• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen Kosmetikmaterialförderbehälter 1 für stiftartig konfektioniertes Kosmetikmaterial. Bei herkömmlichen Kosmetikmaterialförderbehältern dieser Art besteht das Problem, dass sich das Kosmetikmaterial u. U. aus einem Befestigungsabschnitt eines Kernstempelteiles in ungewünschter Weise lösen kann. Erfindungsgemäß wird ein Kosmetikmaterialförderbehälter 1 geschaffen, der ein Kernstempelteil 30 aufweist, das in axialer Richtung in einem Frontzylinder 10 vermittels eines Fördermechanismus in Folge einer Drehbewegung des Frontzylinders 10 relativ zu einem Basiszylinder 20 bewegbar ist, wobei an einem hinteren Teil des Kernsstempelteiles 30 ein Zylinderkörper 34 vorgesehen ist, der die Vorschubgrenze und die Rückzugsgrenze eines Förderhubes definiert. Elastisch nachgiebig angeordnete Eingriffsvorsprünge 37, die mit einer im Querschnitt Roulette-artigen mehrgängigen Gewindestruktur 22 des Basiszylinders 20 in Eingriff stehen, sind an einem Außenumfang des Zylinderkörpers 34 ausgebildet und bilden eine Überlastkupplung. Weiterhin ist der Zylinderkörper 34 mit einer Schlitzstruktur 34c versehen, die diesem Körper Elastizität verleiht, zur Absorption eines in axialer Richtung wirkenden Stoßes. Bei Erreichen einer Rückzugsgrenze des Kernstempelteiles 30 können bei fortgesetzter, im Grunde übermäßiger Drehung des Frontzylinders relativ zu dem Basiskörper 20, die Eingriffsabschnitte 37 über die Innengewindestruktur 22 überlaufen und ermöglichen hierbei eine ...
    公开号:DE102004004088A1
    申请号:DE102004004088
    申请日:2004-01-27
    公开日:2004-07-29
    发明作者:Tadasuke Adachi；Atsushi Ohba
    申请人:Suzuno Kasei KK；
    IPC主号:A45D40-20
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung beziehtsich auf einen Vorschubbehälterfür stiftförmig konfektioniertesKosmetikmaterial, wie beispielsweise einen Augenbrauenstift, einenEyeliner, einen Lippenstift oder dergleichen. Die Erfindung beziehtsich insbesondere auf einen Vorschubbehälter für vorgenanntes Material, beiwelchem beim Herausfahren oder Hereinziehen des Kosmetikmateriales,bei Erreichen der Hubendpositionen und darauf folgender, fortgesetzterDrehbetätigungdes Vorschubbehälters,eine in diesem vorgesehene Überlastkupplung(z.B. unter vorübergehenderAufhebung des Gewindeeingriffs einer Fördergewindestruktur) wirksamwerden kann. und hierbei eine Schutzfunktion für das Kosmetikmaterial undden Fördermechanismusan sich gegeben ist.
    [0002] In der Vergangenheit wurden verschiedenste Förderbehälter dieserArt fürstiftartig konfektioniertes Kosmetikmaterial, wie beispielsweiseAugenbrauenstifte, Eyeliner und dergleichen entwickelt, in welchenein Kernmaterial von geringem Durchmesser aufgenommen ist.
    [0003] In 15 istbeispielhaft ein entsprechender Vorschubbehälter gezeigt, der Gegenstandder japanischen Gebrauchsmusterveröffentlichung No. Sho 60-161925 ist. und welcherVorkehrungen in der Art einer Überlastkupplungumfasst, durch welche der Vorschub- bzw. Transportmechanismus diesesStiftes geschütztwird. Der Aufbau dieses herkömmlichenBehältersist solcher Art, dass infolge einer Relativdrehung eines Zylinderkörpers 10 gegenüber einem,mit einer Innengewindeeinrichtung versehenen Körper 22. ein Kernmaterial 30,das an einem Vorderende eines in die Körper 10, 22 eingesetztenSupport-Körpers 32 befestigtist, dazu veranlasst wird, sich aus einem Öffnungsabschnitt 14 desZylinderkörpers 10 herauszubewegenoder sich in diesen zurückzuziehen.Ein stufenartig verjüngterAbschnitt 16 des Zylinderkörpers 10 ist in jenen,mit der Innengewindestruktur versehenen Körper 22 eingesetztund ein kleiner Vorsprungsabschnitt 18 des Zylinderkörpers 10 sitzthierbei in einer Nut 26, sodass der Zylinderkörper 10 undder mit jener Schraubeneinrichtung versehene Körper 22 in axialerRichtung gesichert sind und relativ zueinander verdreht werden können.
    [0004] Am hinteren Ende des Support-Körpers 32 istein Schlitz 38 ausgebildet, der diesem hinteren Endabschnitteine gewisse Elastizitätin radialer Richtung verleiht, wobei an diesem hinteren Endabschnittferner auch ein Vorsprung 36 ausgebildet ist. Dieser Vorsprung 36 stehtmit einem Innengewindeabschnitt 24 des Schraub-Zylinderkörpers 22 in Eingriff.Aufgrund eines darüberhinaus bestehenden Eingriffs einer Linearführungsschiene 40 undeiner Führungsnut 20 istgewährleistet,dass der Support-Körper 32 undder Zylinderkörper 10 zueinander keineRelativdrehungen ausführenkönnenund der Support-Körper 32 somitlediglich in der Lage ist, in axialer Richtung verschoben zu werdenund hierbei eben jener Fördermechanismusbereitgestellt wird. Die durch den Schlitz 38 definiertenKlauenabschnitte könnenbei Erreichen der Vorschub- undRückzugsgrenzenund bei übermäßigen Drehkräften radialeinfedern und der Vorsprung 36 wandert hierbei über denentsprechenden Steg des Innengewindeabschnitts 24 und fungiertals Überlastkupplung.Demgemäß wird eineweitere Verlagerung des Support-Körpers 32 zum Zweckedes Schutzes des Fördermechanismusverhindert.
    [0005] Hierbei besteht jedoch das Problem,dass im Falle, dass der Vorsprung 36 bei Erreichen derRückzugsgrenze über denInnengewindeabschnitt 24 auskuppelnd überläuft, das Kernmaterial 30,das an dem Support-Körper 32 befestigtist in Transportrichtung auf Grund eines Stoßes geschüttelt wird und hierbei dieGefahr besteht, dass sich das Kernmaterial 30 letztendlichvon dem Support-Körper 32 löst.
    [0006] Dieses. das Kosmetikmaterial belastende Rüttelphänomen wirdnoch eingehender beschrieben. Wenn an der Rückzugsgrenze der Vorsprung 36 über denInnengewindeabschnitt 24 überläuft, werden der Lagerkörper 32 unddas an diesem haftende Kernmaterial 30 kurzzeitig in solcheiner Weise beschleunigt, dass der Lagerkörper 32 und das Kernmaterial 30 inRichtung des Öffnungsabschnitts 40 geschobenwerden. Somit wird ein Impuls entsprechend der Gleichung p=mv (p:Impuls; m: Masse; und v: Geschwindigkeit) auf den Support-Körper 32 und aufdas Kernmaterial 30 ausgeübt.
    [0007] Wenn nunmehr der Vorsprung 36,der aus der Gewindenut des Innengewindeabschnitts 24 herausgelaufenist, mit der nächstenInnengewindenut des Innengewindeabschnitts 24 in Eingriffgelangt, verliert der Lagerkörper 32 plötzlich anGeschwindigkeit und das Kernmaterial 30 unterliegt jenemImpuls.
    [0008] Falls die auf das Kernmaterial 30 wirkenden Impuls-oder Verzögerungskräfte größer sindals die zum Halten des Kernmaterials 30 an dem Support-Körper 32 erforderlicheReibungskraft, kann das Kernmaterial 30 sich vom Support-Körper 32 in Richtungdes Öffnungsabschnitts 14 entfernen(Abschüttelndes stiftförmigenKosmetikmaterials). Wird dieser Vorgang mehrmals wiederholt, sokann das Kernmaterial 30 nach kurzer Zeit aus dem Support-Körper 32 freikommen.
    [0009] Die vorliegende Erfindung richtetsich im wesentlichen darauf, Lösungenfür diesevorangehend genannten Probleme bereitzustellen.
    [0010] Insbesondere liegt ein Vorteil derErfindung darin, einen fürstiftförmigkonfektioniertes Kosmetikmaterial vorgesehenen Förderbehälter bereitzustellen, der inder Lage ist, die auf das stiftförmigeKosmetikmaterial wirkenden Impuls- oder Massenkräfte zu verringern, wenn beiErreichen eines Hubendes eine Freikupplung eintritt.
    [0011] Ein weiterer Vorteil der vorliegendenErfindung ist es, einen Förderbehälter bereitzustellen.der sich durch einen sanften Materialtransport auszeichnet und auchbei einfachem Aufbau Sicherheit für das stiftartig konfektionierteKosmetikmaterial bietet.
    [0012] Die eingangs angegebene Aufgabe wirderfindungsgemäß gelöst durcheinen Förderbehälter für stiftförmig konfektioniertesKosmetikmaterial. in welchem ein Frontzylinder und ein Basiszylinderkoaxial in solch einer Weise verbun den sind, dass der Frontzylinderund der Basiszylinder frei zueinander drehbar sind, und bei welchemein Kernstempelteil, das jenes stiftartige Kosmetikmaterial mittelseiner Stift-Typ-Kosmetikmaterialhalteeinrichtung hält, in demFrontzylinder angeordnet ist, und der weiterhin einen Fördermechanismusumfasst, um das Kernstempelteil dazu zu veranlassen, im Falle einerRelativdrehung zwischen dem Frontzylinder und dem Basiszylinder,einen Förderhubin axialer Richtung auszuführen.Eine Spiralnut ist hierbei an einer Innenumfangsfläche desBasiszylinders ausgebildet.
    [0013] Das Kernstempelteil umfasst: EinenSchaft, der sich von dem Stift-Typ-Kosmetikmaterialhalteabschnittaus erstreckt; Einen Zylinderkörper, der an einer Endseitedes Schaftes angeordnet ist und der mit einem Abschnitt des Frontzylindersund einem Abschnitt des Basiszylinders im Bereich der Vorschubsgrenzebzw. der Rückzugsgrenzedes Förderwegesdes Kernstempelteiles jeweils in Kontakt tritt und die Vorschubgrenzeund die Rückzugsgrenzejeweils bestimmt; Einen Eingriffsvorsprung, der an einem Außenumfangsabschnittdes Zylinderkörpersvorgesehen ist und der nachgiebig mit der Spiralnut in Spiraleingriff stehtund; Einen stoßabsorbierendenAbschnitt, der an dem Zylinderkörperausgebildet ist und der Stöße in axialer Richtungabsorbiert. Wobei wenn jener Eingriffsvorsprung über die Spiralnut läuft unddabei wenigstens bei Erreichen der Rückzugsgrenze des Kernstempelteilseine Freikupplung vollführt.jener stoßabsorbierendeAbschnitt einen Stoß inaxialer Richtung des Kernstempelteils absorbiert, der von jenerFreikupplung herrührt.
    [0014] Wie vorangehend beschrieben, vollführt gemäß der vorliegendenErfindung dann, wenn bei Erreichen der Ausschubgrenze oder der Rückzuggrenzeeine weitere Drehbelastung des Behälters erfolgt, das Kernstempelteileine Frei kupplung gegenüberjenem Basiszylinder und verhindert dabei, dass der Transportmechanismusund das stiftförmigeKosmetikmaterial beschädigtwerden. Weiterhin absorbiert der Stoßabsorbsionsabschnitt des Kernstempelteils inaxialer Richtung wirkende Stöße, diedann auftreten können,wenn eine Freikupplung im Bereich der Rückzugsgrenze erfolgt. Demgemäss wirddas stiftartig konfektionierte Kosmetikmaterial davor bewahrt, inTransportrichtung von dem Stift-Typ-Kosmetikmaterialhalteabschnittabgeschütteltoder abgerütteltzu werden.
    [0015] Weitere Einzelheiten und Merkmaleder Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung inVerbindung mit der Zeichnung. Es zeigt:
    [0016] 1 eineTeil-Längsschnittansicht,die einen Stift-Typ Kosmetikmaterialförderbehälter gemäß einer ersten Ausführungsformder Erfindung zeigt;
    [0017] 2 eineSchnittansicht entlang der Linie B-B, die in 1 gezeigt ist;
    [0018] 3 eineSchnittansicht entlang der Linie C-C gemäß 1;
    [0019] 4(A) einenZustand, in welchem der Stift-Typ-Kosmetikmaterialförderbehälter gemäß 1 die oberste Vorschubgrenze erreichthat;
    [0020] 4(B) eineSchnittansicht entlang der Linie D-D,
    [0021] 5 jedesTeil des Stift-Typ-Kosmetikmaterial-förderbehälters gemäß der ersten Ausführungsformgemäß 1.
    [0022] 5(A) einenFrontzylinder,
    [0023] 5(B) einKernstempelteil,
    [0024] 5(C) einenBasiszylinder,
    [0025] 6 einetypische Zeichnung zur Illustration eines Zustands, in welchem beiErreichen der Rückzugsgrenzeein Eingriffsvorsprung übereine Gewindeflanke überläuft undsich zur nächstenGewindenut hin bewegt,
    [0026] 7(A) einKernstempelteil ohne Elastizitäts-Schlitz,
    [0027] (7B, C) jeweils ein Kernstempelteil,an welchem ein Elastizitäts-Schlitz vorgesehenist,
    [0028] 8 eineTeil-Längsschnittansichteiner zweiten Ausführungsformder Erfindung,
    [0029] 9(A) eineSchnittansicht entlang der Linie E-E in 8,
    [0030] 9(B) eineSchnittansicht entlang der Linie F-F in 8,
    [0031] 9(C) eineSchnittansicht entlang der Linie G-G in 8,
    [0032] 10(A) eineTeil-Längsschnittansichtder zweiten Ausführungsform,
    [0033] 10(B) eineSchnittansicht entlang der Linie H-H gemäß 10(A)
    [0034] 11 eineTeil-Längsschnittansichtzur Illustration jedes Teiles des Behälters gemäß der zweiten Ausführungsform.
    [0035] 12 eineTeil-Längsschnittansichteiner dritten erfindungsgemäßen Ausführungsform,
    [0036] 13(A) eineSchnittansicht entlang der Linie I-I gemäß 12,
    [0037] 13(B) eineSchnittansicht entlang der Linie J-J gemäß 12,
    [0038] 14 jeweilseine Einzeldarstellung des Frontzylinders und des Kernstempelteilsgemäß der drittenAusführungsform,
    [0039] 15 eineherkömmlicheVariante eines Förderbehälters für stiftartigkonfektioniertes Kosmetikmaterial.
    [0040] Ausführungsformen der vorliegendenErfindung werden nachfolgend in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungenbeschrieben.
    [0041] Ein Stift-Typ-Kosmetikmaterialförderbehälter 1 gemäß einerersten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme aufdie 1 bis 5 beschrieben.
    [0042] Wie in den 1 bis 5 deutlicherkennbar dargestellt, umfasst ein Frontzylinder 10 einensich verjüngendenAbschnitt 10a und einen Basiszylinder-Einsatzabschnitt 10b. An jenemFrontzylinder 10 sind ein Frontendöffnungsloch 11, durchwelches ein stiftartig konfektioniertes Kosmetikmaterial A herausförderbarund zurückziehbarist. und eine von dem Frontendöffnungs loch 11 ausgehendeDurchgangsbohrung 13 vorgesehen. Desweiteren ist im Bereich derInnenumfangswandung der Durchgangsbohrung 13 eine Gleitnut 12 vorgesehendie sich in dieser Darstellung in vertikaler Richtung erstreckt,und die im Zusammenspiel mit einem Kernstempelteil 30 als Drehregulationsmechanismusoder Drehkraftübertragungsmechanismusfungiert.
    [0043] Ein Einsatz-Konkavabschnitt 21 (hierin Form einer Innenumfangsnut), der dazu vorgesehen ist, mit einemVorsprung 14 in Eingriff zu treten, der an dem Basiszylinder-Einsatzabschnitt 10b deseinzusetzenden Frontzylinders 10 vorgesehen ist, ist im Innenbereichdes vorderen Endes des Basiszylinders 20 ausgebildet. Desweiterenist eine mehrgängige, imQuerschnitt roulett-artige Gweindespirale 22, die länger istals die in axialer Richtung gemessene Förderhublänge, an der Innenumfangswandungdes Basiszylinders 20 ausgebildet.
    [0044] Diese im Querschnitt "roulette-förmige" Gewindespirale 22 istdurch einen Kunststoff-Spritzvorgang gebildet. Vorzugsweise weistdiese mehrgängigeGewindespirale 22 zum Zwecke des Kernauszugs eine allenfallsgeringe Verjüngungauf, und der Querschnitt der Spirale weist vom Anfang bis zum Ende nahezudie gleichen Abmessungen auf.
    [0045] Der Frontzylinder 10 undder Basiszylinder 20 sind miteinander drehbar gekoppelt.
    [0046] Das Kernstempelteil 30,das dazu vorgesehen ist, in den Frontzylinder 10 und denBasiszylinder 20 eingesetzt zu werden, umfasst einen Stift-Typ-Kosmetikmaterialhalteabschnitt 31,durch welchen ein Aufnahmeabschnitt 32 an dessen Vorderendebereitgestellt wird. Weiterhin umfasst das Kernstempelteil 30 einenSchaft 35 und eine vertikale Rippe 33 (einen Linear-Vorsprung),die dazu vorgesehen ist, mit der Gleitnut 12 des den Schaft 35 umgebendenFrontzylinders 10 in Eingriff zu treten. Auf Grund desEingriffs der Vertikalrippe 33 und der Gleitnut 12,kann das Kernstempelteil 30 sich nicht relativ zu dem Frontzylinder 10 drehensondern lediglich in diesem, in axialer Richtung gleiten, wobeihierdurch jener Drehregulationsmechanismus gebildet wird.
    [0047] Ein Zylinderkörper 34. dessen Durchmesser größer istals der des Schafts 35, ist an einem hinteren Teil desSchafts 35 ausgebildet. Geneigte bzw. angestellte. paralleleSchlitze 36a, 36a' sindan einer Außenwandung 38 desZylinderkörpers 34 ausgebildetund ein Teilabschnitt 39a ist zwischen den Schlitzen 36a und 36a' installiert.Weiterhin sind angestellte Parallelschlitze 36b und 36b' in ähnlicherWeise auf der gegenüberliegendenSeite ausgebildet und ein Teilabschnitt 39b ist wiederumzwischen diesen Schlitzen 36b und 36b' vorgesehen.Eingriffsabschnitte 37a und 37b sind diagonalan den Teilabschnitten 39a und 39b jeweils vorgesehen.Diese Eingriffsabschnitte 37a und 37b stehen mitder mehrgängigenSpirale 22. die an der Innenumfangswandung des Basiszylinders 20 ausgebildetist, in Spiraleingriff und bilden hierbei einen Transportmechanismus.
    [0048] Die Transportfunktionsweise des Stift-Typ-Kosmetikmaterialtransportbehälters 1 wird nachfolgendunter Bezugnahme auf 1 erläutert.
    [0049] Wenn der Frontzylinder 10 undder Basiszylinder 20 zueinander verdreht werden, befindetsich die Vertikalrippe 33 des Kernstempelteils 30 unddie Gleitnut 12, die an dem Frontzylinder 10 vorgesehen ist,miteinander in Eingriff und der somit gebildete Drehregulationsmechanismuswird aktiv. Weiterhin wird auf Grund des Spiraleingriffs der indem Basiszylinder 20 ausgebildeten, mehrgängigen Innengewindenut 22 mitjenen Eingriffsvorsprüngen 37a und 37b,die an der Außenwandung 38 desZylinderkörpers 34 desKernstempelteils 30 ausgebildet sind, der Fördermechanismusaktiv und das Kernstempelteil 30 entsprechend bewegt. Dasstiftartige Kosmetikmaterial A. das in dem Aufnahmeabschnitt 32 desStift-Typ-Kosmetikmaterialhalteabschnitts 31 aufgenommenist, wandert durch das Frontendöffnungsloch 11 synchronzur Drehbewegung des Frontzylinders 10. Das stiftartigkonfektionierte Kosmetikmaterial A kann in diesem Zustand verwendet werden.
    [0050] Desweiteren kann, wenn der Frontzylinder 10 undder Basiszylinder 20 in Gegenrichtung gedreht werden, dasstiftförmigeKosmetikmaterial A durch den vorangehend beschriebenen Mechanismusvollständigin den Frontzylinder 10 eingezogen werden.
    [0051] Hinsichtlich des Fördermechanismuskann im vorliegenden Falle die Förderwirkungauch durch eine einzige Gewindespiralnut oder doppelte Gewindespiralnutanstelle der mehrgängigenim Querschnitt "roulette-förmigen" Spiralnut 22 indem Basiszylinder erreicht werden. Jedoch können, wenn jene „roulette-förmige" Spiralnut verwendet wird und die nachfolgendenMaßnahmen(1) und (2) miteinander kombiniert werden, die nachfolgend angegebenen Charakteristikain besonders vorteilhafter Weise erreicht werden:
    [0052] 4 zeigteinen Zustand, in welchem das Kernstempelteil 30 an dieoberste Grenze des Förderhubwegeshinaufgefahren ist. Diese oberste Grenze wird durch einen Frontendabschnitt 34a des Zylinderkörpers 34 desKernstempel teiles 30 festgelegt, indem dieses mit dem hinterenEndabschnitt 10c des Frontzylinders 10 in Kontaktgelangt.
    [0053] Falls durch eine weiter aufgebrachteDrehkraft das Kernstempelteil dazu veranlasst wird, sich weiternach oben zu verlagern, lösensich die Eingriffsvorsprünge 37a und 37b,die elastisch mit den Nuten 22b der roulette-förmigen Spirale 22 desBasiszylinders in Eingriff stehen, einfach aus diesem Spiraleingriff.Des weiteren wird bei Drehung in Gegenrichtung der Spiraleingriffin einfacher Weise wieder hergestellt. In diesem Sinne entstehtdann, wenn die Abkupplung stattfindet, ein "Ticktack" Geräusch undebenso wird es möglich,das Kernstempelteil 30 umgehend in den Frontzylinder 10 zurückzuziehen, sobaldeine Rückwärtsdrehungdurchgeführtwird. Hierdurch wird das stiftartige Kosmetikmaterial A und derFördermechanismusbei Erreichen der obersten Grenze vor übermäßiger Drehbelastung geschützt.
    [0054] Weiterhin kann aufgrund der Drehungdes Frontzylinders 10 und des Basiszylinders 20 derZylinderkörper 34 desKernstempelteiles 30 in dem Basiszylinder 20 gleiten,wobei die Außenwandung 38 desZylinderkörpers 34 permanentdurch die Flanken 22a der roulette-förmigen Spirale 22 desBasiszylinders 20 gelagert ist. Demgemäss kann das Kernstempelteil 30 indem Förderbehälter 1 für stiftförmig konfektioniertesKosmetikmaterial bewegt werden, ohne hierbei von einer Seite aufdie andere Seite zu taumeln. Dies verbessert weiterhin die Sanftheit, Leichtgängigkeitund Sicherheit des Materialvorschubs.
    [0055] Weiterhin sind die parallelen Schlitze 36a und 36a' und 36b und 36b', die in einerder Steigung, der in dem Basiszylinder 20 ausgebildetenroulette-förmigen Spirale 22 entsprechendenRichtung geneigt sind, an der Außenwandung 38 desZylinderkörpers 34 desKernstempelteiles 33 installiert. Durch die Installationder Eingriffsvorsprünge 37a und 37b anden Oberflächender Fraktionen 39a und 39b, die durch die parallelenSchlitze gebildet sind, könnendie Eingriffsvorsprünge 37a und 37b lang ausgebildetwerden und die Eingriffsvorsprünge 37a und 37b können sichermit den Rücken 22b derroulette-förmigenSpirale 22 in Eingriff stehen.
    [0056] Des weiteren sind die Eingriffsvorsprünge 37a und 37b ander Außenwandung 38 desZylinderkörpers 34 installiert.wobei der Durchmesser geringfügigkleiner ist als der eines Hüllkreises,der die Rücken 22a derroulette-förmigenSpirale 22 des Basiszylinders 20 verbindet. Dadiese Eingriffsvorsprünge 37a und 37b mitden Furchen 22b der roulette-förmigen Spirale 22 inEingriff stehen, könnendie Eingriffsvorsprünge 37a und 37b imZeitpunkt einer Kupplungs-Drehung immer von den Apexi der Rücken 22a herabgleitenund verbleiben nicht auf den Rücken 22a derim Querschnitt roulette-artigen Spiralstruktur 22. Daherkann, abweichend von dem Eingangs beschriebenen, in 15 gezeigten herkömmlichen Ausführungsbeispielkein Fall auftreten, in welchem die Vorsprünge in einem Zustand verharren.in welchem diese Vorsprüngeauf dem Innengewindeabschnitt laufen und diese Vorsprünge hierbeiin einem Zustand deformiert bleiben. in welchem die Vorsprünge einwärts abgebogensind und hierbei der Fördermechanismusselbst nicht funktioniert.
    [0057] Die vertikale Rippe 33 istan einer Oberfläche desSchafts 35 des Kernstempelteiles 30 ausgebildet unddie Gleitnut 12 ist in dem Frontzylinder 10 angeordnet,sodass hierbei der Drehsteuermechanismus durch einen Verzahnungseingriffbewerkstelligt ist. Dieser Drehsteuermechanismus ist jedoch nichtauf die vorangehend beschriebene Variante beschränkt. Er kann beispielsweisegebildet sein, solange Mittel zur synchronen Drehung des Frontzylinders 10 und desKernstempelteiles 30 vorgesehen sind, nämlich Mittel, die den Frontzylinder 10 unddas Kernstempelteil 30 in solch einer Weise miteinanderin Eingriff bringen, dass der Frontzylinder 10 und dasKernstempelteil 30 zueinander keine Relativdrehungen ausführen können.
    [0058] Bei jenem stiftförmigen Kosmetikmaterial-Vorschubbehälter 1 können, beiAufbringung einer Drehkraft. bei Erreichen der Förderhubgrenze, die Eingriffsvorsprünge 37a und 37b,die an dem Zylinderkörper 34 desKernstempelteiles 30 installiert sind, sich elastisch ausdem Spiraleingriff mit der roulette-förmigenSpirale 22 des Basiszylinders 20 lösen undauch wieder in diesen Spiraleingriff gelangen. Im Falle einer übermäßigen Drehungwird demgemäss einweiterer Vorschub verhindert und demgemäss das stiftförmige KosmetikmaterialA und der Transportmechanismus geschützt. Im übrigen kann dieser Kupplungsmechanismusauch dann zur Wirkung kommen, wenn weitere Drehungen das Kernstempelteil 30 beiErreichen der Rückzugsgrenzeweiter zurückziehen,in anderen Worten, in einem Zustand, in welchem ein hinterer Endteil 34b desKernstempelteiles 30 mit einer Bodenfläche 24 des Basiszylindersin Kontakt gelangt, wie dies in 1 gezeigtist.
    [0059] Bislang fand dann, wenn an der Rückzugsgrenzeeine Kupplungsdrehung erfolgte, ein das Kernstempelteil 30 kurzfristigin Richtung zu dem Frontende des Frontzylinders 10, drängenderStoßvorgangstatt, wobei die Beschleunigung durch eine Oszillation hervorgerufenwurde, die auftritt, wenn eine Außengewindestruktur über dieSpiralinnengewindestruktur überläuft, undes trat hierbei das Phänomenauf, dass das stiftartige Kosmetikmaterial A, das in dem Stift-TypKosmetikmaterialhalteabschnitt 31 sitzt. in Vorschubrichtunggeschütteltund gerüttelt wird.
    [0060] Um das stiftartige KosmetikmaterialA davor zu bewahren, in Vorschubrichtung gerüttelt und geschüttelt zuwerden, wie dies durch Stöße zum Zeitpunkteiner Kupplungsdrehung der Fall sein kann, sind in dem Stift-TypKosmetikmaterialförderbehälter 1 gemäß der vorliegendenErfindung die hakenförmigen,Elastizitätverschaffenden Schlitze 34 an einem Teil des Zylinderkörpers 34 desKernstempelteiles 30 ausgebildet, sodass diese einen Stoßabsorptionsabschnittbilden. und demgemässdie oben beschriebene Stoßbeschleunigungerheblich abgeschwächt wird.
    [0061] Die hakenförmigen, Elastizität verschaffendenSchlitze 34c umfassen eine vertikale Nut, die in einerAußenumfangsfläche. oderUmfangswandung des Zylinderkörpers 34 vorgesehenist und erstrecken sich in axialer Richtung sowie horizontale Nuten,die senkrecht zu der axialen Richtung ausgerichtet sind und sichvon den beiden Enden der jeweiligen Vertikalnut in jeweils einanderentgegengesetzte Richtungen erstrecken. Demgemäss wird dem Zylinderkörper 34 einegewisse Elastizitätverliehen und die in axialer Rich tung wirkende Beschleunigung und Schwingungkann weitgehend absorbiert werden.
    [0062] Ein Phänomen, gemäß welchem das stiftartige Kosmetikmaterialin Vorschubrichtung des Stift-Typ Kosmetikmaterialhalteabschnitts 31 auf Grundeiner Kupplungsdrehung an der Vorderhubrückzugsgrenze geschüttelt werdenwürde undMaßnahmenund Mittel zur Verhinderung dieses Schüttelphänomens werden nachfolgend imDetail beschrieben.
    [0063] 6 isteine füreinen Zustand typische Darstellung, in welchem ein hinteres Endteildes Kernstempelteiles 30 sich mit der Bodenfläche 24 desBasiszylinders 20 bei Erreichen der Rückzugshubgrenze in Kontaktbefindet.
    [0064] Wenn der Frontzylinder 10 gegenüber dem Basiszylinder 20 ineine, einen Rückzugdes Kernstempelteiles 30 veranlassende Richtung bei Erreichender Rückzugshubgrenzegedreht wird, kann das Kernstempelteil 30 sich nicht mehrweiter in Richtung des hinteren Endes bewegen. Somit bewegt sichein Apex A1 eines Eingriffsvorsprungs 37a1 (der Eingriffsvorsprung 37a,der sich in dieser besonderen Position befindet) zu dem Apex B derFlanke 22a auf einer Schrägfläche 22c1 der Flanke 22a aufeiner Linie R1, die parallel zur Bodenfläche 24 des Basiszylinders 20 verläuft. Weiterhinwird, wenn der Abschnitt 39a zur Innenseite des Zylinderkörpers 34 zunehmendabgebogen wird, in diesem Zustand eine Elastizität oder Federarbeit gespeichert.
    [0065] Nachdem der Apex A1 des Vorsprungs 37a1 über denApex B der Flanke 22a steigt, bewegt sich der Eingriffsvorsprung 37a inRichtung der Linie R2 unter der Führung einer Schrägfläche 22c2 inFolge der durch den abgebogenen Abschnitt 39a, gespeichertenFederarbeit. Weiterhin gelangt der Eingriffsvorsprung 37a miteiner Schrägfläche 37a2 (derEingriffsvorsprung 37a, der sich in dieser besonderen Positionbefindet und der in Strichlinien gezeigt ist) in Eingriff und stopptan dieser Stelle an der Fußlinie 22b2 Zudiesem Zeitpunkt hat sich der Eingriffsvorsprung 37a inRichtung des Frontendes um eine Strecke L bewegt.
    [0066] Daher würde bei einem erfindungsgemäßen Kernstempelteil 30 gemäß 7(A), das nicht mit jenemelastischen Schlitz 34c ausgestattet ist und damit ähnlich jenemherkömmlichenBeispiel ist dann, wenn der Eingriffsvorsprung sich um die StreckeL bewegt, das gesamte Kernstempelteil und das daran angebrachtestiftartige Kosmetikmaterial A in Richtung zu dem Frontende hinbeschleunigt. Demgemässunterliegen sowohl das Kernstempelteil 30 und das stiftartigeKosmetikmaterial A jeweils einem großen Impuls, kurz bevor derEingriffsvorsprung mit der Schrägfläche 22c3 inEingriff gelangt.
    [0067] Wenn der Eingriffsvorsprung mit jener Schrägfläche 22c3 inKontakt tritt. wird das Kernstempelteil 30 unmittelbargestoppt und im Falle, dass der Impuls des stiftförmigen Kosmetikmaterials Agrößer istals die Reibungskraft, die das stiftartige Kosmetikmaterial A indem Stift-Typ Kosmetikmaterialhalteabschnitt hält, wird das stiftartige KosmetikmaterialA in Richtung zu dem Frontende hin geschüttelt.
    [0068] Andererseits wird bei dem Kernstempelteil 30,das jenen Zylinderkörper 34 mitden hakenartigen, elastischen Federschlitzen 34e aufweist,die in dem Ausführungsbeispielgemäß der vorliegenden Erfindungnach 7(B) und 7(C) gezeigt sind auch dann,wenn die Eingriffsvorsprüngeum jene Strecke L bewegen, der elastische Schlitz instantan in solch einerWeise gebogen, dass dieser elastische Schlitz bzw. die umgebendeStruktur gestaucht wird. Daher kann die Bewegungsgeschwindigkeitdes Eingriffsvorsprungs an der Schrägfläche 22c nicht unmittelbarauf den Kosmetikmaterialhalteabschnitt und das stiftartige Kosmetikmaterial übertragenwerden.
    [0069] Des weiteren kann. auch wenn derEingriffsvorsprung mit der Schrägfläche 22c3 inKontakt gelangt. der Eingriffsvorsprung selbst zwar unmittelbar angehaltenwerden, jedoch der elastische Schlitz sich wiederum verformen undhierbei den Stoß absorbieren,sodass es wiederum möglichist, das stiftartige Kosmetikmaterial vor einem Abrütteln inVorschubrichtung des Stift-Typ Kosmetikmaterialhalteabschnitts,zu bewahren.
    [0070] Wie vorangehend beschrieben, mildertgemäß der vorliegendenErfindung der elastische Schlitz 34, der in einem hinterenTeil des Schafts des Kernstempelteiles 30 ausgebildet ist,den Stoß,der auf das Kernstempelteil 30 im Zeitpunkt einer Freilauf-oder Kupplungsdrehung die bei Erreichen der Rückzugsgrenze im Falle des Überdrehensausgeübt werdenwürde.Demgemässwird es möglich,eine Kupplungsdrehung bei Erreichen der Rückzugsgrenze zuzulassen, ohnedass hierbei das stiftartige Kosmetikmaterial dazu veranlasst wird,in Vorschubrichtung des Stift-Typ Kosmetikmaterialabschnitts 31, deran einem vorderen Ende des Kernstempelteiles 30 ausgebildetist. abgeschütteltzu werden.
    [0071] Die 8 bis 11 zeigen eine zweite Ausführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0072] Die bei diesem Ausführungsbeispielden jeweiligen Bauteilen zugeordneten Bezugszeichen sind um denBetrag 100 gegenüberjenen Bezugszeichen erhöht,die füridentische Bauteile und Strukturen bei dem ersten Ausführungsbeispielverwendet wurden.
    [0073] Ähnlichwie bei dem Stift-Typ Kosmetikmaterialvorschubbehälter 1 gleitetauch bei dem Stift-Typ Kosmetikmaterialvorschubbehälter 101 einKernstempelteil 130, das in den Stift-Typ Kosmetikmaterialvorschubbehälter 101 eingesetztist. in Folge einer Relativ-Drehung des Basiszylinders 120 gegenüber einemVerjüngungsabschnitts 110a einesFrontzylinders 110. Demgemäss wird ein Stift-Typ KosmetikmaterialB, das in einem Stift-Typ Kosmetikmaterialhalteabschnitt 131 gehaltenist, der an einem Frontende des Kernstempelteiles 130 ausgebildetist, entsprechend vorwärtsund rückwärts durchein Frontendöffnungsloch 111 desFrontzylinders 110 vorwärtsoder rückwärts transportiert,sodass es möglich ist,das entsprechende Make-up aufzulegen.
    [0074] Das Frontendöffnungsloch 111 desFrontzylinders 110 des Stift-Typ Kosmetikmaterialförderbehälters 101 weisteine Öffnungauf, durch welche das Stift-TypKosmetikmaterial B unter einem geringen. zwischen der Öffnung unddem Stift-Typ Kosmetikmaterial B verbleibenden Spalt gefördert werden kann.Das Frontendöffnungsloch 111 weistim wesentlichen die gleiche Bohrungsabmessung auf, wie ein Durchgangsloch 113,das aus dem Frontendöffnungsloch 111 herausführt.
    [0075] An einer Innenumfangsfläche desDurchgangslochs 113 sind vier Gleitnuten vorgesehen, die sichin axialer Richtung dieses Durchgangslochs 113 erstrecken.
    [0076] Weiterhin ist ein Biegeteil 116 vorgesehen, dasdurch einen rechteckigen Schlitz 118 gebildet ist, deran einem Frontzylindereinsatzabschnitt 110b des Frontzylinders 110 ausgebildetist, der in den Basiszylinder 120 passt, und ein Vorsprung 117 istan dem Biegeteil 116 installiert. Der Vorsprung 117 gelangt miteiner Innenumfangsfläche 126 desBasiszylinders 120 in Kontakt und bei einer Drehung desFrontzylinders 110 gegenüber dem Basiszylinder 120 tritt einentsprechender Reibungswiderstand auf.
    [0077] Vier Klauen 132, welcheden Stift-Typ Kosmetikmaterialhalteabschnitt 131 bilden,sind an einem Frontende des Kernstempelteiles 130 ausgebildet.Diese Klauen 132 sind jeweils passend zu den Gleitnuten 112 desFrontzylinders 110 angeordnet.
    [0078] Linearvorsprünge 133 sind an derAußenumfangsfläche einesSchafts 135, welcher sich von dem Kernstempelteil 130 auserstreckt. in solch einer Weise installiert, dass die Linearvorsprünge 133 vonden gleichen Orten ausgehen wie jene Klauen 132. Wie in 10(B) gezeigt. hat der Querschnittdes Schafts 135 im wesentlichen die Gestalt eines Kreuzes.Der Schaft 135 und die Linearvorsprünge 133 stehen mit einemDurchgangsloch 113, das jene Gleitnuten 112 desFrontzylinders 110 enthält,in Eingriff und bilden hierbei den Drehregulationsmechanismus.
    [0079] Ein Zylinderkörper 134, dessen Durchmessergrößer istals der des Schaftes 135 ist an einem hinteren Abschnittdes Kernstempelteiles 130 installiert. Weiterhin ist einSchlitz in der Gestalt einer Spirale. nämlich ein Spiral-Elastizitätsschlitz 134 ineiner Wandung 138 des Zylinderkörpers 134 in einer der Steigungeiner Roulette-förmigenSpirale 122 des Basiszylinders 120 entsprechendenAusrichtung installiert, und bildet hierbei einen Stoßabsorptionsabschnitt.
    [0080] Weiterhin sind an einem unteren Abschnitt desZylinderkörpers 134 Eingriffsvorsprünge 137a bis 137d invier Abschnitten 139a bis 139d an Oberflächen installiert,die auf vier Längsnasen 136a bis 136d ausgebildetsind. Die Eingriffsvorsprünge 137a bis 137d stehenmit der roulette-förmigenSpirale 122 im Spiraleingriff, sodass hiermit ein Transportmechanismusgebildet wird.
    [0081] Der Basiszylinder 120 weisteinen Aufbau auf, der ähnlichist zu dem Aufbau des Basiszylinders 20 des Stift-Typ Kosmetikmaterialförderbehälters 101 gemäß 5. Der Basiszylinder 120 weistim Innenbereich seines Frontendes einen Einsatz-Konkavabschnitt 121 auf,in welchen der Frontzylinder 110 passend einsetzbar ist,und weiterhin ist eine roulette-förmige Spirale 122,die längerist als die Hublänge,in axialer Richtung bis zu einer Bodenfläche 124 ausgebildet.
    [0082] Bei dem Stift-Typ Kosmetikmaterialtransportbehälter 101,gelangen, wenn das Stift-Typ Kosmetikmaterial B in die Klauen 132 eintritt,die in den Gleitnuten 112 des Frontzylinders 110 angeordnet sind,die Vorsprünge 132a,die an den Rückseitender Klauen 132 installiert sind, mit den Gleitflächen 112a inKontakt und das Stift-Typ Kosmetikmaterial B wird mit einer festgelegten,am Umfang angreifenden Kraft gehalten, während die Klauen 132 darangehindert sind, sich weiter aufzuweiten.
    [0083] Der Kontakt der Vorsprünge 132a mitden Gleitnuten 112a besteht während des Förderhubs der Klauen 132 unddaher ist das Stift-Typ Kosmetikmaterial B sicher gehalten.
    [0084] 9(A) zeigteinen Zustand, in welchem das Stift-Typ Kosmetikmaterial B bei jenenvier Klauen 132 gehalten ist und weiterhin dieses Stift-Typ Kosmetikmaterialauch durch die Innenumfangsflächen 112b inaxialer Richtung geführtund radial abgestütztist.
    [0085] Weiterhin zeigt 9(C) einen Zustand, in welchem die vierEingriffsvorsprünge 137a bis 137d, diean den vier Teilabschnitten 139a bis 139d installiertsind, die wiederum zwischen den Ausnehmungen 136a bis 136d gebildetsind, elastisch mit den Nuten 122b der roulette-förmigen Spirale 122 inEingriff stehen.
    [0086] Die Funktionsweise des Stift-TypKosmetikmaterialförderbehälters 101 istwie folgt: Der Fördervorgangdes Stift-Typ Kosmetikmaterials wird durch gegenseitiges Verdrehendes Frontzylinders 110 und des Basiszylinders 120 veranlasst.Näher gesehen.verbleibt wie in 10(B) gezeigt,zwischen dem Schaft 135, der mit dem Durchgangsloch 113,das die Gleitnuten 112 des Frontzylinders 110 beinhaltet,in Eingriff steht, und jenem Durchgangsloch 113 nahezukein Zwischenraum sodass hierbei der Drehregualtionsmechanismusgebildet ist. Wie auch in 9(C) gezeigtist, sind die Eingriffsvorsprünge 137a bis 137d ander Außenwandung 138 desZylinderkörpers 134 desKernstempelteiles 130 installiert, wobei diese mit denNuten 122b der roulette-förmigen Spirale 122 desBasiszylinders 120 in Spiraleingriff stehen und hierbeiden Transportmechanismus bilden. Demgemäss wird auf Grund einer Relativdrehungdes Frontzylinders 110 gegenüber dem Basiszylinder 120 dasStift-Typ Kosmetikmaterial B durch die Frontendöffnungsbohrung 111 des Frontzylinders 110 vorgeschobenund es damit ermöglicht,das Kosmetikmaterial anzuwenden.
    [0087] 10 zeigtdie Vorschubgrenze des Förderhubesbei deren Erreichen ein Frontendabschnitt 134a des Zylinderkörpers 134 desKernstempelteiles 130 mit einem hinteren Endteil 110c desFrontzylinders 110 in Kontakt gelangt, und somit die Ausfahrweggrenzedefiniert ist. Das System ist jedoch derart gestaltet, dass dieFrontenden der Klauen 132 nicht mit den abgestuften Abschnitten 115 derGleitnuten 112 in Kontakt gelangen.
    [0088] Wenn ein weiteres Drehmoment für eine im Grundeeinen Vorschub veranlassende Drehung aufgebracht wird, können dieEingriffsvorsprünge 137a bis 137d sichleicht aus dem Spiraleingriff mit den Nuten 122b der roulette-förmigen Spirale 122 lösen und dieKupplungsdrehung bzw. Freilaufdrehung nimmt ihren Lauf.
    [0089] Wenn der Frontzylinder 110 undder Basiszylinder 120 entgegen der oben angegebenen Richtungzurückgedrehtwerden, könnendie Eingriffsvorsprünge 137a bis 137d umgehendwieder in den Spiraleingriff mit den Nuten 122b der roulette-förmigen Spirale 122 gelangenund das Stift-Typ Kosmetikmaterial B wird wieder in den Frontzylinder 110 eingezogenund in diesem aufgenommen.
    [0090] Wenn in einem Zustand, in welchemsich das Kernstempelteil 130 wie in 8 dargestellt bereits an der Rückzugsgrenzebefindet, weiterhin eine Drehlast in Rückzugsrichtung aufgebrachtwird, könnensich die Eingriffsvorsprünge 137a bis 137d aus demSpiraleingriff mit den Nuten 122b der roulette-förmigen Spirale 122 desBasiszylinders 120 lösenund Oszillationen des Kernstempelteiles 130 hervorrufen.Jedoch absorbieren die elastischen Spiralschlitze 134c,die an, oder in der Außenwandung 138 desZylinderkörpers 134 ausgebildetsind, eine Reaktion, die auf Grund der Oszilation entsteht und daherwird das Stift-Typ Kosmetikmaterial B davor bewahrt, in Vorschubrichtungder Klauen 132 gerütteltund geschütteltzu werden.
    [0091] Der Spiral-Elastizitätsschlitz 134c istein Spiralschlitz (entweder ein einziger Gang. oder ein doppelterGang sind möglich),der in der gleichen Richtung ausgebildet ist, wie jene roulette-förmige Spirale 122,die an dem Basiszylinder 120 ausgebildet ist und der Zylinderkörper 134 hatdamit eine gewisse Elastizität.Demgemässwerden die Schwingungen des Kernstempelteiles 130 absorbiert.
    [0092] Vorzugsweise ist der Schlitz länger alsein in Umfangsrichtung verlaufender Halbkreis. Vorzugsweise erstrecktsich der Schlitz in Umfangsrichtung über einen Winkel von mehr als180°.
    [0093] Wie vorangehend beschrieben, wirdes möglich,durch die Ausbildung des Spiral-Elastizitätsschlitzes 134c dasKernstempelteil 130 davor zu bewahren, im Rahmen einerbei Erreichen der Rückzugsgrenzeauftretenden Überlastdrehung,geschütteltzu werden. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf derartigeSpiralschlitze 134c beschränkt. Es kann ausreichend sein,wenn der Zylinderkörper 134 stoßentspannende,oder stoßmilderndeMittel aufweist, zur Vermeidung. dass das Kernstempelteil 130 inTransportrichtung gerütteltwird, wenn bei Erreichen der Rückzugsgrenzeeine Freikupplung erfolgt.
    [0094] Bei dem zweiten Ausführungsbeispielwird das stiftförmigeKosmetikmaterial B zwischen einer Vielzahl von Klauen 132 gehalten,die an einem vorderen Ende des Kernstempelteiles 130 ausgebildet sind.und da diese Klauen 132 im Grunde in jenen Gleitnuten 112 desFrontzylinders 110 angeordnet sind, wird das Stift-TypKosmetikmaterial B auch in axialer Richtung durch die Innenumfangsflächen 112b desFrontzylinders 110 zwischen den Gleitnuten 112 gelagert.Demgemässwird es möglich,einen Transportbehälterzu schaffen, der unempfindlich und widerstandsfähig gegen äußere Stöße ist. wie diese bei Herabfallen,Schüttelnund dergleichen auftreten könnenund er hat weiterhin auch ein, sich durch einen kleinen Durchmesservorteilhaft auszeichnendes, äußeres Erscheinungsbild.
    [0095] Auf Grund des Elastizität verschaffenden, hierspiralartig ausgebildeten Spiralschlitzes 134c. der inaxialer Richtung ausgedehnt in der Außenwandung 138 desZylinderkörpers 134 desKernstempelteiles 130 ausgebildet ist, und der vorzugsweise diegleiche Steigung hat wie die roulette-förmige Spirale 122 indem Basiszylinder, kann im Falle einer Kupplungs- oder Freilaufdrehungbei Erreichen der Rückzugsgrenze.ein Abschüttelnund Abrüttelndes Stift-Typ Kosmetikmaterials B von dem Kosmetikmaterialhalteabschnitt 131 durchAbmilderung der Reaktionskräfteverhindert werden.
    [0096] Ferner sind die Ausnehmungen 136a bis 136d aneinem unteren Ende des Zylinderkörpers 134 vorgesehenund Eingriffsvorsprünge 137 desZylinderkörpers 134 sindan einem Umfang des Zylinderkörpers 134 alsjene vier Eingriffsvorsprünge 137a bis 137d vorgesehen.Demgemässkönnendie Eingriffsvorsprünge 137a bis 137d sichermit den Nuten 122b der roulette-förmigenSpirale 122 des Basiszylinders in Eingriff treten.
    [0097] Die 12 bis 14 zeigen eine dritte Ausführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0098] Die in diesen Zeichnungen verwendetenBezugszeichen sind gegenüberden, den identischen Bauteilen zugeordneten Bezugszeichen der ersten Ausführungsformum den Betrag 200 erhöht.
    [0099] Wie in den 14(A) und 14(B) gezeigt,hat der Frontzylinder 210 ein elliptisches Frontendöffnungsloch 211,durch welches ein elliptisches Stift-Typ Kosmetikmaterial C herausführbar undzurückziehbarist. wobei dieses in einem elliptischen Durchgangsloch 213 aufgenommenist, das im wesentlichen die gleichen Dimensionen aufweist, unter welchendas Frontendöffnungsloch 211 gebohrt, oderausgebildet ist.
    [0100] Weiterhin ist ein Paar von Gleitnuten 212 an derHauptachsenseite der Ellipse des Durchgangsloches 213 vorgesehen(siehe auch 13). Weiterhin istein O-Ring 202 auf einen Basiszylinder-Einsatzabschnitt 210b aufgesetztund zwar neben einen Einsatzkonkavabschnitt 214, der dazuverwendet wird, eine Verbindung mit dem Basiszylinder 220 zuschaffen und damit wird eine geeignete Gleitreibung an der Innenumfangswandungdes Basiszylinders 220 hervorgerufen.
    [0101] Ein Kernstempelteil 230 hatan seinem Vorderende ein Paar Klauen 232 die als Stift-TypKosmetikmaterialhalteabschnitt 231 fungieren, und ein Paar,von sich in axialer Richtung erstreckenden Linearvorsprüngen 233 sindunter den Klauen 232 an der Hauptachsenseite des elliptischenSchaftes 235 angeordnet.
    [0102] 13(A) zeigteinen Zustand, in welchem das Stift-Typ Kosmetikmaterial C zwischenden Klauen 232 gehalten ist. Das Stift-Typ KosmetikmaterialC ist an der Hauptachsenseite der Ellipse durch ein Paar Klauen 232 undVorsprün ge 232a gehalten,die an Rückflächen derKlauen 232 vorgesehen sind und die permanent mit den Gleitflächen 212a derGleitnuten 2l2 des Frontzylinders 210 in Eingriffstehen. Demgemässist das Stift-Typ Kosmetikmaterial 10 sicher gehalten.
    [0103] Weiterhin stehen außerhalbder Klauen 232 Teile des Stift-Typ Kosmetikmaterials Cmit einer Innenumfangswandung 212b des Frontzylinders 210 in Kontaktund werden durch diese Innenumfangsfläche 212b gehaltenund geführt.Demgemässwird das Stift-Typ Kosmetikmaterial C andauernd in dem Frontzylinder 210 geradegehalten. Dies ermöglicht es,den Behälterso auszubilden, dass dieser einen kleineren Außendurchmesser aufweist undweiterhin werden auch Brücheoder Beschädigungen,die durch von außeneinwirkende Stöße entstehenkönnten,vermieden.
    [0104] 13(B) zeigteine Schnittansicht entlang der Linie J-J in 12. Der Schaft 235 des Kernstempelteiles 230 stehtmit dem Durchgangsloch 213 des Frontzylinders 210,der jene Gleitnuten 212 enthält, in Eingriff, wobei eingeringer Zwischenraum zwischen dem Schaft 235 und dem Durchgangsloch 213 besteht,sodass hierbei im Zusammenspiel der Komponenten der Drehsteuermechanismusgemeinsam gebildet wird. Zusätzlichkann der Schaft 235 als ein Teil ausgebildet sein, daseinen relativ großen Durchmesseraufweist, sodass der Schaft 235 nicht verdreht wird.
    [0105] Ausnehmungen 236a bis 236d sindan einer Außenwandung 238 einesZylinderkörpers 234 des Kernstempelteiles 230 vorgesehen,und Eingriffsvorsprünge 237a bis 237d sindzwischen diesen Ausnehmungen 236a bis 236d installiert.Die Eingriffsvorsprünge 237a bist 237d stehenmit der roulette-förmigenSpirale 122 des Basiszylinders 120 im Spiraleingriffund bilden hiermit den Transportmechanismus. Weiterhin ist ein elastischerSpiralschlitz 234c an dem Zylinderkörper 234 ausgebildet.Demgemässkönnennicht nur zu einem Zeitpunkt, bei welchem Kupplungsdrehungen beiErreichen der Ausschubgrenze eintreten. sondern auch zu einem Zeitpunkt,bei welchem Kupplungsdrehungen bei Erreichen der Rückzugsgrenzeeintreten, Beschleunigungen in Axialrichtung, die in den Zylinderkörper 234 eingeleitetwerden, vermindert werden, sodass es möglich wird, effektiv zu vermeiden,dass das Stift-Typ Kosmetikmaterial aus dem Kernstempelteil 230 heraustritt.
    [0106] Weiterhin kann gemäß der vorliegendenErfindung selbst dann, wenn der Stift-Typ Kosmetikmaterialförderbehälter 1 herabfällt undam Boden aufschlägt,der Stoß durchden elastischen Schlitz absorbiert werden. Daher kann selbst einrelativ großer Impuls.der das Stift-Typ Kosmetikmaterial aus dem Stift-Typ Kosmetikmaterialhalteabschnitt inRichtung zum Vorderende hin herausziehen möchte. nicht oder allenfallserheblich abgeschwächt,auf das Kosmetikmaterial wirken. Mit anderen Worten. der elastischeSchlitz gemäß der vorliegendenErfindung macht es möglichzu verhindern, dass das Stift-Typ Kosmetikmaterial aus dem Stift-TypKosmetikmaterialhalteabschnitt herausfällt und zwar nicht nur dann. wenndie Kupplungsdrehung einsetzt, sondern auch in einem Falle, in welchemder Stift-Typ Kosmetikmaterialförderbehälter aufden Boden fälltoder anderweitigen, Axial-Impulsen ausgesetzt ist.
    [0107] Daher wird es gemäß der vorliegenden Erfindungmöglich,einen Stift-Typ Kosmetikmaterialförderbehälter zu schaffen, in welchemnicht nur ein im Querschnitt im wesentlichen kreisförmiges Stift-Typ KosmetikmaterialA oder B, sondern auch ein modifizierter Kern, wie beispielsiweiseein elliptischer Kern oder ein quadratischer Kern eingesetzt werdenkönnenund welcher einen Sicherheitsmechanismus gegen eine übermäßige Drehkraftbei Erreichen der Ausfördergrenzeund bei Erreichen der Rückzugsgrenzeaufweist und der wenige Komponenten umfasst.
    [0108] Es ist offensichtlich, dass die vorliegendeErfindung nicht auf die vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispielebeschränktist, und dass zahlreiche Abwandlungen. Modifikationen und auch Verbesserungennoch innerhalb des Schutzumfangs der nachfolgend zu dieser Erfindungangegebenen Ansprücheliegen.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Kosmetikmaterialförderbehälter für stiftartiges Kosmetikmaterial.in welchem ein Frontzylinder und ein Basiszylinder koaxial in solcheiner Weise miteinander verbunden sind, dass der Frontzylinder und derBasiszylinder frei zueinander drehbar sind, und ein Kernstempelteil,welches ein Stift-Typ Kosmetikmaterial mittels eines Stift-Typ Kosmetikmaterialhalteabschnittshält, injenem Frontzylinder angeordnet ist und welcher einen Vorschubmechanismusumfasst zur Veranlassung des Kernstempelteiles zu einem Vorschubin axialer Richtung bei Relativdrehungen des Frontzylinders unddes Basiszylinders. wobei eine Spiralnut in einer Innenumfangsfläche des Basiszylindersausgebildet ist und das Kernstempelteil umfasst: – einenSchaft, der sich von dem Stift-Typ Kosmetikmaterialhalteabschnitterstreckt, – einenZylinderkörper,der an einer Seite des Schafts installier ist und der mit einemTeil des Frontzylinders und einem Teil des Basiszylinders bei Erreicheneines Ausschubendes und des Rückzugsendesdes Vorschubhubbereiches des Kernstempelteiles jeweils in Kontakttritt und eine Ausschubgrenze und eine Rückzugsgrenze jeweils definiert, – einenEingriffsvorsprung, der an einer Außenumfangsfläche desZylinderkörpersinstalliert ist und der elastisch mit der Spiralnut in Spiraleingriffsteht, und einen Stoßabsorptionsabschnitt,der an dem Zylinderkörperausgebildet ist und Stöße in axialerRichtung absorbiert, und wobei dann, wenn wenigstens an der Rückzugsgrenzedes Kernstempelteiles in Folge weiterer Drehbelastung des Kernteiles,der Eingriffsvorsprung im Rahmen einer Freikupplungsdrehung über dieSpiralnut überläuft, jenerStoßabsorptionsabschnitteinen in axialer Richtung des Kernstempelteiles wirkenden Stoß absorbiert,der von jener Freikupplungsdrehung resultiert.
    [2] Kosmetikmaterialförderbehälter nachAnspruch 1, wobei die Spiralnut. die an einer Innenumfangsfläche desBasiszylinders ausgebildet ist als roulette-förmige Spirale ausgebildet ist,und ein Außendurchmesserdes Zylinderkörpersgeringfügig kleinerist als der Innendurchmesser der roulette-förmigen Spirale in dem Basiszylinder,und die Eingriffsvorsprüngemit den Nuten der roulette-förmigenSpirale in Spiraleingriff stehen.
    [3] Kosmetikmaterialförderbehälter nachAnspruch 2, wobei der Eingriffsvorsprung, der an einer Außenumfangsfläche desZylinderkörpersangeordnet ist, auf einem Teilabschnitt ausgebildet ist, der sichzwischen einem Paar paralleler Schlitze befindet, die in der Richtunggeneigt sind die der Steigung der roulette-förmigen Spirale des Basiszylindersentspricht.
    [4] Kosmetikmaterialförderbehälter nachAnspruch 2, wobei der Eingriffsvorsprung, der an dem Außenumfangdes Zylinderkörpersinstalliert ist. sich auf einem Teilabschnitt befindet, der zwischeneiner Vielzahl von Schlitzen, die sich in axialer Richtung an einerSeite. oder Randwandung des Zylinderkörpers erstrecken, angeordnetsind.
    [5] Kosmetikmaterialförderbehälter nachAnspruch 1. wobei der Stoßabsorptionsabschnitt,der an dem Zylinderkörperinstalliert ist. durch einen hakenartig verlaufenden Schlitz gebildetist, der an dem Zylinderkörperausgebildet ist.
    [6] Kosmetikmaterialförderbehälter nachAnspruch 1, wobei der stoßabsorbierendeAbschnitt, der an dem Zylinderkörperinstalliert ist, als spiralartig verlaufender Spiralschlitz ausgebildetist, der an dem Zylinderkörperausgebildet ist.
    [7] Kosmetikmaterialförderbehälter nachAnspruch 1, wobei eine Vielzahl von sich in einer axialen Richtungerstreckenden Gleitnuten in dem Frontzylinder vorgesehen sind, eineVielzahl von Klauen zum Halten des Stift-Typ Kosmetikmaterials alsjener Stift-Typ Kosmetikmaterialhalteabschnitt an einem Frontendedes Kernstempelteiles vorgesehen sind, und diese Klauen sich inder Vielzahl der Gleitnuten in dem Frontzylinder befinden und dasKernstempelteil führen,sodass das Kernstempelteil sich lediglich in axialer Richtung entlangder Innumfangsfläche desFrontzylinders bewegen kann.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    CN105246528B|2019-01-08|带有发信机构的自动注射装置
    JP5551216B2|2014-07-16|Injection device
    US6045537A|2000-04-04|Syringe with automatically withdrawable of piston rod
    US4874381A|1989-10-17|Hypodermic syringe
    US5562624A|1996-10-08|Non-reusable safety syringe
    ES2457042T3|2014-04-24|Dispositivo de inyección
    DE60113256T2|2006-06-29|Eine insertionsvorrichtung mit einem getriebegehäuse
    KR101051847B1|2011-07-25|완구용 팽이
    EP1586342B1|2007-01-03|Vorrichtung zur Verabreichung eines injizierbaren Produkts
    JP2014050738A|2014-03-20|少なくとも一つの引き抜きフックを有する使い捨て注射器
    KR101175604B1|2012-08-22|Injection apparatus
    CN101553265B|2012-04-25|带有卡爪锁定部的注射装置
    EP0925082B1|2005-01-05|Eine eine kippbare mutter aufweisende spritze
    US7896850B2|2011-03-01|Device for delivering medicament
    JP6058117B2|2017-01-11|可動保護スリーブを有した筆記用具
    SU1588268A3|1990-08-23|Устройство дл нанесени косметического вещества и другого маки жа
    TWI394668B|2013-05-01|mechanical pencil
    TWI465270B|2014-12-21|用於分配產品的注射器
    US6889830B2|2005-05-10|Device for separating the connecting end of a hypodermic needle from the tip of an injection instrument
    US8343103B2|2013-01-01|Injection device with tensioning spring and tensioning element
    US9022994B2|2015-05-05|Injection device with a variable thread guide
    US9101194B2|2015-08-11|Rod-shaped cosmetic material feeding container
    TWI617333B|2018-03-11|藥物輸送訓練裝置
    AU2007266798B2|2013-01-24|Injection device with a damping means of the trigger
    CN100444908C|2008-12-24|注射装置
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US20040161284A1|2004-08-19|
    SG120101A1|2006-03-28|
    JP4337971B2|2009-09-30|
    JP2004229705A|2004-08-19|
    US6896434B2|2005-05-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2009-04-16| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2011-10-13| R002| Refusal decision in examination/registration proceedings|
    2011-12-15| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20110802 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]