• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Saugdüsefür einenStaubsauger, die an ein Saugrohr und/oder einen Saugschlauch desStaubsaugers anschließbarist. Die Saugdüse(2) weist ein Düsenteilauf, welches überein rohrförmigesAnschlussteil (2.2) mit dem Saugrohr bzw. mit dem Saugschlauch desStaubsaugers verbindbar ist. Im Strömungsweg des Staubsaugers istein Staubsensor (11) angeordnet, dessen Signale von einer batteriebetriebenen undvon einem Unterdruckschalter aktivierbaren elektronischen Steuerungseinrichtungausgewertet werden. Die Steuerungseinrichtung steuert im Betriebeine den Staubfluss anzeigende Anzeigevorrichtung (9, 16) an. DieSteuerungseinrichtung, der Unterdruckschalter, die den Staubflussanzeigenden Anzeigeelemente (9, 16) und ein die Batterien aufnehmendesBatteriefach (8) sind in einem auf der Oberseite des rohrförmigen Anschlussteils(2.2) gebildeten Gehäuses(7) angeordnet. Der Staubsensor ist unterhalb des Gehäuses (7)im Inneren des oberen Bereiches des Anschlussteils (2.2) im Staubluftstromangeordnet. Mit dieser Anordnung wird eine Staubflussanzeige geschaffen, diegut sichtbar und ergonomisch günstigangeordnet ist. Ferner wird damit eine strömungstechnisch vorteilhafte Einbaulagefür denStaubsensor vorgesehen. Mit dem piezoelektrischen Sensor können Feinstäube nochsicher erfasst werden, so dass eine wirksam funktionierende Überwachungdes Reinheitsgrades möglichgemacht wird.
    公开号:DE102004007677A1
    申请号:DE200410007677
    申请日:2004-02-16
    公开日:2005-09-01
    发明作者:Klemens Andrup；Diethard Becker；Seyfettin Kara；Oliver Liebig；Rainer Schultz；Heiko Stork；Stefan Tiekötter；Cornelius Wolf
    申请人:Miele und Cie KG；
    IPC主号:A47L9-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Saugdüsefür einenStaubsauger, die an ein Saugrohr und/oder an einen Saugschlauchdes Staubsaugers anschließbar ist,wobei die Saugdüseein mit einem Saugmund versehenes Düsenteil aufweist, welches über ein rohrförmiges Anschlussteilmit dem Saugrohr bzw. mit dem Saugschlauch des Staubsaugers verbindbar ist,mit einem im Strömungswegdes Staubsaugers angeordneten Staubfluss-Sensor, dessen Signale voneiner elektronischen Steuerungseinrichtung ausgewertet werden undwobei die Steuerungseinrichtung im Betrieb eine den Staubfluss anzeigendeAnzeigevorrichtung ansteuert.
    [0002] Esbesteht bei einem Staubsauger schon lange das Bedürfnis eineMess- und Anzeigevorrichtung vorzusehen, die dem Benutzer eine Einschätzung darüber verschafft,wie sich währenddes Saugbetriebes der Reinheitsgrad der zu behandelnden Oberfläche entwickelt.Es wärejedenfalls fürdie Bedienungsperson eine großeHilfe, wenn sie übereine Anzeigevorrichtung erkennen könnte, dass nach einer gewissenZeit des Saugens kaum noch staubbeladene Luft durch das Strömungsleitsystemdes Staubsaugers transportiert wird, so dass der Saugbetrieb nichtunnötiglange ausgedehnt wird. Um dem abzuhelfen, sind in der Schutzrechtsliteraturbereits eine Reihe von Vorschlägengemacht worden, die bislang aber noch nicht zu einer praxisrelevantenRealisation geführthaben.
    [0003] Soist es z. B. aus der EP0 231 419 A1 bekannt, eine als Zusatz- oder Ergänzungsteilausgebildete Anzeige- und Steuerungsvorrichtung für einen Staubsaugervorzusehen, die im Strömungsleitsystemdes Staubsaugers eingebaut werden kann. Diese Anzeige- und Steuerungsvorrichtungsollte mittels eines Unterdruckschalters aktivierbar sein und mit optischenStauberkennungsmitteln arbeiten. Dabei wurde vorgeschlagen, dieseBaueinheit angrenzend zum Saugbereich des Staubsaugers an diesenbzw. an seinen Teilen (Saugbürste,Saugrohr, Handgriff, Saugschlauch) anzuordnen. Konkrete Hinweise über dieArt und Weise sowie den Ort der Unterbringung des im Mittelpunkteines derartigen Systems stehenden Sensors fehlen in dieser Vorveröffentlichung. Einepraktische Realisierung ist aufgrund dieses Lösungsvorschlags nicht bekanntgeworden.
    [0004] Einekonkrete Ausführungsform,die jeweils vorsieht, die Sensor- und Anzeigevorrichtung für den Staubflussin einer Saugdüseanzuordnen, ergeben sich aus dem DE 93 11 014 U1 und DE 202 07 071 U1 . BeidenLösungsvorschlägen istgemeinsam, dass die Sensor- und Anzeigevorrichtung in dem Bodenteilder Saugdüseangeordnet ist.
    [0005] Beider DE 93 11 014 U1 istzur Unterbringung des Sensors und der Anzeigeelemente ein abnehmbaresTeilgehäuseoberhalb des Bodenteils der Saugdüse vorgesehen. Als Sensor sindoptische Stauberkennungsmittel im Ansaugkanal oder im Ansaugbereichdes Bodenteils der Saugdüsevorgesehen. Die in dieser Vorveröffentlichungabgebildete Bodendüsemacht die Nachteile bei dieser Ausführungsform besonders deutlich.Dadurch dass die Zusatzelemente – Sensor, batteriebetriebeneSteuerung und Anzeigevorrichtungen – direkt im Bodenteil der Saugdüse untergebrachtwerden müssen,kommt es zwangsläufigzu einer Vergrößerung derBauform des Bodenteils. Dadurch kann man mit dieser Saugdüse nichtmehr unter schmale Freiräumevon Möbelnfahren. Weiterhin ist die Anzeigevorrichtung nicht mehr sichtbar,wenn das Bodenteil der Saugdüsedennoch unter einem Möbelverschwindet. Ferner ist gerade das Bodenteil der Saugdüse zwangsläufig einerstarken Stoßbelastungausgesetzt. Dies kann sehr leicht zu Störungen der in dem Bodenteilbefindlichen Steuerelektronik und der zum Teil empfindlichen Sensorelementeführen.
    [0006] Diessind sicherlich auch die entscheidenden Gründe, dass sich bislang nochkeine Saugdüsemit einer direkt im Bodenteil der Saugdüse angeordneten Anzeige- undSensorvorrichtung auf dem Markt in nennenswerter Verbreitung etablierenkonnte.
    [0007] Allevorbeschriebenen Lösungsvorschläge beruhendarauf, dass als Sensor eine optische Stauberkennung vorgesehensein sollte, die allein aufgrund ihres Systems gewisse Schwächen aufweist. Esist nicht sehr einfach, eine optische Messstrecke in den beengtenEinbauverhältnissender Strömungskanäle des Luftführungssystemsbei einem Staubsauger unterzubringen. Ferner ist ein optisches Messsystemfür bestimmteZwecke nicht verlässlich undnicht genau. Nachteilig ist insbesondere, dass optische Systemeneben dem eigentlichen Staub auch auf Teppichfasern reagieren, dieauf den Abrieb des Teppichs zurückzuführen sind,nicht aber Rückschlüsse aufden Reinheitsgrad erlauben.
    [0008] Demgegenüber isteine aus der EP 0 759 157B1 bekannt gewordene Lösunginsofern besonders vorteilhaft, da diese sich einer piezoelektrischen Sensorvorrichtungbedient, mittels der selbst noch kleinste Staubpartikel zuverlässig sensiertwerden können,währendz. B. Teppichfasern das Signal nicht so stark beeinflussen. Beider in dieser Patentschrift beschriebenen Ausführungsform wird vorgeschlagenden piezoelektrischen Sensor im Ansaugrohr oder in einem Ansaugstutzendes Staubsaugers anzuordnen. Beim Auftreffen der im Strömungsluftwegvorhandenen Staubpartikel auf den piezoelektrischen Sensor gebendiese einen Teil ihrer Bewegungsenergie an den Sensor ab, wobeider piezoelektrische Sensor die Bewegungsenergie in ein entsprechendeselektrisches Signal (Piezospannung) umwandelt. In dieser Vorveröffentlichungist zwar die physikalische Sensortechnik und elektronische Steuerungdetailliert beschrieben, jedoch wird nicht näher darauf eingegangen, wound wie die einzelnen Elemente – Sensor,Steuerungselektronik, Anzeigevorrichtung und eine eventuell für die Stromversorgung vorgeseheneBatterie – angeordnetsein sollen.
    [0009] DerErfindung stellt sich somit das Problem, eine Sensor- und Anzeigevorrichtungderart im Strömungsluftwegdes Staubsaugers unterzubringen, dass eine raumsparende und ergonomischgünstige Anbringungder am Gesamtsystem beteiligten Bauelemente geschaffen wird. Fernersoll ein strömungsmäßig günstigerEinbauort fürden Sensor gefunden werden, mit dem ein störungsfreier und zuverlässig funktionierenderBetrieb gewährleistetwird.
    [0010] Erfindungsgemäß wird diesesProblem durch eine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 ausgebildeteSaugdüsegelöst.Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergebensich aus den nachfolgenden Unteransprüchen. Aus dem Nebenanspruch14 ergibt sich eine Zubehör-bzw. Nachrüstlösung inForm eines separaten Anschlussteils, welches als selbständiges Teildirekt an eine Bodendüsedes Staubsaugers anschließbar ist.
    [0011] Mitder Erfindung werden wesentliche Vorteile erzielt. Es wurde herausgefunden,dass sich gerade das nach oben gerichtete Anschlussteil der Saugdüsen für die Unterbringungdes Sensor-, Steuerungs- und Anzeigesystems besonders eignet.
    [0012] DasBodenteil bzw. das Saugmundstückder Saugdüsekann dabei in seiner Bauform weiterhin flach gehalten werden. Durchdie Ausbildung eines Aufsatzgehäusesan der oberen Seite des Anschlussteils bzw. des aufsteigenden Anschlussstutzenslässt sichzudem eine ergonomisch günstige unddesignverträglicheUnterbringung aller Bauteile erreichen. Das Batteriefach z. B. istleicht zugänglich undder Batteriewechsel gestaltet sich sehr einfach. Ferner können dieAnzeigeelemente, die den Zustand des Saugluftstromes in der an sichbekannten Weise überAnzeige-LED's darstellen,gut sichtbar fürden Benutzer untergebracht werden. Der Benutzer hat dieses Anzeigefensterimmer im direkten Blickkontakt, da er beim Saugen den Saugdüsenbereichentlang des Saugrohrs im Visier hat.
    [0013] Besonderswesentlich ist auch die Anbringung des piezoelektrischen Sensorsan der Unterseite der oberen Wandung des Anschlussteils. Dies unterstützt diebesondere Funktion des Systems entscheidend. Wenn sich noch schwereTeile und Partikel im Saugluftstrom befinden, werden diese in der Regelunterhalb des Sensors mit dem Staubluftstrom in das Sammelraumsystemdes Staubsaugers transportiert. Dadurch wird der Sensor geschontund ist nicht ständigdem Aufprall schwerer Partikel ausgesetzt. Außerdem kann er seine Vorteiledann entwickeln, wenn es darauf ankommt. Dies ist in der Regel derFall, wenn der Staubanfall und die Partikelanzahl des Luftstromesmit Fortschreiten des Saugbetriebes immer geringer wird. Der Sensorkann selbst dann noch kleinste Staubpartikel im Luftstrom sensieren, sodass er damit dem Benutzer bis zu einem sehr hohen Reinheitsgradnoch aussagekräftigeInformationen liefern kann. Dies ist insbesondere für Allergiker sehrwichtig. Fürdiese ist es sehr vorteilhaft, dass mit der er findungsgemäßen Staubanzeigeder bekanntermaßensehr allergenaktive Feinststaub erfasst werden kann.
    [0014] Einweiterer Vorteil der neuen Anordnung besteht darin, dass eine Haltevorrichtungvorgesehen ist, an der alle wesentlichen Bauelemente befestigt sind,wie der Staubsensor, die Platine mit der Steuerungseinrichtung,der Unterdruckschalter und die Anzeigeelemente. Dadurch lässt sicheine raumsparende und kompakte Bauform verwirklichen. Weiterhin isteine einfache Montage und Austauschbarkeit im Servicefall gewährleistet,da sich die Haltevorrichtung in die Öffnung des Anschlussteils derSaugdüse lösbar einsetzenlässt.
    [0015] Fernerist die Anordnung im eingebauten Zustand so ausgebildet, dass sichdie Lufteinlassleitung des Druckschalters im Windschatten der Aufnahmevorrichtungbefindet, wodurch Verschmutzungen an der Lufteinlassleitung verhindertwerden, die ansonsten die ordnungsgemäße Ein Ausführungsbeispiel der Erfindungist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgendnäher beschrieben.Es zeigen:
    [0016] 1 einenStaubsauger mit Saugdüse, Saugrohrund Saugschlauch in einer vereinfachten Prinzipdarstellung,
    [0017] 2 dieerfindungsgemäße Saugdüse in einerperspektivischen Darstellung im Detail,
    [0018] 3 dieerfindungsgemäße Saugdüse in Seitenansichtund ausschnittsweise den Bereich der Unterbringung der Sensor-,Anzeige- und Steuerungsvorrichtung im Anschlussstutzen im Schnitt,
    [0019] 4 denrohrförmigenTeil des Anschlussstutzen im Schnitt II-II in Richtung auf den Staubsensorgesehen,
    [0020] 5 dasAnschlussteil der Saugdüsein einer perspektivischen Zusammenbauzeichnung.
    [0021] DiePrinzipzeichnung gemäß 1 zeigteinen Staubsauger (1) mit einer Saugdüse (2), einem starrenSaugrohr (3) und einem flexiblen Saugschlauch (4), über dendie staubbeladene Luft in Pfeilrichtung in den Staubsammelraum (5)transportiert wird. Die Saugdüse(2) ist üblicherweiselösbar mitdem Saugrohr (3) verbunden. Die Saugdüse (2) ist in demgezeigten Beispiel eine Bodendüseund besteht im Wesentlichen aus dem Saugmundstück bzw. Düsenteil (2.1) unddem Anschlussteil (2.2). Düsenteil (2.1) undAnschlussteil (2.2) sind in der Regel über ein im Ansatz (2.3)gelagertes, sogenanntes Drehkippgelenk miteinander verbunden.
    [0022] Eineerfindungsgemäß ausgebildeteSaugdüseist in der 2 im Einzelnen dargestellt.Auch hier ist das Düsenteil(2.1) der Saugdüse(2) überdas in dem Ansatz (2.3) gelagerte Drehkippgelenk mit demals Anschlussstutzen dienenden Anschlussteil (2.2) verbunden.Das Anschlussteil (2.2) weist an seinem oberen Ende eineVerriegelungsklinke (6) auf, mit der die Saugdüse (2)an das Saugrohr (3) des Staubsaugers befestigt werden kann.
    [0023] Aufder Oberseite des aufsteigenden Anschlussteils (2.2), ander nach vorne dem Düsenteil (2.1)der Saugdüse(2) zugewandten Seite, ist das Anschlussteil (2.2)mit einem Gehäuse(7) ausgebildet.
    [0024] Die 3 und 4 zeigendas Anschlussteil (2.2) mit den darin untergebrachten Steuerungs-, Sensor-und Anzeigemitteln im Detail. Das Anschlussteil (2.2) bestehtim gezeigten Beispiel aus dem an das Drehkippgelenk (2.3)anschließbaren Anschlussstutzen(2.4) und dem Anschlussstutzen (2.5), der an dashier nicht dargestellte Saugrohr anschließbar ist. Die beiden Anschlussstutzen(2.4 u. 2.5) gehen dabei unter Bildung eines Winkelsineinander überund bilden somit das Anschlussteil (2.2). An der unterenSeite des Anschlussteils (2.2) ist noch ein Rastelement(18) füreine Parkhilfe angeformt.
    [0025] Indem Gehäuse(7) ist im unteren Teil ein Batteriefach (8) vorgesehen.Im oberen Teil des Gehäuses(7) ist eine Aufnahmekammer (7.1) für die elektrischeSteuerungsvorrichtung zur Staubflusssensierung sowie für die Staubfluss-Anzeigemittel gebildet.Ferner weist das Gehäusean der nach oben, zum Anschlussstutzen (2.5) gerichtetenStirnflächeein Sichtfenster (9) fürdie Staubfluss-Anzeige auf. Dieses Sichtfenster ist somit in Richtungder Anschlussstelle fürdas Saugrohr (3) ausgerichtet. Dadurch befindet sich dieAnzeige (9) in einem gut sichtbaren Bereich, da der Benutzerbeim Saugen die Anzeigevorrichtung entlang des Saugrohres (3)ständig imVisier hat. Das Batteriefach (8) ist mit einem abnehmbarenDeckel (8.1) versehen, wie dies bei batteriebetriebenenGeräten üblich ist.Die Batterien (13) könnensomit leicht zugänglichausgewechselt werden.
    [0026] Derpiezoelektrische Staubsensor (11) ist in der oberen Wandungdes Anschlussteils (2.2) in einem Aufnahmeteil (12.1)einer Haltevorrichtung (12) befestigt. Dabei ragt der piezoelektrischeStaubsensor (11) schräggeneigt in den Staubflussstrom im Inneren des rohrförmigen Anschlussteils(2.2) hinein.
    [0027] Indem Gehäuse(7) sind die Batterien (13), eine Platine (14)für dieelektronische Steuerungsvorrichtung sowie LED's (16) für die Staubflussanzeige untergebracht.Ein die Steuerungsvorrichtung aktivierbarer Unterdruckschalter (15)ist dabei auf der Platine (14) befestigt und steht mitseiner Lufteinlassleitung (15.1) über eine Öffnung (17) mit demStaubflussstrom in Verbindung. Die Staubflussanzeigeelemente (16)sind ebenfalls auf der Platine (14) befestigt und auf dasSichtfenster (9) ausgerichtet, so dass die Anzeige nachaußendarstellbar ist.
    [0028] DieLED's (16)sind auf der Platine (14) mit einem lichtstrahlungsabhängig abgestimmtenAbstand zum Sichtfenster (9) angeordnet, so dass sich inVerbindung mit der Wahl eines geeigneten Materials für die Sichtscheibeeine flächigeAusleuchtung der Sichtscheibe ergibt. Weiterhin ist charakteristisch,dass die Sichtscheibe in Abhängigkeitder erkannten Verschmutzung immer nur in einer Farbe (grün, gelb,rot) hinterleuchtet wird, um zum einen den eindeutigen Saugfortschrittanzuzeigen und zum anderen um eine eindeutige Ablesbarkeit der Anzeigein allen möglichenAusrichtungen zu ermöglichen, wenndie Saugdüsemit unterschiedlichen Saugrohren und Handgriffteilen des Saugschlauchesdes Staubsaugers kombiniert wird. Ferner trägt diese konstruktive Lösung dazubei, dass eine Beruhigung der Anzeige erreicht wird und dass einFlackern der LED's,bedingt durch die an sich stark schwankenden Signale des Staubsensors,weitgehend vermieden wird.
    [0029] Ander Unterseite des Anschlussteils (2.2) befindet sich eineverschließbare Öffnung (19), über diedas Innere des Rohrstutzens z. B. zwecks Reinigung bzw. Auswechselndes Staubsensors (11) zugänglich ist.
    [0030] Wieaus der 4 hervorgeht, ist der Staubsensor(11) mit seiner Prallflächeund der schrägen Anordnungdem oberen Teil des Luftstromes im rohrförmigen Teil des Anschlussstutzensausgesetzt. Dies hat den besonderen Vorteil, dass die schweren Teileim Saugluftstrom unter diesem Sensor hinwegtransportiert werden,ohne dass sie seine Prallfläche erreichen(siehe Pfeilrichtung im Anschlussteil). Aber der leichte Partikelstaub,der an sich im gesamten Querschnitt des Luftstromes verteilt ist,wird vom Staubsensor (11) erfasst. Damit kann ein Reinheitsgradmit dieser Sensortechnik und dieser speziellen Anordnung des Sensorssensiert werden, bei dem auch Feinststäube berücksichtigt werden können, wasden Allergikern unter den Benutzern zugute kommt.
    [0031] DerStaubsensor (11) ist vorteilhafterweise mit einem Neigungswinkel(23) von 25 bis 50 Grad in Relation zur oberen Wandungdes Anschlussteils (2.2) im Staubluftstrom angeordnet.
    [0032] DerAufbau des Anschlussteils (2.2) mit dem auf seiner Oberseitegebildeten Gehäuse(7) und den darin untergebrachten Bauteilen geht im Detailaus der Zusammenbauzeichnung 5 hervor.
    [0033] DasGehäuseoberteilist eine Gehäuseschale(7.2), die der Form des Anschlussteils (2.2) aufseiner Oberseite angepasst ist. Das Anschlussteil (2.2) besitztauf seiner Oberseite Rast- und Befestigungselemente (21, 22)mittels der die Gehäuseschale (7.2)an das Anschlussteil (2.2) per Rastung und per Verschraubungbefestigbar ist.
    [0034] DieHaltevorrichtung (12) nimmt auf ihrer oberen Seite diePlatine (14) auf. Auf der Platine sind der Unterdruckschalter(15) und die Anzeigeelemente (16) sowie die hiernicht im einzelnen dargestellte Steuerungsschaltung angeordnet.Es kann zweckmäßig sein,hinter den Anzeige elementen (16) einen in dieser Zeichnungnicht gezeigten Reflektor anzuordnen, der die Lichtstrahlen in Richtungauf das Sichtfenster (9) reflektiert.
    [0035] Über dieStromleitungselemente (10) wird die Verbindung zu den Batterien(13) hergestellt, wobei die Batterien (13) indem Batteriefach (8) einsetzbar sind. Das Batteriefachist mit dem Batteriefachdeckel (8.1) verschließbar.
    [0036] DieAnordnung und Ausbildung der Haltevorrichtung (12) undder Platine (14) ist so getroffen, dass die Lufteinlassleitung(15.1) des Unterdruckschalters (15) über diein der Aufnahmevorrichtung (12.1) gebildete Öffnung (17)und den Stutzen (12.2) in Verbindung mit dem Inneren desAnschlussteils (2.2) gebracht werden kann. Das Aufnahmeteil(12.1) der Haltevorrichtung zur Aufnahme des Staubsensors(11) taucht bei der Befestigung der Haltevorrichtung (12)auf dem Anschlussteil (2.2) durch die auf der Oberseitedort gebildete Öffnung(20) in das Innere des Anschlussteil (2.2) ein.Der Staubsensor (11) ist somit dem Staubluftstrom ausgesetztund die Lufteinlassleitung (15.1) des Druckschalters (15)liegt im Windschatten dieses Aufnahmeteils (12.1) der Haltevorrichtung.Dies hat den besonderen Vorteil, dass der Lufteinlass zum Druckschaltergegen Verschmutzungen geschütztangeordnet ist.
    [0037] DieAnzeigeelemente (16) sind als grüne, gelbe und rote LED's ausgebildet. Imzusammengebauten Zustand ist die Anordnung so getroffen, dass sichdie Anzeigeelemente (16) in einer lichtstrahlungsmäßig abgestimmtenLage zum Sichtfenster (9) befinden. Zusammen mit der Auswahleines geeigneten Materials fürdas Sichtfenster (9) ergibt sich eine flächige undgut sichtbare, flackerfreie Anzeige. Der Benutzer bekommt immernur eine vollflächigeAnzeige in den Farben rot, gelb und grün zu sehen, womit die Reinheitsgrade "verschmutzt", "leicht verschmutzt" und "sauber" dargestellt werden.
    [0038] DasAnschlussteil kann auch als selbständiges Teil bzw. Zubehörteil ausgebildetsein und lässt sichdann zwischen die Saugdüse(2) eines Staubsaugers (1) und dessen Saugrohr(3) oder dessen Saugschlauch (4) anschließen. Dabeiist das Anschlussteil in gleicher Weise wie das Anschlussteil (2.2)ausgebildet, nur dass zusätzlichan seinem unteren Ende ebenfalls ein Verbindungselement angeordnetist, welches die Verbindung mit einem Anschlussstutzen des Düsenteils(2) herstellt.
    [0039] Esist denkbar, die Erfindung auch bei einer anderen Ausgestaltunganzuwenden. So kann z. B. die Sensor- und Anzeigesteuerung über eindrahtloses Übertragungssystemmit einer Steuerungszentrale im Staubsauger kommunizieren, wodurchsich weitere Steuerungs- und Anzeigemöglichkeiten über denSaugprozess darstellen lassen. Ferner ist es vorstellbar, bei elektrischenBodendüsendie Stromversorgung zur Sensor- und Anzeigesteuerung im Anschlussteilvon dem Stromzuführungssystemder Bodendüseabzuleiten.
    1 Staubsauger 2 Saugdüse 2.1 Düsenteil 2.2 Anschlussteil 2.3 Ansatzfür Drehgelenk 2.4 Anschlussstutzen 2.5 Anschlussstutzen 3 Saugrohr 4 Saugschlauch 5 Staubsammelraum 6 Verriegelungsklinke 7 Gehäuse 7.1 Gehäusefach 7.2 Gehäuseschale 8 Batteriefach 8.1 Batteriefachdeckel 9 Sichtfenster 10 Stromleitungselemente 11 Staubsensor 12 Haltevorrichtung 12.1 Aufnahmeteilfür Sensor12.2 Stutzenfür LufteinlassleitungDruckschalter 13 Batterien 14 Platine(mit Steuerelektronik) 15 Unterdruckschalter 15.1 Lufteinlassleitung 16 Anzeigeelemente(LED's) 17 Öffnung (für ZuluftUnterdruckschalter) 18 Parkhilfe 19 Reinigungsöffnung 20 Öffnung OberseiteAnschlussteil 21,22 Rast-und Befestigungselemente 23 Neigungswinkel
    权利要求:
    Claims (14)
    [1] Saugdüsefür einenStaubsauger (1), die an ein Saugrohr (3) und/oderan einen Saugschlauch (4) des Staubsaugers anschließbar ist, wobeidie Saugdüse(2) ein mit einem Saugmund versehenes Düsenteil (2.1) aufweist, welches über einrohrförmigesAnschlussteil (2.2) mit dem Saugrohr (3) bzw.mit dem Saugschlauch (4) des Staubsaugers verbindbar ist, miteinem im Strömungswegdes Staubsaugers angeordneten Staubsensor (11), dessenSignale von einer elektronischen Steuerungseinrichtung ausgewertetwerden und wobei die Steuerungseinrichtung im Betrieb eine den Staubflussanzeigende Anzeigevorrichtung (16, 9) ansteuert, dadurchgekennzeichnet, dass die den Staubfluss anzeigenden Anzeigeelemente(16) in einem auf der Oberseite des rohrförmigen Anschlussteils(2.2) gebildeten Gehäuses(7) bzw. Aufnahmerraums angeordnet sind, und dassder Staubsensor (11) im Inneren des aufsteigenden Teilsdes Anschlussteils (2.2) im Staubluftstrom angeordnet ist.
    [2] Saugdüsefür einenStaubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsensor(11) unterhalb des Gehäuses(7) übereine auf der Oberseite des Anschlussteils (2.2) angebrachte Öffnung einsetzbarist und in der Nähedes oberen Wandungsbereiches des Anschlussteils (2.2) inden Staubluftstrom hineinragt.
    [3] Saugdüsefür einenStaubsauger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass derStaubsensor (11) ein piezoelektrischer Staubsensor ist,der in einem Aufnahmeteil (12.1) einer Haltevorrichtung(12) befestigt ist, dass die Haltevorrichtung (12)an der Oberseite des Anschlussteils (2.2) angebracht ist, dassdas Aufnahmeteil (12.1) mit dem Sensor über eine Öffnung (20) an deroberen Seite des Anschlussteils (2.2) in das Innere desRohrstutzens einsetzbar ist, und dass der Staubsensor (11)in einer schräggeneigten Anordnung in den Saugluftstrom hineinragt.
    [4] Saugdüsefür einenStaubsauger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsensor(11) mit einem Neigungswinkel (23) von vorzugsweise25 bis 50 Grad in Relation zur oberen Wandung des Anschlussteils(2.2) im Staubluftstrom angeordnet ist.
    [5] Saugdüsefür einenStaubsauger nach einem der Ansprüche1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtungund die Anzeigeelemente (16) auf einer Platine (14)angeordnet sind und dass die Platine (14) auf der Oberseiteder Haltevorrichtung (12) befestigt ist.
    [6] Saugdüsefür einenStaubsauger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass dieSteuerungseinrichtung batteriebetrieben ausgebildet ist und voneinem Unterdruckschalter (15) aktivierbar ist, dassder Unterdruckschalter (15) ebenfalls auf der Platine (14)angeordnet ist, dass im Gehäuse(7) unterhalb der Haltevorrichtung (12) ein dieBatterien (13) aufnehmendes Batteriefach (8) angeordnetist, und dass die Batterien über Stromleitungselemente mitder Steuerungseinrichtung in Verbindung stehen.
    [7] Saugdüsefür einenStaubsauger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass deroberhalb der Platine (14) angeordnete Unterdruckschalter(15) einen Lufteinlassstutzen (15.1) aufweist,der übereine Öffnung(17) mit dem Luftstrom im Inneren des Anschlussteils (2.2)in Verbindung steht, und dass der Lufteinlassstutzen (15.1)im Windschatten des Aufnahmeteils (12.1) der Haltevorrichtung (12)und des darin befestigten Staubsensors (11) angeordnetist.
    [8] Saugdüsefür einenStaubsauger nach einem der Ansprüche1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (7) ein nach obengerichtetes Sichtfenster (9) für die Staubfluss-Anzeige aufweist, über dasdie Lichtsignale der Anzeigeelemente (16) nach außen darstellbarsind.
    [9] Saugdüsefür einenStaubsauger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeelemente(16) auf der Platine (14) in einem lichtstrahlungsabhängig definiertenAbstand zum Sichtfenster (9) derart angeordnet sind, dasssich bei Aktivierung der LED'sund geeigneter Materialwahl für dasSichtfenster (9) eine flächige Ausleuchtung des Sichtfenstersergibt.
    [10] Saugdüsefür einenStaubsauger nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf derPlatine (14) hinter den Anzeigeelementen (16)ein Reflektor angebracht ist, der die Lichtstrahlen zum Sichtfenster(9) reflektiert.
    [11] Saugdüsefür einenStaubsauger nach einem der Ansprüche1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass auf der gegenüberliegendenSeite des Staubsensors (11) in der unteren Wandung desAnschlussteils (2.2) eine verschließbare Öffnung (19) angeordnetist, überdie der Innenraum und der Staubsensor (11) von außen zu Reinigungszweckenzugänglich sind.
    [12] Saugdüsefür einenStaubsauger nach einem der Ansprüche1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite des AnschlussteilsRast- und Befestigungselemente (21, 22) angeformtsind, an denen eine das Gehäuse(7) bildende Gehäuseoberschale(7.1) sowie die Haltevorrichtung (12) für den Staubsensor(11) befestigbar sind.
    [13] Saugdüsefür einenStaubsauger, nach einem der Ansprüche 1 bis 12 dadurch gekennzeichnet,dass an der unteren Seite des Anschlussteils (2.2) eineParkhilfe (18) angebracht ist.
    [14] Anschlussteil fürdie Saugdüse(2) eines Staubsauger (1), wobei das Anschlussteilmit Merkmalen nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 13 ausgebildet ist,und dass das Anschlussteil an seinen beiden Enden jeweils Verbindungsmittelaufweist, überdie das Anschlussteil auf der einen Seite an den Anschlussstutzeneiner Saugdüse(2) und auf der anderen Seite an das Saugrohr (3)oder den Saugschlauch (4) eines Staubsaugers (1)anschließbarist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    JP6293084B2|2018-03-14|Autonomous cleaning appliances
    CN101822505B|2013-10-16|清洁器械
    EP1674009B1|2012-06-06|Staubsauger
    WO2018036126A1|2018-03-01|Handheld vacuum cleaner
    ES2341313T3|2010-06-18|VACUUM CLEANER.
    EP2392244B1|2017-01-18|Tragbarer Stockstaubsauger
    KR101487277B1|2015-01-30|진공청소기
    KR100470558B1|2005-03-09|사이클론 집진장치를 가지는 진공청소기
    EP1848318B1|2012-05-23|Sauggerät mit einer batteriekammer
    RU2359604C2|2009-06-27|Электрический пылесос |
    US6094775A|2000-08-01|Multifunctional vacuum cleaning appliance
    US8584313B2|2013-11-19|Vacuum cleaner
    EP1752077B1|2011-01-05|Reinigungsroboter mit Funktion zur Erkennung des Vorhandenseins des Schmutzbehälters und Steuerverfahren dafür
    JP3729726B2|2005-12-21|電気掃除機
    KR100398685B1|2003-09-19|진공청소기의 사이클론 집진장치
    US6769197B1|2004-08-03|Hand dryer
    US8516653B2|2013-08-27|Cleaner handle and cleaner handle housing sections
    US20090241286A1|2009-10-01|Vacuum cleaner
    US20040216266A1|2004-11-04|Construction of a vacuum cleaner
    US8567007B2|2013-10-29|Air flow sensing unit and cleaning apparatus having the same
    JP3356170B1|2002-12-09|掃除ロボット
    KR20160015237A|2016-02-12|핸드헬드 진공청소기 및 연장가능한 호스
    WO2011004916A1|2011-01-13|로봇 청소기
    US4517705A|1985-05-21|Suction device for cleaning textile floor coverings
    WO2017150816A1|2017-09-08|진공 청소기
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004007677B4|2011-11-17|
    US7805803B2|2010-10-05|
    EP1715782B1|2010-12-08|
    US20070180648A1|2007-08-09|
    DE502005010649D1|2011-01-20|
    ES2353522T3|2011-03-02|
    AT490715T|2010-12-15|
    WO2005077243A1|2005-08-25|
    EP1715782A1|2006-11-02|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    DE9311014U1|1993-07-23|1993-09-02|Kurz Gerhard|Bodendüse für Staubsauger|
    EP0759157B1|1994-05-10|1999-07-07|Heinrich Iglseder|Verfahren zum nachweis von partikeln in einer 2-phasen-strömung, verwendung des verfahrens undstaubsauger|
    DE69607629T2|1996-11-29|2000-10-19|Yashima Electric Co|Staubsauger|DE102006001337B3|2006-01-09|2007-04-05|Miele & Cie. Kg|Vorrichtung zum Sensieren von Staub|
    DE102008026884A1|2008-06-05|2009-12-10|Institut für Energie- und Umwelttechnik e.V. |Reinigungsgerät für Partikel aufweisende Flächen und Verfahren zu dessen Betrieb|
    DE102018126109A1|2018-10-19|2020-04-23|Vorwerk & Co. Interholding Gmbh|Measuring device for connection to a suction air duct of a suction cleaning device|US1565382A|1924-05-07|1925-12-15|Mcclatchie Stanley|Vacuum-cleaner device|
    US4114557A|1970-05-14|1978-09-19|Brey Robert J De|Particle monitoring system|
    US3989311A|1970-05-14|1976-11-02|Debrey Robert J|Particle monitoring apparatus|
    US4175892A|1972-05-10|1979-11-27|Brey Robert J De|Particle monitor|
    EP0231419A1|1986-02-05|1987-08-12|Interlava AG|Optische Anzeige- und Funktionskontrolleinheit für Staubsauger|
    JPH0548689B2|1988-11-11|1993-07-22|Mitsubishi Electric Corp||
    JP3013366B2|1989-10-31|2000-02-28|ソニー株式会社|ディジタル変調回路及び復調回路|
    US5815884A|1996-11-27|1998-10-06|Yashima Electric Co., Ltd.|Dust indication system for vacuum cleaner|
    DE10204070A1|2002-02-01|2003-08-14|Miele & Cie|Verfahren und Schaltungsanordnung zur Vermeidung der Standby-Entladung einer batterieversorgten Signal-Auswerteschaltung für einen Sensor|
    DE20207071U1|2002-05-03|2002-09-05|Wessel Werk Gmbh|Bodendüse für Staubsauger|US8788092B2|2000-01-24|2014-07-22|Irobot Corporation|Obstacle following sensor scheme for a mobile robot|
    US8412377B2|2000-01-24|2013-04-02|Irobot Corporation|Obstacle following sensor scheme for a mobile robot|
    US9128486B2|2002-01-24|2015-09-08|Irobot Corporation|Navigational control system for a robotic device|
    US6690134B1|2001-01-24|2004-02-10|Irobot Corporation|Method and system for robot localization and confinement|
    US7663333B2|2001-06-12|2010-02-16|Irobot Corporation|Method and system for multi-mode coverage for an autonomous robot|
    US8396592B2|2001-06-12|2013-03-12|Irobot Corporation|Method and system for multi-mode coverage for an autonomous robot|
    US7571511B2|2002-01-03|2009-08-11|Irobot Corporation|Autonomous floor-cleaning robot|
    US8428778B2|2002-09-13|2013-04-23|Irobot Corporation|Navigational control system for a robotic device|
    US8386081B2|2002-09-13|2013-02-26|Irobot Corporation|Navigational control system for a robotic device|
    KR101358475B1|2004-01-21|2014-02-06|아이로보트 코퍼레이션|How to Dock an Autonomous Robot|
    US6956348B2|2004-01-28|2005-10-18|Irobot Corporation|Debris sensor for cleaning apparatus|
    DE112005000738T5|2004-03-29|2007-04-26|Evolution Robotics, Inc., Pasadena|Verfahren und Vorrichtung zur Positionsbestimmung unter Verwendung von reflektierten Lichtquellen|
    KR101214723B1|2004-06-24|2012-12-24|아이로보트 코퍼레이션|자동 로봇 장치용의 원격 제어 스케줄러 및 방법|
    US7706917B1|2004-07-07|2010-04-27|Irobot Corporation|Celestial navigation system for an autonomous robot|
    US8972052B2|2004-07-07|2015-03-03|Irobot Corporation|Celestial navigation system for an autonomous vehicle|
    US7620476B2|2005-02-18|2009-11-17|Irobot Corporation|Autonomous surface cleaning robot for dry cleaning|
    AT523130T|2005-02-18|2011-09-15|Irobot Corp|SELF-DRIVING SURFACE CLEANING ROBOT FOR WET AND DRY CLEANING|
    US8392021B2|2005-02-18|2013-03-05|Irobot Corporation|Autonomous surface cleaning robot for wet cleaning|
    DE102005041133B3|2005-08-30|2007-01-18|Miele & Cie. Kg|Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers|
    KR101099808B1|2005-12-02|2011-12-27|아이로보트 코퍼레이션|로봇 시스템|
    US9144360B2|2005-12-02|2015-09-29|Irobot Corporation|Autonomous coverage robot navigation system|
    ES2378138T3|2005-12-02|2012-04-09|Irobot Corporation|Robot covering mobility|
    US8584305B2|2005-12-02|2013-11-19|Irobot Corporation|Modular robot|
    EP3031377B1|2006-05-19|2018-08-01|iRobot Corporation|Müllentfernung aus reinigungsrobotern|
    US8417383B2|2006-05-31|2013-04-09|Irobot Corporation|Detecting robot stasis|
    KR101452676B1|2007-05-09|2014-10-22|아이로보트 코퍼레이션|소형 자율 커버리지 로봇|
    US7627927B2|2007-06-08|2009-12-08|Tacony Corporation|Vacuum cleaner with sensing system|
    DE102007061146A1|2007-12-17|2009-06-18|Miele & Cie. Kg|Verfahren zur Auswertung eines Partikelsignals und Saugdüse für einen Staubsauger|
    US8312594B2|2008-06-27|2012-11-20|Nilfisk-Advance, Inc.|Carpet cleaning wand having uniform air flow distribution|
    DE102009005598B4|2009-01-21|2013-06-06|Miele & Cie. Kg|Verfahren zum Nachweis von Partikeln in einer aus mindestens zwei Phasen bestehenden Strömung|
    US8549700B2|2009-11-04|2013-10-08|Lg Electronics Inc.|Visualization device for dust collection of vacuum cleaner|
    AU2009354999B2|2009-11-04|2013-09-05|Lg Electronics Inc.|Visualization device for dust collection of vacuum cleaner|
    US8930023B2|2009-11-06|2015-01-06|Irobot Corporation|Localization by learning of wave-signal distributions|
    US8800107B2|2010-02-16|2014-08-12|Irobot Corporation|Vacuum brush|
    US8683645B2|2010-07-22|2014-04-01|Sears Brands, L.L.C.|Vacuum cleaning device with air quality monitoring system|
    CN102462451B|2010-11-10|2015-04-22|财团法人工业技术研究院|吸尘器及其操作方法|
    DE102011050260B4|2011-05-11|2013-09-19|Miele & Cie. Kg|Staubsauger und Verfahren zur Auswertung eines Partikelsignals in einem Staubsauger|
    DE102012100052B4|2012-01-04|2016-09-22|Miele & Cie. Kg|Staubsauger mit einer Staubflussanzeigevorrichtung|
    DE112013005049T5|2012-10-19|2015-08-06|Dow Global Technologies Llc|Vorrichtung, System und Verfahren zum Heben und Bewegen formbarer und/oder faltbarer Teile|
    US9532689B2|2014-04-15|2017-01-03|Shop Vac Corporation|Airflow indicator assembly and method for vacuum cleaner|
    DE102014212176A1|2014-06-25|2015-12-31|Siemens Aktiengesellschaft|Powder bed-based additive manufacturing process and apparatus for carrying out this process|
    US10214180B2|2016-06-24|2019-02-26|Emerson Electric Co.|Systems and methods for machine sensing and communication|
    CN106063690A|2016-07-29|2016-11-02|陈小磊|一种多功能吸尘器|
    法律状态:
    2005-09-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-03-16| 8120| Willingness to grant licences paragraph 23|
    2011-08-24| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2012-05-24| R020| Patent grant now final|Effective date: 20120218 |
    2013-12-12| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20130903 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410007677|DE102004007677B4|2004-02-16|2004-02-16|Saugdüse für einen Staubsauger mit einer Staubfluss-Anzeigevorrichtung|DE200410007677| DE102004007677B4|2004-02-16|2004-02-16|Saugdüse für einen Staubsauger mit einer Staubfluss-Anzeigevorrichtung|
    PCT/EP2005/000944| WO2005077243A1|2004-02-16|2005-02-01|Saugdüse für einen staubsauger mit einer staubfluss-anzeigevorrichtung|
    AT05707099T| AT490715T|2004-02-16|2005-02-01|Saugdüse für einen staubsauger mit einer staubfluss-anzeigevorrichtung|
    US10/598,007| US7805803B2|2004-02-16|2005-02-01|Suction nozzle for a vacuum cleaner, comprising a dust flow display device|
    DE200550010649| DE502005010649D1|2004-02-16|2005-02-01|Saugdüse für einen staubsauger mit einer staubfluss-anzeigevorrichtung|
    EP20050707099| EP1715782B1|2004-02-16|2005-02-01|Saugdüse für einen staubsauger mit einer staubfluss-anzeigevorrichtung|
    ES05707099T| ES2353522T3|2004-02-16|2005-02-01|Boquilla de aspiración para una aspiradora con un dispositivo indicador del flujo de polvo.|
    [返回顶部]