![]() Gassensor und Gaskonzentrationsdetektor für eine Brennkraftmaschine
专利摘要:
Ein Gassensor (S) für eine Brennkraftmaschine ist mit einer Zelle (1c) versehen, die zwei Elektroden (124, 125) aufweist, zwischen denen sich ein Festelektrolytelement (111) befindet. Eine (124) der Elektroden, die einer Kammer (102) gegenüberliegt, in die Abgase eintreten, ist in Bezug auf die Aufspaltung von NOx reaktionsfähig. Der Gassensor gibt ein Messsignal in Abhängigkeit von der NOx-Konzentration in den Abgasen ab. Außerdem ist der Gassensor mit einem Informationsspeichermedium oder Informationsträger (51) versehen, der Messempfindlichkeitsdaten als eine Messcharakteristik des Gassensors definierende individuelle Daten enthält. Diese individuellen Daten dienen einer elektronischen Steuereinheit (ECU 32) zur Ermittlung der NOx-Konzentration. Auch wenn bei verwendeten Gassensoren herstellungsbedingte Unterschiede der Messcharakteristik vorliegen, lässt sich auf diese Weise die NOx-Konzentration unter Verwendung der individuellen Daten des jeweiligen Gassensors äußerst genau messen. 公开号:DE102004006971A1 申请号:DE200410006971 申请日:2004-02-12 公开日:2004-09-16 发明作者:Tomoo Kariya Kawase;Daisuke Kariya Kojima;Eiji Kariya Takemoto 申请人:Denso Corp; IPC主号:G01N27-41
专利说明:
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einenGassensor und einen Gaskonzentrationsdetektor für eine Brennkraftmaschine. [0002] Ein mit einem Gassensor ausgestatteter Gaskonzentrationsdetektorhat bereits in den verschiedensten Bereichen Anwendung gefunden.So ist z.B. ein Gaskonzentrationsdetektor üblicherweise im Abgasrohr einerBrennkraftmaschine angeordnet, um die O2-Konzentration (Sauerstoffmolekül-Konzentration)der Abgase zur Regelung des Luft/Kraftstoff-Gemischverhältnisseszu messen. Darüberhinaus dient ein solcher Gaskonzentrationsdetektor in jüngerer Zeitauch zur Bewältigungvon Abgas-Emissionsauflagen, d.h., der Gaskonzentrationsdetektor istbei einer Brennkraftmaschine mit einem Abgas-Rückführungssystem vorgesehen, beidem der Rückführungsbetragder Abgase durch Messung der NOx-Konzentrationin den Abgasen geregelt wird. Weiterhin wird der Gaskonzentrationsdetektorauch bei einer Brennkraftmaschine mit einem im Abgasrohr angeordnetenNOx-Speicher-/Reduktionskatalysatormit NOx-Speicherfähigkeitzur Regelung der Zeitdauer der Speicherung oder Reduktion der Stickoxide(NOx) verwendet. [0003] Bei dem Gassensor eines solchen Gaskonzentrationsdetektorsfür eineBrennkraftmaschine wird üblicherweiseein Sauerstoffionen leitendes Festelektrolytelement aus Zirkondioxidusw. eingesetzt. Das Festelektrolytelement dient hierbei z.B. zurBildung einer Zelle, bei der zwei Elektroden auf gegenüberliegendenSeiten des Festelektrolytelements angeordnet bzw. ausgebildet sind.Die Zelle kann hierbei in Bezug auf O2 einenPumpvorgang innerhalb einer Kammer ausführen, der die Zelle gegenüber liegt. Über dieZelle kann somit ein Austausch von O2 zwischendem Inneren des Gassensors und seinem Außenbereich erfolgen, in demsich ein Messgas befindet. Der O2-Pumpvorgang wirddurch Anlegen einer elektrischen Spannung an die Elektroden über mit denElektroden verbundene Signalleitungen erzielt, wodurch Sauerstoffionenals Ladungsträgerinnerhalb des Festelektrolytelements bewegt bzw. übertragenwerden. Hierbei könnenzwei Zellen dieser Art zur genauen Messung einer NOx-Konzentrationdienen, wobei eine der Kammer einer ersten Zelle gegenüberliegendeElektrode in Bezug auf NOx inaktiv bzw. nicht reaktionsfähig ist,währendeine Elektrode einer zweiten Zelle in Bezug auf NOx reaktionsfähig ist.Bei einer solchen Anordnung ergibt sich eine Differenz zwischenden an den Oberflächender Elektroden der beiden Zellen erzeugten Sauerstoffmengen in Abhängigkeitvon der NOx-Konzentration,d.h., durch die in Bezug auf NOx inaktive bzw. nicht reaktionsfähige ersteZelle (Überwachungszelle)wird die Beeinflussung der Messsignale der zweiten Zelle (Sensorzelle)durch in der Kammer verbleibenden Restsauerstoff unterdrückt, wodurchsich eine höhereMessgenauigkeit bei der NOx-Messung ergibt. Dieser Stand der Technikist aus der JP-A-2002-202 285 bekannt. [0004] Der vorstehend beschriebene Gassensor kannsomit eine hohe Messgenauigkeit aufweisen. Wenn jedoch die Fertigungstechnikbzw. Herstellungsqualitätbei einem derartigen Gassensor in Bezug auf die gewünschte hoheMessgenauigkeit unzureichend ist, kann die erforderliche Sollgenauigkeit nichterzielt werden oder die Anforderungen an die hohe Messgenauigkeitführenbei der Herstellung des Gassensors zu einer geringen Gutausbeute. [0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabezu Grunde, einen Gassensor und einen Gaskonzentrationsdetektor für eine Brennkraftmaschineanzugeben, mit deren Hilfe eine äußerst genaueGaskonzentrations-Präzisionsmessungerzielbar ist. [0006] Diese Aufgabe wird mit den in denPatentansprüchenangegebenen Mitteln gelöst. [0007] Gemäß Patentanspruch 1 wird einGassensor füreine Brennkraftmaschine angegeben, der ein die NOx-Konzentrationin den Abgasen der Brennkraftmaschine angebendes Messsignal erzeugt.Der Gassensor umfasst hierbei zumindest eine gegebene Zelle, beider zwei Elektroden an einem Festelektrolytelement ausgebildet sind.Diese gegebene Zelle umfasst eine Sensorzelle, die in Bezug aufdie Aufspaltung von NOx reaktionsfähig ist. Bei den beiden Elektrodender Sensorzelle ist eine erste Elektrode gegenüber einer Kammer angeordnet,in die die Abgase eintreten. Der Gassensor ist hierbei durch ein Informationsspeichermedium(Datenträger)gekennzeichnet, das individuelle Daten der Messcharakteristik speichert,die hinsichtlich der NOx-Konzentration Messempfindlichkeitsdatenoder Offsetbetragsdaten in Bezug auf einen Nullpunkt umfassen. Dieseindividuellen Daten der Messcharakteristik dienen zur Kompensationbzw. Korrektur von bei anderen Gassensoren auftretenden Messcharakteristik-Differenzen. [0008] Durch diesen Aufbau lassen sich NOx-Konzentrationsmessfehlerkompensieren bzw. korrigieren, die auf Grund individueller Differenzender Messcharakteristik des jeweiligen Gassensors hinsichtlich derMessempfindlichkeit oder des Offsetbetrages in Bezug auf einen Nullpunktauftreten, sodass eine höhereMessgenauigkeit bei der Messung der NOx-Konzentration erzielbarist. [0009] Die Erfindung wird nachstehend anhandvon bevorzugten Ausführungsbeispielenunter Bezugnahme auf die zugehörigenZeichnungen näherbeschrieben. Es zeigen: [0010] 1 denAufbau eines erfindungsgemäßen Gassensorsund Gaskonzentrationsdetektors, [0011] 2 einevergrößerte Ansichtdes in 1 durch einenKreis A gekennzeichneten Bereichs, [0012] 3 eineSchnittansicht entlang der Linie III-III gemäß 2, [0013] 4 eineSchnittansicht entlang der Linie IV-IV gemäß 2, [0014] 5 einerstes Kennlinienfeld zur Veranschaulichung der Wirkungsweise desGassensors und des Gaskonzentrationsdetektors, [0015] 6 einezweite Kennlinie zur Veranschaulichung der Wirkungsweise des Gassensorsund des Gaskonzentrationsdetektors, [0016] 7 einedritte Kennlinie zur Veranschaulichung der Wirkungsweise des Gassensorsund des Gaskonzentrationsdetektors, [0017] 8 einKennlinienfeld, das eine Modifikation des Gassensors und des Gaskonzentrationsdetektorsveranschaulicht, [0018] 9(A) und 9(B) Ansichten des Gassensorsund des Gaskonzentrationsdetektors, [0019] 10 eineKennlinie, die eine weitere Modifikation des Gassensors und desGaskonzentrationsdetektors veranschaulicht, [0020] 11 eineKennlinie, die eine weitere Modifikation des Gassensors und desGaskonzentrationsdetektors veranschaulicht, [0021] 12 eineschematische Darstellung eines Steuerverfahrens für den Gassensor, [0022] 13 eineschematische Darstellung eines weiteren Steuerverfahrens für den Gassensor, [0023] 14 eineSchnittansicht eines Hauptbereiches eines modifizierten Ausführungsbeispielsdes Gassensors, und [0024] 15 eineSchnittansicht eines Hauptbereiches eines weiteren modifiziertenAusführungsbeispielsdes Gassensors. [0025] Nachstehend wird zunächst näher aufden in 1 veranschaulichtenerfindungsgemäßen Gaskonzentrationsdetektoreingegangen, der einen Gassensor S sowie eine Steuereinheit 3 miteiner Steuerschaltung 31 und einer elektronischen Steuereinheit ECU 32 umfasst. [0026] Der Gassensor S ragt in ein Abgasrohr 41 einer(nicht dargestellten) Brennkraftmaschine hinein und gibt Messsignalein Abhängigkeitvon der (nachstehend vereinfacht als "Gaskonzentration" bezeichneten) O2-Konzentration oderNOx-Konzentration der durch das Abgasrohr 41 strömenden Abgaseab. Der Gassensor S umfasst im wesentlichen ein Gehäuse 21,ein Sensorelement 1, ein Elementgehäuse 22 und ein zylindrischesBauteil 23. Das Gehäuse 21 ist ineiner Montageöffnungdes Abgasrohrs 41 befestigt. Das Sensorelement 1 istin dem Gehäuse 21 in isolierterAnordnung angebracht. Ein Messende des Sensorelements 1 (dasuntere Ende gemäß 1) ist in dem Elementgehäuse 22 angeordnet,das am unteren Ende (dem unteren Ende gemäß 1) des Gehäuses 21 angebrachtist und in das Abgasrohr 41 hineinragt. Das Elementgehäuse 22 besitzteine doppelte Struktur, bei der die durch das Abgasrohr 41 strömenden Abgase über in Seiten-und Bodenwändenausgebildete Abgaseinlassöffnungen 221 eintretenkönnen.Das zylindrische Bauteil 23 ist am oberen Ende (dem oberenEnde gemäß 1) des Gehäuses 21 befestigtund besitzt in seiner Seitenwand eine Lufteinlassöffnung 231. Über dieseLufteinlassöffnung 231 gelangtdie außerhalbdes Abgasrohrs 41 befindliche Umgebungsluft in in dem Sensorelement 1 angeordneteLuftkanäle 104, 105 (dienachstehend noch näherbeschrieben sind) und dient hierbei als O2-Konzentrations-Referenzgas. [0027] Überdie Steuerschaltung 31 der Steuereinheit 3 erfolgtdie Ansteuerung von Zellen 1a bis 1c und einesHeizelements 13, die gemeinsam das Sensorelement 1 bildenund nachstehend noch näherbeschrieben sind. Außerdemführt dieSteuerschaltung 31 der elektronischen Steuereinheit ECU 32 der Steuereinheit 3 Pumpzellenstrom-Messsignalesowie Sensorstrom-Messsignale zu. [0028] Die elektronische Steuereinheit ECU 32 berechnetsodann auf der Basis der von der Steuerschaltung 31 abgegebenenMesssignale die Gaskonzentration, die im Rahmen verschiedener Steuer- undRegelvorgängewie z.B. zur Steuerung eines Abgasrührführungsventils zur Regelungder AbgasrückführmengeVerwendung findet. [0029] Das Sensorelement 1 besitzteine in den 2, 3 und 4 veranschaulichte mehrschichtige Struktur,die Festelektrolyt-Elementschichten 111, 112 auseinem Sauerstoffionen leitenden Material wie Zirkondioxid sowieIsolierschichten 113, 114, 115 aus einemIsoliermaterial wie Aluminiumoxid umfasst. Die zwischen den Festelektrolyt-Elementschichten 111, 112 angeordneteIsolierschicht 114 ist zur Bildung von zwei, über eineDurchgangsöffnung 103 miteinanderin Strömungsverbindungstehenden Kammern 101, 102 in Dickenrichtung teilweiseausgestanzt. Die Kammern 101, 102 sind in Längsrichtungdes Sensorelements 1 ausgerichtet. Hierbei ist die Kammer 101 näher an demMessende des Sensorelements 1 als die Kammer 102 angeordnet.Wie 3 zu entnehmen ist,ist die Kammer 102 annähernddoppelt so breit wie die Kammer 101. [0030] Die beiden Kammern 101, 102 sind über die Festelektrolyt-Elementschichten 111, 112 gegenüber denLuftkanälen 104, 105 angeordnet.Die Luftkanäle 104, 105 stehen über einAnschlussende (das obere Ende gemäß 1) des Sensorelements 1 mitder Atmosphärebzw. Umgebungsluft in Verbindung. Hierbei ist der Luftkanal 105 über dieFestelektrolyt-Elementschicht 111 gegenüber der Kammer 102 angeordnet,währendder Luftkanal 104 überdie Festelektrolyt-Elementschicht 112 nicht nur gegenüber derKammer 102 sondern auch gegenüber der Kammer 101 angeordnetist. Die Luftkanäle 104, 105 bildensomit Zwischenräume,die die O2-Referenzkonzentration enthalten. [0031] Die obere Festelektrolyt-Elementschicht 111 besitztein Nadelloch 106, das in Dickenrichtung durch die Festelektrolyt-Elementschicht 111 hindurch biszu der ersten Kammer 101 verläuft. Über dieses Nadelloch 106 gelangendie das Sensorelement 1 umgebenden Abgase in die ersteKammer 101. Das Nadelloch 106 ist hierbei durcheine poröseDiffusionsschicht 116 aus z.B. porösem Aluminiumoxid verschlossen,wodurch das Eindringen von Abgaspartikeln in die Kammer 101 verhindertwird. [0032] In der Nähe der ersten Kammer 101 sindan der Festelektrolyt-Elementschicht 112 zwei einander gegenüberliegendeElektroden 121, 122 zur Bildung einer Pumpzelle 1a angeordnet.Die der Kammer 101 gegenüberliegende Elektrode 121 bestehthierbei aus einem Edelmetall wie Au-Pt, das in Bezug auf die Aufspaltung(Reduktion) von NOx inaktiv bzw. nicht reaktionsfähig ist. [0033] In der Nähe der zweiten Kammer 102 sindan der Festelektrolyt-Elementschicht 111 zwei Elektroden 123, 125 sowiezwei Elektroden 124, 125 jeweils einander gegenüberliegendangeordnet. Hierbei findet die dem Luftkanal 104 gegenüberliegendeElektrode 125 in der in 4 veranschaulichtenWeise als sowohl der Elektrode 123 als auch der Elektrode 124 gegenüberliegende,gemeinsame Elektrode Verwendung. Auf diese Weise wird von der Festelektrolyt-Elementschicht 111 undden Elektroden 123, 125 eine Überwachungszelle 1b gebildet,währendvon der Festelektrolyt-Elementschicht 111 und den Elektroden 124, 125 eineSensorzelle 1c gebildet wird. Bei der Überwachungszelle 1b bestehtdie der Kammer 102 gegenüberliegende Elektrode 123 auseinem Edelmetall wie Au-Pt, das in Bezug auf die Aufspaltung vonNOx inaktiv bzw. nicht reaktionsfähig ist. Demgegenüber bestehtbei der Sensorzelle 1c die der Kammer 102 gegenüberliegendeElektrode 124 aus einem Edelmetall wie Pt, das in Bezugauf die Aufspaltung von NOx reaktionsfähig ist. Nachstehend werdendie jeweiligen Elektroden unter Verwendung einer Kombination derBegriffe kammerseitig/atmosphäreseitigund Überwachungs-/Sensor-/Pump-bezeichnet, d. h. als kammerseitige Pumpelektrode 121,als kammerseitige Sensorelektrode 124 und als atmosphäreseitigeSensor- /Überwachungselektrode125. [0034] Die Isolierschicht 115,die zusammen mit der Festelektrolyt-Elementschicht 112 dieKanalwände desLuftkanals 104 bildet, enthält ein Leitungsmuster aus einemMetall wie Pt, das ein Heizelement 13 zur Erwärmung desgesamten Sensorelements 1 bildet. Das Heizelement 13 isthierbei ein elektrisches Bauelement, das Joule'sche Wärme durch Stromführung erzeugt. [0035] Das Heizelement 13 wirddurch Zuführung eineselektrischen Stroms durch die Steuerschaltung 31 aufgeheizt.Hierbei wird von der Steuerschaltung 31z.B. die temperaturabhängige Admittanzzwischen den Elektroden 121, 122 berechnet, wobeidie Steuerschaltung 31 durch Steuerung der Stromzufuhrzu dem Heizelement 13 das Erreichen eines Soll-Admittanzwertesder berechneten Admittanz herbeiführt, der einem aktiven Temperaturbereichder Festelektrolyt-Elementschichten 111, 112 entspricht.Die Steuerung des Heizelement 13 erfolgt z.B. durch Pulsdauermodulation(PDM) eines Strom-Impulssignals bzw. Strom-Einschaltsignals. Diejeweilige Admittanz kann z.B. dadurch berechnet werden, dass beieiner Änderungder Klemmenspannung der Zellen 1a, 1b, 1c zur Erzeugungvon Stromänderungendie Admittanz dann durch Teilung der erhaltenen Stromänderungen durchdie Klemmenspannungsänderungenberechnet wird. [0036] Die Steuerschaltung 31 legteine Spannung ("PumpzellenspannungVP") an die Elektroden 121, 122 derPumpzelle 1a an, wobei die atmosphäreseitige Pumpelektrode 122 anpositivem Potential liegt. Außerdemmisst die Steuerschaltung 31 den zwischen den Elektroden 121, 122 fließenden elektrischenStrom ("PumpzellenstromIP"). [0037] Wenn die um den Gassensor S herumströmendenAbgase überdie poröseDiffusionsschicht 116 und das Nadelloch 106 indie erste Kammer 101 eintreten, wird O2 inden Abgasen aufgespalten und an der kammerseitigen Pumpelektrode 122 ionisiert. Derionisierte Sauerstoff tritt durch die Festelektrolyt-Elementschicht 112 hindurchund wird in den Luftkanal 104 abgeführt. Die in die Kammer 101 eintretendeO2-Menge wird von dem Strömungswiderstand desNadellochs 106 bestimmt. Wenn hierbei die PumpzellenspannungVP in einem nachstehend noch näherbeschriebenen Grenzstrombereich liegt, lässt sich die O2-Konzentrationder Abgase aus dem Pumpzellenstrom IP ableiten. Das NOx in den Abgasenverbleibt in der ersten Kammer 101, da die kammerseitigePumpelektrode 121 in Bezug auf die Aufspaltung von NOxinaktiv bzw. nicht reaktionsfähig ist. [0038] Die Klemmenspannung VP wird in Abhängigkeitvon dem Pumpzellenstrom IP gesteuert. Das in 5 dargestellte Kennlinienfeld der Pumpzelle 1a zeigtauch einen Grenzstrombereich, in dem der Pumpzellenstrom IP nichtvon der Klemmenspannung VP abhängt.In einem Festspeicher der Steuerschaltung 31 ist eine in 5 durch eine gestrichelte Liniedargestellte Beziehung zwischen dem Pumpzellenstrom IP und der PumpzellenspannungVP vorgespeichert. Die Steuerschaltung 31 stellt somitdie Pumpzellenspannung VP derart ein, dass der Pumpzellenstrom IPin den Grenzstrombereich fällt. [0039] Da die Abgase von der ersten Kammer 101 über dieDurchgangsöffnung 103 indie zweite Kammer 102 diffundieren, enthält die zweiteKammer 102 Abgase mit einer niedrigen O2-Konzentrationals Messgas. [0040] Die Steuerschaltung 31 legtan die Elektroden 123, 125 der Überwachungszelle 1b eineSpannung ("ÜberwachungszellenspannungVM") an, wobei dieatmosphäreseitigeSensor-/Überwachungselektrode 125 anpositivem Potential liegt, und beaufschlagt auch die Elektroden 124, 125 derSensorzelle 1c mit einer Spannung ("Sensorzellenspannung VS"). Ferner misst dieSteuerschaltung 31 den zwischen den Elektroden 123, 125 fließenden elektrischenStrom ("ÜberwachungszellenstromIM") sowie den zwischenden Elektroden 124, 125 fließenden elektrischen Strom ("SensorzellenstromIS"). [0041] Durch Anlegen der ÜberwachungszellenspannungVM an die Überwachungszelle 1b undder Sensorzellenspannung VS an die Sensorzelle 1c wirddas in der Kammer 102 befindliche restliche O2 inden Luftkanal 105 abgeführt.Eine entsprechende Einstellung der Überwachungszellenspannung VM undder Sensorzellenspannung VS führthierbei in den Zellen 1b, 1c zur Erzeugung desGrenzstroms. Bei den der zweiten Kammer 102 gegenüberliegendenElektroden 123, 124 führt nur die kammerseitige Sensorelektrode 124 eineAufspaltung von NOx herbei, was zu einer Vergrößerung der ionisierten Sauerstoffmengean der kammerseitigen Sensorelektrode 124 führt. DerSensorzellenstrom IS ist daher größer als der ÜberwachungszellenstromIM. Die NOx-Konzentration in den Abgasen lässt sich somit auf der Basisder Differenz zwischen dem ÜberwachungszellenstromIM und dem Sensorzellenstrom IS erhalten. Hierbei werden der PumpzellenstromIP, der ÜberwachungszellenstromIM und der Sensorzellenstrom IS jeweils als Spannungsabfälle an Widerständen gemessen,die in den Klemmenspannungsschaltungen der jeweiligen Zellen 1a, 1b, 1c in Reihegeschaltet sind. [0042] Die elektronische Steuereinheit ECU 32 besitztin ihrem eigenen Computer einen Festspeicher 321, in demder individuellen Messcharakteristik eines mit der elektronischenSteuereinheit ECU 32 verbundenen Gassensors S entsprechendeDaten ("individuelleDaten") gespeichertsind. Der Festspeicher 321 wird hierbei von einem wiedereinschreibbaren EEPROM-Speicheroder dergleichen gebildet. [0043] Nachstehend wird auf diese individuellen Datenunter Bezugnahme auf die 6 und 7 näher eingegangen. 6 veranschaulicht die Korrespondenzbeziehungzwischen dem Pumpzellenstrom IP und der O2-Konzentrationin Form einer Kennlinie. In dem Festspeicher 321 sind Messempfindlichkeitsdatengespeichert (d.h., die Änderungsgeschwindigkeit desPumpzellenstroms IP in Abhängigkeitvon einer Änderungder O2-Konzentration). Diese Messempfindlichkeitsdatenfür einenjeweiligen Gassensor S werden durch vorherige Messung der Korrespondenzbeziehungzwischen dem Pumpzellenstrom IP und bekannten vorgegebenen O2-Konzentrationswerten eines Testgases bestimmt. [0044] 7 zeigtdie Korrespondenzbeziehung zwischen dem Sensorstrom und der NOx-Konzentration(d.h., die Differenz zwischen dem Sensorzellenstrom IS und dem ÜberwachungszellenstromIM). In dem Festspeicher 321 sind Messempfindlichkeitsdaten(d.h., die Änderungsgeschwindigkeitdes Sensorstroms (IS – IM)in Bezug auf eine Änderungder NOx-Konzentration) sowie ein Offsetbetrag an einem Nullpunktdes Sensorstroms gespeichert. Diese Daten für einen jeweiligen GassensorS werden durch vorherige Messung der Korrespondenzbeziehung zwischendem Sensorstrom und bekannten vorgegebenen NOx-Konzentrationswerten eines Testgases bestimmt. [0045] Bei dieser Messung kann die Korrespondenzbeziehungzwischen dem Sensorstrom und NOx-Konzentrationswerten unter Verwendungeiner Vielzahl von NOx-Konzentrationsbereichen erhalten werden (z.B.unter Verwendung eines zwischen 0 bis 100 ppm liegenden unterenBereiches und eines über100 ppm liegenden oberen Bereiches), wodurch sich die Messcharakteristikbzw. Messkennlinie eines jeweiligen Gassensors S besser annähern lässt. [0046] Weiterhin kann die Korrespondenzbeziehungzu der NOx-Konzentrationin der in 8 veranschaulichtenWeise unter Verwendung einer Vielzahl von bekannten vorgegebenenO2-Konzentrationsbereichen erhalten bzw.gebildet werden. Wenn nämlichdie elektronische Steuereinheit ECU 32 eine NOx-Konzentrationaus einem Sensorstrom berechnet, wird zunächst aus dem PumpzellenstromIP die O2-Konzentration ermittelt. Auf derBasis der Messempfindlichkeit und des der erhaltenen O2-Konzentrationentsprechenden Offsetbetrags wird sodann die NOx-Konzentration berechnet. [0047] Die in dem Festspeicher 321 gespeicherten, vorstehendbeschriebenen Daten müssenin Bezug auf den mit der elektronischen Steuereinheit ECU 32 inWirkverbindung stehenden Gassensor S jeweils aktualisiert bzw. neueingeschrieben werden. Nachstehend wird auf die Gewinnung der individuellenDaten des eingebauten Gassensors S und die anschließende Aktualisierungdes Festspeichers 321 näher eingegangen. [0048] In der in 9(A) dargestellten Weise ist das Messendedes Gassensors S innerhalb des Abgasrohrs 41 angeordnet,währenddas aus dem Abgasrohr 41 herausragende Anschlussende seitlichmit einem Informationsspeichermedium in Form eines Informationsträgers miteinem sog. QR-Code 51 (Quick response Code) versehen ist.Der QR-Code 51 ist ein zweidimensionaler Code, der an derAußenseitedes zylindrischen Bauteils 23 in Form eines den QR-Code tragendenEtiketts oder durch Lasermarkierung angebracht ist. Der QR-Codegibt die individuellen Daten eines gegebenen Gassensors S an, dermit dem QR-Code versehen ist. Die Code-Daten des QR-Codes einessolchen gegebenen Gassensors S werden nach erfolgter Herstellungdes Gassensors S in einem Werk im Rahmen eines Messtestes erhalten. [0049] Der QR-Code 51 eines GassensorsS wird von einem Code-Lesegerät 52 z.B.an einem Montageband fürKraftfahrzeuge optisch gelesen, wenn der Einbau des Gassensors Sin das Abgasrohr 41 erfolgt. Somit können die individuellen Datendes Gassensors S im Rahmen des Fertigungsablaufs am Montagebandohne Vornahme einer elektrischen Verbindung mit dem Lesegerät oder dergleichenauf einfache Weise ausgelesen werden. Die individuellen Daten desausgelesenen QR-Codes werden in einem Computer 53 gespeichertund in den Festspeicher 321 der elektronischen SteuereinheitECU 32 mit Hilfe eines Festspeicher-Schreibgerätes eingeschrieben. [0050] Die individuellen Daten sind einementsprechenden Gassensor S zugeordnet, sodass Inkompatibilitäten zwischeneinem jeweiligen Gassensor S und der zugehörigen elektronischen Steuereinheit ECU 32 verhindertwerden müssen.Im Computer 53 sind daher z.B. die individuellen Datenunter gleichzeitiger Zuordnung zu einer Produktionsnummer einesentsprechenden Kraftfahrzeugs abgespeichert. Die dem jeweiligenGassensor S und der zugehörigenelektronischen Steuereinheit ECU 32 zugeordneten Informationenkönnensomit zurückverfolgt werden,bis der Einschreibvorgang des Festspeichers 321 oder derEinbau der elektronischen Steuereinheit ECU 32 in das entsprechendeKraftfahrzeug erfolgt ist. [0051] Im übrigen sind die Daten der Messcharakteristiknicht auf die vorstehend beschriebenen Daten beschränkt. In 10 ist z.B. ein Klemmenspannungs-Kennfeldin Form einer Kennlinie veranschaulicht, das die Abhängigkeitder Pumpzellenspannung VP vom Pumpzellenstrom IP wiedergibt. Dieses Klemmenspannungs-Kennfeldist einem jeweiligen Gassensor S zugeordnet und wird auf der Basisdes Ergebnisses einer vorherigen Messung der VP-IP-Kennlinie gemäß 5 des jeweiligen GassensorsS festgelegt. Das Klemmenspannungs-Kennfeld wird für den jeweiligenGassensor S derart vorgegeben, dass die Pumpzelle 1a unabhängig vonder O2-Konzentration im Grenzstrombereich arbeitet.Hierbei wird der Grenzstrombereich für den jeweiligen GassensorS unter Berücksichtigungvon Toleranzen eingestellt. Diese Toleranzen finden Berücksichtigungin Bezug auf einen Bereich, in dem der Pumpzellenstrom IP in einemunteren Spannungsabschnitt mit steigender Pumpzellenspannung VPansteigt, sowie in Bezug auf einen Bereich, in dem der PumpzellenstromIP in einem oberen Spannungsabschnitt bei der Aufspaltung von NOxansteigt. [0052] 11 zeigteine Korrespondenzbeziehung zwischen der Admittanz der Zellen 1a, 1b, 1c undder Temperatur des Sensorelements 1. Die Admittanz derZellen 1a, 1b, 1c tritt zwischen denElektroden 121, 122, zwischen den Elektroden 123, 125 bzw. zwischenden Elektroden 124, 125 auf. Wenn sich diese Korrespondenzbeziehungverändert,führt auchdie gleiche Steuerung des Heizelements 13 zum Erreicheneiner Solladmittanz zum Auftreten von Temperaturstreuungen bei denGassensoren S in Bezug auf die Temperatur der Festelektrolytelemente.Im Festspeicher 321 wird daher für einen jeweiligen GassensorS die Admittanz der Zellen 1a, 1b, 1c beieiner gegebenen Temperatur gespeichert, die innerhalb eines aktivenBereiches eines Festelektrolytelements liegt. Die mit Hilfe des Heizelements 13 eingeregelteTemperatur der Festelektrolytelemente ist daher auch bei einer Vielzahlvon Gassensoren gleich. [0053] Außerdem kann bei den GassensorenS eine unterschiedliche Temperaturcharakteristik innerhalb eineszwischen Raumtemperatur und einer aktiven Temperatur liegenden Bereichesin Betracht gezogen werden. Hierbei wird ein Verstärkungsfaktoreiner PI-Regelung einem jeweiligen Gassensor S zugeordnet und indem Festspeicher 321 abgespeichert. [0054] Das Klemmenspannungs-Kennfeld, dieSolladmittanzwerte usw. werden von der Steuerschaltung 31 benötigt, sodasssie vor dem Start einer Brennkraftmaschine aus dem Festspeicher 321 in denDirektzugriffsspeicher der Steuerschaltung 31 eingespeichertwerden. [0055] Bei dem vorstehend beschriebenenAusführungsbeispielwird die Pumpzellenspannung VP auf der Basis des PumpzellenstromsIP unter Verwendung des Klemmenspannungs-Kennfelds eingestellt, was einem Steuer-oder Regelverfahren entspricht, wie es in 12 dargestellt ist. Es kann jedoch auch einin 13 veranschaulichtesanderes Regelverfahren in Betracht gezogen werden. Hierbei wirddie Pumpzellenspannung VP durch Rückkopplung derart geregelt,dass der ÜberwachungszellenstromIM einen gegebenen Wert annimmt. Auch bei diesem Regelverfahrenwird die NOx-Konzentration überden Sensorstrom (IS – IM)erhalten, währenddie O2-Konzentration über den Pumpzellenstrom IPerhalten wird. [0056] Ein weiterer Aufbau eines Gassensorskann z.B. in der in 14 veranschaulichtenMeise erhalten werden. Der in 14 dargestellteGassensor 1A umfasst Festelektrolyt- Elementschichten 151, 152, 153,die von z.B. aus Zirkondioxid bestehenden Festelektrolytelementengebildet werden, eine aus einem Isoliermaterial wie porösem Aluminiumoxidbestehende Diffusionsraten-Steuerschicht 154 sowie eineaus einem Isoliermaterial wie Aluminiumoxid bestehende Isolierschicht 155.Diese Schichten sind in Dickenrichtung übereinander angeordnet undbilden ein vielschichtiges Laminat, das in Bezug auf die Schichtflächen Rechteckformaufweist. [0057] Die Festelektrolyt-Elementschicht 152 und dieDiffusionsraten-Steuerschicht 154, die in Längsrichtungdes Gassensors 1A beide in der gleichen Schicht angeordnetsind, befinden sich zwischen den Festelektrolyt-Elementschichten 151 und 153.Die Diffusionsraten-Steuerschicht 154 isthierbei auf der Seite des Messendes des Gassensors 1A angeordnet,währendsich die Festelektrolyt-Elementschicht 152 auf der Seitedes Anschlussendes befindet. Die Festelektrolyt-Elementschicht 152 unddie Diffusionsraten-Steuerschicht 154 sind teilweise ausgestanztund bilden in Dickenrichtung zwischen den Festelektrolyt-Elementschichten 151 und 153 zwei miteinanderin Strömungsverbindungstehende Kammern 141 und 142. Über die Diffusionsraten-Steuerschicht 154 tretenim Außenbereichbefindliche Gase als Messgase in die erste Kammer 141 amMessende des Gassensors 1A ein, wobei durch diese Schichtgleichzeitig eine Strömungs-oder Diffusionsverbindung zwischen der ersten Kammer 141 und derzweiten Kammer 142 hergestellt wird. [0058] Die beiden Kammern 141 und 142 sind über dieFestelektrolyt-Elementschicht 153 gegenüber dem Luftkanal 143 angeordnet.Der Luftkanal 143 steht am Anschlussende des Gassensors 1A mitder Atmosphärebzw. Umgebungsluft in Verbindung. [0059] In der Nähe der ersten Kammer 141 sindan der Festelektrolyt-Elementschicht 151 zwei Elektroden 161 und 162 zurBildung einer Pumpzelle 1d einander gegenüberliegendangeordnet. Die der Kammer 141 gegenüberliegende Elektrode 161 besteht auseinem Edelmetall wie Au-Pt, das in Bezug auf die Aufspaltung vonNOx inaktiv bzw. nicht reaktionsfähig ist. [0060] In der Nähe des Bereiches, in dem dieerste Kammer 141 dem Luftkanal 143 gegenüberliegt,sind an der Festelektrolyt-Elementschicht 153 zweiElektroden 163 und 165 zur Bildung einer Überwachungszelle 1e einandergegenüberliegendangeordnet. Die der Kammer 141 gegenüberliegende Elektrode 163 bestehtaus einem Edelmetall wie Au-Pt, das in Bezug auf die Aufspaltungvon NOx inaktiv bzw. nicht reaktionsfähig ist. Hierbei ist die demLuftkanal 143 gegenüberliegendeElektrode 165 längerals die Elektrode 163 und verläuft bis zur zweiten Kammer 142,wobei sie eine gemeinsame Elektrode für eine Sensorzelle 1f undeine weitere Pumpzelle 1g bildet. [0061] In der Nähe der zweiten Kammer 142 sindan der Festelektrolyt-Elementschicht 153 die Elektrode 165 undeine weitere Elektrode 164 zur Bildung der Sensorzelle 1f einandergegenüberliegendangeordnet. [0062] Außerdem ist an der Festelektrolyt-Elementschicht 151 eineder zweiten Kammer 142 gegenüberliegende Elektrode 166 ausgebildet.Die weitere Pumpzelle 1g wird somit von den Festelektrolyt-Elementschichten 151, 152, 153 sowieden Elektroden 166 und 165 gebildet. Hierbei liegtbei der weiteren Pumpzelle 1g die Elektrode 166 desElektrodenpaars 166, 165 der zweiten Kammer 142 gegenüber, während die Elektrode 165 desElektrodenpaars 166, 165 dem Luftkanal 143 gegenüberliegt. [0063] Von den der zweiten Kammer 142 gegenüberliegendenElektroden 164, 166 besteht die Elektrode 164 derSensorzelle 1f aus einem Edelmetall wie Pt, das in Bezugauf die Aufspaltung von NOx reaktionsfähig ist. Demgegenüber bestehtdie Elektrode 166 der weiteren Pumpzelle 1g auseinem Edelmetall wie Au-Pt, das in Bezug auf die Aufspaltung vonNOx inaktiv bzw. nicht reaktionsfähig ist. [0064] Die Isolierschicht 155,die zusammen mit der Festelektrolyt-Elementschicht 153 dieKanalwände desLuftkanals 143 bildet, enthält in ähnlicher Weise wie bei demAusführungsbeispielgemäß 2 ein Leitungsmuster auseinem Metall wie Pt, das ein Heizelement 17 zur Erwärmung desgesamten Gassensors 1A bildet. [0065] Bei dem Gassensor 1A wirddie Klemmenspannung der Pumpzelle 1d durch Rückkopplungauf der Basis einer von der Überwachungszelle 1e erzeugtenEMK bzw. Quellenspannung VM1 ("Überwachungszellen-Klemmenspannung") geregelt. Die Überwachungszellen-QuellenspannungVM1 konvergiert hierbei zu einer Referenzspannung, d.h., die O2-Konzentration in der ersten Kammer 141 nimmt einenniedrigen und konstanten Konzentrationswert an. Der Sauerstoff inder ersten Kammer 141 wird hierdurch abgeführt, wasauch fürden Sauerstoff in der mit der ersten Kammer 141 in einerStrömungs- oderDiffusionsverbindung stehenden zweiten Kammer 142 zutrifft,sodass deren O2-Konzentration einen ähnlichenWert wie die O2-Konzentration in der erstenKammer 141 annimmt. [0066] Die in der zweiten Kammer 142 verbleibende restlicheO2-Konzentrationwird sodann von der Pumpzelle 1g abgepumpt. [0067] In der Sensorzelle 1f wirdder Strom IS in Abhängigkeitvon der Aufspaltung von NOx an der der zweiten Kammer 142 gegenüberliegendenElektrode 164 entsprechend der NOx-Konzentration in der zweiten Kammer 142 erzeugt.In der Pumpzelle 1g wird der Strom IP2 entsprechend derO2-Konzentrationin der zweiten Kammer 142 erzeugt. [0068] Bei diesem Aufbau des Gassensors 1A wird dieNOx-Konzentration über denSensorstrom (IS – IP2)erhalten, währenddie O2-Konzentration über den Pumpzellenstrom IP1der Pumpzelle 1d erhalten wird. In ähnlicher Weise wie bei demGassensor S ist auch bei dem Gassensor 1A eine hohe Messgenauigkeiterzielbar, indem bestehende Unterschiede und Differenzen zu anderenGassensoren durch vorherige Messung seiner Messcharakteristik oderTemperaturcharakteristik korrigiert bzw. kompensiert werden. [0069] Außerdem kann die Erfindung auchin Form des in 15 dargestelltenGassensors 1B Verwendung finden. Der Aufbau des Gassensors 1B entsprichtmit Ausnahme der Elektrodenanordnung dem Gassensor 1A gemäß 14. Die Elektrode 163 gemäß 14 ist nämlich bei der Anordnung gemäß 15 nicht mehr vorhanden.Eine erste Pumpzelle 1d wird von der Festelektrolyt-Elementschicht 151 undden an der Schicht 151 einander gegenüberliegend angeordneten Elektroden 161 und 162 gebildet. Eineerste Überwachungszelle 1h wirdvon den Festelektrolyt-Elementschichten 151, 152, 153 sowie denElektroden 162, 165 gebildet. Hierbei wird die Klemmenspannungder ersten Pumpzelle 1d zwischen den Elektroden 161, 162 durchRückkopplung aufder Basis einer von der ersten Überwachungszelle 1h erzeugtenEMK bzw. Quellenspannung VM1 ("Überwachungszellen-Quellenspannung") geregelt. Die Überwachungszellen-Quellenspannungkonvergiert auf diese Weise zu einer Referenzspannung, d.h., dieO2-Konzentration in der ersten Kammer 141 nimmteinen niedrigen und konstanten Konzentrationswert an. Auf dieseWeise wird der in der ersten Kammer 141 befindliche Sauerstoffabgeführt. [0070] Eine zweite Pumpzelle 1i wirdvon der Festelektrolyt-Elementschicht 151 undden an der Schicht 151 einander gegenüberliegend angeordneten Elektroden 166 und 162 gebildet.Eine zweite Überwachungszelle 1j wirdvon den Festelektrolyt-Elementschichten 151, 152, 153 undden Elektroden 166, 165 gebildet. Hierbei wirddie Klemmenspannung der zweiten Pumpzelle 1i zwischen denElektroden 166, 162 durch Rückkopplung auf der Basis einervon der zweiten Überwachungszelle 1j erzeugtenEMK bzw. Quellenspannung VM2 ("Überwachungszellen-Quellenspannung") geregelt. Demzufolgekonvergiert die Überwachungszellen-Quellenspannung VM2zu einer Referenzspannung, d.h., die O2-Konzentrationin der zweiten Kammer 142 nimmt einen niedrigen und konstantenKonzentrationswert an. Auf diese Weise wird der in der zweiten Kammer 142 befindlicheSauerstoff abgeführt. [0071] Weiterhin wird eine Sensorzelle 1f vonder Festelektrolyt-Elementschicht 153 undden an der Schicht 153 einander gegenüberliegend angeordneten Elektroden 164, 165 gebildet.Bei der Sensorzelle 1f wird der Strom IS in Abhängigkeitvon der Aufspaltung von NOx an der der zweiten Kammer 142 gegenüberliegendenElektrode 164 entsprechend der NOx-Konzentration in der zweiten Kammer 142 erzeugt. [0072] Bei diesem Aufbau des Gassensors 1B wird dieNOx-Konzentration über denSensorzellenstrom IS erhalten, währenddie O2-Konzentration über den Pumpzellenstrom IP1erhalten wird. In ähnlicherWeise wie bei den Gassensoren S und 1A ist auch bei demGassensor 1B eine hohe Messgenauigkeit erzielbar, indembestehende Unterschiede und Differenzen zu anderen Gassensoren durchvorherige Messung ihrer individuellen Messcharakteristik oder Temperaturcharakteristikkorrigiert bzw. kompensiert werden. [0073] Obwohl gemäß vorstehender Beschreibung derQR-Code 51 an der Seitenwand des zylindrischen Bauteils 23 desGassensors S angeordnet ist, kann der QR-Code jedoch auch an derOberseite des zylindrischen Bauteils 23 vorgesehen werden,wenn die Zuleitungsführungfür dieSteuerschaltung 31 überdie Seitenwand des zylindrischen Bauteils 23 und nicht über dieOberseite erfolgt. Zur Erleichterung der Abtastung bzw. des Lesensdes QR-Codes durch das Code-Lesegerät 52 kann die Ausgestaltungdes oberen Teils des Gassensors S sowie die Positionierung des QR-Codesunter Berücksichtigungder Montageposition des Gassensors S vorgenommen werden. [0074] Darüber hinaus können alsInformationsspeichermedium bzw. Informationsträger auch andere Codes als derQR-Code, wie z.B. ein Strichcode, Verwendung finden. [0075] Außerdem können die Widerstände oderder Festspeicher auch innerhalb des Gassensors angeordnet werden. [0076] Wie vorstehend beschrieben, ist erfindungsgemäß somitein Gassensor (S) füreine Brennkraftmaschine mit einer Zelle (1c) versehen,die zwei Elektroden (124, 125) aufweist, zwischendenen sich ein Festelektrolytelement (111) befindet. Eine(124) der Elektroden, die einer Kammer (102) gegenüberliegt,in die Abgase eintreten, ist in Bezug auf die Aufspaltung von NOxreaktionsfähig.Der Gassensor gibt ein Messsignal in Abhängigkeit von der NOx-Konzentrationin den Abgasen ab. Außerdemist der Gassensor mit einem Informationsspeichermedium oder Informationsträger (51) versehen,der Messempfindlichkeitsdaten als eine Messcharakteristik des Gassensorsdefinierende individuelle Daten enthält. Diese individuellen Datendienen einer elektronischen Steuereinheit (ECU 32) zurErmittlung der NOx-Konzentration. Auch wenn bei verwendeten Gassensorenherstellungsbedingte Unterschiede der Messcharakteristik vorliegen,lässt sichauf diese Weise die NOx-Konzentration unter Verwendung der individuellenDaten des jeweiligen Gassensors äußerst genau messen.
权利要求:
Claims (7) [1] Gassensor (S, 1A, 1B) für eine Brennkraftmaschine,der ein die NOx-Konzentration in den Abgasen der Brennkraftmaschineangebendes Messsignal abgibt, mit zumindest einer gegebenenZelle (1a bis 1j), die zwei, an einem Festelektrolytelement(111, 112; 151 bis 153) ausgebildeteElektroden (121 bis 125, 161 bis 166)sowie eine in Bezug auf die Aufspaltung von NOx reaktionsfähige Sensorzelle(1c, 1f) aufweist, bei der von den beiden Elektroden(124, 125; 164, 165) eine ersteElektrode (124, 164) einer Kammer (102, 142)gegenüberliegt,in die die Abgase eintreten, gekennzeichnet durch einenInformationsträger(51) zur Speicherung von individuellen Daten einer Messcharakteristik,die Messempfindlichkeitsdaten der NOx-Konzentration und/oder Offset-Betragsdateneines Nullpunkts der NOx-Konzentration umfassen, wobei die individuellenDaten der Messcharakteristik zur Korrektur von Messcharakteristik-Differenzen dienen,die bei anderen Gassensoren vorliegen. [2] Gassensor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Messempfindlichkeitsdaten eine Vielzahl von Messempfindlichkeits-Datenwertenumfassen, die einer Vielzahl von jeweiligen Konzentrationsbereichenentsprechen. [3] Gassensor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die gegebene Zelle eine Pumpzelle (1a, 1d, 1i)umfasst, die einen Pumpvorgang von O2 inder Kammer (101, 102; 141, 142) durchAnlegen einer elektrischen Spannung (VP, VP1, VP2) an die beidenElektroden (121, 122; 161, 162; 166, 165; 166, 162)herbeiführtund einen elektrischen Strom (IP, IP1, IP2) in Abhängigkeitvon der O2-Konzentration in den Abgasenerzeugt, und auf dem Informationsträger individuelle Daten derMesscharakteristik gespeichert sind, die Messempfindlichkeitsdatender O2-Konzentration und/oder Offset-Betragsdateneines Nullpunktes der O2-Konzentration umfassen. [4] Gassensor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die gegebene Zelle eine Pumpzelle (1a, 1d, 1i)umfasst, die einen Pumpvorgang von O2 inder Kammer (101, 102; 141, 142) durchAnlegen einer elektrischen Spannung (VP, VP1, VP2) an die beidenElektroden (121, 122; 161, 162; 166, 165; 166, 162)herbeiführtund einen elektrischen Grenzstrom (IP, IP1, IP2) in Abhängigkeit vonder O2-Konzentration in den Abgasen erzeugt, undauf dem Informationsträgerindividuelle Daten der Messcharakteristik gespeichert sind, dieein Korrelationskennfeld der Klemmenspannung und des zwischen denbeiden Elektroden erzeugten elektrischen Stroms der Pumpzelle umfassen. [5] Gassensor nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis4, gekennzeichnet durch ein elektrisches Heizelement (13, 17)zur Erwärmungder gegebenen Zelle, wobei auf dem Informationsträger individuelle Datender Messcharakteristik gespeichert sind, die Daten der Temperaturcharakteristikeiner Admittanz bei einer gegebenen Temperatur umfassen, und die Datender Temperaturcharakteristik zur Korrektur von Temperaturcharakteristik-Differenzendienen, die bei anderen Gassensoren vorliegen. [6] Gassensor nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger auseinem optisch lesbaren Code besteht, dem die individuellen Datender Messcharakteristik entnehmbar sind. [7] Gaskonzentrationsdetektor mit einem Gassensor nachzumindest einem der Ansprüche1 bis 6, gekennzeichnet durch eine aktualisierbare Speichereinrichtung(321) zur aktualisierbaren Speicherung der individuellenDaten der Messcharakteristik, die auf dem Informationsträger desGassensors gespeichert sind, und eine Steuereinrichtung (3)zur Ansteuerung des Gassensors und Verarbeitung der Messsignale desGassensors auf der Basis der in der aktualisierbaren Speichereinrichtunggespeicherten individuellen Daten der Messcharakteristik.
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同族专利:
公开号 | 公开日 JP2004245662A|2004-09-02|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2009-12-17| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
优先权:
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