• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung befasst sich mit einer Rückenlehne 2 für einen Fahrzeugsitz 1 mit mindestens einem Bedienelement 8 zur Einstellung von Sitzfunktionen. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens ein Bedienelement 8 im oberen Bereich, insbesondere im oberen Drittel, der Rückenlehne 2 angeordnet ist. DOLLAR A Darüber hinaus befasst sich die Erfindung mit einem Fahrzeugsitz 1, der eine Rückenlehne 2 mit den oben beschriebenen Merkmalen aufweist.
    公开号:DE102004005705A1
    申请号:DE200410005705
    申请日:2004-02-05
    公开日:2005-09-01
    发明作者:Dirk Massmann
    申请人:Isringhausen GmbH and Co KG；
    IPC主号:B60N2-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung befasst sich mit einer Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz mit mindestenseinem Bedienelement zur Einstellung von Sitzfunktionen sowie miteinem Fahrzeugsitz mit einer solchen Rückenlehne.
    [0002] Essind Fahrzeugsitze bekannt, bei denen Bedienelemente zur Einstellungvon Sitzfunktionen direkt am Fahrzeugsitz angeordnet sind. UnterSitzfunktionen im Sinne der Erfindung werden unterschiedliche Positionendes Fahrzeugsitzes innerhalb des Fahrzeuges sowie verschiedene,an unterschiedliche Nutzer des Fahrzeugsitzes angepasste Positionender einzelnen Bestandteile des Fahrzeugsitzes, beispielsweise derSitzfläche,der Rückenlehneoder der Kopfstützeangesehen. Dagegen ist unter einer Sitzfunktion nicht das vollständige Umklappender Rückenlehneund eventuell gleichzeitiges Vorfahren des Fahrzeugsitzes – wie diesbei zweitürigenViersitzern der Fall ist – gemeint.Die Bezeichnung Fahrzeugsitz ist im Sinne der Erfindung sehr weitzu verstehen. Darunter fallen alle Sitze, die in Personenkraftwagen,Lastkraftwagen, Nutzfahrzeugen und Bussen angeordnet werden. Darüber hinaus umfasstdieser Begriff allerdings auch solche Sitze, die in Flugzeugen oderSchienenfahrzeugen angeordnet sind. Zur Einstellung von Sitzfunktionensind die dafürbenötigtenBedienelemente meist an den Seitenbeschlägen der Sitzfläche angeordnet.Es ist auch bekannt, solche Bedienelemente an der Frontseite, meistunterhalb der Sitzflächeanzuordnen. In manchen Automobilen sind die Bedienelemente auchin der Verkleidung der Fahrertür oderBeifahrertürangebracht und überelektrische Leitungen mit Stellmotoren im Fahrzeugsitz verbunden.
    [0003] Nachteiligist es, dass manche der bekannten Positionen ergonomisch unvorteilhaftzu erreichen sind. Außerdemkann es leicht zu Fehlbedienungen kommen, wenn zu viele Bedienelementenebeneinander angeordnet sind, noch dazu an einer Position, an dereine visuelle Überwachung – wie beispielsweisean den Seitenbeschlägender Sitzfläche – nichtmöglichist.
    [0004] Aufgabeder Erfindung ist es, eine Rückenlehnebzw. einen Fahrzeugsitz zur Verfügungzu stellen, der die Bedienelemente zur Einstellung von Sitzfunktionenergonomisch bedienbar macht.
    [0005] DieAufgabe wird durch eine Rückenlehne für einenFahrzeugsitz mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Dadurch,dass das mindestens eine Bedienelement zur Einstellung von Sitzfunktionenim oberen Bereich, insbesondere im oberen Drittel, der Rückenlehneangeordnet ist, kann der Benutzer des Fahrzeugsitzes in ergonomischsehr günstigerArt und Weise das Bedienelement bedienen.
    [0006] Einevorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das mindestenseine Bedienelement oberhalb der Schulter, insbesondere an einerKopfstützeder Rückenlehne,angeordnet ist. Dadurch wird ein besonders einfaches ergonomischesBedienen der Bedienelemente erreicht.
    [0007] Eineweitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dassdas mindestens eine Bedienelement zur Rückseite der Rücklehnehin angeordnet ist. Bei einem natürlichen Griff mit der linkenHand überdie linke Schulter lässtsich sehr gut von hinten an die Rückenlehne greifen – dasselbegilt im Übrigenauch füreinen Griff mit der rechten Hand über die linke Schulter oderumgekehrt. Damit ist eine noch bessere ergonomische Ausgestaltunghinsichtlich der Bedienung der Bedienelemente gegeben. Besondersbevorzugt sind die Bedienelemente an einer Seite der Rückenlehneangeordnet.
    [0008] Eineweitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dassdas mindestens eine Bedienelement an der Oberseite der Kopfstütze angeordnetist. Damit kann mit jeder der beiden Hände in sehr einfacher und ergonomischhervorragender Weise eine Bedienung der Bedienelemente erfolgen.
    [0009] Eineweitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dassdie Sitzfunktionen die Stellung der Rückenlehne bzw. eines Teilsder Rückenlehnezwischen mehreren Stellungen veränderbar undalle Stellungen so sind, dass sich die Rückenlehne in einer Sitzpositionbefindet. Mit solchen Sitzfunktionen sind eine Schulteranpassung,eine Neigung der Rückenlehne,eine Sitzneigung, eine Höheneinstellungeines Sitzes und/oder eine Höheneinstellung einerKopfstützebedienbar.
    [0010] Besondersbevorzugt ist das mindestens eine Bedienelement als ein Druckknopf,ein Zughebel, ein Taster, ein Joystick, eine elektronische wippe, eineKreuzwippe und/oder ein Touchpad ausgebildet. Mit solchen Vorrichtungenkann in besonders einfacher Art und Weise bei gleichzeitig sehrguter ergonomischer Haltung des Armes und der Hand eine Einstellung desFahrzeugsitzes erzielt werden. Dies gilt im besonderen Maße für die Einstellungder Neigung der Rückenlehneoder Schulteranpassung. Man erhältsomit eine bessere Wegkontrolle, da die Hand direkt die Rückenlehnein dem Bereich führt,in dem die Änderungerfolgt.
    [0011] Eineweitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dassmehrere Bedienelemente in einem Bedienfeld zusammen gefasst sind.Dadurch ist es möglichauf kleinem Raum mehrere Sitzfunktionen einzustellen, wobei jedesder Bedienelemente ergonomisch günstigbedient werden kann.
    [0012] DieAufgabe wird des Weiteren durch einen Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehnenach einem oder mehreren der vorstehenden Ausgestaltungen gelöst.
    [0013] VorteilhafteAusgestaltungen der Erfindung werden anhand der in den Figuren dargestelltenAusführungsbeispieleerläutert.
    [0014] Hierbeizeigen:
    [0015] 1 einenFahrzeugsitz in einer Seitenansicht mit zwei Stellungen der Schulteranpassung;
    [0016] 2 denSitz der 1 mit zwei Stellungen der Rückenlehne;
    [0017] 3 denSitz der 1 mit zwei Stellungen der Sitzneigung;
    [0018] 4 denSitz der 1 mit zwei Stellungen der Kopfstütze;
    [0019] 5 eineRückansichteiner Rückenlehne mitseitlichen angeordnetem Bedienfeld;
    [0020] 6 dieRückenlehneaus 5 in der Draufsicht;
    [0021] 7 dieRückenlehneder 5 und 6 in einer Seitenansicht;
    [0022] 8 vierverschiedene Arten von Bedienelementen an einer Rückenlehne;
    [0023] 9 eineRückenansichteiner weiteren Rückenlehnemit einem Bedienelement an der Oberseite einer Kopfstütze;
    [0024] 10 dieRückenlehneder 9 in einer Seitenansicht und
    [0025] 11 eineRückenlehnemit unterschiedlichen Bereichen, in denen die Bedienfelder bevorzugt angebrachtsind.
    [0026] In 1 istein Fahrzeugsitz 1 in einer Seitenansicht dargestellt.Der Fahrzeugsitz 1 weist eine Sitzfläche 3 auf, mit der über Seitenbeschläge 4 eine Rückenlehne 2 schwenkbarverbunden ist. Die Rückenlehne 2 weistan ihren Seiten 7 Seitenführungen 6 auf. DieRückenlehne 2 gehtin ihrem oberen Bereich in eine integrierte Kopfstütze 5 über. Ander Seite 7 der Kopfstütze 5 istein Bedienelement 8 angeordnet. Es handelt sich hierbeium einen Zughebel 8c, wie er in 8 dargestelltist. Die Vorderfläche derRückenlehne 2 inderen oberen Bereich sowie die Vorderfläche der Kopfstütze 5 definiereneine Schulteranlagenebene 10. Die Schulteranlagenebene 10 kannum eine Drehachse 9, die im Wesentlichen horizontal verläuft, umeinen Drehwinkel α gedrehtwerden. Dies geschieht dadurch, dass das Bedienelement 8 bedientwird und dabei eine Verriegelung des vorbeschriebenen oberen Teilsder Rückenlehne 2 undder Kopfstütze 5 gelöst wird.Dieser Bereich ist dann frei bewegbar zwischen einem Anschlag, der durchdie rechte Position verdeutlicht wird und einen weiteren Anschlagder durch die linke Position verdeutlicht wird. Im vorliegendenFall beträgtder Drehwinkel α ca.20°. Zwischenden beiden gezeigten Extrempositionen kann der obere Teil der Rückenlehne 2 unddie integrierte Kopfstütze 5 stufenlosfestgelegt werden. Es kann auch eine Festlegung nur in diskretenPositionen möglichsein, so dass und nur dort der Festlegemechanismus (nicht gezeigt)wieder einrasten kann. Solange das Bedienelement 8 bedientwird, bleibt die Festlegung der Drehachse 9 aufgehoben, sodass eine Einstellung des oberen Teils der Rückenlehne sowie der integriertenKopfstütze 5 ergonomischauf den jeweiligen Benutzer des Fahrzeugsitzes 1 eingestelltwerden kann. Normalerweise ist es so, dass kleinere Personen ausergonomischen Gründendie linke Position bevorzugen, wohingegen größere Personen eher die rechtePosition bevorzugen. Auf die nähereAusgestaltung des Bedienelements 8 sowie seiner Wirkungauf die Festlegung der Drehachse 9 wird unten bezüglich derBeschreibung zur 8 näher eingegangen.
    [0027] Beider beschriebenen Einstellung handelt es sich um eine so genannteSchulteranpassung. Aus ergonomischen Gründen ist diese hervorragend durchdie Anordnung des Bedienelements 8 an der Seite 7 derKopfstütze 5 bedienbar.So ist es sehr einfach möglich,mit der linken Hand überdie linke Schulter zur Rückseite 11 derRückenlehne 1 zugreifen. Aus ergonomischen Gründenkann die Hand in günstigerHaltung links am Kopf nach hinten geführt werden und das Bedienelement 8 kannvon der Rückseite 11 derRückenlehne 2 ausbedient werden. Ebenso ist es möglich,mit der rechten Hand um das Gesicht des Bedieners herum von derRückseite 11 derRückenlehne 1 herdas Bedienelement 8 zu greifen. Gleichzeitig mit dem Greifenund Bedienen des Bedienelements 8 kann der obere Teil derRückenlehne 2 mitintegrierter Kopfstütze 5 sehreinfach und genau in die gewünschtePosition gezogen bzw. gedrücktwerden. Dies ergibt sich dadurch, dass eine äußerst gute Wegkontrolle gegebenist, da die Hand direkt entlang des Weges das zu verstellende Teil desRücksitzes 1 führt. Istder obere Teil der Rückenlehne 2 mitintegrierter Kopfstütze 5 inder gewünschtenPosition, lässtder Benutzer das Bedienelement 8 los und der Festlegemechanismusrastet ein. Dadurch wird eine weitere Drehung um die Drehachse 9 vermieden.Dieses Prinzip der Entriegelung und Verriegelung bezüglich Drehbewegungist hinlänglich bekanntund wird deswegen im Folgenden nicht näher beschrieben.
    [0028] Nebendem Fahrzeugsitz 2 ist ein Piktogramm dargestellt, dasauf dem Bedienelement 8 angebracht ist und sehr gut dieSitzfunktion verdeutlicht, die mit dem Bedienelement 8 eingestelltwerden kann. Dies gilt analog fürdie 2, 3 und 4 in Verbindungmit der jeweiligen Sitzfunktion, die in der dazu gehörigen Figurbeschrieben ist.
    [0029] Inden 2, 3 und 4 sind weitere, nichtabschließendeMöglichkeitenfür Sitzeinstellungendes Fahrzeugsitzes 1 dargestellt.
    [0030] Gemäß 2 wirddie Neigung der gesamten Rückenlehne 2 – nichtnur des oberen Teils, wie bei der Schulteranpassung in 1 – über dasBedienelement 8 eingestellt. Hiebei kann die gesamte Rückenlehne 2,die eine Rückenebene 17 definiert, umeine im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Drehachse 16 gegenüber derSitzfläche 3 umeinen Drehwinkel β gekipptwerden.
    [0031] Gemäß 3 wirddie Neigung des gesamten Fahrzeugsitzes 1 über dasBedienelement 8 eingestellt. Hierbei kann der Fahrzeugsitz 1 umeine im Wesentlichen horizontale Drehachse 18 gekippt werden.Dabei wird die von der Sitzfläche 3 definierteSitzebene 19 um einen Drehwinkel γ gekippt. Gleichzeitig wirddie Rückenebene 17 (nurin 2 dargestellt) unter Beibehaltung ihres Winkelszur Sitzebene 19 gekippt.
    [0032] Gemäß 4 wirddie HöheH der Kopfstütze 5 über dasBedienelement 8 eingestellt. Die Höhe H kann entweder stufenlosoder in diskreten Schritten verstellt werden. Darüber hinauskann mit diesem Bedienelement 8 auch die Tiefeneinstellungder Kopfstütze 5 geändert werden.Beispielsweise wird diese Tiefeneinstellung durch ein pneumatisches Elementin der Kopfstütze 5 beider Betätigungdes dazugehörigenBedienelements 8 erreicht. Verdeutlicht wird dies sehrgut durch die beiden Piktogramme, von denen das obere die Höheneinstellungund das untere die Tiefeneinstellung der Kopfstütze 5 darstellt.
    [0033] Inden 5 bis 7 ist eine Rückenlehne 2 aus unterschiedlichenRichtungen dargestellt, die an der Position des Bedienelements 8 ausden 1 bis 4 zwei Bedienelemente 8 für unterschiedlicheSitzfunktionen aufweist, die in einem Bedienfeld 12 angeordnetsind. In 5 wird das Bedienfeld 12 nurschematisch dargestellt, ohne dass die einzelnen Bedienelemente 8 explizitdargestellt sind. In 6 liegen die beiden Bedienelemente 8 ineiner Flucht, so dass nur das obere zu erkennen ist. Das Bedienfeld 12 istdabei so an der Seite 7 der Kopfstütze 5 angeordnet,dass es zur Rückseite 11 hingerichtet ist. Mit den beiden Bedienelementen 8 können beispielsweiseeine Schulteranpassung sowie die Neigung der Rückenlehne 2 (siehe 2)eingestellt werden. Ebenso ist es möglich, dass die gesamte Sitzneigung(siehe 3) oder auch die Höheneinstellung des Fahrersitzes 1 mitden Bedienelementen 8 erfolgen kann. Darüber hinausist es auch denkbar, eines der Bedienelemente 8 für die Höheneinstellung derKopfstütze 5 (siehe 4)vorzusehen. Alternativ oder auch zusätzlich kann die Neigung (sieheunteres Piktogramm in 4) der Kopfstütze 5 gegenüber derRückenlehne 2 eingestelltwerden.
    [0034] Regelmäßig solltenur eine einzige Sitzfunktion jedem Bedienelement 8 zugeordnetsein, um Fehlbedienungen zu vermeiden. Es ist jedoch genauso gutmöglich,einem einzigen Bedienelement auch mehrere Änderungen von Sitzfunktionenzuzuordnen. Beispielsweise ist daran zu denken, einen Joystick alsBedienelement 8 zu verwenden, bei dem bei einer horizontalenBewegung elektrische Impulse an einen Stellmotor (nicht gezeigt)im Fahrzeugsitz 1 gesendet werden, der die Schulteranpassungvornimmt und bei einer vertikalen Bewegung des Joysticks elektrischeinen anderen Stellmotor (ebenfalls nicht gezeigt) steuert, derdie Höheneinstellungdes Fahrzeugsitzes 1 vornimmt. Anstatt eines Joysticksist es auch möglich,ein Touchpad zu verwenden, bei dem durch die Bewegung des Fingersauf diesem die jeweils zugeordnete Sitzfunktion gesteuert wird.Wird der Finger beispielsweise im oberen Teil des Touchpads nachoben bewegt, dann folgt die Kopfstütze 5 in ihrer Höheneinstellungdieser Bewegung. Für die anderenSitzfunktionen kann auf dem selben Touchpad durch Bewegung in andereRichtungen oder an anderen Orten die Einstellung anderer Sitzfunktionen erreichtwerden. Ebenso kann eine elektronische Wippe oder eine Kreuzwippeverwendet werden.
    [0035] In 8 sindvier verschiedene Ausgestaltungen von Bedienelementen 8 aneiner Rückenlehne 2 dargestellt.Von links nach rechts handelt es sich um einen Druckknopf 8a,einen weiteren Druckknopf 8b, einen Zughebel 8c sowieeinen Taster 8d. Die Rückseite 11 derjeweiligen Rückenlehne 2 istimmer oben dargestellt. Zu jedem der vier Bedienelemente 8 istdie Bedienungsrichtung 13 anhand eines Pfeils dargestellt.
    [0036] Dererste Druckknopf 8a wird dabei von der Rückseite 11 derRückenlehne 2 ausnach vorne gedrückt.Mit einem solchen Druckknopf 8a kann beispielsweise einePneumatik in Bewegung gesetzt werden, die eine Änderung der Sitzfunktion, diediesem Bedienelement 8 zugeordnet ist, vornimmt. Genausoist es möglich,dass durch den Druck in Bedienungsrichtung 13 ein elektrischesSignal an einen Stellmotor gesandt wird und somit eine Änderungder Sitzfunktion eintritt. Genauso gut ist eine mechanische Lösung über einenBowdenzug möglich,der zu einer Entriegelung und damit einer Änderung einer Sitzfunktionführenkann. Auch fürden Zughebel 8b in der zweiten Figur von links sind diedrei Möglichkeiten(elektrisch, pneumatisch oder mechanisch) für die Einstellung einer Sitzfunktionmöglich.
    [0037] Derzweite Druckknopf 8b der zweiten Darstellung von linksentspricht im Wesentlichen dem ersten Druckknopf 8a derlinken Darstellung. Seine Bedienungsrichtung 13 ist jedoch senkrechtzu jener des ersten Druckknopfes 8a. Dies bedeutet, dassdie Sitzfunktion dadurch eingestellt wird, dass Druck von der Seite 7 derRückenlehne 2 aufden Druckknopf 8b ausgeübtwird.
    [0038] ImGegensatz zu den vorbeschriebenen Druckknöpfen 8a, 8b erfolgtbei einem in der zweiten Darstellung von rechts gezeigten Zughebel 8c die Bedienungentlang einer kreisbogenförmigenBedienungsrichtung 13 zur Seite 7 der Rückenlehne 2 hin. Hierzukann in ergonomisch günstigerArt und Weise um die Seite 7 der Rückenlehne 2 herumvon der Rückseite 11 derRückenlehne 2 ineine Griffmulde 15 des Zughebels 8c gegriffenwerden. Dadurch wird die Bewegung entlang der Bedienungsrichtung 13 sehrgut koordinierbar.
    [0039] Inder rechten Darstellung ist ein Taster 8d als Bedienelement 8 dargestellt.Dieser Taster 8d ist an der Seite 7 der Rückenlehne 2 angeordnet.Zur Einstellung dieser Funktion reicht ein Berühren mit geringem Druck inRichtung der Bedienungsrichtung 13, d. h. in dieselbe Richtungwie beim zweiten Druckknopf 8b, aus. Über den Taster 8d erfolgtdie Einstellung der Sitzfunktion elektrisch oder pneumatisch, sodass im Unterschied zu einer mechanischen Bedienung nur sehr geringeKräftenötig sind.
    [0040] Inden 9 und 10 ist eine weitere Rückenlehne 2 mitnur einem Bedienelement 8 dargestellt. Im Unterschied zuder Rückenlehne 2 ausden 1 bis 4 ist das Bedienelement 8 ander Oberseite 14 der Kopfstütze 5 angebracht.Auch hier weist das Bedienelement 8 zur Rückseite 11 derRückenlehne 2 bzw.der Kopfspitze 5. Das Bedienelement 8 ist somitauch hier von der Rückseite 11 aus zubedienen. Dies ist wiederum aus ergonomischen Gründen sehr günstig. Zur Bedienung der Bedienelemente 8 greiftder Benutzer des Fahrzeugsitzes 1 über seinen Kopf und kommt vonder Rückseite 11 herauf das obere Ende der Kopfstütze 5 zu.Das Bedienelement 8 kann nach einem der in 8 dargestelltenMöglichkeitenausgebildet sein.
    [0041] Esversteht sich von selbst, dass anstatt eines einzigen Bedienelements 8 auchzwei oder mehrere Bedienelemente 8 in einem Bedienfeld(gemäß 7)zusammengefasst werden können.Die beiden Bedienelemente 8 können dann auch unterschiedlichgemäß verschiedenenFormen der 8 ausgebildet sein. Dies hatden Vorteil, dass einer Fehlbedienung vorgebeugt wird, da die unterschiedlichenBedienelemente zur Einstellung unterschiedlicher Sitzfunktionennur durch eine unterschiedliche Bewegung bedient werden können. Diesgilt im Übrigengenauso fürdas in den 5 bis 7 dargestellteAusführungsbeispiel.
    [0042] Esbleibt darüberhinaus im Allgemeinen festzuhalten, dass Bedienfelder 12 oderauch einzelne Bedienelemente 8 an unterschiedlichen Stellenim Bereich der Kopfstütze 5 oderim oberen Bereich der Rückenlehne 2 angeordnetsein können,wie dies für diebesonders bevorzugten Bereiche in 11 dargestelltist. Diese Bereiche liegen an der Oberseite 14 der Kopfstütze 5,an den Seiten 7 der Kopfstütze 5 und an den Seitenim Übergangsbereichzwischen der Kopfstütze 5 undder Rückenlehne 2.So ist es beispielsweise möglich,an der Oberseite 14 der Kopfstütze 5 (wie in 9 und 10 dargestellt) zweiBedienelemente 8 anzuordnen und/oder an jeder der beidenSeiten 7 der Kopfstütze 5 (wiefür die eineSeite in den 5 bis 7 dargestellt)anzuordnen. Damit sind an ergonomisch äußerst günstigen Stellen sechs verschiedeneSitzfunktionen einstellbar. Fehlfunktionen können damit nahezu ausgeschlossenwerden. Dies noch besser, wenn die innerhalb eines Bedienfeldes 12 angeordnetenBedienelemente 8 unterschiedlich (wie in den 8 dargestellt)ausgebildet sind. Es versteht sich von selbst, dass innerhalb einesBedienfeldes 12 auch mehr als nur die dargestellten zweiBedienelemente 8 angeordnet sein können. Dies hängt immerim Einzelfall davon ab, welche Sitzfunktionen der Hersteller über Bedienelemente 8 bedienbarmachen möchte.Neben den vorgenannten hervorragenden ergonomischen Eigenschaftenbei der Einstellung von Sitzfunktionen sind durch die erfindungsgemäßen Bedienelemente 8 auchhervorragende Möglichkeitenzu neuen, futuristischen Designs möglich.
    1 Fahrzeugsitz 2 Rückenlehne 3 Sitzfläche 4 Seitenbeschlag 5 Kopfstütze 6 Seitenführung 7 Seiteder Rückenlehne/Kopfstütze 8 Bedienelement 8a,8b Druckknopf 8c Zughebel 8d Taster 9,16, 18 Drehachse 10 Schulteranlagenebene11 Rückseite 12 Bedienfeld 13 Bedienungsrichtung 14 Oberseite 15 Griffmulde 17,19 Rückenebene/Sitzebene α, β, γ Drehwinkel H Höhe
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Rückenlehne(2) füreinen Fahrzeugsitz (1) mit mindestens einem Bedienelement(8) zur Einstellung von Sitzfunktionen, dadurch gekennzeichnet,dass mindestens ein Bedienelement (8) im oberen Bereich,insbesondere im oberen Drittel, der Rückenlehne (2) angeordnetist.
    [2] Rückenlehne(2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestenseine Bedienelement (8) oberhalb der Schulter, insbesonderean einer Kopfstütze(5) der Rückenlehne(2), angeordnet ist.
    [3] Rückenlehne(2) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das mindestens eine Bedienelement (8) zur Rückseite(11) der Rücklehne(2) hin angeordnet ist.
    [4] Rückenlehne(2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass das mindestens eine Bedienelement (8) an einer Seite(7) der Rückenlehnen(2) angeordnet ist.
    [5] Rückenlehne(2) nach einem der Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass das mindestens eine Bedienelement (8) an der Oberseite(14) der Kopfstütze(5) angeordnet ist.
    [6] Rückenlehne(2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass als Sitzfunktionen die Stellung der Rückenlehne (2) bzw.eines Teils der Rückenlehne(2) zwischen mehreren Stellungen veränderbar sind und alle Stellungenso sind, dass sich die Rückenlehne(2) in einer Sitzposition befindet.
    [7] Rückenlehne(2) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfunktioneneine Schulteranpassung, eine Neigung der Rückenlehne (2), eineSitzneigung, eine Höheneinstellungeines Fahrzeugsitzes (1) und/oder eine Höhen- undTiefeneinstellung einer Kopfstütze(5) beinhalten.
    [8] Rückenlehne(2) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,dass das mindestens eine Bedienelement (8) als ein Druckknopf(8a, 8c), ein Zughebel (8b), ein Taster(8d), ein Joystick, eine elektronische Wippe, eine Kreuzwippeund/oder ein Touchpad ausgebildet ist.
    [9] Rückenlehne(2) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass mehrere Bedienelemente (8) in einem Bedienfeld (12)zusammengefasst sind.
    [10] Fahrzeugsitz (1) mit einer Rückenlehne(2) nach einem der vorstehenden Ansprüche.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004005705B4|2011-06-16|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2011-02-22| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2011-09-16| R026| Opposition filed against patent|
    2014-03-07| R006| Appeal filed|
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    2018-03-06| R037| Decision of examining division or of federal patent court revoking patent now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410005705|DE102004005705B4|2004-02-05|2004-02-05|Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz|DE200410005705| DE102004005705B4|2004-02-05|2004-02-05|Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz|
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