseitedes zweiten Fortsatzes (64) angeordnete, in Umfangsrichtungsich erstreckende Rastrippe (66) umfassen, welche mit einerin der Umfangswand der Bohrung (16) ausgebildeten Rastnut (68)zusammenwirkt.
    [11] Hauptbremszylinder nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Teile (70) einermit dem Sensorelement (40) verbundenen Auswerteschaltungin die Sensoreinheit (36) integriert sind.
    [12] Hauptbremszylinder nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,dass zumindest Teile (70) der Auswerteschaltung zusammenmit dem Sensorelement (40) in einem Ringraum (44)untergebracht sind, wel cher im Bereich eines offenen axialen Endes derBohrung (16) zwischen der Kolbeneinheit (18) unddem Zylindergehäuse(12) gebildet ist.
    [13] Hauptbremszylinder nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Teile (72) einermit dem Sensorelement (40) verbundenen Auswerteschaltungin einem an dem Hauptbremszylinder (10) abnehmbar gehaltenenelektrischen Anschlussstecker (60) untergebracht sind.
    [14] Hauptbremszylinder nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Durchführkanal (54) bis zumGrund einer in dem Zylindergehäuse(12) gebildeten Aufnahmeausnehmung (56) für einenelektrischen Anschlussstecker (60) verläuft.
    [15] Hauptbremszylinder nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (36) amsensorfernen Ende des ersten Fortsatzes (52) eine elektrischeSchnittstelle fürden Anschluss eines an dem Hauptbremszylinder abnehmbar gehaltenenAnschlusssteckers (60) bildet.
    [16] Hauptbremszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis15, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiteranordnung (42)aus Drahtmaterial gebildet ist.
    [17] Hauptbremszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis15, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiteranordnung (42)von einer metallischen Flachbahnanordnung gebildet ist.
    [18] Hauptbremszylinder nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorgehäuse (38) einstückig auseinem Kunststoffmaterial insbesondere in einem Spritzgießverfahrenhergestellt ist.
    [19] Hauptbremszylinder nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (40) aufdas Magnetfeld eines Magnetelements (78) anspricht, welchesin einer stirnseitigen Ausnehmung (80) einer aus dem Zylindergehäuse (12)herausgeführtenKolbenstange (20) der Kolbeneinheit (18) angebrachtist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004007930B4|2010-10-07|
    DE202004004102U1|2004-06-09|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-15| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2011-04-07| 8364| No opposition during term of opposition|
    2014-09-02| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2014-11-27| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20140902 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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    DE200420004102| DE202004004102U1|2004-02-18|2004-03-16|Hauptbremszylinder mit integrierter Signalerzeugungseinrichtung|
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