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    • 专利摘要:
    DieBrühvorrichtungfür eineKaffeemaschine ist mit einer durch einen Brühkammeroberteil (1) und einenBrühkammerunterteil(2) gebildeten Brühkammerzum Extrahieren einer Kaffeeportion versehen. Der Brühkammeroberteil(1) ist mit einem Verschlusselement zum Verschließen eineram Brühkammeroberteil(2) angeordneten Kammer (3) zur Aufnahme der Kaffeeportion versehen.Zum Fixieren des Brühkammerunterteils(2) am Brühkammeroberteil(1) ist letzterer mit Führungsschienen (10)versehen, welche eine seitliche Einschuböffnung (11) zum Einschiebenbzw. zur Entnahme des Brühkammerunterteils(2) aufweisen. Zum Verschließender Kammer (3) sind Mittel vorgesehen, welche dem Brühkammerunterteil (2)eine in Richtung der Längsachsedes Verschlusselements gerichtete Bewegung aufzwingen. Der Brühkammeroberteil(1) besteht aus einem Innenteil (5) und einem relativ dazu verschiebbarenAußenteil(7). Das Verschlusselement ist dabei am Innenteil (5) angeordnet,währenddie Führungsschienen(10) zum Fixieren des Brühkammerunterteils(2) am Außenteil(7) angeordnet sind.
    公开号:DE102004004314A1
    申请号:DE200410004314
    申请日:2004-01-28
    公开日:2005-08-11
    发明作者:René Schifferle
    申请人:Balkau, Werner；
    IPC主号:A47J31-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine gemässdem Oberbegriff des Anspruchs 1 ausgebildete Brühvorrichtung für eine Kaffeemaschine.
    [0002] Gattungsgemässe Brühvorrichtungenkommen sowohl in manuell zu betätigendenwie auch in vollautomatischen Espresso-Kaffeemaschine zum Einsatz.Die manuellen Maschinen verfügenim allgemeinen übereinen Kartuschenhalter, der mittels eines Bajonettverschlusses amBrühkopfder Kaffeemaschine befestigt wird. Dabei kommen sowohl Kartuschenhalterzum Einsatz, die der direkten Aufnahme von Kaffeepulver dienen wieauch Kartuschenhalter, die zur Aufnahme von sogenannten Portionenkapselnausgebildet sind. Zum Aufstechen des Kapseldeckels ist am Brühkopf derKaffeemaschine ein Gitter angeordnet, das auf der Vorderseite mitspitzen Erhebungen versehen ist. Diese Erhebungen durchdringen denDeckel beim Befestigen der Portionenkapsel. Zum Perforieren desKapselbodens sind am Boden des Kartuschenhalters ebenfalls Erhebungen angeordnet.Sobald Brühwasserin die Kapsel eingeleitet wird, wird der Kapselboden durch den hydraulischen Überdruckgegen diese Erhebungen gedrückt unddabei aufgebrochen. Eine derartige Kaffeemaschine ist beispielsweiseaus der EP 521 187 bekannt.Daneben sind auch noch Brühköpfe für Kaffeemaschinenbekannt, bei denen kein Kartuschenhalter im vorgängig genannten Sinne vorgesehenist, sondern die beiden Brühkopfteileschwenkbar zueinander angeordnet sind. So ist beispielsweise ausder DE 94 15 374 U1 einBrühkopffür Portionskapselneiner Espressomaschine bekannt, welcher aus einem Brühkopf-Unterteilund einem schwenkbar damit verbundenen Brühkopf-Oberteil besteht. Diebeiden Teile bilden zwischen sich eine Aufnahme für eine Portionskapsel.Der Oberteil ist mit einem Heisswasserkanal versehen, der sich zumehreren Hohlnadeln verzweigt, die dem Durchstossen der Kapselfoliedienen. Im Brühkopf-Unterteilsind Pyramidenstümpfe angeordnet,welche den Kapselunterteil durchdringen, sobald diese durch dasBrühwasserunter Druck gesetzt und gegen diese Pyramidenstümpfe gedrückt wird. Zum Öffnen undSchliessen der beiden Brühkopfteileist ein Verschlusshebel vorgesehen, der einen Ausstosser für die verbrauchteKapsel betätigtenkann.
    [0003] Ausder EP 528 757 ist eineBrüheinrichtung bekannt,wie sie bei vollautomatischen Espressokafteemaschinen zum Einsatzkommt. Diese Brüheinrichtungbesteht aus einem Brühzylindermit einem beweglich darin aufgenommenen Kolben, einem oberen, ortsfestangeordneten Verschlusskolben zum Verschliessen des Brühzylinderssowie einem Trichter zum Einfüllenvon Kaffeepulver in den Brühzylinder.Seitlich des Brühzylindersist eine Antriebsspindel angeordnet, mit welcher der Brühzylindermittels eines Mitnahmeorgans kraftschlüssig verbunden ist. DieserSpindelantrieb dient dem Verschieben des Brühzylinders, indem letztererzum Aufbrühendes Kaffeepulvers nach oben in die Brühstellung gefahren wird, inwelcher der Brühzylindervom Verschlusskolben verschlossen wird. Nach dem Aufbrühen desKaffeepulvers wird der Brühzylinderwieder nach unten gefahren. Bei dieser nach unten gerichteten Bewegungwird das ausgelaugte Kaffeepulver mittels des im Brühzylinderaufgenommenen Kolbens ausgestossen.
    [0004] Schliesslichist aus der EP 1 090574 A1 eine gattungsgemässeVorrichtung zum Extrahieren einer Substanz zum Herstellen einesGetränksbekannt. Diese Vorrichtung, welche die Brüheinrichtung einer Kaffeemaschinebildet, besteht aus einem ersten ortsfesten und einem zweiten beweglichenElement. Die beiden Elemente sind um eine an ihrem hinteren Endeangeordnete Rotationsachse relativ zueinander verschwenkbar. BeideElemente sind auf der Vorderseite mit einer Kavität zur Aufnahmeder zu extrahierenden Substanz versehen. Zum Verschwenken, d.h.zum Öffnenund Schliessen der beiden Elemente ist ein kniehebelartiger Mechanismusvorgesehen, der aus einem zweiarmigen Schliesshebel und zwei Zugstangenbesteht. Ein grundsätzlicherNachteil der einer derartigen Vorrichtung anhaftet besteht darin, dassder Hebelmechanismus nicht im Bereich der Kavität an den beiden Elementen angreift.Dadurch gestaltet sich das Abdichten der Kavität relativ schwierig, da beimAufbrühendes Kaffeepulvers im Bereich der Kavität hohe hydraulische Kräfte auftreten,welche die beiden Elemente auseinander drücken. Zudem führen diebeiden Elemente beim Verschliessen keine Parallel- sondern eineSchwenkbewegung aus, was das Abdichten der Kavität zusätzlich erschwert.
    [0005] DieAufgabe der Erfindung besteht nun darin, eine Kaffeemaschine derim Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art vorzuschlagen, welcheeinfach und kompakt aufgebaut ist und bei welcher ein vergleichsweisegeringer Hub zum Verschliessen der Brühkammer notwendig ist.
    [0006] DieseAufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angeführten Merkmalegelöst.
    [0007] Indemdie Mittel zum Fixieren des Brühkammerunterteilsam Brühkammeroberteilderart ausgebildet sind, dass der Brühkammerunterteil, zum Einführen undzur Entnahme einer Kaffeeportion, bezüglich des Brühkammeroberteilsseitlich verschiebbar ist, kann die Bauhöhe der Brühkammer sehr kompakt gehaltenwerden. Zum anderen kann die Hubbewegung, die notwendig ist, umden Brühkammerunterteilgegen das am Brühkammeroberteilangeordnete Verschlusselement zu fahren, reduziert werden. Schliesslichwird durch die in Richtung der Längsachsegerichtete Bewegung des Brühkammerunterteils gegenüber demVerschlusselement bzw. des Verschlusselements gegenüber demBrühkammerunterteil,ein einfaches und sicheres Abdichten der Brühkammer begünstigt.
    [0008] BevorzugteAusführungsbeispieleder Erfindung sind in den abhängigenAnsprüchen2 bis 11 umschrieben.
    [0009] Nachfolgendwird ein bevorzugtes Ausführungsbeispielder Kaffeemaschine anhand von Zeichnungen näher erläutert. In diesen Zeichnungenzeigt:
    [0010] 1 eineperspektivische Ansicht einer mit einem Brühkammeroberteil und einem Brühkammerunterteilversehenen Brühvorrichtung;
    [0011] 2 eineSeitenansicht der beiden Brühkammerteilegemäss 1;
    [0012] 3 dieBrühvorrichtunggemäss 1 in einemersten Längsschnitt,und
    [0013] 4 dieBrühvorrichtunggemäss 1 in einemzweiten Längsschnitt;
    [0014] Die 1 zeigtin einer perspektivischen Ansicht eine Brühvorrichtung für eine Kaffeemaschine. DieBrühvorrichtungweist einen Brühkammeroberteil 1 undeinen Brühkammerunterteil 2 auf,welche zusammen eine Brühkammerzur Aufnahme und zum Aufbrüheneiner Kaffeeportion definieren.
    [0015] DerBrühkammeroberteil 1 bestehtaus einem Innenteil 5 und einem koaxial dazu angeordneten, über Federn(nicht dargestellt) beweglich am Innenteil 5 abgestützten Aussenteil 7.Sowohl der Innenteil 5 wie auch der Aussenteil 7 sindim wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildet. Der Innenteil 5 ist mitBefestigungsflanschen 6 versehen, mittels welchen er festmit der Kaffeemaschine verbunden werden kann.
    [0016] AmBrühkammeroberteil 1 istim weiteren ein Betätigungshebel 8 angeordnet,mittels welchem der Innenteil 5 relativ zum Aussenteil 7 bewegtwerden kann. Der Aussenteil 7 ist mit einem abgeflachtenAbschnitt 9 versehen, an dem der Betätigungshebel 8 drehbargelagert ist. Auf diesen Betätigungshebel 8 wirdnachfolgend noch nähereingegangen. Der Aussenteil 7 des Brühkammeroberteils 1 istauf der Unterseite mit Führungsschienen 10 versehen,die mit einer seitlichen Einführöffnung 11 zumEinschieben und zur Entnahme des Brühkammerunterteils 2 versehensind. Diese Führungsschienen 10 dienendabei dem Fixieren des Brühkammerunterteils 2 am Brühkammeroberteil 1.
    [0017] DerBrühkammerunterteil 2 istmit einer Kammer 3 zur Aufnahme einer Kaffeeportion versehen. Dabeispielt es grundsätzlichkeine Rolle, ob die Kammer 3 zur direkten Aufnahme vonKaffeepulver oder zur Aufnahme einer mit Kaffeepulver gefüllten Kapselausgebildet ist. Der Brühkammerunterteil 2 bestehtaus einem Basisteil 12 und einer federnd daran abgestützte Kapselaufnahme 14,deren Innenseite der Aufnahme einer Portionenkapsel dient und die miteiner ringförmigenStirnfläche 15 versehenist, an welcher sich ein am Brühkammeroberteil 1 angeordnetesVerschlusselement beim Verschliessen der Kammer 3 anlegt.Der Basisteil 12 ist auf der Oberseite mit einem Flansch 13 versehen,mittels welchem der Brühkammerunterteil 2 anden Führungsschienen 10 desBrühkammeroberteils 1 fixiertwird. Vom Basisteil 12 steht zudem ein plattenförmiger Handgriff 16 ab.
    [0018] Indem in 1 gezeigten Beispiel ist der Brühkammerunterteil 2 gegenüber desBrühkammeroberteil 1 seitlichverschoben dargestellt. In dieser Stellung kann der Kammer 3 desBrühkammerunterteils 2 eineKaffeeportion zugeführt,bzw. durch Kippen des Brühkammerunterteils 2 eine-ausgelaugte- Kaffeeportion daraus entfernt werden.
    [0019] Die 2 zeigteine Seitenansicht der beiden Brühkammerteilegemäss 1.Aus dieser Darstellung ist ersichtlich, dass am Brühkammerunterteil 2 eingegen sein Ende hin konisch zulaufender Führungsnocken 18 angeformtist, welcher dem Zentrieren des Brühkammerunterteils 2 beimFixieren am Brühkammeroberteil 1 dient.Der Betätigungshebel 8 istum eine mit X bezeichnete Achse drehbar am Aussenteil 7 desBrühkammeroberteils 1 gelagert.In den abgeflachten Abschnitt 9 dieses Außenteils 7 sind zweieinander gegenüberliegendeKulissen 19 in Form von kurvenförmigen, koaxial zur DrehachseX des Betätigungshebels 8 angeordnetenNuten eingelassen.
    [0020] Die 3 zeigteinen Längsschnittdurch den Brühkammeroberteil 1 undden daran fixierten Brühkammerunterteil 2.Wie ersichtlich, ist in der Kapselaufnahme 14 eine mitKaffeepulver gefüllte PortionenkapselP aufgenommen. Die dem Brühkammerunterteil 2 zugewandteUnterseite 23 des Innenteils 5 ist als Verschlusselement 24 ausgebildet, mittelswelchem die Kapselaufnahme 14 an der ringförmigen Stirnfläche 15 (1)verschlossen werden kann. Von der Unterseite 23 des Verschlusselements 24 stehtein oberes Aufstechorgan 25 vor, das dem Aufstechen desKapseldeckels dient. Am Boden des Basisteils 12 ist einunteres Aufstechorgan 26 angeordnet, welches dem Aufstechendes Kapselbodens dient. Die Kapselaufnahme 14 ist dazumit einer Öffnung 27 versehen,durch welche sich das weitere Aufstechorgan 26 beim Verschliessender Kammer in die Kapselaufnahme 14 hinein erstrecken kann.Auf der Unterseite ist der Basisteil 12 mit einem Getränkeauslass 31 versehen, über welchendas aufgebrühteKaffeegetränkabfliessen kann. In diesem Getränkeauslass 31 istein federbelastetes Verschlussorgan 33 angeordnet, welchesden Getränkeauslass 31 imhier gezeigten Zustand verschliesst und ein unerwünschtesAuslaufen -Tropfen- von allfälligem Restwasserbzw. Kaffeegetränkverhindert. Zum Betätigendieses Verschlussorgans 33 steht von der Unterseite derKapselaufnahme 14 ein Fortsatz 32 vor. DieserFortsatz 32 öffnetdas Verschlussorgan 33, wenn die Kammer 3 verschlossenwird und das Verschlusselement 24 die Kapselaufnahme 14 nachunten drückt.
    [0021] DerInnenteil 5 ist mit zwei einander gegenüberliegenden, im wesentlichenhorizontal verlaufenden Nuten 20 versehen, wobei aus derDarstellung gemäss 3 nurdie eine der beiden Nuten 20 ersichtlich ist. Eine an dermit Y bezeichneten Stelle mit dem Verschlusshebel 8 verbundeneAchse 21 erstreckt sich durch die Kulissen 19 unddie Nuten 20. Durch die gezeigte Gestaltung wird bei einemVerschwenken des Verschlusshebels 8 eine Relativbewegungzwischen dem Innenteil 5 und dem Aussenteil 7 desBrühkammeroberteils 1 bewirkt.Durch diesen Mechanismus wird die Kraft im wesentlichen zentral,d.h. im Bereich einer die Längsmittenachse schneidendenEbene, vom Hebel 8 überdie Achse 21 auf den Innenteil 5 übertragen.Die vertikale Ausdehnung der den Hub zwischen dem Innenteil 5 und demAussenteil 7 bestimmenden bzw. begrenzenden Kulissen 19 istso gewählt,dass der Deckel und der Boden der in der Kammer 3 aufgenommenenPortionenkapsel P von den beiden Aufstechorganen 26, 27 beimVerschliessen der Kammer 3 sicher aufgestochen werden.Zum Verschliessen der Kammer 3 und zum Aufstechen der PortionenkapselP ist ein vergleichsweise geringer Hub notwendig.
    [0022] Dieshat den weiteren Vorteil, dass die vom Benutzer über den Betätigungshebel 8 manuellaufzubringende Kraft ebenfalls vergleichsweise gering ist.
    [0023] Istder Innenteil 5, wie vorgeschlagen, fest mit der Kaffeemaschineverbunden, so wird durch ein Verschwenken des Betätigungshebels 8 nachunten der Aussenteil 7 in Relation zum Innenteil 5 nach obenbewegt, währenddurch ein Verschwenken des Betätigungshebels 8 nachoben der Aussenteil 7 in Relation zum Innenteil 5 nachunten bewegt wird. Um ein Verdrehen des Innenteils 5 gegenüber demAussenteil 7 zu verhindern, ist der Innenteil 5 miteinem Vorsprung 28 versehen, der sich in eine am Aussenteil 7 angeordneteNut 29 erstreckt. Im hier dargestellten Zustand, in demder Brühkammerunterteil 2 amBrühkammeroberteil 1 fixiertist, fälltdie LängsachseL1 des Brühkammeroberteils 1 bzw.des Verschlusselements 24 mit der Längsachse L2 des Brühkammerunterteils 2 zusammen,d.h. die beiden Teile sind koaxial zueinander angeordnet. Beim Verschliessender Kammer 3 findet sowohl eine Relativbewegung des Innenteils 5 gegenüber demAussenteil 7, wie auch eine Relativbewegung des Brühkammerunterteils 2 gegenüber demmit dem Verschlusselement 24 versehen Innenteil 5 inRichtung dieser LängsachsenL1, L2 statt. Die beiden Aufstechorgane 25, 26 sindebenfalls im Bereich der Längsachsen L1,L2 angeordnet. Schliesslich liegt auch die Drehachse des Betätigungshebels 8 aufder Längsachse L1.
    [0024] DerInnenteil 5 des Brühkammeroberteils 1 istmit einem integralen Heisswasserbereiter versehen, welcher jedochzugunsten einer übersichtlichen Darstellungnicht eingezeichnet ist. Ein integraler Heisswasserbereiter hatden Vorteil, dass einerseits keine Verbindungsleitungen zwischendem Verschlusselement 24 und dem Heisswasserbereiter -Boiler-vorgesehen werden müssenund dass das Verschlusselement 24 andererseits vom Heisswasserbereiterbzw. Brühwasservorgewärmtwird.
    [0025] Umvon der in 3 gezeigten in die in 4 gezeigteStellung zu gelangen, muss der Betätigungshebel 8 nachunten geschwenkt werden, wodurch nun der Aussenteil 7 zusammenmit dem daran fixierten Brühkammerunterteil 2 inRichtung der LängsachseL1 nach oben bewegt wird. Durch diese nach oben gerichtete Bewegungdes Brühkammerunterteils 2 wirdzum einen der Deckel der Portionenkapsel durch das erste Aufstechorgan 25 aufgestochen.Zum anderen legt sich das Verschlusselement 24 an der ringförmigen Stirnfläche 15 derKapselaufnahme 14 an, so dass diese zusammen mit der darin aufgenommenen KapselP nach unten bewegt wird. Dabei dringt das weitere Aufstechorgan 26 durchdie im Boden der Kapselaufnahme 14 angeordnete Öffnung 27 indie Kapselaufnahme 14 ein und sticht den Boden der Kapselauf. Nachdem die Kammer 3 durch das Verschlusselement 24 verschlossenist, bildet die Kammer 3 die eigentliche Brühkammer.
    [0026] Beimanschliessenden Brühvorgangwird überdas obere Aufstechorgan 25 Brühwasser in die Kapsel P eingeleitet.Das aufgebrühteKaffeegetränk kann über denunteren Aufstechorgan 26 aus der Portionenkapsel P austretenund überdas geöffnete Verschlussorganund den Getränkeauslass 31 aus derBrühvorrichtungabfliessen.
    [0027] Anstelleeines manuell zu betätigendenBetätigungshebels 8 kannnatürlichauch ein elektromotorischer Antrieb vorgesehen werden.
    [0028] DieVorteile der erfindungsgemässausgebildeten Brühvorrichtunglassen sich wie folgt zusammenfassen: Einfacher und kompakterAufbau. Insbesondere geringe Bauhöhe.
    [0029] Einfachesund sicheres Aufstechen der in der Kammer aufgenommenen Portionenkapsel,ohne dass eine Drehbewegung zwischen dem Brühkammerunterteil und dem Brühkammeroberteilausgeführtwird.
    [0030] Indemdie Kaffeeportion dem Brühkammerunterteilzugeführtwird, wenn letzterer seitlich vom Brühkammeroberteil abgezogen ist,genügteine vergleichsweise geringe Hubbewegung zum Öffnen und Schliessen der Kammer.Ebenso genügteine vergleichsweise geringe Hubbewegung zum Aufstechen der Kapsel.
    [0031] Diemittels der Verschlusshebelmechanik übertragenen Kräfte wirkenzentral, d.h. im Bereich der Längsachseauf die beiden Brühkammerteileein.
    [0032] Durchdie Parallelbewegung und die zentrale Krafteinleitung wird ein sicheresAbdichten der Kammer erreicht.
    [0033] Durchdie längsbeweglichangeordnete Kapselaufnahme ist das untere Aufstechorgan vor einem Zugriffgeschütztim Basisteil des Brühkammerunterteilsaufgenommen.
    [0034] Durchdas vorgängigerläuterteBrühmodul undden fest in der Kaffeemaschine eingebauten Verschlusskolben, kanndie gesamte Kaffeemaschine sehr kompakt aufgebaut werden. Ausserdemist das Brühmodulaus einer vergleichsweise geringen Anzahl Elementen aufgebaut, waseine hohe Zuverlässigkeitsicherstellt und ausserdem ein kostengünstige Fertigung erlaubt.
    1 Brühkammeroberteil 2 Brühkammerunterteil 3 Kammer 4 5 Innenteil 6 Befestigungsflansch 7 Aussenteil 8 Betätigungshebel 9 abgeflachterAbschnitt 10 Führungsschienen 11 Einschuböffnung 12 Basisteil 13 Flansch 14 Kapselaufnahme 15 Stirnfläche 16 Handgriff 17 18 Führungsnocken 19 Kulisse 20 Nut 21 Achse 22 23 Unterseite 24 Verschlusselement 25 oberesAufstechorgan 26 unteresAufstechorgan 27 Öffnung 28 Vorsprung 29 Nut 30 31 Getränkeauslass 32 Fortsatz 33 Verschlussorgan 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Brühvorrichtungfür eineKaffeemaschine, mit einer durch einen Brühkammeroberteil (1)und einen Brühkammerunterteil(2) gebildeten Brühkammer zumExtrahieren einer Kaffeeportion, wobei der eine Brühkammerteil(1) mit einem Verschlusselement (24) zum Verschliesseneiner am anderen Brühkammerteil(2) angeordneten Kammer (3) zur Aufnahme der Kaffeeportionversehen ist, und wobei Mittel (10) zum Fixieren des Brühkammerunterteils(2) am Brühkammeroberteil(1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Mittel (10) zum Fixieren des Brühkammerunterteils (2)am Brühkammeroberteil (1)derart ausgebildet sind, dass der Brühkammerunterteil (2),zum Einführenund zur Entnahme einer Kaffeeportion, bezüglich des Brühkammeroberteils (1)seitlich verschiebbar ist, und dass zum Verschliessen der Kammer(3) Mittel (8, 19, 20, 21)vorgesehen sind, welche den Brühkammerunterteil(2) in Richtung der Längsachse(L1) des Verschlusselements (24) und/oder das Verschlusselement(24) in Richtung der Längsachse(L2) des Brühkammerunterteils(2) bewegen.
    [2] Brühvorrichtungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Brühkammeroberteil(1) aus einem Innenteil (5) und einem relativdazu verschiebbaren Aussenteil (7) besteht, wobei das Verschlusselement(24) am Innenteil (5) angeordnet ist und wobeidie Mittel (10) zum Fixieren des Brühkammerunterteils (2)am Aussenteil (7) angeordnet sind.
    [3] Brühvorrichtungnach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenteil (5)ortsfest angeordnet und der Aussenteil (7) relativ dazuverschiebbar ist.
    [4] Brühvorrichtungnach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussenteil (7)ortsfest angeordnet und der Innenteil (5) relativ dazuverschiebbar ist.
    [5] Brühvorrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Mittel zum Fixieren des Brühkammerunterteils (2)am Brühkammeroberteil(1), am Brühkammeroberteil(1) angeordnete Führungsschienen(10) umfassen, die mit einer seitlichen Öffnung (11)zum Einführendes Brühkammerunterteils(2) versehen sind.
    [6] Brühvorrichtungnach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Brühkammerunterteil(2) einen Basisteil (12) und eine federnd daranabgestützte Kapselaufnahme(14) umfassen, wobei der Basisteil (12) mit einemkorrespondierend zu den Führungsschienen(10) ausgebildeten Flansch (13) versehen ist,und wobei die Kapselaufnahme (14) beim Verschliessen derKammer (3) durch das Verschlusselement (24) inden Basisteil (12) hineingedrückt wird.
    [7] Brühvorrichtungnach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseitedes Verschlusselements (24) und am Boden des Basisteils(12) zumindest je ein Aufstechorgan (25, 26)zum Aufstechen einer Portionenkapsel (P) angeordnet ist, wobei dieKapselaufnahme (14) mit einer Öffnung (27) versehenist, durch welche sich das am Boden des Basisteils (12)angeordnete Aufstechorgan (26) beim Verschliessen der Kammer(3) in die Kapselaufnahme (14) hinein erstreckenkann.
    [8] Brühvorrichtungnach einem der Ansprüche2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussenteil (7)mit einem abgeflachten Abschnitt (9) versehen ist, an demder Betätigungshebel(8) drehbar gelagert ist, dass in den abgeflachten Abschnitt(9) des Aussenteils (7) zwei einander gegenüberliegendeKulissen (19) in Form von kurvenförmigen, koaxial zur Drehachse(X) des Betätigungshebels(8) angeordnete Nuten eingelassen sind, dass der Innenteil(5) im Bereich des abgeflachten Abschnitts (9)des Aussenteils (7) mit einer im wesentlichen horizontalverlaufenden Nut (20) versehen ist, und dass am Betätigungshebel(8) eine sich durch die Kulissen (19) und dieNuten (20) erstreckende Achse (21) angeordnet ist.
    [9] Brühvorrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass der Brühkammerunterteil(2) mit einem Getränkeauslass (31)versehen ist, in welchem ein federbelastetes Verschlussorgan (33)angeordnet ist, welches den Getränkeauslass(31) bei nicht verschlossener Kammer (3) verschliesst.
    [10] Brühvorrichtungnach Anspruch 6 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (24)mit einem korrespondierend zum Getränkeauslass (31) angeordnetenFortsatz (32) versehen ist, welcher das Verschlussorgan(33) beim Schliessen der Kammer (3) in den geöffnetenZustand überführt.
    [11] Brühvorrichtungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass der Brühkammeroberteil(1) mit einem integralen Heisswasserbereiter versehen ist.
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    US20050160919A1|2005-07-28|
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