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    • 专利摘要:
    Duschabtrennung,bestehend aus wenigstens einem plattenförmigen Element, in/an dem ein Leuchtmittelenthalten ist, wobei die elektrische Energie zur Versorgung desLeuchtmittels netzunabhängigdurch einen Akku aufrechterhalten wird.
    公开号:DE102004005897A1
    申请号:DE102004005897
    申请日:2004-02-05
    公开日:2005-09-01
    发明作者:Kurt Bassista；Lothar Ginzel；Dieter Wulff
    申请人:Dorma Deutschland GmbH；
    IPC主号:A47K3-30
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Duschabtrennung, bestehend aus wenigstenseinem plattenförmigen Element,das ein Leuchtmittel aufweist.
    [0002] Duschabtrennungender vorstehend genannten Art sind hinlänglich bekannt. Sie bestehenin aller Regel aus mehreren plattenförmigen Elementen, die zusammengesetzteine geschlossene Duschkabine ergeben. Dabei sind an den Stirnkantender plattenförmigenElemente Profile vorgesehen, die teilweise mit Dichtungen versehensind und den Übergangzu einem angrenzenden Element bilden. Die Elemente bestehen beispielsweiseaus Glas oder Kunststoff.
    [0003] EineVorrichtung zur berührungslosen Übertragungelektrischer Energie mittels einer Induktionsspule, die in eineweitere von der ersten Spule getrennte Spule die Spannung überträgt, wirdin der DE 197 26 840A1 beschrieben.
    [0004] DieAufgabe der Erfindung besteht darin, ein Leuchtmittel, welches sichan oder innerhalb einer Duschabtrennung befindet, mit elektrischerEnergie zu versorgen, wobei die Leuchtmittel autark betrieben werdensollen.
    [0005] Gelöst wirddiese Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 und Patentanspruch 7angegebenen Merkmale. Weitere Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Gegenstandesergeben sich aus den Unteransprüchen.
    [0006] AlsLösungwird vorgeschlagen, zur Versorgung der Leuchtmittel, einen Akkueinzusetzen. Ein solcher Akku kann innerhalb der die einzelnen Scheibeneiner Duschabtrennung umgebenden Elemente, vorzugsweise in den Profilenbzw. Dichtungen, eingesetzt werden. Es gibt heute Akkus, die wartungsfreiarbeiten, sehr klein sind und doch eine große Leistung haben.
    [0007] Durcheine solche Verwendung eines Akkus kann z. B. auf die teure Energieübertragung über Bänder bzw.Schleifkontakte verzichtet werden, da diese im Laufe der Zeit durchKorrosion in ihrer Funktion beeinträchtigt sind.
    [0008] Sowird vorgeschlagen, dass die Energieübertragung, insbesondere für die Ladungdes Akkus, mittels kontaktloser Induktion erfolgen soll. So istes möglich,einen völligautarken bewegbaren Türflügel miteiner entsprechenden Energieversorgung und damit auch autarken Energiebereitstellungauszuführen.
    [0009] Durchdie Energieübertragungvon einer Senderseite auf eine Empfängerseite eines Induktionskreises,in dem die Energie benötigtwird, wird zugleich eine preiswerte Lösung vorgeschlagen und darüber hinausist diese Lösungauch sicher gegen Wasser, wenn eine entsprechende Einbettung der Spulenbzw. der elektrischen Elemente in einer Vergussmasse vorgenommenwird.
    [0010] Zurkontaktlosen Energieübertragungwird deshalb eine Energieübertragungmittels Induktivitätensowohl auf der Senderseite als auch auf der Empfängerseite vorgeschlagen. Beiden Induktivitäten handeltes sich um zwei Spulen, die als Resonanzkreise konzipiert sind.Ein Oszillator erzeugt eine entsprechende Spannung, die in einemnachgeschalteten Verstärkerverstärktwird. Diese Spannung geht an einen Resonanzkreis auf der Senderseite.Von der dort verwendeten Induktivität wird eine Teilspannung abgezweigtund einem Phasenregelkreis zugeführt. DerPhasenregelkreis hat die Aufgabe, die durch die lose Koppelung entstehendenKoppeleffek te auszugleichen. Die Koppeleffekte entstehen dadurch,dass zwischen dem Resonanzkreis der Senderseite und dem Resonanzkreisder Empfängerseitekein fester Abstand besteht. Dieses z. B. resultiert daraus, dass zwischendem Seitenteil der Duschabtrennung und der Tür ein Luftspalt vorhanden ist,der bei Türenunterschiedlich ist. Um hier eine weitestgehende Kompensation zuerreichen, wird deshalb vorgeschlagen, einen Phasenregelkreis einzusetzen.Der Phasenregelkreis vergleicht dabei die Phasenlage des Oszillatorsmit der von der Induktivitätder Senderseite abgenommenen Phasenlage dieser Teilspannung. Die sichhieraus ergebende Regelspannung wird dem Oszillator zugeführt, derdadurch eine Nachstimmung automatisch durchführt. Somit können senderseitigeStreuinduktivitätenkompensiert werden. Es sei darauf hingewiesen, dass die Koppelungvariabel ist.
    [0011] Aufder Empfängerseitebefindet sich ebenfalls ein Resonanzkreis, der die induzierte Spannung über einenGleichrichter einer Konstantstromquelle zuführt. Die Konstantstromquellewiederum versorgt einen Akku, der zur Versorgung der Beleuchtunginnerhalb der Duschabtrennung dient.
    [0012] Beiden Spulen innerhalb der auf der Sender- und Empfängerseiteverwendeten Resonanzkreise kann es sich um Luftspulen handeln oderaber auch um Spulen, die einen Ferritkern aufweisen.
    [0013] Beieiner geöffnetenTür wirdaufgrund des zu großenLuftspaltes zwischen der Empfänger-und der Senderseite keine Energie übertragen. Um jedoch eine funktionstüchtige Einrichtung,wie z. B. eine Beleuchtung innerhalb der Tür, vorzuhalten, wird die Versorgungin diesem Falle dann übereinen durch die Energieübertragunggepufferten Akku aufrechterhalten.
    [0014] Dadurch,dass innerhalb von Profilen Leuchtmittel vorgesehen sind, ergebensich optische Effekte, welche die großflächigen Elemente einer Duschabtrennungbeleben und eine bessere Anpassung an unterschiedliche Raumsituationenermöglichen.
    [0015] Umdas Leuchtmittel und den Akku vor äußeren Beeinträchtigungen,wie Wasser, Feuchtigkeit usw., zu schützen, weist gemäß einervorteilhaften Weiterbildung das Profil einen Hohlraum auf, in dem dasvorzugsweise als LED ausgebildete Leuchtmittel angeordnet ist. Anstelleeiner LED kann auch ein anderes, vorzugsweise einen geringen Energieverbrauchaufweisendes Leuchtmittel verwendet werden.
    [0016] DerSchutz der Leuchtmittel und des Akkus vor äußeren Einflüssen kann noch weiter verbessert werden,wenn in vorteilhafter Weiterbildung der Hohlraum mit einer Vergussmassezumindest teilweise ausgefülltist. Dies verhindert sicher und zuverlässig das Eindringen von Feuchtigkeitund damit eine Beschädigungder Leuchtmittel oder gar eine Gefährdung der Benutzer.
    [0017] Umeine optisch unauffälligeStromzuleitung zu den Leuchtmitteln eines Elementes zu gewährleisten,ist in vorteilhafter Weiterbildung vorgesehen, dass die plattenförmigen Elementevorzugsweise an ihrer Unterseite mit einer unteren Dichtung versehen sind,in der die Kabel der Stromzuführungfür die LED's der Akkus und dieEnergieübertragungsspule untergebrachtsind.
    [0018] DieUnterbringung der Kabel des Akkus und der Energieübertragungsspulein der unteren Dichtung kann auf zwei Arten erfolgen. Nach einerersten Variante sind diese Komponenten in die untere Dichtung eingegossen.Nach einer alternativen Ausführungsformist in der unteren Dichtung ein Raum zur Aufnahme der vorgenanntenKomponenten vorgesehen. In bei den Fällen wird nicht nur eine nahezuunsichtbare Stromzuführungerreicht, sondern die Stromzuführungist auch sicher vor äußeren Einflüssen untergebracht.
    [0019] Diesichere Energieübertragungzwischen zwei benachbarten Spulen kann durch eine innerhalb oderunterhalb der Duschtasse befindliche Spule realisiert werden. DieseSpule wird mit der entsprechenden elektrischen Energie über einKabel versorgt. Die Übertragungder Energie von der Senderseite auf die Empfängerseite wird durch induktiveKoppelung erreicht. Dabei kann die Spule innerhalb eines Profiles, indem auch das Leuchtmittel enthalten sein kann, eingebettet sein.
    [0020] Umzumindest füreinen begrenzten Zeitraum auch eine geöffnete Tür, sei es eine Schiebetür oder Drehflügeltür, einerDuschabtrennung mit entsprechender Energie zu versorgen, kann innerhalb diesesFlügelsder Akku innerhalb eines Profiles eingesetzt werden. Der Akku würde dannvon der vorbeschriebenen Energieversorgungseinheit während der geschlossenenTür mitentsprechender Energie gepuffert.
    [0021] WeitereEinzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich ausnachfolgender Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand vonschematisch dargestellten Zeichnungen.
    [0022] Eszeigen:
    [0023] 1:Eine Gesamtansicht einer efindungsgemäßen Duschabtrennung,
    [0024] 2:eine Schnittdarstellung eines Dichtungsprofiles oberhalb einer Duschtassemit integriertem Leuchtmittel und Stromversorgung,
    [0025] 3:wie 2, jedoch ohne Leuchtmittel,
    [0026] 4:eine erste Ausführungeiner Energieübertragungmit Luftinduktivitäten,
    [0027] 5:eine zweite Ausführungeiner Energieübertragungmit Induktivitäten,die einen Ferritkern beinhalten.
    [0028] Die 1 zeigtexemplarisch eine Duschabtrennung, die auf einer Duschtasse 38 angeordnet ist.Die Duschabtrennung besteht hierbei aus mehreren plattenförmigen Elementen 36 und 40,die – wie dargestellt – teilseben, teils gebogen ausgebildet sind oder aber auch nur gebogenbzw. nur eben ausgebildet sein können.Die plattenförmigenElemente 36, 40 weisen zumindest ein feststehendes,an einer Wand 37 befestigtes Seitenteil 36 undzumindest einen verschwenkbaren Flügel 40 auf. Statteines verschwenkbaren Flügelskann auch ein verschiebbarer Flügelvorgesehen sein.
    [0029] Inder 2 wird ausschnittsweise ein Bereich der Duschtasse 38 wiedergegeben.Oberhalb der Duschtasse ist der verschwenkbare Flügel 40 mit einemsich im unteren Bereich anschließenden Profil 39 wiedergegeben.Innerhalb des Profiles 39, das vor der unteren Stirnkantedes schwenkbaren Flügels 40 montiertist, befindet sich ein Leuchtmittel in Form einer LED, z. B. zurBeleuchtung der Glasscheibe des verschwenkbaren Flügels 40.Ferner befindet sich in dem Profil 39, eingebettet unddamit wasserdicht abgeschlossen, ein Akku 21. Der Akku 21 wird über eineSpule 13, 30, die sich ebenfalls in den Profilen 39 befindet,geladen bzw. die Spule 13, 30 gibt ihre Energiedirekt an die Beleuchtungseinrichtung 43 ab.
    [0030] Damitder Akku 21 geladen und das Beleuchtungsmittel 43 mitder entsprechenden Energie auch beim Ausfall des Akkus versorgtwerden kann. ist in einer bestimmten Stellung, vorzugsweise dergeschlossenen Stellung der Türflügel, unterhalbder Duschtasse 38 eine zweite Spule 22, 28 platziert.Die Energiezufuhr fürdie Spulen 22, 28 ist nicht dargestellt. Befindensich die Spulen 13, 30 oberhalb der Spulen 22, 28 wirdautomatisch durch eine induktive Koppelung die Energie von den Spulen 22, 28 aufdie Spulen 13, 30 übertragen. Die Energieübertragung erfolgtdabei übereinen Luftspalt L. Wie die Energie im Einzelnen mit einem Resonanzkreis übertragen wird,wird nachfolgend noch näherbeschrieben.
    [0031] Ineiner zweiten Ausführungsformder 3 ist ebenfalls unterhalb des Flügels 40 dasProfil 39 angebracht. Im Gegensatz zu der Ausführung der 2 weistdieses Ausführungsbeispielkeine Leuchtmittel 43 auf. Vielmehr ist hier dargestellt,wie innerhalb des Profiles 39 auch Kabel zur Stromversorgungzum einen fürden Akku 21 überdie Spulen 13, 30 und damit auch gleichzeitigweiter an die Beleuchtungsmittel 43 ausgeführt werdenkann.
    [0032] DerAkku 21 wird also immer dann mit elektrischer Energie geladen,wenn die Position der Spulen 13, 30 zu den Spulen 22, 28 ineinem nahen Bereich gegeben ist.
    [0033] Wendenwir uns nun der Energieversorgung der Leuchtmittel 43 unddes Akkus 21 zu, die in den 4 und 5 wiedergegebenwird.
    [0034] DerLuftspalt L liegt somit zwischen einem Resonanzkreis auf der Senderseite 5 undeinem Resonanzkreis auf der Empfängerseite 6.Der Resonanzkreis der Senderseite besteht aus einer Spule 22,die mit einem Kondensator 7 in Reihe geschaltet ist. Voneinem Verstärker 2 wird über eineVerbindung 4 der Kondensator 7 und die Spule 22 gespeist. DerVerstär ker 2 ist über eineVerbindung 3 mit einem variablen Oszillator 1 verbunden.Das dem Kondensator 7 gegenüberliegende Ende der Spule 22 istgeerdet (Bezugszeichen 8).
    [0035] Umeine senderseitige Streuinduktivität kompensieren zu können, wirdvon der Spule 22 über eineVerbindung 9 eine Teilspannung abgegriffen. Diese Teilspannungwird einer Phasenregelschaltung 10 zugeführt. Über eineVerbindung 12 von dem Oszillator 1 wird die demVerstärker 3 zugeführte Spannungebenfalls zugeführt.Durch die Phasenregelschaltung 10 kann somit ein auftretenderKoppelungseffekt durch die variable Koppelung kompensiert werden.Das daraus entstehende Regelsignal wird über eine Verbindung 11 demOszillator 1 zugeführt,der dadurch eine automatische Abstimmung des Oszillators 1 vornimmt.
    [0036] Durchden Oszillator 1, der durch eine nicht dargestellte Versorgungsspannungvon extern versorgt wird, wird die Senderseite 5 mit derentsprechenden Energie versorgt. Diese Energie überträgt sich über den Luftspalt L auf dieEmpfängerseite 6 derEnergieübertragungseinrichtung.Die Empfängerseite 6 bestehtebenfalls aus einem Resonanzkreis, der aus einer Induktivität mit derSpule 13 und einem parallel dazu geschalteten Kondensator 14 besteht. Über Verbindungen 15 und 16 wirdein angeschlossener Gleichrichter 17 versorgt. Die gleichgerichteteSpannung geht übereine Verbindung 18 an eine Konstantstromquelle 20.Die Konstantstromquelle 20 sorgt dafür, dass über die Verbindungen 35 und 19 derangeschlossene Akku mit der entsprechenden Ladespannung versorgtwird. Dabei wird die Versorgungsspannung des Akkus ständig überwacht.
    [0037] Beider in 5 dargestellten Ausführung einer kontaktlosen Energieübertragunghandelt es sich, bei den auf der Senderseite 5 und aufder Empfängerseite 6 verwendetenInduktivitäten,um Spulen, die mit einem Ferritkern ausgerüstet sind.
    [0038] Voneinem Generator 23 wird über eine Verbindung 24 eineVerstärkungsschaltung 27 mitder notwendigen Energie fürdie Senderseite versorgt. Übereine Verbindung 25 wird dabei ein Kondensator 29,der in Reihe mit der Spule 28 liegt, verbunden, wobei andererseitsdie Spule 28 übereine Verbindung 26 mit dem Verstärker 27 verbundenist.
    [0039] Auchauf der Empfängerseite 6 istdie Spule 30 in Reihe mit einem Kondensator 36 geschaltet. Vondem Kondensator 36 geht über eine Verbindung 31 und über eineVerbindung 32 von dem anderen Spulenende 30 dievon der Senderseite 6 empfangene Energie an einen Gleichrichter 17. Über dieVerbindungen 33 und 34 wird die gleichgerichteteSpannung dem Akku 21 und dem Leuchtmittel 43 zugeführt.
    [0040] Durchden relativ großenLuftspalt zwischen dem schwenkbaren Flügel 40 und dem Seitenteil 36 verringertsich die magnetische Koppelung. Gleichzeitig wird die Streuung vergrößert. DieKoppelung wird dabei durch die entsprechenden Ferritkerne verbessert.Die primärenund sekundärenStreuinduktivitätenwerden dabei durch die Kondensatoren 29 und 36 kompensiert.
    [0041] DieLED's 43 können miteiner zusätzlichen Schaltungversehen sein, die es ermöglicht,dass das von den Leuchtmitteln 43 ausgestrahlte Licht hinsichtlichseiner Anschaltdauer, seiner Helligkeit und/oder seiner farblichenMischung variiert. Dabei könnendie Leuchtmittel 43 abhängigvom einfallenden Tageslicht, abhängigvon einer anwesenden Person oder nach einem beliebigen anderen Programm gesteuertwerden.
    [0042] Beieiner Verwendung eines Akkus 21 kann die gesamte Beleuchtung 43 auchautark arbeiten. Es ist natürlichauch möglich,nur Teile der Leuchtmittel 43, z. B. die verschwenkbarenoder verfahrbaren Flügel,mit der notwendigen Energie zu versorgen. Der Akku 21 kannaber auch als Notbe leuchtung eingesetzt werden. Für einenNormalbetrieb reicht die Stromversorgung über vorbeschriebene Induktion aus.
    1 variablerOszillator 2 Verstärker 3 Verbindung 4 Verbindung 5 Senderseite 6 Empfängerseite 7 Kondensator 8 Masse 9 Verbindung 10 Phasenvergleichsschaltung 11 Verbindung 12 Verbindung 13 Spule 14 Kondensator 15 Verbindung 16 Verbindung 17 Gleichrichter 18 Verbindung 19 Verbindung 20 Konstantstromquelle 21 Akku 22 Spule 23 Generator 24 Verbindung 25 Verbindung 26 Verbindung 27 Verstärker 28 Spule 29 Kondensator 30 Spule 31 Verbindung 32 Verbindung 33 Verbindung 34 Verbindung 35 Verbindung 36 Seitenteil 37 Wand 38 Duschtasse 39 unteresProfil 40 schwenkbarerFlügel 41 Dichtlippe 42 Kabel 43 LED
    权利要求:
    Claims (16)
    [1] Duschabtrennung, bestehend aus wenigstens einemplattenförmigenElement (36, 40), in/an dem ein Leuchtmittel (43)enthalten ist, wobei die elektrische Energie zur Versorgung desLeuchtmittels (43) netzunabhängig durch einen Akku (21)aufrechterhalten wird.
    [2] Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die plattenförmigenElemente (36, 40) im Randbereich ganz oder teilweisemit Profilen ausgestattet sind, in denen der Akku (21)eingebettet ist.
    [3] Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die plattenförmigenElemente (36, 40) im Randbereich ganz oder teilweisemit Dichtungen ausgestattet sind, in denen der Akku (21)eingebettet ist.
    [4] Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Akku (21) unterhalb der Duschabtrennung platziertist.
    [5] Duschabtrennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Akku (21) innerhalb beweglicherFlügel(40) der Duschabtrennung integriert ist.
    [6] Duschabtrennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Akku (21) wasserdicht verschlossenin/an der Duschabtrennung integriert ist.
    [7] Kontaktlose Energieübertragung für eine Duschabtrennunggemäß den vorhergehendenAnsprüchenmit einer beweglichen Türoder dergleichen und/oder mindestens einem feststehenden Seitenteil zueinem bewegbaren Türflügel (40)und/oder Wand (37) zu einem feststehenden Seitenteil (36)und/oder einem schwenkbaren Flügel(40), wobei eine speisende Induktionsspule (22, 28)durch Induktion auf eine gespeiste Induktionsspule (13, 30)die Energie fürdie Leuchtmittel (43) überträgt, indemdie Energieübertragungvon einer Senderseite (5) auf eine Empfängerseite (6) über einenauf der Senderseite (5) und einen auf der Empfängerseite(6) vorhandenen Resonanzkreis erfolgt.
    [8] Kontaktlose Energieübertragung nach Anspruch 7,dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelung des Resonanzkreises variabelist und entsprechende Koppeleffekte automatisch kompensiert werden.
    [9] Kontaktlose Energieübertragung nach Anspruch 7,dadurch gekennzeichnet, dass ein Oszillator (1) mit einerPhasenregelschaltung (10) und einem nachgeschalteten Verstärker (2)zur Versorgung des senderseitigen Resonanzkreises (5) eingesetzt wird.
    [10] Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehendenAnsprüche7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelung zwischen der Senderseite(5) und der Empfängerseite(6) variabel ist.
    [11] Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehendenAnsprüche7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleffekte durch einen Phasenvergleichkompensiert werden.
    [12] Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehendenAnsprüche7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zur Durchfüh rung desPhasenvergleiches die Phasenregelschaltung (10) verwendetwird.
    [13] Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass auf der Empfängerseite (6) eine Gleichrichterschaltung(17) mit einer nachgeschalteten Konstantstromquelle (20)vorhanden ist.
    [14] Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehendenAnsprüche7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktivitäten (22, 13, 30)auf der Senderseite (5) und der Empfängerseite (6) Luftinduktivitäten sind.
    [15] Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehendenAnsprüche7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktivitäten (22, 13, 30)auf der Senderseite (5) und auf der Empfängerseite(6) mit einem Ferritkern versehen sind.
    [16] Kontaktlose Energieübertragung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsspannung des Akkus (21) überwachtwird.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-08-03| 8364| No opposition during term of opposition|
    2015-02-24| R082| Change of representative|
    2015-04-02| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: DORMA DEUTSCHLAND GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: DORMA GMBH + CO. KG, 58256 ENNEPETAL, DE Effective date: 20150224 |
    2015-09-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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