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    • 专利摘要:
    Es werden ein Montagesystem und ein Verfahren zum Befestigen eines Seitenaufprallschutz-Vorhang-Airbags an einem Fahrzeug bereitgestellt, welche preisgünstig und einfach zu verwenden sind und keine Befestigungselemente oder andere Verbindungselemente benötigen. Das Montagesystem umfasst eine oder mehrere Airbag-Halterungen, welche eine Platte umfassen, die im Fahrzeug positioniert ist. Die Platte kann eine getrennte Struktur, welche an einem Fahrzeug befestigt werden kann, oder eine Fläche der Fahrzeugkarosserie, an welcher der Airbag befestigt werden kann, sein. Vorzugsweise umfasst die Platte eine oder mehrere erste Laschen und eine oder mehrere zweite Laschen, welche so gestaltet sind, dass sie einen Aufnahmebereich in der Platte definieren. Die ersten und zweiten Laschen sind außerdem so gestaltet, dass die zweiten Laschen in Bezug auf die ersten Laschen umgekehrt sind. Ein Airbag mit einem oder mehreren Schlitzen und einem gesäumten Abschnitt kann ebenfalls zu dem Montagesystem hinzugefügt werden. Das Montagesystem bewirkt, dass der Vorhang-Airbag befestigt wird, indem die ersten und zweiten Laschen so gestaltet sind, dass der Airbag in die ersten und zweiten Laschen eingreift, um einen Abschnitt des gesäumten Abschnitts des Airbags innerhalb des Aufnahmebereichs, welcher in der Platte gebildet ist, festzuklemmen.
    公开号:DE102004003951A1
    申请号:DE200410003951
    申请日:2004-01-26
    公开日:2004-08-05
    发明作者:Vince Bennett；David Henderson；Kurt Petersen
    申请人:Autoliv ASP Inc；
    IPC主号:B60R21-16
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifftdas Befestigen eines Airbags an der Innenseite eines Fahrzeugs.Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung neuartige Verfahrenund Vorrichtungen zum Befestigen eines aufblasbaren Kissen-Airbags an einerInnenflächeeines Fahrzeugs.
    [0002] Aufblasbare Airbags haben sich zurVerwendung in Kraftfahrzeugen allgemein durchgesetzt, und es wurdeihnen die Verhinderung zahlreicher Todesfälle und Verletzungen zugeschrieben.Tatsächlichist die Einbeziehung von aufblasbaren Sicherheits-Rückhaltevorrichtungenoder Airbags heute eine gesetzliche Voraussetzung für vieleneue Fahrzeuge. Airbags werden normalerweise im Lenkrad und im Armaturenbrettauf der Beifahrerseite eines Autos eingebaut. Im Falle eines Unfallsmisst ein Beschleunigungsmesser innerhalb des Fahrzeugs die abrupteGeschwindigkeitsabnahme und löstdie Zündungeiner pyrotechnischen Ladung aus. Sich ausdehnende Gase von derLadung füllendie Airbags, welche sich vor dem Fahrer und Beifahrer unverzüglich aufblasen,um sie vor dem Aufprall auf die Windschutzscheibe zu schützen. Seitenaufprallschutz-Airbagswurden als Reaktion auf die Notwendigkeit eines ähnlichen Schutzes gegen Stöße in einerseitlichen Richtung oder gegen die Seite des Fahrzeugs ebenfallsentwickelt.
    [0003] In letzter Zeit hat sich die Airbag-Technologie weiterentwickelt, so dass heute Vorhang-Airbags (Curtains) eingesetztwerden, um sowohl Schutz beim Überschlagenals auch Schutz gegen Seitenaufprall bereitzustellen. Während eines Überschlagunfallskönnendie Fahrzeuginsassen erheblich herumgestoßen werden, wodurch bewirktwird, dass der Insasse gegen verschiedene Teile des Fahrzeuginnenraumsstößt. Odernoch schlimmer, der Insasse kann aus dem Fahrzeug geschleudert werden.Oder aber es kann währenddes Überschlagensder Kopf oder ein Körpergliedeines Insassen aus dem Fahrzeug nach außen ragen. Solch eine „Insassenexkursion" bei Überschlagunfällen isteine häufigeUrsache fürTodesfälleim Verkehr, insbesondere dann, wenn die Fahrzeuginsassen während des Überschlagens keinenSicherheitsgurt tragen.
    [0004] Herkömmliche Vorhang-Airbags versuchen, dieGefahren von Seitenaufprall- oder Überschlagunfällen zubekämpfen,indem ein Vorhang-Airbag vom Dach des Fahrzeugs nach unten abrolltoder sich entfaltet und dann neben der Person als ein Mittel zum Verhindern,dass die Person gegen die Türoder das Fenster schlägt,aufbläht.Da ein Fahrzeuginsasse nach vorne gelehnt, im Sitz zurückgelehntoder in irgendeiner Position dazwischen sein kann, sind solche Vorhang-Airbagsfür gewöhnlich soausgelegt, dass sie lang genug sind, um die gesamte Innenseite desFahrzeugs abzudecken und die Insassen sowohl im vorderen als auchim hinteren Fahrzeugraum zu schützen.
    [0005] Um Seitenaufprall- und Überschlagschutz bereitzustellen,sind Vorhang-Airbags so bemessen, dass sie große Volumina von Füllgas aufnehmenund hinter der Fensterbank niedergehen. Folglich umfasst der Airbag,wenn nicht aufgeblasen, eine bedeutende Menge von Airbag-Material.Im Allgemeinen ist das Material fest zu einem langen röhrenförmigen Bündel zusammengerolltoder -gefaltet. Währenddes Füllprozessesentfaltet sich oder rollt der Vorhang entlang einer Seite des Fahrzeugsab. Der Vorhang kann durch einen Strumpf, der um den Vorhang gelegtwird, zusammengerollt oder -gefaltet gehalten werden.
    [0006] Um richtig zu funktionieren, wirdder Vorhang entweder am Dachrahmen oder in unmittelbarer Nähe davonverwahrt und montiert. Wenn der Vorhang aufgeblasen wird, brichtder Vorhang durch den Strumpf durch und geht nieder. Füllgas füllt denVorhang vom oberen Ende des Fahrzeugs zum Boden hin. Normalerweisewird der Vorhang-Rirbag durch eine Mehrzahl von Verbindungselementen,welche an Kissenhalterungspunkten befestigt werden, am Dachrahmenoder an anderen Teilen des Fahrzeugs montiert. Diese Verbindungselementekönneneine Vielfalt von Formen annehmen, welche Befestigungselemente,Bolzen, Schrauben, Nieten, Haken, Stangen, Kabel, Halter, Steckclips,Nägel,Kabel, Gehängeoder dergleichen umfassen. Diese Befestigungselemente sichern denVorhang währenddes Auslösensam Fahrzeug. Bei manchen Vorhängen kannzum Beispiel ein Ankerhalterungspunkt an jedem Ende angeordnet sein,und Zwischenhalterungspunkte könnenan dazwischen liegenden Punkten verteilt werden. Im Allgemeinensind die Halterungspunkte Abschnitte des Vorhang-Airbags, welchesich durch den Strumpf erstrecken.
    [0007] Im Allgemeinen ist der Dachrahmenklein und schmal. Der Bereich, der innerhalb des Dachrahmens liegt,ist ebenfalls klein und schmal, um einen ansprechenden und geräumigen Fahrzeuginnenraumfür Insassenbereitzustellen. Infolgedessen ist der Bereich, in dem ein aufblasbarerVorhang eingebaut wird, fürgewöhnlichsehr klein. Innenverkleidungsbleche und/oder ein Dachhimmel verbergen denaufblasbaren Vorhang normalerweise. Der Dachhimmel ist das Material,welches das Innendach abdeckt, wodurch das Dach des Fahrzeugs für Insassenansehnlicher wird. Normalerweise krümmt sich der Dachhimmel entlangder Seiten des Daches nach unten und deckt den Dachrahmen ab. DieKanten des Dachhimmels könnendurch Türformteile,Verkleidung oder dergleichen gesichert werden.
    [0008] Die Halterungspunkte werden verwendet, umden Vorhang am Dachrahmen des Fahrzeugs oder in unmittelbarer Nähe davonzu sichern. Auf Grund der Größe des aufblasbarenVorhangs und des kleinen und schmalen Bereichs um den Dachrahmenund den Dachhimmel kann der Einbau des Airbags sehr schwierig undmühsamsein. Die Kontur und die Form des Dachrahmens, an dem der Vorhangmontiert wird, könnenzum Beispiel bewirken, dass der Vorhang vom Dachrahmen weg heraushängt. Außerdem kannder Vorhang durch den Dachhimmel oder die Verkleidung zusammengedrückt werdenoder sich bauschen, wodurch im Dachhimmel ein unansehnliche Ausbauchungoder Beule entsteht. Oder aber es kann sein, dass neben dem aufblasbarenVorhang auch noch verschiedene andere Komponenten des Fahrzeugsin diesem Raum eingebaut werden müssen, welche Hilfsgriffhalter, Handgriffe,Lampenhalter, Sonnen- oder Glasdachhalter, Aufhängehakenhalterungen, Verdrahtung,Ablaufschläuche,Heizungs- und Lüftungssteuerungen (HVCA),Leitungen und andere Teile umfassen. Entsprechend können selbstleichte Veränderungenin der Vorhangsposition den Einbau dieser Komponenten, sowie derVerkleidungsbleche und des Dachhimmels behindern.
    [0009] Um diese Probleme anzugehen, setzenviele Airbag-Hersteller zurzeit ein Verfahren zum Einbau von aufblasbarenVorhang-Airbagsin zwei Schritten ein. Zuerst muss der Vorhang während des Einbauprozesses ander Stelle gehalten werden. Dies kann entweder dadurch erfolgen,dass mehrere Arbeiter den Airbag halten, oder durch Befestigen desAirbags an ausgeklügeltenGehängen,Haken oder Befestigungswinkeln, welche in Schlitzen im Körper des Fahrzeugsangeordnet wurden. Sobald der Airbag in der richtigen Position ge sichertwurde, sind die Arbeiter frei, um die Vorhang-Airbag-Einheit unter Verwendung vonVerbindungselementen, wie beispielsweise Befestigungselementen,Bolzen, Schrauben, Nieten, Haken, Stangen, Kabeln, Haltern, Steckclips,Nägeln,Kabeln, Gehängenoder dergleichen, am Fahrzeug festzuschrauben. Für gewöhnlich werden diese Verbindungselementein Löcher,Schlitze oder Öffnungeneingefädelt,welche in den Vorhang-Airbag eingebracht wurden, um den Montageprozesszu erleichtern.
    [0010] Unglücklicherweise wirft diesesEinbauverfahren in zwei Schritten ernstliche Kosten- und Zeitbeschränkungenfür dieAirbag- und Fahrzeughersteller auf. Selbst wenn sie zusammenarbeiten,brauchen mehrere Angestellte mehrere Minuten, um jede Einheit beiVerwenden dieses Verfahrens einzubauen, da sie den Airbag positionieren,jedes Verbindungselement in das passende Loch einfädeln und dannjedes Verbindungselement bis zur angemessenen Last festziehen müssen. Dadem Hersteller für jedenMoment, der währenddes Herstellungsprozesses vergeht, Kosten entstehen, beeinflussendiese mehreren Minuten die Gesamtproduktionskosten und die Gesamtgewinnspannedes Herstellers wesentlich.
    [0011] Außerdem schafft die Verwendungvon Verbindungselementen, um den Vorhang-Airbag am Fahrzeug zu befestigen,Probleme fürdie Airbag- und Fahrzeughersteller. Zum Beispiel erhöhen solcheVerbindungselemente die Gesamtanzahl von Teilen, welche zur Herstellungdes Fahrzeugs benötigtwerden, und mit jedem zusätzlichenTeil sind Fertigungs-, Werkzeugs- und Konstruktionskosten verbunden.Andere Verbindungselemente fügendem Airbag Volumen hinzu, so dass es für die Hersteller nicht einfachist, den Airbag im Fahrzeug falten oder positionieren zu können. Nochandere Verbindungselemente weisen eine Neigung dazu auf, den Airbag zubeschädigen,wodurch die Hersteller wertvolle Hilfsmittel beim Reparieren undAustauschen von beschädigtenAirbags einsetzen müssen.
    [0012] Und außerdem hat sich herausgestellt,dass manche Verbindungselemente in den Fahrzeugen schwer zu verwendenoder einzubauen sind. Insbesondere Bolzen/Mutter-Kombinationen erfordernZugang zu einem hinteren Abschnitt einer Fahrzeugfläche, umdie Befestigung durchzuführen,wodurch der Hersteller den Zusammenbau von anderen Teilen des Fahrzeugsverzögernmuss, um dem Einbau des Kissenelements entgegenzukommen. AndereVerbindungselemente, wie beispielsweise Schrauben oder Bolzen, können durchdie richtigen. Löchereingefädeltund festgezogen werden müssen.Der Festziehprozess kann erforderlich machen, dass ein Bedienererhebliche Sorgfalt walten lassen muss, um jedes Verbindungselementbis zur angemessenen Last festzuziehen. Selbst wenn Verbindungselemente ohneGewinde verwendet werden, müssenviele bekannte Vorrichtungen mit einer gewissen Sorgfalt ausgerichtetwerden, bevor sie eine wirksame Befestigung bereitstellen können. Folglichmuss das Montagepersonal nicht nur das Kissenelement mit der Fahrzeugfläche richtigausgerichtet halten, sondern muss gleichzeitig das Verbindungselementmit seinem Passabschnitt der Fahrzeugfläche drehend ausrichten.
    [0013] Schließlich kann die Verwendung vonvielen bekannten Verbindungstückendie Meinung des Kunden sowohl überdas Airbag-System als auch das Fahrzeug im Allgemeinen negativ beeinflussen.Zum Beispiel fügenmanche bekannte Verbindungselemente dem Fahrzeug Gewicht hinzu,wodurch die allgemeinen Lenkeigenschaften, die Beschleunigung unddie Wirtschaftlichkeit des Kraftstoffverbrauchs des Fahrzeugs vermindertwerden. Noch andere bekannte Verbindungselemente enthalten oft Flächen, welcheunerwünschterweisegegeneinander reiben, wodurch Quietschen, Rattern oder andere irritierendeGeräuscheentstehen. Derartige Geräuschekönnenfür einenNormalverbraucher als Anzeichen von schlechter Qualität interpretiertwerden, selbst wenn das Airbag-Kissen richtig eingebaut wurde.
    [0014] Demgemäß wäre es ein Fortschritt auf dem Fachgebiet,eine neuartige Vorrichtung und ein neuartiges Verfahren zum Montiereneines Vorhang-Airbags ohne die Verwendung von Verbindungselementen,wie beispielsweise Befestigungselementen, Bolzen, Schrauben, Nieten,Haken, Stangen, Kabeln, Haltern, Steckclips, Nägeln, Gehängen oder dergleichen, zu schaffen.Es wäreweiterer Fortschritt, ein Airbag-Befestigungssystem bereitzustellen,welches den Airbag in einem einzigen Schritt am Fahrzeug montierenkönnte.Ein anderer Fortschritt wärees, ein Airbag-Montagesystembereitzustellen, welches den Airbag fest gegen den Dachrahmen hält, und zwarhöher hinaufgegen den Dachrahmen, so dass der befestigte Airbag den Raum, welcherzur richtigen Montage des Dachhimmels benötigt wird, weder belegt oderbehindert. Zudem wärees ein Fortschritt, ein Airbagmontagesystem bereitzustellen, welches denAirbag schnell, problemlos und preisgünstig am Fahrzeug befestigtund dadurch die Produktionskosten, die Einbauzeit und die Möglichkeiteines Einbaufehlers verringert.
    [0015] Die Vorrichtung der vorliegendenErfindung wurde als Antwort auf den gegenwärtigen Stand der Technik undinsbesondere als Antwort auf die Probleme und Bedürfnissedes Standes der Technik, welche durch die derzeit verfügbaren Kissenbefestigungssystemenoch nicht vollständiggelöstwurden, entwickelt.
    [0016] Somit ist eine allgemeine Aufgabeder vorliegenden Erfindung die Bereitstellung eines Montagesystemsund eines Verfahrens zur sicheren Befestigung eines Kissenelementsan einer Fahrzeuginnenseite, welche preisgünstig zu verwenden sind, eine minimaleAnzahl von Teilen erfordern, die Ge samtmontagezeit verkürzen, einEinbauverfahren in einem Schritt berücksichtigen und die allgemeineBefestigungswirkung gegenüberbestehenden Systemen verbessern.
    [0017] Gemäß der vorliegenden Erfindung,wie hierin in der bevorzugten Ausführungsform verwirklicht undausführlichbeschrieben, wird ebenso ein neuartiges Airbag-Montagesystem mitSchnellverbindung wie Verfahren zum Einbau eines Airbags in einem Fahrzeugbereitgestellt. Insbesondere bewirken das Montagesystem und dieEinbauverfahren fürAirbags der vorliegenden Erfindung, dass eine problemlose Befestigungeines aufblasbaren vorhangartigen Seitenaufprallschutz-Airbags aneiner Innenflächeeines Fahrzeugs ermöglichtwird.
    [0018] Gemäß einer Ausführungsformumfasst das Montagesystem der vorliegenden Erfindung eine oder mehrAirbag-Halterungen, welche innerhalb eines Innenraums eines Fahrzeugspositioniert werden. Diese Airbag-Halterungen sind so hergestellt, dasssie im Allgemeinen eine Platte umfassen, welche imstande ist, einenAirbag an einem Fahrzeug zu montieren, Der hierin verwendete Begriff „Platte" bezieht sich sowohlauf eine getrennte Struktur, welche an einem Fahrzeug befestigtwerden kann, als auch auf eine Fläche der Fahrzeugkarosserie,an der ein Airbag befestigt werden kann. Vorzugsweise ist diese Platteim Allgemeinen flach und wird aus demselben Stahl hergestellt, derzur Herstellung der Karosserie des Fahrzeugs verwendet wird. AndereMaterialien, wie beispielsweise Metall, Kunststoff, Stahl oder dergleichen,könnenebenfalls verwendet werden.
    [0019] Die Platte, welche bei den Airbag-Halterungenverwendet wird, wird so an einem Seitendachrahmen eines Fahrzeugsoder in unmittelbarer Nähe davonpositioniert, dass der Airbag entlang eines Seitendachrahmens desFahrzeugs am Fahrzeug montiert wird. Dieses Positionieren der Plattekann bewerkstelligt werden, indem die Platte so konstruiert wird,dass sie eine Flächeder Fahrzeugkarosserie umfasst. Alternativerweise kann die Platte,wenn sie eine getrennte Struktur ist, entlang des Dachrahmens positioniertwerden, indem die Platte mithilfe von Verfahren, welche auf demFachgebiet bekannt sind, wie beispielsweise durch Schweißen, Kleben, Verwendenvon Befestigungselementen oder anderen Verbindungselementen usw.,an der Karosserie des Fahrzeugs befestigt wird. Vorzugsweise wirddie Platte so hergestellt, dass sie eine Fläche der Fahrzeugkarosserieumfasst, da eine derartige Bahform die Gesamtkosten und die Anzahlvon Komponenten, welche fürdas Airbagsystem erforderlich sind, verringert und die Befestigungeines Airbags ohne die Verwendung von Verbindungselementen berücksichtigt.
    [0020] Die Platte, welche bei den Airbag-Halterungenverwendet wird, umfasst auch eine oder mehr erste Laschen und eineoder mehr zweite Laschen. Diese Laschen mit den Zungen sind so gestaltet, dassein Airbag in die ersten und zweiten Laschen so eingreifen kann,dass ein Abschnitt des Airbags an die Platte geklemmt wird.
    [0021] Im Allgemeinen werden die erstenund die zweiten Laschen, welche in der Platte ausgebildet sind,in der Mitte der Platte oder in unmittelbarer Nähe davon positioniert und sindso gestaltet, dass eine im Allgemeinen rechteckige Form annehmen. EineZunge kann an den entfernten Enden der Laschen ebenfalls hinzugefügt werden.Vielleicht noch wichtiger ist, dass die zweiten Laschen in Bezugauf die ersten Laschen umgekehrt sind, was bedeutet, dass, wenndie Platte in einem Fahrzeug richtig eingebaut wird, die zweitenLaschen nach unten gerichtet sind, wohingegen die ersten Laschennach oben gerichtet sind.
    [0022] Die ersten Laschen und die zweitenLaschen könnenaußerdemso gestaltet sein, dass sie einen Aufnahmebereich definieren, welcherin die Platte gebildet ist. Dieser Auf nahmebereich ist eine Öffnung oderLücke,welche innerhalb der Platte realisiert wurde, um einen Abschnittdes Airbags aufzunehmen und festzuhalten. Vorzugsweise bildet derAufnahmebereich eine Öffnungoder Lücke,welche hinter den ersten und den zweiten Laschen angeordnet istund speziell bemessen wurde, um einen Abschnitt eines Airbags hinterden ersten und zweiten Laschen halten.
    [0023] Neben einer Platte mit ersten Laschenund zweiten Laschen kann das Airbag-Montagesystem der vorliegendenErfindung wahlweise einen Vorhang-Airbag umfassen, welcher aus einemelastischen Material, wie beispielsweise einem Nylongewebe, gebildetist. Der Vorhang-Airbag wird so hergestellt, dass er im Allgemeineneinen Füllabschnittund einen gesäumtenAbschnitt aufweist, welcher aus einer oder mehr Lagen aus einemelastischen Material, wie beispielsweise einem Nylongewebe, hergestellt ist.Am besten wird der gesäumteAbschnitt oberhalb des Füllabschnittspositioniert und umfasst eine oder mehr Lagen aus demselben Nylongewebe,welches verwendet wird, um andere Abschnitte des Airbags herzustellen.Wenn mehrere Gewebelagen verwendet werden, um den gesäumten Abschnittherzustellen, werden die mehreren Gewebelagen vorzugsweise entlangeines Saumes mittels Nähen,Steppen, Kleben, Heißverkerben,Schweißenoder anderer Verfahren, welche auf dem Fachgebiet bekannt sind, miteinanderverbunden.
    [0024] Der gesäumte Abschnitt des Airbagswird auch so hergestellt, dass er einen oder mehr Schlitze umfasst.Diese Schlitze sind Löcheroder Öffnungen imAirbag, welche zwischen dem gesäumtenAbschnitt und dem Füllabschnittangeordnet sind. Vorzugsweise sind die Schlitze so gestaltet, dass,wenn der Airbag im Fahrzeug eingebaut ist, die Position der Schlitzedirekt der Position der Airbaghalterungen entspricht.
    [0025] Das Airbag-Montagesystem befestigteinen Airbag, indem der Airbag so in die ersten und zweiten Lascheneingreift, dass ein Abschnitt des Airbags an die Platte geklemmtwird. Insbesondere sind die ersten und zweiten Laschen so gestaltet,dass der Airbag so in die ersten und zweiten Laschen eingreifen kann,dass ein Abschnitt des gesäumtenAirbag-Abschnitts innerhalb des Aufnahmebereichs, welcher in diePlatte gebildet ist, festgeklemmt wird. Das Airbag-Montagesystem istso ausgelegt, dass der Airbag, sobald der gesäumte Abschnitt innerhalb des Aufnahmebereichsfestgeklemmt wurde, sowohl währenddes normalen Betriebs und der normalen Lebensdauer des Fahrzeugsals auch währendeines Unfalls, bei dem der Airbag in die aufgeblasene Form ausgelöst wird,an die Platte geklemmt bleibt.
    [0026] Diese und andere Merkmale und Vorteileder vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibungund den beigefügtenPatentansprüchenbesser ersichtlich oder könnendurch die Anwendung der Erfindung, wie im Anschluss dargelegt, inErfahrung gebracht werden.
    [0027] Zum besseren Verständnis derArt und Weise, auf welche die zuvor erwähnten und andere Merkmale undVorteile der Erfindung erreicht werden, erfolgt nun eine ausführlichereBeschreibung der zuvor kurz beschriebenen Erfindung unter Bezugnahmeauf konkrete Ausführungsformendavon, welche in den beigefügtenZeichnungen veranschaulicht sind.
    [0028] Unter der Voraussetzung, dass dieseZeichnungen nur typische Ausführungsformender Erfindung veranschaulichen und daher nicht als ihren Rahmeneinschränkendzu betrachten sind, wird die Erfindung nun durch die Verwendungder beiliegenden Zeichnungen ausführlicher und genauer beschriebenund erklärt,wobei:
    [0029] 1 eineperspektivische Ansicht der Innenseite eines Fahrzeugs ist, welcheeine Ausführungsformdes Montagesystems der vorliegenden Erfindung veranschaulicht, wobeider Vorhang-Airbag in seiner verstauten Form an einem Fahrzeugdachrahmenmontiert ist;
    [0030] 2 eineperspektivische Ansicht ist, welche eine Ausführungsform der Airbag-Halterungder vorliegenden Erfindung veranschaulicht;
    [0031] 3 eineperspektivische Ansicht ist, welche eine andere Ausführungsformder Airbag-Halterung der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;
    [0032] 4 eineperspektivische Ansicht ist, welche einen Vorhang-Airbag veranschaulicht,der imstande ist, durch die Airbag-Halterung der vorliegenden Erfindungan einem Fahrzeugdachrahmen montiert zu werden; und
    [0033] 5 eineperspektivische Ansicht ist, welche eine Ausführungsform der Halterung dervorliegenden Erfindung veranschaulicht, welche einen Vorhang-Airbagan einem Fahrzeugdachrahmen befestigt.
    [0034] Die gegenwärtig bevorzugten Ausführungsformender vorliegenden Erfindung werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen,bei welchen gleiche Teile durchgehend durch gleiche Bezugszeichenbenannt sind, am besten verstanden. Es versteht sich von selbst,dass die Komponenten der vorliegenden Erfindung, wie hierin allgemeinbeschrieben und in den Figuren veranschaulicht, in einer großen Vielfalt vonverschiedenen Bauformen angeordnet und ausgelegt werden könnten. Somitbeabsichtigt die folgende ausführlichereBeschreibung der Ausführungsformender Vorrichtung, des Systems und des Verfahrens der vorliegendenErfindung, wie in 1 bis 5 dargestellt, nicht, denRahmen der Erfindung, wie beansprucht, einzuschränken, sondern dient lediglichder Veranschaulichung von gegenwärtigbevorzugten Ausführungsformender Erfindung.
    [0035] Unter Bezugnahme auf 1 ist ein aufblasbarer Seiten-Vorhang-Airbag 20 ander Fahrzeuginnenseite 10 befestigt veranschaulicht. DerSeiten-Vorhang-Airbag 20 ist an einem Gasgenerator (nichtdargestellt), welcher Füllgasbereitstellt, und einem Sensor (nicht dargestellt), welcher einAuslösesignalbereitstellt, um das Aufblasen des Vorhang-Airbags- 20 auszulösen, wennein Unfall passiert, angeschlossen.
    [0036] Im Allgemeinen wird der Vorhang-Airbag 20 entlangeines Dachrahmens 18 des Fahrzeugs verwahrt. Der Vorhang-Airbag 20 istso ausgelegt, dass er sich aufblähtund im Wesentlichen die ganze laterale Seite 12, die Tür 13,das Fenster 14 und den Riegelschalter 17 abdeckt,wenn ein Unfall passiert. Da die Größe des Dachrahmens 18 imAllgemeinen auf einem Minimum gehalten wird, um einen ästhetischenFahrzeuginnenraum bereitzustellen und um größere Fenster unterzubringen,wird der Vorhang-Airbag 20 für gewöhnlich zusammengefaltet, zusammengerolltoder anderweitig zu einem Bündel zusammengestellt,welches Abmessungen aufweist, die jenen des Dachrahmens 18 vordem Einbau im Fahrzeug ähneln.
    [0037] Da der Dachrahmen 18 undder Vorhang-Airbag 20 fürden Benutzer oft visuell nicht sehr ansprechend sind, werden für gewöhnlich einFahrzeugdachhimmel 19 und/oder eine dekorative Verkleidung 25 hinzugefügt, um die ästhetischeAttraktivitätdes Fahrzeuginnenraums 10 zu verstärken. Der Dachhimmel 19 wirdim Allgemeinen hinzugefügt,um das Dach des Fahrzeugs abzudecken, während die Kanten des Dachhimmels 19 sichabwärtserstrecken, um den Bereich, der innerhalb des Dachrahmens 18 liegt,zu verdecken. Wenn die Ausführungdes Fahrzeuginnenraums 10 so ist, dass der Dachrahmen 18 durchden Dachhimmel 19 nicht vollständig abgedeckt wird, kann diedekorative Verkleidung 25 verwendet werden, um den Dachrahmen 18 weiterabzudecken.
    [0038] Im Allgemeinen wird der Vorhang-Airbag 20 amFahrzeug befestigt, um sicherzustellen, dass der Vorhang-Airbag 20 während desAuslösenssowie währenddes normalen Betriebs des Fahrzeugs eine bevorzugte Position undAusrichtung beibehält.Infolgedessen wurden eine oder mehr Airbag-Halterungen 28 an der Fahrzeuginnenseite 10 angebracht, umden Vorhang-Airbag 20 an der Fahrzeuginnenseite 10 zuverankern.
    [0039] Die Airbag-Halterungen 28 umfassenim Allgemeinen eine Platte 50, welche so gestaltet ist,dass sie den Vorhang-Airbag 20 ander Fahrzeuginnenseite 10 befestigt. Der hierin verwendeteBegriff „Platte" bezieht sich ebensoauf eine Befestigungsstruktur, welche an einem Fahrzeug befestigtwerden kann, wie auf eine Flächean der Fahrzeugkarosserie, an welcher ein Airbag befestigt werdenkann. Vorzugsweise ist die Platte 50 aus demselben Stahlhergestellt, der zur Herstellung des Dachrahmens 18 verwendetwird. Es könnenjedoch auch andere Materialien, wie beispielsweise Metall, Kunststoff,Stahl oder jedes andere ähnlicheMaterial, welches zum Tragen des Vorhang-Airbags 20 imstandeist, fürdie Herstellung der Platte 50 verwendet werden.
    [0040] Die Platte 50 ist außerdem sogestaltet, dass sie am Dachrahmen 18 oder in unmittelbarerNähe davonder Längenach positioniert wird, so dass der Vorhang-Airbag 20 ander Fahrzeuginnenseite 10 entlang des Dachrahmens 18 befestigtwird. Vorzugsweise wird die Platte 50 so am Dachrahmen 18 positioniertund ist so gestaltet, dass sie den Vorhang-Airbag 20 fest gegen den Dachrahmen 18 hält, undzwar so, dass der befestigte Vorhang-Airbag 20 den Raum,der be nötigtwird, um den Dachhimmel 19 richtig zu montieren, wederbelegt noch behindert.
    [0041] Die Platte befestigt den Vorhang-Airbag 20 ander Fahrzeuginnenseite 10 durch die Verwendung von eineroder mehrerer erster Laschen 30 und einer oder mehrererzweiter Laschen 32, welche so ausgebildet wurden, dassder Airbag 20 so in die ersten Laschen 30 unddie zweiten Laschen 32 eingreifen kann, dass ein Abschnittdes Airbags 20 an die Platte 50 geklemmt wird.
    [0042] Nunmehr unter Bezugnahme auf 2 ist eine Ausführungsformeiner Airbaghalterung 28 veranschaulicht, welche eine Platte 50 umfasst.In dieser Ausführungsformist die Platte 50 eine Befestigungsstruktur, welche aneinem Fahrzeug befestigt werden kann und erste Laschen 30 undzweite Laschen 32 aufweist, welche in die Platte 50 gebildet sind. „In diePlatte gebildet" bedeutet,dass die ersten Laschen 30 und die zweiten Laschen 32 sogeformt, gepresst, eingelassen, geprägt, geschnitten, konstruiert,hinzugefügt,gestanzt, strukturiert, graviert, gekerbt, geätzt oder anderweitig angeordnetwurden, dass sie ein Teil der Platte 50 sind. Vorzugsweise wurdendie ersten Laschen 30 und die zweiten Laschen 32 soin die Platte 50 gebildet, dass sie in der Mitte der Platte 50 oderin unmittelbarer Nähedavon angeordnet sind.
    [0043] Normalerweise umfasst die Ausführungsformder Platte, welche in 2 dargestelltist, eine im Allgemeinen flache Struktur, welche imstande ist, aneinem Seitendachrahmen eines Fahrzeugs oder in unmittelbarer Nähe davonpositioniert zu werden. Die Platte 50 kann im Allgemeinenaus jedem Material hergestellt sein, welches zum Befestigen undTragen eines Airbags imstande ist, wie beispielsweise Stahl, Metall,Kunststoff oder anderen ähnlicheMaterialien. In manchen Fällenwird vorzugsweise derselbe Stahl, der zur Herstellung der Karosseriedes Fahrzeugs verwendet wird, gleichermaßen zur Herstellung der Platte 50 verwendet.
    [0044] Die Platte 50 kann fernerso konstruiert sein, dass die ersten Laschen 30 und diezweiten Laschen 32 einen Aufnahmebereich 34 definieren.Der Aufnahmebereich 34 ist ein Bereich, welcher in diePlatte 50 gebildet und speziell so gestaltet wurde, dasser einen Abschnitt eines Airbags aufnehmen und festhalten kann.Vorzugsweise ist dieser Aufnahmebereich 34 eine Öffnung,welche hinter den ersten Laschen 30 und den zweiten Laschen 32 soangeordnet ist, dass der Aufnahmebereich 34 direkt vonden ersten Laschen 30 und den zweiten Laschen 32 nachinnen oder innerhalb davon in der Platte 50 ein Loch odereine Lückebildet, welche speziell bemessen wurde, um einen Abschnitt des Airbagshinter den ersten Laschen 30 und den zweiten Laschen 32 zu halten.
    [0045] Sowohl die ersten Laschen 32 alsauch die zweiten Laschen 32 sind so konstruiert, dass einAirbag in die ersten Laschen 30 und die zweiten Laschen 32 aufeine Weise eingreifen kann, die bewirkt, dass ein Abschnitt desAirbags an die Platte 50 geklemmt wird. Vorzugsweise wirddies bewerkstelligt, indem die ersten Laschen 30 und diezweiten Laschen 32 so konstruiert werden, dass sie gekrümmt sind.Die ersten Laschen 30 und die zweiten Laschen 32 „gekrümmt" zu haben, bedeutet,dass der Mittelabschnitt der ersten Laschen 30 und derzweiten Laschen 32 sich vom Aufnahmebereich 34 nachaußen beugt,biegt, wölbt,ausbaucht oder dreht.
    [0046] Neben der Tatsache, eine gekrümmte Form aufzuweisen,könnendie ersten Laschen 30 und die zweiten Laschen 32 auchso konstruiert sein, dass eine Zunge 42 an den entferntenEnden der ersten Laschen 30 und der zweiten Laschen 32 angebracht ist.Die Zunge 42 ist ein Teilstück der Laschen 30, 32, welchesspeziell geformt ist, um sich vom Aufnahme bereich 34 nachaußenzu neigen. Die Einbeziehung einer derartigen Zunge 42 kannin der Tat zu bevorzugen sein, da die Zunge 42 in manchenFällendas Festklemmen eines Airbags innerhalb des Aufnahmebereichs 34 erleichternkann.
    [0047] In der Ausführungsform, welche in 2 veranschaulicht ist, weisendie ersten Laschen 30 und die zweiten Laschen 32 imAllgemeinen eine rechteckige Form auf. Die ersten Laschen 30 unterscheiden sichjedoch vorzugsweise von den zweiten Laschen 32 in der Artund Weise, wie sie auf der Platte 50 ausgerichtet wurden.Insbesondere sind die zweiten Laschen 32 vorzugsweise soausgerichtet, dass sie im Bezug auf die ersten Laschen 30 umgekehrtsind. „In Bezugauf die ersten Laschen umgekehrt" bedeutet, dassdie zweiten Laschen 32 so ausgerichtet wurden, dass diezweiten Laschen 32, wenn die Platte 50 in einemFahrzeug eingebaut ist, nach unten gerichtet sind, wohingegen dieersten Laschen 30 nach oben gerichtet sind.
    [0048] Die ersten Laschen 30 unddie zweiten Laschen 32 sind außerdem so konstruiert, dasssie den Airbag weder währenddes Einbaus des Airbags noch währenddes Auslösensdes Airbags oder der normalen Verwendung des Fahrzeugs durch- oder abreißen. Gleichermaßen sinddie ersten Laschen 30 und die zweiten Laschen 32 soausgelegt, dass sie genügendFestigkeit und strukturelle Integrität aufweisen, so dass der Airbagsowohl währenddes normalen Betriebs des Fahrzeugs als auch während des Auslösens desAirbags an die Platte 50 geklemmt bleibt. Verstärkungseinsätze 44,wie beispielsweise Stäbe,Ringe, Platten und dergleichen aus Metall, können ebenfalls hinzugefügt werden,um die strukturelle Integritätder ersten Laschen 30 und der zweiten Laschen 32 zuverbessern.
    [0049] Die Ausführungsform der Platte 50,welche in 2 dargestelltist, ist vom Dachrahmen oder anderen Teilen der Karosserie des Fahrzeugsgetrennt. Entsprechend muss die Platte 50, um bei dieserAusführungsformder Platte 50 einen Airbag zu montieren, zuerst an derInnenseite des Fahrzeugs richtig positioniert und befestigt werden.Dieses Positionieren innerhalb des Fahrzeugs erfolgt, indem einoder mehr Verbindungselemente die Platte 50 durch einen odermehr Befestigungspunkte 52 am Seitendachrahmen des Fahrzeugsmontieren. Alternativerweise kann das Positionieren innerhalb desFahrzeugs durch Schweißen,Kleben oder anderweitiges Festmachen der Platte 50 am Seitendachrahmendes Fahrzeugs erfolgen.
    [0050] Nunmehr unter Bezugnahme auf 3 ist eine andere Ausführungsformeiner Airbag-Halterung 128 dargestellt. In dieser Ausführungsformbefestigen die Airbag-Halterungen 128 einen Airbag an der Innenseiteeines Fahrzeugs mithilfe eines Systems, welches dem ähnelt, daszuvor beschrieben wurde. Insbesondere sind die Airbag-Halterungen 128 so ausgelegt,dass sie einen Airbag an einem Abschnitt der Fahrzeugkarosserie 115 befestigen.Vorzugsweise sind die Airbag-Halterungen 128 so gestaltet,dass sie den Airbag am Dachrahmen 18 des Fahrzeugs oderin unmittelbarer Nähedavon befestigen.
    [0051] Wie bei der zuvor beschriebenen Ausführungsformumfasst die Halterung 128 eine Platte 150 miteiner oder mehreren ersten Laschen 130 und einer oder mehrerenzweiten Laschen 132. Diese ersten Laschen 130 undzweiten Laschen 132 sind so gestaltet, dass ein Airbagso in die ersten Laschen 130 und zweiten Laschen 132 eingreifenkann, dass ein Abschnitt des Airbags an die Platte 150 geklemmt wird.Insbesondere sind die ersten Laschen 130 und die zweitenLaschen 132 so gestaltet, dass ein Airbag so in die erstenLaschen 130 und zweiten Laschen 132 eingreifenkann, dass ein Abschnitt des Airbags an einen Aufnahmebereich 134 geklemmt wird,welcher in die Platte 150 gebildet ist. Dieser Aufnahmebereich 134 istein Bereich der Platte 150, welcher durch die Laschen 130, 132 definiertund speziell bemessen ist, um einen Abschnitt des Airbags hinterden Laschen 130, 132 zu halten. Vorzugsweise istder Aufnahmebereich 134 eine Öffnung, welche hinter den Laschen 130, 132 angeordnetist, so dass ein Abschnitt des Airbags direkt von den ersten Laschen 130 undden zweiten Laschen 132 nach innen oder innerhalb davonan die Platte 150 geklemmt wird.
    [0052] Außerdem sind die ersten Laschen 130 und diezweiten Laschen 13, welche in 3 abgebildet sind, wie in der vorhergehendenAusführungsformso gestaltet, dass sie gekrümmtsind. Diese Bauform bedeutet, dass die ersten Laschen 130 unddie zweiten Laschen 132 so konstruiert sind, dass der Mittelabschnittder ersten Laschen 130 und der zweiten Laschen 132 sichvom Aufnahmebereich 134 nach außen beugt, biegt, wölbt, ausbauchtoder dreht.
    [0053] Außerdem kann auch eine Zunge 142 anden entfernten Enden der ersten Laschen 130 und der zweitenLaschen 132 angebracht sein. Diese Zunge 142 istso gestaltet, dass sie sich vom Aufnahmebereich 134 nachaußenneigt, und wird vorzugsweise zu den Laschen 130, 132 hinzugefügt, weilsie einen Airbag-Eingriff in die ersten Laschen 130 unddie zweiten Laschen 132 auf eine solche Weise ermöglicht,dass ein Abschnitt des Airbags innerhalb des Aufnahmebereichs 134 festgeklemmtund gehalten wird. Eine derartige Fähigkeit, einen Airbag innerhalb desAufnahmebereichs 134 zu halten, wird noch weiter verbessert,indem Verstärkungseinsätze 144,wie beispielsweise Stäbe,Ringe, Platten und dergleichen aus Metall, zu den Laschen 130, 132 hinzugefügt werden.
    [0054] Obwohl viel von der Struktur undFunktion der Airbag-Halterung 128, welche in 3 dargestellt ist, der ähnelt, welchezuvor beschrieben wurde, besteht in der Tat ein bedeutender Unterschiedzwischen dieser Ausführungsformund der vorhergehenden Ausführungsform,welche in 2 abgebildetist. Der Unterschied, der am meisten auffällt, ist die Art und Weise,auf welche die Platten im Fahrzeuginneren befestigt wurden. In 2 wurde die Platte 50 innerhalbdes Fahrzeugs positioniert, indem die Platte am Dachrahmen oderin der Nähedavon durch Befestigungselemente oder andere Verbindungselementedamit verbunden wurde. Im Gegensatz dazu umfasst die Platte 150 inden Ausführungsformen, welchein 3 dargestellt sind,eine Flächeder Fahrzeugkarosserie 115, an welcher ein Airbag befestigtwerden kann. Solche eine Flächeder Fahrzeugkarosserie ist vorzugsweise am Dachrahmen des Fahrzeugsoder in unmittelbarer Nähedavon angeordnet. Andere Flächenund/oder Abschnitte der Fahrzeugkarosserie 115 können jedochebenfalls verwendet werden, um die Platte 150 zu umfassen.
    [0055] Da die Platte 150, welchein 3 dargestellt ist,eine Flächeder Fahrzeugkarosserie 115 umfasst, sind die ersten Laschen 130,die zweiten Laschen 132 und/oder der Aufnahmebereich 134 als Teilder Fahrzeugskarosserie 115 enthalten. Vorzugsweise wirddies durch Ändernder Fahrzeugkarosserie 115 auf derartige Weise bewerkstelligt,dass die Laschen 130, 132 und der Aufnahmebereich 134 indie Fahrzeugkarosserie 115 gestanzt werden. „In dieFahrzeugkarosserie gestanzt" bedeutet,dass die Laschen 130, 132 und der Aufnahmebereich 134 in dieFahrzeugkarosserie geformt, gepresst, eingelassen, eingeprägt, geschnitten,gebildet, strukturiert, konstruiert, aufgenommen oder anderweitigbeigefügtwurden, so dass die Laschen 130, 132 und der Aufnahmebereich 134 zurFahrzeugkarosserie 115 gehören.
    [0056] Die Ausführungsform der Platte 50,welche in 3 dargestelltist, ist eine bevorzugte Ausführungsformder vorliegenden Erfindung, da dadurch, dass die Platte 150 eineFlächeder Fahrzeugkarosserie 115 umfasst, weniger Teile benötigt werden,um das Airbag-System herzustellen, was wiederum die Gesamtkostenund das Gesamtgewicht des Fahrzeugs verringert. Überdies ist es dadurch, dassdie Platte 150 eine Flächeder Fahrzeugkarosserie 115 umfasst, möglich, einen Airbag ohne dieVerwendung von Verbindungselementen am Fahrzeug zu montieren. Folglichwerden die Beschränkungenund Nachteile, welche mit der Verwendung von Verbindungselementeninnerhalb des Airbag-Montagesystems verbunden sind, wirksam aufgehoben.
    [0057] Nunmehr unter Bezugnahme auf 4 ist ein Vorhang-Airbag 20,welcher zur Verwendung mit dem Verfahren und dem Montagesystem dervorliegenden Erfindung imstande ist, in seiner aufgeblasenen undausgelöstenForm abgebildet. Vorzugsweise wurde der Vorrang-Airbag 20 sobemessen und vorausgelegt, dass der Vorhang-Airbag 20,wenn er in einem Fahrzeug in unmittelbarer Nähe eines Seitendachrahmenseingebaut ist, einen Fahrzeuginsassen während eines Zusammenstoßes gegenden gefährlichenAufprall auf die Seite des Fahrzeugs schützt.
    [0058] Der Vorhang-Airbag 20 wirdim Allgemeinen aus einem elastischen Material, welches auf dem Fachgebietder Airbag-Herstellungbekannt ist, wie beispielsweise einem Nylongewebe, hergestellt.Vorzugsweise wurde der Vorhang-Airbag 20 so hergestellt,dass Teilstückeaus dem elastischen Material zusammengenäht, -gewebt oder -geschweißt wurden,um einen aufblasbaren Seitenaufprallschutz-Vorhang-Airbag zu bilden.
    [0059] Der Vorhang-Airbag 20 umfassteinen Füllabschnitt 21,welcher ein geschlossenes Teilstück desAirbags 20 ist, welches so gestaltet ist, dass es das Gas,das durch den Gasgenerator (nicht dargestellt) erzeugt wird, aufnimmtund dadurch aufgeblasen wird. Es ist dieser Füllabschnitt 21, welchersich währendeines Zusammenstoßesso aufbläht,dass er die Seite des Fahrzeugs im Wesentlichen abdeckt.
    [0060] Der Airbag 20 kann auchso hergestellt sein, dass er neben dem Füllabschnitt einen gesäumten Abschnitt 22 umfasst, welcherbenachbart zum Füllabschnitt 21 positioniertist. Vorzugsweise wird der gesäumteAbschnitt 22 oberhalb des Füllabschnitts 21 positioniert.
    [0061] Der gesäumte Abschnitt 22 umfasstim Allgemeinen ein flaches Teilstück des Vorhang-Airbags 20,welches aus einer oder mehr Lagen aus einem elastischen Airbag-Materialhergestellt ist. Vorzugsweise wird dasselbe Material, das zur Herstellung desVorhang-Airbags 20 verwendet wurde, auch zur Herstellungdes gesäumtenAbschnitts 22 verwendet. Es können jedoch einige Ausführungsformen hergestelltwerden, bei welchen sich das elastische Material, welches zur Herstellungdes gesäumten Abschnitts 22 verwendetwird, von dem elastischen Material, das zur Herstellung des Vorhang-Airbags 20 verwendetwird, unterscheidet.
    [0062] Wie in 4 veranschaulicht,besteht der gesäumteAbschnitt 22 aus drei Nylongewebelagen, nämlich einerersten Lage 36, einer zweiten Lage 38 und einerdritten Lage 40, welche durch Nähen entlang des Saumes 24 miteinanderverbunden wurden. Natürlichkönnenandere Varianten und Ausführungsformendes gesäumtenAbschnitts 22 konstruiert werden. Zum Beispiel kann dergesäumteAbschnitt 22 mehr als drei Nylongewebelagen umfassen. Noch andereAusführungsformendes gesäumtenAbschnitts 22 könnenweniger als drei Nylongewebelagen umfassen. Außerdem können die Lagen aus dem Nylongewebe,welches zur Herstellung des gesäumtenAbschnitts 22 verwendet wird, durch andere Verfahren alsdurch Nähenentlang eines Saums 24 miteinander verbunden werden, wiebeispielsweise durch Schweißen,Steppen, Weben, Kleben, Heißverkerbenoder dergleichen.
    [0063] Der Vorhang-Airbag 20 kannauch so ausgelegt sein, dass der Airbag 20 einen oder mehrSchlitze 26 umfasst. Diese Schlitze 26 sind imAllgemeinen Löcheroder Öffnungen,welche zwischen dem gesäumtenAbschnitt 22 und dem Füllabschnitt 21 angeordnetsind. Insbesondere sind die Schlitze 26 so zwischen demgesäumtenAbschnitt 22 und dem Füllabschnitt 21 angeordnet,dass die Schlitze 26 die Fähigkeit des Füllabschnitts 21,durch das Gas, welches durch den Gasgenerator (nicht dargestellt)erzeugt wird, aufgeblasen zu werden, nicht beeinträchtigen.
    [0064] Vorzugsweise werden die Schlitze 26 auf demAirbag 20 so positioniert, dass die Position der Schlitze 26,wenn der Airbag 20 im Fahrzeug eingebaut ist, direkt derPosition der einen oder mehreren Airbag-Halterungen des Fahrzeugsentspricht. Auf ähnlicheWeise wird vorgezogen, dass die Schlitze 26 so gestaltetsind, dass sie größer alsdie Airbag-Halterungen sind, welche am Fahrzeug positioniert wurden.
    [0065] Nunmehr unter Bezugnahme auf 5 ist die Art und Weise,auf welche eine Ausführungsform dervorliegenden Erfindung funktioniert, um einen Vorhang-Airbag 20 aneinem Fahrzeug zu befestigen, ausführlicher veranschaulicht. 5 stellt die Ausführungsformder Platte 150 dar, welche aus einer Fläche des Dachrahmens 18 desFahrzeugs gebildet ist, welche als ein Mittel zur Verbindung eines Vorhang-Airbags 20 (dargestelltin seinem verstauten Zustand) mit einem Fahrzeug verwendet wird.
    [0066] In 5 umfasstdie Platte 150 eine Fläche desDachrahmens 18 des Fahrzeugs. Entsprechend wurden die erstenLaschen 130, die zweiten Laschen 132 und/oderder Aufnahmebereich 134 als Teil des Dachrahmens 18 einbezogen.Der Airbag 20 wird befestigt, indem die ersten Laschen 130 unddie zweiten Laschen so gestaltet sind, dass der Airbag 20 in dieersten Laschen 130 und die zweiten Laschen 132 eingreift,um zu bewirken, dass ein Abschnitt des gesäumten Abschnitts 22 andie Platte 150 geklemmt wird. Vorzugsweise sind die erstenLaschen 130 und die zweiten Laschen 132 so gestaltet,dass der Airbag 20 so in die ersten Laschen 130 unddie zweiten Laschen 132 eingreift, dass ein Abschnitt desgesäumtenAbschnitts 22 innerhalb des Aufnahmebereichs 134,welcher in die Platte 150 gebildet ist, festgeklemmt wird.Die ersten Laschen 130 und die zweiten Laschen 132 sindso gestaltet, dass der Airbag 20, sobald der gesäumte Abschnitt 22 innerhalbdes Aufnahmebereichs 134 festgeklemmt wurde, während desnormalen Betriebs und der normalen Lebensdauer der Fahrzeugs ander Platte 150 gehalten und festgeklemmt wird. Außerdem sinddie ersten Laschen 130 und die zweiten Laschen 132 gleichermaßen so gestaltet,dass der Airbag 20 währendeines Unfalls, bei dem der Airbag 20 in die aufgeblasene Formausgelöstwird, an der Platte 150 festgeklemmt bleibt.
    [0067] Um den Vorhang-Airbag 20 weiterin Eingriff zu bringen und festzuklemmen, können die ersten Laschen 130 sopositioniert werden, dass die Schlitze 26 in die erstenLaschen 130 eingreifen. Im Gegensatz dazu werden die zweitenLaschen 132, da sie in Bezug auf die ersten Laschen 130 umgekehrt sind,so positioniert, dass die Schlitze 26 in die zweiten Laschen 132 nichteingreifen. In dieser Anordnung der zweiten Laschen 132 wirdverhindert, dass der Airbag 20 in die zweiten Laschen 132 aufdieselbe Weise eingreift, auf welche der Airbag in die ersten Laschen 130 eingreift.Eine derartige Anordnung der zweiten Laschen 132 wird dennochbevorzugt, da sie sicherstellt, dass der Airbag 20 in dieersten Laschen 130 und die zweiten Laschen 132 aufeine Weise eingreift, welche sich jeder vertikalen Schwingung anpasst,die sonst verursachen könnte,dass sich der Airbag 20 während des Auslöseprozesses vonder Platte 150 trennt.
    [0068] Nunmehr unter Bezugnahme auf 1 bis 5 im Allgemeinen sorgt die vorliegendeErfindung auch fürein wirksames Verfahren zum Einbau eines Seiten-Vorhang-Airbags 20 aneiner Innenseite eines Fahrzeugs 10. Zuerst werden eineoder mehr Airbag-Halterungen 28, 128 der vorliegendenErfindung bereitgestellt. Diese Airbag-Halterungen 28, 128 umfassenentweder die Ausführungsform,welche als Platte 50 mit ersten und zweiten Laschen 30, 32 dargestelltist, oder die Ausführungsform,welche als Platte 150 mit den ersten und zweiten Laschen 130, 132 dargestelltist. Als nächsteswerden die Platten 50, 150 innerhalb des Fahrzeugspositioniert. Wenn die Platten 50 verwendet werden, beziehtdies Verbinden der Platten 50 mit der Fahrzeuginnenseite 10 durchein oder mehr Verbindungselemente ein. Wenn jedoch die Platten 150 verwendetwerden, wird dies vorzugsweise bewerkstelligt, indem die Platte 150 so konstruiertwird, dass sie eine Flächeder Fahrzeugkarosserie 115 umfasst. Als Nächstes wirdein Vorhang-Airbag 20 mit einem oder mehreren Schlitzen 26 undeinem gesäumtenAbschnitt 22 bereitgestellt. Die Befestigung des Vorhang-Airbags 20 ander Fahrzeuginnenseite erfolgt dann in einem Schritt, indem derAirbag 20 so in die ersten Laschen 30, 130 unddie zweiten Laschen 32, 132 eingreift, dass ein Abschnittdes gesäumtenAbschnitts an die Platte 50, 150 geklemmt wird.Insbesondere greift der Vorhang-Airbag 20 so in die erstenLaschen 30, 130 und zweiten Laschen 32, 132 ein,dass der gesäumteAbschnitt 22 des Vorhang-Airbags 20 innerhalbeines Aufnahmebereichs 34, 134 festgeklemmt wird.
    [0069] Zusammengefasst stellt die vorliegendeErfindung eine Halterung und ein Verfahren zum Befestigen einesAirbags an einem Fahrzeug bereit, welche einfach und preisgünstig sindund keinen Gebrauch von Verbindungselementen machen müssen, umden Airbag zu befestigen. Die Airbag-Halterungen umfassen im Allgemeineneine Platte, welche innerhalb eines Fahrzeugs positioniert wirdund erste und zweite Laschen aufweist. Die Platte dient zur Befestigungeines Airbags an einer Fahrzeuginnenseite durch die ersten Laschenund zweiten Laschen, welche speziell so gestaltet sind, dass derAirbag so in die ersten und zweiten Laschen eingreifen kann, dassein Abschnitt des Airbags an die Platte geklemmt wird.
    [0070] Die vorliegende Erfindung kann inanderen spezifischen Formen verwirklicht werden, ohne sich von ihrenStrukturen, Verfahren oder anderen wesentlichen Charakteristiken,wie hierin im Allgemeinen beschrieben und im Anschluss beansprucht,zu entfernen. Die beschriebenen Aisführungsformen sind in jederHinsicht nur als veranschaulichend und nicht als einschränkend zubetrachten. Der Rahmen der Erfindung wird daher eher durch die beigefügten Patentansprüche alsdurch die vorangehende Beschreibung angezeigt. Sämtliche Änderungen, welche in die Bedeutungund den Bereich von Gleichwertigkeit der Patentansprüche kommen,haben in ihrem Rahmen erfasst zu werden.
    权利要求:
    Claims (41)
    [1] Halterung zum Befestigen eines Airbags an einemFahrzeug, umfassend: eine Platte mit einer oder mehreren erstenLaschen und einer oder mehreren zweiten Laschen, wobei die zweitenLaschen in Bezug auf die ersten Laschen umgekehrt sind und ein Airbagin die ersten und zweiten Laschen eingreifen kann, um einen Abschnittdes Airbags an die Platte zu klemmen.
    [2] Halterung nach Anspruch 1, wobei die Platte eineFlächeder Fahrzeugkarosserie ist.
    [3] Halterung nach Anspruch 2, wobei die ersten Laschenund die zweiten Laschen in die Fahrzeugkarosserie gestanzt sind.
    [4] Halterung nach Anspruch 1, wobei die Platte von derKarosserie des Fahrzeugs getrennt ist.
    [5] Halterung nach Anspruch 4, wobei die Platte mithilfevon Verbindungselementen mit dem Fahrzeug verbunden ist.
    [6] Halterung nach Anspruch 1, wobei die Platte am Dachrahmendes Fahrzeugs oder in unmittelbarer Nähe davon positioniert ist.
    [7] Halterung nach Anspruch 1, wobei die ersten Laschenund die zweiten Laschen aus Stahl hergestellt sind.
    [8] Halterung nach Anspruch 1, wobei die ersten Laschenund die zweiten Laschen aus Kunststoff hergestellt sind.
    [9] Halterung nach Anspruch 1, wobei die ersten Laschenund die zweiten Laschen im Allgemeinen rechteckig sind.
    [10] Halterung nach Anspruch 1, wobei die ersten Laschenund die zweiten Laschen ferner eine Zunge umfassen.
    [11] Halterung nach Anspruch 1, wobei die ersten Laschenund die zweiten Laschen ferner Verstärkungseinsätze umfassen.
    [12] Halterung nach Anspruch 1, wobei die ersten Laschenund die zweiten Laschen gekrümmtsind.
    [13] Halterung nach Anspruch 1, wobei die ersten Laschenund die zweiten Laschen einen Aufnahmebereich definieren.
    [14] Halterung nach Anspruch 13, wobei der Aufnahmebereicheine Öffnungumfasst, welche sich hinter den ersten Laschen und den zweiten Laschen befindet.
    [15] Halterung zum Befestigen eines Airbags an einemFahrzeug, umfassend: eine Platte mit einer oder mehreren erstenLaschen und einer oder mehreren zweiten Laschen, wobei die zweitenLaschen in Bezug auf die ersten Laschen umgekehrt sind; und einenAufnahmebereich, welcher durch die ersten und zweiten Laschen definiertist, wobei die ersten Laschen und die zweiten Laschen so gestaltetsind, dass ein Airbag in die ersten und zweiten Laschen eingreifenkann, um einen Abschnitt des Airbags innerhalb des Aufnahmebereichsfestzuklemmen.
    [16] Halterung nach Anspruch 15, wobei die Platte eineFlächeder Fahrzeugkarosserie ist.
    [17] Halterung nach Anspruch 16, wobei die ersten Laschenund die zweiten Laschen in die Fahrzeugkarosserie gestanzt sind.
    [18] Halterung nach Anspruch 15, wobei die Platte vonder Karosserie des Fahrzeugs getrennt ist.
    [19] Halterung nach Anspruch 15, wobei die ersten Laschenund die zweiten Laschen ferner eine Zunge umfassen.
    [20] Halterung nach Anspruch 15, wobei der Aufnahmebereicheine Öffnungumfasst, welche sich hinter den ersten Laschen und den zweiten Laschen befindet.
    [21] Montagesystem zum Befestigen eines Airbags an einemFahrzeug, umfassend: einen Airbag mit einem oder mehr Schlitzen;und eine Platte mit einer oder mehreren ersten Laschen undeiner oder mehreren zweiten Laschen, welche so gestaltet sind, dasssie einen Aufnahmebereich definieren, wobei die zweiten Laschenin Bezug auf die ersten Laschen umgekehrt sind und der Airbag soin die ersten Laschen und zweiten Laschen eingreift, dass ein Abschnittdes Airbags innerhalb des Aufnahmebereichs festgeklemmt ist.
    [22] Montagesystem nach Anspruch 21, wobei die Airbagschlitzein die ersten Laschen eingreifen.
    [23] Montagesystem nach Anspruch 21, wobei die Plattein den Dachrahmen des Fahrzeugs gestanzt wurde.
    [24] Montagesystem nach Anspruch 21, wobei die Plattevon der Karosserie des Fahrzeugs getrennt ist.
    [25] Montagesystem nach Anspruch 21, wobei die erstenLaschen und die zweiten Laschen ferner eine Zunge umfassen.
    [26] Montagesystem nach Anspruch 21, wobei der Airbagein aufblasbarer Vorhang-Airbag ist.
    [27] Montagesystem nach Anspruch 21, wobei der Airbagferner einen gesäumtenAbschnitt umfasst.
    [28] Montagesystem nach Anspruch 27, wobei der gesäumte AbschnittGewebelagen umfasst, welche durch Nähen verbunden sind.
    [29] Montagesystem nach Anspruch 27, wobei der gesäumte AbschnittGewebelagen umfasst, welche durch Schweißen verbunden sind.
    [30] Montagesystem nach Anspruch 27, wobei der gesäumte AbschnittGewebelagen umfasst, welche durch Weben verbunden sind.
    [31] Airbag, welcher gestaltet ist, um durch eine Airbag-Halterung mit einerPlatte an einem Fahrzeug befestigt zu werden, wobei die Platte eineoder mehrere erste Laschen und eine oder mehrere zweite Laschenaufweist, die zweiten Laschen in Bezug auf die ersten Laschen umgekehrtsind und der Airbag umfasst: einen gesäumten Abschnitt; und einenoder mehrere Schlitze, welche so gestaltet sind, dass sie in dieersten Laschen eingreifen, um einen Abschnitt des Airbags an diePlatte zu klemmen.
    [32] Airbag nach Anspruch 31, wobei der gesäumte AbschnittGewebelagen umfasst, welche durch Nähen verbunden sind.
    [33] Airbag nach Anspruch 31, wobei der gesäumte AbschnittGewebelagen umfasst, welche durch Schweißen verbunden sind.
    [34] Airbag nach Anspruch 31, wobei der gesäumte AbschnittGewebelagen umfasst, welche durch Weben verbunden sind.
    [35] Airbag nach Anspruch 31, wobei der Abschnitt desAirbags, welcher an die Platte geklemmt ist, der gesäumte Abschnittist.
    [36] Verfahren zum Einbau eines Airbags in einem Fahrzeug,umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Airbag-Halterung,welche eine Platte mit einer oder mehreren ersten Laschen und eineroder mehreren zweiten Laschen, welche so gestaltet sind, dass siein Bezug auf die ersten Laschen umgekehrt sind, aufweist; Positionierender Halterung im Fahrzeug; Bereitstellen eines Airbags miteinem oder mehreren Schlitzen und einem gesäumten Abschnitt; und Befestigendes Airbags an der Platte, indem der Airbag so in die ersten Laschenund die zweiten Laschen eingreift, dass ein Abschnitt des Airbagsan die Platte geklemmt ist.
    [37] Verfahren nach Anspruch 36, wobei der Positionierschrittderartiges Konstruieren der Platte umfasst, dass sie eine Fläche derFahrzeugkarosserie umfasst.
    [38] Verfahren nach Anspruch 36, wobei der PositionierschrittBefestigen der Platte an der Fahrzeuginnenseite mithilfe von einemoder mehr Verbindungsmitteln umfasst.
    [39] Verfahren nach Anspruch 36, wobei der Befestigungsschrittferner umfasst, dass die Airbag-Schlitze in die ersten Laschen eingreifen.
    [40] Verfahren nach Anspruch 36, wobei die Platte fernereinen Aufnahmebereich umfasst, welcher durch die ersten Laschenund die zweiten Laschen definiert ist, wobei der Befestigungsschrittferner umfasst, dass der Airbag so in die ersten Laschen und diezweiten Laschen eingreift, dass der Abschnitt des Airbags durchden Aufnahmebereich an die Platte geklemmt ist.
    [41] Verfahren nach Anspruch 36, wobei der Abschnittdes Airbags, welcher währenddes Befestigungsschritts an die Platte geklemmt wird, der gesäumte Abschnittist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US20040150196A1|2004-08-05|
    US6991256B2|2006-01-31|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2010-10-21| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2014-01-13| R120| Application withdrawn or ip right abandoned|
    2014-02-20| R120| Application withdrawn or ip right abandoned|Effective date: 20140113 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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