• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Gelenkvorrichtung mit einem ersten Abschnittund einem zweiten Abschnitt. Der erste Abschnitt weist einen Bolzenauf, der sich quer überein Ende von ihm erstreckt. Der zweite Abschnitt weist zwei koaxialeDurchbrücheauf, von denen jeder eine Innenwandung aufweist. Der Bolzen erstrecktsich zwischen und durch die Durchbrüche, um den ersten Abschnittmit dem zweiten Abschnitt zu verbinden. Der erste Abschnitt istintegral gebildet mit dem zweiten Abschnitt über zumindest einen Verbindungspunkt,der den ersten Abschnitt mit dem zweiten Abschnitt außerhalbder Durchbrücheverbindet. Ein Drehen des ersten Abschnitts relativ zum zweitenAbschnitt führtdazu, dass der Verbindungspunkt zerbricht und ein zweistückiges Gelenkerzeugt wird (Fig. 1).
    公开号:DE102004005756A1
    申请号:DE200410005756
    申请日:2004-02-05
    公开日:2004-12-23
    发明作者:Joseph Anscher
    申请人:Joseph Anscher；
    IPC主号:F16C11-10
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Gelenk fürzahlreiche Einsatzzwecke. Insbesondere betrifft die Erfindung einGelenk zur Verwendung in Stangen- bzw. Zapfenhalterungen, die Metallstangenbzw. -zapfen in den Türmechanismenvon Kraftfahrzeugen halten. Insbesondere betrifft die Erfindungein Gelenk, das einstückiggeformt und daraufhin fürden Einsatz in zwei Stückegeschnappt werden kann.
    [0002] Inder Autoindustrie ist es bekannt, Stangenhalter zur Verbindung vonBetätigungsstangenmit Hebeln einzusetzen. Diese Anordnung ist insbesondere üblich beiTürsperrmechanismenund bei Vergasergelenkanordnungen. Die Halter bestehen typischerweiseaus Kunststoffmaterial und schnappen um das Ende der Stange herum.Der Hebel wird daraufhin in einen Vorsprung auf dem Halter geschnappt,der eine Haltelippe bzw. Einschnappklinken auf seinen Seiten aufweist.
    [0003] DieHalter könnenmit einem integralen "lebendenGelenk" einstückig oderzweistückigmit einem Verbindungsmechanismus zum Verbinden der beiden Stücke hergestelltwerden. Üblicherweise sinddie zweistückigenKonstruktionen haltbarer; sie könnenjedoch beim Formvorgang und der Montage Schwierigkeiten machen,weil sie aus getrennten Stückenbestehen.
    [0004] Außerdem weisendie zweistückigenGelenke üblicherweisezwischen den beiden Teilen ein großes Spiel auf und die Wechselwirkungzwischen diesen beiden Teilen ist sehr lose.
    [0005] EineGelenkkonstruktion geht aus dem US-Patent Nr. 6053458, erteilt aufMeyer, hervor. Offenbart ist hier ein Gelenk, das integral einstückig über sichradial erstreckende Finger in Durchbrüchen geformt ist, die den Zapfenin Position halten.
    [0006] EineAufgabe der Erfindung besteht darin, einen Stangenhalter bzw. Zapfenhalteroder ein ähnlichesElement mit zweistückigerGelenkkonstruktion zu schaffen, der bzw. das einstückig geformtwerden kann und keine Montage erfordert und der bzw. das kein zugroßesSpiel zwischen den beiden Teilen zeigt.
    [0007] DieErfindung umfasst eine Gelenkvorrichtung mit einem ersten Abschnittund einem zweiten Abschnitt. Der erste Abschnitt weist einen Bolzenauf, der sich quer überein Ende erstreckt. Der zweite Abschnitt weist zwei koaxiale Durchbrüche auf,von denen jeder eine Innenwandung aufweist. Der Bolzen im erstenAbschnitt erstreckt sich durch die Durchbrüche im zweiten Abschnitt undverbindet den ersten Abschnitts mit dem zweiten Abschnitt.
    [0008] Dererste Abschnitt ist integral mit dem zweiten Abschnitt über zumindesteinen Verbindungspunkt gebildet. Ein Drehen des ersten Abschnittsrelativ zum zweiten Abschnitt führtdazu, dass der Verbindungspunkt bzw. die Verbindungspunkte bricht bzw.brechen. Ein zweistückigesGelenk kann dadurch einstückighergestellt werden. Gemäß einer bevorzugtenAusführungsformist der Verbindungspunkt übereinen Vorsprung auf einer Seitenwandung des ersten Abschnitts über demBolzen liegend gebildet. Dieser Vorsprung wird anfänglich integralmit einer Innenseitenwandung des zweiten Abschnitts unmittelbaraußerhalbdes Durchbruchs gebildet. Ein Drehen des ersten Abschnitts relativzum zweiten Abschnitt führtdazu, dass der Verbindungspunkt bricht und ein zweistückiges Gelenkerzeugt.
    [0009] Ineiner zweiten Ausführungsformist der Verbindungspunkt durch eine Rippe gebildet, die sich radialentlang der Innenseitenwandung des zweiten Abschnitts unmittelbaraußerhalbdes Durchbruchs erstreckt. Diese Rippe steht in Verbindung mit einem hinterenAbschnitt des ersten Abschnitts unmittelbar jenseits des Bolzensgegenüberliegendausgehend von der Seite des ersten Abschnitts, der verschwenkt.Ein Drehen des ersten Abschnitts relativ zum zweiten Abschnitt führt dazu,dass die Rippe ihren Kontakt mit dem ersten Abschnitt oder dem zweitenAbschnitt beendet bzw. unterbricht.
    [0010] Ineiner dritten bevorzugten Ausführungsformist der Verbindungspunkt durch einen Vorsprung gebildet, der sichradial ausgehend vom zweiten Abschnitt zu dem Bolzen außerhalbdes Durchbruchs erstreckt. Ein Drehen des ersten Abschnitts relativ zumzweiten Abschnitt führtdazu, dass der Vorsprung zerbricht, bevorzugt in einem Punkt, indem er mit dem Bolzen in Verbindung steht.
    [0011] Daserfindungsgemäße Gelenkist fürzahlreiche unterschiedliche Erzeugnisse einsetzbar. Insbesondereist es nützlichin einem Stangenhalter, der beispielsweise in dem in der US-Patentanmeldung Nr.10/187663, lautend auf Joseph Anscher, offenbart ist, wobei aufdiese Offenbarung vollinhaltlich Bezug genommen wird.
    [0012] Ineiner bevorzugten Ausführungsformweisen der Bolzen und der Durchbruch mehrere Rippen und Vorsprünge auf,die in dem Raum zwischen den Bolzenenden und den Durchbruchwandungenangeordnet sind unter Erzeugung einer stufenartigen Drehung zwischenden beiden Abschnitten. Dieses Merkmal ist in der US-PatentanmeldungNr. 10/453949 offenbart, auf die vollinhaltlich Bezug genommen wird.
    [0013] Dieerfindungsgemäße Gelenkvorrichtung kannaus einem beliebigen geeigneten Material, wie etwa Spritzgusskunststoff,gebildet sein.
    [0014] DieErfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert; indieser zeigen:
    [0015] 1 eine perspektivische Ansichteiner ersten Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Gelenks,
    [0016] 2 eine vergrößerte Ansichtdes Verbindungspunkts des Gelenks von 1,
    [0017] 3 eine Draufsicht des Gelenksvon 1,
    [0018] 4 eine Querschnittsansichtentlang den Linien III-III von 3,
    [0019] 5 eine perspektivische Ansichteiner weiteren Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Gelenks,
    [0020] 6 eine vergrößerte Ansichtdes Verbindungspunkts in dem Gelenk von 5,
    [0021] 7 eine Draufsicht des Gelenksvon 5,
    [0022] 8 einen Querschnitt entlangden Linien VIII-VIII von 7,
    [0023] 9 eine perspektivische Ansichteiner dritten Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Gelenks,
    [0024] 10 eine vergrößerte Ansichtdes Verbindungspunkts in dem Gelenk von 9,
    [0025] 11 eine Draufsicht des Gelenksvon 8, und
    [0026] 12 eine Querschnittsansichtentlang den Linien XII-XII von 11.
    [0027] 1 bis 4 zeigen eine bevorzugte Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Gelenks 10.Das Gelenk 10 umfasst einen ersten Abschnitt 20,der an einem zweiten Abschnitt 30 angelenkt ist. Der erste Abschnitt 20 weisteinen Bolzen 21 auf, der sich durch zwei koaxiale Durchbrüche 31 imzweiten Abschnitt 30 erstreckt. Jeder Durchbruch 31 weisteine Innenwandung 32 auf, die sich um ihn herum erstreckt.
    [0028] Dasgesamte Gelenk 10 ist integral einstückig geformt und Verbindungspunkte 36 verbinden denersten Abschnitt 20 mit dem zweiten Abschnitt 30.Die Verbindungspunkte 36 erstrecken sich aus den Vorsprüngen 33 herausbzw. außerhalbvon diesen, die auf dem ersten Abschnitt 20 angeordnetsind und stehen direkt in Verbindung mit einer einwärts weisendenWandung 35 am zweiten Abschnitt 30. In dieserWeise wird eine einzige Form benötigt,um die gesamte Vorrichtung bzw, die gesamte Gelenkvorrichtung herzustellenund eine Montage entfällt. Wenndas Gelenk verwendet werden soll werden die Verbindungspunkte 36 zerbrochendurch Drehen des ersten Abschnitts 20 relativ zum zweitenAbschnitt 30, bis die Verbindungspunkte einschnappen. Daraufhinsind die beiden Abschnitte dauerhaft voneinander getrennt und dienenals zweistückigesGelenk.
    [0029] 5 bis 8 zeigen eine alternative Ausführungsformdes erfindungsgemäßen Gelenks 10.Der Verbindungspunkt 36 ist in diesem Fall durch eine Rippe 38 gebildet,die am zweiten Abschnitt 30 angeordnet ist und mit demBolzen 21 am ersten Abschnitt 20 in Verbindungsteht. Diese Verbindung kommt in Gegenüberlage zum Hauptschwenkabschnittdes ersten Abschnitts 20 hinter dem Bolzen 21 zuliegen. Die Rippe 38 erstreckt sich entlang der einwärts weisendenWandung 35 des zweiten Abschnitts 30 außerhalbdes Durchbruchs 31.
    [0030] Einedritte Ausführungsformeines Gelenks bzw. einer Gelenkvorrichtung 10 ist in 9 bis 12 gezeigt. In dieser Ausführungsformist der Verbindungspunkt 36 durch einen Vorsprung 39 gebildet, dersich aus dem zweiten Abschnitt 30 heraus bzw. außerhalbvon diesem erstreckt und mit der Rippe 21 am ersten Abschnitt 20 inVerbindung steht. Ein Drehen des ersten Abschnitts 20 relativzum zweiten Abschnitt 30 führt dazu, dass der Vorsprung 39 amVerbindungspunkt 36 zerbricht unter Erzeugung eines zweistückigen Gelenks.
    [0031] Während einigewenige Ausführungsformen dervorliegenden Erfindung vorstehend erläutert und gezeigt sind, sinddiese zahlreichen Abwandlungen und Modifikationen im Umfang derErfindung zugänglich,die in den anliegenden Ansprüchenfestgelegt ist.
    权利要求:
    Claims (4)
    [1] Gelenkvorrichtung, aufweisend: Einen erstenAbschnitt mit einem Bolzen, der sich quer über ein Ende von ihm erstreckt, einenzweiten Abschnitt mit zwei koaxialen Durchbrüchen, wobei jeder derDurchbrücheeine Innenwandung aufweist, wobei der Bolzen am ersten Abschnittsich durch die Durchbrücheim zweiten Abschnitt erstreckt und ein Schwenkgelenk zwischen demersten und dem zweiten Abschnitt bildet, wobei der erste Abschnittintegral mit dem zweiten Abschnitt über zumindest einen Verbindungspunkt verbundenist, der den ersten Abschnitt mit dem zweiten Abschnitt außerhalbder Durchbrücheverbindet, wobei ein Drehen des ersten Abschnitts relativ zum zweitenAbschnitt den zumindest einen Verbindungspunkt veranlasst, zu zerbrechen.
    [2] Gelenkvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der zumindesteine Verbindungspunkt durch einen Vorsprung auf einer Seitenwandungdes ersten Abschnitts benachbart zu dem Bolzen gebildet ist, wobeider Vorsprung anfänglichintegral gebildet ist mit einer Innenseitenwandung des zweiten Abschnitts unmittelbaraußerhalbdes Durchbruchs, so dass ein Drehen des ersten Abschnitts relativzum zweiten Abschnitt dazu führt,dass der Verbindungspunkt zerbricht und ein zweistückiges Gelenkerzeugt wird.
    [3] Gelenkvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Verbindungspunktdurch eine Rippe gebildet ist, die sich radial entlang einer Innenseitenwandungdes zweiten Abschnitts außerhalbdes Vorsprungs erstreckt und in Verbindung mit einem hinteren Abschnittdes ersten Abschnitts hinter dem Bolzen in Verbindung steht, sodass ein Drehen des ersten Abschnitts relativ zum zweiten Abschnittdazu führt, dassdie Rippe den Kontakt mit entweder dem ersten Abschnitt oder demzweiten Abschnitt verliert.
    [4] Gelenkvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Verbindungspunktgebildet ist durch einen Vorsprung, der sich radial ausgehend vomzweiten Abschnitt zu dem Bolzen außerhalb des Durchbruchs erstreckt,so dass ein Drehen des ersten Abschnitts relativ zum zweiten Abschnittden Vorsprung veranlasst, zu zerbrechen und eine zweistückige Gelenkvorrichtungzu erzeugen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    US20040244145A1|2004-12-09|
    ITMI20041095A1|2004-08-31|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2007-08-30| 8128| New person/name/address of the agent|Representative=s name: HML, 80799 MUENCHEN |
    2009-06-10| 8181| Inventor (new situation)|Inventor name: ANSCHER, JOSEPH, MUTTONTOWN, N.Y., US |
    2009-06-10| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: NATIONAL MOLDING LLC, MIAMI LAKES, FLA., US |
    2009-12-17| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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