• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Bei einer Vorrichtung (100) zum Beleuchten der Felgen (500) der Reifen eines Kraftfahrzeuges, zum Anbringen an der Nabe (501) eines Rades eines Kraftfahrzeuges, wird eine kostengünstige Herstellung dadurch ermöglicht, dass eine im Wesentlichen massiv ausgebildete, zwischen Nabe (501) und Felge (500) anbringbare Distanzscheibe (200) zum Verbreitern des Radstandes des Kraftfahrzeuges vorgesehen ist, wobei im Bereich der Mantelfläche (201) der Distanzscheibe (200) ein fest mit der Distanzscheibe (200) verbundener Gehäusering (202) vorgesehen ist, der eine Mehrzahl radial ausgerichteter hohlzylindrischer Aussparungen (203) zur Aufnahme jeweils einer Leuchteinheit (400) aufweist, wobei in dem Gehäusering (202) des Weiteren eine Stromversorgungseinheit (350) sowie ein Schalter (300) zum Aktivieren der Leuchteinheiten (400) untergebracht sind.
    公开号:DE102004006180A1
    申请号:DE200410006180
    申请日:2004-02-06
    公开日:2004-08-26
    发明作者:Luciano Capriotti
    申请人:Luciano Capriotti；
    IPC主号:B60B3-14
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtungzum Beleuchten der Felgen der Reifen eines Kraftfahrzeuges, zumAnbringen an der Nabe eines Rades eines Kraftfahrzeuges.
    [0002] Die Erfindung betrifft ebenfallseine Vorrichtung zum Beleuchten der Felgen der Reifen eines Kraftfahrzeuges,zum Anbringen an der Nabenaufnahme einer Felge eines Rades einesKraftfahrzeuges.
    [0003] Vorrichtungen der eingangs genanntenArt werden im Stand der Technik verwendet, um die Felgen der Reifenvon Kraftfahrzeugen von innen zu beleuchten. Die bekannten Vorrichtungenweisen jedoch den Nachteil auf, dass sie aufwendig herzustellenund deshalb kostenintensiv sind.
    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb,eine Vorrichtung zum Beleuchten der Felgen der Reifen eines Kraftfahrzeugeszu schaffen, die kostengünstig herstellbarist.
    [0005] Füreine Vorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe gemäß einemersten Aspekt dadurch gelöst,dass im Bereich der Nabenaufnahme eines Reifens ein fest mit derNabenaufnahme verbundener Gehäuseringvorgesehen ist, der eine Mehrzahl radial ausgerichteter hohlzylindrischer Aussparungenzur Aufnahme jeweils einer Leuchteinheit aufweist, wobei in demGehäuseringdes weitern eine Stromversorgungseinheit sowie ein Schalter zumaktivieren der Leuchteinheiten untergebracht sind.
    [0006] Füreine Vorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe gemäß einemanderen Aspekt dadurch gelöst,dass eine im wesentlichen massiv ausgebildete, zwischen Nabe undFelge anbringbare Distanzscheibe zum Verbreitern des Radstandesdes Kraftfahrzeuges vorgesehen ist, wobei im Bereich ihrer Mantelfläche derDistanzscheibe ein fest mit der Distanzscheibe verbundener Gehäuseringvorgesehen ist, der eine Mehrzahl radial ausgerichteter hohlzylindrischerAussparungen zur Aufnahme jeweils einer Leuchteinheit aufweist,wobei in dem Gehäuseringdes weitern eine Stromversorgungseinheit sowie ein Schalter zumaktivieren der Leuchteinheiten untergebracht sind.
    [0007] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindungsind Gegenstand der Unteransprüche.
    [0008] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtungwird durch die jeweiligen Merkmalskombinationen der unabhängigen Ansprüche erreicht,dass eine Vorrichtung geschaffen ist, bei der die Leuchteinheiten über einenin sich geschlossenen oder in sich unterbrochenen Gehäuseringauf Standardbauteilen wie Naben oder Distanzscheiben anbringbarsind.
    [0009] Gemäß einer ersten bevorzugtenAusführungsformder erfindungsgemäßen Vorrichtungist vorgesehen, dass der Gehäuseringeine Mehrzahl radial ausgerichteter Bohrungen aufweist, zur Aufnahmejeweils einer Schraube, die in einer entsprechenden, mit einem Gegengewindeversehenen Bohrung in der Distanzscheibe verankert ist.
    [0010] Die hohlzylindrischen Aussparungenzur Aufnahme einer Leuchteinheit sind vorzugsweise zueinander äquidistantangeordnet.
    [0011] Gemäß einer wichtigen bevorzugtenAusführungsformder erfindungsgemäßen Vorrichtungist vorgesehen, dass der Gehäuseringunterbrochen ausgebildet ist, wobei eine Mehrzahl elektrisch miteinanderverbundener Gehäuseringsegmentevoneinander äquidistantum die Mantelflächeder Distanzscheibe verteilt sind. Dabei ist vorzugsweise in jedemGehäuseringsegmenteine gleiche Anzahl von hohlzylindrischen Aussparungen zur Aufnahmeeiner Leuchteinheit untergebracht.
    [0012] Des weiteren sind in jedem Gehäuseringsegmentvorzugsweise eine oder mehr radial ausgerichtete Bohrungen ausgebildet,zur Aufnahme jeweils einer Schraube, die in einer entsprechenden,mit einem Gegengewinde versehenen Bohrung in der Distanzscheibeverankert ist.
    [0013] Die Gehäusesegmente sind vorzugsweise mittelseines elektrisch isolierten Drahtes elektrisch miteinander verbundensind. Der Draht kann beispielsweise als Klebedraht ausgeführt, derzwischen den jeweiligen Gehäuseringsegmentenauf der Mantelflächeder Distanzscheibe aufgeklebt ist.
    [0014] Des weiteren ist die Anordnung derGehäuseringsegmentevorzugsweise rotationssymmetrisch ausgeführt, und auch die Anordnungder Leuchteinheiten ist vorzugsweise rotationssymmetrisch ausgeführt.
    [0015] Gemäß einer wichtigen bevorzugtenAusführungsformder erfindungsgemäßen Vorrichtungist vorgesehen, dass die Leuchteinheiten im wesentlichen zylindrischmit einer Zylindermantelflächeund zwei Stirnflächenausgebildet sind, wobei die Zylindermantelfläche lösbar fest in die hohlzylindrisch ausgebildeteBohrung der Distanzscheibe einbringbar ist, und wobei eine Leuchtdiodeim Bereich einer ersten, radial nach außen gerichteten Stirnfläche einerLeuchteinheit angeordnet ist.
    [0016] Vorzugsweise enthält eine andere, radial nachinnen gerichtete Stirnflächeeiner Leuchteinheit eine gegenüberder elektrisch leitenden Mantelfläche der Leuchteinheit elektrischisolierte elektrisch leitende Kontaktfläche, wobei ein eine Stromversorgungseinheit,eine Leuchtdiodenfassung, eine Leuchtdiode sowie die als elektrischerLeiter ausgebildete Mantelflächeder Leuchteinheit umfassender Stromkreis über eine elektrisch leitendeVerbindung zwischen der Kontaktfläche und der Mantelfläche zu schließen ist.
    [0017] Der Gehäusering bzw. die Gehäuseringsegmentesind dabei vorzugsweise elektrisch leitend ausgeführt, wobeieine Distanzscheibe im Bereich seiner Mantelfläche gegenüber dem Gehäusering bzw. den Gehäuseringsegmentenelektrisch isoliert ausgebildet ist, wobei im Bereich der Mantelfläche derDistanzscheibe eine gegenüberder Mantelfläche zurückgesetzte,in sich geschlossene elektrisch leitende Nut ausgebildet ist.
    [0018] Die andere Stirnfläche einerLeuchteinheit ist vorzugsweise als konischer Stift ausgebildet,der bei einem Einsetzen einer Leuchteinheit in eine Bohrung desGehäuseringsbzw. der Gehäuseringsegmentein die Nut der Distanzscheibe eingreift und die relative Lage desGehäuseringbzw. der Gehäuseringsegmentezum der Distanzscheibe dadurch fixiert.
    [0019] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtungist ein elektrischer Schalter zum Aktivieren der Leuchtdioden einerLeuchteinheit beispielsweise in einer weiteren radialen Bohrungdes Gehäuseringbzw. eines Gehäuseringsegmentesuntergebracht, wobei der Schalter ausgebildet ist um eine unterbrechbare elektrischeVerbindung zwischen der elektrisch leitenden Nut der Distanzscheibeund dem Gehäuseringbzw. den Gehäuseringsegmentenherzustellen.
    [0020] Der Schalter kann dabei ein Gehäuse miteiner in die weitere Bohrung des Gehäuseringes bzw. eines Gehäuseringsegmentesschlüssigeinbringbaren elektrisch leitenden Zylindermantelfläche sowie einengegenüberder Zylindermantelflächeelektrisch isolierten, in die Nut der Distanzscheibe einbringbarenStift enthalten, wobei bei einem Schaltvorgang ein elektrischerKontakt zwischen dem Stift und der Zylindermantelfläche herstellbarist.
    [0021] Gemäß weiterer bevorzugter Ausführungsformenist die Stromversorgungseinheit von wiederaufladbaren Akkumulatoren gebildet,und die Leuchtdioden der Leuchteinheiten emittieren farbiges Licht, wobeidie Leuchtdioden der Leuchteinheiten vorzugsweise auch in einemperiodisch unterbrochen Betrieb Licht emittieren können.
    [0022] Der Schalter kann als Dämmerungsschalter ausgeführt sein,der sich bei Unterschreiten eines vorherbestimmten ambienten beleuchtungswertes selberaktiviert, oder er kann vorzugsweise auch über eine Fernsteuerung aktivierbarsein.
    [0023] Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird im folgendenanhand einer bevorzugten Ausführungsformerläutert,die in den Figuren der Zeichnung dargestellt ist. Darin zeigen:
    [0024] 1 eineerste bevorzugte Ausführungsformder erfindungsgemäßen Vorrichtungin einer Frontalansicht;
    [0025] 2 eineDistanzscheibe der in 1 dargestelltenbevorzugten Ausführungsformder erfindungsgemäßen Vorrichtungin einer Seitenansicht;
    [0026] 3 eineLeuchteinheit der in 1 dargestelltenbevorzugten Ausführungsformder erfindungsgemäßen Vorrichtungin einer Querschnittsansicht;
    [0027] 4 einenSchalter der in 1 dargestelltenbevorzugten Ausführungsformder erfindungsgemäßen Vorrichtungin einer Seitensicht.
    [0028] 5 diein 1 dargestellte bevorzugte Ausführungsformder erfindungsgemäßen Vorrichtungin einer die Anwendung darstellende Querschnittsansicht.
    [0029] Die in den 1 bis 5 dargestellteerfindungsgemäße Vorrichtung 100 zumBeleuchten der Felgen 500 der Reifen eines Kraftfahrzeugesist zum Anbringen an der Nabe 501 eines Rades eines Kraftfahrzeugesvorgesehen, wobei eine im wesentlichen massiv ausgebildete, zwischenNabe 501 und Felge 500 anbringbare Distanzscheibe 200 zumVerbreitern des Radstandes des Kraftfahrzeuges vorgesehen ist. ImBereich der Mantelfläche 201 derDistanzscheibe 200 ist ein fest mit der Distanzscheibe 200 verbundenerGehäusering 202 vorgesehen,der eine Mehrzahl radial ausgerichteter hohlzylindrischer Aussparungen 203 zurAufnahme jeweils einer Leuchteinheit 400 aufweist, wobeiin dem Gehäusering 202 desweitern eine Stromversorgungseinheit 350 sowie ein Schalter 300 zumaktivieren der Leuchteinheiten 400 untergebracht sind.
    [0030] Der Gehäusering 202 weisteine Mehrzahl radial ausgerichteter Bohrungen 205 auf,zur Aufnahme jeweils einer Schraube 206, die in einer entsprechenden,mit einem Gegengewinde versehenen Bohrung 210 in der Distanzscheibe 200 verankertist. Die hohlzylindrischen Aussparungen 203 zur Aufnahmeeiner Leuchteinheit 400 sind dabei zueinander äquidistantangeordnet.
    [0031] Der Gehäusering 202 ist unterbrochenausgebildet, wobei eine Mehrzahl elektrisch miteinander verbundenerGehäuseringsegmente 207 voneinander äquidistantum die Mantelfläche 201 derDistanzscheibe 200 verteilt sind. In jedem Gehäuseringsegment 207 isteine gleiche Anzahl von hohlzylindrischen Aussparungen 203 zurAufnahme einer Leuchteinheit 400 untergebracht. Des weiterensind in jedem Gehäuseringsegment 207 eineoder mehr radial ausgerichtete Bohrungen 205 ausgebildet,zur Aufnahme jeweils einer Schraube 206, die in einer entsprechenden,mit einem Gegengewinde versehenen Bohrung 210 in der Distanzscheibe 200 verankertist.
    [0032] Die Gehäusesegmente 207 sindmittels eines elektrisch isolierten, an einer Klebefläche 208 befestigtenDrahtes 209 elektrisch miteinander verbunden, wobei derDraht 209 zwischen den jeweiligen Gehäuseringsegmenten 207 aufder Mantelfläche 201 derDistanzscheibe 200 aufgeklebt ist.
    [0033] Die Anordnung der Gehäuseringsegmente 207 istrotationssymmetrisch ausgeführt,und auch die Anordnung der Leuchteinheiten 400 ist rotationssymmetrischausgeführt.
    [0034] Die Leuchteinheiten 400 sindim wesentlichen zylindrisch mit einer Zylindermantelfläche 401 undzwei Stirnflächen 402, 403 ausgebildet,wobei die Zylindermantelfläche 401 lösbar festin die hohlzylindrisch ausgebildete Bohrung 203 der Gehäuseringsegmenteeinbringbar ist, und wobei eine Leuchtdiode 404 im Bereicheiner ersten, radial nach außen gerichtetenStirnfläche 402 einerLeuchteinheit 400 angeordnet ist.
    [0035] Eine andere, radial nach innen gerichtete Stirnfläche 403 einerLeuchteinheit 400 enthälteine gegenüberder elektrisch leitenden Mantelfläche 401 der Leuchteinheit 400 elektrischisolierte elektrisch leitende Kontaktfläche, wobei ein eine Stromversorgungseinheit 350,eine Leuchtdiodenfassung, eine Leuchtdiode 404 sowie dieals elektrischer Leiter ausgebildete Mantelfläche 401 der Leuchteinheit 400 umfassenderStromkreis übereine elektrisch leitende Verbindung zwischen der Kontaktfläche undder Mantelfläche 401 zuschließenist.
    [0036] Der Gehäusering 202 bzw. dieGehäuseringsegmente 207 sindelektrisch leitend ausgeführt,und eine Distanzscheibe 200 ist im Bereich seiner Mantelfläche 201 gegenüber dem Gehäusering 202 bzw. denGehäuseringsegmenten 207 elektrischisoliert ausgebildet, wobei im Bereich der Mantelfläche 201 derDistanzscheibe 200 eine gegenüber der Mantelfläche 201 zurückgesetzte,in sich geschlossene elektrisch leitende Nut 212 ausgebildetist.
    [0037] Die andere Stirnfläche 403 einerLeuchteinheit 400 ist als konischer Stift ausgebildet,der bei einem Einsetzen einer Leuchteinheit 400 in eineBohrung 203 des Gehäuserings 202 bzw.der Gehäuseringsegmente 207 indie Nut 212 der Distanzscheibe 200 eingreift unddie relative Lage des Gehäusering 202 bzw.der Gehäuseringsegmente 207 zumder Distanzscheibe 200 dadurch fixiert.
    [0038] Ein elektrischer Schalter 300 zumAktivieren der Leuchtdioden 404 einer Leuchteinheit 400 istin einer weiteren radialen Bohrung 301 des Gehäusering 202 bzw.eines Gehäuseringsegmentes 207 untergebracht,wobei der Schalter 300 ausgebildet ist um eine unterbrechbareelektrische Verbindung zwischen der elektrisch leitenden Nut 212 derDistanzscheibe 200 und dem Gehäusering 202 bzw. denGehäuseringsegmenten 207 herzustellen.
    [0039] Der Schalter 300 enthält ein Gehäuse miteiner in die weitere Bohrung 301 des Gehäuseringes 202 bzw.eines Gehäuseringsegmentes 207 schlüssig einbringbarenelektrisch leitenden Zylindermantelfläche 310 sowie einengegenüberder Zylindermantelfläche 310 elektrischisolierten, in die Nut 212 der Distanzscheibe 200 einbringbarenStift 311, wobei bei einem Schaltvorgang ein elektrischerKontakt zwischen dem Stift 311 und der Zylindermantelfläche 310 herstellbarist. Der Schalter 300 ist über eine herkömmlicheFernsteuerung aktivierbar.
    [0040] Die Stromversorgungseinheit 350 istvon wiederaufladbaren Akkumulatoren gebildet.
    [0041] Die Leuchtdioden 404 derLeuchteinheiten 400 emittieren in einem periodisch unterbrochenBetrieb farbiges Licht.
    [0042] Das oben erläuterte Ausführungsbeispiel der Erfindungdient lediglich dem Zweck eines besseren Verständnisses der durch die Ansprüche definierten erfindungsgemäßen Lehre,die als solche durch das Ausführungsbeispielnicht eingeschränktist.
    权利要求:
    Claims (22)
    [1] Vorrichtung (100) zum Beleuchten derFelgen (500) der Reifen eines Kraftfahrzeuges, zum Anbringenan der Nabenaufnahme (501) einer Felge eines Rades einesKraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereichder Nabenaufnahme (501) der Felge eines Reifens ein festmit der Nabenaufnahme (501) verbundener Gehäusering(202) vorgesehen ist, der eine Mehrzahl radial ausgerichteter hohlzylindrischerAussparungen (203) zur Aufnahme jeweils einer Leuchteinheit(400) aufweist, wobei in dem Gehäusering (202) desweitern eine Stromversorgungseinheit (350) sowie ein Schalter(300) zum aktivieren der Leuchteinheiten (400)untergebracht sind.
    [2] Vorrichtung (100) zum Beleuchten der Felgen (500)der Reifen eines Kraftfahrzeuges, zum Anbringen an der Nabe (501)eines Rades eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dasseine im wesentlichen massiv ausgebildete, zwischen Nabe (501)und Felge (500) anbringbare Distanzscheibe (200)zum Verbreitern des Radstandes des Kraftfahrzeuges vorgesehen ist,wobei im Bereich der Mantelfläche(201) der Distanzscheibe (200) ein fest mit der Distanzscheibe(200) verbundener Gehäusering (202)vorgesehen ist, der eine Mehrzahl radial ausgerichteter hohlzylindrischerAussparungen (203) zur Aufnahme jeweils einer Leuchteinheit(400) aufweist, wobei in dem Gehäusering (202) desweitern eine Stromversorgungseinheit (350) sowie ein Schalter (300)zum aktivieren der Leuchteinheiten (400) untergebrachtsind.
    [3] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass der Gehäusering (202)eine Mehrzahl radial ausgerichteter Bohrungen (205) aufweist,zur Aufnahme jeweils einer Schraube (206), die in einerentsprechenden, mit einem Gegengewinde versehenen Bohrung (210)in der Distanzscheibe (200) verankert ist.
    [4] Vorrichtung nach einem oder mehr der vorhergehendeAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die hohlzylindrischen Aussparungen(203) zur Aufnahme einer Leuchteinheit (400) zueinander äquidistantangeordnet sind.
    [5] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Gehäusering(202) unterbrochen ausgebildet ist, wobei eine Mehrzahlelektrisch miteinander verbundener Gehäuseringsegmente (207)voneinander äquidistantum die Mantelfläche(201) der Distanzscheibe (200) verteilt sind.
    [6] Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass in jedem Gehäuseringsegment (207)eine gleiche Anzahl von hohlzylindrischen Aussparungen (203)zur Aufnahme einer Leuchteinheit (400) untergebracht ist.
    [7] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet,dass in jedem Gehäuseringsegment(207) eine oder mehr radial ausgerichtete Bohrungen (205)ausgebildet sind, zur Aufnahme jeweils einer Schraube (206),die in einer entsprechenden, mit einem Gegengewinde versehenen Bohrung(210) in der Distanzscheibe (200) verankert ist.
    [8] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Gehäusesegmente(207) mittels eines elektrisch isolierten Drahtes (209)elektrisch miteinander verbunden sind.
    [9] Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass der Draht (209) als Klebedraht ausgeführt ist,der zwischen den jeweiligen Gehäuseringsegmenten(207) auf der Mantelfläche(201) der Distanzscheibe (200) aufgeklebt ist.
    [10] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Anordnung der Gehäuseringsegmente(207) rotationssymmetrisch ausgeführt ist.
    [11] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass die Anordnung der Leuchteinheiten (400) rotationssymmetrischausgeführtist.
    [12] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,dass die Leuchteinheiten (400) im wesentlichen zylindrischmit einer Zylindermantelfläche(401) und zwei Stirnflächen(402, 403) ausgebildet sind, wobei die Zylindermantelfläche (401)lösbarfest in die hohlzylindrisch ausgebildete Bohrung (203)der Gehäuseringsegmente(207) einbringbar ist, und wobei eine Leuchtdiode (404)im Bereich einer ersten, radial nach außen gerichteten Stirnfläche (402)einer Leuchteinheit (400) angeordnet ist.
    [13] Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass eine andere, radial nach innen gerichtete Stirnfläche (403)einer Leuchteinheit (400) eine gegenüber der elektrisch leitendenMantelfläche (401)der Leuchteinheit (400) elektrisch isolierte elektrischleitende Kontaktflächeenthält,wobei ein eine Stromversorgungseinheit (350), eine Leuchtdiodenfassung,eine Leuchtdiode (404) sowie die als elektrischer Leiterausgebildete Mantelfläche(401) der Leuchteinheit (400) umfassender Stromkreis über eineelektrisch leitende Verbindung zwischen der Kontaktfläche undder Mantelfläche(401) zu schließenist.
    [14] Vorrichtung nach einem oder mehr der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusering (202) bzw.die Gehäuseringsegmente(207) elektrisch leitend ausgeführt sind und eine Distanzscheibe(200) im Bereich seiner Mantelfläche (201) gegenüber demGehäusering (202)bzw. den Gehäuseringsegmenten(207) elektrisch isoliert ausgebildet ist, wobei im Bereichder Mantelfläche(201) der Distanzscheibe (200) eine gegenüber derMantelfläche(201) zurückgesetzte,in sich geschlossene elektrisch leitende Nut (212) ausgebildetist.
    [15] Vorrichtung nach einem der oder mehr der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass eine andere Stirnfläche (403) einer Leuchteinheit(400) als konischer Stift ausgebildet ist, der bei einemEinsetzen einer Leuchteinheit (400) in eine Bohrung (203)des Gehäuserings(202) bzw. der Gehäuseringsegmente(207) in die Nut (212) der Distanzscheibe (200)eingreift und die relative Lage des Gehäusering (202) bzw.der Gehäuseringsegmente (207)zum der Distanzscheibe (202) dadurch fixiert.
    [16] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass ein elektrischer Schalter (300) zumAktivieren der Leuchtdioden (404) einer Leuchteinheit (400)in einer weiteren radialen Bohrung (301) des Gehäuserings(200) bzw. eines Gehäuseringsegmentes(207) untergebracht ist, wobei der Schalter (300)ausgebildet ist um eine unterbrechbare elektrische Verbindung zwischender elektrisch leitenden Nut (212) der Distanzscheibe (200)und dem Gehäusering(202) bzw. den Gehäuseringsegmenten(207) herzustellen.
    [17] Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,dass der Schalter (300) ein Gehäuse mit einer in die weitereBohrung (301) des Gehäuseringes(202) bzw. eines Gehäuseringsegmentes (207)schlüssigeinbringbaren elektrisch leitenden Zylindermantelfläche (310)sowie einen gegenüber derZylindermantelfläche(310) elektrisch isolierten, in die Nut (212)der Distanzscheibe (200) einbringbaren Stift (311)enthält,wobei bei einem Schaltvorgang ein elektrischer Kontakt zwischendem Stift (311) und der Zylindermantelfläche (310)herstellbar ist.
    [18] Vorrichtung nach einem oder mehr der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgungseinheit (350)von wiederaufladbaren Akkumulatoren gebildet ist.
    [19] Vorrichtung nach einem oder mehr der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdioden (404) derLeuchteinheiten (400) farbiges Licht emittieren.
    [20] Vorrichtung nach einem oder mehr der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdioden (404) derLeuchteinheiten (400) in einem periodisch unterbrochenBetrieb Licht emittieren.
    [21] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet,dass der Schalter (300) als Dämmerungsschalter ausgeführt ist,der sich bei Unterschreiten eines vorherbestimmten ambienten beleuchtungswertesselber aktiviert.
    [22] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet,dass der Schalter (300) über eine Fernsteuerung aktivierbarist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-08-26| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
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    2008-06-19| 8320| Willingness to grant licenses declared (paragraph 23)|
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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