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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Matratzenauflage mit einem Gitterrahmen,an dessen Gitterträgernvoneinander beabstandete Auflageelemente über Federlager federnd angebrachtsind, wobei die Federlager einen Fußpunkt und einen Federkörper aufweisen,sowie ein Federlager, insbesondere zur Verwendung in einer derartigenMatratzenauflage. Zur Erhöhungder Stabilitätder einzelnen Auflageelemente, Vereinfachung der Herstellungs- undMontagevorgängeund Reduzierung von Klappergeräuschenim Knickbereich der schwenkbaren Abschnitte der Matratzenauflagewerden die Auflageelemente von mindestens zwei Federlagern, diean gegenüberliegenden Randbereichender jeweiligen Auflageelemente angebracht sind, federnd abgestützt. Ineiner bevorzugten Ausführungsformweisen die Federlager zwei bogenförmige Federarme auf, die jeweilsan Randbereichen von benachbarten Auflageelementen angebracht sind.
    公开号:DE102004007654A1
    申请号:DE200410007654
    申请日:2004-02-17
    公开日:2005-09-01
    发明作者:Norbert Joswig
    申请人:Fen Schlafsysteme GmbH；
    IPC主号:A47C19-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Matratzenauflage mit einem Gitterrahmen,an dessen Gitter voneinander beabstandete Auflageelemente über Federlager federndangebracht sind, wobei die Federlager einen Fußpunkt und einen Federkörper aufweisen.Die Erfindung betrifft ferner ein Federlager zur Verwendung in Matratzenauflagenmit Gitterrahmen und Auflageelementen, wobei das Federlager einenFußpunkt undeinen Federkörperaufweist.
    [0002] Matratzenauflagendienen in einem Bett bekanntlich dazu, die beim Liegen auf die Matratzeaufgebrachten Kräftefedernd aufzunehmen und gleichzeitig ein Anpassen der Auflage andie Körperform desLiegenden zu ermöglichen.Es sind Matratzenauflagen bekannt, die aus mehreren in regelmäßigen Musternangeordneten Auflageelementen bestehen, die über Federlager federnd an Querträgern desAuflagerahmens befestigt sind.
    [0003] Die DE 196 37 933 C1 beschreibteinen Rahmen aus Längs-und Querholmen fürLiegemöbel, dessenLängs-und Querholme mit leicht montierbaren Federelementen versehen sind.Jedes Federelement trägtein Auflageelement, wobei die Federelemente mittig am Auflageelementbefestigt sind. Die Federelemente selbst werden von zwei im Wesentlichenhorizontal angeordneten Blattfederelementen gebildet, die annähernd C-förmig ausgebildetund spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind, wobei die Endender Blattfedern ineinander fassen, so dass ein in sich geschlossenerFederkörperentsteht. Die Anbringung des Auflageelements an das Federelementerfolgt punktuell überBefestigungsmittel (z. B. Bolzen oder Schraube) in der Mitte desAuflageelements. Zwar bietet diese Matratzenauflage bei normalergleichförmigerBelastung der Matratze durch die näherungsweise punktuelle Unterstützung derfedernd gelagerten Auflageelemente einen erhöhten Liegekomfort, allerdingskann es bei punktueller Belastung der Matratze (z. B. Beim Sitzenoder Stehen auf der Matratze) dazu kommen, dass die punktuell belastetenRänderder Auflageelemente unerwünschtstark nachgeben. Zum einen kann dadurch der Sitzkomfort beeinträchtigt werden,zum anderen kann eine auf der Matratze stehende Person durch dasstarke und ungleichmäßige Nachgeben derAuflageelemente das Gleichgewicht verlieren und somit in eine potenziellgefahrenträchtigeSituation gebracht werden. Bei extrem hoher oder wiederholt auftretenderpunktueller Belastung kann es sogar zum Brechen der Feder bzw. derBefestigungsmittel der Feder am Auflageelement oder am Träger desRahmens kommen. Des Weiteren treten bei der beschriebenen Matratzenauflagebeim Schwenken der Kopf- bzw. Fußteile der Matratze unerwünschte Klappergeräusche auf,da die Auflageelemente im Knickbereich der Matratzenauflage aneinanderstoßen.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Matratzenauflage sowieein Federlager der eingangs genannten Art anzugeben, welche dienachteiligen Effekte bei punktueller Belastung der Matratze vermindern,die beim Schwenken der schwenkbaren Abschnitte der Matratzenauflageauftretenden Klappergeräuschereduzieren und dennoch einen hohen Liegekomfort, durch ein Anpassender Matratzenauflage an die Körperformgewährleisten.
    [0005] DieAufgabe wird fürdie Matratzenauflage dadurch gelöst,das zumindest bereichsweise die Federlager an den Randbereichender Auflageelemente angebracht sind, wobei mindestens zwei Federlager angegenüberliegendenRändernder jeweiligen Auflageelemente angeordnet sind.
    [0006] DerGrundgedanke der Erfindung besteht demnach darin, die Federlageran den Randbereichen der Auflageelemente anzubringen, anstatt wie bishermittig. Dadurch dass zumindest zwei Federlager an gegenüberliegendenRändernder Auflageelemente angeordnet sind, erhöht sich die Stabilität des Auflageelementesim Falle von punktueller Belastung. Die oben beschriebene Anordnungder Federlager trägtalso zu einem gleichmäßigerenKräfteabtragbei und erhöhtsomit die Lebensdauer der Federlager und der Auflageelemente. Zusätzlich wirdder Sitzkomfort erhöhtund das Auftreten potenziell gefahrenträchtiger Situationen für Personenreduziert.
    [0007] Wennsich die an den Randbereichen gelagerten Auflageelemente im Bereichder Knickstellen der schwenkbaren Abschnitte des Gitterrahmens befinden,wird das Auftreten von unerwünschtenKlappergeräuschenzum einen dadurch reduziert, dass die durch das Schwenken hervorgerufenenSchwingungen der Auflageelemente aufgrund der Zwei-Bereichslagerungvermindert werden. Dadurch ist es weniger wahrscheinlich, dass einAuflageelement im Knickbereich gegen ein anderes Auflageelement schwingtund somit die unerwünschtenKlappergeräuschehervorruft. Zum anderen kann der Abstand zwischen den Auflageelementengegenüberdem Stand der Technik vergrößert werden,da die durch punktuelle Belastung im Randbereich hervorgerufenenstarken Verschwenkungen der Auflageelemente durch die Auflage amRandbereich reduziert werden und diese erhöhte Steifigkeit im Randbereichgrößere Abstände zulässt. Dadurchkönnendie Abstände sodimensioniert werden, dass ein Zusammenstoßen der Auflageelemente imKnickbereich vermieden wird.
    [0008] Zweckmäßiger Weisesind die Auflageelemente im gesamten Bereich der Matratzenauflage über Federlageran den Randbereichen federnd abgestützt. Dadurch wird sicher gestellt,dass die Matratzenauflage die oben beschriebenen Vorteile der Erfindungin ihrer Gesamtheit aufweist.
    [0009] Einebevorzugte Ausführungsformbesteht darin, dass ein Federlager mindestens zwei Randbereichebenachbarter Auflageelemente federnd abstützt. Dieses führt zu einerVereinfachung der Herstellungs- bzw. Montagevorgänge sowie zu einer Reduzierungder Materialkosten.
    [0010] Umdie Herstellungs- bzw. Montagevorgänge weiter zu vereinfachen,ist es vorteilhaft, den Federkörperso auszuführen,dass er zwei Federarme aufweist, wobei die Arme jeweils einen Randbereich benachbarterAuflageelemente federnd abstützen.
    [0011] BevorzugterWeise werden die Federarme als Federblätter ausgeführt, da diese einfach herzustellensind und gleichzeitig einen guten Kraftabtrag sowie eine stabileLagerung der Auflageelemente gewährleisten.
    [0012] Insbesonderebei der Ausführungsformals Federblatt erweist es sich als vorteilhaft, den Fußpunkt desFederlagers als annäherungsweiseplane Flächedes Federblattes auszuführen.Diese Ausführungsformist zum einen einfach herzustellen und zum anderen ergibt sich ausder relativ großenKontaktflächezwischen den Federblätternund den Rahmenträgern,an welchen die Federlager befestigt sind, eine stabile Lagerungdes Federlagers. Des Weiteren bietet diese Ausführungsform des FußpunktesgenügendPlatz zur sicheren Verschraubung bzw. Verbolzung des Federlagersmit dem Träger.
    [0013] Eineweitere bevorzugte Ausführungsform bestehtdarin, dass die Federarme vom Fußpunkt ausgehend, im Wesentlichenbogenförmignach oben, in Richtung der Auflageelemente, ausgebildet sind. Vorteilhaftwird der bogenförmigeVerlauf dabei so ausgeführt,dass der Federarm vom Fußpunkt ausgehenderst nach unten, entgegengesetzt der Auflageelemente abfällt, dannbei gleichgerichteter Biegung einen unteren Sattelpunkt ausbildetund schließlichunter weiterhin gleichgerichteter Biegung einen oberen Sattelpunktals Endpunkt aufweist, wobei der obere Teil des Federarmes in Richtungdes Fußpunkteszurückgebogenwird. Der obere Sattelpunkt befindet sich oberhalb der horizontalenLage des Fußpunktesund der vertikale Abstand zwischen oberem Sattelpunkt und Fußpunkt beschreibtden maximalen Federweg. Diese Anordnung gewährleistet einen guten Kraftabtragund führtzu einer vergleichsweise geringen Verformung des Federlagers beipunktueller Belastung.
    [0014] Derobere Sattelpunkt weist bevorzugter Weise eine plane Kontaktfläche auf,die im Wesentlichen parallel zum Fußpunkt ausgebildet ist. Diese Kontaktfläche dientals Aufnahmemittel der Federarme für die Auflageelemente und birgtin dieser Ausführungsformdie gleichen Vorteile wie oben fürdie bevorzugte Ausführungsformdes Fußpunktesbeschrieben.
    [0015] Eineweitere bevorzugte Ausführungsform bestehtdarin, dass jeweils zwei Federarme an zwei gegenüberliegenden Randbereichender Auflageelemente angebracht sind. Bevorzugter Weise werden dieFederarme parallel ausgerichtet und in gleichen Abständen zueinanderangeordnet. Diese dadurch erreichte Vier-Bereichslagerung verbessertden Kraftabtrag sowie die Stabilität der Matratzenauflage weiter.
    [0016] Zweckmäßiger Weisesind die Federarme so angeordnet, dass sie im Einklang mit dem Gitterrahmenausgerichtet sind. Dieses ermöglichteine einheitliche Verteilung der Federarme, was zu einem gleichförmigen Kräfteabtrag über diegesamte Matratzenauflageflächeführt.Dabei könnendie Federarme parallel zur Längsrichtungund/oder zur Querrichtung des Gitterrahmens ausgerichtet sein. Alternativist auch eine Ausführungsformmöglich,bei der die Federarme unter einem bestimmten Winkel zur Längsrichtungdes Gitterrahmens ausgerichtet sind (z. B. 45°).
    [0017] Umdie Anzahl der zu montierenden Federlager weiter zu reduzieren undso die Herstellungs- und Montagevorgänge weiterzu vereinfachen, ist es vorteilhaft, die Federlager so auszuführen, dasssie vier Federarme aufweisen. Dabei ist jeder Federarm in den Randbereichenbenachbarter Auflageelemente angebracht. Bevorzugter Weise werdendie Federarme in den Eckbereichen der Auflageelemente angebracht,um Material zu sparen und die Stabilität der Lagerung der Auflageelementweiter zu erhöhen.Die Federarme eines Federlagers stehen annähernd unter einem Winkel von90° zueinander.
    [0018] Einenweitere bevorzugte Ausführungsform bestehtdarin, dass sich die Trägerdes Gitterrahmens unterhalb der Zwischenräume zwischen den Auflageelementenbefinden. Diese Anordnung vereinfacht die Montagevorgänge weiterund gewährleistetdass die Federlager annäherndmittig zwischen den jeweilig benachbarten Auflageelementen angeordnetwerden können.
    [0019] DieAufgabe wird fürdas Federlager durch die Merkmale des Anspruches 18 gelöst.
    [0020] Einebevorzugte Ausführungsformbesteht darin, dass die Blattfeder als Rechteckfeder ausgeführt ist.Die Rechteckfeder zeichnet sich dadurch aus, dass das Federblatteinen rechteckigen Grundriß aufweist.Diese Ausführungsformvereinfacht weiter die Herstellungsvorgänge und gewährleistet, dass die Kontaktfläche im oberenSattelpunkt ausreichende groß gestaltetwerden kann, so dass die Auflageelemente stabil gelagert werden.Weiterhin werden die Montagevorgängedurch diese Ausführungsformvereinfacht, da im Bereich der Kontaktfläche am oberen Sattelpunkt ausreichendPlatz zur Verbolzung bzw. Verschraubung zur Verfügung steht.
    [0021] Eineweitere Ausführungsformbesteht darin, dass die Federarme im Wesentlichen spiegelsymmetrischzu einer orthogonal auf der Fußpunktebene stehendenSpiegelachse ausgebildet werden. Dadurch wird eine gleichförmige Ausbildungder Federlager gewährleistet,was erwünschtist, um die Montage- bzw. Herstellungsvorgänge weiter zu vereinfachenund einen möglichstgleichmäßigen Kraftabtrag zuerreichen.
    [0022] Nachfolgendwird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielsweiter beschrieben. Es zeigen schematisch:
    [0023] 1 Draufsichteiner Matratzenauflage mit einem Gitterrahmen, Auflageelementenund Federlagern;
    [0024] 2 einegeschnittene Darstellung der Matratzenauflage gemäß SchnittlinieA-A aus 1; und
    [0025] 3 eineperspektivische Darstellung eines separaten Federlagers aus den 1 und 2.
    [0026] 1 veranschaulichteine Matratzenauflage 10 mit aus Holz ausgeführten Gitterrahmen 11 und Gitterträgern 12,wobei die Gitterträger 12 amGitterrahmen 11 befestigt sind.
    [0027] Anden Gitterträgern 12 sindin gleichmäßigen Abständen Federlager 14 angebracht,die parallel zur Längsrichtungdes Gitterrahmens ausgerichtet sind. Die Federlager 14 stützen jeweilszwei benachbarte Auflageelemente 13 federnd ab, mit Ausnahme derstirnseitigen Federlager 14, die jeweils nur ein Auflageelement 13 abstützen.
    [0028] DieAuflageelemente 13 sind quadratisch ausgeführt undgleichmäßig über dengesamten Bereich der Matratzenauflage 10 verteilt, wobeidie Zwischenräume 22 zwischenden Auflageelementen 13 in Längs- und in Querrichtung annähernd gleichgroß sind.Die Auflageelemente 13 sind dabei so angeordnet, dass sichdie Zwischenräume 22 inQuerrichtung zum Gitterrahmen 11 oberhalb der Gitterträger 12 befinden.
    [0029] Anzwei gegenüberliegendenRandbereichen 16 der Auflageelemente 13 sind jeweilszwei Federlager 14 angebracht, wobei in dem in 1 dargestelltenAusführungsbeispieldie Federlager 14 in den Eckbereichen 21 der Randbereiche 16 der Auflageelemente 13 angebrachtsind. Durch diese Anordnung wird eine sehr stabile Lagerung derAuflageelemente 13 erreicht. Gleichzeitig wird es ermöglicht,bei einer ungleichförmigenBelastung der Matratzenauflage 10 die einzelnen Auflageelemente 13 unterschiedlichstark abzufedern, so dass eine körpergerechteLagerung erzeugt wird.
    [0030] 2 isteine abschnittsweise Darstellung des Schnittes A-A aus 1.Die Figur weist Auflageelemente 13 auf, die an ihren Randbereichen 16 vonFederlagern 14 federnd abgestützt werden.
    [0031] DieFederlager 14 sind in ihrem Fußpunkt 15 am Gitterträger 12 befestigt.Der Fußpunkt 15 istals plane Flächeausgeführt,die annäherndpassgenau auf der Oberflächedes Gitterträgers 12 aufsitzt.Dieses ermöglichteine leichte und passgenaue Montage der Federlager 14.Zusätzlichzum Fußpunkt 15,besteht das Federlager 14 aus zwei Federarmen 17,die annäherndspiegelsymmetrisch angeordnet sind.
    [0032] DieFederarme 17 sind bogenförmig ausgebildet. Ausgehendvom Anschlusspunkt der Federarme 17 am Fußpunkt 15,fällt derFederarm 17 erst leicht nach unten ab, bis er einen unterenSattelpunkt 18 ausbildet. Bei einer im gesamten Verlaufdes Federarmes 17 gleichgerichteten Biegung beschreibt derFederarm 17 dann einen nach oben gerichteten Bogen, umschließlichin Richtung des Fußpunktes 15 zurückgebogenzu werden und in einem oberen Sattelpunkt 19 zu enden.Im Bereich dieses oberen Sattelpunktes 19 wird der Federarm 17 amRandbereich 16 des Auflageelements 13 befestigt.
    [0033] Weiterhinist zu erkennen, dass das gesamte Federlager 14, mit Fußpunkt 15 undzwei Federarmen 17, aus einem Federblatt hergestellt ist,welches in dieser bevorzugten Ausführungsform eine gleichbleibendeDicke t aufweist. In anderen Ausführungsformen kann die Dicket im Verlauf des Federblattes variieren, so dass einige Bereichedes Federblattes verstärktausgebildet sind.
    [0034] Generellkann das Federblatt unterschiedliche geometrische Formen aufweisen.Wie 3 weiter veranschaulicht, ist das Federblatt indieser bevorzugten Ausführungsformdes Federlagers 14 als Rechteckfederblatt ausgeführt. Durchdiese Ausführungsformergibt sich im Bereich des oberen Sattelpunktes 19 einerelativ großeKontaktfläche 20,die ausreichend Platz bietet, um die Federarme 17 fachgerechtmit den Auflageelementen 13 (nicht dargestellt) zu verbinden.
    权利要求:
    Claims (20)
    [1] Matratzenauflage (10) mit einem Gitterrahmen (11),an dessen Gitterträgern(12) voneinander beabstandete Auflageelemente (13) über Federlager(14) federnd angebracht sind, wobei die Federlager (14) einenFußpunkt(15) und einen Federkörperaufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bereichsweisedie Federlager (14) an den Randbereichen (16)der Auflageelemente (13) angebracht sind, wobei mindestenszwei Federlager (14) an gegenüberliegenden Rändern (16)der jeweiligen Auflageelemente (13) angeordnet sind.
    [2] Matratzenauflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass sich die Federlager (14), die an den Randbereichen(16) der Auflageelemente (13) angebracht sind,im Bereich der Knickstellen der schwenkbaren Abschnitte des Gitterrahmens(11) befinden.
    [3] Matratzenauflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass im gesamten Bereich der Matratzenauflage (10) dieFederlager (14) an den Randbereichen (16) derAuflageelemente (13) angebracht sind.
    [4] Matratzenauflage nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federlager (14) mindestenszwei Randbereiche (16) benachbarter Auflageelemente (13)federnd abstützt.
    [5] Matratzenauflage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass ein Federkörperaus mindestens zwei Federarmen (17) besteht, wobei jeweilsein Arm (17) einen Randbereich (16) der Auflageelemente(13) federnd abstützt.
    [6] Matratzenauflage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Federarme (17) aus mindestens einem Federblattbestehen.
    [7] Matratzenauflage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass der Fußpunkt(15) im Wesentlichen aus einer planen Fläche desFederblatts besteht.
    [8] Matratzenauflage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Federarme (17), vom Fußpunkt (15) ausgehend,im Wesentlichen bogenförmig nachoben verlaufend ausgebildet sind, wobei sich der untere Sattelpunkt(18) des Federarms (17) unterhalb der horizontalenLage des Fußpunktes(15) und der obere Sattelpunkt (19) des Federarms(17) oberhalb der horizontalen Lage des Fußpunktes(15) befinden, und der bogenförmige Verlauf der Federarme(17) keinen Wendepunkt aufweist
    [9] Matratzenauflage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass im Bereich des oberen Sattelpunkts (19) der Federarme(17) eine Kontaktfläche (20)ausgebildet ist, die im Wesentlichen parallel zum Fußpunkt (15)angeordnet ist, wobei die Kontaktflächen (20) der Federarme(17) beabstandet zueinander angeordnet sind.
    [10] Matratzenauflage nach einem der Ansprüche 5 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei gegenüberliegenden Randbereichen(16) der Auflageelemente (13) jeweils zwei Federarme(17) angebracht sind.
    [11] Matratzenauflage nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dassdie Federarme (17), die am selben Randbereich (16)eines Auflageelementes (13) angebracht sind, parallel zueinanderausgerichtet sind.
    [12] Matratzenauflage nach einem der Ansprüche 5 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass die Federlager (14) parallelzur Längsrichtungdes Gitterrahmens (11) ausgerichtet sind.
    [13] Matratzenauflage nach einem der Ansprüche 5 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass die Federlager (14) parallelzur Querrichtung des Gitterrahmens (11) ausgerichtet sind.
    [14] Matratzenauflage nach einem der Ansprüche 5 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass die Federlager (14) parallel,sowohl längsals auch quer, zum Gitterrahmen (11) ausgerichtet sind.
    [15] Matratzenauflage nach einem der Ansprüche 5 bis10, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkörper vier Federarme (17)aufweisen.
    [16] Matratzenauflage nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass die Federarme (17) in den Eckbereichen (21)benachbarter Auflageelemente (13) angebracht sind.
    [17] Matratzenauflage nach einem der Ansprüche 1 bis16, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Gitterträger (12)des Gitterrahmens (11) unterhalb der Zwischenräume (22)zwischen den Auflageelementen (13) befinden.
    [18] Federlager (14) zur Verwendung in Matratzenauflagen(10) mit Gitterrahmen (11) und Auflageelementen(13), wobei das Federlager (14) einen Fußpunkt (15)und einen Federkörperaufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federkörper zweigleichartige Federarme (17) aufweist, wobei die Federarme(17) aus min destens einem Federblatt bestehen, dassder Fußpunkt(15) im Wesentlichen aus einer planen Fläche desFederblatts besteht, dass die Federarme (17), vomFußpunkt(15) ausgehend, im Wesentlichen bogenförmig nach oben verlaufend ausgebildetsind, wobei sich der untere Sattelpunkt (18) des Federarms(17) unterhalb der horizontalen Lage des Fußpunktes(15) und der obere Sattelpunkt (19) des Federarms(17) oberhalb der horizontalen Lage des Fußpunktes(15) befinden, und der bogenförmige Verlauf der Federarme(17) keinen Wendepunkt aufweist, dass im Bereich desobere Sattelpunkts (19) der Federarme (17) eineKontaktfläche(20) ausgebildet ist, die im Wesentlichen parallel zumFußpunkt(15) angeordnet ist, wobei die Kontaktflächen (20)der Federarme (17) beabstandet zueinander angeordnet sind.
    [19] Federlager nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet,dass das mindestens eine Federblatt als Rechteckblattfeder ausgeführt ist.
    [20] Federlager nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet,dass die Federarme (17) im Wesentlichen spiegelsymmetrischzu einer senkrecht zur Fußpunktebeneangeordneten Spiegelachse ausgebildet sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-08-17| 8364| No opposition during term of opposition|
    2013-12-19| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20130903 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410007654|DE102004007654B4|2004-02-17|2004-02-17|Matratzenauflage sowie Federlager zur Verwendung in Matratzenauflagen|DE200410007654| DE102004007654B4|2004-02-17|2004-02-17|Matratzenauflage sowie Federlager zur Verwendung in Matratzenauflagen|
    PCT/EP2004/013136| WO2005079633A1|2004-02-17|2004-11-18|Matratzenauflage sowie federlager zur verwendung in matratzenauflagen|
    EP20040797998| EP1715776A1|2004-02-17|2004-11-18|Matratzenauflage sowie federlager zur verwendung in matratzenauflagen|
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