• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Beieinem Handstaubsauger mit einem Bodensaugvorsatz und einem abnehmbarenHandsaugschlauch als Steigleitung für den Bodensaugvorsatz istvorgesehen, daß derHandsaugschlauch überein am Staubsaugerkorpus außenaufgesetztes Aufnahmeelement geführtist. Hierzu ist das Aufnahmeelement als Rohrausbildung oder Schalenelementausgebildet. Das Aufnahmeelement ist dabei unter Bildung einer Durchgriffsöffnung inseinen Außenbereichenmit dem Staubsaugerkorpus verbunden.
    公开号:DE102004007031A1
    申请号:DE102004007031
    申请日:2004-02-06
    公开日:2005-09-15
    发明作者:Achim Liffers；Thomas Stein
    申请人:Stein and Co GmbH；
    IPC主号:A47L5-36
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf einen Handstaubsauger mit einem im Bodenbereichangeordneten Bodensaugvorsatz, wobei die mit Schmutz beladene Luft über einenHandsaugschlauch als Steigleitung in einen oberen Bereich einesGehäuses einerFiltereinheit zugeführtwird und der Handsaugschlauch in dem der Saugdüse zugewandten Bereich für Nebensaugarbeitenlösbarangeordnet ist.
    [0002] Handgeführte Staubsaugersind vornehmlich fürden Gebrauch mit Bodendüsenvorgesehen. Für andereReinigungsarbeiten werden entweder andere Reinigungsvorsätze an denStaubsaugerkorpus gesteckt oder anstelle der Bodendüse ein Handsaugschlaucheingesetzt. Beide Lösungenhaben den Mangel, daß entwederdie Handhabung umständlich oderder Geräteumbaulangwierig ist, um einen schnellen Wechsel zwischen den Betriebsartenzu ermöglichen.
    [0003] DieAufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung der bekannten Art zuverbessern und unter Beibehaltung der Eignung zur Bodenreinigungden Einsatz eines integrierten Handsaugschlauches sofort zur Verfügung zustellen sowie einen zusätzlichen Handgriffzur Gerätebedienungund zum Transport zu schaffen.
    [0004] DieLösungdieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß das Gehäuse desStaubsaugerkorpusses als eigenständigesElement ausgeführtund fürden Handsaugschlauch ein außenliegendesAufnahmeelement vorgesehen ist, wobei das Aufnahmeelement zum Staubsaugerkorpusunter Ausbildung einer Durchgriffsöffnung verbunden ist.
    [0005] Einevorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, daß das Aufnahmeelement im wesentlichenals Schalenausbildung in der Art einer bogenförmigen Aufnahme ausgebildetist.
    [0006] Alternativwird vorgeschlagen, daß dasAufnahmeelement als Rohrausbildung in der Art einer bogenförmigen Aufnahmeausgebildet und lösbarzur Bildung eines abnehmbaren Handsaugelementes angeordnet ist.
    [0007] Hierdurchwird bei Erhöhungdes Bedienungskomforts der Staubsaugerkorpus im Erscheinungsbilderhalten und es ist auch möglich,einen umlaufenden im Bereich der Gehäuseanordnung angeordneten Ausblasfilternicht zu beeinträchtigen.
    [0008] Beieiner Schalenausbildung ist vorgesehen, daß mindestens der untere Bereichdes Aufnahmeelementes rohrförmigausgebildet ist.
    [0009] Fernerwird vorgeschlagen, daß dasAufnahmeelement überverriegelbare korrespondierende Verbindungselemente mit dem Staubsaugerkorpusin den Verbindungsbereichen lösbarangeordnet ist.
    [0010] EineAusbildung besteht darin, daß der Staubsaugerkorpuseine annäherndzylindrische Ausbildung aufweist.
    [0011] Fernerwird vorgeschlagen, daß derStaubsaugerkorpus eine Ausblasumhüllung aufweist.
    [0012] Inder Zeichnung sind Ausführungsbeispiele derErfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:
    [0013] 1 eineFrontansicht auf einen Staubsauger mit einem Aufnahmeelement inForm einer Rohrausbildung
    [0014] 2 eineSeitenansicht gemäß 1
    [0015] 3 eineweitere Ausführungsformmit einem Aufnahmeelement in Form einer Schalenausbildung und
    [0016] 4 eineSeitenansicht gemäß 3 Bei dendargestellten Anordnungen besteht der Handstaubsauger 1 auseinem annäherndzylinderförmigausgeprägtenStaubsaugerkorpus 2. Hierbei ist eine Führungsstange 3 alsHandhabe am oberen und einen nicht näher dargestellter Bodenreinigungsvorsatzam unteren Ende des Staubsaugerkorpus 2 angeordnet. EinMotor ist in bekannter Weise auf der dem Bodenreinigungsvorsatzzugeordneten Seite und ein Staubsammelraum auf der der Führungsstange 3 zugeordnetenSeite angeordnet. Ein Zugang 5 für die staubbeladene Luft wirdim oberen Bereich, dem Bereich, in dem die Führungsstange 3 auf dasGehäuse 2 trifft,angeordnet. Ein Saugschlauch 4 bildet eine Verbindung vondiesem Zugang 5 zum unteren Geräteende an dem der Bodenreinigungsvorsatzangesetzt ist. Der Saugschlauch 4 ist an diesem Zugang 5 festverbunden und im unteren Bereich lösbar eingesetzt.
    [0017] DerSaugschlauch 4 ist in einer oben und unten am Staubsaugerkorpus 2 lösbar angesetzten Aufnahmeelement 6 gehalten,die sich bogenförmig vomStaubsaugerkorpus 2 unter Bildung einer Durchgriffsöffnung 7 abhebt.Für Saugarbeitenoberhalb des Bodens wird der Saugschlauch 4 aus einem Aufnahmeelement 6 herausgenommenbzw. getrennt. Dieses Aufnahmeelement 6 ist gemäß 1, 2 alsRohrelement 16 und gemäß 3, 4 alsoffenes Schalenelement 26 ausgeführt gemäß 1, 2 alsRohrelement 16, in das der Schlauch 4 jeweilsaufgenommen wird.
    [0018] DasRohrelement 16 ist auch über verriegelbare korrespondierendeabnehmbare Verbindungselemente, die nicht näher dargestellt sind, als Verlängerungder aufgenommenen Saugschlauch 4 einsetzbar.
    [0019] Durchdie gebildete Durchtrittsöffnung 7 zwischenStaubsaugerkorpus 2 und dem Aufnahmeelement 6 alsSchalenelement 26 bzw. Rohrelement 16 die gebildeteFührungals Hand- und Tragegriff für dasGerät während derBenutzung und zum Transport.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Handstaubsauger mit einem im Bodenbereich angeordnetenBodensaugvorsatz, wobei die mit Schmutz beladene Luft über einenHandsaugschlauch als Steigleitung in einen oberen Bereich einesGehäuseseiner Filtereinheit zugeführtwird und der Handsaugschlauch in dem der Saugdüse zugewandten Bereich für Nebensaugarbeitenlösbarangeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2)des Staubsaugerkorpusses als eigenständiges Element ausgeführt undfür denHandsaugschlauch (4) ein außenliegendes Aufnahmeelement (6)vorgesehen ist, wobei das Aufnahmeelement (6) zum Staubsaugerkorpus(2) unter Ausbildung einer Durchgriffsöffnung (7) verbundenist.
    [2] Handstaubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dasAufnahmeelement (6) im wesentlichen als Schalenausbildung(26) in der Art einer bogenförmigen Aufnahme ausgebildetist.
    [3] Handstaubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dasAufnahmeelement (6) als Rohrausbildung (16) inder Art einer bogenförmigen Aufnahmeausgebildet und lösbarzur Bildung eines abnehmbaren Handsaugelementes angeordnet ist.
    [4] Handstaubsauger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,daß mindestensder untere Bereich des Aufnahmeelementes (6) rohrförmig ausgebildet ist.
    [5] Handstaubsauger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,daß dasAufnahmeelement (16) überverriegelbare korrespondierende Verbindungselemente mit dem Staubsaugerkorpus(2) in den Verbindungsbereichen lösbar angeordnet ist.
    [6] Handstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, daß derStaubsaugerkorpus (2) eine annähernd zylindrische Ausbildungaufweist.
    [7] Handstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, daß derStaubsaugerkorpus (2) eine Ausblasumhüllung aufweist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-15| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2010-04-08| 8364| No opposition during term of opposition|
    2015-05-26| R082| Change of representative|Representative=s name: ELBPATENT - MARSCHALL & PARTNER PARTGMBB, DE |
    2021-09-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004007031A|DE102004007031B4|2004-02-06|2004-02-06|Handstaubsauger|DE102004007031A| DE102004007031B4|2004-02-06|2004-02-06|Handstaubsauger|
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