![]() Befestigung für einen Gassack
专利摘要:
Dievorliegende Erfindung betrifft insbesondere einen Gassack für ein Airbagmodul,insbesondere fürein Curtain-Airbagmodul.Die Erfindung zeichnet sich dadurchaus, dass der Gassack zur Befestigung wenigstens eine Lasche aufweist,die ausgelegt ist, durch Führenunter ein aus der Rahmenstruktur eines Fahrzeugs stegartig hervorstehendes Brückenelementhindurch, durch Umlegen um einen Winkel von mehr als 90° um wenigstenseine Kante des Brückenelementsherum und durch wenigstens ein Fixierungsmittel in Position gehaltenzu sein.Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Befestigungsverfahrenund ein entsprechendes Fahrzeug. 公开号:DE102004007415A1 申请号:DE200410007415 申请日:2004-02-16 公开日:2005-09-08 发明作者:Bernd Kippschull;Robert Negele 申请人:Joyson Safety Systems Inc; IPC主号:B60R21-16
专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Gassack für ein Airbagmodul, insbesonderefür einCurtain-Airbagmodul, ein Verfahren zum Befestigen eines Gassacksan einer Rahmenstruktur, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowieein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug. [0002] Gemäß der EP 791 511 A werdenCurtain Gassäckemit Schrauben oder Nieten an ihren Haltelaschen am Fahrzeugrahmenbefestigt. Diese Befestigung ist aufwändig. [0003] Gemäß der EP 1 138 558 A isteine Einschnapp-(Snap-in-) Lösungmit geeigneten, zusätzlichenBlechbefestigungsmitteln offenbart, wobei ein Blechclip in geeigneterWeise am Gassack eingehängtwird, welcher anschließendan der KFZ-Struktur eingeclipst/eingehängt werden kann. Auch diese Befestigungist aufwändig. [0004] Gemäß der WO02/28691 A ist eine Befestigung eines Haltebands zur längsseitigenStraffung des Gassackes bekannt, wobei das Gewebeende des Bandesderart umgeschlagen ist, dass es wie ein Widerhaken funktioniert,wenn es in ein geeignetes Loch der KFZ-Struktur eingeschoben wird.Hierfür mussallerdings ein relativ dickes Gewebeband eingesetzt werden, um dieseWiderhaken-Funktion zu gewährleisten.Für dielängsseitige,obere Gassack-Befestigung am seitlichen Dachrahmen wäre das einkostenintensiver zusätzlicherAufwand. [0005] DieUS- 6 073 961 offenbart einen in einem Behälter angeordneten Gassack,wobei der Behälter mittelseiner Schraube an einer Rahmenstruktur befestigt ist. D.h. der Gassackwird vor dem Einbau überein Befestigungselement (z.B. einen Behälter) mit der Rahmenstrukturverbunden. Somit ist der Gassack zuerst an diesem Befestigungselementzu montieren, um anschließenddaran an der Fahrzeugstruktur befestigt zu werden. Es ergibt sichdaraus ein zeitaufwändigesund kostenintensives Verfahren. [0006] Gemäß der DE 103 47 205 sind in denBefestigungsbereichen eines Gassacks, an welchen der Gassack mitdem Fahrzeugrahmen verbunden werden soll, Laschen mit Ausnehmungenoffenbart, durch welche sich im montierten Zustand Teile des Fahrzeugrahmensbzw. Befestigungselemente zur Befestigung des Gassacks an diesemerstrecken können.Zudem könnenFixiermittel vorgesehen sein. [0007] Esist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Gassack für ein Airbagmodul,insbesondere für einCurtain-Airbagmodul, ein Verfahren zum Befestigen eines Gassacksan einer Rahmenstruktur, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowieein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, vorzusehen, welche einebesonders einfache, kostengünstigeund sichere Montage eines Gassacks an einer Rahmenstruktur gewährleisten. [0008] DieAufgabe wird durch einen Gassack gemäß Anspruch 1, ein Verfahrengemäß Anspruch9 und ein Fahrzeug gemäß Anspruch13 gelöst.Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich ausden entsprechenden Unteransprüchen. [0009] Durchdas Führenwenigstens einer Lasche unter ein aus der Rahmenstruktur eines Fahrzeugs stegartighervorstehendes Brückenelementhindurch, durch das Umlegen um einen Winkel von mehr als 90° um wenigstenseine Kante des Brückenelements herumund durch Fixieren der Lasche in dieser Position wird die einfache,kostengünstigeund sichere Befestigung der Gassacklasche derart bewirkt, dass diebei Aktivierung des Gassacks auftretenden Kräfte von dem Brückenelemententlang der Kante, um die die Lasche fixiert gelegt ist, aufgenommenwerden. Die Lasche und das Brückenelementstellen in diesem Bereich die größte Reibungskraftzueinander bereit. Die Lasche verkantet beziehungsweise verhaktsich, insbesondere bei einer Umlegung bis ca. 180°, derart,dass die Lasche auch bei einer Gassackaktivierung nicht aus demBrückenelementheraus gezogen wird. Die Fixierung durch das Fixierungsmittel gewährleistet,dass die Verkantung der umgelegten Lasche immer aufrecht erhaltenbleibt, wobei das Fixiermittel weitgehend frei von der Aufnahmevon Kräftenbeim Auslösendes Gassacks bleibt. Damit ist eine einfache Fixierung und einesichere Befestigung des Gassacks bei dessen Auslösung am Brückenelement und somit an einerRahmenstruktur eines Fahrzeugs verwirklicht. [0010] Gemäß einembevorzugten Ausführungsbeispielentspricht das Material der Lasche dem Material des Gassacks. Zudemkönnendie Lasche und der Gassack bevorzugt einstückig bereit gestellt sein. Dieam Gassack angebrachte Lasche kann ebenso bevorzugt aus einem Gewebematerialund/oder einem Kunststoffmaterial bestehen, das belastbarer als dasGassackmaterial ist. Auch kann die mindestens eine Lasche durchAnnähenam Gassack angebracht sein. [0011] Gemäß weiterenbevorzugten Ausführungsbeispielenkann das Fixieren auf unterschiedlichen alternativen oder aber auchsich ergänzendenArten erfolgen. Zum Beispiel ist es besonders vorteilhaft, wenndas Fixieren der Lasche mittels wenigstens eines Pins bereit gestelltwird, der durch Öffnungender Lasche und des Brückenelementshindurch zum in Position Halten des Gassacks im eingebauten Zustandin das Brückenelementeinrastet. Als Pins sind insbesondere alle Arten von Bolzen, Stiftenund/oder Steckern verwendbar. Besonders vorteilhaft ist die Bereitstellungeines Pins mit einer Christbaum-Verrastung, womit eine besonderssichere Fixierung der Lasche und damit des Gassacks geschaffen wird. AndereherkömmlicheSicherungen, die ein Herausfallen eines Pins verhindern, sind ebensoverwendbar, wie z.B. Sicherungsklammern und dergleichen. [0012] Esist besonders vorteilhaft, wenn die Lasche an deren dem Gassackabgewandten Ende eine als Fixierungsmittel vorgesehene Tasche zurAufnahme eines entsprechenden Ansatzstückes des Brückenelements ausbildet, sodass alternativ oder kumulativ zur Verwendung von Pins durch dasEinhängendieser Tasche in das entsprechende Ansatzstück des Brückenelements die Fixierungbereit gestellt werden kann. Durch diese Laschentasche kann aucheine Vorfixierung des Gassacks erfolgen, um danach ein abschließendes Fixierenmittels eines Pins auszuführen.Dabei stellt die Laschentasche eine Umlenkung der Lasche von derEbene des Brückenelementsum die Kante des Brückenelementsin die Vertikale sicher, die weniger als 180° beträgt. Der Pin gewährleisteteine Umlenkung der Lasche von der Ebene des Brückenelements um die Kante desBrückenelementsbis zu 180°,so dass dadurch die eigentliche Fixierung erfolgt. Die Lasche kannaber auch von unten unter das Brückenelementhindurch geführtwerden. [0013] Esist ebenso besonders vorteilhaft, wenn die Lasche eine als Fixierungsmittelvorgesehene zweite Art einer Öffnungzum Einführeneines entsprechenden Ansatzstückesdes Brückenelementsin diese Öffnungausbildet, so dass ebenso alternativ oder kumulativ zur Verwendungvon Pins durch das Einhängender Lasche in das entsprechende Ansatzstück des Brückenelements die Fixierungbereit gestellt werden kann. Durch diese Laschenöffnung kann auch hier eineVorfixierung des Gassacks erfolgen, um danach ein abschließendes Fixierenmittels eines Pins auszuführen.Die Lasche kann auch hier von oben oder von unten unter das Brückenelement hindurchgeführtsein. Die Öffnungkann insbesondere als Ellipse bereit gestellt sein. Andere, insbesondereabgerundete Formen, sind ebenso denkbar. Das Ansatzstück kannzur Vermeidung von Materialschädenan der Lasche mit abgerundeten Ecken ausgebildet sein. Das Ansatzstück kannsich zur Brückenelementseitehin verjüngen,so dass die Lasche dadurch gegen ein Herausrutschen aus dem Ansatzstück gesichertist. Die Abmessungen der Laschenöffnungsind denen des Ansatzstückesangepasst. [0014] Esist weiterhin besonders vorteilhaft, wenn alternativ oder kumulativzu den Öffnungen/Pinsbzw. zu den Taschen/Ansatzstückenals Fixierungsmittel Klebestreifen und/oder Klettbänder angeeigneten Positionen an der Gassackhülle und/oder an der Laschedes Gassacks angebracht sind, um den Gassack im eingebauten Zustandin Position zu halten. Dabei erfolgt die Positionierung mittelsgeeigneter Klebstoffe und/oder mittels ineinander greifenden Klettbändern. [0015] Gemäß einemweiteren bevorzugten Ausführungsbeispielist das Laschenmaterial zusätzlichderart um den gefalteten Gassack angeordnet, dass eine Hülle zumSchutz des Gassacks, insbesondere für dessen Transport und/oderbei dessen Einbau, bereitgestellt wird. Zur Freigabe des Gassacksbei einer Gassackaktivierung ist die Hülle mit einer Sollreissnahtversehen. [0016] Esist besonders vorteilhaft, dass beim Einklipsen eines Pin die Öffnungenin der Hüllebzw. Lasche, in der Laschentasche und dem Brückenelement derart bereitgestelltsind, dass das Ansatzstück desBrückenelementsdurch die Laschentasche sicher aufgenommen ist. Das heisst, derPin erstreckt sich durch die in das Ansatzstück des Brückenelements eingehängte Laschentasche. [0017] Esist ebenso zweckmäßig, wennbeim Einklipsen eines Pins die Öffnungenin der Lasche und dem Brückenelementderart bereitgestellt sind, dass der Pin sichtbar oberhalb des Gassackseingeführt undeingerastet ist. [0018] Gemäß einemweiteren bevorzugten Ausführungsbeispielist das dem Gassack abgewandte Laschenende derart verengt bereitgestellt,dass die Lasche besonders einfach in das Brückenelement bzw. unter demBrückenelementhindurch einführbarist. [0019] DerGegenstand der Erfindung umfasst weiterhin ein Verfahren zum Befestigeneines Gassacks an einer Rahmenstruktur, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,bei welchem durch das Führenwenigstens einer Lasche unter ein aus der Rahmenstruktur eines Fahrzeugsstegartig vorstehendes Brückenelementhindurch, durch das Umlegen um einen Winkel von mehr als 90° um wenigstenseine Kante des Brückenelementsherum und durch Fixieren der Lasche in dieser Position die einfache,kostengünstigeund sichere Befestigung der Gassacklasche derart bewirkt wird, dassdie bei Aktivierung des Gassacks auftretenden Kräfte von dem Brückenelemententlang der Kante, um die die Lasche fixiert gelegt ist, aufgenommenwerden. Alternativ kann ein Umlegen um einen Winkel von mehr als 90° um wenigstens eineKante des Brückenelementsherum auch nach dem Fixieren der Lasche mittels eines Fixierungsmittelserfolgen. [0020] Dabeikann besonders vorteilhaft das Fixieren der Lasche bzw. einer Hülle mittelsentsprechender Öffnungenund Pins und/oder Ansatzstückenund Taschen und/oder Klebestreifen und/oder Klettbändern ausgeführt werden.Das heisst, das Fixieren kann mechanisch sein bzw. über Klebe-und/oder Klettverbindungen erfolgen. [0021] Esist zweckmäßig, wenndie Öffnungenin der Lasche bzw. in dem Brückenelementderart bereitgestellt sind, dass nach der Gassackmontage der Pinsichtbar oberhalb des Gassacks eingeklipst wird. Damit besteht eineoptische Kontrollmöglichkeit, dassder Pin sicher eingerastet ist. [0022] Weiterhinist es besonders vorteilhaft, wenn die Öffnungen in der Hülle bzw.Lasche, in der Laschentasche und dem Brückenelement derart angeordnetsind, dass der Pin nur dann eingeklipst werden kann, wenn die Laschentaschesicher in das Ansatzstückdes Bückenelementseingehängtist. Mit anderen Worten nimmt die Laschentasche das Ansatzstück des Brückenelementssicher auf. [0023] DerGegenstand der Erfindung umfaßtweiterhin ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, wobei dasFahrzeug eine Rahmenstruktur mit einem stegartig hervorstehendenBrückenelementbereit stellt, unter dem wenigstens eine Lasche hindurchgeführt werdenkann, so dass durch das Umlegen der Lasche um einen Winkel von mehrals 90° umwenigstens eine Kante des Brückenelementsherum und durch Fixieren der Lasche in dieser Position eine einfache,kostengünstigeund sichere Befestigung der Gassacklasche bewirkt wird. Die beider Aktivierung des Gassacks auftretenden Kräfte werden von dem Brückenelemententlang der Kante, um die die Lasche fixiert gelegt ist, aufgenommen. [0024] Esist zweckmäßig, wenndie Kante, die die Kräfteaufnimmt, die obere Kante des in Längsrichtung verlaufenden Brückenelementsist. Ebenso ist es besonders vorteilhaft, wenn die Kante derartabgerundet ist, dass das Laschenmaterial durch das Brückenelement,insbesondere bei der Gassackaktivierung, nicht beschädigt wird.Das in Längsrichtung verlaufendeBrückenelementist bevorzugt horizontal in der Rahmenstruktur des Fahrzeugs bereitgestellt. Damitkann gewährleistetwerden, dass die bei der Gassackaktivierung frei werdenden Kräfte gleichmäßig entlangder Kante des Brückenelementsverteilt werden. [0025] Gemäß einemweiteren vorteilhaften Ausführungsbeispielist das Brückenelementin die Rahmenstruktur des Fahrzeugs eingestanzt. Dabei kann dasBrückenelementin der Seitenwand bzw. in der seitlich zum Fahrzeuginsassen zugewandtenDachseite angeordnet werden. Damit ist die Funktion eines Curtain-(Vorhang-)Gassacksbereitgestellt. Der Gassack und insbesondere der aktivierte Gassack erstreckensich damit seitlich zum Fahrzeuginsassen, jeweils an der entsprechendenFahrzeug- bzw. Fensterseite. [0026] Gemäß einemweiteren bevorzugten Ausführungsbeispielist das Brückenelementauf einer expliziten getrennten Trägerstruktur bereitgestellt.Diese kann mittels geeigneter Verfahren, wie beispielsweise durchSchweissen, Verschrauben und/oder Nieten auf der Rahmenstrukturdes Fahrzeugs befestigt werden. Die Befestigung über spezielle Klebeverfahrenist ebenso denkbar. Die Trägerstrukturmit dem Brückenelementkann ebenso an der Seitenwand bzw. an der seitlich zum Fahrzeuginsassenzugewandten Dachseite am Seitenfenster angeordnet werden. [0027] Esist weiterhin besonders vorteilhaft, wenn das Brückenelement ein Ansatzstück aufweist,in das eine an dem dem Gassack abgewandten Ende der Lasche bereitgestellteTasche eingehängtwerden kann. Diese Laschentasche nimmt dabei das Ansatzstück auf.Das Ansatzstückkann entweder einstückig demBrückenelementbereitgestellt sein, oder als separates Element mit dem Brückenelementverbunden sind. Die Verbindung kann beispielsweise durch Schweissenund/oder Kleben erzeugt werden. [0028] Esist besonders vorteilhaft, wenn das Brückenelement eine Öffnung für einenPin bereitstellt, der im eingeführtenZustand den Gassack im eingebauten Zustand fixiert. [0029] DieRahmenstruktur des Fahrzeugs wird insbesondere durch die Karosseriedes Fahrzeugs bereit gestellt. [0030] DasBrückenelementerstreckt sich zunächst senkrechtaus der Rahmenstruktur, um danach einen bevorzugt waagrechten Bereichbereit zu stellen. Dadurch wird ein überbrückter Bereich erzeugt, dervon zwei Seiten, nämlichvon oben und von unten zugänglichist. Das Brückenelementkann auch als ein zunächstselbstständigesElement ausgebildet und danach auf der Fahrzeugstruktur befestigtsein. [0031] WeitereMerkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindungen werden nun beispielhaftanhand der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformenanhand der beigefügtenZeichnungen beschrieben. Es zeigen: [0032] 1a eineAnsicht zu einem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispieleines Verfahrens zum Befestigen eines Gassacks an einer Rahmen struktur,insbesondere eines Kraftfahrzeugs; [0033] 1b eineSchnittansicht durch einen gemäß 1a eingebautenGassack; [0034] 2a eineAnsicht zu einem weiteren erfindungsgemäßen Verfahren zum Befestigeneines Gassacks an einer Rahmenstruktur, insbesondere eines Kraftfahrzeugs; [0035] 2b eineSchnittansicht durch einen gemäß 2a eingebautenGassack; [0036] 3a eineAnsicht zu einem weiteren erfindungsgemäßen Verfahren zum Befestigeneines Gassacks an einer Rahmenstruktur, insbesondere eines Kraftfahrzeugs; [0037] 3b eineAnsicht zu dem erfindungsgemäßen Verfahrengemäß 3a mit einemalternativen Einführender Lasche; [0038] 4a eineAnsicht zu einem weiteren erfindungsgemäßen Verfahren zum Befestigeneines Gassacks an einer Rahmenstruktur, insbesondere eines Kraftfahrzeugs;und [0039] 4b eineAnsicht zu dem erfindungsgemäßen Verfahrengemäß 3a miteiner alternativen Anordnung der Fixierungsmittel. [0040] GleicheTeile in den nachfolgenden Ausführungsbeispielenweisen gleiche Bezugsziffern auf. [0041] 1a zeigteinen Gassack 1 fürein Airbagmodul, insbesondere fürein Curtain-Airbagmodul.An dem Gassack 1 ist eine Lasche 3 angebracht.Die Rahmenstruktur 4 eines Fahrzeugs weist ein stegartighervorstehendes Brückenelement 5 auf.Das Brückenelement 5 hatals oberen Abschluss eine Kante 7. In der Lasche 3 undin dem Brückenelement 5 sind Öffnungen 9 bereitgestellt. [0042] Gemäß dem hierdargestellten erfindungsgemäßen Verfahrenzum Befestigen des Gassacks 1 an der Rahmenstruktur 4,insbesondere eines Kraftfahrzeugs, erfolgt die Positionierung desGassacks 1 durch die im folgenden beschriebenen Schritte.Der Gassack 1, insbesondere für ein Curtain-Airbagmodul,wird mit einer Lasche 3, der als Befestigungsbereich dient,bereitgestelt. Es folgt das Einführender Lasche 3 unter das aus der Rahmenstruktur 4 des Fahrzeugsstegartig hervorstehende Brückenelement 5 unddas anschließendeHindurchführender Lasche 3 unter das Brückenelement 5. Dabeiwird die Lasche 3 unter das Brückenelement 5 hindurchgeschoben.Danach wird die Lasche 3 um die Kante 7 des Brückenelements 5 umgelegtbzw. umgefaltet. Gemäß diesemhier dargestellten Ausführungsbeispielbeträgtder Umlegewinkel ca. 180°,da die Lasche 3 von einer Orientierung nach oben in eineOrientierung nach unten umgelegt wird. Abschließend wird die Lasche 3 mittelseinem Fixierungsmittel in ihrer Position gehalten. Gemäß diesemAusführungsbeispielwird ein Pin 11 von vorne durch die Öffnungen 9 der Lasche 3 unddes Brückenelements 5 derartgeschoben, dass der Pin 11 mit seinen Halteringen auf derdem Brückenelement 5 abgewandten Seiteder Rahmenstruktur 4 einrastet und damit eingeklipst ist.Der Pin 11 ist dabei bevorzugt aus einem geeigneten Kunststoffmaterialbestehend bereitgestellt. [0043] Inder 1a ist die mit dem Gassack 1 einstückig angebrachteLasche 3 durch eine Öffnung bzw.einen Schnitt in einer Hülle 21 hindurchgeschoben, wobei die Hülle 21 zumSchutz des Gassacks 1, insbesondere beim Transport und/oderEinbau, bereitgestellt ist. Die Hülle 21, welche vorzugsweiseaus einem minderwertigeren Material als der Gassack 1 bestehenkann, weist eine Sollreissnaht 23 auf. Diese ist so ausgebildet,dass bei einer Aktivierung des Gassacks 1 die Sollreissnaht 23 aufgetrenntund der Gassack 1, insbesondere in vertikaler Richtung,freigegeben wird. Die am Gassack 1 angebrachte Lasche 3 kannebenso aus einem Gewebematerial und/oder Kunststoffmaterial bestehen,welches belastbarer als das Gassackmaterial ist. Auch kann die mindestenseine Lasche 3 durch Annähenam Gassack angebracht sein. Die Lasche 3 aund die Hülle 21 können aucheinstückigausgebildet und mittels Vernähenmit dem Gassack 1 verbunden sein. [0044] 1b zeigtdie Schnittansicht eines gemäß dem Verfahrennach 1a eingebauten Gassacks 1. Der Gassack 1 weistdie Lasche 3 auf, die um einen Winkel von 180° um die obereKante 7 des Brückenelements 5 umgelegtist. Das sich stegartig aus der Rahmenstruktur 4 des Fahrzeugshervorstreckende Brückenelement 5 istebenso im Querschnitt dargestellt. Die bei der Aktivierung des Gassacks 1 auftretendenKräfte,die ein Herausziehen des Gassacks 1 aus dem Brückenelement 5 bewirkenwürden,werden von dem Brückenelement 5 entlangder Kante 7 aufgenommen. Damit diese Verkantung bzw. dieBereitstellung einer maximalen Reibungskraft sichergestellt ist,wird die Lasche 3 durch den in die Öffnungen 9 der Lasche 3 unddes Brückenelements 5 eingeführten undbefestigten Pin 11 fixiert, der bei Aktivierung des Gassacksnahezu unbelastet bleibt. Auf diese Weise wird eine sichere Befestigungdes Gassack 1 am Brückenelement 5 unddamit an der Rahmenstruktur 4 des Fahrzeugs verwirklicht. [0045] 2a veranschaulichtein weiteres erfindungsgemäßes Verfahrenzum Befestigen eines Gassacks 1 an einer Rahmenstruktur 4,insbesondere eines Kraftfahrzeugs, der eine Lasche 3 aufweist. ImUnterschied zum Ausführungsbeispielgemäß 1a und 1b weistdie Lasche 3 kumulativ an deren dem Gassack 1 abgewandtenEnde eine als Fixierungsmittel vorgesehene Tasche 13 zurAufnahme eines entsprechenden Ansatzstückes 15 des Brückenelements 5 auf.Zudem sind Öffnungen 9 in derLasche 3 und in dem Brückenelement 5 bereitgestellt. [0046] Gemäß diesemerfindungsgemäßen Verfahrenzum Befestigen eines Gassacks 1 an einer Rahmenstruktur 4,insbesondere eines Kraftfahrzeugs, werden folgende Schritte ausgeführt: DerGassack 1 wird mit einer Hülle 21 und einer Sollreissnaht 23 undmit einer Lasche 3, der als Befestigungsbereich dient,zur Verwendung fürein Curtain-Airbagmodulbereitgestellt. Danach wird die Lasche 3 von oben vollständig unterdem aus der Rahmenstruktur 4 des Fahrzeug stegartig hervorstehendeBrückenelement 5 hindurchgeschoben.Die Tasche 13 der Lasche 3 wird über dasuntere Ende eines Ansatzstückes 15,welches als ein freies Ende aufweisendes auskragendes Teil am Brückenelementangeordnet ist, hinausgeschoben. Indem durch ein Verschieben derLasche 3 in die entgegengesetzte Richtung die Tasche 13 indem Ansatzstück 15 des Brückenelements 5 eingehängt wird,wird der Gassack 1 mit der Lasche 3 vorfixiert.Das Ansatzstück 15 isteinstückigmit dem Brückenelement 5 bereitgestellt.Es kann aber auch durch herkömmliches Schweissenoder Kleben an das Brückenelementangehängtsein. Von oben betrachtet, weist das Brückenelement mit dem Ansatzstück die Formeines „T" auf. Indem die Tasche 13 derLasche 3 in das Ansatzstück 15 eingehängt ist,nimmt die Tasche 13 das Ansatzstück 15 auf. Diese Tasche 13 ermöglicht einVorfixieren des Gassacks 1 mit der Lasche 3. Dabeistellt die Laschentasche 13 eine Umlenkung der Lasche 3 vonder Ebene des Brückenelements 5 umdie Kante 7 des Brückenelements 5 indie Vertikale sicher, wobei sich ein Umlenkwinkel von weniger als180° ergibt.Der Winkel ist dabei immer noch größer als 90°. Indem in der Lasche 3 unddem Brückenelement 5 Öffnungen 9 für ein weiteresFixierungsmittel in Form eines Pins 11 bereitgestellt sind,kann die Vorfixierung bzw. die erste Fixierung durch eine weitereFixierung ergänztwerden. Der Pin 11 gewährleistetdabei eine Umlenkung der Lasche 3 von der Ebene des Brückenelements 5 mitdem Ansatzstück 15 umdie obere Kante 7 des Brückenelements bis zu 180°, so dassdadurch eine weitere Fixierung erfolgt. [0047] 2b zeigtdie Schnittansicht eines gemäß dem Verfahrengemäß 2a eingebautenGassack 1. [0048] Dabeiist dargestellt, wie das Ansatzstück 15 von der Laschentasche 13 aufgenommenist, wie die nach oben verlaufende Lasche 3 an der oberenKante 7 des Brückenelements 3 umgelenktwird und wie durch die Einführungund Fixierung eines Pins 11 durch Öffnungen 9 durch dieLasche 3 und dem Brückenelement 5 undder Rahmenstruktur 4 ein Umlenkwinkel von bis zu 180° bereitgestelltwird. Der Pin 11 ist bevorzugt aus einem geeigneten Kunststoffmaterialhergestellt und weist entsprechende Haltemittel (Halteringe) zumEinrasten des Pins 11 in die Rahmenstruktur 4 auf.Besonders vorteilhaft stellt der Pin 11 eine Christbaum-Verrastung bereit.Gemäß diesemAusführungsbeispielwerden auch hier die bei der Gassackaktivierung entstehenden Kräfte durch dieobere Kante 7 des Brückenelements 3 aufgenommen.Die Laschentasche 13 stellt mit dem Ansatzstück 15 unddem Pin 11 mit den Öffnungen 9 eine optimaleVerkantung der Lasche 3 um die Kante 7 bereit. [0049] Gemäß den Ausführungsbeispielennach 1a, 1b, 2a und 2b sinddie Öffnungen 9 inder Lasche 3 und in dem Brückenelement 5 derartpositioniert, dass ein Pin 11 nach der Gassackmontage immeroberhalb des Gassacks 1 sichtbar eingeklipst wird. [0050] 3a zeigteine Ansicht zu einem weiteren erfindungsgemäßen Verfahren zum Befestigeneines Gassacks 1 an einer Rahmenstruktur 4, insbesondereeines Kraftfahrzeugs. [0051] DieLasche 3 weist eine als Fixierungsmittel vorgesehene zweiteArt einer Öffnung 16 zumEinführeneines entsprechenden Ansatzstückes 15 des Brückenelements 5 indiese Öffnung 16 auf,so dass ebenso alternativ oder kumulativ zur Verwendung von Pins(nicht dargestellt) durch das Einhängen der Lasche 3 indas entsprechende Ansatzstück 15 des Brückenelements 5 dieFixierung bereit gestellt wird. Durch diese Laschenöffnung 16 kannauch hier eine Vorfixierung des Gassacks 1 erfolgen. DieLasche wird von oben unter das Brückenelement 5 hindurch geführt. Die Öffnung 16 kanninsbesondere als Ellipse bereit gestellt sein. Andere, insbesondereabgerundete Formen oder lediglich ein kleiner Schlitz bzw. Schnitt,sind ebenso denkbar. Das Ansatzstück 15 ist zur Vermeidungvon Materialschädenan der Lasche 3 mit abgerundeten Ecken ausgebildet. DasAnsatzstück 15 istzur Brückenelementseitehin verjüngt,so dass die Lasche 3 dadurch gegen ein Herausrutschen ausdem Ansatzstück 15 gesichertist. Die Abmessungen der Laschenöffnung 16 sinddenen des Ansatzstückes 15 angepasst. [0052] 3b zeigteine Ansicht zu dem erfindungsgemäßen Verfahren gemäß 3a miteinem alternativen Einführender Lasche 3. Diese wird von unten unter das Brückenelement 5 hindurchgeführt. Mitdieser zweiten Alternative ist der Umlenkwinkel um eine obere Kante 7 desBrückenelements 5 ohne Verwendungeines Pins 11 größer alsbei der ersten Alternative gemäß 3a. [0053] 4a istein weiteres Ausführungsbeispiel zumBefestigen eines Gassacks 1 an einer Rahmenstruktur 4,insbesondere eines Kraftfahrzeugs, dargestellt. Die Befestigungerfolgt durch die nachfolgenden beschriebenen Schritte: Ein Gassack 1 wird miteiner Lasche 3, der als Befestigungsbereich dient, bereitgestellt.Danach wird die Lasche 3 von unten unter ein aus der Rahmenstruktur 4 eines Fahrzeugesstegartig hervorstehendes Brückenelement 5 hindurcheingeführtund hindurchgeschoben. Danach wird die Lasche 3 um einenWinkel von ca. 180° umeine obere Kante 7 des Brückenelements 5 herumumgelegt. Auch gemäß diesemAusführungsbeispielwerden die bei Aktivierung des Gassacks 1 auftretendenKräftevon dem Brückenelement 5 entlangder Kante 7, um die die Lasche 3 gelegt ist, aufgenommen.Damit die Verhakung der Lasche 3 sichergestellt ist, wirdder Gassack im eingebauten Zustand durch Klebestreifen 17 und/oderKlettbänder 19,die an geeigneten Positionen an der Gassackhülle 21 und/oder ander Lasche 3 des Gassacks 1 angebracht sind, alsFixierungsmittel bereitgestellt. Gemäß der 4a erfolgtdie Fixierung überKlettbandabschnitte, die als von der Lasche 3 unabhängige Abschnitteentsprechend auf der Lasche 3 befestigt sind. Beim Umlegender Lasche 3 um die Kante 7 des Brückenelements 5 greifenbeide Klettbandabschnitte ineinander. [0054] Gemäß dem Ausführungsbeispielnach 4b besteht die Lasche 3 selbst aus Klettbandmaterial,so dass lediglich das Gegenstückdes Klettbandes auf der Lasche befestigt werden muss. Die Befestigungerfolgt bevorzugt durch Aufnähen.Gemäß dem Ausführungsbeispielnach 4b ist das Gegenstück des Klettbandes an dem demGassack 1 zugewandten Ende der Lasche 3 aufgenäht. [0055] Gemäß dem Ausführungsbeispielnach 1a und gemäß dem Ausführungsbeispielnach den 4a und 4b istjeweils das dem Gassack 1 abgewandte Ende der Lasche 3 zumverbesserten Einführender Lasche 3 unter das Brückenelement 5 hindurchverengt bereitgestellt. [0056] Gemäß allenAusführungsbeispielenist die Kante, um die die Lasche 3 zur Aufnahme der Gassackaktivierungskräfte dient,jeweils die obere Kante. Diese ist bevorzugt abgerundet ausgebildet,um das Laschenmaterial nicht zu beschädigen. Die Kante 7 istbevorzugt horizontal bereitgestellt, damit sich die Gassackaktivierungskräfte gleichmäßig verteilen. Gemäß allenAusführungsbeispielenist das Brückenelementauf der Seite der Seitenfenster angeordnet. Dabei kann das Brückenelement 5 indie Rahmenstruktur 4 eines Fahrzeugs eingestanzt sein oder indirekt über eineTrägerstrukturauf der Rahmenstruktur 4 eines Fahrzeugs befestigt sein.Die Befestigung kann durch herkömmlichesSchweissen, Verschrauben bzw. Nieten erzeugt sein. 1 Gassack 3 Lasche 4 Rahmenstruktur 5 Brückenelement 7 Kante 9 Öffnungen 11 Pin 13 Laschentasche 15 Ansatzstück 16 Öffnung 17 Klebestreifen 19 Klettbänder 21 Hülle 23 Sollreissnaht
权利要求:
Claims (18) [1] Gassack (1) für ein Airbagmodul, insbesonderefür einCurtain-Airbagmodul, wobei der Gassack (1) zur Befestigungwenigstens eine Lasche (3) aufweist, die ausgelegt ist,durch Führenunter ein aus der Rahmenstruktur eines Fahrzeugs stegartig hervorstehendesBrückenelementhindurch, durch Umlegen um einen Winkel von mehr als 90° um wenigstenseine Kante des Brückenelementsherum und durch wenigstens ein Fixierungsmittel in Position gehaltenzu sein. [2] Gassack (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass in der Lasche (3) Öffnungen(9) fürwenigstens einen als Fixierungsmittel vorgesehenen Pin (11)bereit gestellt sind, der in das Brückenelement (5) einrastet,um den Gassack (1) im eingebauten Zustand in Position zuhalten. [3] Gassack (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass alternativ oder kumulativ die Lasche (3) an derendem Gassack (1) abgewandten Ende eine als Fixierungsmittelvorgesehene Tasche (13) zur Aufnahme eines entsprechendenAnsatzstückes(15) des Brückenelementsausbildet, um den Gassack (1) im eingebauten Zustand inPosition zu halten. [4] Gassack (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass alternativ oder kumulativ die Lasche (3) eine alsFixierungsmittel vorgesehene Öffnung(16) zum Einführeneines entsprechenden Ansatzstückes(15) des Brückenelementsausbildet, um den Gassack (1) im eingebauten Zustand inPosition zu halten. [5] Gassack (1) nach einem oder mehrere dervorangehenden Ansprüche2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass alternativ oder kumulativals Fixierungsmittel Klebestreifen (17) und/oder Klettbänder (19)an geeigneten Positionen an der Gassackhülle (21) und/oderan der Lasche (3) des Gassacks (1) angebrachtsind, um den Gassack (1) im eingebauten Zustand in Positionzu halten. [6] Gassack (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass das Laschenmaterial zusätzlich derartum den gefalteten Gassack (1) angeordnet ist, so dass eineHülle (21)zum Schutz des Gassacks (1), insbesondere bei Transportund/oder Einbau, bereit gestellt wird, wobei die Hülle (21)mit einer Sollreissnaht (23) zur Freigabe des Gassacks(1) bei einer Gassackaktivierung versehen ist. [7] Gassack (1) nach Anspruch 6 in Verbindung mitAnspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hülle (21)oder Lasche (3) und in der Tasche (13) der Lasche(3) Öffnungen(9) derart bereit gestellt sind, so dass beim Einklipseneines Pin (11) das Ansatzstück (15) des Brückenelementsdurch die Tasche (13) der Lasche (3) sicher aufnehmbarist. [8] Gassack (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass zum verbesserten Einführen derLasche (3) unter dem Brückenelement(5) hindurch, das dem Gassack (1) abgewandte Endeder Lasche (3) verengt bereit gestellt ist. [9] Verfahren zum Befestigen eines Gassacks (1) aneiner Rahmenstruktur, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, gekennzeichnetdurch die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines Gassacks(1), insbesondere für ein Curtain-Airbagmodul,welcher wenigstens eine Lasche (3) als einen Befestigungsbereichaufweist, und – Führen derLasche (3) unter ein aus der Rahmenstruktur (4)des Fahrzeuges stegartig hervorstehendes Brückenelement (5) hindurch, – Umlegender Lasche (3) um einem Winkel von mehr als 90° um wenigstenseine Kante (7) des Brückenelementsherum, und – Fixierender Lasche (3) mittels wenigstens einem Fixierungsmittel. [10] Verfahren nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch – Fixierender Lasche (3) beziehungsweise einer Hülle (21) mittels entsprechenden Öffnungen(9) und Pins und/oder Ansatzstück (15) en und Taschen und/oderKlebestreifen (17) und/oder Klettbändern. [11] Verfahren nach Anspruch 10, gekennzeichnetdurch – Anordnender Öffnungen,insbesondere in der Lasche, derart, dass ein Pin (11) nachder Gassackmontage sichtbar eingeklipst wird. [12] Verfahren nach Anspruch 10 oder 11, gekennzeichnetdurch – Anordnender Öffnungen(9) in der Hülle(21) oder Lasche, in der Tasche (13) der Lasche(3) und in dem Brückenelement(5) derart, dass beim Einklipsen eines Pin (11)die Tasche (13) der Lasche (3) das Ansatzstück (15)des Brückenelementssicher aufnimmt. [13] Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, umfassend eineRahmenstruktur (4) mit einem aus der Rahmenstruktur (4)stegartig hervorstehenden Brückenelement,das als Befestigungselement füreinen Gassack (1) bereit gestellt ist, wobei der Gassack(1) zur Befestigung wenigstens eine Lasche (3)aufweist, die unter das Brückenelement(5) hindurch geführt,um einen Winkel größer als90° um wenigstenseine Kante (7) des Brückenelementsherum gelegt, und durch wenigstens ein Fixierungsmittel in Positiongehalten wird. [14] Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, gemäß Anspruch13, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante (7) eine obereKante (7) ist und/oder abgerundet und/oder horizontal bereitgestellt ist. [15] Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, gemäß Anspruch13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Brückenelement (5) indie Rahmenstruktur (4) der Seitenwand und/oder in die Rahmenstruktur (4)der seitlich zum Fahrzeuginsassen zugewandten Dachseite eingestanztist. [16] Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, gemäß Anspruch13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Brückenelement (5) auseiner Trägerstrukturhervorsteht, die, insbesondere an der seitlichen Dachinnenseite,mittels einem geeigneten Verfahren, insbesondere durch Schweissen,Verschrauben beziehungsweise Nieten auf der Rahmenstruktur (4) befestigtist. [17] Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, gemäß einemoder mehreren der vorangehenden Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet,dass das Brückenelement(5) ein Ansatzstück(15) aufweist, welches durch eine an dem dem Gassack (1) abgewandtenEnde der Lasche (3) bereitgestellten Tasche (13)aufnehmbar ist oder welches in eine Öffnung (16) der Lasche(3) einführbarist. [18] Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, gemäß einemoder mehreren der vorangehenden Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet,dass das Brückenelement(5) eine Öffnungfür einenPin (11) bereit stellt, der in das Brückenelement (5) einrastet,um den Gassack (1) im eingebauten Zustand in Position zuhalten.
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同族专利:
公开号 | 公开日 DE102004007415B4|2006-02-09| US7303206B2|2007-12-04| EP1564083A2|2005-08-17| EP1564083B1|2008-09-10| US20050179238A1|2005-08-18| DE602005009584D1|2008-10-23| EP1564083A3|2005-12-14|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题 DE29604345U1|1995-09-05|1996-07-18|Trw Repa Gmbh|Gassack-Rückhaltemodul| EP0791511A1|1996-02-23|1997-08-27|TRW Occupant Restraint Systems GmbH|Seitenaufprall-Schutzeinrichtung für Fahrzeuginsassen| US6073961A|1998-02-20|2000-06-13|Breed Automotive Technology, Inc.|Inflatable side airbag curtain module| EP1138558A2|2000-03-31|2001-10-04|Illinois Tool Works Inc.|Airbag-Rückhaltesystem und Befestigung| WO2002028691A1|2000-10-03|2002-04-11|Autoliv Development Ab|A strap connection and a method of connecting a strap| DE10154964A1|2001-10-31|2003-05-28|Takata Petri Gmbh Ulm|Airbagmodul| US20030178832A1|2002-03-20|2003-09-25|David Dominissini|Airbag tether retainer| US20040000775A1|2002-07-01|2004-01-01|David Henderson|Inflatable curtain positioning tabs|DE102007015605A1|2007-03-29|2008-10-02|Faurecia Innenraum Systeme Gmbh|Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug| US8251396B2|2007-06-29|2012-08-28|Volkswagen Ag|Airbag module arrangement| DE102011113109A1|2011-09-09|2013-03-14|GM Global Technology Operations LLC |Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Airbags an einer Fahrzeugkarosserie| DE102007032713B4|2007-07-13|2015-04-30|GM Global Technology Operations LLC |Verfahren und Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Airbags oder Airbagmoduls an einer Kraftfahrzeugstruktur| WO2018077715A1|2016-10-24|2018-05-03|Trw Automotive Gmbh|Gassackmodul| DE202017105555U1|2017-09-14|2018-12-17|Dalphi Metal Espana, S.A.|Inflation protection to prevent damage when inflating a gas bag|US5379726A|1993-06-07|1995-01-10|Mann; Matthew J.|Handled dog collar| GB2367537B|2000-10-03|2003-12-03|Autoliv Dev|Improvements in or relating to an arrangement for mounting an inflatable element| DE10121304A1|2001-05-02|2002-11-28|Trw Repa Gmbh|Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit Seitengassackmodul| JP3925226B2|2002-02-12|2007-06-06|タカタ株式会社|カーテンエアバッグ及びカーテンエアバッグ装置| JP4045884B2|2002-07-22|2008-02-13|タカタ株式会社|カーテンエアバッグのガイド部材及びカーテンエアバッグ装置| EP1464549A1|2003-04-04|2004-10-06|Autoliv Development Aktiebolag|Verbesserungen in oder bezüglich eines Airbags| DE10347205B4|2003-10-10|2006-03-16|Key Safety Systems, Inc., Sterling Heights|Befestigung für einen Airbag|GB2407540A|2003-10-31|2005-05-04|Autotoliv Dev Ab|Rolled inflatable airbag curtain| US7631889B2|2005-03-07|2009-12-15|Takata Corporation|Airbag installation structure| DE102005039451A1|2005-08-18|2007-02-22|Autoliv Development Ab|airbag unit| US7731224B2|2006-03-01|2010-06-08|Trw Vehicle Safety Systems Inc.|Inflatable curtain| US7523958B2|2006-03-14|2009-04-28|Delphi Technologies, Inc.|Bracket for securing side airbag for automotive vehicle| KR100820473B1|2006-11-13|2008-04-08|현대자동차주식회사|차량의 커튼에어백 장치| DE102006058737B4|2006-12-13|2009-07-09|Autoliv Development Ab|Vorhanggassack-Einheit| DE102007008649B4|2007-02-20|2010-04-22|Autoliv Development Ab|Airbag| WO2008139737A1|2007-05-14|2008-11-20|Autoliv Development Ab|カーテンエアバッグ装置及びその製造方法| US8047560B2|2007-07-03|2011-11-01|Avery Dennison Corporation|Retention cover for an inflatable object| GB2452079B|2007-08-24|2011-12-28|Jaguar Cars|Inflatable curtain airbags| US7980590B2|2008-03-19|2011-07-19|Amsafe, Inc.|Inflatable personal restraint systems having web-mounted inflators and associated methods of use and manufacture| US7665761B1|2008-03-27|2010-02-23|Amsafe, Inc.|Inflatable personal restraint systems and associated methods of use and manufacture| DE102008034824B4|2008-07-23|2017-11-23|TAKATA Aktiengesellschaft|Gassackpaket und Verfahren zur Herstellung eines Gassackpaketes| DE102009022044A1|2009-05-18|2009-12-10|Takata-Petri Ag|Befestigungselement und Verfahren zum Befestigen eines Gassacks eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems an einer Fahrzeugstruktur| US7980585B2|2009-06-30|2011-07-19|Autoliv Asp, Inc.|Airbag mounting assemblies with double-locking wrappers| US8006998B2|2009-07-22|2011-08-30|Autoliv Asp, Inc.|Inflatable airbag assemblies with modular components and related methods of manufacture| US8056924B2|2009-08-20|2011-11-15|Autoliv Asp, Inc.|Inflatable airbag assemblies with alignment apertures| US8240701B2|2009-09-08|2012-08-14|Autoliv Asp, Inc.|Mounting assemblies with wrappers for inflatable curtain airbags| US8091918B2|2010-01-19|2012-01-10|Autoliv Asp, Inc.|Double-sewn airbag mounting assemblies| US8469397B2|2011-04-13|2013-06-25|Amsafe, Inc.|Stitch patterns for restraint-mounted airbags and associated systems and methods| US8439398B2|2011-07-29|2013-05-14|Amsafe, Inc.|Inflator connectors for inflatable personal restraints and associated systems and methods| US8523220B1|2012-03-19|2013-09-03|Amsafe, Inc.|Structure mounted airbag assemblies and associated systems and methods| US9511866B2|2012-03-19|2016-12-06|Amsafe, Inc.|Structure mounted airbag assemblies and associated systems and methods| EP2910434B1|2014-02-20|2017-04-12|Dalphi Metal España, S.A.|Montagehülle| US9352839B2|2014-10-02|2016-05-31|Amsafe, Inc.|Active positioning airbag assembly and associated systems and methods| US9944245B2|2015-03-28|2018-04-17|Amsafe, Inc.|Extending pass-through airbag occupant restraint systems, and associated systems and methods| SG11201708221UA|2015-04-11|2017-11-29|Amsafe Inc|Active airbag vent system| US10604259B2|2016-01-20|2020-03-31|Amsafe, Inc.|Occupant restraint systems having extending restraints, and associated systems and methods| DE102017210660A1|2017-06-23|2018-12-27|Joyson Safety Systems Germany Gmbh|An airbag assembly for a vehicle occupant restraint system and method of manufacturing an airbag assembly|
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申请号 | 申请日 | 专利标题 DE200410007415|DE102004007415B4|2004-02-16|2004-02-16|Befestigung für einen Gassack|DE200410007415| DE102004007415B4|2004-02-16|2004-02-16|Befestigung für einen Gassack| US11/053,392| US7303206B2|2004-02-16|2005-02-08|Attachment of a curtain airbag assembly to a vehicle| EP20050002880| EP1564083B1|2004-02-16|2005-02-11|Befestigung einer Vorhang-Airbageinrichtung an einem Kraftfahrzeug| DE200560009584| DE602005009584D1|2004-02-16|2005-02-11|Befestigung einer Vorhang-Airbageinrichtung an einem Kraftfahrzeug| 相关专利
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