• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Ein gefülltes Stofftier, geformt durch Bereitstellen einer befüllbaren Stofftierhülle mit mehreren aneinander befestigten Stoffteilen, wodurch ein Behälter entsteht, der eine innere Kammer umschließt und der eine Oberfläche besitzt, die die Form eines Stofftiers festlegt. Der Behälter besitzt eine sich durch das Behältermaterial erstreckende Öffnung und ist in Verbindung mit der inneren Kammer. Der Behälter besitzt auch eine Vielzahl von Stofflaschen, die an den an der Öffnung angrenzenden Stoffteilen befestigt sind. Nach Einbringen eines Füllmaterials in den Behälter durch die Öffnung wird eine erste Stofflasche in den Behälter gedrückt, um dadurch das Füllmaterial einzuschließen. Eine zusätzliche Stofflasche wird darüber gefaltet und an der ersten Stofflasche befestigt, um dadurch die Öffnung zu verschließen und das Füllmaterial in der inneren Kammer des Behälters zurückzuhalten. Die Laschen werden bevorzugt mit einer Augenring-Bajonett-Anordnung angebracht, die auch bevorzugt ein ästhetisches Merkmal des Stofftiers bildet.
    公开号:DE102004003996A1
    申请号:DE200410003996
    申请日:2004-01-26
    公开日:2004-10-28
    发明作者:Jill Haug
    申请人:MBW VERTRIEBSGESELLSCHAFT MBH；MBW VERTRIEBSGMBH；
    IPC主号:A63H3-02
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf befüllte Spielzeuge. Insbesonderebezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Verschließen eines befüllten Spielzeugsmit einer Mehrzahl von Stofflaschen, die gefaltet werden und mittelseiner Augenring-Bajonettanordnung aneinander befestigt werden.
    [0002] Befüllte Spielzeugesind bei Kindern als Spielzeuge und bei Erwachsenen als Sammelobjekte sehrbeliebt. Typischerweise enthalten sie ein weiches inneres Materialoder einen Füllstoff,z.B. Schaumstoff, der von einer äußeren Stoffhülle oder Haut,die imitiertes Fell besitzt, innengehalten wird. Häufig ähnelt der äußere Stoffder Form eines Tieres, z. B. einem Hund mit einem Körper, Beinen,Schwanz und einem Kopf. Ihre weiche stoffliche Qualität und diegenerell reizvolle Erscheinung dieser befüllten Spielzeuge bringen ihrenBesitzern Freude und Zufriedenheit.
    [0003] Diemeisten befülltenSpielzeuge werden zunächstdurch Zusammennäheneiner Stoffhülleaus mehreren Stoffteilen hergestellt. Die Stoffteile werden mitder Innenseite nach Außengenähtund darauf wird die rechte Seite nach Außen gedreht, so dass die unansehnlichenKanten der Stoffnähteauf der Innenseite der Hülleverbleiben. Typischerweise wird in dem Stoff eine Öffnung belassen,durch die das Füllmaterialspäterin die Hülleeingesetzt werden kann. Ein Vorteil dieses Vorgehens ist, dass solche nichtgefülltenSpielzeughüllenbilliger verschifft werden können,da sie leichter sind und weniger Platz beanspruchen. Diese Spielzeughüllen sindauch geeignet für – do ityourself – Einzelhandeltätigkeiten.
    [0004] Nachdem Befüllenwerden solche Spielzeuge typischerweise mit einem „whip stitch" – Nähmuster durch Nähen verschlossen,wobei Garn oder Faden im Kreuzstich über die Öff nung des befüllten Spielzeugsgeführtwird, ähnlicheinem Schnürsenkel.Garn und Faden werden dann stramm gezogen, damit die Seiten der Öffnungenin einer Naht zusammen kommen, die zu den anderen Nähten desSpielzeugs passt.
    [0005] Esist auch bekannt, die Öffnungvor Befüllen derSpielzeughüllevorzunähen.Das US-Patent Nr. 6 109 196 offenbart solch eine Methode, bei derein Filament wie in 2 gezeigtim Kreuzstich locker über eine Öffnung einerSpielzeughüllegeführtwird. Ein Befüllungsrohreines Befüllungsapparateswird zwischen angrenzenden Schlingen des Filaments in die Öffnung geführt unddas Befüllungsmaterialwird in das innere Volumen des Behälters gefüllt. Das Befüllungsrohrwird dann herausgezogen und das Filament stramm gezogen, um die Öffnung zuschließen. Jedochleidet diese Methode an dem großenNachteil, dass das Filament in die Öffnung gestoßen werdenkann und sich in der Füllungverwickelt, besonders beim Befüllenvon Hand. Währendder Fabrikation solcher befülltenSpielzeuge entstandenen Fehler führenzu geringeren Produktionsraten und höheren Bearbeitungskosten.
    [0006] Eswäre daherwünschenswert,eine Methode zum Formen eines befüllten Spielzeugs zu haben, dieeine Vorverarbeitung einer befüllbarenSpielzeughüllemit einer Öffnung,die schnell und einfach gefüllt undohne das Risiko von verwickelten Filamenten geschlossen werden kann,enthält.
    [0007] Dievorliegende Erfindung schafft eine Lösung für dieses Problem. Die Erfindungbeinhaltet ein gefülltesbefülltesSpielzeug, geformt durch Bereitstellen einer befüllbaren Spielzeughülle mitmehreren aneinander befestigten Stoffteilen, wodurch ein Behälter entsteht,der eine innere Kammer umschließt undeine äußere Oberfläche, dieeine Form eines Spielzeugs definiert, besitzt. Der Behälter besitzt eine Öffnung,die sich durch das Behältermaterial hindurchziehtund in Verbindung mit der inneren Kammer steht. Der Behälter besitztebenso eine Vielzahl von Stofflaschen, die an die an die Öffnung angrenzendenStoffteile befestigt sind. Nach dem Einsetzen eines Befüllungsmaterialsin den Behälter durchdie Öffnung,wird eine erste Stofflasche in die Öffnung gezogen und verschließt so dasBefüllungsmaterial.Eine weitere Stofflasche wird überdie erste Stofflasche gefaltet und daran befestigt, um dadurch die Öffnung zuverschließenund die Füllungin der inneren Kammer des Behälterszurückzuhalten.Die Laschen werden vorzugsweise übereine Augenring-Bajonettanordnung befestigt, die auch vorzugsweiseeinen ästhetischenBestandteil des Spielzeugs, wie einen Bauchnabel, bildet. In demZusammenhang mit dieser Erfindung bedeutet der Terminus „permanent" nicht entfernbar,ohne das Spielzeug oder die Augenring-Bajonettanordnung zu zerbrechen.
    [0008] DieErfindung bietet gegenüberkonventionellen Verschlüssenund Verschließungsmethoden einendeutlichen Vorteil, da keine Fädenda sind, die im Kreuzstich überdie offene Naht verlaufen. Das erfindungsgemäße Verfahren ist nützlich für verschiedeneBefüllungsverfahren,einschließlichder maschinellen Befüllungund der Befüllungper Hand.
    [0009] DieErfindung stellt ein Verfahren zum Formen eines gefüllten Spielzeugsmit: a) Bereitstellen einer befüllbarenSpielzeughülle mit i)einer Vielzahl von aneinander befestigten Stoffteilen, um einenBehälterzu definieren, der eine innere Kammer umschließt und der eine äußere Oberfläche besitzt,die eine Form des Spielzeugs festlegt, der Behälter weiterhin eine Öffnung durchden Behälterin Verbindung mit der inneren Kammer besitzt, ii) einer erstenan ein an die Öffnungangrenzendes Stoffteil befestigten Stofflasche, die fähig ist, indie Öffnunggedrücktzu werden und wobei eine erste Stoffteilbefestigungsvorrichtungauf der ersten Stofflasche befestigt ist; und iii) einer zusätzlichen,an ein anderes an der Öffnungangrenzendes Stoffteil befestigten Stofflasche, auf der eine zusätzlicheStofflaschenbefestigungsvorrichtung angebracht ist, die an der erstenStofflaschenbefestigungsvorrichtung anbringbar ist, um dadurch die Öffnung zuschließen; b) Einbringen eines Füllmaterialsin die innere Kammer des Behältersdurch die Öffnung; c) Eindrückender ersten Stofflasche in die Öffnung,um damit das Füllmaterialeinzuschließen; und d) Befestigen der zusätzlichenStofflaschenbefestigungsvorrichtung an der ersten Stofflaschenbefestigungsvorrichtung,um damit die Öffnungzu schließen,und dadurch das Füllmaterialin der inneren Kammer des Behälterszurückzuhalten, bereit.
    [0010] DieErfindung stellt auch eine befüllbareArtikelhüllemit i) einer Vielzahl von aneinander befestigtenStoffteilen, um einen Behälterzu definieren, der eine innere Kammer umschließt und der eine äußere Oberfläche besitzt, dieeine Form des Spielzeugs festlegt, der Behälter weiterhin eine Öffnung durchden Behälterin Verbindung mit der inneren Kammer besitzt, ii) einer ersten an ein an die Öffnung angrenzendes Stoffteilbefestigten Stofflasche, die fähigist, in die Öffnunggedrücktzu werden und wobei eine erste Stoffteilbefestigungsvorrichtungauf der ersten Stofflasche befestigt ist; und iii) einer zusätzlichenan ein anderes an der Öffnungangrenzendes befestigten Stofflasche, auf der eine zusätzlicheStofflaschenbefestigungsvorrichtung angebracht ist, die an der erstenStofflaschenbefestigungsvorrichtung anbringbar ist, um dadurch die Öffnung zuschließen, bereit.
    [0011] Weiterhinstellt die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines befüllten Spielzeugsmit den Schritten: a) aneinander Befestigeneiner Vielzahl von Stoffteilen, um einen Behälter zu definieren, der eine innereKammer umschließtund der eine äußere Oberfläche besitzt,die eine Form des Spielzeugs festlegt, der Behälter weiterhin eine Öffnung durchden Behälterin Verbindung mit der inneren Kammer besitzt, b) Befestigen einer ersten Stofflasche an ein an die Öffnung angrenzendesStoffteil, die fähigist, in die Öffnunggedrücktzu werden und wobei eine erste Stoffteilbefestigungsvorrichtungauf der ersten Stofflasche befestigt ist c) Befestigen einer zusätzlichenStofflasche an ein anderes an der Öffnung angrenzendes Stoffteil,auf der eine zusätzlicheStofflaschenbefestigungsvorrichtung angebracht ist, die an der erstenStofflaschenbefestigungsvorrichtung anbringbar ist, um dadurch die Öffnung zuschließen, d) Bereitstellen eines Befüllungsapparatesmit einem Befüllungsrohrund Mitteln zum Vorantreiben des Füllmaterials durch das Rohr, e) Einführendes Befüllungsrohresin die Öffnung desBehälters, f) Einsetzen des des Füllmaterialsin die innere Kammer des Behältersdurch das Befüllungsrohr, g) Herausziehen des Befüllungsrohrsaus der Öffnung, h) Hineindrückender ersten Stofflasche in die Öffnung,um damit das Füllmaterialeinzuschließen, i) Befestigen der zusätzlichenStofflaschenbefestigungsvorrichtung an der ersten Stofflaschenbefestigungsvorrichtung,um damit die Öffnungzu schließen,und dadurch das Füllmaterialin der inneren Kammer des Behälterszurückzuhalten, bereit.
    [0012] DieErfindung wird anhand von Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
    [0013] 1 zeigt eine Frontalansichteines befülltenSpielzeugs nach dem Stand der Technik.
    [0014] 2 zeigt eine Teilansichtdes Verfahrens zum Verschließeneines befülltenSpielzeugs nach dem Stand der Technik.
    [0015] 3 zeigt eine frontale Teilansichtder Erfindung mit einer Öffnungund einer an der Öffnung angrenzendangebrachten Vielzahl von Stofflaschen.
    [0016] 4 zeigt eine frontale Teilansichtder Erfindung, wobei eine erste Stofflasche in die Öffnung hineingestecktist.
    [0017] 5 zeigt eine Frontalansichtder Erfindung, wobei eine zusätzlicheStofflasche an der ersten Stofflasche befestigt ist, wodurch die Öffnung verschlossenwird.
    [0018] 6 zeigt eine seitliche Teilansichtder Stofflaschen und Befestigungen der Erfindung.
    [0019] DieErfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Formen eines gefüllten Plüschtieres,z. B. eines gefülltenTieres. Entsprechend der Erfindung beinhaltet der erste Schrittdas Bereitstellen einer befüllbarenSpielzeughülle.Solche Spielzeughüllensind bereits bekannt und könnenhergestellt oder kommerziell erworben werden. Typischerweise werden solcheSpielzeughüllendurch aneinander Befestigen einer Vielzahl von Stoffteilen hergestellt,wodurch ein Behälterentsteht, der eine innere Kammer umschließt und der eine äußere Oberfläche, dieeine Form des Spielzeugs definiert, entsteht. Die Stoffteile können ausjedem geeigneten Material bestehen, vorzugsweise einem weichen Material,so dass die äußere Oberfläche desbefüllbarenSpielzeugs für denBenutzer verlockend sein würde.Die Stoffteile bestehen bevorzugt aus einem Material mit wenigstenseiner Oberfläche,die aus Fell oder einem fellähnlichenMaterial besteht. Die Stoffteile können durch jede geeignete bekannteMethode, rial besteht. Die Stoffteile können durch jede geeignete bekannte Methode,wie z. B. Nähenund ähnlichesaneinander befestigt werden.
    [0020] DasSpielzeug ist vorzugsweise in der Form eines Tieres, wie z. B. einTeddybäroder ähnliches, wiein 1 gezeigt, geformt.Die verschiedenen Gliedmaßevon Plüschtierensind normalerweise als starre Anhänge des Körpers geformt, die gefüllt und angenäht oderanders am Körperbefestigt sind. Es ist also bekannt, die Öffnung vor Befüllen derSpielzeughüllevorzunähen. 2 zeigt ein bekanntes Verfahren,bei dem ein Filament in Kreuzstich locker über die Öffnung eines Spielzeugs geführt wird.Ein Befüllungsrohreines Befüllungsapparatesist in die Öffnungzwischen angrenzenden Schleifen des Filaments eingeführt undFüllmaterialwird in das innere Volumen des Behälters in Pfeilrichtung gefüllt.
    [0021] 3 zeigt eine frontale Teilansichteiner Öffnungzum Befülleneines Spielzeughüllenbehälters entsprechendder vorliegenden Erfindung. Wie in 3 gezeigt,besitzt der Behälter 2 eine Öffnung 4, diesich durch die Stoffteile des Behälters erstreckt. Die Öffnung 4 istin Verbindung mit der Kammer 6 des Behälters 2. Die Öffnung 4 dient,um den Eintritt eines Befüllungsmaterialsoder eines anderen Materials in die innere Kammer 6 desBehälters 2 zuerlauben. Die Öffnungkann an jedem funktionellen oder ästhetischen geeigneten Ortder Spielzeughüllevorgesehen sein. In einer Ausgestaltung der Erfindung, bei der dieSpielzeughülledie Form eines Tieres besitzt, befindet sich die Öffnung aufder Vorderseite der Spielzeughülleoder auf dem Bauch des gefüllten Tieres.In einer anderen Ausgestaltung befindet sich die Öffnung aufder Rückseiteder Spielzeughülle oderauf dem Rückendes gefülltenTieres.
    [0022] 3 zeigt auch eine an eineman der Öffnung 4 angrenzendenStoffteil befestigte erste Stofflasche 8, die in die Öffnung hineingedrückt werden kann,wobei ein erstes Stofflaschenbefestigungsmittel 10 aufder ersten Stofflasche 8 angebracht ist. Die erste Stofflasche 8 kannaus jedem geeigneten Material, wie jene oben beschriebenen Materialienfür die Stoffteile,bestehen. Das erste Stofflaschenbefestigungsmittel 10 bestehtvorzugsweise aus einer Buchsen-Komponenteeiner Buichsen/Stecker-Befestigungseinrichtung. Das erste Stofflaschenbefestigungsmittel 10 bestehtvorzugsweise aus einem Augenring oder ähnlichem, wie in den 3 und 4 gezeigt. Ein Augenring besteht vorzugsweiseaus einem Material, wie etwa Plastik, Metall oder ähnlichemund besitzt die Form eines kreisförmigen Ringes mit einer zentralenBohrung 11, wie in den 3, 4 und 6 gezeigt. Solche Augenringe sind bevorzugt dazufähig, aneiner Stecker Komponente, wie einem Bajonett einer Buchsen/Stecker-Befestigungsvorrichtungbei Einsetzen der männlichenKomponente in die zentrale Bohrung des Augenrings befestigt zu sein. 6 zeigt eine seitliche Teilansichteiner ersten Stofflasche 8 mit einem darauf befestigtenStofflaschenbefestigungsmittel 10 in der Form eines Augenrings.In dieser bevorzugten Ausgestaltung besitzt der Augenring mit einerRille versehene Wände 13,die zentrale Bohrung 11 bilden. Das erste Stofflaschenbefestigungsmittel 10 kannauf der ersten Stofflasche 8 mit jeder bekannten geeignetenMethode, wie z. B. Presspassen, Vernähen und ähnlichem, befestigt werden.
    [0023] EinezusätzlicheStofflasche 12 wird an einem an der Öffnung angrenzenden weiterenStoffteil befestigt und ein zusätzlichesStofflaschenbefestigungsmittel 14 ist auf der zusätzlichenStofflasche 12 befestigt. Das zusätzliche Stofflaschenbefestigungsmittel 14 istan dem ersten Stofflaschenbefestigungsmittel 10 anbringbar,um so die Öffnung 4 zuverschließen.Die zusätzlicheStofflasche 12 kann auch aus jedem geeigneten Materialwie jene fürdie oben beschriebenen Stoffteilmaterialien bestehen. Das zusätzlicheStofflaschenbefestigungsmittel 14 besteht bevorzugt auseiner Stecker-Komponente einer Stecker/Buchsen-Befestigungseinrichtung.
    [0024] Vorzugsweisebesteht das zusätzlicheStofflaschenbefestigungsmittel 14 aus einem Bajonett oder ähnlichem,wie in den 3 und 4 gezeigt. Ein Bajonett bestehtbevorzugt aus einem Material wie Plastik, Metall oder ähnlichemund besitzt die Form eines Stabs, wie in den 3 und 4 gezeigt.Solche Bajonette sind bevorzugt fähig an „weiblichen" Komponenten befestigtzu werden, die an einem oben beschriebenen Augenring der Befestigungseinrichtung beiEinfügendes Bajonetts in die Buchsen-Komponente. 6 zeigt seitliche Teilansicht einer zusätzlichenStofflasche 12 mit einem dadurch befestigten zusätzlichenStofflaschenbefestigungsmittel in der Form eines Bajonetts. In dieserbevorzugten Ausgestaltung besteht das Bajonett aus einem Kopf 15 und einemPfosten 16, wobei der Pfosten externe Rillen 17 besitzt,die an den mit Rillen versetzten Wänden 13 des Augenringsbefestigbar sind. Das zusätzliche Stofflaschenbefestigungsmittel 14 kannauf der ersten Stofflasche 8 mit jeder geeigneten bekanntenMethode, wie z. B. Einpressen, Nähenoder ähnlichem befestigtwerden.
    [0025] Entsprechendder Erfindung wird ein Befüllungsmaterialin die innere Kammer 6 des Behälters 2 durch die Öffnung gefüllt. DasEindringen der Füllungkann mit jedem geeigneten und bekannten Verfahren durchgeführt werden.In einer bevorzugten Ausgestaltung wird das Be füllungsmaterial in die innereKammer 6 des Behälters 2 perHand durch die Öffnungeingebracht. In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung wird dieFüllungin die innere Kammer 6 des Behälters 2 mit einemBefüllungsapparateingebracht. In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung wird einBefüllungsapparatmit einem Befüllungsrohrund Mitteln zum Antreiben des Befüllungsmaterials durch das Rohrbereit gestellt. Das Befüllungsrohrwird in die Öffnung 4 desBehälters 2 eingeführt undBefüllungsmaterialdurch das Befüllungsrohrin die innere Kammer 6 des Behälters 2 vorgetrieben.Das Befüllungsrohrwird dann aus der Öffnung 4 gezogen.Geeignete Befüllungsmaterialien sindnicht abschließendPolyester-Zellulosefasern, Styroporkugeln,Polymere wie Polyurethan, zerkleinertes textiles Material, zerkleinertespflanzliches Material und Kombinationen davon.
    [0026] Nachder Befüllung,wie in 4 gezeigt, wirddie erste Stofflasche 8 in die Öffnung 4 gedrückt undschließtdadurch das Befüllungsmaterialein. Als nächsteswird, wie in den 4 und 5 gezeigt, das zusätzlicheStofflaschenbefestigungsmittel 14 der zusätzlichenStofflasche 12 an dem ersten Stofflaschenbefestigungsmittel 10 derersten Stofflasche 8 befestigt und verschließt dadurchdie Öffnungund hältdie Befüllungin der inneren Kammer des Behälterszurück.Vorzugsweise bildet das zusätzliche Stofflaschenbefestigungsmittel 14 einensicheren Verschluss mit dem ersten Stofflaschenbefestigungsmittel 10,das die innere Kammer 6 verschließt und das Entweichen der Befüllung ausdem Behälter 2 verhindert.Das zusätzlicheStofflaschenbefestigungsmittel 14 bildet auch optionalaber bevorzugt einen ästhetischenBestandteil des befülltenSpielzeugs, wie z. B. einen Bauchnabel oder ähnliches.
    [0027] Dieentsprechend der vorliegenden Erfindung geformten, befüllten Spielzeugekönnenan dem Ort, an dem sie gefülltwurden, verkauft werden oder fürden anschließendenVerkauf versandt werden.
    [0028] Während dievorliegende Erfindung insbesondere mit Hinblick auf bevorzugte Ausgestaltungengezeigt und beschrieben wurde, wird es vom Fachmann ohne weiteresverstanden werden, dass verschiedene Änderungen und Modifikationenohne sich vom Geist und Rahmen sich zu lösen durchgeführt werdenkönnen.Es ist beabsichtigt, dass die Ansprüche ausgelegt werden, um dieoffenbarte Ausgestaltung, diejenigen Alternativen, die oben diskutiertwurden, und alle dazu Äquivalenteabgedeckt werden.
    权利要求:
    Claims (20)
    [1] Verfahren zum Formen eines gefüllten Spielzeugsmit: a) Bereitstellen einer befüllbaren Spielzeughülle mit i)einer Vielzahl von aneinander befestigten Stoffteilen, um einenBehälter(2) zu definieren, der eine innere Kammer (6)umschließtund der eine äußere Oberfläche besitzt,die eine Form des Spielzeugs festlegt, der Behälter (2) weiterhineine Öffnung(4) durch den Behälter(2) in Verbindung mit der inneren Kammer (6) besitzt, ii)einer ersten an ein an die Öffnung(4) angrenzendes Stoffteil befestigten Stofflasche (8),die fähigist, in die Öffnung(4) gedrücktzu werden und wobei eine erste Stoffteilbefestigungsvorrichtung(10) auf der ersten Stofflasche (8) befestigtist; und iii) einer zusätzlichenan ein anderes an der Öffnung (4)angrenzendes Stoffteil befestigten Stofflasche (12), aufder eine zusätzlicheStofflaschenbefestigungsvorrichtung (14) angebracht ist,die an der ersten Stofflaschenbefestigungsvorrichtung (10)anbringbar ist, um dadurch die Öffnung(4) zu schließen; b)Einbringen eines Füllmaterialsin die innere Kammer (6) des Behälters (2) durch die Öffnung (4); c)Eindrückender ersten Stofflasche (8) in die Öffnung (4), um damitdas Füllmaterialeinzuschließen; und d)Befestigen der zusätzlichenStofflaschenbefestigungsvorrichtung (14) an der erstenStofflaschenbefestigungsvorrichtung (10), um damit die Öffnung (4) zuschließen,und dadurch das Füllmaterialin der inneren Kammer (6) des Behälters (2) zurückzuhalten.
    [2] Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die erste Stofflaschenbefestigungsvorrichtung (10)ein Augenring ist.
    [3] Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die zusätzlicheStofflaschenbefestigungsvorrichtung (14) ein Bajonett ist.
    [4] Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die erste Stofflaschenbefestigungsvorrichtung (10)ein Augenring ist und der Augenring und das Bajonett dauerhaft verbundensind.
    [5] Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die zusätzlicheStofflaschenbefestigungsvorrichtung (14) ein ästhetischesMerkmal des Spielzeugs ist.
    [6] Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Füllmaterialper Hand in die innere Kammer (6) eingesetzt wird.
    [7] Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Füllmaterialin die innere Kammer (6) des Behälters (2) eingesetztwird durch: Bereitstellen eines Befüllungsapparates mit einem Befüllungsrohrund Mitteln zum Vorantreiben des Füllmaterials durch das Rohr,Einführendes Befüllungsrohresin die Öffnung(4) und Vorantreiben des Füllmaterials in die innere Kammer(6) durch das Befüllungsrohr.
    [8] Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Füllmaterialausgewähltist aus der Gruppe der Polyesterfasern, Styroporkugeln, Polymeren,zerkleinertem Textilmaterial, zerkleinertem pflanzlichen Materialund Kombinationen davon.
    [9] Eine befüllbareArtikelhüllemit i) einer Vielzahl von aneinander befestigten Stoffteilen,um einen Behälter(2) zu definieren, der eine innere Kammer (6)umschließtund der eine äußere Oberfläche besitzt,die eine Form des Spielzeugs festlegt, der Behälter (2) weiterhineine Öffnung(4) durch den Behälter(2) in Verbindung mit der inneren Kammer (6) besitzt, ii)einer ersten an ein an die Öffnung(4) angrenzendes Stoffteil befestigten Stofflasche (8),die fähigist, in die Öffnung(4) gedrücktzu werden und wobei eine erste Stoffteilbefestigungsvorrichtung(10) auf der ersten Stofflasche (8) befestigtist; und iii) einer zusätzlichenan ein anderes an der Öffnung (4)angrenzendes befestigten Stofflasche (12), auf der einezusätzlicheStofflaschenbefestigungsvorrichtung (14) angebracht ist,die an der ersten Stofflaschenbefestigungsvorrichtung (10)anbracht werden kann, um dadurch die Öffnung (4) zu schließen.
    [10] Hüllenach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stofflaschenbefestigungsvorrichtung(10) ein Augenring ist.
    [11] Hüllenach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzlicheStofflaschenbefestigungsvorrichtung (14) ein Bajonett ist.
    [12] Hüllenach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stofflaschenbefestigungsvorrichtung(10) ein Augenring ist und der Augenring und das Bajonettdauerhaft verbunden sind.
    [13] Hüllenach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle dieForm eines befüllbaren Tieresbesitzt.
    [14] Hüllenach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzlicheStofflaschenbefestigungsvorrichtung (14) ein anatomischesMerkmal des Tieres ist.
    [15] Verfahren zur Herstellung eines befüllten Spielzeugsmit den Schritten: a) aneinander Befestigen einer Vielzahlvon Stoffteilen, um einen Behälter(2) zu definieren, der eine innere Kammer (6)umschließtund der eine äußere Oberfläche besitzt,die eine Form des Spielzeugs festlegt, der Behälter (2) weiterhineine Öffnung(4) durch den Behälter(2) in Verbindung mit der inneren Kammer (6) besitzt, b)Befestigen einer ersten Stofflasche (8) an ein an die Öffnung (4)angrenzendes Stoffteil, die fähigist, in die Öffnung(4) gedrücktzu werden und wobei eine erste Stoffteilbefestigungsvorrichtung(10) auf der ersten Stofflasche (8) befestigtist c) Befestigen einer zusätzlichenStofflasche (12) an ein anderes an der Öffnung (4) angrenzendesStoffteil, auf der eine zusätzlicheStofflaschenbefestigungsvorrichtung (14) angebracht ist,die an der ersten Stofflaschenbefestigungsvorrichtung (10)anbringbar ist, um dadurch die Öffnung(4) zu schließen, d)Bereitstellen eines Befüllungsapparatesmit einem Befüllungsrohrund Mitteln zum Vorantreiben des Füllmaterials durch das Rohr, e)Einführendes Befüllungsrohresin die Öffnung(4) des Behälters, f)Einsetzen des Füllmaterialsin die innere Kammer (6) des Behälters (2) durch dasBefüllungsrohr, g)Herausziehen des Befüllungsrohrsaus der Öffnung(4), h) Hineindrückender ersten Stofflasche (8) in die Öffnung (4), um damitdas Füllmaterialeinzuschließen, i)Befestigen der zusätzlichenStofflaschenbefestigungsvorrichtung (14) an der erstenStofflaschenbefestigungsvorrichtung (10), um damit die Öffnung (4) zuschließen,und dadurch das Füllmaterialin der inneren Kammer (6) des Behälters (2) zurückzuhalten.
    [16] Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass die erste Stofflaschenbefestigungsvorrichtung (10)ein Augenring ist.
    [17] Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass die zusätzlicheStofflaschenbefestigungsvorrichtung (14) ein Bajonett ist.
    [18] Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet,dass die erste Stofflaschenbefestigungsvorrichtung (10)ein Augenring ist und der Augenring und das Bajonett dauerhaft verbundensind.
    [19] Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass die zusätzlicheStofflaschenbefestigungsvorrichtung (14) ein ästhetischesMerkmal des Spielzeugs ist.
    [20] Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass das Füllmaterialausgewähltist aus der Gruppe der Polyesterfasern, Styroporkugeln, Polymeren,zerkleinertem Textilmaterial, zerkleinertem pflanzlichen Materialund Kombinationen davon.
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    公开号 | 公开日
    引用文献:
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    法律状态:
    2009-11-19| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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