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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein Badmöbel, insbesondere Duschtasse, Badewanne, Waschbecken oder dergleichen, bestehend aus Glas oder Kunststoff, das zumindest an einer Stirnkante oder Seite mit einem Leuchtmittel ausgestattet ist, wobei die elektrische Energie zur Versorgung des Leuchtmittels von einem Resonanzkreis übertragen wird. Die durch Streuinduktivitäten entstehenden Koppelverluste werden durch eine entsprechende Phasenregelschaltung automatisch kompensiert.
    公开号:DE102004005896A1
    申请号:DE102004005896
    申请日:2004-02-05
    公开日:2005-09-01
    发明作者:Kurt Bassista；Lothar Ginzel；Dieter Wulff
    申请人:Dorma Deutschland GmbH；
    IPC主号:A47K3-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Badmöbel,insbesondere eine Duschtasse, eine Badewanne, ein Waschbecken oderdergleichen, bestehend aus wenigstens einem plattenförmigen Element,das an zumindest einer Stirnkante oder Seite mit einem Leuchtmittelausgestattet ist.
    [0002] EineBadeinrichtung der vorstehend genannten Art ist aus der DE 101 28 688 A1 bekannt.
    [0003] EineVorrichtung zur berührungslosen Übertragungelektrischer Energie mittels einer Induktionsspule, die in eineweitere von der ersten Spule getrennte Spule die Spannung überträgt, wirdin der DE 197 26 840A1 beschrieben.
    [0004] DieAufgabe der Erfindung besteht darin, ein Leuchtmittel, welches sichan oder innerhalb eines Badmöbels,insbesondere eine Duschtasse, Badewanne, Waschbecken oder dergleichen,befindet, einfach mit elektrischer Energie zu versorgen.
    [0005] Gelöst wirddiese Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 und Patentanspruch 13angegebenen Merkmale. Weitere Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Gegenstandesergeben sich aus den Unteransprüchen.
    [0006] Durcheine kontaktlose Induktion soll ein Badmöbel, insbesondere eine Duschtasse,eine Badewanne, ein Waschbecken oder dergleichen, bestehend ausGlas oder Kunststoff, mit notwendiger Energie zur Versorgung einesLeuchtmittels ausgestattet werden. Das Leuchtmittel ist dabei vorzugsweise aneiner Stirnkante des Badmöbels,insbesondere Duschtasse, Badewanne, Waschbecken oder dergleichen,angebracht und transportiert überdas Glas das Licht in das Badmöbeloder dergleichen. Das Mittel der elektrischen Induktion bietet insbesondere denVorteil, dass sämtlichestromführendenTeile gut und sicher wasserdicht abgedichtet werden können.
    [0007] Dabeikann die abgebende Induktionsspule innerhalb einer Wand oder auchauf einer Wand bzw. auch adaptiv an dem Badmöbel oder dergleichen angebrachtwerden. Die zweite mit der Sendespule zusammenwirkende Empfangsspuleist dabei an dem Badmöbeloder dergleichen befestigt. Es kann jedoch auch sein, dass dieseunterhalb der Duschtasse, Badewanne, Waschbecken oder dergleichenangeordnet ist. Ferner ist es denkbar, dass eine gesamte Induktionsschleife,bestehend aus einer Empfangsspule, unterhalb der Badewanne bzw.einer Duschtasse oder dergleichen angebracht wird.
    [0008] Durchdie Energieübertragungvon einer Senderseite auf eine Empfängerseite eines Induktionskreiseswird zugleich eine preiswerte Lösungvorgeschlagen und darüberhinaus ist diese Lösung auchsicher gegen Wasser, wenn eine entsprechende Einbettung der Spulenbzw. der elektrischen Elemente in einer Vergussmasse vorgenommenwird.
    [0009] Zurkontaktlosen Energieübertragungwird deshalb eine Energieübertragungmittels Induktivitätensowohl auf der Senderseite als auch auf der Empfängerseite vorgeschlagen. Beiden Induktivitäten handeltes sich um zwei Spulen, die als Resonanzkreise konzipiert sind.Ein Oszillator erzeugt eine entsprechende Spannung, die in einemnachgeschalteten Verstärkerverstärktwird. Diese Spannung geht an einen Resonanzkreis auf der Senderseite.Von der dort verwendeten Induktivität wird eine Teilspannung abgezweigtund einem Phasenregelkreis zugeführt. DerPhasenregelkreis hat die Aufgabe, die durch die lose Koppelung entstehendenKoppeleffek te auszugleichen. Die Koppeleffekte entstehen dadurch,dass zwischen dem Resonanzkreis der Senderseite und dem Resonanzkreisder Empfängerseitekein fester Abstand besteht. Um hier eine weitestgehende Kompensationzu erreichen, wird deshalb vorgeschlagen, einen Phasenregelkreiseinzusetzen. Der Phasenregelkreis vergleicht dabei die Phasenlagedes Oszillators mit der von der Induktivität der Senderseite abgenommenenPhasenlage dieser Teilspannung. Die sich hieraus ergebende Regelspannungwird dem Oszillator zugeführt,der dadurch eine Nachstimmung automatisch durchführt. Somit können senderseitigeStreuinduktivitätenkompensiert werden. Es sei darauf hingewiesen, dass die Koppelungvariabel ist.
    [0010] Aufder Empfängerseitebefindet sich ebenfalls ein Resonanzkreis, der die induzierte Spannung über einenGleichrichter einer Konstantstromquelle zuführt. Die Konstantstromquellewiederum versorgt einen Akku, der zur Versorgung der Beleuchtunginnerhalb der Duschabtrennung dient.
    [0011] Beiden Spulen innerhalb der auf der Sender- und Empfängerseiteverwendeten Resonanzkreise kann es sich um Luftspulen handeln oderaber auch um Spulen, die einen Ferritkern aufweisen.
    [0012] Dadurch,dass an dem Badmöbel,insbesondere Duschtasse, Badewanne, Waschbecken oder dergleichen,Leuchtmittel vorgesehen sind, ergeben sich optische Effekte, welchedie großflächigen Elementeeiner Duschabtrennung beleben und eine bessere Anpassung an unterschiedlicheRaumsituationen ermöglichen.
    [0013] Gemäß einervorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Licht über dieStirnkante des Badmöbels,insbesondere Duschtasse, Badewanne, Waschbecken oder dergleichen,eintritt. Dies erzeugt nicht nur eine phantasievolle Wirkung, dienoch dadurch verstärktwerden kann, wenn die Elemente mit Mustern, wie Streifen, Blasenoder dergleichen. versehen sind, sondern erhöht den optischen Effekt, wenndas Licht überdie Flächeder plattenförmigen Elementeaustreten kann.
    [0014] Besonderseinfach lässtsich das Licht einleiten, wenn das Leuchtmittel vor der Stirnkanteder plattenförmigenElemente angeordnet ist. Somit kann das Licht direkt in die Ebenedes plattenförmigenElementes eingeleitet werden.
    [0015] Umdas Leuchtmittel vor äußeren Beeinträchtigungen,wie Wasser, Feuchtigkeit usw., zu schützen, weist gemäß einervorteilhaften Weiterbildung die Beleuchtungseinrichtung einen Hohlraum auf,in dem das vorzugsweise als LED ausgebildete Leuchtmittel angeordnetist. Anstelle einer LED kann auch ein anderes, vorzugsweise einengeringen Energieverbrauch aufweisendes Leuchtmittel verwendet werden.
    [0016] DerSchutz der Leuchtmittel vor äußeren Einflüssen kannnoch werter verbessert werden, wenn in vorteilhafter Weiterbildungder Hohlraum oder Teile des Hohlraumes mit einer Vergussmasse zumindest teilweiseausgefülltist. Dies verhindert sicher und zuverlässig das Eindringen von Feuchtigkeitund damit eine Beschädigungder Leuchtmittel oder gar eine Gefährdung der Benutzer.
    [0017] Gemäß einerbevorzugten Ausführungsform erstrecktsich das Leuchtmittel zumindest übereine Teillängedes Badmöbelsoder dergleichen, vorzugsweise jedoch über die gesamte Länge und/oderBreite des Badmöbelsoder dergleichen. Somit sind die Leuchtmittel bevorzugterweise nuran den Stirnkanten der plattenförmigenElemente vorgesehen.
    [0018] Diesichere Energieübertragungzwischen zwei benachbarten Spulen kann in einer ersten Ausführungsformdurch getrennte Spulen, die aneinander gebracht werden, realisiertwerden. Die Übertragungder Energie von der Senderseite auf die Empfängerseite wird durch induktiveKoppelung erreicht.
    [0019] Ineiner weiteren bevorzugten Ausführungsartkann jedoch auch die elektrische Spule der Senderseite des Resonanzkreisesdirekt in die Wand verlegt werden. In einem solchen Falle würde danndie Spule der Empfängerseitedirekt auf die Wand platziert, um eine möglichst enge Koppelung zu erhalten.
    [0020] Esversteht sich, dass in einem solchen Falle sich die Spulen zumindest über diegesamte Länge desBadmöbelsoder dergleichen erstreckt bzw. nur in Teilbereichen.
    [0021] WeitereEinzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich ausnachfolgender Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand vonschematisch dargestellten Zeichnungen.
    [0022] Eszeigen:
    [0023] 1:Eine Schnittdarstellung eines Badmöbels an einem Wandbereich ineiner ersten Ausführungsform,
    [0024] 2:eine Schnittdarstellung eines Badmöbels an einem Wandbereich ineiner zweiten Ausführungsform,
    [0025] 3:eine Schnittdarstellung eines Badmöbels an einem Wandbereich ineiner dritten Ausführungsform,
    [0026] 4:eine Ausschnittdarstellung gemäß einerAusführungeiner vierten Ausführungsform,
    [0027] 5:eine Ausschnittdarstellung gemäß einerAusführungeiner fünftenAusführungsform,
    [0028] 6:eine erste Ausführungeiner Energieübertragungmit Luftinduktivitäten,
    [0029] 7:eine zweite Ausführungeiner Energieübertragungmit Induktivitäten,die einen Ferritkern beinhalten.
    [0030] Die 1 undauch die 2 zeigen jeweils einen Ausschnittaus einer Duschtasse, die nachfolgend exemplarisch für ein Badmöbel, insbesondere Badewanne,Waschtisch oder dergleichen, steht. Auf einem Fußboden 46 ist eineDuschtasse 38 gemäß der üblichenMontageart befestigt worden. An der rechten Seite der Figuren isteine Wand 37 zu sehen, gegen die indirekt die Duschtasse 38 anliegt.Die Duschtasse 38 weist eine Stirnkante 51 auf,an der eine Beleuchtungseinrichtung 42 angesetzt ist. Da dieDuschtasse 38 aus Glas oder Kunststoff besteht, kann mittelsder Beleuchtungseinrichtung 42 das Licht in die Duschtasseweitergeleitet werden. Unterhalb der Beleuchtungseinrichtung 42 isteine Übertragungseinheit 45 dargestellt.Innerhalb der Übertragungseinheit 45 befindetsich eine Spule 13, 30, die auf induktiver Koppelungsbasismit einer innerhalb der Wand 37 eingelassenen Spule 22, 28 zusammenwirkt.
    [0031] Inder Ausführungsformder 2 wird die Übertragungseinheit 45 nichtunterhalb der Duschtasse 38 platziert, sondern oberhalbeines sie umgreifenden Randes. Im Übrigen wirkt auch hier die Spule 13, 30 mitder innerhalb der Wand 37 eingelassenen Spule 22, 28 induktivzusammen, um so die Energie fürdie notwendige elektrische Versorgung der innerhalb der Beleuchtungseinheitvorhandenen LED als Leuchtmittel 43 zu versorgen.
    [0032] Ineiner weiteren bevorzugten Ausführungsformder 3 wird in einer vergrößerten Darstellung das Einspeisendes Lichtes überdie Stirnkante 51 in die Duschtasse 38 in vergrößerter Formdargestellt. Ein teilweise durch dieses Beleuchtungsmittel 43 ausgefüllter Hohlraumweist darüberhinaus die Spule 13, 30 auf und ist im Übrigen ganzoder teilweise mit einer transparenten Vergussmasse wasserdicht abgeschlossen.
    [0033] DieBeleuchtungseinrichtung 42 besteht dabei neben den vorgenanntenKomponenten zum äußeren Abschlussaus einem Profil 47, was in dem Ausführungsbeispiel als U-förmiges Profilmit einem Bodenschenkel 48 aufgeführt ist. Der Bodenschenkel 48 liegtan der Wand 37 an und kann mit dieser entsprechend befestigtwerden. Innerhalb der Wand 37 befindet sich im Bereichder Spulen 13, 30, die sich in dem Profil 47 befinden,dann die Spule 22, 28.
    [0034] Inder 4 ist eine weitere bevorzugte Ausführungsformwiedergegeben worden. Dabei besteht die Beleuchtungseinrichtung 42 nichtnur aus dem Leuchtmittel 43 und einer Platine 49,sondern sie enthältauch gleichzeitig die Spulen 13; 30. Die Verbindungder Spulen 13, 30 wird über Kabel 50 zu dem Leuchtmittel 43 bzw.der damit verbundenen elektronischen Schaltung realisiert. Innerhalbder Wand 37 ist das Gegenstück zu den Spulen 13, 30 alsSpulen 22, 28 ausgeführt. Es versteht sich, dassdie Spule 22, 28 nicht innerhalb der Wand platziertsein muss, vielmehr ist es auch möglich, diese auf der Wand zu platzieren.
    [0035] Fernerwäre denkbar,die Spule 22, 28 innerhalb eines in der Wand befindlichenKanals mit einzubetten und darin auch den Rand der Duschtasse 38 mitder zuvor beschriebenen Beleuchtungseinrichtung 42 eintauchenzu lassen und diese dann durch entsprechende Isolierungsmittel abzudichten.
    [0036] Eineweitere bevorzugte Ausführungsformist der 5 zu entnehmen, bei der im Gegensatzzu der 4 die Spule 22, 28 innerhalbeiner Übertragungseinheit 45,die durch ein entsprechendes Kabel 52 mit der Netzspannungverbunden ist, adaptiv an der Beleuchtungseinrichtung 42,die in diesem Falle ebenfalls die Spule 13, 30 enthält, angeordnetist. Bei einer solchen Einheit kann ohne weiteres die Duschtasseentfernt werden, ohne das die Spule 22, 28 mit entferntwerden muss.
    [0037] Fernerist es möglich,dass innerhalb der Duschtasse, vorzugsweise an der Unterseite, die Spule 13, 30 integriertwird. In einem solchen Ausführungsfallemüsstedann auf der äußeren Seiteder Unterseite der Duschtasse 38 zum Beispiel die Spule 22, 28 ingleicher Form platziert werden. Auch in einem solchen Falle würden danndie Spulen 22, 28 mit den Spulen 13, 30 dahingehendkorrespondieren, dass die entsprechende notwendige Energie für die Beleuchtungsmittel 43 kontaktlosund damit sicher und kostengünstig übertragenwerden.
    [0038] Wiedie vorstehenden unterschiedlichen Ausführungsbeispiele deutlich machen,ist je eine einfache und preiswerte und damit auch variable Möglichkeitgegeben, die Spannungsversorgung zu einem Leuchtmittel, das innerhalbeines Badmöbels, wieinsbesondere Duschtasse, Badewanne, Waschbecken oder dergleichen,zu realisieren. Selbst für dennachträglichenspäterenEinbau ist eine solche Einrichtung geeignet.
    [0039] Wendenwir uns nun der Energieversorgung der Leuchtmittel 43 zu.Hierzu kann ein Akku 21 verwendet werden: Es ist jedochauch möglich,den Akku 21 entfallen zu lassen und die Energie nur über einenLuftspalt von der Senderseite 5 auf eine Empfängerseite 6 zu übertragen.
    [0040] DerLuftspalt L liegt somit zwischen einem Resonanzkreis auf der Senderseite 5 undeinem Resonanzkreis auf der Empfängerseite 6.Der Reso nanzkreis der Senderseite besteht aus einer Spule 22,die mit einem Kondensator 7 in Reihe geschaltet ist. Voneinem Verstärker 2 wird über eineVerbindung 4 der Kondensator 7 und die Spule 22 gespeist. DerVerstärker 2 ist über eineVerbindung 3 mit einem variablen Oszillator 1 verbunden.Das dem Kondensator 7 gegenüberliegende Ende der Spule 22 istgeerdet (Bezugszeichen 8).
    [0041] Umeine senderseitige Streuinduktivität kompensieren zu können, wirdvon der Spule 22 über eineVerbindung 9 eine Teilspannung abgegriffen. Diese Teilspannungwird einer Phasenregelschaltung 10 zugeführt. Über eineVerbindung 12 von dem Oszillator 1 wird die demVerstärker 3 zugeführte Spannungebenfalls zugeführt.Durch die Phasenregelschaltung 10 kann somit ein auftretenderKoppelungseffekt durch die variable Koppelung kompensiert werden.Das daraus entstehende Regelsignal wird über eine Verbindung 11 demOszillator 1 zugeführt,der dadurch eine automatische Abstimmung des Oszillators 1 vornimmt.
    [0042] Durchden Oszillator 1, der durch eine nicht dargestellte Versorgungsspannungvon extern versorgt wird, wird die Senderseite 5 mit derentsprechenden Energie versorgt. Diese Energie überträgt sich über den Luftspalt L auf dieEmpfängerseite 6 derEnergieübertragungseinrichtung.Die Empfängerseite 6 bestehtebenfalls aus einem Resonanzkreis, der aus einer Induktivität mit derSpule 13 und einem parallel dazu geschalteten Kondensator 14 besteht. Über Verbindungen 15 und 16 wirdein angeschlossener Gleichrichter 17 versorgt. Die gleichgerichteteSpannung geht übereine Verbindung 18 an eine Konstantstromquelle 20.Die Konstantstromquelle 20 sorgt dafür, dass über die Verbindungen 35 und 19 derangeschlossene Akku mit der entsprechenden Ladespannung versorgtwird. Dabei wird die Versorgungsspannung des Akkus ständig überwacht.
    [0043] Beider in 7 dargestellten Ausführung einer kontaktlosen Energieübertragunghandelt es sich, bei den auf der Senderseite 5 und aufder Empfängerseite 6 verwendetenInduktivitäten,um Spulen, die mit einem Ferritkern ausgerüstet sind.
    [0044] Voneinem Generator 23 wird über eine Verbindung 24 eineVerstärkungsschaltung 27 mitder notwendigen Energie fürdie Senderseite versorgt. Übereine Verbindung 25 wird dabei ein Kondensator 29,der in Reihe mit der Spule 28 liegt, verbunden, wobei andererseitsdie Spule 28 übereine Verbindung 26 mit dem Verstärker 27 verbundenist.
    [0045] Auchauf der Empfängerseite 6 istdie Spule 30 in Reihe mit einem Kondensator 36 geschaltet. Vondem Kondensator 36 geht über eine Verbindung 31 und über eineVerbindung 32 von dem anderen Spulenende 30 dievon der Senderseite 6 empfangene Energie an einen Gleichrichter 17. Über dieVerbindungen 33 und 34 wird die gleichgerichteteSpannung dem Akku 21 und dem Leuchtmittel 43 zugeführt.
    [0046] Durchden relativ großenLuftspalt zwischen der Spule 13, 30 und der Spule 22, 28 verringertsich die magnetische Koppelung. Gleichzeitig wird die Streuung vergrößert. DieKoppelung wird dabei durch die entsprechenden Ferritkerne verbessert. Dieprimärenund sekundärenStreuinduktivitäten werdendabei durch die Kondensatoren 29 und 36 kompensiert.
    [0047] DieLED's 43 können miteiner zusätzlichen Schaltungversehen sein, die es ermöglicht,dass das von den Leuchtmitteln 43 ausgestrahlte Licht hinsichtlichseiner Anschaltdauer, seiner Helligkeit und/oder seiner farblichenMischung variiert. Dabei könnendie Leuchtmittel 43 abhängigvom einfallenden Tageslicht, abhängigvon einer anwesenden Person oder nach einem beliebigen anderen Programm gesteuertwerden.
    1 variablerOszillator 2 Verstärker 3 Verbindung 4 Verbindung 5 Senderseite 6 Empfängerseite 7 Kondensator 8 Masse 9 Verbindung 10 Phasenvergleichsschaltung 11 Verbindung 12 Verbindung 13 Spule 14 Kondensator 15 Verbindung 16 Verbindung 17 Gleichrichter 18 Verbindung 19 Verbindung 20 Konstantstromquelle 21 Akku 22 Spule 23 Generator 24 Verbindung 25 Verbindung 26 Verbindung 27 Verstärker 28 Spule 29 Kondensator 30 Spule 31 Verbindung 32 Verbindung 33 Verbindung 34 Verbindung 35 Verbindung 36 Seitenteil 37 Wand 38 Duschtasse 39 unteresProfil 40 schwenkbarerFlügel 42 Beleuchtungseinrichtung 43 LED 44 Vergussmasse 45 Übertragungseinheit 46 Fußboden 47 Profil 48 Bodenschenkel 49 Platine 50 Kabel 51 Stirnkante 52 Anschlusskabel
    权利要求:
    Claims (21)
    [1] Badmöbel,insbesondere Duschtasse (38), Badewanne, Waschbecken oderdergleichen, bestehend aus Glas oder Kunststoff, das zumindest aneiner Stirnkante (51) oder Seite mit einem Leuchtmittel (43)ausgestattet ist, wobei die elektrische Energie zur Versorgung desLeuchtmittels (43) durch kontaktlose Induktion übertragenwird.
    [2] Badmöbelnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieübertragungdurch eine erste Spule (22, 28) eines elektrischenResonanzkreises und eine zweite Spule (13, 30)des elektrischen Resonanzkreises erfolgt.
    [3] Badmöbelnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die ersten Spulen (22, 28) und die zweitenSpulen (13, 30) wasserdicht verschlossen sind.
    [4] Badmöbelnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Spulen (22, 28) in einer Wand (37)integriert sind.
    [5] Badmöbelnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Spulen (13, 30) und die Spulen (22, 28)mit dem Leuchtmittel (43) an oder in der Duschtasse (38),Badewanne, Waschbecken oder dergleichen angesetzt oder integriertsind.
    [6] Badmöbelnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Spulen (13, 30) und die Spulen (22, 28) anoder in der Duschtasse (38), Badewanne, Waschbecken oder dergleichenangesetzt oder integriert sind.
    [7] Badmöbelnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Spulen (13, 30) mit dem Leuchtmittel(43) innerhalb einer Beleuchtungseinrichtung (42)integriert sind.
    [8] Badmöbelnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Spulen (13, 30) und die Spulen (22, 28)separat voneinander montierbar bzw. installierbar sind.
    [9] Badmöbelnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Spulen (22, 28) adaptiv mit den Spulen(13, 30) in Wirkverbindung bringbar sind.
    [10] Badmöbelnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass mit einem Leuchtmittel (43) und den Spulen (13, 30)ein Akku (21) fürdie Leuchtmittel (43) eingebettet ist.
    [11] Badmöbelnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass das Licht der Leuchtmittel (43) über die Stirnkante (51)der Duschtasse (38), der Badewanne, des Waschbeckens oderdergleichen eingeleitet wird.
    [12] Badmöbelnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass sich die Spulen (13, 30) zumindest an einerseitlichen Kante der Duschtasse (38), Badewanne, Waschbecken oderdergleichen, vorzugsweise jedoch an den gesamten Kanten der Duschtasse(38), Badewanne, Waschbecken oder dergleichen, erstreckt.
    [13] Kontaktlose Energieübertragung für ein Badmöbel gemäß den vorhergehendenAnsprüchen,dadurch gekennzeichnet, dass die speisende Induktionsspule (22, 28)durch Induktion auf die gespeiste Induktionsspule (13, 30)die Energie fürdie Leuchtmittel (43) überträgt, indemdie Energieübertragung voneiner Senderseite (5) auf die Empfängerseite (6) über einenauf der Senderseite (5) und einen auf der Empfängerseite(6) vorhandenen Resonanzkreis erfolgt, wobei deren Koppelungvariabel ist und entsprechende Koppeleffekte automatisch kompensiert werden.
    [14] Kontaktlose Energieübertragung nach Anspruch 13,dadurch gekennzeichnet, dass ein Oszillator (1) mit einerPhasenregelschaltung (10) und einem nachgeschalteten Verstärker (2)zur Versorgung des senderseitigen Resonanzkreises (5) eingesetzt wird.
    [15] Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehendenAnsprüche13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelung zwischender Senderseite (5) und der Empfängerseite (6) variabel ist.
    [16] Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehendenAnsprüche13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleffekte durcheinen Phasenvergleich kompensiert werden.
    [17] Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehendenAnsprüche13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass zur Durchführung desPhasenvergleiches die Phasenregelschaltung (10) verwendetwird.
    [18] Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehendenAnsprüche13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Emp fängerseite(6) eine Gleichrichterschaltung (17) mit einernachgeschalteten Konstantstromquelle (20) vorhanden ist.
    [19] Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehendenAnsprüche13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktivitäten (22, 13, 30) aufder Senderseite (5) und der Empfängerseite (6) Luftinduktivitäten sind.
    [20] Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehendenAnsprüche13 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktivitäten (22, 13, 30) aufder Senderseite (5) und auf der Empfängerseite (6) miteinem Ferritkern versehen sind.
    [21] Kontaktlose Energieübertragung nach Anspruch 10,dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsspannung des Akkus (21) überwachtwird.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-08-03| 8364| No opposition during term of opposition|
    2007-12-13| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004005896A|DE102004005896B4|2004-02-05|2004-02-05|Badmöbel|DE102004005896A| DE102004005896B4|2004-02-05|2004-02-05|Badmöbel|
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