• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Mechanischeund automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtung,aufweisend ein Gehäuse (1),ein ausziehbares Deck (2), einen Kupplungsmechanismus (3), einenHaltemechanismus (4) fürein LCD-Paneel und eine Heraufklappverstelleinrichtung (5), wobeidas Gehäuse(1) hohl ist und ein Fenster (111) sowie einen ersten und einenzweiten Führungsmechanismus(12, 13) aufweist, die an zwei zueinander korrespondierenden Seiten angeordnetsind, um das ausziehbare Deck (2) beim Einziehen nach innen oderHerausziehen nach außenan gewünschteStellen zu führen,das ausziehbare Deck (2) eine mit dem Haltemechanismus (4) in schwenkbaremEingriff stehende Vorderseite aufweist und mit dem ersten und dem zweitenFührungsmechanismus(12, 13) zur Positionierung gekuppelt ist, der Kupplungsmechanismus(3) an der einen Seite des ausziehbaren Decks (2) angeordnet ist,um das Klappen, Arretieren und Freigeben des Haltemechanismus (4)zu steuern, der Haltemechanismus (4) eine Platte (41) aufweist,um ein LCD-Paneel (40) zu halten, und die Heraufklappverstelleinrichtung(5) in dem Haltemechanismus (4) angeordnet und mit dem ausziehbarenDeck (2) verbunden ist und eine Betätigungsanordnung (5A) aufweist,um den Haltemechanismus (4) beim Heraufklappen und Einfahren zuführen,wobei das LCD-Paneel (40) nach oben klappbar und in das Gehäuse (1)einfahrbar ist.
    公开号:DE102004007431A1
    申请号:DE102004007431
    申请日:2004-02-16
    公开日:2005-09-15
    发明作者:Tonny Shengang Chen
    申请人:E-Lead Electronic Co Ltd Shengang；E Lead Electronic Co Ltd；
    IPC主号:G09F9-35
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtung (LCD-Vorrichtung),und insbesondere eine mechanische und automatische LCD-Vorrichtung zum selbsttätigen undschnellen Aus- und Einfahren eines speziell für die LCD-Vorrichtung angepasstenLCD-Paneels, das zum Einfahren nach oben klappbar ist, und dessenBetrachtungswinkel entsprechend den Anforderungen des Benutzerseingestellt und gemerkt werden kann.
    [0002] Mitder wachsenden technologischen und wirtschaftlichen Entwicklungsteigen die Bedürfnisse derMenschen fürFreizeit, Erholung und Information. Infolgedessen wurden Telematikprodukte,wie Video- und Audiogeräte,für dieVerwendung in Kraftfahrzeugen und mobilen Informationssystemen entwickelt undeingeführt.Unter ihnen ist die LCD-Vorrichtung eine unabdingbare Einrichtung.Bei den gegenwärtig aufdem Markt üblichenLCD-Vorrichtungen fürKraftfahrzeuge könnendie Klapp- und Einfahrvorgänge insgesamtin drei Typen kategorisiert werden, d.h. vollautomatisch, halbautomatischund manuell. Der vollautomatische Typ arbeitet mit elektrischenund präzisenelektronischen Elementen fürdie Funktionssteuerung. Das LCD-Paneelder LCD-Vorrichtung kann durch einen Druck ausgefahren, geschwenkt undin einer gewünschtenPosition arretiert werden. Jedoch ist dieser Typ sehr kostenaufwendig.Bei dem halbautomatischen und manuellen Typ muss das LCD-Paneel manuell geschwenktund eingestellt werden, um dieses in die gewünschte Position zu bringen.Währenddiese Typen weniger kostenaufwendig sind, ist jedoch deren Benutzungunbequem. Demnach liegen bei all diesen LCD-Vorrichtungen die Problemein dem hohen Kostenaufwand oder der unbequemen Benutzung, so dassnoch Verbesserungsbedarf besteht.
    [0003] Mitder Erfindung wird eine mechanische und automatische LCD-Vorrichtunggeschaffen, bei der mechanische Elemente verwendet werden, um die kostenaufwendigeelektronische Schaltsteuerung zu ersetzen, und bei welcher der Benutzerdas LCD-Paneel automatisch und schnell ausklappen und einfahrenkann, wobei der Betrachtungswinkel entsprechend den Anforderungendes Benutzers eingestellt werden kann und der eingestellte Winkelfür dieWiederverwendung auch gemerkt werden kann.
    [0004] Dieswird gemäß der Erfindungerreicht durch eine mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtung,die ein Gehäuseaufweist, das ein ausziehbares Deck, einen Kupplungsmechanismus,einen Haltemechanismus fürein LCD-Paneel und eine Heraufklappverstelleinrichtung aufnimmt.Mit dieser Struktur kann das LCD-Paneel schnell aus- und eingefahrenwerden, und der Betrachtungswinkel des LCD-Paneels kann entsprechendden Anforderungen des Benutzers eingestellt werden, wobei der eingestellteWinkel fürdie Wiederbenutzung auch gemerkt werden kann.
    [0005] Nacheinem Aspekt der Erfindung ist das Gehäuse hohl und weist ein Fenstersowie einen ersten und einen zweiten Führungsmechanismus auf, die anzwei zueinander korrespondierenden Seiten angeordnet sind, um dasausziehbare Deck beim Einziehen nach innen oder Herausziehen nachaußen angewünschteStellen zu führen.
    [0006] Nacheinem anderen Aspekt der Erfindung weist das ausziehbare Deck einemit dem Haltemechanismus schwenkbar gekuppelte Vorderseite auf undist auch mit dem ersten und dem zweiten Führungsmechanismus zur Positionierunggekuppelt.
    [0007] Nachnoch einem anderen Aspekt der Erfindung ist der Kupplungsmechanismusan der einen Seite des ausziehbaren Decks angeordnet, um das Klappen,Arretieren und Freigeben des Haltemechanismus zu steuern.
    [0008] Nachnoch einem anderen Aspekt der Erfindung weist der Haltemechanismuseine Platte zum Halten eines LCD-Paneels und an dessen Rückseite einenAufnahmebereich fürdie Heraufklappverstelleinrichtung auf.
    [0009] Nachnoch einem anderen Aspekt der Erfindung ist die Heraufklappverstelleinrichtungin dem Haltemechanismus angeordnet, der mit dem ausziehbaren Deckverbunden ist, und weist eine Betätigungsanordnung und eine Winkelverstellanordnung auf.
    [0010] DieErfindung wird mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
    [0011] 1 eineperspektivische Ansicht einer LCD-Vorrichtung gemäß der Erfindung;
    [0012] 2 eineandere perspektivische Ansicht der LCD-Vorrichtung gemäß der Erfindung;
    [0013] 3 eineExplosionsansicht eines Kupplungsmechanismus der LCD-Vorrichtunggemäß der Erfindung;
    [0014] 4 eineExplosionsansicht einer Heraufklappverstelleinrichtung der LCD-Vorrichtunggemäß der Erfindung;
    [0015] 5 einenSchnitt der LCD-Vorrichtung gemäß der Erfindungim Betriebszustand 1;
    [0016] 6 einenSchnitt der LCD-Vorrichtung gemäß der Erfindungim Betriebszustand 2;
    [0017] 7 einenSchnitt der LCD-Vorrichtung gemäß der Erfindungim Betriebszustand 3;
    [0018] 8 einenSchnitt des Kupplungsmechanismus in einem Betriebszustand;
    [0019] 9 einenSchnitt entlang der Linie I-I in 8;
    [0020] 10 einenSchnitt entlang der Linie II-II in 8;
    [0021] 11 einenSchnitt des Kupplungsmechanismus im Betriebszustand 1;
    [0022] 12 einenSchnitt des Kupplungsmechanismus im Betriebszustand 2;
    [0023] 13 eineschematische Ansicht der Heraufklappverstelleinrichtung im Betriebszustand1;
    [0024] 14 eineschematische Ansicht der Heraufklappverstelleinrichtung im Betriebszustand2; und
    [0025] 15 eineschematische Ansicht der Heraufklappverstelleinrichtung im Betriebszustand3.
    [0026] MitBezug auf die 1–4 weistdie mechanische und automatische LCD-Vorrichtung gemäß der Erfindungein Gehäuse 1 auf,das ein ausziehbares Deck 2, einen Kupplungsmechanismus 3, einenHaltemechanismus 4 fürein LCD-Paneel,und eine Heraufklappverstelleinrichtung 5 aufnimmt.
    [0027] DasGehäuse 1 isthohl und weist an dem vorderen Ende ein Frontpaneel 11 miteinem darin ausgebildeten Fenster 111 zum Herausziehen des Haltemechanismus 4 undder damit verbundenen Elemente auf. An der einen Seite des Fensters 111 ist einabgeschrägtesEingriffsteil 112 ausgebildet. Das Gehäuse 1 weist einenersten Führungsmechanismus 12 undeinen zweiten Führungsmechanismus 13 auf,die an zwei einander gegenüberliegenden Seitenangeordnet sind, um das ausziehbare Deck 2 zu führen undin die gewünschteLage nach innen einzuziehen oder nach außen herauszuziehen. Der ersteFührungsmechanismus 12 weisteine erste Bodenstützplatte 121 undeine Gleitstange 123 auf, die an einem Gleitblock 122 angebrachtist. Der zweite Führungsmechanismus 13 weisteine zweite Bodenstützplatte 131 undeine Zahnstange 132 auf.
    [0028] Dasausziehbare Deck 2 ist überden Bodenstützplatten 121 und 131 angeordnetund kann durch das Fenster 111 hindurch aus dem Gehäuse 1 herausgezogenwerden. Das ausziehbare Deck 2 ist am hinteren Ende einerseitsan dem Gleitblock 122 des ersten Führungsmechanismus 12 befestigtund andererseits mit einem Dämpfer 21 versehen,der mit der Zahnstange 132 des zweiten Führungsmechanismus 13 inEingriff steht, und weist an den beiden einander gegenüberliegendenSeiten jeweils einen Rammbock 22 und 23 auf, dergegen eine Blattfeder A drückt,die an dem vorderen Ende der Bodenstützplatte 121 bzw. 131 angeordnetist. Der Rammbock 23 weist an der Innenseite einen BinärschalterB1 auf, der einer Rastzunge B2 zugeordnet ist, die an der Rückseitedes Gehäuses 1 angeordnetist. An dem vorderen Ende des ausziehbaren Decks 2 sind einandergegenüberliegendein erster und ein zweiter Gelenksitz 24 und 25 angebracht,die überein Verbindungsdeck 26 miteinander verbunden sind.
    [0029] DerKupplungsmechanismus 3, der in 3 gezeigtist, ist an der einen Seite des ausziehbaren Decks 2 angeordnet,um das Klappen, Arretieren und Lösendes Haltemechanismus 4 zu steuern. Der Kupplungsmechanismus 3 weisteine Trennwand 31 auf, die an der Oberseite des ausziehbarenDecks 2 angeordnet ist. An der einen Seite der Trennwand 31 sindein Aufnahmebereich 311 für eine Torsionsfeder 34 undeine Nut 312 ausgebildet, zu der benachbart und an beidenEnden der Trennwand 31 sich zwei Haltestützen 313 und 314 zumHalten einer Achse C erstrecken. Auf der Achse C sind eine ersteNabe 32, die an der einen Seite einen Haken 321 miteiner Schrägfläche undan der anderen Seite einen Vorsprung 322 mit einer rückseitigenNut 3221 aufweist, und eine zweite Nabe 33 angebracht,die an der einen Seite einen der Nut 3221 des Vorsprungs 322 derersten Nabe 32 zugeordneten Zapfen 331 und an deranderen Seite einen sich nach außen erstreckenden L-förmigen Haken 332 sowieeinen diesem gegenüberliegendenabgeschrägtenEingriffsvorsprung 334 aufweist, welcher dem abgeschrägten Eingriffsteil 112 desFrontpaneels 11 zugeordnet ist. Die Torsionsfeder 34 greiftmit ihrem einen Ende in den L-förmigenHaken 332 ein und ist mit ihrem anderen Ende in dem Aufnahmebereich 311 derTrennwand 31 unter Vorspannung derart abgestützt, dassim Normalzustand die erste und die zweite Nabe 32 und 33 gegendie eine Seite der Trennwand 31 gedrückt werden.
    [0030] DerHaltemechanismus 4 weist eine Platte 41 zum Haltendes LCD-Paneels 40 auf. Am oberen Rand der Platte 41 isteine mit einer Auszackung 421 versehene Nut 42 ausgebildet,die dem Haken 321 des Kupplungsmechanismus 3 zugeordnetist. In einem rückseitigenmittleren Abschnitt des Paneels 41 sind einander gegenüberliegendeine erste und eine zweite Gelenkstütze 45 und 43 vorgesehen,die mittels Stiftachsen C1 bzw. C2 mit dem ersten bzw. dem zweitenGelenksitz 24 und 25 des ausziehbaren Decks 2 schwenkbargekuppelt sind. Die Rückseite desHaltemechanismus 4 weist ferner einen Aufnahmebereich 44 für die Heraufklappverstelleinrichtung 5 auf,welcher an beiden Seiten eine Aufnahmenut 441 und 442 für zwei Gleitelemente 53 und 54 undin der Mitte eine Aufnahmenut 443 für eine Feder E und eine Aufnahmenut 444 für ein Arretierungsteil 55 aufweist,wobei die Aufnahmenut 444 eine Mehrzahl von Öffnungen 445 aufweistund von einer Abdeckplatte 446 abgedeckt wird.
    [0031] DieHeraufklappverstelleinrichtung 5 ist in dem Haltemechanismus 4 für das LCD-Paneelangeordnet und mit dem ausziehbaren Deck 2 verbunden. DieHeraufklappverstelleinrichtung 5 weist eine Betätigungsanordnung 5A undeine Winkelverstellanordnung 5B auf.
    [0032] DieBetätigungsanordnung 5A dientzum Heraufklappen des Haltemechanismus 4 des LCD-Paneels.Die Betätigungsanordnung 5A weistzwei Dämpfer 51 und 52 auf,die an der Außenseiteder jeweiligen Aufnahmenut 441 und 442 für die Gleitelemente 53 und 54 angeordnetsind. Die beiden Gleitelemente 53 und 54 weisenjeweils an deren einen Seite eine Zahnstange 531 und 541,die den jeweiligen Dämpfern 51 und 52 zugeordnetist, an deren oberem Rand ein Zapfenloch 532 und 542,und ferner eine Aufnahmenut 533 und 543 zum Aufnehmen vonFedern D1 und D2 und Arretieren jeweils eines Endes derselben. Dieanderen Enden der Federn D1 und D2 sind am Boden der jeweiligenAufnahmenut 441 und 442 befestigt. Eine Betrachtungswinkelstellplatte 58,die jeweils einen sich von beiden Seiten deren oberen und unterenEndes nach außenerstreckenden Stützzapfen 581 aufweist,ist einerseits mit dem Verbindungsdeck 26 des ausziehbarenDecks 2 und andererseits mit den Zapfenlöchern 532 und 542 derGleitelemente 53 und 54 gekuppelt.
    [0033] DieWinkelverstellanordnung 5B dient zum Einstellen und Merkendes Schwenkwinkels des Haltemechanismus 4 für das LCD-Paneel. Die Winkelverstellanordnung 5B weistdas Arretierungsteil 55 auf, das an dessen vorderseitigemoberen Ende einen Zapfen 551 zum Vorspannen der in derAufnahmenut 443 angeordneten Feder E und an dessen Rückseiteeine Zahnstange 552 und zwei Längsnuten 553 aufweist.Ein Druckknopf 56 ist an der Vorderseite des Haltemechanismus 4 für das LCD-Displayangeordnet. Der Druckknopf 56 weist eine Mehrzahl von Eingriffszapfen 561 auf,die durch die Öffnungen 445 indem Haltemechanismus 4 hindurch gesteckt und an einer Arretierungsplatte 57 ander Rückseitedes Haltemechanismus 4 befestigt sind, und wird im Normalzustandvon einer Feder F vorgespannt. Die Arretierungsplatte 57 weisteine Zahnstange 571 auf, die der Zahnstange 552 desArretierungsteils 55 zugeordnet ist.
    [0034] MitBezug auf die 5-12 drückt und schwenktbei der oben beschriebenen Konstruktion der Benutzer, der das LCD-Paneel 40 einklappenund einfahren möchte,lediglich das LCD- Paneel 40 um dieStiftachsen C1 und C2 des Haltemechanismus 4 in eine horizontalePosition, wobei die Betrachtungswinkelstellplatte 58 derBetätigungsanordnung 5A nachhinten geschwenkt wird, da die Nut 42 der Platte 41 ander Schrägfläche desHakens 321 der ersten Nabe 32 entlang gleitet.Nachdem die Nut 42 die Schrägfläche des Hakens 321 passierthat, wird der Haken 321 durch die Rückstellkraft der Torsionsfeder 34 indie Nut 42 hinein bewegt, wobei der L-förmige Haken 332 aufrechtsteht. Somit wird ein Schwenken des Haltemechanismus 4 verhindert.Der Benutzer kann den Haltemechanismus 4 für das LCD-Paneel fortlaufendin das Gehäuse 1 hineinschieben, wobei die Rammböcke 22 und 23 dieBlattfedern A an zwei Seiten des Gehäuses 1 drücken, umdiese auszurollen. Wenn das ausziehbare Deck 2 an die Rückseite desGehäuses 1 bewegtwird, wird der Binärschalter B1an der Rastzunge B2 verriegelt, um zu verhindern, dass das ausziehbareDeck 2 aus dem Gehäuse 1 herausgezogenwird. Somit kann der Haltemechanismus 4 für das LCD-Paneelin dem Gehäuse 1 aufgenommenund aufbewahrt werden.
    [0035] Wennder Benutzer den Haltemechanismus 4 zum Betrachten desLCD-Paneels aus dem Gehäuse 1 herausfahrenmöchte,drücktder Benutzer den Haltemechanismus 4 wieder, wodurch derBinärschalterB1 von der Rastzunge B2 freigegeben wird und die Rammböcke 22 und 23 durchdie Windungskraft der Blattfeder A gedrückt werden, um das ausziehbareDeck 2 aus dem Gehäuse 1 herauszu schieben. Indessen verzögertder mit der Zahnstange 132 des zweiten Führungsmechanismus 13 in Eingriffstehende Dämpfer 21 dieBewegung derart, dass das ausziehbare Deck 2 nicht zu schnellaus dem Gehäuse 1 herausgeschoben wird. Sobald das ausziehbare Deck 2 vollständig ausdem Gehäuse 1 heraussteht, wird der abgeschrägteEingriffsvorsprung 334 der zweiten Nabe 33 vonder Schrägfläche derabgeschrägtenNut 112 des Frontpaneels 11 gedrückt, sodass die Torsionsfeder 34 von der ersten und der zweitenNabe 32 und 33 zusammengedrückt wird und der Haken 321 derersten Nabe 32 aus der Nut 42 in die Auszackung 421 ander anderen Seite bewegt wird, wodurch der Haltemechanismus 4 von demHaken 321 unabhängigist und das ausziehbare Deck 2 zur Arretierung vollständig ausdem Gehäuse 1 herausbewegbar ist. Die Trennwand 31 des Kupplungsmechanismus 3 wirddurch die Rückstellkraft derTorsionsfeder 34 gedrücktund nach vorn geschoben, um den Haltemechanismus 4 aufrechtzu heben, so dass der Benutzer das LCD-Paneel 40 betrachten kann.
    [0036] MitBezug auf die 13–15 wirddas Einstellen und Arretieren des Betrachtungswinkels des LCD-Paneels 40 mittelsder Winkelverstellanordnung 5B durchgeführt. Im Normalzustand spannen dieFedern D1 und D2 die Gleitelemente 53 und 54 derart,dass das LCD-Paneel 40 in einer senkrechten Position steht.Mittels des Druckknopfes 56 können die Zahnstangen 552 und 571 desArretierungsteils 55 in unterschiedliche Höhen verstelltwerden, um die Gleitelemente 53 und 54 zu verschiebenund die Position der Betrachtungswinkelstellplatte 58 zuverändern.Somit muss der Benutzer nur den Druckknopf 56 drücken unddas LCD-Paneel 40 in den gewünschten Betrachtungswinkelbewegen, und gibt dann den Druckknopf 56 frei, um die Winkelverstellungzu vollenden. Wenn das LCD-Paneel eingefahren und das nächste Malausgefahren wird, kehrt dieses automatisch in den vorher eingestelltenWinkel zurück.Somit kann sich das LCD-Paneel den eingestellten Winkel für den späteren Gebrauchmerken.
    [0037] Zusammenfassendist der Betrieb der mechanischen und automatischen Flüssigkristallanzeigevorrichtungweniger störanfällig undkann die kostenaufwendige elektronische Schaltsteuerung ersetzenund das LCD-Paneel automatisch und schnell ausklappen oder zurückziehenund einfahren. Der Betrachtungswinkel kann auch entsprechend den Anforderungendes Benutzers eingestellt werden. Sobald der Betrachtungswinkeleingestellt ist, kann dieser eingestellte Winkel für den späteren Gebrauch gemerktwerden.
    权利要求:
    Claims (16)
    [1] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtung,aufweisend ein Gehäuse(1), ein ausziehbares Deck (2), einen Kupplungsmechanismus(3), einen Haltemechanismus (4) für ein LCD-Paneelund eine Heraufklappverstelleinrichtung (5), wobei: dasGehäuse(1) hohl ist und ein Fenster (111) sowie einenersten und einen zweiten Führungsmechanismus(12, 13) aufweist, die an zwei zueinander korrespondierendenSeiten angeordnet sind, um das ausziehbare Deck (2) beimEinziehen nach innen oder Herausziehen nach außen an gewünschte Stellen zu führen; dasausziehbare Deck (2) eine mit dem Haltemechanismus (4)in schwenkbarem Eingriff stehende Vorderseite aufweist und mit demersten und dem zweiten Führungsmechanismus(12, 13) zur Positionierung gekuppelt ist; derKupplungsmechanismus (3) an der einen Seite des ausziehbarenDecks (2) angeordnet ist, um das Klappen, Arretieren undFreigeben des Haltemechanismus (4) zu steuern; derHaltemechanismus (4) eine Platte (41) aufweist, umein LCD-Paneel (40) zu halten; und die Heraufklappverstelleinrichtung(5) in dem Haltemechanismus (4) angeordnet undmit dem ausziehbaren Deck (2) verbunden ist und eine Betätigungsanordnung(5A) aufweist, um den Haltemechanismus (4) beimHeraufklappen und Einfahren zu führen; wobeidas LCD-Paneel (40) nach oben klappbar und in das Gehäuse (1)einfahrbar ist.
    [2] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 1, wobei die Betätigungsanordnung(5A) zwei Dämpfer(51, 52), zwei Gleitelemente (53, 54)und eine Betrachtungswinkelstellplatte (58) aufweist.
    [3] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 2, wobei jedes Gleitelement (53, 54)an der einen Seite eine Zahnstange (531, 541)und an der einen Seite eines oberen Abschnitts ein Zapfenloch (532, 542)zum schwenkbaren Kuppeln mit der Betrachtungswinkelstellplatte (58)aufweist.
    [4] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 2, wobei die Betrachtungswinkelstellplatte (58)jeweils einen sich von zwei Endseiten nach außen erstreckenden Stützzapfen(581) zum Kuppeln mit dem ausziehbaren Deck (2)und den beiden Gleitelementen (53, 54) aufweist.
    [5] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 1, wobei die Heraufklappverstelleinrichtung (5)ferner eine Winkelverstellanordnung (5B) aufweist, um einen Schwenkwinkeldes Haltemechanismus (4) einzustellen und zu merken.
    [6] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 5, wobei die Winkelverstellanordnung (5B)ferner ein Arretierungsteil (55), einen Druckknopf (56)und eine Arretierungsplatte (57) aufweist.
    [7] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 6, wobei das Arretierungsteil (55) an dessenVorderseite einen Zapfen (551) zum Vorspannen einer ineiner Aufnahmenut (443) angeordneten Feder (E) und an dessen Rückseiteeine Zahnstange (552) aufweist.
    [8] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 6, wobei der Druckknopf (56) an einer Vorderseitedes Haltemechanismus (4) angeordnet ist und eine Mehrzahlvon Eingriffszapfen (561) aufweist, die zum Befestigenan der Arretierungsplatte (57) an einer Rückseitedes Haltemechanismus (4) durch den Haltemechanismus (4)hindurch verlaufen, wobei die Arretierungsplatte (57) eineZahnstange (571) aufweist, die einer Zahnstange (552)des Arretierungsteils (55) zugeordnet ist.
    [9] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 1, wobei der Kupplungsmechanismus (3) eineTrennwand (31), eine erste Nabe (32) und einezweite Nabe (33) aufweist.
    [10] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 9, wobei die Trennwand (31) über demausziehbaren Deck (2) angeordnet ist und einen Aufnahmebereich(311) für eineTorsionsfeder (34) und eine Nut (312) an der einenSeite sowie zwei sich von deren beiden Enden benachbart zu der Nut(312) erstreckende Haltestützen (313, 314)für eineAchse (C) aufweist.
    [11] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 9, wobei die erste Nabe (32) für die Aufnahmeeiner Achse (C) hohl ist und an der einen Seite einen Haken (321)mit einer Schrägfläche undan der anderen Seite einen Vorsprung (322) mit einer rückseitigenNut (3221) aufweist.
    [12] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 9, wobei die zweite Nabe (33) für die Aufnahmeeiner Achse (C) hohl ist und an der einen Seite einen Zapfen (331), dereiner in einem Vorsprung (322) der ersten Nabe (32)ausgebildeten Nut (3221) zugeordnet ist, und einen sichvon der anderen Seite erstreckenden L-förmigen Haken (332),und an einer dem L-förmigen Haken(332) gegenüberliegendenanderen Seite einen abgeschrägtenEingriffsvorsprung (334) aufweist.
    [13] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 1, wobei der erste Führungsmechanismus (12)eine erste Bodenstützplatte(121) und eine in einen Gleitblock (122) eingreifendeGleitstange (123) aufweist.
    [14] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 13, wobei die erste Bodenstützplatte (121) anderen vorderem Rand eine Blattfeder (A) aufweist.
    [15] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 1, wobei der zweite Führungsmechanismus (13)eine zweite Bodenstützplatte(131) und eine Zahnstange (132) aufweist.
    [16] Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtungnach Anspruch 15, wobei die zweite Bodenstützplatte (131) anderen vorderem Rand eine Blattfeder (A) aufweist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004007431B4|2005-12-29|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-15| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-06-22| 8364| No opposition during term of opposition|
    2009-12-17| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004007431A|DE102004007431B4|2004-02-16|2004-02-16|Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtung|DE102004007431A| DE102004007431B4|2004-02-16|2004-02-16|Mechanische und automatische Flüssigkristallanzeigevorrichtung|
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