• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DerKunststoffbehälter(1) eines Warmwasserspeichers besteht aus den Behälterteilen(2, 3), die überSchrauben (6) und entsprechende Bundhülsen (7) als Gegenstück über Flansche(4, 5) verbunden sind. Je nach Stärke des zu erwartenden innerenDruckes und den Anforderungen an die Dichtheit des Systems wirddurch das Anziehen der Schrauben (6) eine bestimmte Vorspannungauf die Flanschverschraubung aufgebracht. Aufgrund der Kriechneigungvon Kunststoffen wird eine gleichbleibende Vorspannkraft dadurchrealisiert, dass mindestens ein Teil der Vorspannkraft zwischenSchraubenkopf (17) und Bundhülse(7) selbst übertragenwird. Die Schrauben (6) sind mit einem Drehmoment angezogen, wodurchein bestimmter Anteil der Kraft zwischen Schraube (6) und Bundhülse (7)entsteht und ein anderer Teil überdie Flansche (4, 5) übertragenwird.
    公开号:DE102004005829A1
    申请号:DE200410005829
    申请日:2004-02-06
    公开日:2005-08-25
    发明作者:Frank Finis；Hans-Jürgen Staßfurth
    申请人:Stiebel Eltron GmbH and Co KG；
    IPC主号:F24H1-18
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Warmwasserspeicher mit einem verschraubtenKunststoffbehälter,insbesondere einen druckbeaufschlagten Kunststoffbehälter, deraus mindestens zwei Behälterteilen besteht,wobei die Behälterteilemindestens einen Flansch aufweisen und die Flansche mit Schrauben verbundensind.
    [0002] Imfolgenden ist als Anwendungsbeispiel der Kunststoffdruckbehälter einesWarmwasser-Kleinspeichers beschrieben.
    [0003] Ausder DE 102 16 175C1 ist ein Behälter bekannt,der aus einem Innen- und einem Außenmantel aus Kunststoff besteht.Der Innenmantel und der Außenmantelsind je aus zwei oder mehreren Kunststoffteilen zusammengesetztund jeweils reibverschweißt.An Sockeln der Behälterteilesind einerseits Ringnuten und andererseits Ringwulste angeordnet,die insbesondere durch Ultraschallschweißen miteinander gefügt werden.Zur Aufnahme der Druckkräfteweisen die Außenmantelteiledes BehältersVersteifungsrippen auf.
    [0004] Eineaus Kunststoff bestehende Druckflasche mit einem Anschlußstück gehtaus dem DE-GM 70 19 974 hervor. An den Flansch sind Armaturen dadurchanschließbar,dass fürdie Befestigung des Flansches der Armatur mit dem Anschlussstück in dasInnere des Anschlussstücks Schraubbolzeneingelassen sind und gegen Zug und Verdrehen gesichert sind. Weiterhinsind die zu sichernden Teile des Befestigungsmittels innerhalb desInnenumfangs in einer auf der Druckfläche angebrachten Bewährung angeordnet.
    [0005] Ausder DE 100 16 805A1 geht ein Verschluß für einenDruckbehälterhervor, der dadurch gekennzeichnet ist, dass Halteelemente bei geschlossenemDruckbehälterdie Flansche umgreifen, wobei die Hälfte des Umfangs der Flanschemindestens ein Halteelement vorgesehen ist.
    [0006] Ausder DE 691 01 517T2 ist eine Schraubverbindung für die Befestigung eines Teilsan einer Vorrichtung bekannt. Ein Deckel ist hierzu an einem Behälter durchBolzen befestigt, wobei der Behälter Innengewindeund entsprechende Durchgangsbohrungen für die Schrauben aufweist. Weiterist eine Vorrichtung zum gleichzeitigen Positionieren von mehrerenSchraubverbindungselementen beschrieben, die sich auf einem Träger befinden.
    [0007] Beiden vorhandenen Behälternoder Verfahren zur Herstellung eines Behälters werden die Druckkräfte durchdie Vorspannung der Schrauben vollständig auf das Material der Behälterteile übertragen.Insbesondere bei Kunststoff sind die aufzubringenden Kräfte begrenztund nur eine bestimmte Flächenpressungzulässig.
    [0008] Aufgabeder Erfindung ist es, die Flächenpressungbei einer Verschraubung eines druckbeaufschlagten Kunststoffbehälters zuminimieren.
    [0009] Gelöst ist dieAufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs 1.Die Vorspannkräftewerden mindestens teilweise überdie Bundhülse übertragen.Nur ein Teil der Kräftewird vom Schraubenkopf gegebenenfalls über eine Scheibe auf das Kunststoffmaterialder Flansche übertragen.Durch die Vorspannung der Schrauben zum einen Teil auf die Bundhülse undzum anderen Teil über denKunststoffflansch kann der Vorteil einer hohen und gleichbleibendenVorspannkraft ohne Auswirkung auf die Kriechneigung der Kunststoffe unddie damit verbundene Vorspannkraft-Relaxion ausgenutzt werden. Auchist die Änderungder Vorspannkraft aufgrund thermisch induzierter Längenänderungder Bauteile geringer. In vorteilhafter Weise wird zunächst dasKunststoffmaterial beim Zusammenschrauben leicht verformt, bis dieSchraube die Bundhülseso weit an sich herangezogen hat, dass der innere Steg der Bundhülse gegenden Schraubenkopf oder eine dazwischenliegende Scheibe gedrückt wird.Beim weiteren Anspannen erfolgt nun eine verminderte Verformunges Kunststoffmaterials, da ein Großteil der Kräfte über dieBundhülseselbst fließt.
    [0010] Ineiner weiteren Ausgestaltungsform fließt die Kraft über eineDichtung, die zwischen die Flansche gelegt ist. In diesem Fall istes nicht zwingend erforderlich, dass die Flansche direkt aneinanderstoßen, sondernes ist ausreichend, wenn an den Dichtflächen zwischen Flansch und Dichtungeine entsprechend ausreichende Kraft wirkt. In diesem Fall stehtdie Dichtung direkt mit dem Wasser des Speichers in Verbindung,wodurch es vorteilhaft ist, wenn im inneren Bereich möglichstglatte Flächenohne Ecken und Kanten vorhanden sind. Damit ist eine ausreichendeSpülungvon Wasser im Dichtungsbereich erreicht.
    [0011] ZurVersteifung des Druckbehältersweisen die BehälterteileVersteifungen auf, die weiterhin Kräfte auf den Flansch übertragen.
    [0012] Inder Zeichnung zeigen:
    [0013] 1 einenKunststoffbehälteraus zwei Behälterteilenmit Flanschverschraubung,
    [0014] 2 Detailansichtder Flanschverschraubung im geöffnetenZustand,
    [0015] 3 Flanschverschraubungim verschraubten Zustand und
    [0016] 4 eineBundhülse.
    [0017] EinWarmwasserspeicher mit einem Kunststoffbehälter 1 aus den Behälterteilen 2 und 3 istmit einer Vielzahl von Schrauben 6 und entsprechenden Bundhülsen 7 verschraubt.Die Schrauben 6 sind durch Bohrungen 9 des Flansches 4 gestecktund greifen in Bundhülsen 7,die im Flansch 5 sitzen, ein. Zur besseren Verteilung derKräfte,die vom Schraubenkopf 17 auf den Kunststoff wirken, liegteine Scheibe 18 zwischen Schraubenkopf 17 undFlansch 4. Zwischen Flansch 4 und Flansch 5 isteine Dichtung 10 in Ringnuten 13 und 14 gehalten.Die Bundhülsen 7 sindin den Flansch 4 eingesetzt und weisen einen Ringrand 20 auf,der zur besseren Übertragung derKräftevon der Bundhülse 7 aufden Flansch 4 dient. Die Fügeflächen 15 und 16 derFlansche 4 und 5 liegen entweder dichtend aneinanderoder sind abgerundet und offen, damit keine Totbereiche vorliegenund Frischwasser die Nut spült.
    [0018] In 3 sinddie beiden Behälterteile 2,3 bereitszusammengebaut und ein Großteilder Vorspannkraft wird vom Schraubenkopf 17 auf die Scheibe 18 undauf den Zylindersteg 19 der Bundhülse 7 übertragen.Ein weiterer Anteil der Kraft fließt vom Schraubenkopf 17 über dieScheibe 18 auf den Flansch 4, wo eine Druckkraftan den Kontaktflächen zumFlansch 5 übertragenwird. Dort geht die Kraft ebenfalls über die Verzahnung 11 undden Ringrand 15 der Bundhülse 7 auf diese über. DieBundhülse 7 istbeweglich bzw. axial verschieblich oder fest in der Bohrung 9 desFlansches 4 eingesetzt. Das Innengewinde 8 derBundhülse 7 überträgt in vorteilhafter Weisenur in einem Teilbereich die Kraft auf die Schraube 6.Vorzugsweise im oberen Teil der Bundhülse 7, dort wo sieim Flansch 4 geführtist, erfolgt keine Kraftübertragungvon der Schraube 6 auf das Innengewinde 8 derBundhülse 7.Auch die Schraube 6 ist somit gegenüber der Bundhülse 7 zumindestin einem Teilbereich verschieblich. Dieser ist dafür erforderlich,um die entsprechenden Dehnungen zwischen Schraube 6 undBundhülse 7 aufzunehmen.
    [0019] Ineiner weiteren Ausgestaltung ist die Bundhülse 7 in allen Bereichenfest mit den Flanschen 4,5 verbunden, wodurchzusätzlichVerformungen der Materialien erfolgen. Es ist auch möglich, dieBundhülselose in den Flanschbereichen beider Behälterteile 2,3 zuführen.Dann erfolgt eine Kraftübertragunglediglich überden Schraubenkopf 17 und den Ringrand 20.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Warmwasserspeicher mit einem verschraubten Kunststoffbehälter, insbesondereeinem druckbeaufschlagten Kunststoffbehälter, der aus mindestens zweiBehälterteilenbesteht, wobei die Behälterteile mindestenseinen Flansch aufweisen und die Flansche mit Schrauben verbundensind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Flansch (5)Bundhülsen(7) mit Innengewinde (8) eingesetzt sind, in die Schrauben(6) eingreifen, die durch Bohrungen (9) des gegenüberliegendenFlansches (4) gesteckt sind, wodurch der Flansch (4)mit dem Flansch (5) verbunden ist.
    [2] Warmwasserspeicher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Schrauben (6) wenigstens teilweise gegen die Bundhülsen (7)angezogen sind, so dass eine Vorspannung in den Schrauben (6)entsteht, und dass höchstensein Anteil der Schraubenkraft auf die Flansche (4,5)oder eine dazwischen liegende Dichtung (10) des Kunststoffbehälters (1)wirkt.
    [3] Warmwasserspeicher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Bundhülsen(7) im Flansch (5) befestigt sind und in den gegenüberliegendenFlansch (4) hineinragen oder durch diesen hindurchstoßen.
    [4] Warmwasserspeicher nach einem oder mehreren der vorhergehendenAnsprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Bundhülsen (7) warm- oderultraschallgeschweißteingebettet sind und/oder in Formschluß mit dem Flansch (5)stehen.
    [5] Warmwasserspeicher nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass der Formschluß der Bundhülsen (7)mit dem Flansch (5) durch eine Verzahnung (11),Rändelung,Abflachung (12) oder Asymmetrie des Bereichs der Bundhülse (7)erfolgt, der in Verbindung mit dem Kunststoffmaterial des Flansches(5) steht.
    [6] Warmwasserspeicher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass eine Ringdichtung (10), insbesondere ein O-Ring, zwischenden Flanschen (4,5) eingebettet ist.
    [7] Warmwasserspeicher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Behälterteile(2,3) Rippen zur Verstärkung und Aufnahme der Druckkräfte aufweisen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004005829B4|2013-08-01|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-01-13| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2013-03-07| R016| Response to examination communication|
    2013-04-02| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2014-02-13| R020| Patent grant now final|Effective date: 20131105 |
    2021-09-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410005829|DE102004005829B4|2004-02-06|2004-02-06|Warmwasserspeicher mit einem verschraubten Kunststoffbehälter|DE200410005829| DE102004005829B4|2004-02-06|2004-02-06|Warmwasserspeicher mit einem verschraubten Kunststoffbehälter|
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