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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Dievorliegende Erfindung offenbart eine Vorrichtung für ein Trinkgefäß (7) zumErzeugen eines Tones beim Anstoßenmiteiner Batterie (1),einem Lautsprecher (2),einemChip (3), welcher den Lautsprecher (2) steuert,einem unterbrochenenStromkreis (5) mit zwei Stromkreisenden (6.1, 6.2), welcher dieBatterie (1), den Lautsprecher (2) und den Chip (3) beinhaltet undeinerSchließvorrichtung,welche den unterbrochenen Stromkreis (5) schließt, wodurch der Lautsprecher(2) einen Ton erzeugt.
    公开号:DE102004007204A1
    申请号:DE200410007204
    申请日:2004-02-13
    公开日:2005-09-01
    发明作者:Michael Schmidt-Gabriel
    申请人:HYVE AG；
    IPC主号:A47G19-22
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Trinkgefäß zum Erzeugeneines Tones beim Anstoßengemäß dem Oberbegriffdes Patentanspruchs 1 sowie ein Trinkgefäß mit einer derartigen Vorrichtung.
    [0002] Aufgabeder Erfindung ist es, eine Vorrichtung bereitzustellen, mittelsder an einem beliebigen Trinkgefäß ein vordefinierterTon oder ein vordefiniertes Geräuschzu einem bestimmten Zeitpunkt, beispielsweise dem Zeitpunkt derAnstoßens,erzeugt werden kann.
    [0003] DieAufgabe wird erfindungsgemäß durch diein Patentanspruch 1 gekennzeichneten Merkmale gelöst. DieErfindung wird in ihren Unteransprüchen weitergebildet.
    [0004] Einederartige Vorrichtung findet Verwendung, um beim Anstoßen vonTrinkgefäßen, dienicht aus Glas oder Kristall sind, beispielsweise Papp- oder Plastikbechern,einen bestimmten Ton oder ein bestimmtes Geräusch zu erzeugen.
    [0005] Gemäß der vorliegendenErfindung wird eine Vorrichtung für ein Trinkgefäß, welchebeim Anstoßeneinen Ton erzeugt, beschrieben. Dabei sind eine Batterie, ein Lautsprecherund ein Chip, welcher den Lautsprecher steuert, in einen unterbrochenerStromkreis mit zwei Stromkreisenden integriert. Eine Schließvorrichtungschließtden unterbrochenen Stromkreis, wodurch der Lautsprecher einen Tonerzeugt.
    [0006] Mittelsder erfindungsgemäßen Vorrichtung, dieentweder als selbständigeEinheit ausgebildet oder in ein Trinkgefäß vorinstalliert ist, kannbeim Anstoßenein Ton oder ein Geräuscherzeugt werden.
    [0007] Durchdie Verwendung eines Chips und eines Lautsprechers, welcher durchden Chip gesteuert wird, kann ein vordefinierter Ton, welcher vonder Art des Chips abhängt,erzeugt werden.
    [0008] Weitererlaubt die Verwendung eines unterbrochenen Stromkreises und einerSchließvorrichtungdie Erzeugung des Tones zu einem beliebig zu bestimmenden Zeitpunkt.Hierbei wird durch den Vorgang des Anstoßens ein Mechanismus ausgelöst, durchwelchen die Schließvorrichtungden Stromkreis schließtund so zum Zeitpunkt des Anstoßens derLautsprecher einen Ton ausgibt.
    [0009] Ineiner bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Batterie,der Lautsprecher und der Chip auf einem ersten Plättchen aufgebracht.
    [0010] Vorteilhafterweiseweist das erste Plättchen eineAufsatzvorrichtung auf, mit der es an einem Trinkgefäß befestigtwerden kann.
    [0011] Dabeikann ein elastisch verformbarer Abstandshalter zwischen dem erstenPlättchenund dem zweiten Plättchenso angebracht sein, daß er daserste Stromkreisende auf dem ersten Plättchen von dem zweiten Stromkreisendeauf dem zweiten Plättchentrennt.
    [0012] Vorteilhafterweisewird bei Druck auf den elastisch verformbaren Abstandshafter dieserzusammengepreßt,dabei ein Kontakt zwischen den beiden Stromkreisenden hergestelltund dadurch der Stromkreis geschlossen.
    [0013] Beidem Abstandshafter handelt es sich vorzugsweise um Schaumstoff.
    [0014] Dieobige Aufgabe wird weiterhin durch ein Trinkgefäß gemäß Anspruch 7 gelöst, daseine oben beschriebene erfindungsgemäße Vorrichtung aufweist.
    [0015] Hierbeisind vorteilhafterweise die Batterie, der Lautsprecher und der Chipan der Unterseite eines Trinkgefäßes angebracht.
    [0016] Vorzugsweisehandelt es sich bei dem Trinkgefäß um einenPapp- oder Plastikbecher.
    [0017] DieStromkreisenden könnenam äußeren Randdes Trinkgefäßes angebrachtsein.
    [0018] DieSchließvorrichtungbesteht vorteilhafterweise aus einer elastischen Lasche mit einemKontakt, welche am Rand des Trinkgefäßes angebracht ist.
    [0019] Vorzugsweiselegt sich bei Druck auf die Lasche der Kontakt auf die beiden Stromkreisenden undschließtso den unterbrochenen Stromkreis.
    [0020] Beieinem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispielder Erfindung verläuftein Teil des Stromkreises an der Innenseite des Trinkgefäßes.
    [0021] Einflüssigkeitsabhängiger Widerstandkann in den an der Innenseite des Trinkgefäßes verlaufenden Teil des Stromkreiseseingebaut sein, so daß abhängig vondem Inhalt des Trinkgefäßes sichder Wert des flüssigkeitsabhängiger Widerstandes ändert undso der Lautsprecher unterschiedliche Töne ausgibt.
    [0022] DieErfindung wird im Folgenden anhand von Figuren näher erläutert. Dabei zeigen
    [0023] 1 eineschematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,
    [0024] 2 einePerspektivansicht eines Trinkgefäßes, indas eine erfindungsgemäße Vorrichtungimplementiert ist und
    [0025] 3 eineschematisch Ansicht eines Trinkgefäßes, an dem eine erfindungsgemäße Vorrichtungbefestigt ist.
    [0026] 1 zeigteine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtungmit einem ersten Plättchen(4), auf welchem eine Batterie (1), ein Lautsprecher(2) und ein Chip (3) aufgebracht sind. Die Batterie(1) dient der Stromversorgung von Lautsprecher (2)und Chip (3), der Lautsprecher (2) dient zur Ausgabeeines Tones oder Geräuschesund der Chip (3) steuert den Lautsprecher (2).Die Batterie (1), der Lautsprecher (2) und derChip (3) sind dabei in einen Stromkreis (5) integriert,wobei die Batterie (1) und der Lautsprecher (2)in Reihe geschaltet sind und der Chip (3) parallel zumLautsprecher (2) geschaltet ist. Alternativ (nicht dargestellt)kann der Chip (3) auch in Serie mit dem Lautsprecher (2)und der Batterie (1) geschaltet sein. Des weiteren istder Stromkreis (5) an zwei Stromkreisenden (6.1, 6.2) unterbrochen.Dadurch werden der Chip (3) und der Lautsprecher (2)von der Batterie (1) nicht mit Strom versorgt. Falls durcheine Schließvorrichtung(nicht dargestellt) eine elektrische Verbindung zwischen den beidenStromkreisenden (6.1, 6.2) hergestellt und derStromkreis (5) damit geschlossen wird, gibt der Lautsprecher(2) einen Ton aus. Mit einer Trennung der Verbindung derbeiden Stromkreisenden (6.1, 6.2) wird der Stromkreis(5) wieder unterbrochen und die Tonausgabe damit beendet.
    [0027] 2 zeigteine Ausführungsformder Erfindung, bei welcher eine erfindungsgemäße Vorrichtung in ein erfindungsgemäßes Trinkgefäß (T) implementiertist. Die Batterie (1), der Lautsprecher (2) und derChip (3) sind an der Unterseite des Trinkgefäßes (7)angebracht und entsprechend 1 in einen Stromkreis(5) integriert. Ein Plättchen(4.1) wie in 1 ist hierbei jedoch nicht erforderlich.Die Stromkreisenden (6.1, 6.2) befinden sich ander oberen Außenseitedes Trinkgefäßes (7).Alternativ (nicht dargestellt) könnendie Stromkreisenden (6.1, 6.2) statt aus zweipunktuellen Kontakten auch aus zwei jeweils um den gesamten Randdes Trinkgefäßes verlaufendenRingen bestehen. Am Rand des Trinkgefäßes (7) ist eine elastischeLasche (8) mit einem Kontakt (9) an der dem Trinkgefäß (7)zugewandten Seite des Lasche (8) so angebracht, daß bei Druckauf die Lasche (8), beispielsweise beim Vorgang des Anstoßens, sichder Kontakt (9) auf die beiden Stromkreisenden (6.1, 6.2)legt und so den Stromkreis (5) schließt. Der Lautsprecher (2)und der Chip (3) werden dadurch mit Strom versorgt, undder Lautsprecher (2) gibt einen Ton aus.
    [0028] Läßt der Druckauf die Lasche (8) wieder nach, so federt sie von dem Trinkgefäß (7)wieder weg und der Stromkreis (5) wird wieder unterbrochen,wodurch die Ausgabe des Tones durch den Lautsprecher (2)beendet wird.
    [0029] Dabeikann (nicht dargestellt) ein Teil des Stromkreises (5)an der Innenseite des Trinkgefäßes (7)verlaufen und ein flüssigkeitsabhängiger Widerstandin den an der Innenseite des Trinkgefäßes (7) verlaufendenTeil des Stromkreises (5) eingebaut sein. Abhängig vondem Inhalt des Trinkgefäßes (7) nimmtder flüssigkeitsabhängige Widerstandunterschiedliche Werte an, wodurch der Lautsprecher (2) unterschiedlicheTöne ausgibt.
    [0030] 3 zeigteine weitere Ausführungsform derErfindung, bei der die erfindungsgemäße Vorrichtung als separateEinheit ausgestattet ist und z.B. nachträglich an einem Trinkgefäß (7)appliziert werden kann. Hierbei besitzt das erste Plättchen (4)eine Aufsatzvorrichtung (11), mit welcher es am Rand einesbeliebigen Trinkgefäßes (7)angebracht werden kann. Die Aufsatzvorrichtung (11) kanndabei beispielsweise aus einem Haken bestehen, aus einem Magnetenoder aus einer Kletthelterung die mit einer entsprechenden Kletthaltungdes Trinkgefäßes nach Arteines Klettverschlusses zusammen wirkt. Dabei befindet sich daserste Stromkreisende (6.1) auf dem ersten Plättchen (4.1)und das zweite Stromkreisende (6.2) auf einem zweiten Plättchen (4.2).Zwischen den beiden Plättchen(4.1, 4.2) befindet sich dabei ein elastisch verformbarerAbstandshafter (12), welcher aus Schaumstoff oder alternativaus einer Feder bestehen kann. Die beiden Stromkreisenden (6.1, 6.2)sind dabei so auf den Plättchen(4.1, 4.2) angebracht, daß bei Druck auf den Abstandshafter(12) dieser zusammegepreßt wird, und sich die beiden Stromkreisenden(6.1, 6.2) berühren,wodurch der Stromkreis (5) geschlossen wird. Der Lautsprecher (2)und der Chip (3) werden so durch die Batterie (1) mitStrom versorgt, und der Lautsprecher (2) gibt einen Tonaus.
    [0031] Läßt der Druckauf den Abstandshafter (12) wieder nach, dehnt sich dieserwieder aus und der Kontakt zwischen den beiden Stromkreisenden (6.1, 6.2)wird unterbrochen, wodurch die Stromversorgung von Lautsprecher(2) und Chip (3) unterbrochen und die Ausgabedes Tones durch den Lautsprecher (2) somit beendet wird.
    [0032] Esist offensichtlich, daß beiden verschiedenen Ausführungsformender Erfindung das Schließen desStromkreis (5) und damit die Ausgabe eines Tones durchden Lautsprecher (2) beliebig oft erfolgen kqann.
    权利要求:
    Claims (14)
    [1] Vorrichtung fürein Trinkgefäß zum Erzeugen einesTones beim Anstoßenmit einer Batterie (1), einem Lautsprecher (2), einemChip (3), welcher den Lautsprecher (2) steuert, einemunterbrochenen Stromkreis (5) mit zwei Stromkreisenden(6.1, 6.2), welcher die Batterie (1), denLautsprecher (2) und den Chip (3) beinhaltet und einerSchließvorrichtung,welche den unterbrochenen Stromkreis (5) schließt, wodurchder Lautsprecher (2) einen Ton erzeugt.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dieBatterie (1), der Lautsprecher (2) und der Chip(3) auf einem ersten Plättchen(4.1) aufgebracht sind.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,daß daserste Plättchen(4.1) eine Aufsatzvorrichtung (11) besitzt, mitder es an einem Trinkgefäß (7)befestigt werden kann.
    [4] Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,daß einelastisch verformbarer Abstandshalter (12) zwischen demersten Plättchen (4.1)und einem zweiten Plättchen(4.2) so angebracht ist, daß er das erste Stromkreisende(6.1) auf dem ersten Plättchen(4.1) von dem zweiten Stromkreisende (6.2) aufdem zweiten Plättchen(4.2) trennt.
    [5] Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,daß beiDruck auf den elastisch verformbaren Abstandshalter (12)dieser zusammengepreßtwird, dabei ein Kontakt zwischen den beiden Stromkreisenden (6.1, 6.2)entsteht und der Stromkreis (5) somit geschlossen wird.
    [6] Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß es sichbei dem elastisch verformbaren Abstandshalter (12) um Schaumstoffhandelt.
    [7] Trinkgefäß mit einerVorrichtung nach der Anspruch 1.
    [8] Trinkgefäß nach Anspruch7, dadurch gekennzeichnet, daß dieBatterie (1), der Lautsprecher (2) und der Chip(3) an der Unterseite eines Trinkgefäßes (7) angebrachtsind.
    [9] Trinkgefäß nach Anspruch7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem Trinkgefäß um einenPapp- oder Plastikbecher handelt.
    [10] Trinkgefäß nach Anspruch7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Stromkreisenden (6.1, 6.2)am äußeren Randedes Trinkgefäßes (7) angebrachtsind.
    [11] Trinkgefäß nach einemder Ansprüche7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließvorrichtungaus einer elastischen Lasche (8) mit einem Kontakt (9)besteht, welche am Rand des Trinkgefäßes (7) angebrachtist.
    [12] Trinkgefäß nach Anspruch11, dadurch gekennzeichnet, daß beiDruck auf die Lasche (8) der Kontakt (9) sichauf die beiden Stromkreisenden (6.1, 6.2) legtund somit den unterbrochenen Stromkreis (5) schließt.
    [13] Trinkgefäß nach einemder Ansprüche7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil des Stromkreises(5) an der Innenseite des Trinkgefäßes (7) verläuft.
    [14] Trinkgefäß nach Anspruch13, dadurch gekennzeichnet, daß einflüssigkeitsabhängiger Widerstandin den an der Innenseite des Trinkgefäßes (7) verlaufendenTeil des Stromkreises (5) eingebaut ist, so daß abhängig vondem Inhalt des Trinkgefäß (7) sichder Wert des flüssigkeitsabhängigen Widerstandes ändert undso der Lautsprecher (2) unterschiedliche Töne ausgibt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004007204B4|2015-07-02|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-01-27| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2013-09-26| R016| Response to examination communication|
    2015-03-17| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2016-04-05| R020| Patent grant now final|
    2021-09-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004007204.3A|DE102004007204B4|2004-02-13|2004-02-13|Vorrichtung für ein Trinkgefäß zum Erzeugen eines Tones beim Anstoßen|DE102004007204.3A| DE102004007204B4|2004-02-13|2004-02-13|Vorrichtung für ein Trinkgefäß zum Erzeugen eines Tones beim Anstoßen|
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