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    • 专利摘要:
    Es wird eine unverlierbare Schraube offenbart zum Sichern zweier Platten aneinander, wobei die Schraube aus einem Schraubenteil und einer Feder besteht, welche sich zwischen dem Schraubenkopf und einer Hülse erstreckt. Ein Kragen ist an dem Schraubenschaft unterhalb der Hülse ausgebildet, um ein Eindringen der Schraubengewinde in einer unteren Platte zu ermöglichen, so daß die obere Platte schwebend bzw. beweglich an der Feder gehalten wird.
    公开号:DE102004006381A1
    申请号:DE200410006381
    申请日:2004-02-09
    公开日:2004-10-28
    发明作者:Thomas V. Wilmington Aukzemas；Joseph N. Caulfield；Albert J. Frattarola；James F. Standish Iii；Boyd Wolf
    申请人:Southco Inc；
    IPC主号:F16B39-24
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung stütztsich auf die US-Patentanmeldung 09/803,221 vom 9. März 2001 mitdem Titel "Fliegende,unverlierbare Schraube", dieauf der US-Provisional Application Nr. 60/188,406 beruht, welcheam 10. März2000 eingereicht wurde.
    [0002] Dievorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf unverlierbare Schrauben.
    [0003] UnverlierbareSchrauben sind Schrauben, die in einem Kragen oder einer Hülse "gefangen" oder gehalten werden.Die Hülseist an einer ersten Platte oder einem ähnlichen Gegenstand befestigt. DerSchraubenabschnitt ist gefangen, so daß er senkrecht zu der erstenPlatte bewegt werden kann und die Gewindegänge der Schraube mit einerentsprechenden Öffnungin einer zweiten Platte in Eingriff treten können, so daß die ersten und zweiten aneinanderbefestigt werden können.Wenn jedoch die Platten Iosgeschraubt werden und außer Eingrifftreten, wird die Schraube in der ersten Platte gehalten. UnverlierbareSchrauben sind zweckmäßig beiAnwendungen, wo es wichtig ist, ein Herabfallen oder Verlieren vonSchrauben währenddes Zusammenbaus oder einer Reparatur zu vermeiden, wie z.B. in elektronischenGeräten,wo eine verlorene Schrauben katastrophale elektrische Kurzschlüsse verursachenkann, welche die Ausrüstungbeschädigen.
    [0004] Einebesondere Anwendung fürunverlierbare Schrauben besteht darin, eine Wärmesenke zu halten bzw. herabzuhalten,die oben auf einem Mikrochip montiert ist und die dafür vorgesehenist, die Wärmedes Mikrochips zu verteilen und abzuführen. Der Mikrochip ist seinerseitsauf einer Platine befestigt. Oftmals wird zwischen der Wärmesenkeund dem Mikrochip ein komprimierbares oder elastisches Materialin Form einer Bahn bzw. eines Bogens oder einer Schicht angeordnet.Wenn man die Wärmesenkedirekt auf dem Mikrochip aufsetzen würde, so würden kleine Spalte bzw. Lücken zwischendiesen beiden entstehen. Da Luft Wärme nur schlecht leitet, habendiese Lückeneinen nachteiligen Einfluß aufdie Wärmeübertragung.Dieses Grenzflächenmaterialin Form eines Blattes wird daher benötigt und das Blatt hat einehohe thermische Leitfähigkeit.In jüngster Zeitwerden Mikrochips währendihres Betriebs immer wärmer,weil der Platz auf Schaltkreisplatinen immer stärker eingeschränkt wurde.Dementsprechend sind die Wärmesenkenimmer größer geworden,währenddie Anforderungen bezüglichdes Aushaltens von Vibrationen strenger geworden sind. Abstandsbolzensind verwendet worden, die sich von der Platine erheben und an welchendie Wärmesenkenverschraubt bzw. herabgeschraubt werden. Schwierigkeiten, die mitAbstandsbolzen verknüpft sind,liegen darin, daß dieseAbstandsbolzen keine Kompensation für eine Höhenvariation von Chips bietenund daß siekeine gleichmäßige Kompression desGrenzflächenmaterialszwischen dem Chip und der Wärmesenkegewährleisten.
    [0005] Inder Vergangenheit sind verschiedene Klemmen, Sperren, Stifte etc.verwendet worden, um Wärmensenkenherab- (bzw. in Kontakt mit dem Chip) zu halten. Es sind auch Kunststoffklammern verwendetworden, jedoch erfordert dies den Gebrauch eines Schraubenziehers,um die Klammer direkt auf die Platine zu schrauben, was die Platineder Gefahr einer Beschädigungaussetzt. Plastikklammern sind, auch wenn sie nicht viel kosten,aufgrund des Gewichts der Wärmesenkenur eingeschränkt verwendbarund die Klammern haben sich bei Vibrations- und Stoßversuchenals unzuverlässigerweisen. Einige Varianten von Klammern werden auf die Wärmesenkean den Enden von Flossen in der Mitte der Wärmesenke aufgeklemmt. Möglicherweisesind die mittleren Flossen die wichtigsten Flossen einer Wärmesenke,da sie den größten Teilder Wärmelast tragen.Dies führtdemnach, wenn derartige Klammern verwendet werden, zu dem Erforderniseiner größeren Wärmesenke.
    [0006] Dementsprechendbesteht ein Bedarf an einer unverlierbaren Schraube, die an einerersten Platte, wie z.B. einer Wärmesenke,gefangen oder befestigt ist, wobei ein Kragen an der Schraube mit einemfesten Abstand aus dem Boden einer unteren Platte hervorsteht, wenndie Schraube in die untere Platte eingeschraubt wird, was es ermöglicht,daß die unverlierbareSchraube einen konstanten Druck auf die obere Platte gewährleistet.Zusätzlichsollte die unverlierbare Schraube in der Lage sein, strenge Vibrationstestszu bestehen und sollte auch in der Lage sein, eine Wärmeausdehnungzuzulassen.
    [0007] Dievorliegende Erfindung ist in Anbetracht des Vorstehenden und zwecks Überwindungder Nachteile nach dem Stand der Technik entwickelt worden.
    [0008] Dievorliegende Erfindung löstdas Problem des Bereitstellens einer sicheren Befestigung einer unterenPlatte an einer oberen Platte, währendein konstanter Druck auf die obere Platte ausgeübt wird, an welcher die unverlierbareSchraube gehalten wird.
    [0009] Ineiner Ausführungsformder vorliegenden Erfindung wird eine unverlierbare Schraube offenbart,die eine Hülse,eine Schraube und eine Feder aufweist. Die Schraube hat einen Kopf,einen Schaft, der dafürausgelegt ist, durch die Hülsehindurchzutreten, einen Gewindeabschnitt am Ende des Schaftes amentgegengesetzten Ende bezüglichdes Kopfes und einen Kragen, der an dem Schaft in der Nähe des Gewindeabschnittesausgebildet ist. Die Schraube wird an der Hülse zwischen dem Kopf und dem Kragengehalten. Die Feder erstreckt sich um den Schaft zwischen Kopf undHülse.Vorzugsweise hat die Hülseeine in etwa zylindrische Außenfläche mit einerRändelung,um die un verlierbare Schraube in einer vorgeformten Öffnung ineinem ersten Aufbau, wie z.B. einem Hebel, zu befestigen. Weiterhinist es bevorzugt, wenn die Hülsemit einem inneren Ring versehen ist, der an der inneren Oberfläche derHülse ausgebildetist und der eine in etwa kreisförmige Öffnung hat,welche groß genugist, um die Gewindegängeder Schraube hindurchtreten zu lassen, jedoch nicht groß genug,um die Feder hindurchtreten zu lassen.
    [0010] Ineiner zweiten Ausführungsformder Erfindung hat die Hülseeine ringförmigeLippe und eine äußere umlaufendeNut. Vorzugsweise ermöglichen esdie ringförmigeLippe und die äußere Nut,daß die unverlierbareSchraube durch Preßpassungin einem Aufbau eingebracht wird.
    [0011] Ineiner dritten Ausführungsformder Erfindung hat die Hülseder unverlierbaren Schraube eine erste und eine zweite ringförmige Lippe,welche dafür vorgesehensind, daß dieunverlierbare Schraube in einen Aufbau eingepreßt wird.
    [0012] Ineiner vierten Ausführungsformder Erfindung ist eine unverlierbare Schraube vorgesehen, welcheeinen Kragen hat, der mit dem Schaft der Schraube in der Nähe des Gewindeabschnittsder Schraube verbunden ist. Der Kragen hat sich nach außen erstreckendeFortsätzebzw. Schenkel.
    [0013] 1 ist eine Seitenansichteiner ersten Ausführungsformeiner unverlierbaren Schraube gemäß der vorliegenden Erfindung,teilweise im Schnitt dargestellt, und in einer Wärmesenke und einer Schaltkreisplatine.
    [0014] 2 ist eine perspektivischeExplosionsdarstellung des Schraubenteils der unverlierbaren Schraubenach 1.
    [0015] 3 ist eine seitliche Schnittansichtder unverlierbaren Schraube nach 1 ineiner nicht befestigten Position.
    [0016] 4 ist eine seitliche Schnittansichtder unverlierbaren Schraube nach 1 ineiner befestigten Position.
    [0017] 5 ist eine Seitenansichtder unverlierbaren Schraube nach 1 ineiner befestigten Position.
    [0018] 6 ist eine isometrischeDarstellung der unverlierbaren Schraube nach 1 in einer befestigten Position.
    [0019] 7 ist eine Seitenansichtder unverlierbaren Schraube nach 1 ineiner nicht befestigten Position.
    [0020] 8 ist eine perspektivischeAnsicht der unverlierbaren Schraube nach Figur in einer nicht befestigtenPosition.
    [0021] 9 ist eine Draufsicht vonoben auf die unverlierbare Schraube nach 1.
    [0022] 10 ist eine Seitenansichtdes Schraubenteils der unverlierbaren Schraube nach 1.
    [0023] 11 ist eine perspektivischeAnsicht des Schraubenteils der unverlierbaren Schraube nach 1.
    [0024] 12 ist eine perspektivischeAnsicht der Feder der unverlierbaren Schraube nach 1.
    [0025] 13 ist eine Ansicht vonoben auf die Hülseder unverlierbaren Schraube nach 1.
    [0026] 14 ist eine Seitenansichtder Hülseder unverlierbaren Schraube nach 1.
    [0027] 15 ist eine perspektivischeAnsicht der Hülsein der unverlierbaren Schraube nach 1.
    [0028] 16 ist eine Seitenansichteiner zweiten Ausführungsformder unverlierbaren Schraube der vorliegenden Erfindung, teilweiseim Schnitt dargestellt.
    [0029] 17 ist eine Seitenansichteiner dritten Ausführungsformder unverlierbaren Schraube der vorliegenden Erfindung.
    [0030] 18 ist eine Seitenansichtder unverlierbaren Schraube nach 17,teilweise im Schnitt dargestellt, in einem Aufbau.
    [0031] 19 ist eine Seitenansichteiner vierten Ausführungsformeiner unverlierbaren Schraube gemäß der vorliegenden Erfindung,teilweise im Schnitt dargestellt, in einer Wärmesenke bzw. einem Kühlkörper undeiner Schaltkreisplatine.
    [0032] 20 ist eine Seitenansichtder unverlierbaren Schraube nach 19 ineinem Aufbau, teilweise im Schnitt dargestellt.
    [0033] 21 ist eine perspektivischeAnsicht der unverlierbaren Schraube nach 19.
    [0034] 22 ist eine Seitenansichtder unverlierbaren Schraube nach 19.
    [0035] 23 ist eine Bodenansichtder unverlierbaren Schraube nach 19.
    [0036] 24 ist eine perspektivischeAnsicht des Kragens der unverlierbaren Schraube nach 19.
    [0037] 25 ist eine perspektivische Ansicht des Kragensder unverlierbaren Schraube nach 19.
    [0038] Dievorliegende Erfindung stellt eine unverlierbare Schraube für das Befestigeneines ersten Aufbaus, wie z.B. einer ersten Platte oder einer Wärmesenkebzw. eines Kühlkörpers aneinem zweiten Aufbau, wie z.B. einer Schaltkreisplatine, bereit.
    [0039] Gemäß den Figurenim einzelnen, in welchen gleiche Bezugszahlen in den verschiedenen Ansichtendurchgehend gleiche Elemente bezeichnen, ist in 1 eine unverlierbare Schraube 10 gemäß der vorliegendenErfindung dargestellt. Die unverlierbare Schraube 10 weisteine Hülse 20,ein Schraubenteil bzw. Schraube 40 und eine Feder 50 auf.Die Schraube 40 (2)weist einen Kopf 42 auf, der dafür ausgelegt ist, einen Schraubendreher (3) aufzunehmen, einen Schaft 44,der dafür ausgelegtist, durch die Hülse 20 hindurchzutreten, undeinen Gewindeabschnitt 46 am Ende des Schaftes 44 amentgegengesetzten Ende zum Kopf 42. Die Schraube 40 weistauch einen Kragen 48 auf, der in der Nähe des Gewindeabschnitts 46 andem Schaft 44 ausgebildet ist. Die im wesentlichen zylindrische Hülse 20 kanneine Mehrzahl von Riffelungen bzw. Rändelungen haben, welche anihrer äußeren zylindrischenOberflächeausgebildet sind, um die unverlierbare Schraube 10 in einervorgefertigten Öffnung 102 ineinem ersten Aufbau 100, wie z.B. einer Wärmesenke,durch eine Preßpassungzu befestigen. Der Gewindeabschnitt 46 der Schraube solldie unverlierbare Schraube 10 in einer vorgeformten Gewindeöffnung 112 sichern,die in dem zweiten Aufbau 110 ausgebildet ist, wie z.B.in einer Schaltkreisplatine, welche in 1 dargestellt ist, und die einen Chip 5 aufweist.Der Chip ist auf einem Blatt bzw. einer Schicht 6 aus flexiblemMaterial dargestellt, welches Vibrationen absorbiert. Die unverlierbareSchraube 10 wird mit Hilfe des an dem Schaft 44 derSchraube 40 ausgebildeten Kragens 48 relativ zudem zweiten Aufbau exakt positioniert. Der Kragen 48 begrenzt dieEindringtiefe der Schraube 40 in einen Gewindeeinsatz 47,der von der Unterseite der Schaltkreisplatine 112 eingesetztist. Alternativ kann der Gewindeabschnitt der unverlierbaren Schraubedirekt in einer vorgeformte Gewindeöffnung in einem zweiten Aufbaueingeschraubt werden. Wenn die Schraube 40 mit den Gewindegängen desGewindeeinsatzes 7 in Kontakt kommt, wird sie drehend inden zweiten Aufbau eingeschraubt.
    [0040] Wieman anhand der 1, 3 und 4 erkennen kann, ist die Hülse 20 miteinem ringförmigen Ringabschnitt 24 ausgebildet.Die unverlierbare Schraube 10 wird montiert, indem dieFeder 50 auf der Schraube 40 angeordnet bzw. montiertwird und die Schraube 40 dann durch die Hülse 20 hindurchgestecktwird. Der Ring 24 auf der Innenfläche der Hülse ist groß genug, um die Gewindegänge 46 der Schraubehindurchtreten zu lassen, jedoch nicht groß genug, um die Feder 50 hindurchtretenzu lassen. Wenn die Hülse 20 während derMontage gebildet bzw. geformt wird, kann ein gleichmäßiger Druck aufden in etwa zylindrischen Abschnitt der Hülse ausgeübt werden und der Ring 24 kanndurch plastische Verformung gebildet bzw. ausgeformt werden. Bevorder Druck auf die Hülseausgeübtwird, kann die Hülseeine ringförmigumlaufende Nut haben, die die Ausbildung des Ringabschnittes ermöglicht.Der Ringabschnitt 24 vermindert die Größe der Öffnung der Hülse, sodaß dieresultierende Öffnunggrößer istals der Durchmesser des Schraubenschaftes 44, jedoch kleinerals sowohl der Durchmesser des Schraubenkopfes als auch der Durchmesserdes Kragens, so daß ersomit die Schraube 40 zwischen Schraubenkopf 42 undKragen 48 an der Hülse 20 hält bzw.einfängt.Der Kragen kann auf die Schraube gewalzt werden, wenn die Schraubein die Hülseeingesetzt worden ist. Nach der Installation der Hülse in denersten Aufbau 100 kann das Ende der Hülse aufgeweitet werden.
    [0041] DieHülse 20 hatauch eine ringförmigeLippe 28 oder ein Stopteil, welches auf der äußeren zylindrischenOberflächein der Näheder Oberseite der Hülse 20 ausgebildetist, um das Eindringen der Hülse 20 indie vorgeformte Öffnung 102 indem ersten Aufbau 100 zu begrenzen. Wenn die unverlierbare Schraube 10 dervorliegenden Erfindung installiert bzw. montiert wird, begrenztder Kragen 48 in exakter Weise die vertikale Position derSchraube 40 über demzweiten Aufbau 110, währendder erste Aufbau 100 schwebend über dem zweiten Aufbau 110 verbleibt,wobei er durch die Feder 50 der unverlierbare Schraube 10 inRichtung des zweiten Aufbaus 110 gedrückt wird. Beispielsweise ist 6 eine perspektivische Ansichteiner unverlierbaren Schraube der ersten Ausführungsform der Erfindung, welchedie Position der Schraube zeigt, wenn die Schraube sich in einerbefestigten Position befindet. 8 isteine perspektivische Ansicht der unverlierbaren Schraube der erstenAusführungsformder Erfindung, welche die Position der Schraube zeigt, wenn dieSchraube sich in einer befestigten Position befindet.
    [0042] Inder zweiten Ausführungsformder Erfindung, wie sie in 16 dargestelltist, hat die Hülse 120 ebenfallseine ringförmigeLippe 38 oder ein Stopteil, welches an der äußeren zylindrischenOberflächein der Näheder Oberseite der Hülse 120 ausgebildetist, um das Eindringen der Hülse 120 indie vorgeformte Öffnung 102 indem ersten Aufbau zu begrenzen, und hat ebenso auch eine ringförmig umlaufendeNut 30, die in der äußeren zylindrischen Oberfläche derHülse unmittelbarneben und unter der ringförmigenLippe 38 ausgebildet ist, um das plastisch fließende Material 104 aufzunehmen,wenn die Hülse 120 indie vorgeformte Öffnungeingepreßt wird.Wenn die unverlierbare Schraube 310 der vorliegenden Erfindunginstalliert ist, begrenzt der Kragen 48 in exakter Weisedie vertikale Position der Schraube 40 oberhalb des zweitenAufbaus (nicht dargestellt), währendder erste Aufbau 100 überdem zweiten Aufbau schwebend angeordnet ist, während er durch die Feder 50 derunverlierbare Schraube 310 in Richtung der zweiten Strukturgedrücktwird. Die in 1 dargestellteunverlierbare Schraube kann vom Boden in die Unterseite des erstenAufbaus hineingepreßtwerden. Alternativ könntedie dargestellte unverlierbare Schraube von der Oberseite installiertwerden, wenn die Nut 30 in der Nähe des unteren Endes des erstenAufbaus 30 angeordnet ist. Außerdem kann der Kragen derzweiten Ausführungsformals Teil der Schraube ausgeformt werden, nachdem die Schraube indie Hülseeingesetzt worden ist.
    [0043] Inder dritten Ausführungsformder Erfindung, wie sie in 17 und 18 dargestellt ist, hat die Hülse 220 ebenfallseine erste ringförmigeLippe 58 oder ein Stopteil, welches auf der äußeren zylindrischenOberflächein der Näheder Hülse 220 ausgebildetist, um das Eindringen der Hülse 220 indie vorgeformte Öffnung 102 indem ersten Aufbau zu begrenzen, und hat auch eine ringförmig umlaufende Nut 130,die in der äußeren zylindrischenOberfläche derHülse unmittelbarneben und unter der ersten ringförmigenLippe 58 ausgebildet ist, um das plastisch fließende Material 104 aufzunehmen,wenn die Hülse 220 indie vorgeformte Öffnungeingepreßt wird.Eine zweite ringförmigeLippe 68 ist am entgegengesetzten Ende der Hülse dargestellt.Wenn die unverlierbare Schraube 210 der vorliegenden Erfindunginstalliert wird, begrenzt der Kragen 48 in exakter Weisedie vertikale Position der Schraube 40 über dem zweiten Aufbau (nichtdargestellt), währenddie erste Struktur 100 überdem zweiten Aufbau schwebend angeordnet ist und durch die Feder 50 derunverlierbare Schraube 210 in Richtung des zweiten Aufbausgedrücktwird. In dieser Ausführungsform dervorliegenden Erfindung kann Druck auf den Kragen ausgeübt werden.
    [0044] Beider vierten Ausführungsformzeigen die 19, 20, 21 und 22 eineunverlierbare Schraube in dem ersten Aufbau 100, welcheeinen Kragen 148 hat, der sich nach außen erstreckende Schenkel bzw. Ansätze undeinen Basisabschnitt hat. Der Kragen hat sich nach außen erstreckendeSchenkel 248 und den Basisabschnitt 348. Die Enden 448 derSchenkel 248 erstrecken sich nach außen und definieren den Querschnitteines Kragens. Da die Schenkel flexibel sind, verformen sich dieEnden der Schenkel elastisch und ermöglichen es, daß der Kragendurch einen ersten Aufbau hindurchtritt, wenn er durch eine Öffnung ineinem Aufbau hindurchgedrücktwird und die Öffnungeinen kleineren Querschnitt hat als er durch die Enden der Schenkeldefiniert wird. Bei der in 19 dargestelltenAnordnung kann der Kragen 48 in einer Richtung in einemzweiten Aufbau 110 installiert werden. Der Basisabschnitt 348 desKragens begrenzt das Eindringen der Schraube in den zweiten Aufbau.In der in 20 dargestelltenAusführungsformstehen die Enden 448 der Schenkel in Kontakt mit der Unterseitedes ersten Aufbaus. Der Kragen kann in Form einer Krone vorliegenund kann angeschraubt, angekrimmt oder angepreßt sein etc. Die Schenkel sindauch bemessen und ausgestaltet, daß sie nicht zulassen, daß sich dieFeder überdie Schenkel hinwegbewegt.
    [0045] Derin den ersten drei Ausführungsformen dargestellteund beschriebene Kragen kann angewalzt, angepreßt oder angeschraubt werden.
    [0046] DieSchraube in den obigen Ausführungsformenumfaßteinen in etwa zylindrischen Kopf 42 mit einer zentralenAussparung 34, die darin ausgebildet ist und dafür ausgelegtist, einen Schraubendreher aufzunehmen. Während eine Aussparung für einen Kreuzschlitzschraubendreher(Philip-Typ) dargestellt ist, könnenauch andere Arten von Schraubendreheraussparungen, wie z.B. Schlitze,Torx®,hexagonal und dergleichen und Kombinationen hieraus (beispielsweiseSchlitz-Torx) ebenso verwendet werden. Ein in etwa zylindrischeroberer Abschnitt erstreckt sich koaxial von dem Kopf 42 ausnach unten.
    [0047] Vorzugsweisewerden die Schraube und die Hülseaus einem geeigneten metallischen Material wie z.B. Aluminium gebildet.
    [0048] Während dieHülse gemäß der vorliegenden Erfindungdafür ausgelegtist, in den ersten Aufbau durch Preßpassung eingebracht zu werden,können auchandere Mittel der Befestigung der unverlierbaren Schraube an derStruktur verwendet werden, einschließlich konventioneller Installationsverfahren,die bekannt sind als "Innenaufweitung"-, "Fliegend"-, "PC-Platine"- und "Einrast"-Verfahren.
    [0049] Verschiedeneweitere Modifikationen können anden Einzelheiten der verschiedenen Ausführungsformen der Vorrichtunggemäß der vorliegendenErfindung vorgenommen werden, die alle innerhalb des Schutzumfangsund Gedankens der Erfindung liegen und durch die anhängendenAnsprüchedefiniert werden.
    权利要求:
    Claims (20)
    [1] Unverlierbare Schraube mit: einer Hülse, dieeinen inneren Ring an einer inneren Oberfläche der Hülse hat, einer Schraube,die einen Kopf, einen Schaft, der dafür ausgelegt ist, durch dieHülse hindurchzutreten, einenGewindeabschnitt am Ende des Schafts entgegengesetzt von dem Kopfund einen Kragen hat, der an dem Schaft in der Nähe des Gewindeabschnittes ausgebildetist, und einer Feder, die sich auf bzw. um den Schaft der Schraubezwischen dem Kopf und der Hülseerstreckt, wobei die Schraube an der Hülse zwischen dem Kopf und demKragen gehalten bzw. gefangen ist, und wobei der innere Ring derartbemessen ist, daß ereine Bewegung des Kragens an dem inneren Ring vorbei nicht erlaubt,jedoch das Hindurchtreten der Gewindegänge der Schraube erlaubt.
    [2] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 1, wobei dieHülse einein etwa zylindrische äußere Oberfläche miteiner Mehrzahl von Rippen bzw. einer Rändelung hat, um die unverlierbareSchraube in einer vorgeformten Öffnungin einem ersten Aufbau zu befestigen.
    [3] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 1, wobei derinnere Ring eine in etwa kreisförmige Öffnung inder Hülsebildet.
    [4] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 2, wobei dieHülse eineringförmigeLippe hat, die auf der äußeren zylindrischenOberflächein der Näheder Oberseite der Hülseausgebildet ist, um das Eindringen der Hülse in die vorgeformte Öffnung indem ersten Aufbau zu begrenzen.
    [5] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 2, wobei dieHülse eineringförmigumlaufende Nut hat, die in der äußeren zylindrischenOberflächeder Hülse unmittelbarneben und unter der ringförmigenLippe ausgebildet ist, um sich plastisch verformendes bzw. fließendes Materialaufzunehmen, wenn die Hülsein die vorgeformte Öffnungeingepreßtwird.
    [6] Unverlierbare Schraube mit: einer Hülse, dieein erstes und ein zweites Ende hat, welche einander entgegengesetztliegen, und einen inneren Ring auf einer inneren Oberfläche derHülse hat,wobei die Hülseeine ringförmigeLippe an einem der ersten und zweiten entgegengesetzt liegenden Endenund eine ringförmigumlaufende äußere Nut nebender ringförmigenLippe hat, einer Schraube mit einem Kopf, einem Schaft, der dafür ausgelegtist, durch die Hülsehindurchzutreten, einem Gewindeabschnitt an einem Ende des Schaftesentgegengesetzt von dem Kopf und einem Kragen, der an dem Schaftin der Nähedes Gewindeabschnitts ausgebildet ist, und einer Feder, diesich auf dem Schaft der Schraube zwischen dem Kopf und der Hülse erstreckt, wobeidie Schraube an der Hülsezwischen dem Kopf und dem Kragen gefangen ist und der innere Ring derartbemessen ist, daß ereine Bewegung des Kragens an dem inneren Ring vorbei nicht erlaubt,jedoch das Hindurchtreten der Gewindegänge der Schraube erlaubt.
    [7] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 6, wobei dieringförmigeLippe und die umlaufende äußere Nutderart bemessen und ausgestaltet sind, daß die Hülse in eine Platte eingepreßt werdenkann und die unverlierbare Schraube in einer vorgeformten Öffnung ineinem ersten Aufbau sichert.
    [8] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 6, wobei dasEnde der Hülse,an welchem die ringförmige Lippeangeordnet ist, dem Schraubenkopf zugewandt ist.
    [9] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 6, wobei dasEnde der Hülse,an welchem die ringförmige Lippeangeordnet ist, dem Gewindeabschnitt der Schraube zugewandt ist.
    [10] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 6, wobei derinnere Ring eine etwa kreisförmige Öffnung bildet.
    [11] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 6, wobei derinnere Ring durch plastische Verformung bzw. plastisches Fließen derHülse während des Montierensbzw. Zusammensetzens der unverlierbaren Schraube gebildet wird.
    [12] Unverlierbare Schraube mit: einer Hülse, dieerste und zweite entgegengesetzt liegende Enden hat, wobei die Hülse aufweist: eineerste ringförmigeLippe an einem der ersten und zweiten entgegengesetzt liegendenEnden, eine ringförmigumlaufende äußere Nutneben der ersten ringförmigenLippe und eine zweite ringförmigeLippe neben der ringförmig umlaufenden äußeren Nut,welche bezüglichder ersten ringförmigenLippe auf der anderen Seite der ringförmig umlaufenden äußeren Nutangeordnet ist, einer Schraube mit einem Kopf, einem Schaft,der dafürausgelegt ist, durch die Hülsehindurch zu verlaufen, einem Gewindeabschnitt an einem Ende des Schaftesam entgegengesetzt liegenden Ende bezüglich des Kopfes und einemKragen, der an dem Schaft in der Nähe des Gewindeabschnittes ausgebildetist, und einer Feder, welche sich auf dem Schaft der Schraubezwischen dem Kopf und der Hülseerstreckt, wobei die Schraube zwischen Kopf und Kragen an derHülse gefangenist und die Hülsederart bemessen ist, daß sieeine Bewegung des Kragens durch die Hülse hindurch nicht erlaubt,jedoch das Hindurchtreten der Gewindegänge der Schraube erlaubt.
    [13] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 12, wobei dieHülse einein etwa kreisförmigeinnere Oberflächehat.
    [14] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 12, wobei dieringförmigeLippe und die umlaufende äußere Nutdafür bemessenund ausgestaltet sind, daß dieHülse ineine Platte eingepreßtwird und die unverlierbare Schraube in einer vorgeformten Öffnung ineinem ersten Aufbau gesichert wird.
    [15] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 12, wobei dieerste ringförmigeLippe sich von der Hülse nachaußenweiter erstreckt als die zweite ringförmige Lippe.
    [16] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 15 in Kombinationmit einer Wärmesenkebzw. einem Kühlkörper.
    [17] Unverlierbare Schraube mit: einer Schraube,die einen Kopf hat, einen Schaft hat, der dafür ausgelegt ist, durch eineKragenhülsehindurch zu verlaufen, einen Gewindeabschnitt an einem Ende desSchaftes hat, das dem Kopf entgegengesetzt liegt, wobei die Kragenhülse dereine Mehrzahl von sich nach außenerstreckenden Schenkeln hat, die an dem Schaft in der Nähe des Gewindeabschnittsausgebildet sind, und einer Feder, die sich auf dem Schaftder Schraube zwischen dem Kopf und den Schenkeln des Kragens erstreckt, wobeider Kragen derart bemessen und ausgestaltet ist, daß er dasVorbeitreten der Feder an dem Kragen nicht zuläßt und damit die Schraube einfängt.
    [18] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 17, wobei diesich nach außenerstreckenden Schenkel im wesentlichen flexibel sind und dadurchermöglichen,daß dieSchenkel durch eine Öffnungin einem Aufbau passen, der einen Querschnitt hat, welcher größer istals der Querschnitt des Kragens, der durch die Enden der Schenkeldefiniert wird, wenn die Schenkel des Kragens sich in einem nichtgebogenen Zustand befinden.
    [19] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 17, wobei derKragen die Form einer Krone hat.
    [20] Unverlierbare Schraube nach Anspruch 16 in Kombinationmit einem Kühlkörper.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US20080056844A1|2008-03-06|
    US20030175091A1|2003-09-18|
    CN100497969C|2009-06-10|
    KR20040072478A|2004-08-18|
    US8794889B2|2014-08-05|
    CN1550682A|2004-12-01|
    TW200500557A|2005-01-01|
    US20140321942A1|2014-10-30|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2009-12-17| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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