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    • 专利摘要:
    Hundetoilette, bestehend aus einer zu einer Abflußrinne hin geneigten Nutzfläche, wobei die Abflußrinne über ein Abflußsystem mit einem öffentlichen Kanal verbunden ist und die Hundetoilette mit einer, mit Absperrvorrichtungen versehenen Wasserversorgung, sowie mit Vorrichtungen zur Reinigung der Nutzfläche ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Nutzfläche (1) der Hundetoilette auf einer als Grundwasserschutz vorgesehenen wannenartigen Abdichung aufgetragen ist und daß das wannenartige Gebilde eine in ein Ablaufrohr (7) mündende Ablaufrinne (6) beinhaltet und daß im Bereich der Ablaufrinne ein Wasseranschluß (18) an dem eine Druckspülvorrichtung sowie ein weiterer Nutzwasseranschluß mit Bedienelementen angebracht ist und daß die Wasserversorgung über ein im Boden platziertes Thermoventil (19) zugeführt ist und daß bei der Hundetoilette eine unverlierbar angebrachte Reinigungsvorrichtung befestigt ist.
    公开号:DE102004006077A1
    申请号:DE200410006077
    申请日:2004-02-07
    公开日:2004-08-26
    发明作者:
    申请人:Neiss, Manfred；
    IPC主号:A01K1-01
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft eine öffentlicheHundetoilette, bestehend aus einer zu einer Abflußrinne hin geneigtenNutzfläche.wobei die Abflußrinne über ein Abflußsystemmit einem öffentlichenKanal verbunden ist und die Hundetoilette mit einer, mit Absperrvorrichtungenversehenen Wasserversorgung, sowie mit Vorrichtungen zur Reinigungder Nutzflächeausgestattet ist.
    [0002] Zur Realisierung einer Hundetoilettein einer öffentlichenAnlage müssenviele Faktoren übereinstimmen.Dies kann nur funktionieren, wenn für alle Beteiligten, für die Kommune,für denHundebegleiter und letztlich fürden Hund durch die richtige Gestaltung der Anlage Anreize geschaffenwerden. Das sind fürdie Kommune das saubere Stadtbild, der Grundwasserschutz. sowiedie möglichstgeringen Anschaffungs- und Unterhaltungskosten. Für den Hundebegleiterist der Anreiz zur Nutzung die Vermeidung von Ärger mit Mitbürgern odermit Behörden unddie sich ergebenen Vorteile, daß erjetzt seinen Hund schon außerhalbder Wohnung mit Wasser reinigen und dann auch gleich seine Hände waschen kann.Letztlich sind da noch die Anreize für den Hund daß das Ganzeauch gelingt. Die dazu durchgeführtenVersuche, welchen Untergrund Hunde als Toilette bevorzugen, sowiedie Gestaltung der Hundetoilette als Durchgangsfläche undweitere zu diesem Thema notwendige Untersuchungen zu den Verhaltensweisenvon Hunden, führtenzu den Erkenntnissen, die bei einem solchen Projekt umgesetzt werden.
    [0003] Genau so wichtig wie die oben genannten Anreizesind. müssenauch Lösungengefunden werden, die bestimmte Anreize vermeiden. Das betrifft dieProbleme, die mit brauchbaren Bestandteilen an öffentlichen Anlagen auftreten.DiesbezüglichmüssenIdeen entwickelt werden, wie man durch primitiv erscheinende Lösungen zumZiel gelangt und dadurch die Begehrlichkeiten auf bestimmte Bauteile reduziert.Eine weitere Möglichkeitwäre, dieBedienelemente durch aufwendige Maßnahmen zu sichern, so durchBodeneinbau. Die Beachtung dieser Gefahren ist sehr wichtig, weilständigeBeschädigungenvon wichtigen Funktionsteilen auf die Dauer selbst gute Projektezunichte machen können.
    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eineHundetoilette dahingehend zu verbessern, daß die oben aufgeführten Anreizezur Annahme dieser Neuheit, innerhalb einer neuen Hundetoilettebaulich umgesetzt werden.
    [0005] Das bedeutet, daß der Untergrund für die Nutzfläche derHundetoilette wasserdicht ausgeführt undmit Ablaufrinnen, die das Wasser ins Kanalnetz führen, ausgestaltet werden muß, daß der Wasseranschluß, sowieder Ablauf so gestaltet ist, daß er allegewünschtenAnforderungen durch eine äußerst preiswerteAusführungerfüllt.Bei der Ausgestaltung muß daraufgeachtet werden, daß sichdas Stadtbild dadurch nicht verschlechtert. In einer weiteren Ausführungsformkann die beschriebene Hundetoilette, mit kleinen Änderungen,auch als mobile Einheit auf einem Anhänger transportiert werden,so z.B. bei Hundeschauen. Dabei könnten die Zugangsflächen klappbarund die Nutzfächetransporttauglich, also aus einem anderen Material gestaltet werdenund der Anschluß zum öffentlichenVersorgungs- und Entsorungungsnetz flexibel ausgeführt werden.
    [0006] Diese Aufgabe wird im wesentlichendadurch gelöst,daß dieNutzflächeder Hundetoilette auf einer als Grundwasserschutz vorgesehenen wannenartigenAbdichtung aufgetragen ist und daß das wannenartige Gebildeeine, in ein Ablaufrohr mündende Ablaufrinnebeinhaltet und daß imBereich der Ablaufrinne ein Wasseranschluß, an dem eine Druckspülvorrichtung,sowie ein weiterer Nutzwasseranschluß mit Bedienelementen angebrachtist und daß dieWasserversorgung überein im Boden platziertes Thermoventil zugeführt ist und daß bei derHundetoilette eine unverlierbar angebrachte Reinigungsvorrichtungbefestigt ist.
    [0007] Die Nutzfläche ist als Rasenfläche ausgeführt, diezum einen von den Hunden sehr gut angenommen werden, als Grünfläche gutfür dasStadtbild ist und den Restschmutz, der sich auf einer festen Fläche wieBeton oder Fließenals Schmierspuren zeigen würde,kaschiert. Die Beseitigung der Hinterlassenschaften des Hundes übernimmtder Hundebegleiter, indem er diese festen Teile mit der rechenartigenVorrichtung vom Standort außerhalbder Nutzflächein die Abflußrinnezieht und dann die Wasserspüleinrichtungbetätigt.Dadurch kann der Hundebegleiter die schon häufig vorgeschriebene unangenehmeBeseitigung, wobei er den Kot von der Straße nehmen muß, vermeiden.An der neuen Hundetoilette kann der Begleiter seinen Hund gleichnach der Toilette reinigen, was besonders bei Darmproblemen desHundes am besten außerhalbder Wohnung vorgenommen wird.
    [0008] Mit dem Thermoventil wird ein Problemverhindert, das sich beim Wintereinbruch durch ein generelles Abstellender Wasserversorgung überMonate hinweg einstellen würde.Da in vielen Teilen unseres Landes die frostfreien Wintertage überwiegen unddas Thermoventil dann die Wasserversorgung wieder öffnet. bleibtdie Nutzungsmöglichkeitsehr häufigerhalten.
    [0009] Die Erfindung wird anhand der Ausführungsbeispieleunter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben:
    [0010] 1 zeigtdie Gesamtübersichtzur Hundetoitette
    [0011] 2 zeigtden Aufbau der Nutzfläche
    [0012] 3 zeigtdie Wasserinstallation mit dem Sichtschutz
    [0013] 4 zeigtdie Schlauchaufnahme
    [0014] 5 zeigtdie Draufsicht zur Schlauchaufnahme
    [0015] 6 zeigtdas Reinigungsgerät
    [0016] 7 zeigtdie mobile Entsorgung
    [0017] 8 zeigt 7 um 90 Grad gedreht
    [0018] 9 zeigtdie Draufsicht zu 8
    [0019] Die Hundetoilette besteht im wesentlichen auseiner zum Verrichten der Bedürfnissevon Hunden gestaltete, übereiner wasserdichten Schutzwanne (2) liegende Nutzfläche (1),die in dem gezeigten Beispiel als Rasen (15) gestaltetist und mit einem Unterbau der aus einer auf dem Wannenboden (3) aufgebrachtenTrainagematerial (12) und der darauf liegenden Muttererde(13) besteht, worauf der vorzugsweise als Rollrasen ausgeführte Rasen(15), der mit einem Kunststoffgitter, das als Rasenstabilisator (14)den Rasen (15) vor Beschädigung durch die Hunde schützt, aufgebrachtist.
    [0020] Die zum Zwecke des Grundwasserschutzes gewählte Schutzwanne(2), die materialmäßig mit denhandelsüblichenvorgeformten Teichbecken vergleichbar ist, ist am tiefsten Endedes mit einem Gefälleversehenen Wannenboden (3) mit einer Ablaufrinne (6),die in ein daran angeschlossenen Ablaufrohr (1) mündet, versehen,sowie mit einer als Abgrenzung und als Abstützung der Nutzfläche (1)zur Ablaufrinne hin, durch eine mit einer Perforierung (10)versehenen Trennwand (9), die parallel zur Ablaufrinne(6) in einer zur Nutzflächehin geneigten Lage in die Schutzwanne (2) eingesetzt ist,versehen. Die Wannenwand (4), sowie der Wannenboden (3)ist im gesamten Bereich des Materialauftrages innenseitig mit einemSchaumstoffmaterial (47) belegt.
    [0021] Die Nutzfläche (1) ist als Durchgangsfläche gestaltet,so daß sichdaran beidseitig je eine Zugangsfläche (16) anschließt, diezur Abgrenzung zur Nutzflächeaus einem andern Material gestaltet ist. An die Nutzfläche (1)ist auf der Seite der Ablaufrinne (6) und in etwa paralleldazu, ein Installationsrahmen (31) angebracht, an dem einauf der der Nutzfläche (1)gegenüberliegendenSeite ein, je nach Kundenwunsch. austauschbarer Sichtschutz (8)befestigt werden kann. An der der Ablaufrinne (6) gegenüberliegendenSeite der Nutzfläche(1) ist eine Trennwand (9) aufgestellt, die hauptsächlich zurakustischen Trennung an Straßenvorgesehen ist, die so wie auch der Sichtschutz (8), vomStandort abhängig, gestaltetwerden kann.
    [0022] Die Bedienelemente zur Wasserversorgung bildenin einer Fertigbauweise mit dem Installationsrahmen (31)eine Einheit, so wie auch die Schutzwanne (2) einschließlich Ablaufrohr(7), damit solche Hundetoiletten als Seriengeräte hergestelltwerden könnenund nur die restlichen Bauteile vor Ort ausgewählt werden.
    [0023] Das Abflußsystem ist für einenmöglichststörungsfreienBetrieb gestaltet, wobei auch Verstopfungen durch die bauliche Gestaltungleicht zu beseitigen sind. Deßhalbist das Ablaufrohr (7) das sich an die zur besseren Zugänglichkeitverbreiterten Ablaufrinne (6) anschließt, mit einer Verengung (42)versehen, führtweiter in einen Bogen (49), wonach sich der Querschnittvergrößert, sodaß solcheTeile, die im Durchmesser und in der Länge größer sind als der größmöglichsteHundekot, dieses Ablaufrohr (7) nicht passieren können. Teile,die das Ablaufrohr (7) passiert haben, können dennachfolgenden großräumigen Durchfluß (41)auch in Querlage nicht mehr verstopfen. Der Abfluß ist imkurzen Abstand zum Senkkasten (46) und durch diesen hindurchdann zum öffentlichenKanal geführt.So kann der Senkkasten (46) bei Störungen zusätzlich als Putzschacht genutztwerden.
    [0024] Damit im Falle einer Verstopfungder Ablaufrinne (6) und bei starkem Niederschlag. durch Überlaufdas verschmutzte Wasser nicht in die Umwelt gelangen kann, ist dieSchutzwanne (2) im Bereich des in einer Senke liegendenSenkkastens (46) mittels eines Ausschnittes mit einem Soll-Überlauf(32) versehen, so daß das überlaufende,verschmutzte Wasser in den öffentlichenKanal geleitet wird.
    [0025] Die Wasserinstallation besteht auseiner im Boden zugeführteDruckleitung, womit das Wasser überein in frostsicherer Tiefe angebrachtes Thermoventil (19),das mit einem in einem Schutzrohr (38) bis über dasErdreich (48) hinausführendenMeßfühler (40),sowie mit einer Entleerung (39), die zum Kanal führt, ausgestattetist. Der Ausgang des Thermoventils (19) führt dasWasser zum Installationsrahmen (31). Bei Frostgefahr schließt das Thermoventil (19),und die Entleerung (39) öffnet sich und das Wasser derAußenleitungenfließtdann in den Kanal ab.
    [0026] Der Installationsrahmen (31)dient zur Befestigung der Bedienelementen zur Wasserversorgung ander Nutzfläche(1) und diese bestehen aus einem bis in die Ablaufrinne(6) führendenSpülrohr(50), mit dem dazugehörendenDruckspülventil(20), sowie aus einem Wasserrohr (23) mit einemdazugehörenden,sich selbsttätigschließendenVentil (21) und einer daran angeschlossenen Spritzdruckeinstellung (22),wobei am offenen Ende des Wasserrohr (23) ein Schlauchstück (24)mittels einer Schlauchschelle befestigt ist.
    [0027] Mit dem Schlauchstück (24)wurde eine einfache Lösungmit einem äußerst geringenAufwand gefunden, um gleich mehrere Anforderungen zu erfüllen, nämlich zumReinigen der Hunde, als zusätzlicheSpülungder Ablaufrinne (6), zum besprengen des Rasens und zumHändewaschen.Das Schlauchstück(24) ist ein sehr einfaches, gut zu ersetzendes Teil, dasmittels Schlauchschelle (43) direkt auf das am Installationsrahmenbefestigte Wasserrohr (23) befestigt ist, und das über dasselbsttätigschließendeVentil (21) und überein Absperrventil, das als Spritzdruckeinstellung (22)dient, an der Wasserversorgung angeschlossen ist.
    [0028] Zum Händewaschen kann das Schlauchstück (24)in die Schlauchaufnahme (25), die mittels Abstandshalter(26) an dem Installationsrahmen (31) befestigtist, in das mit einem Schlitz (30) versehenen Außenrohr(28) bis zum dem als Anschlag dienenden Innenrohr (29)gesteckt werden.
    [0029] Das Reinigungswerkzeug besteht auseinem Rechenteil (34), wobei die daran angebrachten Kugelnals Rasenschoner (35) vorgesehen sind und das Rechenteil(34) mit einem Stiel (36) versehen ist und mittelsSicherungsteil (37) mit dem Installationsrahmen (31)verbunden ist.
    [0030] Der Hundebegleiter führt mittelsLeine seinen Hund übereine der Zugängsfächen (16)auf die Nutzfläche(1), wobei er die Leine lose über den Sichtschutz hält und brauchtdeshalb die Nutzfläche (1)nicht zu betreten. Der Hund wird nach Gewohnheit nach der Ablagedie Nutzfläche(1) überdie zweite Zugangsfläche(16) wieder verlassen um seinen Spaziergang fortzusetzen,so daß derHundebegleiter von seinem Standort aus. die Ablage des Hundes mittelsdes Reinigungsgerätesvon der Nutzfläche(1) in die Ablaufrinne (6) ziehen kann um danndas Druckspülventil(20) zu betätigen,so daß dieAblage des Hundes in den Ablaufrohr (7) gespült wird.Bei Bedarf kann der Hund mit dem Schlauchstück (24) gereinigtwerden, wobei der Wasserstrahl mit dem sich wieder selbsttätig schließenden Ventil(21) geöffnetund mit der Spritzdruckeinstellung (22) je nach Bedarfreguliert werden kann. Danach steckt der Hundebegleiter das Schlauchstück (24)in die Schlauchaufnahme (25) und kann somit seine Hände waschen.
    [0031] Nachfolgend wird die Ausführungsformder auf Seite 2, ab Zeile 8 benannten Hundetoilette als mobile Einheitbeschrieben. Diese Ausführungist sowohl fürden praktischen Einsatz auf Hundeschauen, als auch als mobiles Vorführmodellzur Information und zur Erprobung in kommunalen Außenanlagen vorgesehen.
    [0032] Da bei Hundeschauen in geschlossenen Räumen, z.B.in Messehallen die Entsorgung über einKanalsystem nicht möglich,oder schwierig zu installieren ist, wurde diese mobile Hundetoilettesowohl mit einem flexiblen Wasseranschluß, als auch mit einer Entsorgungseinheitversehen. Dabei wird das Ablaufrohr (7) in das Auffangbecken(51) geführt, dasmit einer Pumpe (55) und mit einem Niveauschalter (56)sowie mit einem Förderschlauch(53) versehen ist. Die Pumpe fördert die Fäkalien über den Förderschlauch (53)in den Sammelbehälter (52),der bei Bedarf ausgetauscht wird. Das Auffangbecken (51)ist mit einem Überlaufschutzversehen. Hierbei schaltet der Niveauschalter (56) bei Überfüllung desAuffangbeckens (51) das dem Wasseranschluß (18)vorgeschaltete Magnetventil (57) aus und damit wird derWasserzufluß gestoppt.
    [0033] Der Niveauschalter (56)ist mit mehreren Schaltstellungen versehen und schaltet die Pumpe (55)bei einem hohen Füllpegelein und bei dem untersten Schaltpunkt des Niveauschalters (56)wieder aus. Der Förderschlauch(53) ist mit einem Schlauchhalter (54) zum fixierenam Sammelbehälter(52) versehen.
    [0034] Der Aufbau der mobilen Variantender Hundetoilette unterscheidet sich noch in weiteren Merkmalen:Die Schutzwanne (2) ist hierbei flacher und damit leichteraufgebaut, was fürdie vorgesehene Kurzzeitnutzung auch ausreicht. Der Aufbau der Nutzfläche (1)innerhalb der Schutzwanne (2) entspricht dem der stationären Hundetoilette.Die Trennwand (9) ist mit Gelenken (59) versehenund die Zugangsflächen(16) sind als Rampen zum Einhängen in die Kanten der Schutzwanne(2) ausgebildet. Damit wird der Höhenunterschied zwischen derNutzfläche(1) und dem Boden z.B. Hallenboden oder Bürgersteig überbrückt.
    [0035] Um einen einwandfreien Ablauf vonder Nutzfläche(1) in die Ablaufrinne (6) zu gewährleisten,wird die Schutzwanne (2) mit Stellstützen (58), auf derSeite der Trennwand (9) angehoben und die Nutzfläche damitin eine zur Ablaufrinne (6) hin geneigten Lage gebracht.
    1 Nutzfläche 2 Schutzwanne 3 Wannenboden 4 Wannenwand 5 6 Ablaufrinne 7 Ablaufrohr 8 Sichtschutz 9 Trennwand 10 Perforierung 11 12 Trainagematerial 13 Muttererde 14 Rasenstabilisator 15 Rasen 16 Zugangsfläche 17 18 Wasseranschluß 19 Thermoventil 20 Druckspülventil 21 Ventil 22 Spritzdruckeinstellung 23 Wasserrohr 24 Schlauchstück 25 Schlauchaufnahme 26 Abstandschalter 27 28 Außenrohr 29 Innenrohr 30 Schlitz 31 Installationsrahmen 32 Überlauf 33 Gefälle 34 Rechenteil 35 Rasenschoner36 Stiel 37 Sicherungsteil 38 Schutzrohr 39 Entleerung 40 Meßfühler 41 Durchlaß 42 Verengung 43 Schlauchschelle 44 45 46 Senkkasten 47 Schaumstoffmaterial 48 Erdreich 49 Bogen 50 Spülrohr 51 Auffangbecken 52 Sammelbehälter 53 Förderschlauch 54 Schlauchhalter 55 Pumpe 56 Niveauschalter 57 Magnetventil 58 Stellstützen 59 Gelenke
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Hundetoilette, bestehend aus einer zu einer Abflußrinne hingeneigten Nutzfläche,wobei die Abflußrinne über einAbflußsystemmit einem öffentlichenKanal verbunden ist und die Hundetoilette mit einer, mit Absperrvorrichtungenversehenen Wasserversorgung, sowie mit Vorrichtungen zur Reinigung derNutzflächeausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Nutzfläche (1)der Hundetoilette auf einer als Grundwasserschutz vorgesehenen wannenartigenAbdichung aufgetragen ist und daß das wannenartige Gebildeeine in ein Ablaufrohr (7) mündende Ablaufrinne (6)beinhaltet und daß imBereich der Ablaufrinne ein Wasseranschluß (18) an dem eineDruckspülvorrichtungsowie ein weiterer Nutzwasseranschluß mit Bedienelementen angebrachtist und daß dieWasserversorgung überein im Boden platziertes Thermoventil (19) zugeführt istund daß beider Hundetoilette eine unverlierbar angebrachte Reinigungsvorrichtungbefestigt ist.
    [2] Hundetoilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dieNutzfläche(1) aus einem Rasen (15) besteht, der auf einemUnterbau, bestehend aus einem auf dem Wannenboden (3) undder Wannenwand (4) der Schutzwanne (2) aufgebrachten Schaumstoffmaterial(47), mit einem darauf liegenden Trainagematerial (12)und mit einer darauf aufgebrachten, den Rasen (15) nährendenMuttererde (13) und daß dieserUnterbau mit dem darauf liegenden Rasen (15), durch eineparallel zur Ablaufrinne (6) verlaufende, zur Nutzfläche (1)hin geneigten Trennwand (9), die mit einer Perforierung(10) versehen ist, abgestützt wird.
    [3] Hundetoilette nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,daß sowohlder Wannenboden (3), als auch die Nutzfläche (1)mit einem zur Ablaufrinne (6) hin versehenen Gefälle versehensind und daß derRasen (15) mit einem Rasenstabilisator (14) versehenist und daß andem Rasen (15) der Nutzfläche (1), beidseitig,je eine mit einem festen Bodenbelag versehene Zugangsfläche (16)sich in etwa höhengleichanschließt.
    [4] Hundetoilette nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,daß andie Nutzfläche(1), außerhalbder Wannenwand (4) und direkt vor der Ablaufrinne (6)und etwa parallel zu der Ablaufrinne (6), ein Installationsrahmen(31) zum Anbringen der Wasserinstallation, sowie zum Anbringeneiner, auf der, der Nutzfläche(1) gegenüberliegendenSeite des Installationsrahmens (31) abnehmbaren Sichtschutzangebracht ist und daß aufder, dem Installationsrahmen (31) gegenüberliegenden Seite der Nutzfläche (1) eineTrennwand (9) aufgestellt ist.
    [5] Hundetoilette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,daß derInstallationsrahmen (31) zur Befestigung der Wasserversorgung,bestehend aus einem bis in die Ablaufrinne (6) führendenSpülrohr (50)mit dem dazugehörendenDruckspülventil(20) sowie aus einem Wassenohr (23), mit einemdazugehörenden,sich selbsttätigschließendenVentil (21) und einer daran angeschlossenen Spritzdruckeinstellung(22) ausgerüstetist und daß dasWassenohr (23) in ein mit einer Schlauchschelle (43)befestigtes Schlauchstück(24) mündetund daß dasSchlauchstück(24) in eine dafürvorgesehene Schlauchaufnahme (25) gesteckt werden kann.
    [6] Hundetoilette nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,daß dieSchlauchaufnahme (25) am Installationsrahmen (31)auf der Seite des Sichtschutzes (8) und oberhalb und inetwa mittig zum Senkkasten (46) mittels Abstandshalter(26) befestigt ist und aus einem mit einem Schlitz (30)versehenen Außenrohr(28) und einem als Anschlag dienenden Innenrohr (29)besteht.
    [7] Hundetoilette nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,daß dieAblaufrinne (6) in ein Ablaufrohr (7) mündet, daszur Verminderung der Verstopfungsgefahr des nachfolgenden Abflußsystems miteiner Verengung (42) versehen ist und in einen, die Länge derin der Ablaufrinne (6) abfließenden Teile begrenzenden Bogenmündetund daß dasweiter zum Senkkasten (46) führende Abflußohr miteinem wesentlich größeren Durchlaß als dasAblaufrohr (7) ausgestattet ist und durch den Senkkastenhindurch zum öffentlichenKanal führt,und daß derSenkkasten (46) bei Störungenzwischen dem Ablaufrohr (7) und dem öffentlichen Kanalanschluß als Putzschacht genutztwerden kann.
    [8] Hundetoilette nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,daß dieWannenwand (4) der Schutzwanne (2) im Bereichdes in einer Senke liegenden Senkkastens (46) mit einemAusschnitt, der als Überlauf(32) der Ablaufrinne dient, versehen ist, damit das beiVerstopfungen überlaufendeSchmutzwasser gezielt überden Senkkasten (46) in den öffentlichen Kanal geleitetwird.
    [9] Hundetoilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dasReinigungswerkzeug, bestehend aus einem Rechenteil (34),das mit kugelförmigenAufsätzenals Rasenschoner (35) ausgestattet ist und daß das Rechenteil(34) mit einem Stiel (36) versehen ist und daß das Reinigungswerkzeugmittels Sicherungsteil (37) mit dem Installationsrahmen (31)verbunden ist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004006077B4|2005-12-29|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-08-26| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-06-22| 8364| No opposition during term of opposition|
    2012-01-05| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20110901 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE10305243.7||2003-02-08||
    DE10305243||2003-02-08||
    DE200410006077|DE102004006077B4|2003-02-08|2004-02-07|Hundetoilette|DE200410006077| DE102004006077B4|2003-02-08|2004-02-07|Hundetoilette|
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