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    • 专利摘要:
    Filter (1), der rohrförmig, einstückig und im Querschnitt betrachtet zumindest dreieckförmig ausgebildet ist, wobei der Filter (1) als Faltenfilter ausgebildet ist, mit sich quer zur Umfangsrichtung erstreckenden Filterfalten (2), von denen jede Filterfalte (2) zwei V-förmig zueinander angeordnete Faltenflächen (3) umfasst, die durch einen Faltenknick (4) verbunden sind, wobei der Filter (1) entlang seiner beiden sich in Umfangsrichtung erstreckenden Längsseiten (5) jeweils durch nur eine Längskante (6) begrenzt ist, die im Wesentlichen die Höhe der Filterfalten (2) aufweisen und mit den jeweiligen Stirnseiten (7) der Filterfalten (2) dichtend verbunden sind, wobei die beiden Längskanten (6) im Bereich von zumindest zwei in Umfangsrichtung mit Abstand benachbart zueinander angeordneten, gleichsinnig gefalteten Filterfalten (2) im Wesentlichen senkrecht durchtrennt sind und wobei die durch die Einschnitte (8) begrenzten Filterabschnitte (9) durch die Faltenknicke (4) gelenkartig miteinander verbunden sind.
    公开号:DE102004005904A1
    申请号:DE200410005904
    申请日:2004-02-05
    公开日:2005-09-01
    发明作者:Ulrich Dipl.-Ing. Stahl
    申请人:Freudenberg Carl KG；
    IPC主号:B01D29-07
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen rohrförmigenFaltenfilter.
    [0002] Faltenfiltersind allgemein bekannt. Sie werden beispielsweise in Kraftfahrzeugenals Innenraumfilter oder als Filter für die Zuluft des Verbrennungsmotorseingesetzt. Diese Faltenfilter haben eine plattenartige Grundformmit sich in einer Richtung erstreckenden Filterfalten. Die Filterfläche wird durchdie Filterfalten gebildet, von denen jede Filterfalte zwei V-förmig zueinanderangeordnete Faltenflächenumfasst, die durch einen Faltenknick verbunden sind. Entlang derin Umfangsrichtung erstreckenden Längsseiten ist der Faltenfilterjeweils durch eine Längskantebegrenzt, die im Wesentlichen die Höhe der Filterfalten aufweisenund mit den jeweiligen Stirnseiten der Filterfalten dichtend verbundensind.
    [0003] Beineuen Kraftfahrzeug-Entwicklungen ist bei gleich bleibender Filterleistungder dem Filter zur Verfügungstehende Bauraum begrenzt, so dass der zur Verfügung stehende Bauraum nichtfür einenplattenförmigenFaltenfilter ausreicht.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den vorbekannten Faltenfilterderart weiterzuentwickeln, dass er bei einer gleich bleibenden Filterleistungfür kleineBauräumegeeignet ist sowie einfach und preiswert herstellbar ist.
    [0005] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß mit denMerkmalen von Anspruch 1 und Anspruch 11 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungennehmen die UnteransprücheBezug.
    [0006] ZurLösungder Aufgabe ist der Filter, rohrförmig, einstückig und im Querschnitt betrachtetzumindest dreieckförmigausgebildet, wobei der Filter als Faltenfilter ausgebildet ist,mit sich quer zur Umfangsrichtung erstreckenden Filterfalten, vondenen jede Filterfalte zwei V-förmigzueinander angeordnete Faltenflächenumfasst, die durch einen Faltenknick verbunden sind, wobei der Filterentlang seiner beiden sich in Umfangsrichtung erstreckenden Längsseitenjeweils durch nur eine Längskantebegrenzt ist, die im Wesentlichen die Höhe der Filterfalten aufweisenund mit den jeweiligen Stirnseiten der Filterfalten dichtend verbundensind, wobei die beiden Längskantenim Bereich von zumindest zwei in Umfangsrichtung mit Abstand benachbartzueinander angeordneten, gleichsinnig gefalteten Filterfalten im Wesentlichensenkrecht durchtrennt sind und wobei die durch die Einschnitte begrenztenFilterabschnitte durch die Faltenknicke gelenkartig miteinanderverbunden sind.
    [0007] Dadurchweist der Filter eine Filterflächeauf, die mit der eines plattenförmigenFaltenfilters vergleichbar ist. Als Ausgangsmaterial kann ein preiswerterplattenförmigerFaltenfilterrohling verwendet werden. Der Filterrohling kann durchWahl der Anzahl und Platzierung der Einschnitte in verschiedene Formengebracht werden, wobei die Form des Filters auf den jeweiligen Anwendungsfallangepasst werden kann. Damit könnenaus einem Filterrohling Filter für verschiedensteAnwendungsfällehergestellt werden. Die Herstellung der Filter ist sehr einfachund durch die Verwendung eines plattenförmigen Filterrohlings sehrpreiswert.
    [0008] DieLängskantenkönnenim Wesentlichen bis zum jeweiligen Faltenknick durchtrennt sein. Durchdie Einschnitte ergibt sich eine Art Filmscharnier, wobei der Filterum den Faltenknick geschwenkt wird. Bei einer Durchtrennung biszum Faltenknick ergibt sich eine größtmögliche Flexibilität des Faltenknicksund die Gefahr einer Ablösungder Längskantevon den Filterfalten wird vermieden.
    [0009] Ineiner Ausgestaltung könnendie eingeklappten Filterabschnitte stirnseitig betrachtet ein Dreieckbilden. Mit einer Dreiecksform, beispielsweise der eines spitzwinkligenDreiecks sind sehr kleine Filter-Querschnitte möglich. Dadurch können sehr schmaleBauräumefür denEinbau eines Filters verwendet werden.
    [0010] Ineiner anderen Ausgestaltung könnendie eingeklappten Filterabschnitte stirnseitig betrachtet ein Viereckbilden. Ein Innenraumfilter fürdie Verwendung in einem Kraftfahrzeug wird häufig zwischen dem Wärmetauscher,bzw. dem Verdampfer einer Klimaanlage und dem Lüftungsgebläse vorgesehen. Die von derLuft angeströmteSeite eines Wärmetauschersoder Verdampfers hat meistens eine viereckige Form. Ein rohrförmiger Filtermit einer viereckigen Stirnflächeermöglichteine optimale, gleichmäßige Anströmung desWärmetauschers bzw.Verdampfers.
    [0011] Ineiner weiteren Ausgestaltung könnendie eingeklappten Filterabschnitte stirnseitig betrachtet ein Fünfeck bilden.Ein rohrförmigerFilter mit einer fünfeckigenStirnflächekann in einem fürkreisförmigeFilter vorgesehenen Gehäuseverwendet werden. Die Herstellung eines rohrförmigen Filters aus einem plattenförmigen Filterrohlingist einfacher und preiswerter als die Herstellung eines runden Faltenfilters.
    [0012] Zumindesteine der beiden Stirnseiten des Filters kann verschlossen sein.Auf einer der Stirnseite wird die Zuluft auf die Innenseite desrohrförmigen Filtersgeführtund strömtdurch die Filterflächenauf die Außenseitedes Filters. Es ist auch möglich,keine der Stirnseiten zu verschließen. Dann können mehrere Filter in einerReihenschaltung miteinander verbunden werden. Der letzte Filterder Reihenschaltung weist dann eine verschlossene Stirnseite auf.Es ist aber auch möglich,den Verschluss im Fahrzeug anzubringen.
    [0013] DieLängskantendes Filterrohlings können ausVliesstoff gebildet sein. Vliesstoff ist ein häufig verwendeter Werkstofffür Filter.Vliesstoff ist preiswert und einfach herstellbar.
    [0014] DerFilterrohling kann außenumfangsseitig miteinem Rahmen aus Kunststoff-Spritzgussversehen sein. Bei einem Kunststoffrahmen sind die Filterfaltendurch den Spritzgieß-Vorgangsehr fest mit dem Rahmen verbunden. Durch den Kunststoffrahmen istder Filter formstabil.
    [0015] Ineiner Ausgestaltung könnendie endseitigen, sich berührendenStirnseiten der eingeklappten Filterabschnitte miteinander verklebtsein. Durch das Verkleben sind die Stirnseiten luftdicht miteinander verbunden.
    [0016] Dieendseitigen Stirnseiten der eingeklappten Filterabschnitte können mittelseines Verbindungsstücksmiteinander verklebt sein. Durch ein Verbindungsstück kanneine stabile Verbindung der Filterabschnitte auch dann erreichtwerden, wenn aufgrund des Materials oder der Geometrie hohe Rückstellkräfte aufdie Verbindung ergeben. Durch das Verbindungsstück ergibt sich eine flächige Verbindungder Filterabschnitte.
    [0017] Ineiner anderen Ausgestaltung könnendie endseitigen, sich berührendenStirnseiten der eingeklappten Filterabschnitte verschweißt sein.Das Verschweißenist eine andere Möglichkeit,die Stirnseiten luftdicht miteinander zu verbinden. Bei Filternmit Filterflächenaus Vliesstoff könnendie Stirnseiten mittels Ultraschall-Schweißen verbunden werden.
    [0018] Dieendseitigen Stirnseiten der eingeklappten Filterabschnitte können mittelseines Verbindungsstücksmiteinander verschweißtsein. Durch ein Verbindungsstückkann eine stabile Verbindung der Filterabschnitte auch dann erreichtwerden, wenn aufgrund des Materials oder der Geometrie hohe Rückstellkräfte aufdie Verbindung ergeben. Durch das Verbindungsstück ergibt sich eine flächige Verbindungder Filterabschnitte.
    [0019] DieAufgabe wird des Weiteren durch eine Verfahren zur Herstellung eineseinstückigausgebildeten, rohrförmigenFilters, der im Querschnitt betrachtet zumindest dreieckförmig ausgebildetist gelöst,wobei ein rechteckig und eben ausgebildeter, in seiner Längsrichtungplissierter Filterrohling quer zur Längsrichtung sich verstärkende Filterfaltenaufweist, von denen jede Filterfalte zwei V-förmig zueinander angeordneteFaltenflächenaufweist, die durch einen Faltenknick verbunden sind, wobei derFilterrohling entlang seiner beiden Längsseiten jeweils durch nureine Längskantebegrenzt ist, die im Wesentlichen die Höhe der Filterfalten aufweisenund mit den jeweiligen Stirnseiten der Filterfalten dichtend verbundensind, wobei die beiden Längskanten imBereich von zumindest zwei in Längsrichtungmit Abstand benachbart zueinander angeordneten, gleichsinnig gefaltetenFilterfalten in einem ersten Verfahrensschritt in Wesentlichen senkrechtaufgeschnitten werden, wobei die durch die Einschnitte begrenzten,eben nebeneinander angeordneten, durch die Faltenknicke gelenkartigmiteinander verbundenen Filterabschnitte in einem zweiten Verfahrensschrittum die jeweiligen Faltenknicke aufeinander zu geschwenkt werdenund wobei die beiden freien Stirnseiten der beiden endseitigen Filterabschnittein einem dritten Verfahrensschritt dichtend miteinander verbundenwerden.
    [0020] DasVerfahren ermöglichtdie Verwendung einer einzigen Grundform eines plattenförmigen Faltenfilterszur Herstellung verschiedener rohrförmiger Filter. Die Faltenfilterund die Herstellung eines rohrförmigenFilters ist preiswert.
    [0021] EinigeAusführungsbeispieledes erfindungsgemäßen Filterswerden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen, jeweils inschematischer Darstellung:
    [0022] 1 einenplattenförmigenFaltenfilterrohling;
    [0023] 2 einenerfindungsgemäßen Filtermit dreieckiger Stirnfläche;
    [0024] 2a einenFilter gemäß 2 mitverschlossener Stirnfläche;
    [0025] 3 einenerfindungsgemäßen Filtermit viereckiger Stirnfläche;
    [0026] 3a einenFilter gemäß 3 mitverschlossener Stirnfläche;
    [0027] 4 einenerfindungsgemäßen Filtermit fünfeckigerStirnfläche;
    [0028] 4a einenFilter gemäß 4 mitverschlossener Stirnfläche.
    [0029] 1 zeigteinen plattenförmigen,in Längsrichtungplissierten Filterrohling 11 der als Ausgangsfilter zurHerstellung eines rohrförmigenFilters 1 dient. Der Filterrohling 11 weist querzur Längsrichtungsich verstärkendeFilterfalten 2 auf. Die Filterfalten 2 setzensich aus zwei V-förmigzueinander angeordneten Faltenflächen 3 ausVliesstoff zusammen und sind durch einen Faltenknick 4 miteinanderverbunden. Der Filterrohling ist durch zwei Stirnseiten 13, 14 undentlang seiner beiden Längsseiten 5 jeweilsdurch nur eine Längskante 6 begrenzt,die im Wesentlichen die Höheder Filterfalten 2 aufweisen. Die zwei Stirnseiten 13, 14 unddie Längskanten 6 bestehenaus Vliesstoff. Alternativ könnendie zwei Stirnseiten 13, 14 und die Längskanten 6 auseinem Rahmen 12 aus Kunststoff-Spritzguss gebildet sein. DieStirnseiten 7 der Filterfalten 2 sind mit denLängskantenluftdicht verbunden. Die beiden Längskanten 6 weisenjeweils im Bereich von zwei in Längsrichtungmit Abstand benachbart zueinander angeordneten, gleichsinnig gefaltetenFilterfalten 2 eine in Wesentlichen senkrechte Einschnitte 8 auf,wobei dadurch die Längskanten 6 biszum jeweiligen Faltenknick 4 durchtrennt sind. Durch dieEinschnitte 8 entstehen drei eben nebeneinander angeordneten, durchdie Faltenknicke 4 gelenkartig miteinander verbundenenFilterabschnitte 9. Die Filterabschnitte 9 können umdie jeweiligen Faltenknicke 4 aufeinander zu geschwenktwerden, wobei anschließenddie beiden freien Stirnseiten 13, 14 der beidenendseitigen Filterabschnitte 15, 16 dichtend miteinanderverbunden werden. Die Verbindung der freien Stirnseiten 13, 14 kanndurch Kleben oder Schweißenerfolgen. Zur Stabilisierung der Verbindung kann die Verbindungder freien Stirnseiten 13, 14 auch über einVerbindungsstück 17 erfolgen,welches mit den freien Stirnseiten 13, 14 verschweißt oderverklebt ist.
    [0030] 2 zeigteinen erfindungsgemäßen Filter 1,wobei die eingeklappten Filterabschnitte 9 in diesem Ausführungsbeispielstirnseitig betrachtet ein Dreieck bilden. Als Ausgangsmaterialdient ein Filterrohling 11 gemäß 1. Der Filter 1 weistauf jeder Längskante 6 jeweilszwei Einschnitte 8 auf. Die dadurch gebildeten drei Filterabschnitte 9 sindum die Faltenknicke 4 aufeinanderzu geschwenkt, wodurch sichdie beiden freien Stirnseiten 13, 14 berühren. Diebeiden Stirnseiten 13, 14 sind luftdicht über ein Verbindungsstück 17 miteinanderverbunden. Die zu reinigende Luft strömt durch die andere Stirnseite 10 aufdie Innenseite des Filters 1 und strömt durch die Filterflächen 3 aufdie Außenseitedes Filters 1, wobei die Strömungsrichtung auch umgekehrtsein kann.
    [0031] 2a zeigteinen Filter gemäß 2 mit verschlossenerStirnseite 10.
    [0032] 3 zeigteinen erfindungsgemäßen Filter 1,wobei die eingeklappten Filterabschnitte 9 in diesem Ausführungsbeispielstirnseitig betrachtet ein Viereck bilden. Als Ausgangsmaterialdient ein Filterrohling 11 gemäß 1. Der Filter 1 weistauf jeder Längskante 6 jeweilsdrei Einschnitte 8 auf. Die dadurch gebildeten vier Filterabschnitte 9 sindum die Faltenknicke 4 aufeinanderzu geschwenkt, wodurch sichdie beiden freien Stirnseiten 13, 14 berühren. Diebeiden Stirnseiten 13, 14 sind luftdicht über ein Verbindungsstück 17 miteinanderverbunden. Die zu reinigende Luft strömt durch die andere Stirnseite 10 aufdie Innenseite des Filters 1 und strömt durch die Filterflächen 3 aufdie Außenseitedes Filters 1, wobei die Strömungsrichtung auch umgekehrtsein kann.
    [0033] 3a zeigteinen Filter gemäß 3 mit verschlossenerStirnseite 10.
    [0034] 4 zeigteinen erfindungsgemäßen Filter 1,wobei die eingeklappten Filterabschnitte 9 in diesem Ausführungsbeispielstirnseitig betrachtet ein Fünfeckbilden. Als Ausgangsmaterial dient ein Filterrohling 11 gemäß 1.Der Filter 1 weist auf jeder Längskante 6 jeweilsvier Einschnitte 8 auf. Die dadurch gebildeten fünf Filterabschnitte 9 sindum die Faltenknicke 4 aufeinanderzu geschwenkt, wodurch sichdie beiden freien Stirnseiten 13, 14 berühren. Diebeiden Stirnseiten 13, 14 sind luftdicht über ein Verbindungsstück 17 miteinanderverbunden. Die zu reinigende Luft strömt durch die andere Stirnseite 10 aufdie Innenseite des Filters 1 und strömt durch die Filterflächen 3 aufdie Außenseitedes Filters 1, wobei die Strömungsrichtung auch umgekehrtsein kann.
    [0035] 4a zeigteinen Filter gemäß 4 mit verschlossenerStirnseite 10.
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Filter (1 ), der rohrförmig, einstückig undim Querschnitt betrachtet zumindest dreieckförmig ausgebildet ist, wobeider Filter (1) als Faltenfilter ausgebildet ist, mit sichquer zur Umfangsrichtung erstreckenden Filterfalten (2),von denen jede Filterfalte (2) zwei V-förmig zueinander angeordneteFaltenflächen (3)umfasst, die durch einen Faltenknick (4) verbunden sind,wobei der Filter (1) entlang seiner beiden sich in Umfangsrichtungerstreckenden Längsseiten (5)jeweils durch nur eine Längskante(6) begrenzt ist, die im Wesentlichen die Höhe der Filterfalten(2) aufweisen und mit den jeweiligen Stirnseiten (7)der Filterfalten (2) dichtend verbunden sind, wobei die beidenLängskanten(6) im Bereich von zumindest zwei in Umfangsrichtung mitAbstand benachbart zueinander angeordneten, gleichsinnig gefaltetenFilterfalten (2) im Wesentlichen senkrecht durchtrennt sindund wobei die durch die Einschnitte (8) begrenzten Filterabschnitte(9) durch die Faltenknicke (4) gelenkartig miteinanderverbunden sind.
    [2] Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdie Längskanten(6) im Wesentlichen bis zum jeweiligen Faltenknick (4)durchtrennt sind.
    [3] Filter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die eingeklappten Filterabschnitte (9) stirnseitigbetrachtet ein Dreieck bilden.
    [4] Filter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die eingeklappten Filterabschnitte (9) stirnseitigbetrachtet ein Viereck bilden.
    [5] Filter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die eingeklappten Filterabschnitte (9) stirnseitigbetrachtet ein Fünfeckbilden.
    [6] Filter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass zumindest eine der beiden Stirnseiten (10) des Filters(1) verschlossen ist.
    [7] Filter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Längskanten(6) des Filterrohlings (11) aus Vliesstoff gebildetsind.
    [8] Filter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass der Filterrohling (11) außenumfangsseitig mit einemRahmen (12) aus Kunststoff-Spritzguss versehen ist.
    [9] Filter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass die endseitigen, sich berührendenStirnseiten (13, 14) der eingeklappten Filterabschnitte(9) miteinander verklebt sind.
    [10] Filter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass die endseitigen Stirnseiten (13, 14) dereingeklappten Filterabschnitte (9) mittels eines Verbindungsstücks (17)miteinander verklebt sind
    [11] Filter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass die endseitigen, sich berührendenStirnseiten (13, 14) der eingeklappten Filterabschnitte(9) miteinander verschweißt sind.
    [12] Filter nach einem der Ansprüche 1 bis 8 und 11, dadurchgekennzeichnet, dass die endseitigen Stirnseiten (13, 14)der eingeklappten Filterabschnitte (9) mittels eines Verbindungsstücks (17)miteinander verschweißtsind.
    [13] Verfahren zur Herstellung eines einstückig ausgebildeten,rohrförmigenFilters (1 ), der im Querschnitt betrachtet zumindest dreieckförmig ausgebildetist, wobei ein plattenförmigausgebildeter, in seiner Längsrichtungplissierter Filterrohling (11) quer zur Längsrichtungsich verstärkendeFilterfalten (2) aufweist, von denen jede Filterfalte (2)zwei V- förmig zueinanderangeordnete Faltenflächen(3) aufweist, die durch einen Faltenknick (4)verbunden sind, wobei der Filterrohling (11) entlang seinerbeiden Längsseiten(5) jeweils durch nur eine Längskante (6) begrenztist, die im Wesentlichen die Höheder Filterfalten (2) aufweisen und mit den jeweiligen Stirnseiten (7)der Filterfalten (2) dichtend verbunden sind, wobei diebeiden Längskanten(6) im Bereich von zumindest zwei in Längsrichtung mit Abstand benachbart zueinanderangeordneten, gleichsinnig gefalteten Filterfalten (2)in einem ersten Verfahrensschritt in Wesentlichen senkrecht aufgeschnittenwerden, wobei die durch die Einschnitte (8) begrenzten,eben nebeneinander angeordneten, durch die Faltenknicke (4)gelenkartig miteinander verbundenen Filterabschnitte (9)in einem zweiten Verfahrensschritt um die jeweiligen Faltenknicke(4) aufeinander zu geschwenkt werden und wobei die beidenfreien Stirnseiten (13, 14) der beiden endseitigenFilterabschnitte (9) in einem dritten Verfahrensschrittdichtend miteinander verbunden werden.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004005904B4|2008-07-31|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-01-29| 8364| No opposition during term of opposition|
    2017-09-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410005904|DE102004005904B4|2004-02-05|2004-02-05|Rohrförmiger Faltenfilter|DE200410005904| DE102004005904B4|2004-02-05|2004-02-05|Rohrförmiger Faltenfilter|
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