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    Es wird eine Steuereinrichtung für einen netzunabhängigen Gasbrenner oder Gasherd vorgeschlagen, mit einem Sicherheitsventil (10) zum wahlweisen Öffnen und Schließen eines Gaseinlasses; einem Thermoelement (22), das im Bereich einer Gasflamme positioniert ist und unter dem Wärmeeinfluss der Gasflamme eine Thermospannung erzeugt; einer Magnetkrafterzeugungseinrichtung (18), welche mit dem Thermoelement (22) verbunden ist, um mittels eines der von dem Thermoelement erzeugten Thermospannung entsprechenden Thermostroms (I¶th¶) eine Magnetkraft zu erzeugen, mit welcher das Sicherheitsventil (10) in seiner Öffnungsstellung des Gaseinlasses gehalten wird; und einer Abschalteinrichtung (26) zum Unterbrechen oder Abschalten der von der Magnetkrafterzeugungseinrichtung (18) erzeugten Magnetkraft, sodass das Sicherheitsventil (10) in seine Schließstellung des Gaseinlasses überführt wird. Die Abschalteinrichtung (26) enthält eine netzunabhängig betriebene Schaltuhr (28) und ein von der Schaltuhr angesteuertes Schaltelement (32a, 32b), wobei das Schaltelement (32a, 32b) ein energiesparendes Schaltelement ist, welches in Reihe oder parallel zu dem Thermoelement (22) geschaltet ist, um den Thermostrom (I¶th¶) durch die Magnetkrafterzeugungseinrichtung (18) zu unterbrechen oder ausreichend zu vermindern. Die erfindungsgemäße Steuereinrichtung gewährleistet eine Sicherheitsabschaltung der Gaszufuhr auch für netzunabhängig betriebene Gasbrenner bzw. Gasherde.
    公开号:DE102004007310A1
    申请号:DE102004007310
    申请日:2004-02-14
    公开日:2005-09-01
    发明作者:Karlheinz Hammelsbacher；Erwin Potthof
    申请人:Diehl AKO Stiftung and Co KG；
    IPC主号:F23D14-72
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung für einennetzunabhängigenGasbrenner oder Gasherd gemäß Patentanspruch1.
    [0002] Inletzter Zeit erfahren Gasbrenner oder Gasherde eine immer größere Beliebtheit.Auch wenn die Verwendung von Gas als Energiequelle grundsätzlich einfachist, erfordert sie eine erhöhteSorgfalt vom Anwender. Bei unvorsichtigem oder unsachgemäßem Einsatzvon Gas könnenlebensgefährliche und/oderkostenintensive Unfälleeintreten. Aus diesem Grund sind Gasbrenner/Gasherde üblicherWeise mit einer Sicherheitsabschaltvorrichtung ausgestattet, welchedie Gaszufuhr automatisch abschaltet oder absperrt, wenn eine Gefahrfür einenunbeabsichtigten Gasaustritt besteht. Beispielsweise schließt einesolche Sicherheitsabschaltvorrichtung automatisch einen Gaseinlass,wenn die Flammen eines Gaskochers durch überlaufendes Gargut gelöscht oderdurch Wind bzw. Zugluft ausgeblasen werden oder wenn sich ein Zündschalterbei nicht eingeleiteter Zündungin seiner Zündstellungbefindet.
    [0003] Jenach Ausgestaltung des Gasbrenners gibt es verschiedene bekannteSicherheitsabschaltvorrichtungen. Ein Beispiel einer herkömmlichenSicherheitsabschaltvorrichtung füreinen Gasbrenner ist aus der DE 197 23 653 A1 bekannt. Diese herkömmlicheSicherheitsabschaltvorrichtung verwendet ein Thermoelement, dasim Bereich einer Gasflamme positioniert ist und aufgrund des vonder Gasflamme verursachten Wärmeeinflusseseine Thermospannung erzeugt. Die vom Thermoelement erzeugte Thermospannungwird überelektrische Verbindungsleitungen einer Magnetkrafterzeugungseinrichtung zugeführt, inwelcher insbesondere ein Elektromagnet vorgesehen ist, durch welchenein der Thermospannung entsprechender Thermostrom fließt, wodurcheine entsprechende Magnetkraft erzeugt wird. Durch die von dem Elektromagnetenerzeugte Magnetkraft wird eine Metallscheibe angezogen, welche miteinem Sicherheitsventil füreine Gaszufuhr verbunden ist.
    [0004] DasSicherheitsventil wird durch eine Feder in eine Richtung vorgespannt,in welcher das Sicherheitsventil den Gaseinlass sperrt. Die Federkraftder Feder und die vom Elektromagneten durch den vom Thermoelementgenerierten Thermostrom erzeugte Magnetkraft sind derart bestimmt,dass die Magnetkraft des Elektromagneten die mit dem Sicherheitsventilverbundene Metallscheibe halten kann, sodass das Sicherheitsventilin seiner Öffnungsstellunggehalten wird, wenn das Sicherheitsventil durch manuelle Betätigung einesZündschaltersgeöffnetund dabei die Metallscheibe in Kontakt zu dem Elektromagneten gebrachtworden ist. Andererseits kann die Metallscheibe durch die von demElektromagneten erzeugte Magnetkraft nicht gegen die Federkraftder Feder aus der Ruhestellung, welche dem Schließzustanddes Sicherheitsventils entspricht, angezogen werden, um das Sicherheitsventilzu öffnen.
    [0005] DieFunktionsweise einer derart aufgebauten herkömmlichen Sicherheitsabschaltvorrichtungist wie folgt. Nachdem das Sicherheitsventil durch den Zündschaltergeöffnetund eine Gasflamme entzündetworden ist, wird das Sicherheitsventil durch die mittels des vondem Thermoelement erzeugten Thermostroms erzeugte Magnekraft inder Öffnungsstellunggehalten. Bei einer Unterbrechung des Thermostroms durch eine geeignetezeitgesteuerte Abschaltvorrichtung wird die Magnetkrafterzeugungdes Elektromagneten unterbrochen, sodass die Metallscheibe durchdie Federkraft in ihre Ruhestellung bewegt und dabei das Sicherheitsventilgeschlossen wird, um den Gaseinlass zu sperren. Wenn das Sicherheitsventilauf diese Weise geschlossen worden ist, ist es unmöglich, dieMetallscheibe gegen die Kraft der Feder wieder zum Elektromagnetenhin zu verschieben, selbst wenn der Elektromagnet einen Thermostromvon dem Thermoelement empfängt. DasSicherheitsventil wird bis zum erneuten manuellen Öffnen durchden Zündschaltersicher in seiner Schließstellunggehalten.
    [0006] DerAufbau der oben beschriebenen Steuereinrichtung entspricht im Wesentlichendem in 1 dargestelltenallgemeinen Aufbau einer Steuereinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.
    [0007] Dieoben genannte Abschaltvorrichtung enthält üblicher Weise auch eine elektrischeSchaltuhr. Diese elektrische Schaltuhr wird im Allgemeinen über denNetzanschluss des Gasbrenners mit Energie versorgt. Ist jedoch beieinem Gasbrenner oder Gasherd ein solcher Netzanschluss nicht vorhanden,so stellt sich das Problem des Einsatzes einer elektrischen Schaltuhr,genauer gesagt der Energieversorgung für diese Schaltuhr.
    [0008] Dervorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Steuereinrichtungfür einen netzunabhängigen Gasbrenneroder Gasherd insbesondere mit einer wie oben beschrieben aufgebauten Sicherheitsabschaltvorrichtungvorzusehen, die eine zuverlässigeSicherheitsabschaltung des Gaseinlasses gewährleistet.
    [0009] DieseAufgabe wird gelöstdurch eine Steuereinrichtung füreinen netzunabhängigenGasbrenner oder Gasherd mit den Merkmalen des Anspruchs 1. VorteilhafteAusgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstandder abhängigenAnsprüche.
    [0010] DieSteuereinrichtung füreinen netzunabhängigenGasbrenner oder Gasherd enthältein Sicherheitsventil zum wahlweisen Öffnen und Schließen einesGaseinlasses; ein temperatursensitives Element, vorzugsweise einThermoelement, das im Bereich einer Gasflamme positioniert ist undunter dem Wärmeeinflussder Gasflamme ein Steuersignal, vorzugsweise eine Thermospannungerzeugt; eine Magnetkrafterzeugungseinrichtung, welche mit dem temperatursensitivenElement verbunden ist, um mit dem oder auf das Steuersignal destemperatursensitiven Elements, vorzugsweise mittels eines der vondem Thermoelement erzeugten Thermospannung entsprechenden Thermostroms,eine Magnetkraft zu erzeugen, mit welcher das Sicherheitsventilin seiner Öffnungsstellungdes Gaseinlasses gehalten wird; und eine Abschalteinrichtung zumUnterbrechen oder Abschalten der von der Magnetkrafterzeugungseinrichtungerzeugten Magnetkraft, sodass das Sicherheitsventil in seine Schließstellung desGaseinlasses überführt wird.Die Abschalteinrichtung enthälteine netzunabhängigbetriebene Schaltuhr und ein von der Schaltuhr angesteuertes Schaltelement.Das Schaltelement ist vorzugsweise ein energiesparendes, d.h. für seineSchaltfunktion wenig Energie benötigendesSchaltelement, welches in Reihe oder parallel zu dem Thermoelementgeschaltet ist, um den Thermostrom durch die Magnetkrafterzeugungseinrichtungzu unterbrechen oder ausreichend zu vermindern.
    [0011] Dieerfindungsgemäße Steuereinrichtungist speziell fürnetzunabhängigeGasbrenner oder Gasherde ausgebildet, indem sie eine netzunabhängig betriebeneSchaltuhr und ein energiesparendes Schaltelement zum Unterbrechenoder ausreichenden Vermindern des Thermostroms durch die Magnetkrafterzeugungseinrichtungenthält.
    [0012] Dasenergiesparende Schaltelement kann zum Beispiel ein bistabiles Relais,welches zum Umschalten nur kurze Impulse von wenigen Millisekundenbenötigt,oder einen Feldeffekttransistor mit niedriger Durchlassspannungaufweisen.
    [0013] Vorzugsweiseist das Schaltelement direkt an den Verbindungsleitungen zwischendem Thermoelement und der Magnetkrafterzeugungseinrichtung angeordnet,um lange Zuleitungen zu vermeiden, welche aufgrund ihres inhärenten WiderstandswertsmöglicherWeise eine größere Energieversorgungbedingen würden.
    [0014] Ineiner Ausgestaltung der Erfindung unterbricht oder vermindert dasSchaltelement den Thermostrom durch die Magnetkrafterzeugungseinrichtungkurzfristig, zum Beispiel füreine Zeitdauer von etwa 1 bis 2 Sekunden. Dem entsprechend ist auch dieEnergieaufnahme des Schaltelements nur kurzfristig.
    [0015] Inweiterer Ausgestaltung der Erfindung enthält die Schaltuhr wenigstenseine Batterie oder einen Akkumulator, welcher) auch das Schaltelement speist.Die Schaltuhr kann ferner mit wenigstens einer Solarzelle zum Aufladendes wenigstens einen Akkumulators versehen sein. Außerdem weistdie Schaltuhr bevorzugt ein LCD-Display als energiesparende Anzeigevorrichtungauf.
    [0016] Obigesowie weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus dernachfolgenden Beschreibung bevorzugter, nicht-einschränkenderAusführungsbeispieleunter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen besser verständlich.Darin zeigen:
    [0017] 1 eineschematische Darstellung des Aufbaus einer Steuereinrichtung für einenGasbrenner oder Gasherd gemäß der vorliegendenErfindung;
    [0018] 2A und 2B eineschematische Darstellung bzw. einen stark vereinfachten Schaltplan zurErläuterungdes Aufbaus und der Funktionsweise einer Abschaltvorrichtung für die in 1 dargestellteSteuereinrichtung gemäß einemersten Ausführungsbeispielder Erfindung; und
    [0019] 3A und 3B eineschematische Darstellung bzw. einen stark vereinfachten Schaltplan zurErläuterungdes Aufbaus und der Funktionsweise einer Abschaltvorrichtung für die in 1 dargestellteSteuereinrichtung gemäß einemzweiten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung.
    [0020] Anhandvon 1 werden zunächstder allgemeine Aufbau und die allgemeine Funktionsweise einer Steuereinrichtungfür einenGasbrenner oder Gasherd nähererläutert.Die in 1 dargestellte Steuereinrichtung entspricht imWesentlichen auch einer herkömmlichenSteuereinrichtung. Im Anschluss daran werden zwei bevorzugte Ausführungsbeispieleeiner Abschalteinrichtung fürdie in 1 dargestellte Steuereinrichtung beschrieben,welche speziell fürnetzunabhängigeGasbrenner oder Gasherde geeignet sind.
    [0021] Diein 1 dargestellte Steuereinrichtung enthält ein Sicherheitsventil 10,welches in einem Ventilkörper 12 angeordnetist, um einen Gaseinlass wahlweise zu öffnen und zu schließen. DasSicherheitsventil 10 ist über einen Stößel festmit einer Metallscheibe 14 derart verbunden, dass die Metallscheibe 14 unddamit auch das Sicherheitsventil 10 durch eine Feder 16 mitentsprechender Federkraft in einer den Gaseinlass schließenden Ruhestellung vorgespanntist. Die Steuereinrichtung enthältferner eine Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18, welche insbesondereeinen Elektromagneten 20 enthält. Der Elektromagnet 20 erzeugtbei einem Stromfluss eine Magnetkraft, welche die Metallscheibe 14 anzieht.
    [0022] Esist außerdemein Thermoelement 22 vorgesehen, welches im Bereich einerGasflamme (nicht dargestellt in der Figur) des Gasbrenners positioniert istund überelektrische Verbindungsleitungen 24a, 24b mitder Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18 verbunden ist.Bei einem durch die Gasflamme verursachten Wärmeeinfluss, d.h. bei vorhandenerGasflamme erzeugt das Thermoelement 22 in bemannter Weiseeine Thermospannung, welche der Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18 zugeführt wird.Aufgrund dieser Thermospannung fließt durch die Wicklungen desElektromagneten 20 der Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18 einder Thermospannung entsprechender Thermostrom, welcher eine Magnetkrafterzeugt, mit der die Metallscheibe 14 angezogen wird.
    [0023] DieMagnetkrafterzeugungseinrichtung 18 und die Feder 16 sinddabei derart ausgewählt,dass die durch den Thermostrom Ith von demElektromagneten 20 erzeugte Magnetkraft die Metallscheibe 14 zwarin Kontakt zu dem Elektromagneten 20 halten kann, wennsich die Metallscheibe 14 bereits in Kontakt mit oder sehrnahe zu dem Elektromagneten 20 befindet, die Metallscheibe 14 abernicht aus ihrer Ruhestellung, in welcher das Sicherheitsventil 10 denGaseinlass sperrt, heraus anziehen kann.
    [0024] Zum Öffnen desSicherheitsventils 10 ist ein entsprechender Zündschalter 40 vorgesehen,welcher bei einer manuellen Betätigung über einenStößel 42 dasSicherheitsventil 10 gegen die Federkraft der Feder 16 ineine Öffnungsstellungbewegt und gleichzeitig in bekannter Weise eine Gasflamme entzündet. BeientzündeterFlamme erzeugt das Thermoelement 22 einen entsprechendenThermostrom durch die Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18,sodass die Metallscheibe 14 auch nach dem Loslassen desZündschalters 40 inKontakt mit dem Elektromagneten 20 verbleibt und dadurchder Gaseinlass durch das Sicherheitsventil 10 geöffnet bleibt,wie oben beschrieben.
    [0025] DerGaseinlass wird durch das Sicherheitsventil 10 automatischwieder gesperrt, wenn die Gasflamme erlischt, da in diesem Falldas Thermoelement 22 keinen Thermostrom Ith erzeugtund deshalb auch der Elektromagnet 20 der Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18 keineauf die Metallscheibe 14 wirkende Magnetkraft mehr erzeugt,sodass das Sicherheitsventil 10 durch die Feder 16 inseine Schließstellungbewegt wird. Das Sicherheitsventil 10 kann in diesem Fallnur durch ein nochmaliges Betätigendes Zündschalters 40,nicht jedoch allein durch die Erzeugung eines Thermostroms von dem Thermoelement 22 wiedergeöffnetwerden.
    [0026] Zwischendem Thermoelement 22 und der Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18 befindetsich außerdemeine Abschaltvorrichtung 26. Mit dieser Abschaltvorrichtung 26 kannder Gaseinlass automatisch nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitdauergesperrt und damit zum Beispiel ein Garvorgang beendet werden. Damitdie in 1 dargestellte Steuereinrichtung auch für netzunabhängig betriebene Gasbrenneroder Gasherde geeignet ist, muss diese Abschaltvorrichtung 26 speziellenAnforderungen genügen.Anhand der 2A und 2B bzw. 3A und 3B werdennachfolgend verschiedene Ausführungsformeneiner geeigneten Abschaltvorrichtung 26 gemäß der vorliegendenErfindung nähererläutert.
    [0027] Diein 2A und 2B veranschaulichte und über einenUnterbrecher-Anschluss 27 in den Thermostromkreis geschalteteAbschaltvorrichtung 26 enthält insbesondere eine netzunabhängig betriebeneSchaltuhr 28 und ein von der Schaltuhr 28 angesteuertesSchaltelement 32a in Form eines bistabilen Relais (alsenergiesparendes Schaltelement). Die netzunabhängig betriebene Schaltuhr 28 enthält fernerein energiesparendes LCD-Display als Anzeigevorrichtung 30 undBatterien/Akkumulatoren 34 oder/und einen anderen Energiespender(z.B. einen Goldcap-Kondensator) zur Stromversorgung. Zusätzlich kanndie Schaltuhr 28 auch mit wenigstens einer Solarzelle (nichtdargestellt) zum Aufladen der Akkumulatoren 34 oder desanderen Energiespeichers (Goldcap) versehen sein.
    [0028] Wiein 2B dargestellt, ist der Kontakt des bistabilenRelais 32a in Reihe zu dem Thermoelement 22 zwischendas Thermoelement 22 und die Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18 geschaltet.In Reihe zur Wicklung des bistabilen Relais 32a ist außerdem einegeeignete Kapazität 36 geschaltet.Das Relais 32a befindet sich normaler Weise in seiner geschlossenenStellung, sodass der von dem Thermoelement 22 aufgrundder Gasflamme 23 erzeugte Thermostrom Ith durchdie Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18 fließen kann.Nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitdauer, welche der Schaltuhr 28 bzw.ein in dieser enthaltener Mikroprozessor von einem Benutzer eingegebenworden ist, gibt die Schaltuhr 28 an das bistabile Relais 32a einSteuersignal aus, welches das Relais 32a öffnet unddamit die Zufuhr des Thermostroms Ih zuder Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18 unterbricht. DieZufuhr des Steuersignals muss nur kurzfristig, zum Beispiel für etwa 1bis 2 Sekunden erfolgen, was einen nur kurzzeitigen Energiebedarfbedingt.
    [0029] Durchdie Unterbrechung der Thermostromzufuhr zu der Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18 wirdauch die Erzeugung der Magnetkraft durch den Elektromagneten 20 unterbrochen,sodass die Metallscheibe 14 und damit auch das Sicherheitsventil 10 durchdie Feder 16 in ihre Ruhestellung zurück bewegt werden, in welcherder Gaseinlass durch das Sicherheitsventil 10 gesperrtist. Auch wenn nach dem kurzzeitigen Öffnen des Relais 32a dieseswieder geschlossen wird und dann möglicher Weise auch wieder einThermostrom Ith durch die Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18 fließt, wirddas Sicherheitsventil 10 nicht geöffnet, da die von dem Elektromagneten 20 mittelsdes Thermostroms erzeugte Magnetkraft nicht zur Anziehung der Metallscheibe 14 ausderen von dem Elektromagneten 20 entfernter Ruhestellungausreicht.
    [0030] Daskurzfristige Öffnendes Relais 32a ist derart bemessen, dass die Öffnungszeitdauerder Zeit zum Abfallen der Metallscheibe 14 von dem Elektromagneten 20 zuzüglich einesgewissen Sicherheitszuschlages entspricht. Insgesamt sind dafür üblicherWeise etwa 1 bis 2 Sekunden ausreichend. Durch das kurzfristige Öffnen desRelais 32a durch die Schaltuhr 28 wird der Gasbrennersomit sicher abgeschaltet.
    [0031] Einealternative Ausführungsformder Abschaltvorrichtung 26 für die in 1 dargestellte Steuereinrichtungist in 3A und 3B veranschaulicht.In diesem Fall enthältdie Abschaltvorrichtung 26 neben der Schaltuhr (nicht dargestellt)anstelle des bistabilen Relais einen Feldeffekttransistor 32b miteiner möglichstniedrigen Durchlassspannung als energiesparendes Schaltelement.Der Feldeffekttransistor 32b ist parallel zu dem Thermoelement 22 zwischendas Thermoelement 22 und die Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18 geschaltet. Außerdem istin den Thermostromkreis ein geeigneter Widerstand 38 geschaltet.
    [0032] NachAblauf einer vorgegebenen Zeitdauer sendet die Schaltuhr 28 einSteuersignal an den Feldeffekttransistor 32b, um diesenaus seinem normaler Weise geöffneten,d.h. gesperrten Zustand in einen geschlossenen, d.h. leitenden Zustandzu versetzen, sodass zumindest ein Teil des von dem Thermoelement 22 erzeugtenThermostroms Ith durch den Feldeffekttransistor 32b fließt. Aufdiese Weise wird der Anteil des durch die Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18 fließenden Thermostromsausreichend vermindert, sodass die Magnetkraft nicht mehr ausreicht,die Metallscheibe 14 gegen die Kraft der Feder 16 andem Elektromagneten 20 zu halten. Bei geschlossenem Feldeffekttransistor 32b wirddeshalb das Sicherheitsventil 10 geschlossen. Auch in diesemFall genügtein kurzzeitiges Schließendes Feldeffekttransistors 32b und damit eine kurzzeitigeVerminderung des durch die Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18 strömenden Thermostroms,um das Sicherheitsventil 10 zu schließen.
    [0033] Wiein 3B veranschaulicht, ist es bei Verwendung einesFeldeffekttransistors 32b mit niedriger Durchlassspannungals energiesparendes Schaltelement von Vorteil, ein Schaltmodulzu bilden, welches direkt an den Verbindungsleitungen 24a, 24b zwischendem Thermoelement 22 und der Magnetkrafterzeugungseinrichtung 18 angeordnetist. Auf diese Weise werden lange Zuleitungen vermieden, die aufgrundder Niederohmigkeit des Thermostromkreises eine relevante Größe ausmachenwürden unddamit der Funktionalitätdes Schaltelements 32b abträglich wären.
    [0034] Der übrige Aufbauder Abschaltvorrichtung 26 des zweiten Ausführungsbeispielsentspricht demjenigen des ersten Ausführungsbeispiels, sodass aufeine wiederholte Beschreibung desselben verzichtet werden kann.
    [0035] DieSteuereinrichtung enthältdarüberhinaus eine Vorrichtung zur Überwachungdes Ladezustandes der Batterie bzw. des Akkumulators. Ist der Ladezustandso weit abgesunken, dass ein sicheres Abschalten der Gaszufuhr nichtmehr gewährleistetsein könnte,dann wird die Eingabe eines Abschaltprogramms in die Schaltuhr blockiert.
    [0036] Obwohldie vorliegende Erfindung oben anhand von speziellen Ausführungsbeispielendavon vollständigbeschrieben worden ist, ist es selbstverständlich, dass für den Fachmannverschiedene Änderungenund Modifikationen offensichtlich sein werden, welche im Schutzumfangder Erfindung liegen sollen, wie er durch die anhängenden Ansprüche definiertist. Insbesondere ist die vorliegende Erfindung nicht auf die Verwendungeines bistabilen Relais oder eines Feldeffekttransistors mit niedrigerDurchlassspannung als energiesparendes Schaltelement beschränkt.
    [0037] Essei abschließendnochmals ausdrücklich daraufhingewiesen, dass die erfindungsgemäße Steuereinrichtung speziellfür denEinsatz bei netzunabhängigenGasbrennern/Gasherden ausgebildet ist, bei welchen natürlich auchdie eingebaute Abschaltvorrichtung über keine Energieversorgungaus dem Netz verfügt.Die Abschaltvorrichtung der erfindungsgemäßen Steuereinrichtung zeichnetsich daher durch die Verwendung von energiesparenden Komponentenund einen energiesparenden Aufbau aus, welche nur kurzzeitig einegeringe Energiemenge zum Schließendes Sicherheitsventils benötigen.
    10 Sicherheitsventil 12 Ventilkörper 14 Metallscheibe 15 Ventilstößel 16 Feder 18 Magnetkrafterzeugungseinrichtung 20 Elektromagnet 22 Thermoelement 23 Gasflamme 24a,b Verbindungsleitungen 26 Abschalteinrichtung 27 Unterbrecher-Anschlusss 28 Schaltuhr 30 Anzeigevorrichtung 32a bistabilesRelais 32b Feldeffekttransistor 34 Batterien/ Akkumulatoren 36 Kapazität 38 Widerstand 40 Zündschalter 42 Stößel
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Steuereinrichtung für einen netzunabhängigen Gasbrenneroder Gasherd, mit einem Sicherheitsventil (10) zumwahlweisen Öffnen undSchließeneines Gaseinlasses; einem temperatursensitiven Element, vorzugsweise einemThermoelement (22), das im Bereich einer Gasflamme (23)positioniert ist und unter dem Wärmeeinflussder Gasflamme ein Steuersignal, vorzugsweise eine Thermospannung,erzeugt; einer Magnetkrafterzeugungseinrichtung (18),welche mit dem temperatursensitiven Element (22) verbundenist, um mit dem oder auf das Steuersignal des temperatursensitivenElements, vorzugsweise mittels eines der von dem Thermoelement erzeugten Thermospannungentsprechenden Thermostroms (Ith), eineMagnetkraft zu erzeugen, mit welcher das Sicherheitsventil (10)in seiner Öffnungsstellungdes Gaseinlasses gehalten wird; und einer Abschalteinrichtung(26) zum Unterbrechen oder Abschalten der von der Magnetkrafterzeugungseinrichtung(18) erzeugten Magnetkraft, sodass das Sicherheitsventil(10) in seine Schließstellungdes Gaseinlasses überführt wird,wobei die Abschalteinrichtung (26) eine netzunabhängig betriebeneSchaltuhr (28) und ein von der Schaltuhr angesteuertesSchaltelement (32a, 32b) zum Unterbrechen oderAbschalten der Magnetkraft enthält, wobeivorzugsweise weiterhin vorgesehen ist, dass das Schaltelement (32a, 32b)ein energiesparendes Schaltelement ist, welches in Reihe oder parallelzu dem Thermoelement (22) geschaltet ist, um den Thermostrom(Ith) durch die Magnetkrafterzeugungseinrichtung(18) zu unterbrechen oder ausreichend zu vermindern.
    [2] Steuereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Schaltelement (32a) ein bistabiles Relais aufweist.
    [3] Steuereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Schaltelement (32b) einen Feldeffekttransistormit niedriger Durchlassspannung aufweist.
    [4] Steuereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Schaltelement (32a, 32b)direkt an den Verbindungsleitungen (24a, 24b)zwischen dem Thermoelement (22) und der Magnetkrafterzeugungseinrichtung(18) angeordnet ist.
    [5] Steuereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Schaltelement (32a, 32b)den Thermostrom (Ith) durch die Magnetkrafterzeugungseinrichtung(18) kurzfristig, zum Beispiel für eine Zeitdauer von etwa 1bis 2 Sekunden, unterbricht oder ausreichend vermindert.
    [6] Steuereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Schaltuhr (28) wenigstens eineBatterie oder einen Akkumulator (34) enthält, welcher)auch das Schaltelement (32a, 32b) speist.
    [7] Steuereinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Schaltuhr (28) ferner mit wenigstens einer Solarzellezum Aufladen des wenigstens einen Akkumulators (34) versehenist.
    [8] Steuereinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurchgekennzeichnet, dass eine Energiekontrolleinheit vorgesehen ist,welchen den Ladezustand der Batterie oder des Akkumulators (34) überprüft und dieEingabe eines Schaltprogramms fürdie Schaltuhr (28) nur zulässt, wenn die Ladezustand über einem für einensicheren Betrieb der Steuereinrichtung notwendigen Mindestlevelliegt.
    [9] Steuereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Schaltuhr (28) ein LCD- oder OLED-Displayals Anzeigevorrichtung (30) aufweist.
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    法律状态:
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    2012-12-13| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20120901 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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