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    • 专利摘要:
    Ein Sonnenschirm weist eine Standsäule (11; 41), die ein Strebenbefestigungselement (12; 32; 42) besitzt, das an der Standsäule angebracht ist, eine Anzahl von Streben (15; 33; 45), von welchen jede ein oberes Ende besitzt, das schwenkbeweglich an das Strebenbefestigungselement angeschlossen ist, ein Schiebeelement (13; 43), das an der Standsäule verschiebbar angebracht ist, eine Anzahl von Spreizelementen (16; 46), von welchen jedes ein oberes Ende, das an einem mittleren Abschnitt der zugehörigen Strebe schwenkbeweglich angeschlossen ist, und ein unteres Ende besitzt, das an das Schiebeelement schwenkbeweglich angeschlossen ist, eine Solarenergievorrichtung (21 und 25), die an dem Sonnenschirm angebracht ist, um Solarenergie aufzunehmen und die Solarenergie in elektrische Energie umzuwandeln, und mindestens eine Beleuchtungseinheit (27) auf, die an mindestens einer Strebe angebracht ist. Die Beleuchtungseinheit ist elektrisch an die Solarenergievorrichtung angeschlossen, um eine Beleuchtung ohne die Notwendigkeit einer externen Energiequelle zu ermöglichen.
    公开号:DE102004006852A1
    申请号:DE200410006852
    申请日:2004-02-12
    公开日:2004-09-16
    发明作者:Benson Tung
    申请人:Benson Tung；
    IPC主号:A45B3-04
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft einen Sonnenschirm miteiner Beleuchtungsvorrichtung zur Außenbeleuchtung.
    [0002] Ein Sonnenschirm schirmt Menschengegen Sonnenlicht ab und wird in großem Umfang von Straßencafes,an Ruheflächen,sowie an Strändenverwendet. Zu Beleuchtungszwecken ist am Sonnenschirm eine Beleuchtungsvorrichtungangebracht, für dieeine externe Energiequelle erforderlich ist. Üblicherweise sind eine odermehrere Lampen am Sonnenschirm angebracht und an einen Innenraumsteckeroder an einen Generator angeschlossen. Die Verwendung eines Generatorsist jedoch störend. Außerdem istnicht überalleine externe Energiequelle verfügbar.Die vorliegende Erfindung ist dazu bestimmt, einen Sonnenschirmmit einer Beleuchtungsvorrichtung zu schaffen, wobei die obigenMängelbeseitigt sind.
    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,einen Sonnenschirm mit einer Beleuchtungsvorrichtung zu schaffen,die einen Solarenergieempfänger zum Empfangvon Solarenergie besitzt, mit dem die am Sonnenschirm angebrachtenLampen mit Elektrizitätversorgt werden.
    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einemSonnenschirm gelöst,mit einer Standsäule,an der ein Strebenbefestigungselement angebracht ist, einer AnzahlStreben, die jeweils ein Oberende besitzen, das an das Strebenbefestigungselement schwenkbeweglichangeschlossen ist, einem Schiebeelement, das an der Standsäule verschiebbarangebracht ist, einer Anzahl Spreizelemente, die jeweils ein Oberendeund ein Unterende besitzen, wobei das Oberende an einen mittlerenAbschnitt der zugehörigenStrebe schwenkbeweglich angeschlossen ist, und wobei das Unterendeschwenkbeweglich an das Schiebeelement angeschlossen ist, eineram Sonnenschirm angebrachten Solarenergievorrichtung, die Solarenergieempfängtund die Solarenergie in Elektrizität umwandelt, und mindestenseiner Beleuchtungseinheit, die an mindestens einer Strebe angebrachtist. Die Beleuchtungseinheit ist elektrisch an die Solarenergievorrichtungangeschlossen, um eine Beleuchtung ohne die Notwendigkeit einerexternen Energiequelle zu ermöglichen.
    [0005] Weitere Einzelheiten, Merkmale undVorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von inden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen des erfindungsgemäßen Sonnenschirmens.
    [0006] Es zeigen:
    [0007] 1 EineSeitenansicht eines Sonnenschirms, der mit einer ersten Ausbildungeiner erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtungausgerüstetist,
    [0008] 2 eineräumlicheExplosionsdarstellung der Beleuchtungsvorrichtung gemäß 1,
    [0009] 3 eineräumlicheExplosionsdarstellung eines Befestigungselementes der Beleuchtungsvorrichtungin Blickrichtung von oben,
    [0010] 4 einenSchnitt durch einen Oberabschnitt des Sonnenschirmes gemäß 1,
    [0011] 5 eineräumlicheExplosionsdarstellung eines Solarenergieempfängers der Beleuchtungsvorrichtungin Blickrichtung von oben,
    [0012] 6 eineräumlicheDarstellung des Solarenergieempfängersder Beleuchtungsvorrichtung,
    [0013] 7 einenSchnitt entlang der Schnittlinie 7-7 in 6,
    [0014] 8 einenSchnitt entlang der Schnittlinie 8-8 in 6,
    [0015] 9 einenSchnitt durch einen Oberabschnitt eines Sonnenschirmes, der miteiner zweiten Ausführungsformder erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtungausgerüstetist,
    [0016] 10 eineräumlicheExplosionsdarstellung der Beleuchtungsvorrichtung gemäß 9,
    [0017] 11 eineSeitenansicht eines Sonnenschirmes, der mit einer dritten Ausführungsformder erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtungausgerüstetist,
    [0018] 12 eineräumlicheExplosionsdarstellung der Beleuchtungsvorrichtung gemäß 11,
    [0019] 13 eineSchnittdarstellung eines Oberabschnittes des Sonnenschirmes gemäß 11,
    [0020] 14 eineSchnittdarstellung ähnlichder Schnittdarstellung gemäß 13 zur Verdeutlichung desBetriebes des Sonnenschirmes, und
    [0021] 15 eineschematische Seitenansicht zur Verdeutlichung des Betriebes desSonnenschirmes gemäß 11.
    [0022] 1 zeigteine Beleuchtungsvorrichtung 2 gemäß der vorliegenden Erfindung,die an einem Sonnenschirm 1 angebracht ist, der im wesentlichen eineStandsäule 11,ein Rippenbefestigungselement 12 am Oberende der Standsäule 11,eine Anzahl von Streben 15, von welchen jede ein Ende besitzt,das schwenkbeweglich an das Strebenbefestigungselement 12 angeschlossenist, ein Schiebeelement 13, das an der Standsäule 11 verschiebbarangebracht ist, und eine Vielzahl von Spreizelementen 16 aufweist,von welchen jedes ein erstes und ein zweites Ende besitzt, wobeidas erste Ende an das Schiebeelement 13 schwenkbeweglichangeschlossen ist, und wobei das zweite Ende schwenkbeweglich aneinen Mittelabschnitt einer zugehörigen Strebe 15 angeschlossenist. An der Standsäule 11 isteine Kurbel 14 zum Auseinanderfalten und zum Zusammenfalten des Sonnenschirmes 1 vorgesehen.Am Oberende des Strebenbefestigungselementes 12 ist einrohrförmigesElement 121 vorgesehen.
    [0023] Wie aus 1 und außerdem aus 2 ersichtlich ist, weist die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung 2 mindestenseine Beleuchtungseinheit 27, die an einer oder an mehrerenStäben 15 angebrachtist, und eine Solarenergievorrichtung auf, die ein Befestigungselement 25 undeinen Solarenergieempfänger 21 aufweist,der am Oberende des Befestigungselementes 25 angebrachtist, um die Beleuchtungseinheit 27 mit Elektrizität zu versorgen. Beidieser Ausbildung kann der Sonnenschirm 1 so viele Lichteinheiten 27 aufweisen,wie gewünscht werden,wobei an jeder Strebe 15 Lichteinheiten 27 vorgesehenund miteinander elektrisch verbunden sind.
    [0024] Wie aus den 2 und 3 ersichtlichist, weist das Befestigungselement 25 eine Basis 251 undeine Abdeckung oder einen Deckel 26 auf, der an der Unterseiteder Basis 251 angebracht ist. Die Basis 251 weistein Abteil 252 auf, das sich nach unten (in 3 nach unten) öffnet. DieBasis 251 weist außerdemeinen Einrastabschnitt 253 mit einem Einrastloch 254 auf.Zwei diametral gegenüberliegende Einrastrillen 258 sindin einem Außenranddes Einrastabschnittes 253 vorgesehen und zwei diametral gegenüberliegendeleitende Platten 257 sind an einem Innenrand des Einrastabschnittes 253 angebracht.Die Basis 251 besitzt an einem Außenrand außerdem eine Anzahl Aussparungen 255,die außerhalbdes Einrastabschnittes 253 vorgesehen sind. Eine Schraube 256 erstrecktsich durch eine zugehörigeAussparung 255 in das Einrastloch 254. Im Abteil 252 derBasis 251 sind eine Anzahl Schaltungsplatten 263 angebracht,die mit den leitenden Platten 257 elektrisch verbundensind. Der Deckel 26 weist ein zentrales Loch 262 auf,das mit dem Einrastloch 254 der Basis 251 fluchtetund um das zentrale Loch 262 herum sind im Deckel 26 eineAnzahl Löcher 262 ausgebildet.Eine Anzahl Aufnahmeanschlüsse 264 sindaußerhalbdes Befestigungselementes 25 angebracht, wobei jeder Aufnahmeanschluss 264 aneine zugehörigeSchaltungsplatte 263 mittels Drähten 265 elektrischangeschlossen ist, die sich durch. ein entsprechendes Loch 261 erstrecken.
    [0025] Wie aus den 2 und 4 ersichtlichist, ist das Einrastloch 254 der Basis 25 mitdem rohrförmigenElement 121 des Strebenbefestigungselementes 12 desSonnenschirmes 1 in Eingriff, wobei die jeweilige Schraube 256 nachinnen in eine Position geschraubt ist, in der die Basis 25 amStrebenbefestigungselement 12 reibschlüssig festgehalten wird. Diejeweiligen Drähte 265 für die entsprechenden Aufnahmeanschlüsse 264 erstreckensich durch ein zugehörigesLoch 261 des Deckels 26 in eine Position außerhalbder Basis 25.
    [0026] Wie aus den 1, 2 und 4 ersichtlich ist, weistjede Beleuchtungseinheit 27 eine oder mehrere Lampen 271,einen Aufnahmeanschluss 272 am einen Ende der Beleuchtungseinheitund eine Einsteckanschluss 273 am anderen Ende der Beleuchtungseinheitauf. Der Einsteckanschluss 273 der obersten Beleuchtungseinheit 27 anjeder Strebe 15 ist an einen zugehörigen Aufnahmeanschluss 264 desBefestigungselementes 25 elektrisch angeschlossen.
    [0027] Der Einsteckanschluss 273 einerunteren Beleuchtungseinheit 27 ist elektrisch an den Einsteckanschluss 272 eineroberen Beleuchtungseinheit 27 angeschlossen. Auf dieseWeise sind die Beleuchtungseinheiten 27 an der jeweiligenStrebe 15 in Serie zusammengeschaltet. Desgleichen istes möglich,alle Beleuchtungseinheiten 27 miteinander in Serie zusammenzuschalten,und nur einen Aufnahmeanschluss 264 zu verwenden.
    [0028] Wie aus den 2 und 5 ersichtlichist, weist der Solarenergieempfänger 21 eineBasis 23, eine lichtdurchlässige obere Abdeckung 22 undeine untere Abdeckung 24 auf. Eine photoelektrische Platte 221 istzwischen der oberen Abdeckung 22 und der Basis 23 angebracht.Durch die Basis 23 und die untere Abdeckung 24 istein Abteil 231 bestimmt, in welchem eine Anzahl Trennwände 232 angebrachtist. Die (nicht mit einer Bezugsziffer bezeichneten) Räume, diedurch die Trennwände 232 gebildetsind, nehmen Solarbatterien 233 auf, die mittels Drähten mitder photoelektrischen Platte 221 elektrisch verbunden sind.Die Solarbatterien 233 dienen zum Speichern von Energie,die von der photoelektrischen Platte 221 erhalten wird,wobei die photoelektrische Platte 221 Solarenergie in Elektrizität umwandelt.In dem Abteil 231 ist außerdem eine leitende Platte 234 angebracht,die elektrisch an die Solarbatterien 233 angeschlossenist. Eine nach unten gerichtete Ausnehmung 241 ist an derUnterseite der unteren Abdeckung 24 ausgebildet, wobeizwei Einrastelemente 243 an einer Umfangswand ausgebildetsind, die die Ausnehmung 241 begrenzen, wobei zwei Kontakte 242 aneiner oberseitigen Wand vorgesehen sind, die die Ausnehmung 241 begrenzen, undwobei ein leitendes Element 244, das ein Gewindeloch 245 besitzt,an der oberseitigen Wand vorgesehen ist, die die Ausnehmung 241 begrenzt.Das leitende Element 244 ist elektrisch an einen der Kontakte 242 angeschlossen.Einer der Kontakte 242 ist elektrisch an eine der Solarbatterien 233 angeschlossen,der andere Kontakt 242 ist an die leitende Platte 234 angeschlossen.
    [0029] Wie aus den 6 und 7 ersichtlichist, ist der Solarenergieempfänger 21 amEinrastabschnitt 253 des Befestigungselementes 25 angebracht,wobei das Einrastelement 243 des Solarenergieempfängers 21 indie Einrastrillen 258 des Einrastabschnittes 253 desBefestigungselemente 25 eingerastet und anschließend umeinen Winkel gedreht wird, wodurch der Solarenergieempfänger 21 ander Oberseite des Befestigungselementes 25 sicher befestigtwird.
    [0030] Die 8 zeigt,dass die Kontakte 242 an der unteren Abdeckung 24 desSolarenergieempfängers 21 jeweilselektrisch an die leitenden Platten 257 des Befestigungselementes 25 angeschlossensind, nachdem der Solarenergieempfänger 21 um den besagtenWinkel gedreht worden ist. Dann kann die Elektrizität des Solarenergieempfängers 21 für die Lampen 271 derBeleuchtungseinheiten 27 durch die leitenden Platten 257 desBefestigungselementes 25 benutzt werden.
    [0031] Im Betrieb kann ein Schalter 274 (siehe 2) an einer der Beleuchtungseinheiten 27 vorgesehensein, um die Lampen 271 ein- und auszuschalten. Ein Teilder von den Lampen 271 emittierten Lichtstrahlen trifftauf den Solarenergieempfänger 21 aufund wird wieder in Elektrizitätumgewandelt, die dann in den Solarbatterien 233 gespeichertwird.
    [0032] Die 9 und 10 zeigen eine zweite Ausbildungder Erfindung. Bei dieser Ausbildung ist die Beleuchtungsvorrichtung 2 aneinem hölzernenSonnenschirm 3 angebracht, der ähnlich ausgebildet ist, wieder in den 1 bis 8 dargestellte Sonnenschirm.Der wesentliche Unterschied zu dem Sonnenschirm gemäß den 1 bis 8 ist, dass das Strebenbefestigungselement(das nun mit der Bezugsziffer 32 bezeichnet ist) des Sonnenschirmes 3 ein Durchgangsloch 321 aufweistund dass die Beleuchtungsvorrichtung 2 ein entsprechendesAnschlusselement 28 aufweist, mit dem sie an dem Strebenbefestigungselement 32 angebrachtist. Das Anschlusselement 28 weist eine obere Abdeckung 281 und eineBasis 282 auf, die unter der oberen Abdeckung 281 angebrachtist. Ein leitender Zapfen 283 ist auf der Oberseite deroberen Abdeckung 281 vorgesehen und zwei leitende Platten 284 sindan der Basis 282 vorgesehen, wobei die leitenden Platten 284 mittelsDrähten 285 andie leitende Säule 283 elektrisch angeschlossensind. Ein Einrastelement 286 erstreckt sich von der Basis 282 nachunten, die im Einrastloch 254 des Befestigungselements 25 angeordnetist, wobei die leitenden Platten 284 des Anschlusselementes 28 elektrischan die leitenden Platten 257 des Befestigungselementes 25 angeschlossensind, wobei die leitende Säule 283 desAnschlusselementes 28 in das Gewindeloch 245 desleitenden Elementes 244 eingeschraubt ist, und wobei einOberende der leitenden Säule 283 gegendie leitende Platte 234 des Solarenergieempfängers 21 drückt. Damitist der Solarenergieempfänger 21 andas Befestigungselement 25 angeschlossen. Außerdem erstrecktsich das Einrastelement 286 des Anschlusselementes 28 indas Durchgangsloch 321 des Strebenbefestigungselementes 32.Damit werden der Solarenergieempfänger 21, das Anschlusselement 28 unddas Befestigungselement 25 an dem Rippenbefestigungselement 32 desSonnenschirmes 3 befestigt. Auch bei dieser Ausbildungsind die Aufnahmeanschlüsse 264 außerhalbdes Befestigungselementes 25 elektrisch an die Beleuchtungseinheiten 27 anden (nun mit den Bezugsziffern 33 bezeichneten) Streben desSonnenschirmes 3 angeschlossen, und der Schalter 274 aneiner der Beleuchtungseinheiten 27 schaltet die Lampen 271 derBeleuchtungseinheiten 27 ein und aus.
    [0033] 11 zeigteine dritte Ausführungsformder Erfindung. Der Sonnenschirm 4 weist eine Standsäule 41,ein Strebenbefestigungselement 42 am Oberende der Standsäule 41,eine Anzahl Streben 45, von welchem jede ein Ende besitzt,das schwenkbeweglich an das Strebenbefestigungselement 42 angeschlossenist, ein Schiebeelement 43, das an der Standsäule 41 verschiebbarangebracht ist, eine Vielzahl von Spreizelementen 46, vonwelchen jedes ein erstes und ein zweites Ende besitzt, wobei das ersteEnde schwenkbeweglich an das Schiebeelement 43 und daszweite Ende schwenkbeweglich an einen Mittelabschnitt der zugehörigen Strebe 45 angeschlossenist. Eine Kurbel 44 ist an der Standsäule 41 vorgesehen,mit der der Sonnenschirm 4 aufspannbar und zusammenfaltbarist. Ein rohrförmiges Element 421 istan der Oberseite des Strebenbefestigungselementes 42 vorgesehen.Das Strebenbefestigungselement 42 besitzt außerdem eineAnzahl Durchgangslöcher 422.Jede Strebe 45 besitzt an einem oberseitigen Ende ein Querloch 451.Eine Positionierhülse 47 istan der Standsäule 41 desSonnenschirmes 4 fixiert und über dem Schiebeelement 43 lokalisiert.Zwei leitende Stifte 471 sind in der Positionierhülse 47 vorgesehenund das Schiebeelement 43 weist zwei leitende Stopfen 431 auf,die sich in das Schiebeelement 43 hinein erstrecken unddie miteinander mittels eines Drahtes 432 elektrisch verbundensind.
    [0034] Wie aus den 12 bis 14 ersichtlich,ist das Befestigungselement 25 an der Oberseite des Strebenbefestigungselementes 42 angebracht,wobei sich das rohrförmigeElement 421 in das Einrastloch 254 des Befestigungselementes 25 erstreckt,wobei die jeweilige Schraube 256 nach innen in eine Positiongeschraubt ist, in der die Schraube die Basis 25 an demStrebenbefestigungselement 42 reibschlüssig festhält. Drähte 48 sind zwischendem jeweiligen leitenden Stift 471 und der zugehörigen Schaltungsplatte 263 angeschlossen,und Drähte 265 sindzwischen dem jeweiligen Aufnahmeanschluss 264 und der zugehörigen Schaltungsplatte 263 angeschlossen,wobei die Drähte 265 sichdurch ein entsprechendes Loch 422 des Strebenbefestigungselementes 42 indie zugehörigeStrebe 45 erstrecken und dann aus der entsprechenden Strebe 45 durchein Loch 451 der entsprechenden Strebe 45 austreten, wobeider entsprechende Aufnahmeanschluss 264 an den Steckanschluss 273 derjeweiligen obersten Beleuchtungseinheit 27 angeschlossenist.
    [0035] Im Betrieb wird das Gleitelement 43 nach obenin eine Aufspannposition (d.h. in die geöffnete Position des Sonnenschirmes)gerade unterhalb der Positionierhülse 47 bewegt, wenndie Kurbel 44 des Sonnenschirmes 4 zum Aufspannendes Sonnenschirmes 4 betätigt wird, wobei die leitendenZapfen 431 des Schiebeelementes 43 elektrischan die leitenden Stifte 471 der Positionierhülse 47 angeschlossenwerden. Damit wird ein geschlossener Schaltkreis gebildet und dieLampen 271 der Beleuchtungseinheiten 27 werdeneingeschaltet.
    [0036] Der Solarenergieempfänger 21 kannam Sonnenschirm an einer von der Befestigungsbasis 25 verschiedenenStelle angebracht sein. Der Solarenergieempfänger 21 kann an derOberseite des Sonnenschirmes 1, 3, 4 angebrachtsein, um Solarenergie zu empfangen und diese in Elektrizität umzuwandeln,die dann in den Solarbatterien 233 gespeichert wird. Außerdem kanndas Befestigungselement 25 in den Solarenergieempfänger 21 eingegliedert sein,ohne den Geist der Erfindung zu verlassen.
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Sonnenschirm mit – einer Standsäule (11; 41),an der ein Strebenbefestigungselement (12; 32; 42)angebracht ist. – einerAnzahl Streben (15; 33; 45), die jeweilsein Oberende besitzen, das an das Strebenbefestigungselement schwenkbeweglichangeschlossen ist, – einemSchiebeelement (13; 43), das an der Standsäule verschiebbarangebracht ist, – einerAnzahl Spreizelemente (16; 46), die jeweils einOberende und ein Unterende besitzen, wobei das Oberende an einemmittleren Abschnitt der zugehörigenStrebe schwenkbeweglich angeschlossen ist, und wobei das Unterendeschwenkbeweglich an das Schiebeelement angeschlossen ist, dadurchgekennzeichnet, – dassam Sonnenschirm eine Solarenergievorrichtung (21 und 25)angebracht ist, die Solarenergie empfängt und die Solarenergie inelektrische Energie umwandelt, und – dass mindestens eine Beleuchtungseinheit(27) an mindestens einer Strebe angebracht und elektrisch andie Solarenergieeinrichtung angeschlossen ist.
    [2] Sonnenschirm nach Anspruch 1, wobei die Solarenergievorrichtungeine Befestigungsbasis (25), die am Strebenbefestigungselement(12; 32; 42) angebracht ist, und einenSolarenergieempfänger(21) aufweist, der am oberen Ende der Befestigungsbasis (25)angebracht ist.
    [3] Sonnenschirm nach Anspruch 2 wobei der Solarenergieempfänger (21)eine photoelektrische Platte (221) und mindestens eineSolarbatterie (233) aufweist, die elektrisch an die photoelektrischePlatte angeschlossen ist.
    [4] Sonnenschirm nach Anspruch 3, wobei der Solarenergieempfänger (21)eine Basis (23), die mit der Befestigungsplatte (25)fest verrastet, eine lichtdurchlässigeobere Abdeckung (22), die über der Basis (23)angebracht ist, und eine untere Abdeckung (24) unter derBasis (23) aufweist, wobei die photoelektrische Platte(221) zwischen der Basis (23) und der oberen Abdeckung(22) angebracht ist, und wobei die mindestens eine Solarbatterie(233) in einem Abteil (231) angebracht ist, dasdurch die Basis (23) und die untere Abdeckung (24)bestimmt ist.
    [5] Sonnenschirm nach Anspruch 4, wobei die untere Abdeckung(24) zwei Kontakte (242) und ein leitendes Element(244) aufweist, wobei das leitende Element (244)elektrisch an einen der Kontakte (242) angeschlossen ist,der Solarenergieempfänger(21) außerdemeine leitende Platte 234 besitzt, die an den anderen Kontakt(242) und an mindestens eine Solarbatterie (233)angeschlossen ist, die mit diesem einen Kontakt (242) elektrischverbunden ist, und die Befestigungsplatte (25) zwei leitendePlatten (257) besitzt, die elektrisch an die Kontakte (242)angeschlossen sind.
    [6] Sonnenschirm nach Anspruch 5, wobei das Strebenbefestigungselement(32) ein Durchgangsloch (321) aufweist, das leitendeElemente (244) der unteren Abdeckung (24) einGewindeloch (245) besitzt, und wobei außerdem ein Anschlusselement (28)vorgesehen ist, das eine obere Abdeckung (281) und eineBasis (282) besitzt, die unter der oberen Abdeckung (281)angebracht ist, eine leitende Säule (283)am oberen Ende der oberen Abdeckung vorgesehen ist, und zwei leitendePlatten (284) an der Basis (282) vorgesehen sind,wobei die leitenden Platten (284) elektrisch an die leitendeSäule (283)angeschlossen sind, ein Einrastelement (286) sich von der Basis(282) in das Durchgangsloch (321) des Strebenbefestigungselementes(32) erstreckt, wobei die leitenden Platten (284)des Anschlusselementes (28) elektrisch an die leitendenPlatten (257) des Befestigungselementes (25) angeschlossensind, wobei die leitende Säule(283) des Anschlusselementes (28) in das Gewindeloch(245) des leitenden Elementes (244) eingeschraubtist, und wobei ein oberes Ende der leitenden Säule (283) gegen dieleitende Platte (234) des Solarenergieempfängers (21)drückt.
    [7] Sonnenschirm nach Anspruch 2, wobei das Strebenbefestigungselement(12; 42) ein rohrförmiges Element (121; 421)aufweist, und die Befestigungsbasis (25) einen Einrastabschnitt(253) mit einem Einrastloch (254) zur Aufnahmedes rohrförmigenElementes besitzt.
    [8] Sonnenschirm nach Anspruch 7, wobei der Einrastabschnitt(253) zwei diametral gegenüberliegende Einrastrillen (258)aufweist, und der Solarenergieempfänger (21) zwei diametralgegenüberliegendeEinrastelemente (243) besitzt, die in die Einrastrillen(258) eingerastet werden, wobei der Solarenergieempfänger (21)um einen Winkel gedreht wird, um den Solarenergieempfänger (21)an der Befestigungsbasis (25) fest anzubringen.
    [9] Sonnenschirm nach Anspruch 1, wobei mindestens zweiBeleuchtungseinheiten (27) an jeder Strebe (15; 33; 45)angebracht und miteinander in Serie verbunden sind.
    [10] Sonnenschirm nach Anspruch 9, wobei jede der mindestenszwei Beleuchtungseinheiten (27) an einem Ende einen Einsteckanschluss(273) und am anderen Ende zum lösbaren Anschluss an den Einsteckanschluss(273) einer anderen Beleuchtungseinheit (27) einenAufnahmeanschluss (272) besitzt.
    [11] Sonnenschirm nach Anspruch 2, wobei die Befestigungsbasis(25) mindestens eine Schaltungsplatte (263) aufweist,die in der Befestigungsbasis angebracht ist, und die an die mindestenseine Solarbatterie (233) der Solarenergieempfängers (21)angeschlossen ist, wobei mindestens ein Anschluss (264)elektrisch an die mindestens eine Schaltungsplatte (263)angeschlossen ist und sich zum Anschluss an die mindestens eine Beleuchtungseinheit (27)aus der Befestigungsplatte (25) heraus erstreckt.
    [12] Sonnenschirm nach Anspruch 1, wobei die mindestenseine Beleuchtungseinheit (27) zum Ein-/Ausschalten dermindestens einen Beleuchtungseinheit einen Schalter (274)besitzt.
    [13] Sonnenschirm nach Anspruch 1, wobei die Standsäule (41)eine Positionierhülse(47) aufweist, die an der Standsäule (41) angebrachtist, wobei in der Positionierhülse(47) zwei leitende Stifte (471) angebracht sind,die leitenden Stifte (471) elektrisch an die mindestenseine Schaltungsplatte 263 angeschlossen sind, und das Schiebeelement(43) zwei leitende Stopfen (431) aufweist, dieim Schiebeelement (43) angebracht sind, wobei die leitendenStopfen (431) an die leitenden Stifte (471) elektrischangeschlossen werden, um die mindestens eine Beleuchtungseinheit(27) einzuschalten, wenn das Schiebeelement (43)in die Aufspannposition bewegt ist, in der der Sonnenschirm geöffnet ist.
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    GB2408683A|2005-06-08|Umbrella with lighting means carried by the ribs
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    GB2398738A|2004-09-01|
    US20040165392A1|2004-08-26|
    GB0402409D0|2004-03-10|
    US6840657B2|2005-01-11|
    GB2398738B|2005-01-26|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-09-16| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-01-17| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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