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  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    EineZündvorrichtungfür einpyrotechnisches System in einem Kraftfahrzeug umfaßt einen Zünder undeine Schnittstelleneinrichtung (20) zur Herstellung einer elektrischenVerbindung der Zündvorrichtungmit einem Auslösesystem.Die Schnittstelleneinrichtung (20) ist ohne weitere Halterung formschlüssig ineinem Gehäuse(10) des pyrotechnischen Systems aufgenommen.
    公开号:DE102004005687A1
    申请号:DE200410005687
    申请日:2004-02-05
    公开日:2005-08-25
    发明作者:Karl-Heinz Köppel；Franz Wier
    申请人:TRW Automotive GmbH；
    IPC主号:B60R21-26
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Zündvorrichtung für ein pyrotechnischesSystem in einem Kraftfahrzeug, mit einem Zünder und einer Schnittstelleneinrichtungzur Herstellung einer elektrischen Verbindung der Zündvorrichtungmit einem Auslösesystem.
    [0002] PyrotechnischeSysteme finden in Kraftfahrzeugen bei Sicherheitsvorrichtungen,insbesondere bei Gurtstraffersystemen, pyrotechnisch geschaltetenGurtsystemen oder bei Airbagsystemen Verwendung. Es sind insbesondereGurtstraffersysteme mit einem kleinen Gasgenerator bekannt, deran einem Ende eines Straffergehäusesangeordnet ist, in dem wiederum ein Kolben als Betätigungsteilverschiebbar gehalten ist. Die Zündvorrichtungdes Gasgenerators dient zur Zündungeiner Treibladung, wobei die Expansion des dabei erzeugten Gaseszum Antrieb des an einen Sicherheitsgurt gekoppelten Kolbens genutztwird. Der elektrische Anschluß derZündvorrichtungerfolgt in der Regel übereine Schnittstelleneinrichtung, die als Kunststoff-Spritzgußteil ineiner Halterung aufgenommen ist. Die Halterung, üblicherweise ein spanend hergestelltesDrehteil aus Metall, und die Schnittstelleneinrichtung werden vorder Montage des Gasgenerators zu einer Baugruppeneinheit gefügt, bevorder Gasgenerator in das Gehäuseeingesetzt wird.
    [0003] DieErfindung schafft eine Zündvorrichtung für ein pyrotechnischesSystem, die weniger Bauraum benötigt,kostengünstigerhergestellt werden kann und einen geringeren Montageaufwand erfordert.
    [0004] Beieiner Zündvorrichtungder eingangs genannten Art wird dies erfindungsgemäß dadurcherreicht, daß dieSchnittstelleneinrichtung ohne weitere Halterung formschlüssig ineinem Gehäusedes pyrotechnischen Systems aufgenommen ist. Der Erfindung liegtdie Erkenntnis zugrunde, daß aufeine Halterung fürdie Schnittstelleneinrichtung verzichtet werden kann, wenn die Schnittstelleneinrichtung selbstformschlüssigim Gehäusegehalten ist. Der bisherige Halter und die Schnittstelleneinrichtung verschmelzensomit zu einem einzigen Bauteil, das kleiner dimensioniert werdenkann. Bei der Montage des Gasgenerators entfällt das Fügen der Schnittstelleneinrichtungund der Halterung zu einer Baugruppeneinheit, was die Herstellungder Zündvorrichtungvereinfacht und kostengünstigermacht.
    [0005] DieSchnittstelleneinrichtung ist vorzugsweise ein Kunststoff Spritzgußteil. Beider Herstellung der Schnittstelleneinrichtung wird an einen an dieGeometrie des GehäusesangepaßtenTeil (entsprechend der bisherigen Halterung) die Geometrie für die elektrischenAnschlüsseangespritzt. Die einteilige Schnittstelleneinrichtung besitzt gegenüber einer zusammengesetztenBaugruppe aus Halterung und Schnittstelleneinrichtung eine erhöhte mechanische Stabilität, insbesonderegegenüberDruckkräften.
    [0006] DieSchnittstelleneinrichtung kann darüber hinaus einstückig miteinem Halteteil aus Kunststoff ausgebildet sein, das eine Aufnahmefür denZünder hält. So läßt sichder Aufbau der Zündvorrichtung nocheinfacher und kompakter gestalten.
    [0007] DieSchnittstelleneinrichtung kann auch einstückig mit dem Gehäuse ausgebildetsein. Dies erhöhtdie Bauteilfestigkeit des Gehäuses,da die Kerbwirkung an der zwischen Gehäuse und Halterung gebildetenAnlageflächevollständigeliminiert ist.
    [0008] Eineweitere signifikante Bauraumverringerung ergibt sich dadurch, daß die Schnittstelleneinrichtungeinstückigmit einer Aufnahme fürden Zünderausgebildet ist. Die Außengeometriedieser Einheit kann in Abhängigkeitdes angewandten Fertigungsverfahrens entsprechend frei festgelegtwerden.
    [0009] EineeinstückigeAusbildung der Schnittstelleneinrichtung mit einer Schutzhülle, dieein innerhalb des Gehäusesangeordnetes und mittels des Zündersaktivierbares Zündmittelumgibt, sorgt füreinen deutlich verringerten Montageaufwand gegenüber einem Zusammenbau mit entsprechendenEinzelteilen.
    [0010] WeitereMerkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgendenBeschreibung bevorzugter Ausführungsformenund aus den beigefügtenZeichnungen, auf die Bezug genommen wird. In den Zeichnungen zeigen:
    [0011] 1 eineerfindungsgemäße Zündvorrichtungin seitlicher Schnittansicht nach einer ersten Ausführungsform;
    [0012] 1a eineVariante der ersten Ausführungsform;
    [0013] 2 eineerfindungsgemäße Zündvorrichtungin seitlicher Schnittansicht nach einer zweiten Ausführungsform;
    [0014] 3 eineerfindungsgemäße Zündvorrichtungin seitlicher Schnittansicht nach einer dritten Ausführungsform;und
    [0015] 4 eineerfindungsgemäße Zündvorrichtungin seitlicher Schnittansicht nach einer vierten Ausführungsform.
    [0016] In 1 isteine erste Ausführungsformeiner erfindungsgemäßen Zündvorrichtungfür einenGurtstraffer dargestellt. In einem Straffergehäuse 10 ist ein aneinen (nicht gezeigten) Sicherheitsgurt gekoppelter Kolben 12 verschiebbargehalten. An einem offenen Ende des Gehäuses 10 ist die Zündvorrichtung eingesetzt.Die Zündvorrichtungumfaßtein Zündmittel 14 inForm einer sogenannten Zündpille,die von einem Zünderaktiviert wird. Der Zünderist in einer Aufnahme 16 untergebracht, die wiederum voneinem Halteteil 18 gehalten wird. Einstückig mit dem Halteteil 18 isteine Schnittstelleneinrichtung 20 für den elektrischen Anschluß der Zündvorrichtungan ein Auslösesystemausgebildet. Die Schnittstelleneinrichtung 20 inklusivedem Halteteil 18 ist ein Kunststoff-Spritzgußteil und so geformt, daß sie sich ohneweitere Halterung direkt am Gehäuse 10,insbesondere an einer ringförmigenEndfläche 22 desGehäuses 10 abstützt. DieformschlüssigeAufnahme der Schnittstelleineinrichtung 20 gewährleisteteinen sicheren Halt der Zündvorrichtungim Gehäuse 10. EineAbdichtung zwischen Gehäuse 10 undKolben 12 sowie zwischen Kolben 12 und der Einheitaus Halteteil 18 und Schnittstelleneinrichtung 20 wird durchO-Ringe 24 erreicht.
    [0017] Diein 1a gezeigte Variante unterscheidet sich von derAusführungsformgemäß 1 nur dadurch,daß nichtdie gesamte Geometrie der Schnittstelleneinrichtung 20 einstückig mitdem Halteteil 18 ausgebildet ist, sondern nur der mit 20a bezeichneteTeil. Um die Geometrie der Schnittstelleneinrichtung 20 zuvervollständigen,wird noch ein vereinfachtes Bauteil 20b eingesetzt.
    [0018] Beider in 2 gezeigten Ausführungsform ist im Vergleichzu der zuvor beschriebenen Ausführungsformdas Halteteil 18 zusammen mit der Schnittstelleneinrichtung 20 einstückig mitdem Straffergehäuse 10 ausgebildet.Der Rand des Gehäuses 10 istnach innen geführtund geht unmittelbar in die Schnittstelleneinrichtung 20 über. DieGeometrie für dieelektrischen Anschlüsseder Schnittstelleneinrichtung 20 kann nachträglich angespritztwerden.
    [0019] 3 zeigteine Ausführungsform,bei der die Schnittstelleneinrichtung 20 einstückig mitder Aufnahme 16 fürden Zünderausgebildet ist. Auch hier sind alle integrierten Teile aus Kunststoffin einem Spritzgußverfahrenhergestellt.
    [0020] In 4 isteine Ausführungsformmit einer Schutzhülle 26 für das Zündmittel 14 gezeigt,die zusammen mit der Zünderaufnahme 16 undder Schnittstelleneinrichtung 20 als integriertes Kunststoff-Spritzgußteil ausgeführt ist.
    [0021] Selbstverständlich lassensich die bei den einzelnen Ausführungsformenbeschriebenen Maßnahmenauch untereinander kombinieren.
    [0022] DieErfindung wurde am Beispiel eines Gurtstraffers beschrieben, istjedoch nicht auf diese Anwendung beschränkt. Die erfindungsgemäße Zündvorrichtungkann in allen pyrotechnischen Systemen verwendet werden, bei denenein Gasgenerator oder dergleichen in ein Gehäuse eingesetzt wird.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Zündvorrichtungfür einpyrotechnisches System in einem Kraftfahrzeug, mit einem Zünder undeiner Schnittstelleneinrichtung (20) zur Herstellung einerelektrischen Verbindung der Zündvorrichtungmit einem Auslösesystem, dadurchgekennzeichnet, daß dieSchnittstelleneinrichtung (20) ohne weitere Halterung formschlüssig ineinem Gehäuse(10) des pyrotechnischen Systems aufgenommen ist.
    [2] Zündvorrichtungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnittstelleneinrichtung (20)ein Kunststoff-Spritzgußteilist.
    [3] Zündvorrichtungnach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnittstelleneinrichtung(20) einstückigmit einem Halteteil (18) aus Kunststoff ausgebildet ist,das eine Aufnahme (16) für den Zünder hält.
    [4] Zündvorrichtungnach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die gesamte Geometrie der Schnittstelleneinrichtung(20) einstückigmit dem Halteteil (18) ausgebildet ist.
    [5] Zündvorrichtungnach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß nur ein Teil (20a)der Geometrie der Schnittstelleneinrichtung (20) einstückig mitdem Halteteil (18) ausgebildet ist und ein zusätzliches Bauteil(20b) die Geometrie der Schnittstelleneinrichtung (20)vervollständigt.
    [6] Zündvorrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß die Schnittstelleneinrichtung(20) einstückigmit dem Gehäuse(10) ausgebildet ist.
    [7] Zündvorrichtungnach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnittstelleneinrichtungan einen in das Innere des Gehäuses(10) ragenden Rand des Gehäuses (10) angeformtist.
    [8] Zündvorrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß die Schnittstelleneinrichtung(20) einstückigmit einer Aufnahme (16) für den Zünder ausgebildet ist.
    [9] Zündvorrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß die Schnittstelleneinrichtung(20) einstückigmit einer Schutzhülle(26) ausgebildet ist, die ein innerhalb des Gehäuses (10)angeordnetes und mittels des Zündersaktivierbares Zündmittel(14) umgibt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    US20050173905A1|2005-08-11|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-08-25| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2011-01-13| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2012-03-06| R016| Response to examination communication|
    2012-03-13| R079| Amendment of ipc main class|Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: B60R0021260000 Ipc: B60R0022460000 |
    2012-05-03| R079| Amendment of ipc main class|Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: B60R0021260000 Ipc: B60R0022460000 Effective date: 20120313 |
    2014-09-20| R016| Response to examination communication|
    2017-08-10| R016| Response to examination communication|
    2018-01-15| R016| Response to examination communication|
    2018-01-29| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2019-02-19| R020| Patent grant now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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    US11/051,911| US20050173905A1|2004-02-05|2005-02-04|Ignition device for a pyrotechnic system in a motor vehicle|
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