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    • 专利摘要:
    Eine entfernbare Türfeststellvorrichtung zur Anwendung bei einem Türscharnier, um eine Fahrzeugtür in einer geöffneten Stellung zu halten. Die entfernbare Türfeststellvorrichtung umfasst ein Hauptteil, ein erstes Kontaktelement, das sich von dem Hauptteil aus erstreckt und eine erste Kontaktfläche aufweist, und ein zweites Kontaktelement, das sich von dem Hauptteil aus erstreckt und eine zweite Kontaktfläche aufweist, die der ersten Kontaktfläche gegenübersteht. Die erste und die zweite Kontaktfläche sind relativ zueinander beweglich, um ein Lösen der Türfeststellvorrichtung zuzulassen. Zusätzlich ein Türscharnier, das ein erstes Scharnierteil, ein mit dem ersten Scharnierteil schwenkbar verbundenes zweites Scharnierteil und eine entfernbare Türfeststellvorrichtung umfasst. Die entfernbare Türfeststellvorrichtung umfasst ein erstes Kontaktelement, das eine erste Kontaktfläche aufweist, die ausgebildet ist, um mit dem ersten Scharnierteil zusammenzuwirken, und ein zweites Kontaktelement, das eine zweite Kontaktfläche aufweist, die der ersten Kontaktfläche gegenübersteht und ausgebildet ist, mit dem zweiten Scharnierteil zusammenzuwirken, wenn das Türscharnier in der geöffneten Stellung ist.
    公开号:DE102004005864A1
    申请号:DE200410005864
    申请日:2004-02-05
    公开日:2004-09-09
    发明作者:Marc Rochester Hills Milam；Aaron Jackson O'Brian；Craig Sterling Heights Spalding
    申请人:Edscha AG；
    IPC主号:E05D7-10
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft allgemeineine Türfeststellvorrichtungund spezieller eine entfernbare Türfeststellvorrichtung zur Anwendungbei einem Türscharnier,um eine Fahrzeugtürin einer geöffneten Stellungzu halten. Die Erfindung betrifft auch ein Türscharnier, das eine entfernbareTürfeststellvorrichtungumfasst.
    [0002] Währendder Herstellung von Fahrzeugen werden die Fahrzeugkarosserie unddie Türentypischerweise gemeinsam in einem einzelnen Prozessschritt lackiert,nachdem die Türenan die Karosserie montiert worden sind. Es ist wünschenswert, die vorübergehendin einer geöffnetenStellung gehaltenen Fahrzeugtürenfestzuhalten, so dass gewisse Lackierungsarbeitsgänge ausgeführt werdenkönnen.
    [0003] US6,334,236 beschreibt eine Fahrzeugtüranschlagklammer für ein Fahrzeugscharnier,das geteilte Scharnierstifte aufweist. Die Anschlagklammer wirdauf das Fahrzeugscharnier durch Plazieren eines Hülsengliedesder Anschlagklammer übereinen von den Scharnierstiften bei dem Scharnier mit dem geteiltenScharnierstift montiert. Die Anschlagklammer umfasst zwei Flügel, diezusammengedrückt werden,wenn ein Scharnierteil relativ zu dem anderen Scharnierteil geschwenktwird und die Flügelkontaktiert. Ein Nachteil dieser Vorrichtung ist, dass sie nur beiScharnieren, die geteilte Stifte aufweisen, anwendbar ist, und beidenen mindestens einer der geteilten Stifte zugänglich ist.
    [0004] US6,332,243 beschreibt eine Türfeststelleinrichtung, dieein erstes und ein zweites Scharnierteil umfasst, die drehbar aufeiner Drehachse verbunden sind. Die Einrichtung umfasst ein drittes,dazwischenliegendes Scharnierteil, das ebenfalls um die Drehachsedrehbar auf den Scharnierstiften verbunden ist und eine Nockenfläche umfasst.Ein biegsamer Anschlagknopf ist auf eines von dem ersten und demzweiten Scharnierteil montiert und angepasst, um die Nockenfläche desdazwischenliegenden Scharnierteils lösbar zu kontaktieren, wenndie Tür umdas Scharnier gedreht wird, um die Tür in einer geöffnetenStellung lösbarzu halten. Ein Nachteil dieser Lösungist, dass sie erfordert, dass ein bleibendes zusätzliches Teil (das dazwischenliegende Scharnierteil)dem Scharnier hinzugefügtwird. Nur der Anschlagknopf ist nach dem Lackierschritt entfernbar,währenddas dazwischenliegende Scharnierteil bleibend als Teil des Scharnierszurückbleibt.
    [0005] US6,108,866 beschreibt eine federnde Sperreinrichtung zumgezielten Beibehalten einer Fahrzeugtür in einer geöffnetenStellung. Die Sperreinrichtung wird durch Zusammenwirken mit dem Scharnierstiftder Türan das Scharnier montiert. Wenn die Tür in eine vollständig geöffnete Stellung bewegtwird, greift eine Ecke der Einrichtung in einen Abschnitt des Scharniersein und wird zusammengedrückt.Wie die vorstehend beschriebenen Vorrichtungen erfordert diese Zugangzu dem Scharnierstift, um zu funktionieren.
    [0006] US5,924,170 beschreibt eine entfernbare Sperreinrichtungzur Anwendung bei einem Fahrzeugtürscharnier, um eine entfernbareTürfeststelleinrichtunganzugeben. Die Sperreinrichtung ist an dem Scharnierstift der Tür abtrennbarangebracht.
    [0007] Eine Aufgabe der Erfindung ist, einebillige und wirksame entfernbare Türfeststellvorrichtung anzugeben,die keinen Kontakt mit einem Scharnierstift oder der Scharnierachseerfordert. Eine zusätzliche oderandere Aufgabe der Erfindung ist, eine Türfeststellvorrichtung anzugeben,die bei Scharnieren, die standardmäßige oder geteilte Scharnierstifteaufweisen und bei denen der Scharnierstift oder die -stifte unzugänglich sind,funktionieren kann. Eine zusätzlicheoder andere Aufgabe der Erfindung ist, eine Türfeststellvorrichtung anzugeben,die mit bestehenden Scharnierdesigns und/oder ohne zusätzliche Komponentenfür dasScharnier, bei dem sie angewendet wird, zu erfordern, funktionierenkann.
    [0008] Die Erfindung gibt eine entfernbareTürfeststellvorrichtungzur Anwendung bei einem Türscharnieran, um eine Fahrzeugtürin einer geöffnetenStellung zu halten. Die Vorrichtung umfaßt ein Hauptteil, ein erstesKontaktelement, das sich von dem Hauptteil aus erstreckt und eineerste Kontaktflächeaufweist, und ein zweites Kontaktelement, das sich von dem Hauptteilaus erstreckt und eine zweite Kontaktfläche, die der ersten Kontaktfläche gegenübersteht, aufweist.Die erste und die zweite Kontaktfläche sind relativ zueinanderbeweglich, um ein Lösender Türfeststellvorrichtungzuzulassen.
    [0009] Zumindest eines von dem Hauptteil,dem ersten Kontaktelement und dem zweiten Kontaktelement ist vorzugsweisebiegsam, um zuzulassen, dass die erste und die zweite Kontaktfläche beweglichsind. Die erste und die zweite Kontaktfläche können zueinander parallel sein,aber das ist nicht erforderlich. Die Kontaktflächen können als einander gegenüberstehendangesehen werden, solange ein Seitenabschnitt einer Fläche in eineRichtung weist, die weniger als 90 Grad zu der Richtung eines Seitenabschnittesder anderen Flächeist.
    [0010] Das erste und das zweite Kontaktelement sindvorzugsweise einteilig aus einem einzelnen Stück Material gebildet. Eineoder beide von der ersten und der zweiten Seitenfläche können einekonvexe Flächeumfassen.
    [0011] Das erste Kontaktelement kann einenzylindrischen Zapfen umfassen, der einen äußeren Bund umfasst. Der Zapfenkann einen Endabschnitt umfassen, der einen engeren Durchmesserals ein Durchmesser des Bundes aufweist. Diese Anordnung erlaubteinen einfachen Einbau des Zapfens in eine Bohrung in einem Scharnierteileines Fahrzeugscharniers und bietet ein sicheres Zusammenwirken desZapfens mit diesem Scharnierteil. Das zweite Kontaktelement kanneinen ersten biegsamen Arm umfassen, der die zweite Kontaktfläche aufweist,und einen zweiten biegsamen Arm, der eine dritte Kontaktfläche aufweist,wobei beide, die zweite und die dritte Fläche, der ersten Kontaktfläche gegenüberstehen.Der erste und der zweite biegsame Arm können sich in einer Ebene senkrechtzu einer durch den zylindrischen Zapfen definierten Achse erstrecken undEndabschnitte umfassen, die biegsam relativ zueinander verschiebbarsind.
    [0012] Die Erfindung gibt auch ein Türscharnieran, das ein erstes Scharnierteil, ein mit dem ersten Scharnierteilschwenkbar verbundenes zweites Scharnierteil und eine entfernbareTürfeststellvorrichtungumfasst. Die entfernbare Türfeststellvorrichtungumfasst ein erstes Kontaktelement, das ausgebildet ist, um mit demersten Scharnierteil zusammenzuwirken, und ein zweites Kontaktelement,das ausgebildet ist, um mit dem zweiten Scharnierteil zusammenzuwirken,wenn das Türscharnierin der geöffnetenStellung ist. Zumindest Abschnitte des ersten und des zweiten Scharnierteilssind zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktelement angeordnet,wenn das Türscharnierin der geöffnetenStellung ist.
    [0013] Die Erfindung gibt weiter ein Türscharnieran, das ein erstes Scharnierteil, ein mit dem ersten Scharnierteilschwenkbar verbundenes zweites Scharnierteil und eine entfernbareTürfeststellvorrichtungumfasst. Die Türfeststellvorrichtungumfasst ein erstes Kontaktelement, das eine erste Kontaktfläche aufweist,die ausgebildet ist, um mit dem ersten Scharnierteil zusammenzuwirken,und ein zweites Kontaktelement, das eine zweite Kontaktfläche aufweist,die der ersten Kontaktflächegegenübersteht, unddas ausgebildet ist, um mit dem zweiten Scharnierteil zusammenzuwirken,wenn das Türscharnier inder geöffnetenStellung ist.
    [0014] Das Türscharnier mit dem Türfeststeller kannso ausgebildet sein, dass eine äußere Schließkraft,die ein eines von dem ersten und dem zweiten Scharnierteil angreift,eine Spannung zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktelementhervorruft.
    [0015] Die erste Kontaktfläche kannso ausgebildet sein, dass sie mit einem hinteren Kantenabschnitt desersten Scharnierteils zusammenwirkt. Die Türfeststellvorrichtung kannauch ein Klammerelement umfassen, das ausgebildet ist, um mit einemvorderen Kantenabschnitt des ersten Scharnierteils zusammenzuwirken.Das Klammerelement umfasst vorzugsweise ein gebogenes Ende, um miteiner abgewandten Seite des ersten Scharnierteils zusammenzuwirken,die dem vorderen Kantenabschnitt benachbart ist. Die zweite Kontaktfläche istvorzugsweise ausgebildet, um mit einer vorderen Kante des zweitenScharnierteils zusammenzuwirken.
    [0016] Das erste Kontaktelement kann alternativeinen zylindrischen Zapfen umfassen, um mit einer Bohrung in demersten Scharnierteil zusammenzuwirken. Der Zapfen weist vorzugsweiseeinen äußeren Bundauf, um mit einem abgewandten Ende der Bohrung zusammenzuwirken.Das zweite Kontaktelement kann einen ersten biegsamen Arm umfassen, derdie zweite Kontaktflächeaufweist und einen zweiten biegsamen Arm, der eine dritte Kontaktfläche aufweist,wobei beide, die zweite und die dritte Kontaktfläche, der ersten Kontaktfläche gegenüberstehen. Dererste und der zweite biegsame Arm können sich in einer Ebene senkrechtzu einer durch den Zapfen definierten Achse erstrecken. Der ersteund der zweite biegsame Arm umfassen vorzugsweise jeder einen Endabschnitt;und die Endabschnitte sind vorzugsweise relativ zueinander verschiebbar.Das zweite Scharnierteil des Türscharnierskann zwei gegenüberliegendeSeitenwändeumfassen, die senkrecht zu einer Schwenkachse zwischen dem ersten unddem zweiten Scharnierteil angeordnet sind. Der erste und der zweitebiegsame Arm könnensich parallel zu der Schwenkachse erstrecken, um mit vorderen Kantenabschnittender zwei gegenüberliegenden Seitenwände zusammenzuwirken.
    [0017] Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung werdennachstehend unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen näher beschrieben,in denen:
    [0018] 1 eineperspektivische Darstellung eines Beispiels eines typischen Fahrzeugtürscharniers darstellt,bei dem eine erfindungsgemäße entfernbareTürfeststellvorrichtungangewendet werden kann;
    [0019] 2 eineperspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen entfernbarenTürfeststellvorrichtungdarstellt;
    [0020] 3 eineperspektivische Ansicht des in 2 dargestelltenersten Ausführungsbeispielsder entfernbaren Türfeststellvorrichtung,zusammen mit einem Fahrzeugtürscharnierin einer geöffnetenStellung, darstellt;
    [0021] 4 eineperspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen entfernbarenTürfeststellvorrichtungdarstellt;
    [0022] 5 eineperspektivische Ansicht des in 4 dargestelltenzweiten Ausführungsbeispiels derentfernbaren Türfeststellvorrichtungzusammen mit einem Fahrzeugtürscharnierin einer geöffneten Stellungdarstellt;
    [0023] 6 eineperspektivische Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels der entfernbarenTürfeststellvorrichtungzusammen mit einem Fahrzeugtürscharnierin einer geöffnetenStellung darstellt, und
    [0024] 7 einzweites Beispiel eines Fahrzeugtürscharniersdarstellt.
    [0025] 8 eineperspektivische Ansicht eines vierten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen entfernbarenTürfeststellvorrichtungdarstellt.
    [0026] Ein typisches Fahrzeugtürscharnier 10 istin 1 dargestellt. DasTürscharnier 10 umfasstein erstes Scharnierteil 11 und ein zweites Scharnierteil 12,das um eine Achse 19 schwenkbar mit dem ersten Scharnierteil 11 verbundenist. Ein Scharnierstift 15 greift durch die Scharnierachse 19 undverbindet das erste und das zweite Scharnierteil 11, 12 miteinander.Das erste Scharnierteil kann eine Bohrung 17 in einem zentralenBereich umfassen, die angewendet werden kann, um mit einem Kontaktelementeiner erfindungsgemäßen entfernbarenTürfeststellvorrichtungzusammenzuwirken, wie der in 4 und 5 dargestellten Vorrichtung 30.Bei einigen Fahrzeugscharnieren werden anstelle eines einzelnenScharnierstiftes 15, der von einer Seite des Scharniers 10 biszu der anderen reicht, getrennte Stifte angewendet, mit einem Stiftauf jeder Seite des Scharniers (siehe beispielsweise Scharnier 100 in 5). Bei anderen Fahrzeugscharnieren,zum Beispiel einem in 7 dargestelltenScharnier 200, kann eines von dem ersten und dem zweitenScharnierteil einen Hülsenabschnittumfassen, der den Scharnierstift umgibt.
    [0027] Ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen entfernbarenTürfeststellvorrichtung 20 istin 2 und 3 dargestellt. Die entfernbare Türfeststellvorrichtung 20 umfasstein Hauptteil 21. An einem Ende des Hauptteils 21 erstrecktsich ein erstes Kontaktelement 22 nach unten und umfassteine erste Kontaktfläche 24,die ausgebildet ist, um mit einer rückwärtigen Kante 14 desersten Scharnierteils 11 (dargestellt in 1 und 3)zusammenzuwirken. Ein Klammerelement 26 erstreckt sichvon einem dazwischenliegenden Abschnitt des Hauptteils 21 nach untenund ist ausgebildet, um mit einer vorderen Kante 13 desersten Scharnierteils 11 (in 3 dargestellt)zusammenzuwirken. Ein gebogenes Ende 27 erstreckt sichentlang einer nach unten weisenden Seite des Scharnierteils 21,um die Türfeststellvorrichtung 20 festgegen das Scharnierteil 11 zu halten. Ein zweites Kontaktelement 23 erstrecktsich von einem gegenüberliegendenEnde des Hauptteils 21 als erstes Kontaktelement 22.Das zweite Kontaktelement 23 erstreckt sich von dem Hauptteil 21 nachunten und ist wiederum nach oben gebogen und umfasst eine Kontaktfläche 25,die ausgebildet ist, um mit einer vorderen Kante 16 deszweiten Scharnierteils 12 zusammenzuwirken.
    [0028] Die entfernbare Türfeststellvorrichtung 20 ist vorzugsweiseeinteilig aus einem einzelnen Stückeines biegsamen Materials, wie ein einzelner Metallstreifen, gebildet.Das erste und das zweite Kontaktelement und das Klammerelement können durch Stanzengebildet sein. Alternativ kann die Türfeststellvorrichtung 20 mittelseines nachgiebigen thermoplastischen Materials geformt sein.
    [0029] Die Türfeststellvorrichtung 20 istin 3 an dem Scharnier 100 angebrachtin einer geöffneten Stellungdes Scharnierteils 10 dargestellt. In dieser Stellung istdie Türfeststellvorrichtung 20 festan dem ersten Scharnierteil 11 angebracht. Die Anbringung andem ersten Scharnierteil 11 kann durch Bewegen der Fahrzeugtür in eineteilweise geöffneteStellung bewirkt werden, um Zugang zu dem Scharnier zu gewinnen.Das Klammerelement 26 wird über die vordere Kante 13 desersten Scharnierteils 11 eingehakt; und dann wird das ersteKontaktelement 22 überdie hintere Kante 14 des Scharnierteils 11 nach untenzugeklappt. Wegen der biegsamen Eigenschaft des Materials und derGestalt der Türfeststellvorrichtung 20 können dierelativen Stellungen des ersten Kontaktelementes 22 unddes Klammerelementes 26 gestreckt werden, um dem erstenKontaktglied zu gestatten, überdie hintere Kante 14 zu passen und dann nach unten in dieStellung zu klappen, so dass die erste Kontaktfläche 24 mit der hinterenKante 14 zusammenwirkt. Die entfernbare Türfeststellvorrichtungkann auch währenddes Zusammenbaus des Scharniers oder vor dem Einbau an das Fahrzeugeingebaut werden.
    [0030] Wenn die Fahrzeugtür dann indie vollständig geöffnete Stellungbewegt wird, kommt das zweite Scharnierteil 12 in Kontaktmit dem zweiten Kontaktelement 23 der Türfeststellvorrichtung 20.Wiederum, aufgrund der biegsamen Eigenschaften des Materials derTürfeststellvorrichtung 20 undder gebogenen Gestalt des zweiten Kontaktelementes 23 kontaktiert daszweite Scharnierteil 12 das zweite Kontaktelement 23,wobei es dieses nach oben verschiebt. Wenn das zweite Scharnierteil 12 sichzu seiner geöffnetenStellung durchbewegt, bewegt sich das zweite Scharnierteil 12 zurück nachunten, so dass die zweite Kontaktfläche 25 mit einer vorderenKante 16 des zweiten Scharnierteils 12 zusammenwirkt. DieVorrichtung 20 hältdamit das Scharnier 12 in der geöffneten Stellung zwischen derersten Kontaktfläche 24 desKontaktelementes 22 einerseits und der zweiten Kontaktfläche deszweiten Kontaktelementes 23 andererseits.
    [0031] Die Vorrichtung 20 hält die Scharnierteile 11 und 12 relativzueinander in einer lösbarenWeise. Eine äußere Schließkraft,die auf das Scharnier 10 ausgeübt wird (beispielsweise durchein Drückender Fahrzeugtürin eine Schließrichtung)erzeugt eine Spannung zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktelement 22 und 23.Aufgrund der Gestalt der Vorrichtung 20 und der biegsamenEigenschaften seines Materials wird, wenn die Schließkraft starkgenug ist, das zweite Kontaktelement 23 relativ zu dem erstenKontaktelement 22 hinreichend ausgelenkt, um das zweiteScharnierteil 12 frei zu geben, und das Scharnier 10 kannsich wiederum frei zu seiner geschlossenen Stellung bewegen.
    [0032] Die Türfeststellvorrichtung 20 kannleicht wieder von dem ersten Scharnierteil 11 durch Anhebendes ersten Kontaktelementes 22 über die hintere Kante 14 entferntwerden, wenn die Türin einer teilweise geöffnetenStellung ist.
    [0033] Die Türfeststellvorrichtung 20 istso gestaltet, dass die erste Kontaktfläche 24 und die zweiteKontaktfläche 25 einandergegenüberstehen.In diesem Zusammenhang bedeutet „einander gegenüberstehen" nicht, dass dieFlächennotwendigerweise einander direkt gegenüberstehen oder sogar, dasssie in der gleichen Ebene liegen und parallel zueinander sind. Esist vielmehr ausreichend, dass eine Seite der einen Fläche in eineRichtung weist, die weniger als 90 Grad mit der Richtung einer Seiteder anderen Flächeist.
    [0034] Ein zweites Ausführungsbeispiel einer entfernbarenTürfeststellvorrichtung 30 istin 4 und 5 dargestellt. Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel umfasstder Türfeststeller 30 einerstes sich von einem Hauptteil 31 nach unten erstreckendesElement 32 in Form eines zylindrischen Zapfens, der ausgebildetist, um mit der Bohrung 17 in dem ersten Scharnierteil 11 zusammenzuwirken.Die Bohrung 17 ist in 5 nichtsichtbar, weil der Blick darauf durch das Hauptteil 31 derTürfeststellvorrichtung 30 versperrt wird,kann aber bei dem in 1 dargestellten Scharnier 10 gesehenwerden. 6 stellt eindrittes Ausführungsbeispieleiner Türfeststellvorrichtung dar,die bei einem Scharnier, das einen Scharnierstift 15 aufweist,angewendet ist. Das dritte Ausführungsbeispielweicht von dem zweiten Ausführungsbeispiel nurin der Gestalt des Hauptteils 31 der Vorrichtung ab. Wegender Ähnlichkeitenzwischen den Ausführungsbeispielewerden entsprechende Merkmale von beiden, dem in 5 dargestellten zweiten Ausführungsbeispielund dem in 6 dargestelltendritten Ausführungsbeispiel,unter Anwendung der gleichen Bezugsziffern bezeichnet.
    [0035] Die Türfeststellvorrichtung 30 istvorzugsweise einteilig aus einem einzelnen Stück Material gebildet, beispielsweiseaus einem nachgiebigen thermoplastischen Material geformt. Ein zylindrischerZapfen 32 umfasst einen äußeren Bund 41, derausgebildet ist, um mit einem abgewandten Ende der Bohrung 17 zusammenzuwirkenund dabei die Türfeststellvorrichtung 30 festan das erste Scharnierteil 11 angebracht zu halten. Eineerste Kontaktfläche 34, dieeinen Abschnitt der äußeren Fläche desZapfens 32 zwischen dem Bund 41 und dem Hauptteil 31 umfaßt, wirktmit einer inneren Flächeder Bohrung 17 des ersten Scharnierteils 11 zusammen.Ein Ende 42 des Stiftes 32 weist einen kleinerenDurchmesser als der Bund 41 (und als die Bohrung 17)auf und ist kegelförmigund abgestumpft, so dass der Durchmesser allmählich bis auf den Durchmesserdes Bundes 41 zunimmt. Der kleinere Durchmesser des Endes 42 unddie allmählicheVerjüngungerleichtern ein Einführendes Kontaktelementes 32 in die Bohrung 17.
    [0036] Die Türfeststellvorrichtung 30 umfasstebenfalls ein zweites Kontaktelement 33 in Form von erstenund zweiten biegsamen Armen 38 und 39, die sichvon dem Hauptteil 31 aus erstrecken. Wenn die Fahrzeugtür in diegeöffneteStellung bewegt wird, zwingen die Seitenwände des Scharnierteils 12 ein Ende 44 desersten Arms 38 und ein Ende 45 des zweiten Armes 39 aufeinanderzu. Wenn die Enden 44 und 45 aufeinander zugezwungenwerden, werden die zweite und die dritte Kontaktfläche 40, 45 relativzu der ersten Kontaktfläche 34 desersten Elementes 23 verschoben. In der geöffnetenStellung wirken die zweite Kontaktfläche 35 des erstenArmes 38 und die dritte Kontaktfläche 40 des zweitenArmes 39 mit der vorderen Kante 16 des Scharnierteils 12 zusammen,wodurch sie das Scharnier 100 (und damit die Fahrzeugtür) in dergeöffnetenStellung lösbar halten.
    [0037] Die zweite Kontaktfläche 40 unddie dritte Kontaktfläche 35 weisenauf die erste Kontaktfläche 34,die mit einer inneren Flächeder Bohrung 17 des ersten Scharnierteils 11 zusammenwirkt.Eine äußere Kraftin der Schließrichtungdes Scharniers 100 übt eineSpannung zwischen dem ersten Kontaktelement 32 und demzweiten Kontaktelement 33 aus. Wenn die äußere Schließkraft groß genugist, werden die Enden 44 und 45 der biegsamenArme 38 und 39 durch die Seitenwände deszweiten Scharnierteils 12 aufeinander zu verlagert unddas Scharnier wird aus der geöffnetenStellung freigegeben.
    [0038] Die Türfeststellvorrichtung 30 kannleicht von dem ersten Scharnierteil 11 durch Wegziehendes Hauptteils 31 von dem Scharnierteil 11 entferntwerden, wobei der Zapfen 32 aus der Bohrung 17 herausgenommenwird. Aufgrund der biegsamen Eigenschaft des Materials der Vorrichtung 30 kannder Bund 41 von dem abgekehrten Ende der Bohrung 17 mitbegrenzter Kraft freigemacht werden.
    [0039] 8 stelltein viertes Ausführungsbeispiel einerentfernbaren Türfeststellvorrichtung 50 dar,die zusammen mit einem Türscharnier ähnlich demin 7 in einer geschlossenenStellung dargestellten Türscharnier 200 angewendetwird. Die Türfeststellvorrichtung 50 umfasstein erstes sich von einem Hauptteil 51 aus nach unten erstreckendesElement 52 in Form eines zylindrischen Zapfens, der ausgebildetist, um mit einer Bohrung 18 in dem ersten Scharnierteil 11 desScharniers 200 zusammenzuwirken. Wie die 4 und 5 dargestellteTürfeststellvorrichtung 30 istdie Türfeststellvorrichtung 50 vorzugsweiseeinteilig aus einem einzelnen StückMaterial gebildet, beispielsweise aus einem nachgiebigem thermoplastischenMaterial geformt. Der zylindrische Zapfen 52 umfasst einen äußeren Bund 61,der ausgebildet ist, um mit einem abgewandten Ende der Bohrung 18 zusammenzuwirkenund dabei die Türfeststellvorrichtung 50 festan dem ersten Scharnierteil 11 des Scharniers 200 angebrachtzu halten. Eine erste Kontaktfläche 54,die einen Abschnitt der äußeren Fläche desZapfens 52 zwischen dem Bund 61 und dem Hauptteil 51 umfasst,wirkt mit einer inneren Flächeder Bohrung 18 des ersten Scharnierteils 11 zusammen.Ein Ende 61 des Zapfens 52 weist einen kleinerenDurchmesser als der Bund 61 (und als die Bohrung 18)auf und ist kegelförmigund abgestumpft, so dass der Durchmesser allmählich bis auf den Durchmesserdes Bundes 61 zunimmt. Der kleinere Durchmesser des Endes 62 unddie allmähliche Verjüngung erleichternein Einführendes Kontaktelementes 52 in die Bohrung 18. DieTürfeststellvorrichtung 50 wirdauf das erste Scharnierteil 11 plaziert, wobei die Arme 58 und 59 indie Richtung des zweiten Scharnierteils 12 weisen.
    [0040] Die Türfeststellvorrichtung 50 umfasstebenfalls ein zweites Kontaktelement 53 in Form von erstenund zweiten biegsamen Armen 58 und 59, die sichvon dem Hauptteil 51 aus erstrecken. Wenn die Fahrzeugtür in diegeöffneteStellung bewegt wird, bewegen sich das erste Scharnierteil 11 unddie Türfeststellvorrichtung 50 aufdie schrägeSeite des zweiten Scharnierteils 12 zu. Ein Ende 64 desersten Arms 58 und ein Ende 65 des zweiten Arms 59 werdendurch die schrägeSeite des zweiten Scharnierteils 12 voneinander weggezwungen.Wenn die Enden 64 und 65 voneinander weggezwungen werden, werdeneine zweite und eine dritte Kontaktfläche 60, 55 relativzu der ersten Kontaktfläche 54 desersten Elements 52 verschoben. In der geöffnetenStellung wirken die zweite Kontaktfläche 55 des erstenArmes 58 und die dritte Kontaktfläche 60 des zweitenArmes 59 mit einem inneren Kantenabschnitt der dreieckigen Öffnung desScharnierteils 12 zusammen, wodurch sie das Scharnier 200 (unddamit die Fahrzeugtür)in der geöffnetenStellung lösbarhalten.
    [0041] Es versteht sich natürlich, dassdie Erfindung vorstehend nur anhand von Beispielen beschrieben wordenist und dass Abänderungenvon Einzelheiten innerhalb des Rahmens der Erfindung gemacht werdenkönnen.
    权利要求:
    Claims (30)
    [1] Entfernbare Türfeststellvorrichtungzur Anwendung bei einem Türscharnier,um eine Fahrzeugtürin einer geöffnetenStellung zu halten, wobei die Vorrichtung umfasst: ein Hauptteil; einerstes Kontaktelement, das sich von dem Hauptteil aus erstrecktund eine erste Kontaktflächeaufweist; und ein zweites Kontaktelement, das sich von dem Hauptteilerstreckt und eine zweite Kontaktfläche aufweist, die der erstenKontaktflächegegenübersteht, wobeidie erste und die zweite Kontaktfläche relativ zueinander beweglichsind, um ein Entfernen der Türfeststellvorrichtungzu erlauben.
    [2] Türfeststellvorrichtungnach Anspruch 1, wobei zumindest eines von Hauptteil, dem erstenKontaktelement und dem zweiten Kontaktelement biegsam ist, um zuerlauben, dass die erste und die zweite Kontaktfläche beweglichsind.
    [3] Entfernbare Türfeststellvorrichtungnach Anspruch 1, wobei die Kontaktflächen parallel zueinander sind.
    [4] Entfernbare Türfeststellvorrichtungnach Anspruch 1, wobei das erste und das zweite Kontaktelement einteiligaus einem einzelnen StückMaterial gebildet sind.
    [5] Entfernbare Türfeststellvorrichtungnach Anspruch 1, wobei mindestens eine von der ersten und der zweitenKontaktflächeeine konvexe Flächeumfasst.
    [6] Entfernbare Türfeststellvorrichtungnach Anspruch 1, wobei das erste Kontaktelement einen zylindrischenZapfen umfasst.
    [7] Entfernbare Türfeststellvorrichtungnach Anspruch 6, wobei der Zapfen einen äußeren Bund umfasst.
    [8] Entfernbare Türfeststellvorrichtungnach Anspruch 7, wobei der Zapfen ein Endabschnitt umfasst, dereinen engeren Durchmesser als ein Durchmesser des Bundes aufweist.
    [9] Entfernbare Türfeststellvorrichtungnach Anspruch 8, wobei das zweite Kontaktelement einen ersten biegsamenArm umfasst, der die zweite Kontaktfläche aufweist, und einen zweitenbiegsamen Arm, der eine dritte Kontaktfläche aufweist, wobei die zweiteund dritte Flächeder ersten Kontaktflächegegenüberstehen.
    [10] Entfernbare Türfeststellvorrichtungnach Anspruch 9, wobei sich der erste und der zweite biegsame Armin eine Ebene senkrecht zu einer durch den Zapfen definierten Achseerstrecken.
    [11] Türfeststellvorrichtungnach Anspruch 9, wobei der erste und der zweite biegsame Arm jedereinen Endabschnitt umfassen, wobei die Endabschnitte relativ zueinanderbiegsam verschiebbar sind.
    [12] Entfernbare Türfeststellvorrichtungnach Anspruch 1, wobei das erste und das zweite Kontaktelement ausgebildetsind, um die Fahrzeugtürin der geöffnetenStellung lösbarzu halten.
    [13] Türscharnier,umfassend: ein erstes Scharnierteil; ein mit dem erstenScharnierteil schwenkbar verbundenes zweites Scharnierteil; und eineentfernbare Türfeststellvorrichtung,die ein erstes Kontaktelement umfasst, das ausgebildet ist, um mitdem ersten Scharnierteil zusammenzuwirken, und ein zweites Kontaktelement,das ausgebildet ist, um mit dem zweiten Scharnierteil zusammenzuwirken,wenn das Türscharnierin der geöffnetenStellung ist, wobei zumindest Abschnitte des ersten und des zweiten Scharnierteilszwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktelement angeordnet sind,wenn das Türscharnierin der geöffnetenStellung ist.
    [14] Türscharnier,umfassend: ein erstes Scharnierteil; ein mit dem erstenScharnierteil schwenkbar verbundenes zweites Scharnierteil; und eineentfernbare Türfeststellvorrichtung,die ein erstes Kontaktelement, das eine erste Kontaktfläche aufweist,und ausgebildet ist um mit dem ersten Scharnierteil zusammenzuwirken,und ein zweites Kontaktelement umfaßt, das eine zweite Kontaktfläche aufweist,die der ersten Kontaktflächegegenübersteht,und ausgebildet ist, um mit dem zweiten Scharnierteil zusammenzuwirken,wenn das Türscharnierin der geöffnetenStellung ist.
    [15] Türscharniernach Anspruch 14, wobei die zweite Kontaktfläche ausgebildet ist, um mitdem zweiten Scharnierteil lösbarzusammenzuwirken.
    [16] Türscharniernach Anspruch 14, wobei eine äußere Schließkraft,die auf eines von dem ersten und dem zweiten Scharnierteil angelegtwird, eine Spannung zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktelementhervorruft.
    [17] Türscharniernach Anspruch 16, wobei die äußere Schließkraft einevorbestimmte Größenordnungaufweist, bei der die Spannung in der zweiten Kontaktfläche zu einemAufheben des Zusammenwirkens mit dem zweiten Scharnierteil führt.
    [18] Türscharniernach Anspruch 14, wobei die erstes Kontaktfläche ausgebildet ist, um miteinem hinteren Kantenabschnitt des ersten Scharnierteils zusammenzuwirken.
    [19] Türscharniernach Anspruch 18, wobei die Türfeststellvorrichtungein Klammerelement umfasst, das ausgebildet ist, um mit einem vorderenKantenabschnitt des ersten Scharnierteils zusammenzuwirken.
    [20] Türscharniernach Anspruch 19, wobei das Klammerelement ein gebogenes Ende umfasst,um mit einer abgewandten Seite des ersten Scharnierteils zusammenzuwirken,die dem vorderen Kantenabschnitt benachbart ist.
    [21] Türscharniernach Anspruch 18, wobei die zweite Kontaktfläche ausgebildet ist, um miteiner Vorderkante des zweiten Scharnierteils lösbar zusammenzuwirken.
    [22] Türscharniernach Anspruch 14, wobei das erste Kontaktelement einen zylindrischenZapfen umfasst, um mit einer Bohrung in dem ersten Scharnierteilzusammenzuwirken.
    [23] Türscharniernach Anspruch 22, wobei der Zapfen einen äußeren Bund aufweist, um miteinem abgewandten Ende der Bohrung. zusammenzuwirken
    [24] Türscharniernach Anspruch 22, wobei das zweite Kontaktelement einen ersten biegsamenArm umfasst, der die zweite Kontaktfläche aufweist, und einen zweitenbiegsamen Arm, der eine dritte Kontaktfläche aufweist, wobei die zweiteund die dritte Kontaktfläche – der erstenKontaktflächegegenüberstehen.
    [25] Türscharniernach Anspruch 24, wobei sich der erste und er zweite biegsame Armin einer Ebene senkrecht zu einer durch den Zapfen definierten Achseerstrecken.
    [26] Türscharniernach Anspruch 24, wobei der erste und der zweite biegsame Arm jedereinen Endabschnitt umfassen, wobei die Endabschnitte relativ zueinanderbiegsam verschiebbar sind.
    [27] Türscharniernach Anspruch 24, wobei das zweite Scharnierteil zwei gegenüberliegendeSeitenwändeumfasst, die senkrecht zu einer Schwenkachse zwischen dem erstenund zweiten Scharnierteil angeordnet sind, und wobei der erste under zweite biegsame Arm sich parallel zu der Schwenkachse erstrecken,um mit vorderen Kantenabschnitten der zwei gegenüberliegenden Seitenwände zusammenzuwirken.
    [28] Türscharnier,umfassend: ein erstes Scharnierteil; ein schwenkbar mitdem ersten Scharnierteil um eine Scharnierachse schwenkbar befestigteszweites Scharnierteil; eine entfernbare Türfeststellvorrichtung, dieauf dem ersten Scharnierteil und dem zweiten Scharnierteil angeordnetist, wobei die entfernbare Türfeststellvorrichtungdie Scharnierachse nicht umgibt und nicht schneidet.
    [29] Verfahren zum Plazieren einer entfernbaren Türfeststellvorrichtungauf ein Fahrzeugtürscharnier, wobeidie Türfeststellvorrichtungeine erste Kontaktflächeund eine zweite Kontaktfläche,die der ersten Kontaktflächegegenübersteht,aufweist, und wobei das Fahrzeugtürscharnier ein erstes und einzweites Scharnierteil umfasst, die schwenkbar miteinander verbundensind, wobei das Verfahren umfasst: Zusammenbringen der erstenKontaktflächeder Türfeststellvorrichtungmit dem ersten Scharnierteil; und Verschieben der zweiten Kontaktfläche relativzu der ersten Kontaktfläche,so dass die zweite Kontaktflächemit dem zweiten Scharnierteil zusammenwirkt.
    [30] Verfahren nach Anspruch 29, wobei das Verschiebendurch das erste und das zweite Scharnierteil ausgeführt wird,wenn das Türscharnierin eine geöffneteStellung geführtwird.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US20040148735A1|2004-08-05|
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    US6948214B2|2005-09-27|
    JP2004239059A|2004-08-26|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
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