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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Dievorliegende Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (3) zurTemperierung mindestens einer benutzerberührten Kontaktfläche (5)eines Fahrzeugsitzes (1), mit mindestens einer zumindest teilweise naheder Kontaktfläche(5) angeordneten Röhre(7), mit einem Kühlmedium(9), welches die Röhre(7) in einem geschlossenen Kreislauf durchströmt.Es ist vorgesehen,dass im Bereich der Kontaktfläche(5) die Röhre(7) zumindest teilweise mittels einer gummielastischen Schutzschicht(11) vom Benutzer abgeschirmt ist.
    公开号:DE102004007859A1
    申请号:DE200410007859
    申请日:2004-02-17
    公开日:2005-09-08
    发明作者:Josef Armbruster；Michael Weiss
    申请人:WET Automotive Systems AG；
    IPC主号:A47C31-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach dem Oberbegriffdes Anspruchs 1. Solche Vorrichtungen kühlen einen Fahrzeugsitz im Sommerund wärmenihn im Winter.
    [0002] Aus EP 0809576 ist ein Sitzbekannt, der von Luft durchströmtwird, um ihn auf eine angemessene Temperatur zu temperieren. EineDurchströmungmit Luft ist jedoch bei bestimmten Sitzen, z. B. wegen einer Bespannungmit einem Lederbezug, nicht realisierbar.
    [0003] Aus DE 4432497 ist ein Sitzmit einem Kühlkreislaufbekannt. Dieser Kühlkreislaufführt über flüssigkeitsdurchströmte Schläuche Wärme ausder Sitzflächeab. Das Verlegen der Schläucheim Sitzpolster ist hierbei jedoch aufwendig. Außerdem sind flüssigkeitsgekühlte Sitzebesonders anfälligfür unachtsameoder vorsätzlicheBeschädigungendes Sitzes. Ein Austritt des Kühlmediumskann nicht über diegesamte Lebensdauer ausgeschlossen werden.
    [0004] Esbesteht somit Bedarf nach Temperiereinrichtungen für Sitze,die eine effiziente Temperierung, eine rationelle Fertigung undeinen sicheren Betrieb gewährleisten.
    [0005] EineVorrichtung nach Anspruch 1 bietet einen erhöhten Schutz für Kühlschläuche ineiner Sitzfläche.Außerdemist sichergestellt, dass selbst bei einem Austritt der Kühlflüssigkeitdie vom Benutzer berührteKontaktflächedes Sitzes unbenetzt bleibt.
    [0006] EineVorrichtung nach Anspruch 2 ermöglichteine vereinfachte Montage. Eine Röhre, die in die Schutzschichteingebettet ist, kann gemeinsam mit der Schutzschicht eingebautwerden. Außerdem kanndie Schutzschicht bei eventuellen Beschädigungen der Röhre alsErsatzwandung dienen.
    [0007] EineVorrichtung nach Anspruch 3 gestattet einen sehr robusten Aufbau.
    [0008] EineVorrichtung nach Anspruch 4 ermöglichtdie Einsparung von Bauteilen und die Herstellung der Einheit ausSchutzschicht und Röhrein einem Arbeitsgang.
    [0009] EineVorrichtung nach Anspruch 5 ermöglichteine billige Schutzschicht mit hoher Reißfestigkeit. Außerdem sindzusätzlichephysikalische Eigenschaften der Schutzschicht durch Beimengungengezielt einstellbar.
    [0010] EineVorrichtung nach Anspruch 6 ermöglichtdie Integration mehrerer Subsysteme in eine Baueinheit.
    [0011] EineVorrichtung nach Anspruch 7, 8 und 9 ist verfahrenstechnisch einfachherstellbar.
    [0012] EineVorrichtung nach Anspruch 10 oder 11 benötigt wenig zusätzlicheBauteile.
    [0013] Dienachfolgende Beschreibung behandelt Möglichkeiten zur Ausgestaltungder Erfindung. Diese Ausführungensind nur beispielhaft zu verstehen und erfolgen unter Bezug auf:
    [0014] 1 Draufsichtauf einen Sitz mit Temperiereinrichtung im teilweisen Längsschnitt
    [0015] 2 Vergrößerter Querschnittdurch die Schutzschicht einer Temperiereinrichtung von 1
    [0016] 1 zeigteinen Fahrzeugsitz 1 mit einem Sitzteil 2 undeiner Lehne 4. Diese sind im Ausführungsbeispiel mit einem nichtgelochten Lederbezug 6 bespannt. Das Sitzteil 2 weisteine Kontaktfläche 5 auf,die von einem Passagier bei Benutzung des Sitzes üblicherweisebelegt ist.
    [0017] ImSitzteil 2 ist eine Temperiervorrichtung 3 angeordnet.Die Temperiervorrichtung 3 weist eine Röhre 7 auf, welcheaus einem elastischen, aber druckbeständigen Material gefertigt ist,bspw. Gummi, Silikon, PVC oder Kunststoffgel. Die Röhre 7 istin einem unter der Kontaktfläche 5 angeordnetenAbschnitt vorzugsweise mäanderndangeordnet. Sie verläufthier dicht unter dem Bezug 6.
    [0018] ImBereich der Kontaktfläche 5 istdie Röhre 7 zumindestzum Bezug 6 hin von einer gummielastischen Schutzschicht 11 überdeckt.Im vorliegenden Ausführungsbeispielist die Röhre 7 vollständig und vorzugsweiseflüssigkeitsdichtin die Schutzschicht 11 eingebettet und von dieser umschlossen.Dadurch entsteht ein robustes und gleichzeitig elastisches Flächenmodul,das einfach in das Sitzteil 2 einzubauen ist. Das Materialder Schutzschicht ist vorzugsweise ein reißfestes, hoch elastisches Materialwie z. B. Kautschuk, Silikon oder Kunststoffgel. Die spezifischeWärmeleitfähigkeitder Schutzschicht ist vorzugsweise größer als 0,05, vorzugsweisegrößer als 0,5,vorzugsweise größer als5 W/Km. Die Wärmeleitfähigkeitlässt sichdurch Beimengungen von besonders wärmeleitendem Material, bspw.Metallfasern, einstellen.
    [0019] DieRöhre 7 istmit einem Kühlmedium 9 gefüllt. DasKühlmedium 9 istvorzugsweise eine Flüssigkeit,vorzugsweise auf Wasser- oder Alkoholbasis. Das Kühlmedium 9 hateinen Gefrierpunkt, der vorzugsweise unter –20 °C, vorzugsweise unter –40 °C liegt.
    [0020] Diebeiden Enden der Röhre 7 sindauf der vom Benutzer abgewandten Seite des Sitzteiles 2 an einedort angeordnete Pumpeinrichtung 21 angeordnet. Die Pumpeinrichtung 21 bewirktim Betrieb ein Zirkulieren des Kühlmediums 9 inder Röhre 7 ineinem geschlossenen Kreislauf.
    [0021] DieTemperiervorrichtung 3 weist außerdem noch eine Tauschereinheit 15 auf.Sie weist ein Peltierelement 17 und einen Ventilator 19 auf.Das Peltierelement 17 ist an der Röhre 7 angeordnet,um die Temperatur des Kühlmediums 9 aufdas gewünschte Temperaturniveaueinzustellen. Je nach Polaritätder am Peltierelement anliegenden elektrischen Spannung wird dasKühlmedium 9 durchdas Peltierelement 17 erwärmt oder gekühlt. DasPeltierelement 17 seinerseits wird vom Ventilator 19 miteinem Luftstrom angeströmt,um Abwärmezu entfernen oder Umgebungswärmezuzuführen.Die Tauschereinheit 15 befindet sich vorzugsweise auf einervon der Kontaktfläche 5 verschiedenenSeite des Fahrzeugsitzes 1, vorzugsweise auf dessen Rück- oderUnterseite.
    [0022] DieTemperiervorrichtung ist vorzugsweise so geregelt, dass die Temperaturder Kontaktfläche 5 bei34°C oderdarunter bleibt.
    [0023] DieTemperiervorrichtung kann zusätzlichein elektrisches Heizelement beinhalten. Dieses ist dann vorzugsweisein die Schutzschicht integriert oder mittels eines elektrisch leitfähigen Schutzschichtmaterialsaus dieser gebildet. Es kann außerdemvorgesehen sein, dass statt einer Röhre mehrere Röhren vorgesehensind. Auch kann es zweckmäßig sein,dass die Schutzschicht selbst die Wandung der Röhre bildet. Außerdem kannvorgesehen sein, dass das Polster des Sitzes im wesentlichen vollständig aus dergummielastischen Schutzschicht gebildet ist. Dazu erhält die Schutzschichtzweckmäßigerweise eineSchichtdicke von mindestens 1 cm Dicke. Auch kann es zweckmäßig sein,eine entsprechende Temperiereinrichtung in der Rücklehne anzuordnen. Die entsprechendeTauschereinheit und/oder Pumpeinrichtung könnte dann entweder auf derRückseiteder Lehne oder der Unterseite des Sitzteiles angeordnet sein.
    [0024] 2 zeigteinen Querschnitt durch die Schutzschicht 11 mit zusätzlich integriertenSitzbesetzt-Erkennungseinrichtungen 25, 25', 25''.
    [0025] DieSitzbesetzt-Erkennungseinrichtung 25 weist eine erste Kondensatorplatte 29 auf,die an der dem Bezug 6 zugewandten Seite der Schutzschicht 11 angeordnetist. Die Sitzbesetzt-Erkennungseinrichtung 25 weist außerdem einezweite Kandensatorplatte 29' auf.Diese ist auf der dem Bezug abgewandten Seite der Schutzschicht 11 ander Schutzschicht angeordnet. Die Kondensatorplatten 29, 29' sind über jeweilseinen Leiter 30, 30' miteiner nicht dargestellten Messeinrichtung verbunden. Die Kondensatorplatten 29, 29' sind vorzugsweisedurch dünneMetallschichten gebildet. Diese werden bspw. aufgedruckt oder aufgedampftund bestehen zumindest teilweise aus Silber, Kupfer und/oder Aluminium.
    [0026] Wirdim Betrieb an die beiden Kondensatorplatten 29, 29' eine elektrischeSpannung angeschlossen, so bilden sie einen Kondensator, bei dem dieSchutzschicht 11 als Dielektrikum dient. Wird die Schutzschicht 11 durcheinen auf dem Sitz sitzenden Passagier mit Druck beaufschlagt, wirddie Schutzschicht 11 zusammen gedrückt. Dies ändert den Abstand der Kondensatorplatten 29, 29' zueinander. Diesführt zueiner von der Auswerteeinrichtung detektierten Kapazitätsänderungdes Kondensators und somit zu einem Sitzbesetzt-Signal.
    [0027] DieSitzbesetzt-Erkennungseinrichtung 25' weist einen Hohlraum 37 vorzugsweisein Form einer Blase 37' auf.Dieser Hohlraum ist mit einem Messfluid 35 gefüllt. Hierbeisind Luft oder Wasser zweckmäßig. DerHohlraum 37 ist übereine Messleitung 36 mit einem nicht dargestellten Druckmessgerät verbunden.Wird die Schutzschicht 11 durch einen Passagier mit Druckbelastet, so steigt der Druck im Messfluid 35. Dieser Druckanstiegund somit das Sitzerkennungs-Signallässt sich über dieMessleitung 36 abgreifen.
    [0028] DieSitzbesetzt-Erkennungseinrichtung 25'' weisteinen ersten Lichtleiter 39 auf, dessen eines Ende 41 indie Schutzschicht 11 eingebettet ist. Außerdem istein zweiter Lichtleiter 39' vorgesehen, desseneines Ende 41' ebenfallsin die Schutzschicht 11 eingebettet ist. Die beiden Enden 41, 41' sind fluchtendzueinander angeordnet, um Licht von einem Lichtleiter 39 inden anderen Lichtleiter 39' übertretenzu lassen. Um diesen Übertrittvon Licht vom einen Lichtleiter auf den anderen zu ermöglichen,ist zumindest der zwischen den beiden Lichtleiterenden 41, 41' angeordneteBereich der Schutzschicht 11 zumindest teilweise transparent.Wird die Schutzschicht 11 nun mit Druck belastet, so wirdmindestens einer der Lichtleiter 41, 41' ausgelenkt.Dadurch ist die Lichtmenge und/oder die Lichtqualität (z. B.Farbigkeit) des übergetretenenLichtes verändert.Außerdemoder alternativ bewirkt eine Kompression des zwischen den beidenLichtleiterenden 41, 41' angeordneten Bereiches der Schutzschicht 11 eineveränderteStreuung des Lichtes innerhalb der Schutzschicht 11. Auchdies führtzu einem veränderten Lichtdurchtritt.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Temperiervorrichtung (3) zur Temperierung mindestenseiner benutzerberührtenKontaktfläche (5)eines Fahrzeugsitzes (1), mit mindestens einer zumindestteilweise nahe der Kontaktfläche(5) angeordneten Röhre(7), mit einem Kühlmedium(9), welches die Röhre(7) in einem geschlossenen Kreislauf durchströmt, dadurchgekennzeichnet, dass im Bereich der Kontaktfläche (5)die Röhre(7) zumindest teilweise mittels einer gummielastischenSchutzschicht (11) vom Benutzer abgeschirmt ist.
    [2] Temperiervorrichtung (3) nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die Röhre (7) zumindest teilweisein die Schutzschicht (11) eingebettet ist, vorzugsweiseeingegossen.
    [3] Temperiervorrichtung (3) nach einem dervoranstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht (11) eineDicke zwischen 4 und 60 mm, vorzugsweise mindestens 15 mm aufweist,und dass die Röhre(7) äußere Querschnittsabmessungenvon 5 bis 20 mm, vorzugsweise mindestens 10 mm aufweist.
    [4] Temperiervorrichtung (3) nach einem dervoranstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Röhre (7) zumindestteilweise durch die Schutzschicht (11) gebildet ist.
    [5] Temperiervorrichtung (3) nach einem dervoranstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht (11) zumindestteilweise aus Silikon, Kautschuk, Latex, Kunststoffgel, Polyurethangelund/oder Gummi gebildet ist, und/oder Beimengungen von Carbonfasern,Metallfasern, Rußpartikelnund/oder Stahlfasern aufweist.
    [6] Temperiervorrichtung (3) nach einem dervoranstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass an der Schutzschicht (11)eine Sitzbesetzt-Erkennungseinrichtung(25, 25', 25'') angeordnet ist.
    [7] Temperiervorrichtung (3) nach einem dervoranstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzbesetzt-Erkennungseinrichtung(25) einen Kondensator (27) aufweist, welcherbei Druck auf die Kontaktfläche(5) ein entsprechendes Stellsignal erzeugt.
    [8] Temperiervorrichtung (3) nach Anspruch 7,dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht (11) alsDielektrikum (31) dient und/oder dass mindestens eine Kondensatorplatte(29) des Kondensators (27) auf einer Oberfläche derSchutzschicht (11) angeordnet ist.
    [9] Temperiervorrichtung (3) nach Anspruch 8,dadurch gekennzeichnet, dass zwei Kondensatorplatten (29, 29') des Kondensators(27) auf einander gegenüberliegendenOberflächen(33, 33')der Schutzschicht (11) angeordnet sind.
    [10] Temperiervorrichtung (3) nach einem derAnsprüche6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht (11)einen mit einem Messfluid (35) gefüllten Hohlraum (27) – vorzugsweisein Form einer Blase (37') – aufweist,welcher vorzugsweise mit Wasser oder Luft gefüllt ist, und dass die Sitzbesetzt-Erkennungseinrichtung(25') unterZuhilfenahme des Fluiddrucks des Hohlraumes (37) den Belegungszustanddes Sitzes erkennt.
    [11] Temperiervorrichtung (3) nach einem derAnsprüche6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht (11)zumindest teilweise transparent ist, dass ein erster Lichtleiter(39) zum Einleiten von Licht und ein zweiter Lichtleiter(39') zumAufnehmen von Licht an der Schutzschicht (11) angeordnetsind, dass Licht von dem ersten Lichtleiter (39) zumindest teilweiseund/oder zeitweise in den zweiten Lichtleiter (39') übertrittund dabei die zumindest teilweise transparente Schutzschicht (11)passiert, und dass die Qualitätund/oder Menge des vom zweiten Leiter (39') aufgenommenen Lichtes von derDruckbelastung der Vorrichtung (3) abhängt.
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    法律状态:
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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